Die Scheidung gemeinsam meistern - Agriexpert

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Die Scheidung gemeinsam meistern - Agriexpert
Eine Scheidung hat weitreichende Folgen
Aktuell
        37–2020

                        Die Scheidung gemeinsam meistern
      St.Galler Bauer

                        Was gilt es zu beachten, wenn
                        sich ein Landwirtepaar
                        scheiden lassen will? Yvonne
                        Gut, Fachverantwortliche Fami-
                        lien- und Erbrecht bei Agri­
                        expert in Brugg, erklärt im
                        folgenden Beitrag, welche
                        Regelungen gelten.

                        Landwirt Meister* bewirtschaftet
                        einen Ackerbaubetrieb im Kanton
                        St. Gallen und ist seit 16 Jahren ver-
                        heiratet. Mit seiner Frau hat er zwei
                        Kinder, den 14-jährigen Silvan und
                        die zwölfjährige Nina. Bäuerin
                        Meister ist ausgebildete Verkäufe-       Bei einer Scheidung muss die Trennung von Hab und Gut genau geklärt
                        rin. Während der Ehe war sie zu-         und schriftlich festgehalten werden.                           Bild: zVg.
                        ständig für die Kindererziehung und
                        den Haushalt und sie arbeitete im        sich, noch für deren finanzielle Fol-   die Obhut und Betreuung ihrer
                        Betrieb mit. Vor einem Jahr zog die      gen eine Rolle.                         ­beiden Kinder zu regeln. Unter der
                        Bäuerin mit den beiden Kindern in                                                 Obhut wird die tägliche Betreuung
                        eine Wohnung in der gleichen Ge-         Wer wohnt wo?                            der Kinder verstanden. Sie kann
                        meinde aus. Die Ehegatten möch-          Bei Wohneigentum kann das Ge-            entweder von einem Elternteil al-
                        ten sich einvernehmlich scheiden         richt demjenigen Partner, der nicht      lein oder alternierend von beiden
                        lassen. Der Beitrag zeigt auf, wie       Eigentümer ist, ein befristetes, ent-    Eltern übernommen werden. Bei
                        dabei vorzugehen ist, was zu regeln      geltliches Wohnrecht einräumen.
                        ist und welche rechtlichen Regelun-      Bäuerin Meister hat die eheliche
                        gen gelten.                              Wohnung anlässlich der Trennung         Zur Unterhaltsleistung kann
                                                                 verlassen. Die Ehegatten sind sich        nur verpflichtet werden,
                        Der Scheidungsweg                        einig, dass der Landwirt und ­Eigen-     wer dazu in der Lage ist.
                        Scheidungswillige Ehegatten kön-         tümer in der ehelichen Wohnung
                        nen sich jederzeit auf gemeinsa-         verbleibt.
                        mes Begehren scheiden lassen. Eine                                               der alternierenden Obhut leben die
                        Trennungszeit ist dafür nicht erfor-     Betreuung der Kinder                    Kinder zu gleichen Teilen abwech-
                        derlich. Das Begehren ist dem zu-        Minderjährige Kinder stehen –           selnd – mindestens jedoch zu 30
                        ständigen Kreisgericht am Wohn-          auch nach der Scheidung – unter         Prozent – bei jedem Elternteil und
                        sitz eines Ehegatten einzureichen.       gemeinsamer elterlicher Sorge von       werden von diesem betreut.
                        In der Scheidungsvereinbarung kön-       Mutter und Vater. Dies bedeutet,        Die Eltern Meister haben sich nach
                        nen sich die Ehegatten Meister voll-     dass die Eltern Meister auch nach       Rücksprache mit ihren Kindern für
                        ständig über die Folgen ihrer Schei-     ihrer Scheidung alle wesentlichen       die alleinige Obhut der Mutter ent-
                        dung einigen. Es empfiehlt sich, für     Entscheidungen, welche die Kinder       schieden. Bezüglich Betreuung ha-
                        die Ausarbeitung dieses wichtigen        betreffen, gemeinsam zu treffen         ben sie sich wie folgt geeinigt: Die
                        Dokumentes eine versierte Fachper-       haben. Dazu zählt insbesondere          Kinder werden von Samstag, 19
                        son mit Kenntnissen im Scheidungs-       auch der Wohnsitz der Kinder. Die       Uhr bis Schulbeginn am Donners-
                        recht und bäuerlichen Bodenrecht         Eltern Meister sind sich einig, dass    tag von der Mutter betreut. Sie
                        zuzuziehen. Die Gründe, die zur          die Kinder weiterhin hauptsächlich      nehmen am Mittwoch und Don-
                        Auflösung der Ehe geführt haben,         bei der Mutter wohnen werden.           nerstag das Mittagessen beim Va-
   24                   spielen weder für die Scheidung an       Weiter haben die Eltern Meister         ter ein und werden von Donners-
Die Scheidung gemeinsam meistern - Agriexpert
tag nach Schulschluss bis Samstag,     des 16. Lebensjahres von 100 Pro-

