Europawahl am 26. Mai 2019 - Herzlich Willkommen zur Wahlschulung
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Europawahl am 26. Mai 2019
Herzlich Willkommen
zur
Wahlschulung
Stand: 13.04.2019 Markt Buttenheim 1
Europawahl am 26. Mai 2019
EUROPAWAHL 2019
Allgemeine Informationen
2
Europawahl am 26. Mai 2019
Sonntag, 26.05.2019
Abstimmungszeit von 8 Uhr bis 18 Uhr
3
Europawahl am 26. Mai 2019
Jeder Wähler hat eine Stimme!
Stimmzettel ist oben rechts gelocht für die Blindenschablone
4
• Kiste mit Stimmzetteln etc. für Urnenwahllokale müssen
am Freitag vor der Wahl um 18 Uhr vom Wahlvorsteher
oder Stellvertreter im Rathaus abgeholt werden
• Briefwahllokale erhalten sämtliche Unterlagen am
Sonntag um 16 Uhr im Rathaus
• Erreichbarkeit der Gemeinde: 09545 9 222 21 (Achtung
neue Telefonnummer!)
5
Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
ALLG. INFOS
Alle Informationen unter:
www.buttenheim.de
▪ Wahlhelferschulung
▪ Wahlanweisungen
▪ Musterniederschriften
▪ Allgemeine Informationen zur Wahl
6
Europawahl am 26. Mai 2019
Wie setzt sich der Wahlvorstand zusammen?
Dieses Video finden Sie unter
https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-wahlhelfer.html
7Europawahl am 26. Mai 2019
EUROPAWAHL 2019
• Der Wahltag wird auf drei Schichten aufgeteilt
ALLG. INFOS
• Schichteinteilung übernimmt der Wahlvorsteher
• Es sind immer mindestens 3 Wahlvorstandsmitglieder
anwesend:
• Wahlvorsteher,
• Schriftführer und
• ein Beisitzer oder
• die jeweiligen ersten oder zweiten Stellvertreter
• Ab 18.00 Uhr müssen alle Mitglieder des
Wahlvorstands anwesend sein
8Europawahl am2019
Europawahl 26. Mai 2019
VOR 8 Uhr IM WAHLLOKAL
• Abdruck der Wahlbekanntmachung aushängen
• Stimmzettelmuster im Wahllokal aushängen
• Prüfen, ob Wahlurne leer ist
• Wahlurne aufstellen und mit Musterstimmzettel
bekleben
• Wahlurne verschließen und bis zum Ende
der Wahl nicht mehr öffnen
• Wahlkabinen aufstellen – dürfen nicht einsehbar sein
9Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
IM WAHLLOKAL
VOR 8 Uhr
• Gleichfarbige Kugelschreiber in die Wahlkabine legen
(Keine Filzstifte, keine Bleistifte)
• Prüfung der sog. „Bannmeile“ (ca. 10 – 50 Meter), d. h.
keine Wahlwerbung vor oder im Wahlgebäude
10Wichtiger Hinweis für
Stimmbezirk 003 – Gunzendorf und Stackendorf
Wahlergebnis wird für Hochrechnungen im ZDF verwendet
Herr Zillig vom ZDF wird ab 18 Uhr bis zur Verkündung
des Wahlergebnisses anwesend sein
Anonym und ohne Kamera
Ruhe bewahren
11Europawahl am 26. Mai 2019
Der Ablauf des Wahltages
Video Bundeswahlleiter Der Wahltag
https://youtu.be/4GTOdMmGNHc
Dieses Video finden Sie unter
https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-wahlhelfer.html
12Europawahl am 26. Mai 2019
WAHLBENACHRICHTIGUNGSKARTE
Wahlbenachrichtigungskarten bitte einbehalten – sie
müssen nicht sortiert und verpackt werden!
13Wählerverzeichnis
In alphabetischer Reihenfolge, dennoch letzte Seite beachten
Urnenwahl
Briefwahl
14Europawahl am 26. Mai 2019
PROBLEMFÄLLE
15Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
Wähler hat sich verschrieben oder
Stimmzettel unbrauchbar gemacht
Lösung:
• Wähler sind auf Verlangen neue Stimmzettel
auszuhändigen
• Verschriebene Stimmzettel sind vom Wähler im Beisein
eines Mitglieds des Wahlvorstandes zu vernichten (vor
Ausgabe der neuen Stimmzettel!)
16Europawahl am 26. Mai 2019
Im Wählerverzeichnis steht Vermerk „W“, d.h.
