Großen Kreisstadt Weißwasser / O.L - der - Weisswasser.de

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der
                        Großen Kreisstadt Weißwasser / O.L.
                                      und der
                              Gemeinde Weißkeißel

 Jahrgang 17                                         Freitag, 12.04.2019                                 Ausgabe 05/2019

                                                             Inhalt

Gemeinsame Bekanntmachung der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L.
und der Gemeinde Weißkeißel
- Soziales Engagement, Berufsorientierung und Solidarität … alles in Einem.
- Sprechzeiten Finanzamt

Große Kreisstadt Weißwasser/O.L.                                       Gemeinde Weißkeißel
Öffentliche Bekanntmachungen                                           Öffentliche Bekanntmachungen
- Allgemeinverfügung Widmung öffentlicher Straßen                      - Bekanntmachung über die Durchführung der Sitzung des
  Weißwasser Zufahrt zum Kommunikations- und Natur                       Gemeinderates Weißkeißel
  schutzzentrum Weißwasser, ehemalige B 156 -
  03/2019                                                              Vereine, Verbände und Institutionen
- Allgemeinverfügung Widmung öffentlicher Straßen
  Weißwasser Teichstraße - 04/2019                                     - Information des Seniorenclubs
- Bekanntgabe der im öffentlichen Teil der Sitzung des
  Stadtrates am 25.03.2019 gefassten Beschlüsse
- Bekanntgabe der im öffentlichen Teil der Sitzung des
  Haupt- und Sozialausschusses am 08.04.2019 gefassten
  Beschlüsse
- Bekanntmachung über die Durchführung der Sitzung des
  Stadtrates
- Bekanntmachung über die Durchführung der Sitzung des
  Haupt- und Sozialausschusses
- Bekanntmachung über die Durchführung der Sitzung des
  Bau- und Wirtschaftsausschusses

 Impressum:
 Herausgeber: Große Kreisstadt Weißwasser/O.L.- Der Oberbürgermeister, Marktplatz, 02943 Weißwasser/O.L.
 Verantwortlich für den amtlichen Teil und nichtamtlichen Teil:
 Weißwasser - Oberbürgermeister Torsten Pötzsch oder sein Vertreter im Amt
 Weißkeißel - Bürgermeister Andreas Lysk oder sein Vertreter im Amt
 Verantwortlicher Redakteur: Frau Carola Ziebolz, Tel.:03576/265105, Fax.: 03576/265102

 Das Amtsblatt der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. und der Gemeinde Weißkeißel erscheint monatlich.
 Einzelverkaufspreis: 0,25 Euro.
 Bezug: Jahres-Abo 6,00 Euro incl. Porto – Stadtverwaltung Weißwasser/O.L., Hauptverwaltung, Marktplatz (Tel. 03576/265286)
Weißwasser                                                             -2-                                                          Nr. 05/2019
 Selbstabholer
 Weißwasser – Bürgerbüro, Rathaus
 Weißkeißel – Gemeindeverwaltung; Blumenlädchen

          Gemeinsame Bekanntmachungen und Informationen
  der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. und der Gemeinde Weißkeißel

                  Soziales Engagement, Berufsorientierung und Solidarität … alles in Einem.

Gibt’s nicht? Doch! Bei „genialsozial-Deine Arbeit gegen Armut“ - Sachsens größter Jugendsolidaritätsaktion.

Sächsische Schülerinnen und Schüler suchen ab sofort Arbeitsplätze für einen guten Zweck. Wenn auch Sie mithelfen möchten und in
Ihrer Region einen Arbeitsplatz zur Verfügung stellen können, dann melden Sie sich unter 0351-323 71 90 16 oder stellen Sie Ihren Ein-
Tages-Job unter www.saechsische-jugendstiftung.de/jobprofile online bereit.

Worum geht es? Die Idee ist ganz einfach: Ein Tag, mehr als 34.000 engagierte Jugendliche und weit über 200 soziale Projekte. Jedes
Jahr am letzten Dienstag vor den Sommerferien tauschen sächsische Schülerinnen und Schüler die Schulbank gegen einen Arbeits-
platz. Am 02. Juli 2019, dem bereits 15. Aktionstag von „genialsozial“, verrichten sie einfache Hilfstätigkeiten, die schon lange mal erle-
digt werden sollten und für die im Alltag oft die Zeit fehlt.

