AKTUELLES AUS DEM LANDTAG - CDU Lahn Dill
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AKTUELLES AUS DEM LANDTAG
AUSGABE NOVEMBER 2020
FRANK STEINRATHS MdL
Industrie vor Ort LIEBE LESERINNEN
Vielen Dank an den Geschäftsführer Frank
Benner, der sich für mich Zeit genommen
hat, um mir das Konzept Galvanik
UND LESER,
4.1 zu erläutern. Eine spannende und die immer stärker steigenden Infektions- vor sich, in der ich gerne über meine Akti-
Innovative Entwicklung für Galvanik bei zahlen des Coronavirus hat die Bundes- vitäten in Wiesbaden und vor Ort aus dem
B +T Technologies GmbH. Konsequente und Landesregierung dazu genötigt, neue Wahlkreis berichte.
Vernetzung von Anlagen und Maschinen und verschärfte Maßnahmen zu erlassen
tragen zu einer effizienten Fertigung und – einen zweiten aber leichtern Lockdown. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen. Schau-
Logistik entscheidend bei. Es ist nun wichtig, dass wir alle vor allem en Sie auch auf meiner Facebookseite
Kontakte reduzieren um das Virus zu be- vorbei, um direkt die aktuellen Neuigkeiten
siegen, und so ein ruhiges Weihnachtsfest zu erfahren: facebook.com/steinraths
im Dezember feiern können. Helfen Sie
mit! Dazu gehört weiterhin das Tragen des Ihr
Mund-Nasen-Schutzes sowie Abstands-
und Hygieneregeln. Wenn sich alle daran-
halten, können wir das Virus eindämmen
und besiegen. Sie haben die neue Ausgabe
des Landtagsnewsletters der CDU Fraktion
NOVEMBER 2020 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 2
zusammenhalten und wie in den vergangenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-
acht Monaten alle gemeinsam dazu Virus geben und insbesondere auf die
beitragen, die Ausbreitung der Infektionen zunehmend lauter werdende Debatte
zu verlangsamen – durch Hilfsbereitschaft, darüber eingehen, ob nicht die Gesetzgeber,
Gemeinsinn und die Einhaltung der Abstands- die Parlamente im Hinblick auf die Corona-
und Hygieneregeln. Maßnahmen stärker in die Entscheidungen
Sehr geehrte mit einbezogen werden müssen. Außerdem
Damen und Herren, Aufgrund der akuten pandemischen informiert Sie unser haushaltspolitischer
Entwicklung und zur Sicherstellung der Sprecher Michael Reul über die wichtigsten
die Corona-Pandemie hält Deutschland, Aufrechterhaltung des parlamentarischen Punkte des Landeshaushalts 2021, mit dem
Europa und die ganze Welt weiter in Betriebes tagte der Hessische Landtag Hessen auch in der Pandemie finanziell
Atem. Zu Beginn der kalten Jahreszeit diesmal unter noch strengeren Richtlinien handlungsfähig bleibt. Abschließend
befinden wir uns in einer dramatischen und Vorsorgemaßnahmen als bisher. Mit lassen wir einige unserer Abgeordneten
Lage. Auch wir betrachten das dynamische klaren Abstandsregelungen, verkürzten zu Wort kommen und wollen von ihnen
Infektionsgeschehen und die deutlich Redezeiten, freiwilligen Testungen vor wissen, was die über 3 Mrd. Euro aus dem
steigenden Infiziertenzahlen mit der Sitzung und einer Maskenpflicht im Sondervermögen für die hessischen Städte
äußerster Sorge. Der traurige Blick in die gesamten Plenarraum wurden ein Bündel an und Gemeinden konkret für sie und ihren
europäischen Nachbarländer zeigt, welche Maßnahmen und Vorkehrungen getroffen, Wahlkreis bedeuten.
Entwicklung das Virus nehmen kann, wenn um Infektionsketten zu verhindern und die
zu spät gehandelt wird. Umso mehr ist es Funktionsfähigkeit des Parlaments auch in Eine interessante Lektüre und in diesen
mir ein Anliegen, zu Beginn dieser Ausgabe diesen Zeiten zu sichern. Zeiten vor allem Gesundheit wünscht Ihnen
den Blick mit Zuversicht nach vorne zu
richten in der Gewissheit, dass wir diese In einem Beitrag zu unserem Setzpunkt Holger Bellino
außergewöhnlich schwierige Krisensituation wird Ihnen unsere Fraktionsvorsitzende Ines Parlamentarischer Geschäftsführer der
bewältigen können, wenn wir Claus einen Überblick über die aktuellen CDU-Fraktion im Hessischen Landtag
GEMEINSAM DURCH DIE KRISE
Ines Claus, Fraktionsvorsitzende
Diese Krise ist außergewöhnlich nicht Zusammenkommen mit Familie Infektionsgeschehen hat sich in den
nur für unser Land, sondern für die ganze und Freunden. Sie stellt unsere letzten Tagen und Wochen sprunghaft
Welt. Sie ist eine demokratische aber vor Wirtschaft europaweit und global vor entwickelt, die Zahl der Infizierten
allem auch eine persönliche Zumutung enorme Herausforderungen – vom erreicht täglich neue Höchststände.
