Grenzregionen in Zeiten von Corona - Initiativkreis ...
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Bildquelle: agl, Saarbrücken
Grenzregionen in Zeiten von Corona
Andrea Hartz (agl Hartz Saad Wendl, IMeG-Geschäftsstelle, Saarbrücken)
Prof. Dr. Gerd Hager (Regionalverband Mittlerer Oberrhein, IMeG-Sprecherregion, Karlsruhe)
ARL-Kongress „Im Zeichen der Pandemie. Raumentwicklung zwischen Unsicherheit und Resilienz“ am 2. Juli 2021
1
Der Schengen-Raum „Die Binnengrenzen dürfen unabhängig von
• 2006/2016: Regelung von Grenzübertritten an Binnen- und Außengrenzen
des Schengen-Raums auf Grundlage des „Schengener Grenzkodex“
der Staatsangehörigkeit der betreffenden
Personen an jeder Stelle ohne • Freier Personen- und Warenverkehr; Wegfall der Kontrollen an den
Personenkontrollen überschritten werden.“ Binnengrenzen; keine Verpflichtung zur Benutzung von Grenzübergängen
(Art. 22 Schengener Grenzkodex)
• Vorrübergehende Kontrollen an den Binnengrenzen möglich,
Auflagen für Umfang und Dauer („öffentliche Ordnung oder die innere
Sicherheit […] ernsthaft bedroht“ ) BMI 22.6.2021; EU- Verordnung 2016/399
EU-Mitglieder, volle Anwendung
der Schengen-Regelungen
Nicht-EU-Mitglieder, volle
Anwendung der Schengen-
Regelungen
EU-Mitglieder, Anwendung
einzelner Schengen-Regelungen
EU-Mitglieder, keine Anwendung
der Schengen-Regelungen
Bildquelle: Wikimedia Commons/Cayambe/Claude Meisch BMI 22.6.2021 2
Wiedereinführung von Grenzkontrollen
während der SARS-CoV-2 -Pandemie
Vorrübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen
gem. Art. 25 und 28 des Schengener Grenzkodex
„Grenzschließung“ im Sprachgebrauch mit „Grenzkontrollen“ häufig
gleichgesetzt, jedoch keine vollständige Schließung der Binnengrenzen im
Schengen-Raum
• Einschränkung der Personenfreizügigkeit
• Systematische Kontrolle der Grenzen
• Strenge Einreiseregeln und Kontrolle der Einreisebestimmungen
• Grenzübertritt nur an offiziellen Grenzübergängen
Welt 14.6.2020 SR 6.4.2020
• Schließung kleinerer Grenzübergänge
►„Rückkehr der Grenzen“
in die Lebens- und Arbeitswelten
3
Bildquelle: Pixabay, TF3000
SARS-CoV-2 –Pandemie: Infektionsgeschehen in der Grenzregion SaarMoselle
Regionalverband Saarbrücken
280,8
182,5 • Im Département Moselle gab es höhere Fallzahlen als in den
deutschen Nachbarkreisen
115,9
• Abweichendes Infektionsgeschehen Frühjahr 2021: sinkende
Infektionszahlen in D, in FR stabil auf hohen Niveau
Landkreis Saarlouis 248,6
168,8
Inzidenz steigt bis zu einem Maximum
88,5 von 467,8
Ende Februar 2021: Einstufung als
Département Moselle Virusvarianten-Gebiet
Saarpfalz-Kreis 168,8
130,8
56,3
Landkreis Merzig-Wadern 275,1
Siekmann, Manuel, 18.6.2021a-d
147,2
84,3
SIG France 18.6.2021
4
Grenzkontrollen im Zuge der SARS-CoV-2-Pandemie 2020
2020 Dänemark
Grenzkontrollen nach
Dänemark bereits ab
11/2019
Polen
Niederlande
Belgien
Tschechien
Luxem-
burg
Frankreich
Österreich
Schweiz
Eigene Darstellungen auf Grundlage von EK 2021 5
Grenzkontrollen im Zuge der SARS-CoV-2-Pandemie 2021
2021 Dänemark
Polen
Niederlande
2/21: Einstufung des
Belgien Département Moselle
als Virusvarianten-Gebiet
Tschechien
2/21: Einstufung von
Luxem-
Tschechien und Tirol als
burg
Virusvarianten-Gebiete
Frankreich
Österreich
Schweiz
Eigene Darstellungen auf Grundlage von EK 2021; BMI 26.6.2021 6
Grenzkontrollen in der Großregion 2020
2020
Namur Liège Eupen
Koblenz
Wallonie
Mainz
Luxem- Trier
burg
Kaiserslautern
Saarbrücken
Metz
Lothringen
Nancy
Eigene Darstellungen auf Grundlage von EK 2021
7
Grenzkontrollen in der Großregion 2021
2021
Namur Liège Eupen
Koblenz
Wallonie
Mainz
Luxem- Trier
burg
Kaiserslautern
Saarbrücken
Metz
Lothringen
Nancy
Eigene Darstellungen auf Grundlage von EK 2021
8
Grenzkontrollen in der Region Oberrhein 2020/2021
2020 2020
Karlsruhe
Straßburg
Kehl
Im Jahr 2021 wurden bisher
Colmar Grenzkontrollen nur nach 2021
Frankreich eingeführt
Freiburg i. B.