Das so erarbeitete Geld spenden die jungen Menschen für soziale Projekte weltweit und in Sachsen. Neben drei „global-Projekten“ in
Burkina Faso, Madagaskar und auf den Philippinen kommen die finanziellen Mittel außerdem zahlreichen sächsischen Initiativen zu
Gute.

„genialsozial“ ermutigt Jugendliche, sich aktiv an gesellschaftlichen Themen zu beteiligen und gibt ihnen die Möglichkeit, lokal und glo-
bal Verantwortung zu übernehmen. Sie erhalten unkompliziert Einblick in verschiedene Berufsfelder und können erste Kontakte zur lo-
kalen Wirtschaft knüpfen. Eine gute Gelegenheit, Anreize für berufliche Perspektiven in der Heimatregion zu entdecken.

„Es ist immer wieder beeindruckend, wie viele Menschen sich an der Aktion beteiligen. Tausende Jugendliche, Lehrkräfte, Eltern und
natürlich ArbeitgeberInnen helfen mit für den „guten Zweck“. Die Zahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler steigt jedes Jahr
weiter an und benötigt eine mitwachsende Zahl interessierter Unternehmen, die sie in ihrem Engagement unterstützen wollen.“, so Jana
Sehmisch, Programmleiterin von „genialsozial“.

Hintergrundinformation

An „genialsozial - Deine Arbeit gegen Armut“ beteiligten sich 2018 über 34.200 Schülerinnen und Schüler aus 282 sächsischen Bil-
dungseinrichtungen und erarbeiteten ca. 700.000 €.

Zur Auswahl der „global-Projekte“ treffen sich jedes Jahr im Januar etwa 100 Botschafterinnen und Botschafter der beteiligten Schulen,
um selbst zu entscheiden, welche Projekte mit dem erarbeiteten Geld gefördert werden sollen. 30% des Geldes fließen zurück an die
Schule, um gegen soziale Not vor der eigenen Klassenzimmertür aktiv zu werden.

„genialsozial“ ist ein Programm der Sächsischen Jugendstiftung mit inhaltlicher Unterstützung durch das Entwicklungspolitische Netz-
werk Sachsen e.V.; der Ostdeutsche Sparkassenverband und die Sparkasse Chemnitz sind Hauptsponsor. Ministerpräsident Michael
Kretschmer ist Schirmherr der größten sächsischen Jugendsolidaritätsaktion. Weitere Informationen unter www.genialsozial.de.

Pressekontakt:
Jana Sehmisch, Programmleiterin „genialsozial – Deine Arbeit gegen Armut“
Sächsische Jugendstiftung, Weißeritzstraße 3 – 01067 Dresden
Tel.: 0351-323719012, Fax: 0351-32371909, Mail: info@genialsozial.de

                                                Sprechzeiten des Finanzamtes

Das Finanzamt Görlitz beabsichtigt am:

Donnerstag, dem 23. Mai 2019, in der Zeit von 9 - 12 Uhr und von 13 - 17 Uhr
einen Sprechtag in Weißwasser, im Rathaus, Zimmer 3.14 / 3.15 durchzuführen.

Das Büro ist mit dem Aufzug barrierefrei zu erreichen.
Weißwasser                                                     -3-                                                    Nr. 05/2019

                Große Kreisstadt Weißwasser/O.L.
                                     Öffentliche Bekanntmachungen
                      Allgemeinverfügung Widmung öffentlicher Straßen
Weißwasser Zufahrt zum Kommunikations- und Naturschutzzentrum Weißwasser, ehemalige B 156 -
                                         03/2019
1. Straßenbeschreibung
1.1 Straßenklasse:                                Ortsstraße
1.2 Bezeichnung der Straße:                       Schwerer Berg
1.3 Beschreibung des Anfangspunktes               Flur 15, Flst. 10/6 Gemarkung Weißwasser, Ende Einfahrt Turm
1.4 Beschreibung des Endpunktes                   Flur 15, Flst. 10/5 Gemarkung Weißwasser, Kreuzung B156
1.5 Länge:                                        440 m
1.6 Straßengrundstücke:                           Flur 15 , Flst.10/6 und 10/5
1.7 Gemeinde:                                     Stadt Weißwasser
Skizze