für jeden Einzelnen von uns. Sie prägt Soloselbstständigen, über den Mittelstand Eine Nachverfolgung der Kontakte kann
unsere Gesellschaft, unser tägliches bis hin zu globalen Unternehmen. Alle bundesweit nicht mehr hinreichend
Miteinander und unsere Arbeitswelt in haben auf ihre Art damit zu kämpfen, um gewährleistet werden und in mehr
vielfältiger Art und Weise. Sie trifft unsere ihren Wohlstand, um Arbeitsplätze und in als 75 Prozent der Fälle bleibt die
Gesundheit und einigen Fällen leider auch um ihre Existenz. Ansteckungsursache unklar. Es zeigt sich
unser Wohlbefinden Lassen Sie mich deshalb an dieser Stelle überdies, dass sich die höhere Zahl der
im physischen versichern, dass wir als Politik in Bund und aktiven Krankheitsfälle auch in steigenden
wie auch im Patientenzahlen
psychischen in den
Sinne. Sie
raubt uns die
„Die Corona-Krise ist eine demokratische Krankenhäusern
widerspiegelt.
Geselligkeit, aber vor allem auch eine persönliche Die Zahl der
das
persönliche Zumutung für jeden Einzelnen von uns.“
Ländern jeden Tag alles intensivmedizinisch behandelten Fälle
dafür tun, damit dieses verdoppelt sich bundesweit etwa alle
Land und seine Bürgerinnen zehn Tage und die damit verbundenen
und Bürger diese gewaltige Belastungen für unser Gesundheitssystem
Prüfung bestehen. nehmen weiter zu. Dies alles bereitet
uns äußerste Sorge und zeigt: Die Lage
Wir befinden uns in einer ist dramatisch und sie betrifft uns alle
sehr ernsten Phase der ausnahmslos. Wir können und wir dürfen
Corona-Pandemie. Das als Gesellschaft nicht in eine Notlage
NOVEMBER 2020 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 3
kommen, bei dem wir das Virus nicht mehr dass der Hessische Landtag über alle auf jede und jeden Einzelnen an, auf unser
aufhalten können. Maßnahmen umgehend informiert und aller Engagement, unsere Ausdauer und
jede ergriffene Maßnahme im Plenum unsere Rücksichtnahme. Die Pandemie
Die zwischen Bund und Ländern zur Diskussion gestellt werden kann. stellt unsere demokratische Gesellschaft
vereinbarten und beschlossenen Gleichzeitig stellen wir sicher, dass nie auf eine besondere Bewährungsprobe,
Maßnahmen zur Eindämmung des ein Zustand ohne Regelungen, wie das und zwar nicht nur in einer, sondern in
mehrfacher Hinsicht, die alle relevant, alle
schmerzhaft und alle ernst zu nehmen sind.
„Wir müssen die Gesellschaft zusammenhalten, die
wirtschaftliche Stärke unseres Landes bewahren Lassen Sie uns deshalb die nächsten
Wochen wieder gemeinsam und
und die Gesundheit eines jeden Bürgers schützen.“ geschlossen angehen, die Kontakte
drastisch reduzieren und damit die
Infektionszahlen nach unten bringen. Dann
Infektionsgeschehens und vor allem zum Virus bekämpft werden soll, eintritt. haben wir eine gute Chance, die zweite
Schutz der Bevölkerung sind tiefgreifend, So sind entweder die Maßnahmen der Welle zu überstehen und gestärkt aus
aber sie sind in dieser eben beschriebenen Landesregierung in Kraft oder der Landtag dieser hervorzugehen.
außergewöhnlich schwierigen Lage trifft eigene. Das ist ein schlankes und
auch absolut notwendig. In einer von der Herausforderung der Pandemie
unserem Ministerpräsidenten Volker angemessenes Verfahren. Denn angesichts
Bouffier beantragten Sondersitzung des eines sich dynamisch ausbreitenden Virus Unser Video zur Frage „Warum
Hessischen Landtags am 31. Oktober können wir uns lange Entscheidungs- und brauchen wir einen Lockdown Light?“
haben wir diese Entscheidungen und Diskussionsprozesse zur Bekämpfung nicht finden Sie hier:
Maßnahmen parlamentarisch diskutiert und erlauben.