Mulhouse
Aarau
Basel
Eigene Darstellungen auf Grundlage von EK 2021
9
v.a. zu Beginn kein spezifisches
Verwirrende Vielfalt der Einreisebeschränkungen Gesundheitsprotokoll zum Grenzübertritt
Registrierung und
In Abhängigkeit vom Nachweis negativer
Infektionsgeschehen Nachweise bei Einreise PCR-Test/Antigen-
Einreise- und Herkunftsland Nachweis negativer PCR-Test/ Schnelltest < 24 h
Anmeldepflicht Antigen-Schnelltest < 48 h
Einfaches Risikogebiet Virusmutations-Gebiet Gebiete mit hohem Nachweis negativer PCR-Test/
Infektionsrisiko Digitale Einreiseanmeldung Antigen-Schnelltest < 72 h
Hochinzidenzgebiet Virusvarianten-Gebiet Nachweispflicht
Selbsterklärung
Keine Einreise zu Pre-Travel-Clearance
Länder der grünen, orangenen, roten Liste touristischen Zwecken Einreiseformular Triftiger Reisegrund
Reisewarnung vor nicht Staat/Gebiet mit erhöhtem Sonderausgangsbescheinigung
notwendigen, touristischen Reisen Ansteckungsrisiko Unklarheit über die
Bestimmungen
Uneinheitliche und häufig Ausnahmebestimmungen
Quarantänevorschriften wechselnde Reglungen
Berufspendler:innen Kleiner Grenzverkehr Warenverkehr
7-tägige-Quarantänepflicht
nach Einreis- und Aufenthalt max. 24 h
Herkunftsland 10-tägige-Quarantänepflicht Systemrelevante Personen
Transitverkehr/
Umkreis < 30 km vom
„Freitestung“ ab dem 5. 14-tägige-Quarantänepflicht Lebenspartner:innen, Kinder
eigenen Wohnort
Durchreise
bzw. 7. Quarantänetag und Verwandtenbesuche
Keine Quarantäne
3-G-Regel Besitzende selbst
Versorgung von Tieren genutzter Liegenschaften
Bestimmungen für getestete/
geimpfte/genesene Personen Medizinisch notwendige Maßnahmen
Eigene Darstellung nach Auswärtiges Amt 22.6.2021; BAG Schweiz 22.6.2021; Das offizielle Tourismusportal Österreich 22.6.2021; SIG France 21.6.2021; Staatskanzlei des Saarlandes 21.6.2021 10Erhebliche Auswirkungen auf Wirtschaft und Handel
Beispiel Großregion: Wirtschaft durch Grenzpendler:innen
und grenzüberschreitend tätige Unternehmen geprägt
Saarbrücker Zeitung 13.3.2020a,b; 23.4.2020
• Erhebliche Abhängigkeit einzelner Branchen vom grenzüber-
schreitenden Arbeitsmarkt
• Mehr als ein Drittel der Umsatzes des grenznahen saarländischen
Einzelhandels bzw. der Gastronomie durch Kund:innen aus Frankreich
• Zeitweise waren nur vier Grenzübergänge zu Frankreich und zwei zu
Luxemburg geöffnet erhebliche Beeinträchtigungen durch Umwege
und Wartezeiten
• Hinzu kamen die Reaktionen einzelner Unternehmen « La Grande Région se caractérise
(Beispiel Ford und ZF) par ailleurs par plusieurs flux
Pigeron-Piroth et al. 2021: 76 ff.; Saarländische Landesregierung 2020; majeurs de travail frontalier dont le
Saarbrücker Zeitung 24.5.2018
Luxembourg et la Sarre sont les
principaux destinataires, et la
Lorraine le principal ‹ fournisseur ›. »
Pigeron-Piroth/Evrad/Belkacem 2020: 17
50-83,3%
25-49,9%
12,5-24,9%
5-12,4%
0-4,9%
Anteil der Grenzgänger:innen unter den Beschäftigten Einwohner:innen
Helfer/Pigeron-Piroth 2019: 29
L‘essentiell,14.3.2020 11Aufbrechen alter Ressentiments
„Zudem tauchen längst vergessen geglaubte
Ressentiments wieder auf, wenn Autofahrer mit
Schweizer Kennzeichen auf deutscher Seite