Wähler hat Briefwahl beantragt
Lösung:
•Wähler darf nur abstimmen, wenn er Wahlschein besitzt
und sich ausweisen kann
•der Vermerk „W“ ist Sperrvermerk
•Wahlschein wird einbehalten und der Niederschrift
als Anlage beigefügt
• Stimmabgabe ist auf dem Wahlschein zu vermerken
17Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
WAHLSCHEIN
IM WAHLLOKAL
WM j酬椰 ‚… “
Stimmabgabevermerk
Unbeachtlich, dass
Unterschrift fehlt
18Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
Ein Wähler will seinen roten Briefwahlumschlag
im Wahllokal abgeben.
Lösung:
• Wahlbriefe darf der Wahlvorstand nicht entgegennehmen
• Wähler muss ihn bis 18 Uhr zum Rathaus bringen
• oder kann gegen Abgabe des Wahlscheins im Wahllokal
persönlich wählen
19Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
Wähler ist nicht im Wählerverzeichnis eingetragen
und hat auch keinen gültigen Wahlschein.
Lösung:
• bei Wahlleitung nachfragen!!
20Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
IM WAHLLOAL
Schluss der Wahlhandlung
um 18 Uhr
21Europawahl am 26. Mai 2019
Übersicht über den Ablauf der Stimmenauszählung
https://youtu.be/_kbZf_eI9qc
Dieses Video finden Sie unter
https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-wahlhelfer.html
22• Der Wahlvorsteher gibt um 18.00 Uhr das Ende der
Wahlzeit bekannt.
• Anschließend ist der Zutritt zum Wahlraum so lange zu sperren,
bis alle anwesenden Wähler ihre Stimmen abgegeben haben.
• Dabei ist immer der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl zu
beachten.
• Er ordnet die sofortige Entfernung und Verpackung aller nicht
benutzten Stimmzettel an.
• Der Wahlvorsteher öffnet die Wahlurne.
• Der Wahlvorsteher entnimmt die Stimmzettel aus der Wahlurne
und überzeugt sich, dass diese leer ist.
23Bildung von Arbeitsgruppen
Arbeitsgruppe 1 Arbeitsgruppe 2 Arbeitsgruppe 3
Schriftführer oder Stv. Schriftführer oder Stv. Restliche Wahlhelfer
Übertragung der Zahl Ermittlung Zahl Wähler Öffnen Urne
der Stimmberechtigten anhand der Haken im
in die Niederschrift Wählerverzeichnis und Stimmzettel zählen,
anhand ggf. eingen. Wahlscheine, in die Niederschrift
Abschlussbeurkundung Eintragung in die eintragen lassen
Wählerverzeichnis Niederschrift
Zahl der Haken = Zahl der Stimmzettel
24Stapelbildung
Stapel 1 Stapel 2 Stapel 3
Zweifelsfrei Zweifelsfrei Stimmzettel, die
gültige Stimmzettel ungültige Anlass zu
Stimmzettel Bedenken geben
Sortiert nach Parteien! (kein Beschluss!) (Beschluss?)
25Europawahl am 26. Mai 2019
Stapel 1, Stapel 2, Stapel 3,
Zweifelsfrei Zweifelsfrei Ungültige mit
gültig ungültig Beschluss
Stapel 3,
Gültige mit
Beschluss
Addieren!
ZS = Zwischensumme
26Achtung beim Zurufen der Zahlen:
Parteien mit ansagen!
Bitte nicht nur: D01 20 Stimmen,
sondern D01 A-Partei 20 Stimmen
27Europawahl am 26. Mai 2019
Beschlussaufkleber:
Aufkleber auf Rückseite
des Stimmzettels anbringen
Gültig oder Ungültig?
Grund angeben
Abstimmen
Unterschrift Wahlvorsteher
Name der Gemeinde und
Wahlbezirk eintragen
Fortlaufend nummerieren
Wahlniederschrift beifügen
28Europawahl am 26. Mai 2019
Schnellmeldung an 09545 9 222 21
Unterschrift des Wahlvorstehers auf beiden Seiten!
29Europawahl am 26. Mai 2019
Abschlussarbeiten
• Alle Niederschrift unterschreiben
• Beschlussmäßig behandelte Stimmzettel der Niederschrift
beifügen
• restliche Stimmzettel verpacken (nach Parteien sortiert)
• siegeln
• Niederschrift und beschlussm. behandelte Stimmzettel in
Versandtasche
Einzelheiten stehen auf der Niederschrift!
