DAHEIM IN OBERÖSTERREICH - KOMMUNALPOLITISCHES FORUM DER OÖVP - OÖVP
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DAHEIM
IN OBERÖSTERREICH
STARK
RE
FÜR UNSE
EN.
GEMEIND
10. KOMMUNALPOLITISCHES FORUM DER OÖVP
PERSÖNLICHE EINLADUNG
STARK FÜR UNSERE
GEMEINDEN.
GEMEINDEN SIND UND BLEIBEN UNSERE STARKEN PARTNER:
Mehr Gehalt für unsere Bürgermeister
Ab 1.1.2019 erhalten hauptberufliche Bürgermeister um 250 Euro mehr Gehalt sowie nebenberufliche Bürgermeister um 500 Euro
mehr. Indirekt davon betroffen sind damit auch Vizebürgermeister, Gemeindevorstandsmitglieder und Gemeinderäte. Die Unterschei-
dung zwischen haupt- und nebenberuflichen Bürgermeistern wird mit der Wahl im Jahr 2021 abgeschafft.
Gesundheit und Soziales
In Wien durchgesetzt: statt den vom Bund budgetierten 100 Millionen Euro für das Jahr 2018, stellt der Finanzminister den Bundes-
ländern nun 340 Millionen Euro nach dem Pflegeregress-Aus zur Verfügung.
Nächstes Ziel: Stabilisierung der Krankenanstaltenbeiträge unter dem Durchschnitt der Vorjahre, um Spielräume in den Budgets der
oberösterreichischen Gemeinden zu schaffen.
Flexibilisierung von Dienstpostenplänen
Für Gemeinden soll es künftig Dienstpostengruppen geben. Die Gemeinden können innerhalb eines Rahmens, der durch die Gruppen
festgelegt wird, die entsprechende Einstufung frei wählen.
Vorteil: Eine Genehmigungspflicht entfällt, solange sich die Gemeinde innerhalb dieses Rahmens bewegt.
Strukturpaket 2018
Alle öffentlichen Haushalte stehen unter Spardruck. Auch jener des Landes Oberösterreich. Trotzdem konnte auch heuer wieder ein
finanzielles Unterstützungs- und Entlastungspaket für Gemeinden in Höhe von 21 Mio. Euro geschnürt werden. So stehen heuer etwa
5,8 Millionen Euro Strukturhilfen für finanzschwache Gemeinden zur Verfügung.
LIEBE FUNKTIONÄRINNEN UND FUNKTIONÄRE!
Als Oberösterreichische Volkspartei haben wir eine klare Vorstellung davon, wie sich unser Land und unsere Gemeinden
entwickeln sollen: Chancen statt Schulden, sichere Arbeitsplätze und gelebte soziale Verantwortung. Wir kämpfen be-
dingungslos für Oberösterreichs Interessen auch in Wien und stellen dabei unsere Heimat in den Mittelpunkt. Damit
wollen wir klarmachen, dass wir die einzige Oberösterreich-Partei in diesem Land sind.
Unsere starken Partner auf diesem Weg sind und bleiben die Gemeinden. Zur Stärkung dieser Partnerschaft ist es uns
gelungen, die Bereitstellung von Bundesmitteln für die Kinderbetreuung zu sichern. Ebenso haben wir unsere Forderun-
gen zur Finanzierung des Pflegeregresses in Höhe von 340 Millionen Euro in Wien durchgesetzt.
Mit einer merklichen Erhöhung der Bürgermeistergehälter ab 2019, dem Strukturpaket 2018 und einer Flexibilisierung
des Gemeindedienstrechts (u.a. durch die Schaffung von Dienstpostengruppen) schnüren wir ein wertvolles Paket zur
Unterstützung unserer Gemeinden.
Wir freuen uns auf einen inspirierenden Austausch beim 10. Kommunalpoltischen Forum.
Landeshauptmann Thomas Stelzer Wolfgang Hattmannsdorfer
Landesparteiobmann Landesgeschäftsführer10. KOMMUNAL-
POLITISCHES STARK
RE
FÜR UNSE
FORUM DER OÖVP GEMEIND
EN.