2.   Verfügung
2.1  Die unter Nr. 1 bezeichnete Straße wird gemäß § 6 Abs. 1 Straßengesetz des Freistaates Sachsen
     (SächsStrG) als öffentliche Straße gewidmet.
2.2 Die Straße ist in das Bestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen der Stadt Weißwasser einzutragen.
2.3 Widmungsbeschränkungen :
3.   Neuer Träger der Straßenbaulast Stadt Weißwasser, Marktplatz, 02943 Weißwasser/O.L.
4.   Wirksamwerden der Verfügung: 29.05.2019 (§ 6 Absatz 1, Satz 2, 2. Halbsatz, SächsStrG)
5.   Sonstiges
5.1. Gründe für die Widmung
     Die ehemalige B 156 , Straße Schwerer Berg, wird als Zufahrt zum Radwanderweg Richtung Nochten- Boxberg und zum Aus-
     sichtsturm genutzt. Die bestehende Straße erhielt eine Wendemöglichkeit. Diese wurde asphaltiert und kann von Bussen und
     Kleinlastwagen genutzt werden.
     Die bereits vorhandene Verkehrsfläche soll durch förmliche Widmung nach §6 Absatz 1 SächsStr.G die Eigenschaft einer öffentli-
     chen Straße erhalten. Die Stadt Weißwasser und LEAG (Nachfolger von Vattenfall Europe Mining AG) ist Eigentümer des Stra-
     ßengrundstückes. Die Zustimmung zur Widmung von Vattenfall liegt schriftlich vor, so dass die Voraussetzung für die Widmung
     nach §6 Abs. 3 SächsStrG erfüllt ist.
5.2. Öffentliche Auslegung
     Die Verfügung nach Nummer 2 kann während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden.
     Ort: Bauamt der Stadtverwaltung Weißwasser/O.L., Rathaus Zi. 2.37, Marktplatz, 02943 Weißwasser/O.L.
     Zeiten:
     Dienstag             9.00 - 12.00 und 14.00 - 16.00 Uhr
     Donnerstag           9.00 - 12.00 und 14.00 - 16.00 Uhr
     Freitag              9.00 - 12.00 Uhr
6.   Rechtsbehelfsbelehrung:
     Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Wider-
     spruch ist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Weißwasser/O.L., Referat Bau, Marktplatz, 02943
     Weißwasser/O.L., zu erheben.

Torsten Pötzsch
Oberbürgermeister
Weißwasser                                                         -4-                                                       Nr. 05/2019

                                Allgemeinverfügung Widmung öffentlicher Straßen
                                           Weißwasser Teichstraße -
                                                   04/2019
1. Straßenbeschreibung
1.1 Straßenklasse:                                Ortsstraße
1.2 Bezeichnung der Straße:                       Teichstraße
1.3 Beschreibung des Anfangspunktes               Flur 5, Flst. 118/29 und 122/1, Teichstraße
1 .4 Beschreibung des Endpunktes                  Flur 5, Flst. 119/13 und 119/12, Sackgasse
1.5 Länge:                                        224 m
1.6 Straßengrundstücke:                           Flur 5 , Flst.119/3, 118/28, 118/20, 118/21, 118/23, 120, 118/30
                                                  Teil von (T.v.) 118/18, T.v. 119/10, T.v. 119/8
1.7      Gemeinde:                                Stadt Weißwasser