Wahlvorsteher und Schriftführer bringen alle Unterlagen
und Getränkekasten/leere Platten ins Rathaus
30Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
Stimmzettel-Beispiele
31Außerhalb des Kreises gekennzeichnet:
▪ Wählerwille klar erkennbar
▪ Stimmabgabe gültig,
▪ Kein Beschluss erforderlich
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände▪ Wählerwille klar erkennbar
▪ Stimmabgabe gültig,
▪ Kein Beschluss erforderlich
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände▪ Wählerwille klar erkennbar
▪ Stimmabgabe gültig,
▪ Kein Beschluss erforderlich
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände▪ Wählerwille klar erkennbar
▪ Stimmabgabe gültig,
▪ Kein Beschluss erforderlich
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände▪ Wählerwille nicht erkennbar
▪ Stimmabgabe ungültig,
▪ Kein Beschluss erforderlich
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände▪ Wählerwille nicht erkennbar (Kreuz bei A und C unterstrichen)
▪ Stimmabgabe ungültig,
▪ Kein Beschluss erforderlich
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände▪ Wählerwille nicht erkennbar
▪ Stimmabgabe ungültig,
▪ Kein Beschluss erforderlich
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände▪ Wählerwille nicht erkennbar, da positive Stimmabgabe erforderlich!
▪ Stimmabgabe ungültig,
▪ Beschluss?
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände▪ Unzulässiger Zusatz
▪ Stimmabgabe ungültig,
▪ Kein Beschluss erforderlich
Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände• Ungültig, wenn Stimmzettel auf der Rückseite beschrieben oder sonst irgendwie gekennzeichnet ist, • oder er völlig durchgestrichen ist. Wahlschulung 9. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019: Urnen- und Briefwahlvorstände
Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
Briefwahl
Besonderheiten
42Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
LG. INFOS BW
Treffpunkt:
Sonntag, 26. Mai 2019 um
16 Uhr
im Obergeschoss der alten Schule in Buttenheim
Briefwahllokal 0011 -> Klassenzimmer 03
Briefwahllokal 0012 -> Klassenzimmer 04
43Europawahl am 26. Mai 2019
Europawahl 2019
ALLGEMEINE INFOS
• Urnen mit den roten Wahlbriefen und alle weiteren
Wahlutensilien im Bürgeramt des Rathauses abholen
• Ausschilderung des Wahlraumes, Wahlbekanntmachung,
Muster-Stimmzettel aufhängen
44Jeder Wähler, der Briefwahl beantragt hat, hat folgende
Unterlagen erhalten:
45Zählen
der roten Wahlbriefe
46• zunächst Gesamtzahl der roten Briefe feststellen
• erst nach 18.00 Uhr in Niederschrift eintragen
• bis 18.00 Uhr können weitere Briefe eintreffen
• Rote Wahlbriefe prüfen
47• Gibt der rote Wahlbrief Anlass zu Bedenken? • Beschluss fassen! • zulassen oder aussondern!
Europawahl am 26. Mai 2019
Beschlussaufkleber Wahlbrief:
1. Aufkleber auf Rückseite des Wahlbriefes
2. Zulassen oder Zurückweisen? Grund vermerken
3. Abstimmen
4. Unterschrift Wahlvorsteher
5. Fortlaufend nummerieren
6. Wahlniederschrift beifügen
Wenn keine Aufkleber mehr vorhanden, dann handschriftlicher Vermerk
auf der Rückseite!
49Öffnen
der roten Wahlbriefe
50Wahlschein vorhanden, ausgefüllt und vom Wähler
und ggf. der Hilfsperson unterschrieben?
51Europawahl am 26.
Europawahl 2019
Mai 2019
Wahlschein und blauer Stimmzettelumschlag
in Ordnung?
Blauen Stimmzettelumschlag in Urne!
Wahlscheine sammeln!
52Europawahl am 26. Mai 2019
PROBLEMFÄLLE
53Europawahl am 26. Mai 2019
Der Wahlbrief enthält nur den Stimmzettelumschlag,
aber keinen Wahlschein.
Folge: Der Wahlbrief ist zurückzuweisen und auszusondern.
Beachte: Der Stimmzettelumschlag darf keinesfalls geöffnet werden,
um nachzusehen, ob vielleicht der Wahlschein
darin enthalten ist.
54Europawahl am 26. Mai 2019
Der rote Wahlbrief enthält keinen oder keinen amtlichen
blauen Stimmzettelumschlag.
