WASSERINFRASTRUKTUR BRAUCHT KLARHEIT
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WASSERINFRASTRUKTUR BRAUCHT KLARHEIT WELCHE GEMEINDE HAT IHRE WASSERINFRASTRUKTUR RECHTLICH UND WIRTSCHAFTLICH WIRKLICH IM GRIFF? BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. Kommunalkredit Public Consulting Zukünftiger Investitionsbedarf in der österreichischen Siedlungswasserwirtschaft Ergebnisse einer Studie in Kooperation mit dem IHS DI Dr. Johannes Laber
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Bilanz der bisherigen Investitionstätigkeit Methodik zur Ermittlung des Investitionsbedarfs Infrastrukturbedarf bis 2030 Einordnung der angenommenen Investitionssummen BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 3 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Status Quo geschaffene Anlagenwerte Seit 1959 öffentliche Anlagen im Wert von ca. 62 Mrd. Euro geschaffen Abwasser: • 93.000 Kilometer öffentliche Kanalleitungen • Knapp 2.000 kommunale Kläranlagen • 25.000 Abwasserpumpwerke • >2.000 Regenüberlaufbecken bzw. 3 Mill. Kubikmeter Rückhaltevolumen Trinkwasser: • 78.800 Kilometer Wasserleitungsnetz • 3.100 Brunnen bzw. 9.000 Quellen • 7.200 Wasserspeicher bzw. 4,2 Mill. Kubikmeter Speichervolumen • >3.700 Drucksteigerungsanlagen BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 4 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Herausforderungen Herausforderungen – Finanzierungsbedarf: • Erstversorgung noch nicht abgeschlossen • Neubau von Anlagen aufgrund demografischen Wandels nie zu Ende (wachsende Speckgürtel) • Anlagen in die Jahre gekommen – Herausforderung Sanierung / Werterhalt • Neue Ziele im Sinne einer Kreislaufwirtschaft (Energie und Inhaltstoffe (N, P) aus Klärschlamm) • Allfällige neue Herausforderungen in Form von neuen Überwachungsparametern (Spurenstoffe etc.) • Anpassungsmaßnahmen an die Folgen des Klimawandels BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 5 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Herausforderung Demografischer Wandel BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 6 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Herausforderung Klimawandel BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 7 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Herausforderung Klimawandel Zunahme der Hitzetage in Österreich für den Zeitraum 2071–2100 im Vergleich zur Referenzperiode 1971–2000. Je heller rot, desto geringer der Anstieg, je dunkler, desto höher der Anstieg. Quelle: https://www.addendum.org/klima/klimawandel‐gemeinden/ BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 8 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Bilanz der bisherigen Investitionstätigkeit Methodik zur Ermittlung des Investitionsbedarfs Infrastrukturbedarf bis 2030 Einordnung der angenommenen Investitionssummen BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 9 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Plausibilisierung und Aktualisierung des zukünftigen Investitionskostenbedarfs Investitionskosten der Jahre 2013‐2016: • Daten zu Bauabschnitten auf Bundeslandebene und nach Jahren • Daten von noch nicht zugesicherten Vorhaben auf Basis aktueller Bekanntgabe der Länder (Prioritätenlisten) • Nicht geförderte Vorhaben anteilsmäßig berücksichtigt Trinkwasserversorgung 250 200 in Millionen Euro Investitionen nicht gefördert 150 100 Investitionen zur Förderung beantragt 50 Investitionen gefördert 0 2013 2014 2015 2016 Baubeginn BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 10 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Plausibilisierung und Aktualisierung des zukünftigen Investitionskostenbedarfs Vergleich tatsächliche Investitionskosten mit den Investitionskosten laut Investitionskostenerhebung 2012: Trinkwasserversorgung 450 400 350 300 250 Euro Investitionen gesamt 200 Investitionsbedarf laut IK Erh. 150 100 50 0 2013 2014 2015 2016 BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 11 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Plausibilisierung und Aktualisierung des zukünftigen Investitionskostenbedarfs Ermittlung der Investitionskosten 2017‐2021: • Bundesländerweise lineare Trendfortschreibung der tatsächlichen Investitionskosten • Mindestgrenze: entspricht Investitionen bei Ausschöpfung des zur Verfügung stehenden Förderungsvolumens (jährlich 80 Mio. Euro bis 2021) • Maximalgrenze: Investitionskosten laut Investitionskostenerhebung Abwasser ‐ Niederösterreich 180.000.000 160.000.000 Inv. IK‐Erhebung 140.000.000 120.000.000 Inv. Historisch & Trend 100.000.000 Inv. Prognose 80.000.000 60.000.000 Inv. Mindestgrenze 40.000.000 Linear (Inv. IK‐Erhebung) 20.000.000 0 Linear (Inv. Historisch & Trend) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 12 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Prognose des zukünftigen Investitionsbedarfs nach 2021 Kategorienbezogene Annahmen zur Kostenentwicklung 2021 bis 2030 Beispiel Abwasserentsorgung: • Kläranlage‐Neu: Investitionskostenniveau bleibt ab 2021 konstant • Kläranlage‐Sanierung: Investitionskosten 2022 entsprechen Mittelwert der Investitionskosten 2019‐2021; danach steigen Investitionskosten um 10 % pro Jahr • Leitungsinformationssystem: Investitionskosten bleiben bis 2025 mit Mittelwert der Investitionskosten 2019‐2021 konstant • Kanal‐Neu: Investitionskostenniveau bleibt ab 2021 konstant • Kanal‐Sanierung: siehe Szenario A bzw. Szenario B BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 13 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Prognose des zukünftigen Investitionsbedarfs nach 2021 Szenario A (Funktionserhalt) entspricht den erforderlichen Investitionskosten, um den funktionierenden Betrieb der Kanalisations‐ bzw. Wasserleitungsnetze aufrechterhalten zu können. • Grundlage zur Ermittlung des Gesamt‐Kanalzustandes nach Zustandsklassen (gemäß ÖWAV Rbl. 22) bilden die Daten zu endabgerechneten Leitungsinformationssystemen. • Kanäle der Zustandsklasse 5 (Sofortige Maßnahmen erforderlich) und Zustandsklasse 4 (Kurzfristiger Handlungsbedarf) werden vollständig bis 2021 saniert. • Kanäle der Zustandsklasse 3 (Mittelfristiger Handlungsbedarf) werden ab 2022 saniert. • Durchschnittliche Investitionskosten 250 Euro pro Laufmeter