Skizze

2.   Verfügung
2.1  Die unter Nr. 1 bezeichnete Straße wird gemäß § 6 Abs. 1 Straßengesetz des Freistaates Sachsen
     (SächsStrG) als öffentliche Straße gewidmet.
2.2 Die Straße ist in das Bestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen der Stadt Weißwasser einzutragen.
2.3 Widmungsbeschränkungen : Verkehrsberuhigter Bereich
3.   Neuer Träger der Straßenbaulast Stadt Weißwasser, Marktplatz, 02943 Weißwasser/O.L.
4.   Wirksamwerden der Verfügung: 29.05.2019 (§ 6 Absatz 1, Satz 2, 2. Halbsatz, SächsStrG)
5.   Sonstiges
5.1. Gründe für die Widmung
     Es liegt ein Bebauungsplan „Teichstraße“ vor, mit der Festlegung dieser Straßenführung. Der Neubau der Straße wurde vorge-
     nommen. Die Straße ist eine Ortsstraße.
     Die bereits vorhandene Verkehrsfläche soll durch förmliche Widmung nach §6 Absatz 1 SächsStr.G die Eigenschaft einer öffentli-
     chen Straße erhalten. Die Stadt Weißwasser ist Eigentümer des Straßengrundstückes, so dass die Voraussetzung für die Wid-
     mung nach §6 Abs. 3 SächsStrG erfüllt ist.
5.2. Öffentliche Auslegung
     Die Verfügung nach Nummer 2 kann während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden.
     Ort: Bauamt der Stadtverwaltung Weißwasser/O.L., Rathaus Zi. 2.37, Marktplatz, 02943 Weißwasser/O.L.
     Zeiten:
     Dienstag             9.00 - 12.00 und 14.00 - 16.00 Uhr
     Donnerstag           9.00 - 12.00 und 14.00 - 16.00 Uhr
     Freitag              9.00 - 12.00 Uhr
6.   Rechtsbehelfsbelehrung:
     Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Wider-
     spruch ist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Weißwasser/O.L., Referat Bau, Marktplatz, 02943
     Weißwasser/O.L., zu erheben.

Torsten Pötzsch
Oberbürgermeister
Weißwasser                                                         -5-                                                       Nr. 05/2019

              Bekanntgabe der im öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 25.03.2019
                                         gefassten Beschlüsse

                                                  RAT/3-25/19
                   Fortschreibung des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes (GIHK)

Der Stadtrat beschloss die Fortschreibung des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes auf der Grundlage der Richtlinie
Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020 des SMI vom 09.03.2015.

                                                 RAT/3-26/19
             Satzung zur Festlegung der Grundschulbezirke in der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L.

Auf Grund § 4 Absatz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. März 2018 und
§ 25 Absatz 1-5 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. August 2018 sowie
aufgrund der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Grundschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung
Grundschulen - SOGS) vom 04.05.2018 beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. in seiner Sitzung vom
25.03.2019 folgende Satzung:

Satzung zur Festlegung der Grundschulbezirke in der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L.

                                                                §1
                                                          Geltungsbereich

Diese Satzung gilt für folgende in Trägerschaft der Stadt Weißwasser geführte Grundschulen:
-        Pestalozzi-Grundschule, August-Bebel-Straße 4
-        Geschwister-Scholl-Grundschule, Bautzener Straße 44
-        Friedrich-Froboeß-Grundschule, Schulstraße 10

                                                               §2
                                                            Gegenstand

Für die in Trägerschaft der Stadt Weißwasser befindlichen drei Grundschulen werden insgesamt drei Schulbezirke entsprechend § 4
SächsGemO u. § 25 Abs. 1-5 SchulG bestimmt.

                                                                §3
                                              Schulbezirk der Pestalozzi-Grundschule

Dem Schulbezirk der Pestalozzi-Grundschule werden folgende Straßen zugeordnet:

Ackerstraße                           Albert-Schweitzer-Ring                 Am Anger
Am Dorfbrunnen                        Am Freizeitpark                        Am Schulacker
Am Tierpark                           An der Philippine                      An der Rennbahn
An der Ziegelei                       Auensiedlung                           August-Bebel-Str.
Ährenweg                              Bärenstraße                            Bergstraße
Berliner Straße                       Bertolt-Brecht-Straße                  Birkenweg
Boxberger Straße                      Damaschkestraße                        Dominium
Eichengrund                           Eisenbahnstraße                        Feldstraße
Friedrich-Fröbel-Straße               Forster Straße 16 – 68                 Forstweg
Gablenzer Weg                         Geschwister-Scholl-Straße              Glückaufstraße
Graf-von-Stauffenberg-Str.            Grillparzer Straße                     Grubenstraße
Grüner Weg                            Grünstraße                             Halbendorfer Weg
Hanns-Eisler-Straße                   Hechtgraben                            Hegelpromenade
Heinrich-Heine-Straße                 Heinrich-Hertz-Straße                  H.-Moritz-Jacobi-Str.
Hermannstraße                         Hohe Straße                            Jahnstraße 50 a – 98
Johannastraße                         Juri-Gagarin-Straße                    Karl-Liebknecht-Straße
Kastanienallee                        Käthe-Kollwitz-Straße                  Knappenweg
Kornweg                               Kreuzstraße                            Kromlauer Weg
Krumme Straße                         Lausitzer Straße                       Mühlenstraße
Neuteichweg                           Nordweg                                Pestalozzistraße
Prof.-Wagenfeld-Ring                  Qualisch                               Qualisch Ost
Qualisch Nord                         Sachsendamm                            Schweigstraße
Sandstraße                            Schäferweg                             Schwerer Berg
Spremberger Straße                    Strugaweg                              Straße der Jugend
Straße der Kraftwerker                Südstraße                              Tannenweg
Teichstraße 44 – 107                  Tiergartenstraße                       Vorwerkstraße
Waldstraße                            Wendensteg                             Werner-Seelenbinder-Straße
Wiesensteg                            Zimmerstraße
Weißwasser                                                          -6-                                                       Nr. 05/2019