                                                                                                                      37–2020
                                                                                                                                 Aktuell
19 Uhr vom Vater beziehungswei-        zent zuzumuten. Bäuerin Meister
se den Grosseltern auf dem Betrieb     hat kurz vor der Trennung eine

                                                                                                                    St.Galler Bauer
betreut. Damit ist die Betreuung       40-­Prozent-Anstellung als Verkäu-
der Kinder während der Arbeitsta-      ferin angenommen und konnte das
ge der Mutter gewährleistet.           Pensum inzwischen auf 80 Prozent
                                       aufstocken.
Finanzieller Unterhalt                 Aus den Unterhaltsberechnungen
Ob und in welcher Höhe Beiträge        resultiert ein Kinderunterhaltsbei-
geschuldet sind, hängt von der         trag von je 900 Franken pro Kind,
konkreten Einkommens- und Be-          wovon je 200 Franken der Mutter
darfssituation ab. Zu unterscheiden    als Betreuungsunterhalt zustehen.
sind Kinderunterhaltsbeiträge und      Darauf einigen sich die Ehegatten
nachehelicher Unterhalt.               Meister. Ab dem 16. Altersjahr der
Bei selbstständig Erwerbenden wird     Tochter ist es der Bäuerin zumut-
auf das durchschnittliche Einkom-      bar, ihr Pensum auf 100 Prozent
men der letzten drei Jahre abge-       aufzustocken, womit sich die Un-      Yvonne Gut befasst sich beruflich
stellt. Wirtschaftlich nicht begrün-   terhaltsverpflichtung reduziert.      mit Scheidungsabläufen.  Bild: zVg.
dete Abschreibungen können auf-        Anspruch auf nachehelichen Un-
gerechnet werden. Dem Einkommen        terhalt hat, wer seinen eigenen       sein Eigengut zurück, während die
wird der familienrechtliche Bedarf     Lebensbedarf nicht selber finan-
                                       ­                                     jeweiligen Errungenschaften hälf-
gegenübergesetzt. Dieser setzt sich    zieren kann. Zu Unterhaltsleistung    tig geteilt werden. Die Aktiven sind
aus dem betreibungsrechtlichen         verpflichtet werden kann jedoch       grundsätzlich zum Verkehrswert
Existenzminimum, den Wohnkos-          nur die Person, die dazu in der       einzusetzen und die Passiven zum
ten, den Versicherungsprämien und      Lage ist. Dem Unterhaltsverpflich-    Nennwert. Eine Ausnahme besteht
den Steuern zusammen. Ein Über-        teten wird das Existenzminimum        für landwirtschaftliche Gewerbe
schuss wird nach bestimmten Krite-     belassen. Neben dem Betreuungs-       und für das Inventar, für welche
rien auf Eltern und Kinder verteilt.   unterhalt verbleibt bei den Ehegat-   der Ertrags- respektive Nutzwert