sanierter Kanal. BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 14 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Prognose des zukünftigen Investitionsbedarfs nach 2021 Szenario B (Werterhalt) entspricht den erforderlichen Investitionskosten, um den wertmäßigen Erhalt des Anlagenbestandes unter Zugrundelegung einer 50 jährigen Nutzungsdauer gewährleisten zu können. • Zur Ermittlung des Ausmaßes der zu sanierenden Kanäle bzw. Wasserleitungen wurden die Daten zur Altersverteilung der Investitionskostenerhebung 2012 herangezogen. • Durchschnittliche Investitionskosten 250 Euro pro Laufmeter sanierter Kanal. BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 15 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Bilanz der bisherigen Investitionstätigkeit Methodik zur Ermittlung des Investitionskostenbedarfs Infrastrukturbedarf bis 2030 Einordnung der angenommenen Investitionssummen BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 16 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Infrastrukturbedarf bis 2030 im Bereich Abwasserentsorgung Szenario A Planung 400 350 Kanal-Neu in Millionen Euro 300 Kanal-Sanierung 250 Kläranlage-Neu 200 150 Kläranlage-Sanierung 100 Sonstiges-Neu 50 Sonstiges-Sanierung - LIS Szenario B 600 500 Planung in Millionen Euro Kanal-Neu 400 Kanal-Sanierung 300 Kläranlage-Neu Kläranlage-Sanierung 200 Sonstiges-Neu 100 Sonstiges-Sanierung - LIS BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 17 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Infrastrukturbedarf bis 2030 im Bereich Trinkwasserversorgung Szenario A 350 300 in Millionen Euro Planung 250 Wasserleitung-Neu 200 Wasserleitung-Sanierung 150 100 Sonstiges-Neu 50 Sonstiges-Sanierung - LIS Szenario B 700 600 in Millionen Euro 500 Planung 400 Wasserleitung-Neu Wasserleitung-Sanierung 300 Sonstiges-Neu 200 Sonstiges-Sanierung 100 LIS - BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 18 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Einordnung der angenommenen Investitionssummen Hohe Belastungen für die österreichischen Gemeinden zu erwarten: • Gesamter Investitionskostenbedarf Funktionserhalt (2020‐2030) → 6,0 Mrd. Euro • Gesamter Investitionskostenbedarf Werterhalt (2020‐2030) → 8,5 Mrd. Euro Nicht berücksichtigte Investitionskosten: • Für Maßnahmen, die aufgrund von neuen rechtlichen Anforderungen (beispielsweise Notwendigkeit der Entfernung von Spurenstoffen) zukünftig eventuell erforderlich sind. • Für Maßnahmen die aus den Folgen des Klimawandels entstehen (z.B.: Dürreperioden, Anstieg von Starkniederschlägen). • Für Maßnahmen aus Zielen der Kreislaufwirtschaft (z.B. P‐Recycling) BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 19 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Bilanz der bisherigen Investitionstätigkeit Methodik zur Ermittlung des Investitionskostenbedarfs Infrastrukturbedarf bis 2030 Einordnung der angenommenen Investitionssummen BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 20 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Einordnung der angenommenen Investitionssummen Szenarienberechnung der wirtschaftlichen Auswirkungen für die Betreiber von Abwasseranlagen (Deutschland, 2014): Szenario 1 ‐ Stabile Mittel‐ & Großstädte Szenario 2 ‐ Klein‐ & Mittelstädte mit sinkender Bevölkerungs‐ und Gewerbeentwicklung Szenario 3 ‐ Strukturschwache ländliche Räume mit sinkender Bevölkerungs‐ und Gewerbeentwicklung berücksichtigte Trends: • Steigende Sanierungsrate • Steigende Anforderungen an die Abwasserreinigung (Spurenstoffe) • Steigende Anforderungen an die Nährstoffrückgewinnung • Überproportionale Energiekostensteigerung • (Erhöhung der Abwasserabgabe) BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 21 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at Einordnung der angenommenen Investitionssummen Szenarienberechnung der wirtschaftlichen Auswirkungen für die Betreiber von Abwasseranlagen (Deutschland, 2014): Szenario 1 ‐ Stabile Mittel‐ & Großstädte Szenario 2 ‐ Klein‐ & Mittelstädte mit sinkender Bevölkerungs‐ und Gewerbeentwicklung Szenario 3 ‐ Strukturschwache ländliche Räume mit sinkender Bevölkerungs‐ und Gewerbeentwicklung Ergebnis – Kostensteigerung der Jahreskosten (Kapital‐ & Betriebskosten) im Vergleich zum IST‐Zustand: Szenario 1 +31% Szenario 2 +75% Szenario 3 +55% BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. 22 Kommunalkredit Public Consulting www.publicconsulting.at
Investitionstätigkeit im Vergleich zu Deutschland Verteilung Kanalalter [%] 100 90 80 70 bis 1960 60 1960 bis 1973 50 40 1974 bis 1983 30 1984 bis 1993 20 1994 und 10 jünger 0 Österreich Deutschland (Stand 2011) (Stand 2013) Quelle: Österreich - BMLFUW - Investitionskostenerhebung 2012; Deutschland - Statistisches Bundesamt Wiesbaden 2015 - Umwelt 23 Investitionstätigkeit im Vergleich zu Deutschland 24
Investitionstätigkeit im Vergleich zu Deutschland 25 Funktions‐ und Werterhalt als große Herausforderung Aktuelle Sanierungsrate in Österreich: Wasserleitungen: 0,29% pro Jahr wir bräuchten also eine Lebensdauer von 350 Jahren….. Kanäle: 0,14% hier bräuchten wir schon 700 Jahre….. Mittelfristig brauchen wir Sanierungsraten >1,5% Deutschland aktuell 1,1%, Bayern sogar 1,9% (Kanal) 26
Funktions‐ und Werterhalt als große Herausforderung „Jüngeres Kanalnetz in Österreich“ Stimmt, aber: • 30% der Kanäle >40 Jahre –> 27.900km • Selbst bei Nutzungsdauer von 80 Jahren müssten wir in den kommenden 40 Jahren ca. 700km/Jahr sanieren • Real gefördert: 2016 – 140km, 2017 – 130km, 2018 – 122km Fazit: Schlagzahl muss verfünffacht werden 27 WIE ??? Förderung von Sanierungen, von LIS, von Benchmarking, von Forschungsprojekten, von…… Förderung + Auflagen (z.B. Reinvestitionsplan, Verpflichtung LIS) Regelblätter, Arbeitsbehelfe, Aufklärungskampagne, Leuchtturmprojekte, Seminare, schöne Folder, … Wird das reichen? Wird das schnell genug wirken?? 28
BERATEN. FÖRDERN. UMWELT SCHÜTZEN. Kommunalkredit Public Consulting Kommunalkredit Public Consulting GmbH Türkenstraße 9, 1092 Wien Telefon: +43 (0)1/31 6 31‐0 Fax: +43 (0)1/31 6 31‐104 www.publicconsulting.at WASSERINFRASTRUKTUR BRAUCHT KLARHEIT WELCHE GEMEINDE HAT IHRE WASSERINFRASTRUKTUR RECHTLICH UND WIRTSCHAFTLICH WIRKLICH IM GRIFF?