                                                               §4
                                          Schulbezirk der Geschwister-Scholl-Grundschule

Dem Schulbezirk der Geschwister-Scholl-Grundschule werden folgende Straßen zugeordnet:

Bautzener Straße                       Brentanoweg                            Eichendorffweg
Goethestraße                           Görlitzer Straße                       Gutenbergstraße
Heideweg                               Hoher Wald                             Humboldtstraße
In der Meschina                        Industriestraße West                   Lessingstraße
Löhnshof                               Lutherstraße                           Paul-Keller-Weg
Puschkinstraße                         Rosa-Luxemburg-Straße                  Rothenburger Str. 1-74
Schillerstraße                         Thomas-Jung-Straße                     Uhlandstraße
Hermannsdorfer Straße

                                                                 §5
                                           Schulbezirk der Friedrich-Froboeß-Grundschule

Dem Schulbezirk der Friedrich-Froboeß-Grundschule werden folgende Straßen zugeordnet:

Alexanderstraße                        An der Hopfenblüte                     Bahnhofstraße
Braunsteichweg                         Brunnenstraße                          Bruno-Bürgel-Straße
Drachenbergweg                         Dr.-Altmann-Straße                     F.-Bodelschwingh-Str.
Forster Straße 1 – 14                  Gartenstraße                           Gelsdorfstraße
Grube-Hermann-Straße                   Güterstraße                            Jahndamm
Jahnstraße 2 – 50                      Karl-Marx-Straße                       Kirchstraße
Luisenstraße                           Mittelstraße                           Muskauer Straße
Oststraße                              Richard-Wagner-Straße                  Robert-Koch-Straße
Rothenburger Straße 4-31               Schmiedestraße                         Schulstraße
Schulze-Delitzsch-Straße               Schwanenweg                            Straße des Friedens
Straße der Einheit                     Straße der Glasmacher                  Teichstraße 2 – 42
Waldhausstraße                         Weißkeißler Weg                        Wolfgangstraße

                                                              §6
                                                        Ausnahmeregelung

Über Ausnahmen von den in §§ 3 bis 7 getroffenen Regelungen dieser Satzung entscheiden entsprechend § 25 Absatz 5 Satz 3 des
SchulG i.V.m. § 3 Absatz 3 Satz 3 SOGS mit Zustimmung des Landesamtes für Schule und Bildung, Regionalstelle Bautzen, die
zuständigen Schulleiter/innen.

                                                                 §7
                                                            Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung zur Festlegung der Grundschulbezirke in der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. vom 28.04.2016
(Beschluss RAT/4-40/16) außer Kraft.

                                                   RAT/3-27/19
             Widerruf der Bestellung eines sachkundigen Einwohners des Haupt- und Sozialausschusses

Der Stadtrat widerruft die mit Beschluss RAT8-87/14 vom 04.09.2014 vorgenommene Bestellung des sachkundigen Einwohners im
Haupt- und Sozialausschusses Herr Markus Güttler mit sofortiger Wirkung.