Der Kinderunterhalt setzt sich aus     ten Meister angesichts der finan­     massgebend ist, sofern das Gewer-
dem Bar- und Betreuungsunterhalt       ziellen Verhältnisse kein Raum für    be vom Eigentümer selber weiter-
zusammen. Der Barunterhalt deckt       einen nachehelichen Unterhalt,        bewirtschaftet wird. Im Gegenzug
die direkten Kosten des Kindes wie     weshalb die Ehegatten Meister ge-     steht dem geschiedenen Ehepart-
Nahrung, Kleidung, Wohnen usw.         genseitig auf Unterhaltszahlungen     ner ein Gewinnanspruchsrecht für
Der Betreuungsunterhalt deckt          verzichten.                           25 Jahre zu. Neben dem Vermögen
die existenziellen Lebenshaltungs­                                           und den Schulden sind auch die
kosten des betreuenden Elternteils.    Welches Güterrecht?                   während der Ehe getätigten Inves-
Dem kinderbetreuenden Elternteil       Mit der Scheidung wird das ehe­       titionen und Fremdkapitalrückzah-
ist nach dem Schulstufenmodell ab      liche Vermögen aufgeteilt. Beim       lungen für die Ausgleichszahlung
der obligatorischen Einschulung        ordentlichen Güterstand der Er-       relevant.
des jüngsten Kindes eine Erwerbs-      rungenschaftsbeteiligung verfügt      Landwirt Meister hat sein Gewer-
tätigkeit von 50 Prozent, ab dem       jeder Ehegatte über sein Eigengut     be kurz vor der Heirat zum Ertrags-
Eintritt in die Sekundarstufe von      und seine Errungenschaft. Bei der     wert von 500 000 Franken mit
80 Prozent und ab der Vollendung       Aufteilung nimmt jeder Ehegatte       ­einer Hypothek von 300 000 Fran-
                                                                              ken übernommen. Wenige Jahre
                                                                              nach der Heirat investierte er
 Finanzielle Situation der Familie Meister
                                                                              600 000 Franken in die betriebli-
                                                                              chen Liegenschaften, wozu er wei-
                    Einkommen             Familienrechtlicher Bedarf          tere 200 000 Franken Fremdmittel
 Landwirt           CHF 5000              CHF 3150                            aufnahm und den Rest aus den
 Bäuerin            CHF 3300              CHF 3700                            laufenden Einnahmen des Betrie-
                                                                              bes finanzierte. Bei der Scheidung
 Beide Kinder       CHF 400               CHF 1800                            präsentiert sich die finanzielle            25
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      St.Galler Bauer