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Dipl.‐Ing. Peter Rauchlatner Abteilung 14 ‐ Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit Referat Siedlungswasserwirtschaft Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Organisationen: Gemeinden (z.T. mit gemeindeeigenen Betrieben), Verbände, Genossenschaften und Private Wasserversorgung Abwasserentsorgung kommunal genossenschaftlich privat kommunal genossenschaftlich privat 2% 3% 8% 8% 84% 95% Öffentliche Wasserversorgung 92% Öffentliche Abwasserentsorgung 97% 535 Wassergenossenschaften 137 Wassergenossenschaften 335 Wassergemeinschaften Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 32
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Wasserversorgung Abwasserentsorgung 1,0 Mrd. 3,6 Mrd. (v. 1972‐2018) (v. 1972‐2018) ‐ rd. 16.000 km Leitungen ‐ rd. 19.000 km Kanalleitungen ‐ rd. 2.700 Behälter (zusätzlich rd. 10.000 km Hausanschlussleitungen) ‐ rd. 620 Brunnen ‐ rd. 600 Kläranlagen (>50EW) ‐ rd. 4.000 Quellen Vergleich: Umfang Äquator … rd. 40.000 km Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 33 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Investitionen in € 1.000 Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 34
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Zusicherung der UFG‐Förderung für Maßnahmen der Wasserversorgung Zusicherung WVA Bundesland Steiermark Abschätzung ohne Pauschalen und Benchmarking (ohne Stornos) 16.000 km x 100 €/lfm Aufteilung der Investkosten Gesamt 1.600.000.000 Jahr LIS Neu Anpassung Sanierung Sanierungsrate % 2012 795.385 16.699.588 0 8.095.503 0,51 2013 1.621.890 4.586.438 0 1.401.684 0,09 2014 1.958.537 7.540.199 0 2.727.245 0,17 2015 1.961.050 10.241.667 0 15.480.018 0,97 2016 964.520 17.613.346 0 13.968.506 0,87 2017 907.780 11.292.806 0 7.173.790 0,45 2018 1.385.500 11.177.380 0 2.656.018 0,17 Summe 9.594.662 79.151.424 0 51.502.764 0,46 ad Sanierungsrate Abschätzung: zu hohe Kosten aufgrund anderer Anlagenteile als Leitungen zu niedrige Kosten aufgrund nicht förderfähiger Anlagenteile Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 35 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Zusicherung der UFG‐Förderung für Maßnahmen der Abwasserentsorgung Zusicherung ABA Bundesland Steiermark Abschätzung ohne Pauschalen und Benchmarking (ohne Stornos) 19.000 km x 150 €/lfm Aufteilung der Investkosten Gesamt 2.850.000.000 Jahr LIS Neu Anpassung Sanierung Sanierungsrate % 2012 1.288.177 31.193.441 80.000 241.170 0,01 2013 4.991.306 26.596.430 458.344 4.160.292 0,15 2014 2.930.377 18.583.425 0 3.225.404 0,11 2015 3.171.292 32.032.269 1.049.000 4.106.406 0,14 2016 4.980.944 25.901.045 1.750.000 11.037.914 0,39 2017 4.624.947 37.856.815 1.534.712 4.910.670 0,17 2018 2.233.530 29.044.722 850.000 3.811.068 0,13 Summe 24.220.573 201.208.146 5.722.056 31.492.925 0,16 ad Sanierungsrate Abschätzung: zu hohe Kosten aufgrund anderer Anlagenteile als Leitungen zu niedrige Kosten aufgrund nicht förderfähiger Anlagenteile Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 36
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Maßnahmen zum Schutz der Wasservorkommen 1. Verbesserung der Datengrundlagen zum GW‐Schutz 2. Fortsetzung / Intensivierung der wasserwirtschaftlichen Planung 3. Optimierung von behördlichen Kontrollen zum GW‐Schutz 4. Grundwasserschutzberatung und Förderung Maßnahmen für eine sichere Trinkwasserversorgung 5. Weiterführung des Wassernetzwerkes Steiermark 6. Vorsorge für Störfalle, Notfälle und Krisen 7. Sicherung der zukünftigen Versorgungsleistung Maßnahmen zur Funktions‐ und Werterhaltung 8. Werterhaltung 9. Funktionserhaltung Maßnahmen für Organisation und Betriebsführung 10. Optimierungen von Organisation und Betriebsführung Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 37 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Abwasserwirtschaftsplan Steiermark 2020 Sicherer und leistbarer Zugang zu Leistungen der Daseinsvorsorge • Funktionserhaltung, Werterhaltung • Hauskanal • Leistbare Abwassergebühren Sicherer und leistbarer Zufriedenstellender Zufriedenstellender Gewässerzustand Zugang zur Daseinsvorsorge Gewässerzustand und Gewässerschutz • Weitergehende Abwasserreinigung Ressourceneffizienz • Innovative Abwasserwirtschaft Ressourcen • Klärschlamm effizienz Schutz vor Schutz vor der Naturgefahr Wasser Naturgefahren • Regenwasserbewirtschaftung Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 38
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Variantenuntersuchung Leitungsinformationssystem Sanierungsplanung, Reinvestitionsplan Regenwasserbewirtschaftung Gebühren Interkommunale Zusammenarbeit Förderung Vorsorgeberatung Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 39 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Beispiel für eine anstehende Sanierung einer Kläranlage Variante 1: Ableitung zur Verbandskläranlage Variante 2: Sanierung ARA Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 40
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Erfassung des gesamten Netzes bis 31.12.2025 Hinweis: Hausanschlüsse sind kaum erfasst Regenwasserkanäle sind kaum erfasst www.gis.steiermark.at Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 41 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Leitungsinformationssysteme ‐ Abwasser Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 42
Wasserinfrastruktur in der Steiermark ÖWAV RB 22 „Betrieb von Kanalisationsanlagen“, 2015 Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 43 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 44
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 45 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Förderanträge für Wasserleitungskataster • Gesamt (2006 – 2019) rd. 385 Anträge mit rd. € 44 Mio. Investitionskosten • Davon in Bearbeitung: – rd. 150 Anträge mit rd. € 13 Mio. Investitionskosten – entspricht rd. 3.300 km Wasserleitungen GIS ‐ Steiermark • Im GIS‐Steiermark erfasst: – rd. 8.150 km Wasserleitung – rd. 70 % (rd. 11.450 km) der bestehenden Wasserleitungen (rd. 16.000 km) sind erfasst bzw. in Bearbeitung – rd. 1.000 km Wasserleitung älter als 50 Jahre Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 46
