Diskriminierungsrisiken erkennen und begegnen - auch in der Pandemiesitua4on - Vielfalt entfalten
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Diskriminierungsrisiken
erkennen und begegnen –
auch in der
Pandemiesitua4on
Ein antidiskriminierungsrechtlicher
Blick auf Schule in der Corona
Pandemie
Prof. Dr. Susanne Dern, Hochschule Fulda
Prof. Dr. Maria Wersig, Hochschule Hannover
19. Mai 2021 Online Veranstaltung Themenwoche
„Vielfalt im Gespräch“
Foto: MChe Lee on Unsplash
Wer wir sind Prof. Dr. Susanne Dern lehrt und forscht an der Hochschule Fulda, University of Applied Sciences, Fachbereich Sozialwesen zu Existenzsicherungs-, Jugendhilfe- und Antidiskriminierungsrecht susanne.dern@sw.hs-fulda.de Foto: privat 2
Wer wir sind
Prof. Dr. Maria Wersig
lehrt und forscht an der
Hochschule Hannover, Fakultät
Diakonie, Gesundheit und
Soziales zu Existenzsicherungs-
und AnFdiskriminierungsrecht
maria.wersig@hs-hannover.de
Foto: Sharon Adler/ Pixelmeer
3Ablauf und Themen
1. Problemaufriss:
Diskriminierungsrisiken in
der Pandemie
2. Rechtliche Maßstäbe als
Handlungsleitlinien
3. Beispiele für Problemlagen
und Handlungsoptionen
4. Fazit
Foto: Hope House Press - Leather Diary Studio, Unsplash 41. Problemaufriss
1. Gleicher Zugang / gleiche Teilhabe
• Im engeren Sinne: Aufnahme / Übergänge / Abbrüche
• Im weiteren Sinn: Regelbetrieb/Hybrid/ Digital
• Ausschluss von gefährdeten Personen
2. Gleiche Bildungschancen
• von Schüler*innen
• mit BeeinträchIgungen
• in der Jugendhilfe
• In Geflüchteten-UnterkünPen
• einkommensschwachen Haushalten
• trotz Unterrichtsausfall/RedukIon
3. Kindeswohl und diskriminierungsfreie Unterrichtsgestaltung
• Soziales Lernerlebnis
• IdenItätsentwicklung im Schulalltag mit Peers und LehrkräPen
• Mobbingrisiken im Kontext von InfekIonen
4. Selbst- und MitbesLmmung der Kinder (der Eltern)
52. Rechtliche Maßstäbe und Handlungsleitlinien • Menschenrechtliche Verpflichtungen • UN Kinderrechtskonvention • UN BRK • Grundgesetz • LADG und Schulrecht 6
3. Beispiele für
Problemlagen
1. Bildungschancen/Lern- und
Prüfbedingungen
2. Technik/Digitalisierung
3. Lernförderung
7VG Berlin, VG 3 L 155.20 / 20.4.20
keine Verschiebung der Abiturprüfungen
83. Beispiele für
Problemlagen
1. Bildungschancen/Lern- und
Prüfbedingungen
2. Technik/Digitalisierung
3. Lernförderung
9Individuelle Ansprüche auf
TechnikausstaJung
• bis Ende 2020: Kein Anspruch auf
„Schulcomputer“ oder digitale Endgeräte
im Rahmen des SGB II
• seit 2021: individuelle Kostenübernahme
möglich im Bereich SGB II, (350 Euro
Zuschuss für „unabweisbaren Bedarf“;
Weisung der BA), SGB XII; eingeschränkte
Möglichkeiten für Geflüchtete (AsylbLG),
Wohngeldbeziehende und Berechtigte
nach § 6a BKGG
103. Beispiele für
Problemlagen
1. Prüfungen
2. Technik/Digitalisierung
3. Lernförderung
11Ansprüche in Existenzsicherungs- und
Jugendhilferecht
• Ein Platz zum Lernen - Anschaffungskosten für Mobiliar
(Schreibtisch und -stuhl): Wohnungserstausstattung nach
§ 24 Abs. 3 Nr. 1 SGB II
• Unterstützung beim Lernen – Kosten von Nach- und
Hausaufgabenhilfe: Lernförderung nach § 28 Abs. 5 SGB II
• Ziel: Erreichung wesentlicher Lernziele in Klassenstufe
• Aber zunächst Vorrang schulischer Angebote
• Jobcenter ist Ausfallbürge
• Abgrenzung/Ergänzung
• Lernförderung zudem als unselbständiger Baustein der
Erziehungshilfen nach §§ 27ff SGB VIII
• schulbezogene Jugendarbeit und Schulsozialarbeit als offene
Angebote
12Ansprüche in Existenzsicherungs- und
Jugendhilferecht
Bundessozialgericht:
Schulpflich)ge Kinder bedürfen eines räumlich wie auch gegenständlich vom
übrigen Familienleben abgegrenzten Bereichs, in welchem sie in Ruhe ihre
Schulaufgaben erledigen können.
