Amtsblatt der STADT BECKUM
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Amtsblatt der STADT BECKUM Beckum, den 23. Juni 2021 Jahrgang 2021/Nummer 15 Inhaltsverzeichnis Laufende Bezeichnung Nummer 1 Bebauungsplan Nummer N 14 „Wickingstraße/Dyckerhoffstraße“, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch Frühzeitige Information der Öffentlichkeit 2 Einladung zur Sitzung des Rates am 1. Juli 2021
Herausgeber: STADT BECKUM DER BÜRGERMEISTER www.beckum.de Das Amtsblatt der Stadt Beckum erscheint nach Bedarf; in der Regel jeweils mittwochs. Als Papierausfertigung liegt es an der Information des Rathauses Beckum und in den Bürgerbüros in Beckum und Neubeckum zur kostenlosen Mitnahme aus. Auf der Internetseite der Stadt Beckum kann es als pdf-Datei abgerufen werden. Beantragung eines E-Mail-Newsletters als pdf-Datei kostenlos unter stadt@beckum.de. Abonnement: Jahresabonnement: 60,00 Euro Einzelexemplar: 1,00 Euro Kontakt: Fachdienst Zentrale Dienste und Datenverarbeitung 02521 29-0 02521 2955-199 (Fax) stadt@beckum.de
Amtsblatt der STADT BECKUM Nr. 15/2021 -1- Laufende Nummer 1 Bebauungsplan Nummer N 14 „Wickingstraße/Dyckerhoffstraße“, 1.Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch Frühzeitige Information der Öffentlichkeit Übersichtsplan, ohne Maßstab, Datenlizenz Deutschland - Land NRW/Kreis Warendorf (2017) - Version 2.0
Amtsblatt der STADT BECKUM Nr. 15/2021 -2- Der Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Beckum hat in seiner Sitzung am 20. April 2021 folgenden Beschluss gefasst: „Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer N 14 „Wickingstra- ße/Dyckerhoffstraße“ wird gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer N 14 „Wi- ckingstraße/Dyckerhoffstraße“ wird begrenzt: − im Westen durch die B 475 und das Abfahrtsohr zur Kaiser-Wilhelm-Straße, − im Norden durch den Fußweg zwischen der Wickingstraße und dem Abfahrtsohr zur Kaiser-Wilhelm-Straße und − im Osten und Südosten durch die Wickingstraße. Mit der 1. Änderung sollen im Wesentlichen die Voraussetzungen für die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses mit angegliederter Rettungswache für den Stadtteil Neu- beckum geschaffen werden. Das Verfahren soll als Maßnahme der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch im beschleunigten Verfahren durchgeführt werden.“ Der Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung der Stadt Beckum wird hiermit öffent- lich bekannt gemacht. Zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke so- wie die wesentlichen Auswirkungen der Planung wird eine Informationsveranstaltung in der Sporthalle des Kopernikus-Gymnasiums in Neubeckum, Vellerner Str. 15, angeboten am Mittwoch, den 30. Juni 2021, Beginn ist 18.30 Uhr. Aufgrund der corona-bedingten Einschränkungen ist die Teilnehmerzahl begrenzt. Es gilt der Zeitpunkt des Eintreffens. Die dort präsentierten Unterlagen sind nach der Veranstaltung auch auf den Internetseiten der Stadt Beckum einsehbar. Hinweise können dort auch auf elektronischem Wege gege- ben werden. Beckum, den 18. Juni 2021 gezeichnet Michael Gerdhenrich Bürgermeister
Amtsblatt der STADT BECKUM Nr. 15/2021 -3- Laufende Nummer 2 Bekanntmachung Gremium: Rat der Stadt Beckum Datum: Donnerstag, 1. Juli 2021 Beginn: 17:00 Uhr Ort: Aula des Berufskollegs Beckum des Kreises Warendorf, Hansaring 11, 59269 Beckum Hinweise: Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind zum öffentlichen Teil der Sitzung herzlich eingeladen. Der Einlass ist nur mit medizinischer Maske zulässig. Die Maske ist während der gesamten Sitzung zu tragen. Um den 1,5 Meter-Sicherheitsabstand zu gewährleisten, ist die Zahl der Besucherinnen und Besucher auf 30 Personen und 4 Personen der Presse beschränkt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern 2 Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 6. Mai 2021 – öffentlicher Teil – 3 Bericht des Bürgermeisters 4 Jahresabschluss 2020 der Stadt Beckum im Entwurf 5 Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2020 6 Jahresabschluss 2020 der Städtischen Betriebe Beckum und Verwendung des Jahresergebnisses 7 Jahresabschluss 2020 des Städtischen Abwasserbetriebes Beckum und Verwendung des Jahresergebnisses 8 Entlastung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Beckum für das Geschäftsjahr 2020 9 Entlastung des Betriebsausschusses des Städtischen Abwasserbetriebes Beckum für das Geschäftsjahr 2020 10 Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH 11 Erlass einer Parkgebührenordnung für den Zeitraum der Baumaßnahme auf dem Marktplatz im Stadtteil Beckum – Antrag der FDP-Fraktion vom 16. Mai 2021 12 Resolution zum Bleiberecht für Flüchtlinge
Amtsblatt der STADT BECKUM Nr. 15/2021 -4- 13 Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertagesein- richtungen, der Kindertagespflege und zur Betreuung in der offenen Ganztags- schule sowie außerordentlicher Betreuungsangebote der Primarstufe im Zuge von COVID-19 14 Änderung der Satzung Kindertagespflege 15 Umsetzung eines "Beckumer Sondergutscheins" als Maßnahme zur Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie – Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Mai 2021 16 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bebauungsplan Nummer 37 "Südring" – 3. Änderung 17 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Beckum 2021 bis 2025 gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen 18 Neufassung der Satzung der Stadt Beckum über die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofssatzung) 19 Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Beckum 20 Erlass der Richtlinie zur Vergabe des Klimaschutzpreises 21 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Beantragung einer Fußüberquerung in einer nach dem Bebauungsplan Nr. 63 "Pflaumenallee-Ost" festgesetzten Grünfläche im Zuge des Endausbaus der Straße "Zur Goldbrede" 22 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen 23 Neuregelung der allgemeinen Vertretung für den Bürgermeister 24 Anfragen von Ratsmitgliedern Nicht öffentlicher Teil: 1 Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 06.05.2021 – nicht öffentlicher Teil – 2 Bericht des Bürgermeisters 3 Anfragen von Ratsmitgliedern Beckum, den 17. Juni 2021 gezeichnet Michael Gerdhenrich Vorsitz
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