23. - 24. NOVEMBER 2018
ATRIUM BAD SCHALLERBACH
Promenade 2 | 4701 Bad Schallerbach
ANMELDUNG
Bis spätestens Montag, 19. November 2018 unter anmeldung@ooevp.at bzw. 0732/7620-215 oder in den
OÖVP-Bezirksgeschäftsstellen. Die Plätze in den Workshops sind begrenzt – Anmeldungen werden in der
Reihenfolge ihres Eintreffens berücksichtigt.
ZIMMERRESERVIERUNG
Tourismusverband Vitalwelt, info@vitalwelt.at bzw. 07249/420710
KINDERBETREUUNG
Kostenlose Kinderbetreuung an beiden Tagen im Thermenhotel Paradiso.
Kostenloser Eintritt in die Aquapulco-Piratenwelt für einen Elternteil und Kinder.
Anmeldung (anmeldung@ooevp.at bzw. 0732/7620-215) ist in beiden Fällen erforderlich.PROGRAMM
FREITAG 23. NOVEMBER 2018
18:00 Uhr GEMEINSAM STARK
ab 15:30 Uhr Check-In
FÜR OBERÖSTERREICH.
16:00 Uhr Die Oberösterreich-Partei Florian Danner im Talk mit:
LAbg. Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer Sebastian Kurz, Bundeskanzler
Landesgeschäftsführer Mag. Thomas Stelzer, Landeshauptmann
Heimat
und Identität in der Politik
Cemile Giousouf
ehem. Bundestagsabgeordnete
und Integrationsbeauftragte der CDU
Dr. Thomas Hofer
Politikberater
Geschäftsführer H&P Public Affairs
19:00 Uhr Polit-Stammtisch
Die Oberösterreichische Volkspartei lädt
17:30 Uhr Pause zum gemütlichen Abendempfang.PROGRAMM
SAMSTAG 24. NOVEMBER 2018
10:00 Uhr WORKSHOPS ZUR AUSWAHL
1. Digitalisierung 2. Gesundheit
3. Gemeindefinanzierung 4. Ehrenamt
5. Pflege
11:30 Uhr Pause
12:00 Uhr Erfolgsfaktor Humor
09:00 Uhr Dr. Roman Szeliga
Österreichs Humorexperte Nr. 1
STARK FÜR Mitbegründer der CliniClowns
UNSERE GEMEINDEN
Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer
9:30 Uhr Kommunalpolitische
Herausforderungen im Fokus
Talkrunde mit den OÖVP-Landesspitzen 13:00 Uhr Ausklang & ImbissWORKSHOPS
1. DIGITALISIERUNG 2. GESUNDHEIT 3. GEMEINDE- 4. EHRENAMT 5. PFLEGE
Breitbandausbau im Ärztliche Versorgung FINANZIERUNG Vereinbarkeit mit Beruf Altern in Würde: eine
ländlichen Raum in den Gemeinden Evaluierung im 1. Schritt und Familie kommunale Herausforderung?
mit Landeshauptmann-Stellvertreter mit Landesrätin mit Landesrat mit Klubobfrau mit LGF LAbg.
Dr. Michael Strugl Mag. Christine Haberlander Max Hiegelsberger Mag. Helena Kirchmayr Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer
Impulsgeber Impulsgeber Impulsgeber Impulsgeber Impulsgeber
DI Martin Wachutka Mag. Gerhard Mayr Mag. Alois Hochedlinger MMag. Dr. Franziska Cecon Dr. Christian Schober
Geschäftsführer Direktor-Stellvertreter OÖGKK Direktor Inneres und Professorin FH Oberösterreich Wirtschaftsuniversität Wien
OÖ Fiber Service GmbH Kommunales Land OÖ
Mag. Thomas Märzinger Dr. Matthias Pokorn LAbg. Bgm. Michaela
LAbg. Bgm. Anton Mattle Landesgeschäftsleiter-Stv. Mag. Martina Dürager Vizebürgermeister in Hinterholzer
Breitbandmotor im Rotes Kreuz OÖ Referatsleiterin für Premstätten/Stmk. Präsidentin Hilfswerk NÖ
Tiroler Paznauntal Gemeindefinanzierung
Dr. Wolfgang Ziegler Land Salzburg
Oö. Kurienobmann-Stv. der
niedergelassenen ÄrzteMit freundlicher Unterstützung Bildungsakademie-Info Nr. 2/2018 - Z.Nr.: SP14Z039864 S Verlagspostamt 4020 Linz MHV: OÖVP Bildungsakademie | Obere Donaulände 7-9 | 4020 Linz | ooevp.at
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