damit auch die Debatte der vergangenen
Wochen um eine stärkere Beteiligung der Auch wenn man unterschiedlicher
Parlamente im Hinblick auf die Corona- Auffassung sein mag, welche Maßnahmen
Maßnahmen aufgenommen. Mit der im Einzelnen die richtigen und welche
Einbringung unseres „Gesetzes über den die falschen sind, so ist für uns als Union
Erlass infektionsschützender Maßnahmen“ folgender Dreiklang oberstes Ziel: Wir
schaffen wir eine stärkere Beteiligung müssen die Gesellschaft zusammenhalten,
des Parlamentes und wir stärken die die wirtschaftliche Stärke unseres Landes
Handlungsfähigkeit der Regierung. Ein bewahren und die Gesundheit eines jeden
Kernpunkt des Gesetzentwurfes ist, Bürgers schützen. Dabei kommt es auf alle,
PARLAMENTARISCHE ARBEIT IN ZEITEN VON CORONA…
Eindrücke aus der PlenarwocheNOVEMBER 2020 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 4
ÜBER 300 MILLIONEN EURO FÜR KINDERTAGESSTÄTTEN
TAG DER HEIMAT
FAMILIEN STÄRKEN
Kinderbetreuungseinrichtungen sind Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen
ein zentraler Baustein der deutschen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung
Familienpolitik. Deswegen unterstützen wir gestellt. Das sind 23 Millionen Euro pro
die Kommunen bei Neubau und Sanierung Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu
von Kitas. Denn Familien brauchen schaffen - also der Betrag, den auch der
verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte.
um ihre individuellen Nöte und Bedarfe Weitere 50 Millionen Euro werden über
zu decken. In den letzten Jahren haben den Haushalt 2021 zur Verfügung stehen. 70 Jahre Charta der deutschen
wir durch Bundes- und zuletzt auch durch Das ist deutschlandweit einmalig und Heimatvertriebenen. Am 05. August
Landesprogramme insgesamt 305 Millionen sehr viel mehr Geld, als andere Länder 1950 verabschiedeten die deutschen
Euro in Hessen zur Unterstützung der ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Heimatvertriebenen die Charta
kommunalen Familie bereitgestellt. In Verfügung stellen. Zusätzlich hat nunmehr der Vertriebenen, in der nicht
den Landkreis Lahn-Dill fließen davon erfreulicherweise auch der Bund im nur die Rechte und Pflichten der
insgesamt 8.881.244 Euro, in der Stadt Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Vertriebenen dokumentiert wurden,
Wetzlar sind es 3.469.427 Euro. Eine Juni noch einmal Kitainvestitionsmittel sondern auch der Verzicht auf Rache
überaus stattliche Summe! Im laufenden bereitgestellt, sodass den Kommunen und Vergeltung formuliert wurde.
Jahr hat daher das Land Hessen mit in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 Die Charta wird daher auch heute
Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung zu Recht als eine Grundlage für das
92 Millionen Euro für den Bau und die stehen. friedliche Zusammenleben der Völker
Europas gewürdigt.
STÜTZE FÜR DIE FEUERWEHR
Unser jährliches Treffen mit
Innenminister Peter Beuth und den
heimischen Feuerwehren im Lahn-dill-
Kreis war ein guter Gedanken- und
Informationsaustausch. Anregungen und
Aussagen von der Basis sind wichtig, um
die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Vielen Dank für Ihren Einsatz!
ERHALT UNSERER KULTURLANDSCHAFT
Dass Los der Kulturschaffenden in
Coronazeiten ist mir nach wie vor wichtig.
Darum war ich mit meinen Kollegen
Horst Falk, Michael Reul und Andreas
Hofmeister zu Gast im Staatstheater
Kassel. Mit Intendant Thomas Bockelmann
waren wir auf den Brettern, die die Welt
bedeuten. Ich setze mich auch weiterhin
dafür ein, dass unsere Kulturlandschaft
erhalten bleibt und unsere Künstler und
alle daran Beteiligten gut und sicher durch
die Pandemie kommen.
IMPRESSUM
CDU-Fraktion im Hessischen Landtag
DANK UNSEREN Schlossplatz 1–3 | 65183 Wiesbaden
Telefon: 0611 - 350 534 | Telefax: 0611 - 350 552
SOLDATEN E-Mail: cdu-fraktion@ltg.hessen.de
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facebook.com/cdufraktionhessen
Zahlreiche Soldatinnen und Soldaten un- www.instagram.com/cdufraktion
terstützen derzeit die Gesundheitsämter in
Hessen und Deutschland weit im Rahmen der Frank Steinraths MdL
Amtshilfe. Gut, dass auf unsere Bundeswehr Wahlkreis 17 - Lahn-Dill II
Oskar-Barnack-Straße 11 | 35578 Wetzlar
Verlass ist. Danke für Ihren & Euren Einsatz.
Tel.: 0611/350621
f.steinraths@ltg.hessen.de
Fotos: Scarlett Rüger, Marius Schmitt, hessen.de
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