EU-Wahl 2014 unsere Aktionen und Aktivitäten - Mitgliederversammlung 11.6.2014
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Bedingungen und Aufgaben: • EU-Wahlkampf mit Betonung einer kulturellen Komponente • Für ein anderes Europa "sozial, demokratisch, friedlich" in kritischer Distanz aber keine EU-Gegnerschaft • Volksentscheid Tempelhofer Feld volle Unterstützung und kritische Diskussion • Bürgerentscheid "Kleingartenkolonie Oeynhausen" mit schwacher Beteiligung durch den Bezirksverband Mitgliederversammlung 11.6.2014 2
Mit dem Wahlaktiv geplante Aktivitäten: • EU-Wahlprogrammdiskussion mit Bernd Riexinger und Kurt Neumann 28.1. • Plakatierung ab Ende April • Werbe- und Willkommen-Karte • Veranstaltung zum TTIP - am 6.5. • Infostände • LKW-Bühne mit Katja Kipping am 15.5. • Höhepunkt "Europa Treff LINKS" am 17.5. • Veranstaltung mit Alexander Rahr am 19.5. Mitgliederversammlung 11.6.2014 3
Plakatierung ab Ende April • Es gibt 3 zentrale Themen-Plakate. Der Bezirksverband erhält bei 5 Wahlkreisen (5,6,7 = 1 Gebiet) zu jeweils 3 Hauptthemen 80 Plakaten = 1200 EasyPlates. Die Plakatlieferung überschneidet sich mit dem Malereibetrieb in der Geschäftsstelle.. • Die 2 "Nebenthemen" zu Flüchtlingen und Volksentscheiden werden irrtümlich nicht geliefert. Dies und das Auseinanderfallen von Liefertermin, Abholung und Hängebeginn führen zu Irritationen. Die Plakate für Tempelhof werden völlig unkoordiniert vergeben und ausgeliefert. • Die Verantwortlichkeiten für das Hängen sind wie bei der Bundestagswahl: – WK 1 Horst – WK 2 Bo-Westend – WK 3 Walter – WK 4 Marlene – WK 5, 6, 7 Eckhard Großen Dank an sie und ihre HelferInnen. • Die Hängegebiete müssen stärker aufgeteilt werden. Mitgliederversammlung 11.6.2014 5
Werbe- und Willkommenkarte: Ich möchte ... Europa geht anders: o... regelmäßig informiert werden. sozial, friedlich, demokratisch! o... regelmäßig eingeladen werden. Wer dieses Europa will, muss es den o...mich an der Arbeit zum Thema Reichen, Mächtigen und Lobbyisten nehmen! ……………………………………… aktiv beteiligen. o... an folgender Aktion teilnehmen: Wer sind die Mächtigen – und warum ? ………………………………………….. Wie geht es gerechter – und mit wem ? o... in einer Basisorganisation des Bezirks mitarbeiten, ohne gleich Parteimitglied zu werden. ... mehr zu diesen Themen unter: o... Mitglied der Partei werden. www.dielinke-charlottenburg-wilmersdorf.de/wahlen/eu_wahl_2014/ oder direkt Mitgliederversammlung 11.6.2014 6
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Europa Treff LINKS: Mitgliederversammlung 11.6.2014 9
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Infostände: wann wo verantwortlich Samstag, 26.Apr. ab 10:00-12:00 Uhr Karl-August-Platz Conny H. Mittwoch, 30.Apr. ab 11:00-13:00 Uhr Hohenzollernplatz (Markt/Kirchseite) Eckhard D. Samstag, 3.Mai. ab 10:00-12:00 Uhr Wilmersdorfer/Pestalozzistr. Conny H. Samstag, 3.Mai. ab 11:30-13:30 Uhr Breitscheidplatz Niklas, Jugend-BO-FreiSchauze! Samstag, 4.Mai. ab 11:30-13:30 Uhr Rüdesheimer Platz/Rüdesheimer Str. Niklas, Jugend-BO-FreiSchauze! Donnerstag, 8.Mai. ab 11:00-13:00 Uhr Berliner Str.U-Bhf. Blissestr. vor Reichelt Eckhard D. Donnerstag, 8.Mai. 13:00-15:00 Uhr Nehringstraße gegenüber der Schule BO Westend Freitag, 9.Mai. 10:00-12:00 Uhr Klausenerplatz BO Westend