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 47 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Leitungsinformationssysteme ‐ Abwasser Förderanträge für Kanalkataster • Gesamt (2006 ‐ 2019) rd. 480 Anträge mit rd. € 49 Mio. Investitionskosten • Davon in Bearbeitung: rd. 240 Anträge mit rd. € 29 Mio. Investitionskosten entspricht rd. 3.600 km Kanäle GIS ‐ Steiermark • Im GIS‐Steiermark erfasst: rd. 8.420 km Kanäle rd. 65 % (12.020 km) der bestehenden Kanäle mit rd. 19.000 km sind erfasst bzw. in Bearbeitung rd. 500 km Kanäle älter als 50 Jahre Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 48
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 49 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Leitungsinformationssysteme ‐ GIS Auswertungen Abwasserkanäle mit einer Zustandsbewertung ca. 4.100 km • Zustand 1 … 58% • Zustand 2 … 21% • Zustand 3 … 14% • Zustand 4 … 5% • Zustand 5 … 2% Abwasserkanäle ‐ Errichtungsjahr Trinkwasserleitungen ‐ Errichtungsjahr o vor 1967 ..….… 5 % o vor 1967 ..….… 10 % o 1967 ‐ 1973 .… 4 % o 1967 ‐ 1973 .… 8 % o 1974 ‐ 1983 .… 8 % o 1974 ‐ 1983 .… 19 % o 1984 ‐ 1993 .… 21 % o 1984 ‐ 1993 .… 24 % o 1994 ‐ heute … 62 % o 1994 ‐ heute … 39 % Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 50
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Private Hausanschlüsse bilden mit dem öffentlichen Kanal ein gemeinsames System Hausanschlüsse sind im LIS nur eingeschränkt erfasst Private Hausanschlüsse sind im Kanalgesetz geregelt verstärkte Kontrolle (z.B. Zustand, Fehlanschlüsse) durch die Baubehörde Rückstausicherungen vorschreiben bzw. darüber informieren Auszug aus dem Stmk. Kanalgesetz: §7(1) Hauskanalanlagen sind von den beteiligten Grundstückseigentümern (Bauwerkseigentümern) instand zu halten und regelmäßig zu reinigen. §7(3) Die Grundstückseigentümer (Bauwerkseigentümer) tragen die Kosten einer außerordentlichen Räumungs‐ oder Reinigungsarbeit der Gemeinde an der Kanalanlage, wenn diese Arbeiten durch eine Unterlassung der nötigen Instandhaltung oder durch einen bestimmungswidrigen Gebrauch der Hauskanalanlage verursacht wurden. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 51 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Ziel ist eine generelle Sanierungsplanung der gesamten Anlagenteile Mindestanforderung dafür ist der Reinvestitionsplan gemäß Förderungsrichtlinien Sanierungen sollen auf Basis einer generellen Sanierungsplanung und nicht nur anlassbezogen erfolgen Hinweis, dass Wasserberechtigte gemäß Wasserrechtsgesetz verpflichtet sind, ihre Anlagen in dem der Bewilligung entsprechenden Zustand zu erhalten und zu betreiben. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 52
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Ein im Sinne der Förderungsrichtlinien 2016 ist eine zusammenfassende Darstellung der in den nächsten 10 Jahren geplanten Maßnahmen zur Reinvestition für die gesamte • Wasserversorgungs‐ oder • Abwasserableitungs‐ oder • Abwasserreinigungs‐ und Schlammbehandlungsanlage des Förderungswerbers unter Verwendung der Informationen aus dem digitalen Leitungsinformationssystem. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 53 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Ein Reinvestitionsplan enthält zumindest: 1. die Angabe der notwendigen Reinvestitionsmaßnahmen; 2. einen Zeitplan für die Reinvestitionsmaßnahmen der nächsten 10 Jahre auf Basis einer begründeten Priorisierung; 3. eine Kostenschätzung; 4. einen Finanzierungsplan für die nächsten 10 Jahre unter Berücksichtigung der prognostizierten Gebühren und geplanten Rücklagen; Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 54
Wasserinfrastruktur in der Steiermark MINDESTANFORDERUNG REINVESTITIONSPLAN 1. ÜBERBLICK 1.1. BESTEHENDE GEBÜHRENGEBIETE Angabe sämtlicher bestehender Gebührengebiete in der Gemeinde. In weiterer Folge können sich die Ausführungen auf das konkret betroffene Gebührengebiet beschränken. 1.2. BESTEHENDE ANLAGEN IM GEBÜHRENGEBIET Je nach geplanter Sanierungsmaßnahme ist hier eine überblicksmäßige Beschreibung mit Angabe des Errichtungszeitraumes vorzunehmen. Bei Trinkwasserleitungen und Kanälen ist soweit bekannt das verwendete Material und die jeweilige Länge anzugeben. 1.3. LEITUNGSINFORMATIONSSYSTEM (LIS) Angabe zum Zeitplan für die Fertigstellung des LIS, wobei das gesamte Netz bis spätestens 31.12.2025 erfasst sein muss. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 55 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Beispiel für die Darstellung von bestehenden Wasserleitungen • zeitliche Entwicklung • Verteilung Rohrmaterial Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 56
Wasserinfrastruktur in der Steiermark 2. NOTWENDIGE REINVESTITIONSMASSNAHMEN 2.1. ALLGEMEINE DARSTELLUNG Hier sind zunächst die notwendigen Reinvestitionsmaßnahmen der nächsten 10 Jahre – ohne Berücksichtigung von Förderungsvoraussetzungen ‐ allgemein darzustellen. Für Reinvestitionsmaßnahmen bei Trinkwasserleitungen und Kanälen sind die vorliegenden Ergebnisse aus dem LIS anzuführen. (z.B. Länge der jeweiligen Zustandsklassen, Überblicksplan). Sofern noch kein LIS vorliegt, sind Aussagen zur Art und Häufigkeit der bereits in der Vergangenheit aufgetretenen Schäden zu treffen und Abschätzungen über die statistisch zu erwartenden Reinvestitionsmaßnahmen, z.B. unter Anwendung des VORSORGECHECK (http://vorsorgecheck.wasseraktiv.at), darzustellen. Bei Reinvestitionsmaßnahmen von Trinkwasserleitungen und Kanälen sind zudem Aussagen zum aktuellen hydraulischen Zustand des Netzes zu tätigen und problematische Bereiche zu beschreiben. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 57 Wasserinfrastruktur in der Steiermark 2.2. PRIORISIERUNG In der Folge sind die notwendigen Reinvestitionsmaßnahmen der nächsten 10 Jahre nach ihrer Dringlichkeit den einzelnen Prioritäten zu zuordnen und zu begründen. Die Erstellung des Leitungsinformationssystems (LIS) ist jedenfalls als oberste Priorität für die Entscheidungsfindung zu werten. 2.2.0. LIS 2.2.1. PRIORITÄT 1 ‐ Beschreibung der Maßnahmen 2.3. GROBKOSTENSCHÄTZUNG Hier sind die geschätzten Grobkosten der einzelnen Maßnahmen innerhalb der Prioritätenreihung darzustellen. 2.3.0. LIS ‐ noch nicht im LIS erfasste Leitungen: lfm * X Euro Summe 2.3.1. GROBKOSTENSCHÄTZUNG PRIORITÄT 1 Maßnahmen: z.B. Angabe der zu sanierenden lfm * X Euro Summe Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 58