                                                                                                                       Herbstviehschau Glarus abge-
                                                                                                                       sagt. Die für den 10. Oktober ge­
                                                                                                                       plante Herbstviehschau auf dem
                                                                                                                       Zaunplatz in Glarus findet in die­
                                                                                                                       sem Jahr nicht statt. Aufgrund
                                                                                                                       der aktuellen Corona-Situation
                                                                                                                       konnte kein geeignetes Schutz­
                                                                                                                       konzept erstellt werden. Aller­
                                                                                                                       dings möchte das OK an der
                                                                                                                       Durchführung einer Glarona im
                                                                                                                       Frühjahr 2021 festhalten. Eben­
                                                                                                                       falls stattfinden wird die Züchter­
                        Bevor ein Ehepaar getrennte Wege gehen kann, muss vieles geklärt sein.                         tagung vom Freitag, 13. Novem­
                        Eine versierte Fachperson ist dabei hilfreich.   Bild: Helene Souza, pixelio.de               ber, in Schwanden. An dieser wird
                                                                                                                       das OK auch über das weitere
                        S­ituation wie folgt: Ertragswert          Meister ist als Angestellte bei­                    Vorgehen bezüglich Glarona in­
                         Gewerbe 650 000 Franken, Finanz­          tragspflich­­tig. Bis zur Einreichung               formieren.                     bb.
                         vermögen des Betriebes 200 000            der Scheidung wird sie über ein ge­
                         Franken.                                  ringes Guthaben verfügen, das aus­                  Pflanzenschutzmitteleinträge
                         Die Bäuerin konnte kein Vermögen          zugleichen ist.                                     in Gewässer. Einzelne Arbeits­
                         bilden. Ins Eigengut des Landwirts                                                            schritte einer Pflanzenschutzbe­
                         fallen der Betrieb und die darauf         Gerichtsverfahren zum Schluss                       handlung bergen das Risiko, dass
                         ­lastenden Schulden. Die Errungen­        Nach Einreichung des Begehrens ist                  Wirkstoffe in Gewässer eingetra­
                          schaft des Landwirts setzt sich aus      ein Kostenvorschuss zu leisten. An­                 gen werden. Dieses Risiko ist auf
                          dem Finanzvermögen von 200 000           schliessend werden die Ehegatten                    den ersten Blick meist nicht so­
                          Franken und einer Forderung von          gemeinsam und getrennt angehört.                    fort erkennbar. Das Bildungs- und
                          100 000 Franken gegenüber seinem         Dabei vergewissert sich das Gericht,                Beratungszentrum Arenenberg
                          Eigengut zusammen. Bei der Finan­        dass das Scheidungsbegehren und                     im Kanton Thurgau hat nun für
                          zierung der Investition war die Er­      die Vereinbarung auf freiem Willen                  Produzenten in Form eines Infor­
                          rungenschaft des Ehemanns zu zwei        und auf reiflicher Überlegung be­                   mationsfilms einen kurzweiligen
                          Dritteln beteiligt, weshalb zwei Drit­   ruht. Inhaltlich wird die Vereinba­                 und aufschlussreichen Leitfaden
                          tel der Ertragswertsteigerung seiner     rung nach unterschiedlichen Grund­                  für sauberes Arbeiten mit Pflan­
                          Errungenschaft anzurechnen sind.         sätzen und Kriterien geprüft: Wäh­                  zenschutzmitteln erstellt. Das
                          Der Bäuerin steht somit eine Aus­        rend bei den Elternrechten und                      vom Bundesamt für Landwirt­
                          gleichszahlung von 150 000 Franken       -pflichten und der Teilung der beruf­               schaft mitfinanzierte Ressour­
                          zu. Dementsprechend einigen sich         lichen Vorsorge ein strenger Mass­                  cenprojekt AquaSan im Kanton
                          die Ehegatten, dass der Landwirt         stab gilt, besteht hinsichtlich des Gü­             Thurgau geht der Frage nach, wie
                          sich verpflichtet, den Betrag über       terrechts und des nachehelichen Un­                 Pflanzenschutzmittel (PSM) aus
                          drei Jahre in jährlichen Raten von je    terhalts ein grosser Spielraum. Mit                 der Landwirtschaft in Oberflä­
                          50 000 Franken zu bezahlen.              der Genehmigung des Gerichts wird                   chengewässer gelangen und wie
                                                                   die Scheidungsvereinbarung rechts­                  das verhindert werden kann. lid.
                        Altersvorsorge beachten                    gültig. Die Kinder sind grundsätzlich
                        Die während der Ehe erzielten Ein­         ebenfalls anzuhören, worauf in der                  Holländer trinken immer we-
                        kommen bei der AHV und die ange­           Praxis jedoch häufig verzichtet wird.               niger Kuhmilch. Holländer kon­
                        sparten Vorsorgeguthaben bei der            Yvonne Gut, Fachverantwortliche                   sumieren immer weniger Milch
                        Pensionskasse werden hälftig ge­                        Familien- und Erbrecht,               und Milchprodukte. Immer mehr
                        teilt. Landwirt Meister ist selbst­                                   Agriexpert              weichen auf pflanzliche Alterna­
                        ständig erwerbend und keiner Pen­          *fiktiver Name                                      tiven aus.                  lid.
   26                   sionskasse angeschlossen. Bäuerin          Bei Fragen hilft Agriexpert weiter: 056 462 52 71
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