BSG 23.5.2013– B 4 AS 79/12 R
Bundesverfassungsgericht:
„Danach soll über die Vermi3lung von Bildung die materielle Basis für
Chancengerech;gkeit hergestellt und vermieden werden, dass
schulpflich;ge Kinder von SGB II-Beziehern ohne hinreichende staatliche
Leistungen in ihren Möglichkeiten eingeschränkt werden, später ihren
Lebensunterhalt aus eigenen KräKen bestreiten zu können.“
BVerfG 9.2.2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09.
13Aufholen – Nachholen
– Nachsitzen?
• Au$olpaket der Bundesregierung
(plus Länderprogramme)
• Einschätzungen und Alterna=ven in
der Diskussion
144. Fazit
• Recht auf Bildung auch während der
Pandemie
• Strukturelle Probleme übersetzen sich in
individuelle Nachteile, dies wird Schule und
schulnahe Akteure, sowie das Übergangssystem
noch lange beschäDigen
• Teilhabe – Blick auf die Wirkungen der
Maßnahmen – KompensaLon
• Spezifische Angebote staN formaler
Gleichbehandlung 15Danke für Ihre
Aufmerksamkeit!
Wir freuen uns, mit Ihnen
ins Gespräch zu kommen!
Foto: Wilhelm Gunkel Unsplash 16Quellen:
Dern / Wersig 2020: Diskriminierungsrisiken erkennen und begegnen – auch in der
Pandemiesituation. Ein antidiskriminierungsrechtlicher Blick auf Schule in der
Corona Pandemie https://life-online.de/rechtsexpertise-diskriminierungsrisiken/
Anger/Plünnecke 2020: IW-Kurzbericht 44/2020 - Homeschooling und
Bildungsgerechtigkeit - https://www.iwkoeln.de/studien/iw-
kurzberichte/beitrag/christina-anger-axel-pluennecke-homeschooling-und-
bildungsgerechtigkeit-464716.html
Bundesregierung 2021: 6. Armuts- und Reichtumsbericht – Lebenslagen in
Deutschland und zugehörige Studien der Bundesregierung, 2021
https://www.armuts-und-reichtumsbericht.de
https://www.iea.nl/de/kwik Floto 2020: Welchen Einfluss die Schule auf die Persönlichkeitsentwicklung hat,
Gespräch mit Jörg Fegert deutschlandfunk, 17.11.20
https://www.deutschlandfunk.de/bildung-in-coronazeiten-welchen-einfluss-die-
schule-auf-die.709.de.html?dram:article_id=487641
https://deutsches-schulportal.de/unterricht/lehrer-umfrage-deutsches-
schulbarometer-spezial-corona-krise-folgebefragungkwik
Wößmann/ Freundl/ Grewenig et al 2020: ifo Institut, München, 2020: Bildung in
h\ps://deutsches- der Coronakrise: Wie haben die Schulkinder die Zeit der Schulschließungen
verbracht, und welche Bildungsmaßnahmen befürworten die Deutschen?
schulportal.de/unterricht/lehrer- ifo Schnelldienst, 2020, 73, Nr. 09, 25-39
umfrage-deutsches-schulbarometer-
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