angefeindet werden, wenn sie auf dem Weg zur
Arbeit nur kurz beim Bäcker anhalten.“
(Scherer/Schnell 2021: 72)
• Immaterielle und psychologische Auswirkungen der
Grenzschließungen (Trennungen von Familien, Paaren;
„alte“ Barrieren in grenzraumorientierten Lebenswelten)
• Entstehen „mentaler Grenzen“ entlang der Nationalstaaten
• Wiederkehr längst vergessen geglaubter bzw. überwundener
Ressentiments, sogar in gut etablierten Grenzregionen
• Misstrauen und Aggressivität gegenüber „Fremden“; teilweise
offene Anfeindungen, Stigmatisierung und Schuldzuweisungen
gegenüber Bewohner:innen aus dem Nachbarland
AEBR 12.11.2020a; Wassenberg 2020: 119;
Saarländische Landesregierung 2020: 9; Peyrony 2021: 98 ff.
FAZ 17.4.2020
12Spezifische Situation der Grenzregionen im Fokus
„Während die Grenzregionen als
Überwachungs- und Schutzräume also
eine neue Bedeutung bekommen
haben, rücken sie gleichzeitig als
Verflechtungs- und Lebensräume ins
Bewusstsein.“ (Duvernet/Gebhardt/Kurnol 2021: 5)
Bildquelle: Daniel Zwicker-Schwarm
13Spezifische Situation der
Grenzregionen im Fokus Grenzüberschreitende
Notfallpläne erstellen und
Abläufe einüben
Horizontal Informations-
ausgerichtete Governance- austausch und
Aus Sicht des Initiativkreises strukturen zur schnellen grenzüberschreitende
Metropolitane Grenzregionen (IMeG) Reaktion/Kommunikation Raumbeobachtung
hat die Krise erneut gezeigt, wie wichtig nutzen verbessern
eine verlässliche und vertrauensvolle
grenzüberschreitende Zusammenarbeit Erfahrung mit und
war und ist und was sie leisten kann. Lehren aus der
SARS-CoV-2-Pandemie
Ortsnahe Institutionen
und Akteure ins Grenzüberschreitende
Krisenmanagement Task Force einberufen
einbeziehen
Ressentiments abbauen
und Gemeinsamkeiten in den
Vordergrund stellen
www.metropolitane-grenzregionen.de
14Quellennachweise
Literaturnachweise Bildnachweise
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BMI – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 22.6.2021: Freies Reisen in Europa: Die Schengen-Raum-Karte. Zugriff: behandelt“. Zugriff: https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/coronavirus-franzosen-beklagen-
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BMI 25.6.2021: Wegen Corona: Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich. Pressemitteilung vom 12.2.2021. Zugriff: Helfer, Malte; Pigeron-Piroth, Isabelle, 2019: Les Lorrains actifs à l‘étranger: Une analyse cartographique au niveau
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2021/02/grenzkontrollen-tch-aut.html communal. In: Borders in Perspective, 2: 27–40, Abbildung S. 29.
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border-control/docs/ms_notifications_-_reintroduction_of_border_control.pdf zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/ford-in-saarlouis-und-zf-in-saarbruecken-lassen-pendeler-aus-grand-est-zu-
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50212351
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bei-Corona-Grenzkontrollen.html
Wikimedia Commons/Cayambe/Claude Meisch
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