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Beispiel für die Ermittlung der Reinvestitionskosten auf Basis: • Leitungsinformationssysteme mit Bewertung der Anlagenteile • Anlagenverzeichnis mit Alter der Anlagenteile (z.B. in der Kosten‐ und Leistungsrechnung) • Vorsorgecheck • Schadensstatistik und Umlegung auf das Rohrnetz • Synergien mit anderen Leitungsträgern • Hydraulische Netzanpassungen • Pumpstationen, Behälter, etc. • Budget • Etc. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 59 Wasserinfrastruktur in der Steiermark 2.4 TABELLE REINVESTITIONSPLAN Anschließend sind sämtliche in den nächsten 10 Jahren absehbaren Reinvestitionsvorhaben unter Angabe des voraussichtlichen Zeitpunktes und der voraussichtlichen Kosten tabellarisch darzustellen und diese der zu erwartenden Finanzierung gegenüberzustellen. 3. ÜBERSICHTSPLAN Planliche Übersichtsdarstellung der absehbaren Reinvestitionsvorhaben in den nächsten 10 Jahren 4. ANHANG ZUM REINVESTITIONSPLAN z.B. detailliertere LIS‐Auswertungen, Lageplan mit farbiger Darstellung der Schadensklassen, Ergebnisse von hydraulischen Netz‐Überrechnungen, Ausdruck aus VORSORGECHECK, etc. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 60
Wasserinfrastruktur in der Steiermark https://www.umweltfoerderung.at/fileadmin/user_upload/media/umweltfoerderung/Dokumente_Betriebe/ Wasser_Betriebe/Alle_Dokumente/Spezialthemen_zur_FRL_SWW_2016_Version_2_2016.pdf Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 61 Wasserinfrastruktur in der Steiermark www.wasseraktiv.at/vorsorgen/ Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 62
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 63 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Vergleich VORSORGE CHECK mit LIS LIS ‐ Auswertung Zustand m (GIS) 1 16.073 2 582 3 5.565 4 923 5 406 k.A. 58.875 o rd. 7.000 m Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 64
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Erhebung der bestehenden öffentlichen (privaten) Regenwasserentsorgung Sanierungsplanung bei bestehenden öffentlichen Systemen Konzept für die Errichtung neuer bzw. Erweiterung bestehender öffentlicher Systeme Prüfung der Möglichkeiten von Versickerungs‐ und Rückhaltemaßnahmen aufgrund der geologischen bzw. topographischen Verhältnisse Berücksichtigung der Hangwasserproblematik und Ausweisung von maßgebenden Abfluss‐ und Rückhaltebereichen Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 65 Wasserinfrastruktur in der Steiermark Ziel sind kostendeckende Gebühren unter Berücksichtigung von zukünftigen Sanierungskosten Gemeinden können Gebühren von bis zu 200% des Jahreserfordernisses für die Erhaltung, den Betrieb der Einrichtung sowie für die Verzinsung und die Tilgung der Darlehen für Errichtungskosten festsetzen Als sozial verträglich wird eine Gebühr von etwa € 4‐5/m3 an Trink‐ und Abwasser angesehen. (Handbuch der kommunalen Finanzwirtschaft, 1996) Gebührenanpassung (Modell und Höhe) soll auf Basis einer Kosten‐ und Leistungsrechnung erfolgen Berücksichtigung der Regenwasserentsorgung bei Abwassergebühren Eventuell zukünftige einmalige Sanierungsbeiträge (Gesetzesänderung) Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 66
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Effizienzsteigerung durch Änderung der Betriebs‐ bzw. Organisationsstruktur z.B. mobile Schlammentwässerung, Fernwirkanlagen (Förderungsrichtlinien) Optimierung des Betriebs o Fremdwasser in Abwasserkanälen reduzieren o Wasserverluste bei Trinkwasserleitungen reduzieren o Weiterbildung und Erfahrungsaustausch des Betriebspersonals o Benchmarking „Lernen vom Besten“ Übergreifender Betrieb und Wartung o Pumpstationen, Kanalspülungen, Bereitschaftsdienste, etc. Übergreifende Sanierungen o Verband – Gemeinde ‐ Genossenschaften o Gemeinde – Private (Hausanschlusskanäle) Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 67 Wasserinfrastruktur in der Steiermark • Ab 01.01.2016 (Bewilligung in der Kommissionssitzung) • Förderungshöhe für WVA von 10% bis 25% Förderungshöhe für ABA von 10% bis 40% • Fördersätze auf Homepage KPC jährlich aktualisiert • Förderung für LIS : 2€ pro lfm, max. 50% der Firmenrechnungen – Kosten‐ und Leistungsrechnung – Mindestgebühr WVA: 1,00 €/m³ inkl. Ust. – Mindestgebühr ABA: 2,00 €/m³ inkl. Ust. 2017 – 2021 – Sanierungen – Baubeginn vor 40 Jahren jährlich € 80 Mio. – Reinvestitionsplan Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 68
Wasserinfrastruktur in der Steiermark • Ab 01.07.2016 (Antragseingang in der A14) • Förderungshöhe 7% , 10% , 12% • Fördersätze auf Homepage A14 jährlich aktualisiert • Zusätzliche Steigerungsbeträge von bis zu 10% für Projekte im besonderen Landesinteresse • Förderung für LIS : 10% – Vollständiger Antrag vor Baubeginn – Kosten‐ und Leistungsrechnung (max. Kostendeckungsgrad) – Mindestgebühr WVA: 1,40 €/m³ excl. Ust. – Mindestgebühr ABA: 2,10 €/m³ excl. Ust. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 69 Wasserinfrastruktur in der Steiermark • Vertreter der A14, BBL´s, Wasserverbände, Stadt Graz Projektleiter: DI Alexander Salamon, A14 • Beratungen zur Funktions‐ und Werterhaltung – Vorsorgecheck – Leitungsinformationssysteme – Reinvestitionsplan – Betrieb und Wartung – Störfallplanung – Förderung – Etc. Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 70
Wasserinfrastruktur in der Steiermark Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit „Wasserinfrastruktur braucht Klarheit“ Flughafen Graz, 3. Oktober 2019 WASSERINFRASTRUKTUR BRAUCHT KLARHEIT WELCHE GEMEINDE HAT IHRE WASSERINFRASTRUKTUR RECHTLICH UND WIRTSCHAFTLICH WIRKLICH IM GRIFF?