Folge: Der Wahlbrief ist zurückzuweisen und auszusondern.
55Europawahl am 26. Mai 2019
Der Wahlbrief enthält mehrere Wahlscheine.
Folge:
Enthält der Wahlbrief daneben nur einen blauen Stimmzettelumschlag,
so ist er zurückzuweisen,
enthält er dagegen ebenso viele blaue Stimmzettelumschläge
wie Wahlscheine, so können diese Stimmvergaben insgesamt
als gültig behandelt werden.
56Europawahl am2019
Europawahl 26. Mai 2019
Der Wahlbrief enthält mehrere Stimmzettelumschläge.
Folge:
Enthält der Wahlbrief nur einen Wahlschein, ist er zurückzuweisen;
Enhält der Wahlbrief entsprechend viele Wahlscheine, ist er zuzulassen.
57Europawahl am2019
Europawahl 26. Mai 2019
Die eidesstattliche Versicherung auf dem Wahlschein ist nicht ausgefüllt.
Folge:
Fehlt die Versicherung ganz, so ist der Wahlbrief zurückzuweisen;
Fehlt dagegen nur ein Teil (z.B. der Vorname des Wählers oder die
Angabe des Ortes bzw. des Datums), ist dies unschädlich.
58Europawahl am2019
Europawahl 26. Mai 2019
Stimmzettel liegen außerhalb des Stimmzettelumschlags im Wahlbrief.
Folge:
Der Wahlbrief ist insgesamt zurückzuweisen und auszusondern,
unabhängig davon, ob alle Stimmzettel oder nur
ein Teil von ihnen außerhalb des Stimmzettelumschlages liegen.
59Europawahl am2019
Europawahl 26. Mai 2019
Blauer Umschlag enthält mehrere Stimmzettel
Folge:
Die Stimmabgabe ist gültig,
wenn entweder alle gleichlautend sind oder
nur einer der Stimmzettel gekennzeichnet ist.
Unabhänig von der Anzahl der Stimmzettel,
wird nur eine Stimmabgabe gewertet!
Wenn unterschiedliche Parteien auf den Stimmzetteln angekreuzt
sind, zurückweisen und aussondern.
60Europawahl am 26.
EUROPAWAHL 2019
Mai 2019
AUZÄHLUNG
18.00 UHR
AUSZÄHLUNG
61Europawahl am 26. Mai 2019
EUROPAWAHL 2019
AUSZÄHLUNG
• Entnahme der blauen Stimmzettelumschläge aus Urne
• Zählung blaue Umschläge
• Zählung Wahlscheine
• Zahl der Umschläge = Zahl der Wahlschein
• Eintragen in der Niederschrift
• Öffnung der blauen Stimmzettelumschläge und
Entnahme der Stimmzettel
• Weiter wie bei der Urnenwahl, aber…
62Stapelbildung
Stapel 1 Stapel 2 Stapel 3 Stapel 4
Blaue Umschläge mit
Zweifelsfrei Zweifelsfrei Stimmzettel, die mehreren
gültige Stimmzettel Ungültige und leere Anlass zu Stimmzetteln
Stimmzettelumschläge Bedenken geben Beschluss?
Zwischensumme 1 Zwischensumme 1, Zwischensumme 2,
D01, D02 … Kennbuchstabe C Kennbuch. C (ungültig)
oder D (gültig)
63Europawahl am 26. Mai 2019
Stapel 1, Stapel 2, Stapel 3 + 4,
Zweifelsfrei Zweifelsfrei Ungültige mit
gültig ungültig Beschluss
Stapel 3 + 4,
Gültige mit
Beschluss
Addieren!
ZS = Zwischensumme
64Europawahl am 26. Mai 2019
EUROPAWAHL 2019
AUSÄHLUNG
Weiter wie bei der Urnenwahl…
• Ermittlung / Feststellung des Wahlergebnisses
• Beschlussfassung Stimmzettel, die Anlass
zu Bedenken geben
• Übermittlung der Schnellmeldung
• Erstellen von Niederschriften
• Übergabe der Wahlunterlagen etc.
65Europawahl am 26. Mai 2019
Zeit für Fragen
66Aussicht Kommunalwahl:
15. März 2020
Wahlhelfer? Ggf. auch Familie, Freunde, Bekannte
67Europawahl am 26. Mai 2019
Vielen Dank
für die Aufmerksamkeit
und die Unterstützung!
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