Donnerstag, 15.Mai. 13:00-14:00 Uhr Wilmersdorfer-/Schillerstr. Katja Kipping Empfang Donnerstag, 15.Mai. 14:00-15:00 Uhr Wilmersdorfer-/Krumme Str. Katja Kipping Empfang Donnerstag, 15.Mai. 15:00-16:00 Uhr Prager Platz Katja Kipping Empfang Freitag, 16.Mai. 10:00-12:00 Uhr Klausenerplatz BO Westend Samstag, 17.Mai. 10:00-15:00 Uhr Wilmersdorfer Str./Krumme Str. Europa Treff LINKS alle, die können! Donnerstag, 22.Mai. 15:00-17:00 Uhr Nehringstraße gegenüber der Schule BO Westend Freitag, 23.Mai. 10:00-12:00 Uhr Klausenerplatz BO Westend Samstag, 24.Mai. 11:00-13:00 Uhr vor dem Nahkauf am Steubenplatz BO Westend Mitgliederversammlung 11.6.2014 11
Resumé: • großartige Leistung aller Aktiven und herzlichen Dank – dem Wahlaktiv und allen Aktiven – den BOen FreiSchnauze! und Westend – dem Vorstand • zu wenig Breite in der Beteiligung • Ergebnisauswertung folgt Die Landeswahlleiterin für Berlin - Europawahl 2014 - Ergebnisse im Überblick.htm • Erste Einschätzungen im Landesverband (Wahlbüro) Mitgliederversammlung 11.6.2014 12
allgemein zu DIE LINKE.Berlin: • insgesamt gutes Ergebnis • Bei Wahlbeteiligung von 35,5 auf 46,7% haben wir 61000 Stimmen gewonnen (= fast 1/3 der bundesweiten Stimmgewinne) • Steigerung gegenüber EU-Wahl 09: 1,5 % auf 16,2 % aber 2,3% weniger zu BT-Wahl 13 Mitgliederversammlung 11.6.2014 13
Feststellungen allgemein: • in alle Bezirken Stimmengewinn im Vergl. zu EU-Wahl 09, d.h kein Einbruch • Behauptung als gesamtstädtische Partei die höchsten Zugewinne in West- und Ost- Westbezirken. • Trend in Westbezirken mit > 5 % bestätigt. Stabilität bei knapp 10% mit Hochburgen Neukölln u. Tempelhof-Schöneberg • stärkste der Parteien im Osten – Pankow jetzt wieder • demograph. Wandel geht weiter. Trotzdem immer noch fast 2/3 der Stimmen im Osten Mitgliederversammlung 11.6.2014 14
Feststellungen zu anderen Parteien: • Gewinnerin in Berlin ist SPD mit Zuwachs von 5,2% sowie AfD mit 7,9% • Verlierer: FDP (-5,9), CDU (-4,3), Grüne (-4,5) • Gewinne SPD etwas unterhalb Bundestrend, Verluste CDU u. Grüne deutlich darüber. Aber keine Rückschlüsse möglich wg. THF • AfD Ergebnis besorgniserregend. Vor allem in den Außenbezirken mit > 10%. Deren Gewinne kommen auch von DIE LINKE (110 000 lt. Bundesanalysen) • Parteien mit bisher 3% Hürde sind genauer zu betrachten (z.B. Piraten, DIE PARTEI, ..) Mitgliederversammlung 11.6.2014 15
Tempelhofer Feld: • Erfolg auf ganzer Linie. • Mehrheit in allen Bezirken. • Das Thema wurde in den letzten Wochen ein gesamtstädtisches – (Denkzettel für Senat ??) • Es gilt jetzt: Gestaltung von Stadt und Lebensraum kann nicht dekretiert werden. • Zukunftsfrage "Wie wollen wir leben?" im Mittelpunkt mit den Înhalten: – Zukunft des Öffentlichen und – Verbindung von Sozialem und Ökologischem Mitgliederversammlung 11.6.2014 16
Tempelhofer Feld (Forts.) • Zustimmung am höchsten in FXB mit 77%, Reinickendf am niedrigsten 55,5% • 140 000 JA-Stimmen aus 3 ostberliner Außenbezirken (Treptow-Köp., Lichtenbg, Marzahn-Hdf) waren für das Quorum unerlässlich. • Letzteres ermöglichte die Beschlusslage, die den gesamten Landesverband mitnimmt. Mitgliederversammlung 11.6.2014 17
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit ! Mitgliederversammlung 11.6.2014 18
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