                                                    RAT/3-28/19
                           Sachkundiger Einwohner im HSA - Zulassung des Wahlvorschlages

Folgender sachkundiger Einwohner wird als beratendes Mitglied zur Wahl in den Haupt- und Sozialausschuss (HSA) vorgeschlagen:

Einreicher des Wahlvorschlages:        KJiK

Vorschlag:                             Herr Alexander Marko

                                                       RAT/3-29/19
                                              Sachkundiger Einwohner im HSA

Folgender sachkundiger Einwohner wird als beratendes Mitglied widerruflich in den Haupt- und Sozialausschuss bestellt:

Herr Alexander Marko
Weißwasser                                                        -7-                                                       Nr. 05/2019

                                                     RAT/3-30/19
                                         Annahme einer Geldspende für Sitzbänke

Der Stadtrat beschloss die Annahme einer Geldspende von der Volksbank Raiffeisenbank Niederschlesien in Höhe von 500,00 EUR
für Sitzbänke im Stadtgebiet Weißwasser/O.L.

 Bekanntgabe der im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Sozialausschusses am 08.04.2019
                                       gefassten Beschlüsse

                                                  HSA/4-31/19
             Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Weißwasser, Flur 7, Flurstück 155/3, 923 m²
                                                Lage: Strugaweg

Der Haupt- und Sozialausschuss beschloss den Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Weißwasser, Flur 7, Flurstück 155/3 mit
einer Größe von insgesamt 923 m², Lage: Strugaweg, an Frau Naumann aus Berlin. Der Kaufpreis beträgt 35.500,00 € zzgl. aller Ne-
benkosten und der Grunderwerbssteuer.

                                                 HSA/4-32/19
                     Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Weißwasser

Der HSA beschloss den Auftrag für die Vergabe zur Beschaffung eines Kommandowagens für
die Feuerwehr Weißwasser an die Firma

Auto Center Süd
NL der Auto Center Nord GmbH
Carl-Hamel-Straße 4
09116 Chemnitz

zum Bruttopreis von 45.985,63 € zu vergeben.

                     Bekanntmachung über die Durchführung der Sitzung des Stadtrates

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. führt

                                           am Mittwoch, dem 08.05.2019, um 16.00 Uhr
                                          im Lesesaal der Stadtbibliothek Weißwasser,
                                                    Straße des Friedens 14
seine
                                                       Sitzung Nr. 50-4/19
durch.
1         Eröffnung
2         Bericht Citymanager
3         Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Teilen der Sitzungen des Stadtrates und der beschließenden
          Ausschüsse gefassten Beschlüsse sowie der Entscheidungen des Oberbürgermeisters
4         Informationen des Oberbürgermeisters
5         Beschlussfassung
5.1       Haushaltsstrukturkonzept 2019 bis 2023 der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L.
5.2       Verwendung der Mittel aus dem Festsetzungsbescheid "Pauschale zur Stärkung des ländlichen
          Raumes im Freistaat Sachsen für die Ausgleichsjahre 2018 bis 2020" im Haushaltsjahr 2019
5.3       Zweite Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernut-
          zung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und
          Ortsdurchfahrten in der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L."
5.4       Grundsatzbeschluss zur Weiterführung von Verträgen der Großen Kreisstadt Weißwasser (Stadt)
          mit der Stadtwerke Weißwasser GmbH (SWW) und zu Modalitäten der Ausschreibung von Konzes-
          sionen
5.5       Besetzung einer Stelle Leiter OB-Bereich
5.6       Vertretungsbesetzung „Sachbearbeiter Bau“ – befristete Mitarbeiterwiedereinstellung
          (Altersrentnerin)
5.7       Namensrechte Eisarena
5.8       Beschlüsse zur Annahme von Spenden
5.8.1     Annahme einer Geldspende für Sitz-Bänke
5.8.2     Annahme von Geldspenden für Sitzbänke
6         Informationen und Anfragen
6.1       AG LEAG
6.2       Trinkwasser - Sachstandsbericht
6.3       Lausitzrunde
6.4       Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
6.5       Neue Informationen und Anfragen
7         Anträge
7.1       Anträge aus vorherigen Sitzungen
7.2       Neue Anträge
Weißwasser                                                           -8-                       Nr. 05/2019

8          Einwohnerfragen (gegen 18.00 Uhr)
8.1        Beantwortung der Fragen aus der letzten Sitzung
8.2        Aktuelle Fragen

Fortsetzung in nichtöffentlicher Sitzung

Weißwasser, den 09.04.2019
Torsten Pötzsch
Oberbürgermeister

         Bekanntmachung über die Durchführung der Sitzung des Haupt- und Sozialausschusses

Der Haupt- und Sozialausschuss führt
                                               am Montag, dem 13.05.2019, um 16.00 Uhr
                                           im Ratssaal des Rathauses Weißwasser, Marktplatz
seine
                                                          Sitzung Nr. 46-5/19
durch.