N:\ZT‐Forum\Wasserinfrastruktur_2019\ppt Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Umfassende Sanierung der Wasserinfrastruktur der Stadt Fehring Historie und aktuelle Situation Dipl.-Ing. Gerhard Eibl (gerhard.eibl@tdc-zt.at) 04.10.2019 73 Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Stadt Fehring Geschichte Bis 1962 Marktgemeinde 5,8 km², 1.500 Einwohner Seit 1962 Stadtgemeinde Status Seit 1965 Eingemeindung von Abwasser + Höflach + Petzelsdorf-Burgfeld Status + Schiefer Wasser 29,8 km², 3.100 Einwohner Seit 2015 ... Gemeindestrukturreform DLK Hatzendorf Hohenbrugg-Weinberg Johnsdorf-Brunn Sanierung Pertlstein 87 km², 7.250 Einwohner 04.10.2019 74
Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Geschichte Abwasserbeseitigungsanlage Fehring 1958/59: Errichtung offener Entwässerungsgraben Bauherr: WG Fehring Status Abwasser 1959: Befristete Bewilligung für Einleitung von SW inkl. RW ohne Vorreinigung in der Vorfluter (100 Liegenschaften, 700 EW) Status Wasser ab 1963: 1. Ausbaustufe: 3600 m SWK, Kläranlage für 3.100 EW (Rechen, Sandfang, Oxidationsgraben) 2. Ausbaustufe: 2.700 m SWK in Fehring DLK 1970-1975: Ortsnetz Brunn, Teil 1, ca. 4.000 lfm SWK 1978: Erweiterung Kläranlage auf 4.020 EW ab 1987/88: Start Kanalisation in den restlichen Ortsteilen Sanierung seit 2015: Flächendeckende Abwasserentsorgung für das gesamte Gemeindegebiet umgesetzt 04.10.2019 75 Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Wasserversorgungsanlage Fehring Geschichte 1958/59: Kasernenbrunnen Versorgung Kaserne 1963: Badbrunnen Versorgung Schwimmbad Status Abwasser ab 1972: WVA Fehring (3 x BR, Aufbereitung, 1 x HB, Leitungen) ab 1975: WVA Hatzendorf (1 x BR, 4 x HB, Leitungen) Status ab 1985: WVA Johnsdorf-Brunn und Pertlstein WVB Vulkanland Wasser ab 1993: WVA Hohenbrugg-Weinberg WVB Vulkanland Ab 1995: flächendeckender Netzausbau DLK 2015: Fertigstellung Netzausbau 2016/18: Fernwirkanlage, Brunnenmonitoring Sanierung 04.10.2019 76
Wasserinfrastruktur braucht Klarheit 1960 2019 Geschichte Status Abwasser Status Wasser DLK Sanierung 04.10.2019 77 Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Infrastruktur Abwasser Geschichte 230 km SWK, 2.050 Anschlüsse 151 Stk. Pumpwerke Status Kläranlage Fehring 11.000 EW (NB 1997/98) Abwasser Kläranlage Hatzendorf 2.700 EW (2008) ??? km RWK Status ca. 1.000 EW Wasser AWV Bezirk Jennersdorf ca. 800 EW AWV Feldbach-Mittleres Raabtal DLK Übernahme der Abwässer von: Riegersburg: ca. 1.000 EW Sanierung Kapfenstein: ca. 1.000 EW 04.10.2019 78
Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Altersstruktur Kanal Geschichte Status Abwasser Status Wasser DLK Sanierung 04.10.2019 79 Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Infrastruktur Wasser Geschichte 180 km WL, 1.950 Anschlüsse 4 Brunnen Status 1 Wasserwerk mit Aufbereitung Abwasser 6 Hochbehälter 1 Tiefbehälter Status 6 DST Wasser 4 DRS 4 ÜGS vom WVB Vulkanland DLK Flächendeckende Versorgung Einige Ortsteile werden von Kapfenstein und Neuhaus Sanierung versorgt 04.10.2019 80
Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Geschichte Altersstruktur WVA 80.000 [ZELLBEZ] 70.000 Status Abwasser 60.000 [ZELLBEZ] 50.000 Status 40.000 Wasser [ZELLBEZ] 30.000 20.000 DLK [ZELLBEZ] 9% 10.000 - - Sanierung 1960-1969 1970-1979 1980-1989 1990-1999 2000-2009 2010-2019 50 - 59 40 - 49 30 - 39 20 - 29 10 - 19 0-9 04.10.2019 81 Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Organigramm Personalstruktur Geschichte Bauhofleiter Koordination aller Verwaltung Status Außendienstbereiche Verwaltungstechnische Unterstützung sowie Einteilung und Organisation Abwasser der durchzuführenden Arbeiten Status Kläranlage Wasserwerk Wasser Wassermeister 1: Klärwärter 1: Müllentsorgung Bauhof Koordination der Arbeiten Organisation der in den Kläranlagen und durchzuführenden Arbeiten im Kanalnetz DLK Wassermeister 2 Klärwärter 2 Wassermeister 3 Klärwärter 3 Sanierung 04.10.2019 82
Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Schema WVA Fehring Geschichte Status Abwasser Status Wasser DLK Sanierung 04.10.2019 83 Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Geschichte Status Leitungskataster Status Anzahl abgeschlossen in Arbeit ausständig Gesamt – lfm Bauabschnitte Gesamtkosten Abwasser ABA 45 65,0 km 95,0 km 70,0 km 230 km Status € 850.000,00 Wasser WVA 27 45,0km 120,0 km 15,0 km 180 km € 500.000,00 DLK Johnsdorf-Brunn und Pertlstein – fertig Hatzendorf und Fehring - in Bearbeitung Sanierung 04.10.2019 84