Tagesordnung:
1       Eröffnung
2       Informationen/Anfragen
3       Beschlussfassung
4       Anträge

Fortsetzung in nichtöffentlicher Sitzung

Weißwasser, den 09.04.2019
Torsten Pötzsch
Oberbürgermeister

        Bekanntmachung über die Durchführung der Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses
Der Bau- und Wirtschaftsausschuss führt
                                              am Dienstag, dem 14.05.2019, um 16.00 Uhr
                                               im Ratssaal des Rathauses Weißwasser,
seine
                                                          Sitzung Nr. 43-5/19
durch

Tagesordnung:
1       Eröffnung
2       Informationen/Anfragen
3       Beschlussfassung
3.1     Vergabe Neubau Gehweg Muskauer Straße 103 - 115
3.2     Vergabe Erneuerung von Gehwegen Prof.-Wagenfeld-Ring 65 - 74
4       Anträge

Fortsetzung in nichtöffentlicher Sitzung

Weißwasser, den 09.04.2019
Torsten Pötzsch
Oberbürgermeister
Weißkeißel                                                        -9-                                                     Nr. 05/2019

                                    Gemeinde Weißkeißel

                                       Öffentliche Bekanntmachungen

           Bekanntmachung über die Durchführung der Sitzung des Gemeinderates Weißkeißel
Der Gemeinderat Weißkeißel führt
                                           am Donnerstag, dem 25.04.2019, um 19.00 Uhr
                                             im Versammlungsraum der Heimatstube
                                                 Kaupener Straße 6B, Weißkeißel
seine
                                                          Sitzung Nr. 50-4/19
durch.
Tagesordnung:
1       Eröffnung
2       Protokollkontrolle
3       Bürgerfragestunde
4       Beschlussfassung
5       Anfragen/Informationen

Fortsetzung in nichtöffentlicher Sitzung

Weißkeißel, den 09.04.2019
Andreas Lysk
Bürgermeister

                                              Vereine, Verbände und
                                                   Institutionen

Liebe Leser,

unsere Zusammenkunft am 27. März hatte zum Thema: „Frühlingserwachen“.
Dazu begrüßte Frau Mueller unsere Teilnehmer herzlich, besonders die Geburtstagskinder vom ersten Quartal dieses Jahres.

Ja man kann es kaum glauben, das erste Viertel des Jahres ist rum, dabei war doch eben erst Sylvester!
Ich finde früher ging das nicht so schnell. Ob das an den vielen Arztterminen liegt, die wir in unserem Alter abzuarbeiten haben? Dabei
müssen wir froh sein, dass wir in unserer Gegend noch Ärzte haben.

Aber nun zu unserem Frühlingsnachmittag.
Frau Michalk trug zunächst kleine Gedichte vor. Ich glaube da war ein kleines Lied dabei. Aber sie hat es nur vorgelesen, das Singen
hat sie lieber einer ihrer ehemaligen Schülerinnen überlassen, die sie zur Unterstützung eingeladen hatte.
Mit Gesang, Akkordeonmusik und kleinen Frühlingsgedichten, sowie kleinen Anekdoten aus der Schulzeit verging der Nachmittag wie
im Fluge.
Beide „Künstlerinnen“ hatten sich ein Dankeschön und herzlichen Applaus verdient.
Ein Dankeschön geht auch heute wieder an Frau Hausmann und ihr Team für die freundliche Bewirtung und die Frühlingsblumen auf
den Tischen.

Wenn wir uns am 24. April wieder treffen wird uns Herr Hoffmann mit einem Lichtbildervortrag von einer seiner Reisen erfreuen.

Bis dahin wünsche ich uns Allen beste Gesundheit und einen fleißigen Osterhasen.

Tschüss
Ihre Sieglinde Melcher
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