Wasserinfrastruktur braucht Klarheit TV-Inspektion Geschichte Klassifizierung Status Abwasser Status Wasser DLK Sanierung 04.10.2019 85 Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Sanierung Abwasser Geschichte Grundlage DLK 1. Sanierungsmaßnahmen bereits 1995/98 (Part-, bzw. Inliner – Sinzingergasse und Belvederstraße) Status Abwasser Leitungstausch Hauptplatz Fehring 2011/12 Sanierung / Neubau Radkersburgerstraße 2019 Status Wasser Sanierung / Neubau Jakob-Wendler-Gasse 2020 Sanierung Pumpwerke bedarfsorientiert DLK Mittelfristig: Stilllegung ARA Hatzendorf /Ableitung zur ARA Fehring (Vorsorgeleitung bereits mit Umfahrung L207 mitverlegt) Sanierung Weitere Sanierungen bzw. Erneuerungen in Koordination mit anderen Bauvorhaben 04.10.2019 86
Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Sanierung Wasser Geschichte Fernwirkanlage Status Abwasser Netzerneuerung seit 2012 (Nutzung von Synergien mit anderen Leitungsträgern, Straßenneubau, etc.) Status Wasser Netzverstärkung Hatzendorf ab 2020 Neubau Kasernenbrunnen 2020 DLK Sanierung HB Bohnerberg 2020 Sanierung 04.10.2019 87 Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Geschichte Status Abwasser Status Beispiel umfassende Sanierung Wasser Radkersburgerstraße 2018/19: SWK- Sanierung RWK – Neubau DLK WVA – Neubau LWL-Verlegung Erneuerung Ortsbeleuchtung Stromtankstelle Sanierung Errichtung Kreisverkehre / Parkplätze Fernwärme – Neubau Kabelbau E-Steiermark 04.10.2019 88
Wasserinfrastruktur braucht Klarheit Umfassende Sanierung der Wasserinfrastruktur Stadtgemeinde Rottenmann Thomas Mach Graz, 03.Oktober 2019 Die Stadtgemeinde Rottenmann 927 erstmals urkundlich erwähnt 1279 Erhebung zur Stadtgemeinde Eingemeindungen: 1850 St. Georgen und Strechau, 1943 Villmannsdorf und Büschendorf 1974 Gem. Palten, Bärndorf, Edlach und Singsdorf 2015 Fusionierung mit der Gemeinde Oppenberg 5.217 Einwohner | Fläche ca. 205 km², davon 11% Siedlungsraum 90
Die Wasserversorgung 1495 Stadtbrunnen erstmals urkundlich erwähnt 1896-98 erster Hochbehälter 60m³, Austausch der Holzleitungen gegen Gussrohre 1934 -38 HB Stadtwald und Neureithquelle ab 1986 Ausbau Quellen, Behälter, Leitungsnetz derzeit: 6 Quellen mit einer Gesamtschüttung von ca. 33 l/s 5 Hochbehälter mit einem Fassungsvermögen von ca. 1.400 m³ Leitungsnetz rund 61km, Material: GGG,PVC, AZ, ST und PE Wasserbedarf rund 509.000 m³/a 91 Die Abwasserentsorgung ortsteilbezogene Entsorgungsanlagen seit den 1950er Jahren planmäßiger Kanalbau seit 1972 Zentralkläranlage seit 1980 3 Mischwasserbereiche, Grundwassereinfluss Derzeit: Einleitung in die ARA AWV Paltental 11.000EW Leitungsnetz: ca. 71 km SW, ca. 32 km RW, Materialien: PVC, B, STZ, AZ, PPM, GFK Abwasseranfall rund 1.193.000 m³/a (2018), bewilligt 2.007.500 m³/a 92
Das Projekt – Stadtwald /Burgtorsiedlung Erneuerung der Infrastruktur Auftrennung Mischkanalisation Erneuerung und Ringschlüsse Wasserleitung alte Leitungen gänzlich aufgelassen – Neuordnung des Straßenraumes Mitverlegung diverser Kabel Komplettsanierung der Straßen und Anpassung der Entwässerungsverhältnisse 93 Sanierung Wasserversorgung - BA05 rund 3.225 lfm Erneuerung/Ringschlüsse Rohrmaterial PE 100, PN10 Dimensionen DA63, DA90 und DA110 Erneuerung Hausanschlüsse: 117 Stück, 750 lfm PE DA32 94
Sanierung Abwasserentsorgung - BA11 Auftrennung best. Mischwasserkanalisation alter Kanal aus Betonrohren nicht mehr nutzbar 3.270lfm SW-Kanal DN 150 umschließen 117 Hausanschlüsse, ca. 470 lfm 2.680 lfm RW-Kanal DN150 bis DN400 Rohrmaterial SW und RW: PP Mehrschichtrohre SN8 und SN12 95 Sanierung und Erweiterung sonstige Infrastruktur Mitverlegung Energiekabel Mitverlegung LWL-Leerverrohrung insgesamt rund 5.600 lfm Erneuerung der gesamten Straßenanlage: Unterbau Asphaltdecke Gehsteige Entwässerung 96
Wie geht es weiter? bis 2028 noch folgende Bauabschnitte geplant 2020-2022 | 2023-2025 | 2026-2028 WVA [€] 360.000 470.000 640.000 AWE [€] 1.100.000 820.000 97 Finanzierung Sanierung Wasserversorgung Kosten rund € 670.000,-- Finanzierung: Landesförderung: 20% Bundesförderung: 10% Fremdfinanzierung: 70% 98
Finanzierung Sanierung Abwasserentsorgung Kosten rund € 1.420.000,-- Finanzierung: Landesförderung: 14% Bundesförderung: 12% Fremdfinanzierung: 74% 99 Finanzierung Sanierung sonstige Infrastruktur Kosten rund € 350.000,-- Finanzierung: Mitverlegung durch die Leitungsträger Straße anteilig Leitungsträger/Gemeinde 100
WASSERINFRASTRUKTUR BRAUCHT KLARHEIT WELCHE GEMEINDE HAT IHRE WASSERINFRASTRUKTUR RECHTLICH UND WIRTSCHAFTLICH WIRKLICH IM GRIFF? Wie überprüfe ich als Gemeinde die rechtliche Basis meiner Wasserver- /Abwasserentsorgung? Dr. Gerhard Braumüller, Rechtsanwalt Wasserinfrastruktur braucht Klarheit ZIVILTECHNIKER-FORUM für Ausbildung und Berufsförderung Graz – Flughafen Thalerhof, 03.10.2019
103 Überblick • Wasserbenutzungsrecht – Erstprüfung Wasserbuch • Wasserbenutzungsrecht – vertiefte Prüfung • Anlagen • Leitungs- und Anlagenrechte • Kundenbeziehungen • Förderungen, Finanzierung Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019 104 Wasserbenutzungsrecht – Erstprüfung Wasserbuch Gem § 124 WRG hat der Landeshauptmann für jeden Verwaltungsbezirk ein Wasserbuch als öffentliches Register zu führen. Den Eintragungen im Wasserbuch kommt bloß deklaratorischen Wirkung zu. Beispiel: Wasserbuchauszug PZ 16/331 BH Voitsberg Stadtgemeinde Köflach Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019
105 Wasserbenutzungsrecht – Erstprüfung Wasserbuch Fragen • Stimmen alle Daten im Wasserbuchauszug, vor allem die persönlichen Daten des Wasserberechtigten? • Verfügen Sie über alle Bescheide, die im Wasserbuch angeführt sind? • Verfügen Sie über wasserrechtliche Bescheide, die im Wasserbuch nicht genannt sind? • Ist aus dem Wasserbuch ersichtlich, ob Ihr Wasserbenutzungsrecht befristet ist, wenn ja bis wann? Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019 106 Wasserbenutzungsrecht – Erstprüfung Wasserbuch Fragen • Ist aus dem Wasserbuch ersichtlich, ob das Wasserbenutzungsrecht dinglich an eine Liegenschaft (ein Grundstück) oder an eine bestimmte (sonderrechtsfähige) Anlage gebunden ist? • Sind alle Anlagenteile, die zu Ihrer Anlage gehören, aus dem Wasserbuch ersichtlich? • Verweisen die geografischen Verknüpfungen auf die richtigen Stellen in der Karte im GIS? Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019
107 Wasserbenutzungsrecht – vertiefte Prüfung § 9 Abs 2 WRG – bewilligungspflichtig ist die Benutzung privater Gewässer § 10 Abs 2 und Abs 3 WRG – bewilligungspflichtig ist die Erschließung oder Benutzung des Grundwassers § 32 WRG – bewilligungspflichtig sind Einwirkungen auf Gewässer UND jeweils die dafür nötigen Anlagen und Anlagenänderungen! Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019 108 Wasserbenutzungsrecht – vertiefte Prüfung Diese Bewilligungstatbestände (§§ 9 und 10 WRG, § 32 WRG verweist darauf) sind von den wesentlichen Bestimmungen zu Wasserbenutzungen „umrahmt“, nämlich insbesondere • § 5 WRG über Benutzungsrechte an öffentlichen und privaten Gewässern, • § 8 WRG über den Gemeingebrauch, • § 11 WRG über Bewilligungsgrundsätze, • § 12 WRG über die Berücksichtigung öffentlicher Interessen und fremder Rechte, • § 13 über das Maß der Wasserbenutzung, • § 15 WRG über die Fischerei und … . Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019
109 Wasserbenutzungsrecht – vertiefte Prüfung Fragen • Verfügen Sie über einen Bescheidspiegel, aus dem die wesentlichen Inhalte aller Bescheide übersichtlich dargestellt ablesbar sind? • Ist eindeutig bestimmt, aus welcher Quelle, aus welchen Quellen, aus welchem Brunnen oder aus welchen Brunnen Sie Wasser in welcher Menge (pro Sekunde, pro Minute, pro Tag, pro Jahr) entnehmen dürfen? • Ist eindeutig bestimmt, welche Menge an Abwasser, welcher Qualität sie wo in welchen Vorfluter, einleiten dürfen? Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019 110 Wasserbenutzungsrecht – vertiefte Prüfung Fragen • Was ergibt sich (Spruch und Begründung samt Projekt) aus den wasserrechtlichen Bescheiden dazu, ob das/die Wasserbenutzungsrecht(e) mit einem Grundstück oder mit einer sonderrechtsfähigen Anlage dinglich verbunden ist/sind, handelt es sich davon ausgehend tatsächlich um ein Wasserbenutzungsrecht des (vermutlichen) Wasserberechtigten, weil er auch Eigentümer des fraglichen Grundstückes (lt Grundbuch) oder der fraglichen Anlage ist? • Ergibt sich aus den wasserrechtlichen Bewilligungsbescheiden eindeutig, bis wann das Wasserbenutzungsrecht befristet ist, wenn zutreffend? Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019
111 Wasserbenutzungsrecht – vertiefte Prüfung Fragen • Sollten Sie keine Befristung feststellen können, wissen Sie bestimmt, dass Ihr Wasserbenutzungsrecht unbefristet erteilt wurde oder ist dafür (subsidiär) die 90-jährige Befristung nach § 21 Abs 1 WRG idF ab der Novelle 1990 maßgeblich? • Haben Sie sichergestellt, dass rechtzeitig (frühestens fünf Jahre vor Ablauf der Frist, spätestens sechs Monate vor Ablauf der Frist) um Wiederverleihung des Wasserbenutzungsrechtes anzusuchen ist? Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019 112 Anlagen Bewilligung § 11. (1) Bei Erteilung einer nach § 9 oder § 10 Abs. 2 erforderlichen Bewilligung sind jedenfalls der Ort, das Maß und die Art der Wasserbenutzung zu bestimmen. (2) … . Grundsätze für die Bewilligung hinsichtlich öffentlicher Interessen und fremder Rechte. § 12. (1) Das Maß und die Art der zu bewilligenden Wasserbenutzung ist derart zu bestimmen, daß das öffentliche Interesse (§ 105) nicht beeinträchtigt und bestehende Rechte nicht verletzt werden. Rechtliche Basis – Wasserver-/Abwasserentsorgung - Dr. Gerhard Braumüller, 03.10.2019
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