Magazin - Hohe Inflation, steigende Preise - Ärmere immer mehr belastet Bündnis fordert Sozialgipfel - Sozialverband Deutschland

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Magazin - Hohe Inflation, steigende Preise - Ärmere immer mehr belastet Bündnis fordert Sozialgipfel - Sozialverband Deutschland
September
                                                     2022

                         Magazin
     Herausgegeben vom Sozialverband Deutschland

Hohe Inflation, steigende Preise –
  Ärmere immer mehr belastet
       Bündnis fordert Sozialgipfel
Magazin - Hohe Inflation, steigende Preise - Ärmere immer mehr belastet Bündnis fordert Sozialgipfel - Sozialverband Deutschland
2     Über uns                                                                                                                                                                           Inhalt       3

    Eine starke Gemeinschaft                                                                         Kosten für Versicherte

    Der Sozialverband Deutschland (SoVD)                rungssysteme ein. Der Sozialstaat ist ein    Weil den gesetzlichen Krankenkassen Geld
    vertritt die Interessen der Rentner, der            wichtiges Auffangnetz für die Menschen       fehlt, werden die Beiträge angehoben. Das
    Patienten und gesetzlich Krankenversi-              – das zeigt sich gerade in Zeiten wirt-      belastet vor allem die Versicherten.
    cherten sowie der pflegebedürftigen und             schaftlicher Krisen. Uns geht es auch um                                    Seite 4–11
    behinderten Menschen. Wir setzen uns für            Chancengleichheit, zum Beispiel um die
    Ihre Rechte ein und bie-                                            Bildung und Ausbildung,
    ten unseren Mitgliedern                                             die unsere Gesellschaft                                                           Steigende Preise
    Beratungsstellen in ganz                                            behinderten und benach-
    Deutschland. Dort erhal-                                            teiligten Kindern und Ju-                                                         Die anhaltend hohe Inflation bereitet är-
    ten sie Hilfe bei Fragen                                            gendlichen bietet.                                                                meren Sorge. Ein Bündnis fordert daher
    zur gesetzlichen Kranken-,                                          Der SoVD ist eine starke                                                          jetzt einen Sozialgipfel.
    Renten- und Pflegeversicherung oder in              Gemeinschaft mit rund 600.000 Mitglie-                                                                                       Seite 16–19
    behindertenrechtlichen Dingen. Soziale              dern. Bei uns können Sie sich engagieren
    Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt un-              und mit anderen gemeinsam aktiv wer-         „Niemanden allein lassen“
    serer Arbeit. Wir setzen uns für den Aus-           den. Einer von über 2.000 Ortsverbänden
    bau und den Erhalt der sozialen Siche-              befindet sich bestimmt auch in Ihrer Nähe.   Bundeskanzler Olaf Scholz versprach
                                                                                                     wiederholt staatliche Hilfen – welche
                                                                                                     konkrete Unterstützung gab es bisher?

                                                                                                                                           Seite 26–31

                                                                                                                                                          Mediale Barrieren

                                                                                                                                                          Medienangebote sollen für Menschen
                                                                                                                                                          mit Einschränkungen künftig besser zu-
                                                                                                                                                          gänglich sein.
                                                                                                                                                                                   Seite 36–39

                                                                                                     Pläne zum Bürgergeld

                                                                                                     Das Bürgergeld soll die Grundsicherung
                                                                                                     „Hartz IV“ ablösen. Bundesarbeitsminister
                                                                                                     Heil stellte sein Modell hierzu vor.
                                                                                                                                  Seite 40–45
    Die bundesweit ca. 600.000 Mitglieder des SoVD bilden eine starke Gemeinschaft.
                                                                                                     Foto Titelbild: polack / Adobe Stock
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4   Sozialpolitik                                                                                                                Sozialpolitik            5

                           Die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung werden auf 16,2 Prozent angehoben

                                   Höhere Kosten belasten Versicherte

      Den gesetzlichen Krankenkassen droht 2023 ein Milliardendefizit. Als Gründe
      gelten die alternde Gesellschaft, die geringere Zahl an Beitragszahler*innen,
                                                                                                                             Foto: Drazen / Adobe Stock
      neue Technologien und die Pandemie-Kosten. Auch politische Versäumnisse ste-
                                                                                                         In vielen Bereichen sind die Menschen
      hen im Raum. Ein Finanzpaket der Bundesregierung soll das Minus ausgleichen.                       in Deutschland derzeit mit wachsenden
      Der SoVD kritisiert besorgt, dass damit auf 57 Millionen Versicherte deutlich hö-                  Ausgaben konfrontiert. Nun kommen
      here Krankenkassenbeiträge zukommen – und das könnte erst der Anfang sein.                         auch auf gesetzlich Krankenversicherte
                                                                                                         höhere Kosten zu.
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6   Sozialpolitik                                                 Sozialpolitik            7

                                                              Foto: Drazen / Adobe Stock

      Um rund 0,3 Prozentpunkte im          len. Mit 4,8 bis 5 Milliarden Euro
      Mittel sollen die Zusatzbeiträge im   soll die Erhöhung der Zusatzbei-
      kommenden Jahr steigen. Derzeit       träge einen Teil des Fehlbetrages
      liegt der durchschnittliche Zusatz-   decken. Um das Milliarden-Minus
      beitrag bei 1,3 Prozent.              auszugleichen, sollen darüber hi-
      Ergänzt man zu den dann 1,6 Pro-      naus weitere Maßnahmen greifen.
      zent den aktuellen allgemeinen        Laut dem Gesundheitsminister ist
      Beitrag von 14,6 Prozent, erhöht      ein zusätzlicher Bundeszuschuss
      sich die Summe auf 16,2 Prozent.      von zwei Milliarden Euro vor-
      So hoch waren die Krankenkassen-      gesehen. Außerdem müssen die
      beiträge noch nie. Arbeitgeber*in-    einzelnen Kassen nicht notwen-
      nen übernehmen dabei ab dem           dige Finanzreserven in Höhe von
      1. Januar 2023 neben der Hälfte       insgesamt vier Milliarden Euro
      des allgemeinen Beitragssatzes        abschmelzen. Aus dem Gesund-
      zur gesetzlichen Krankenversiche-     heitsfonds sind zusätzliche 2,4
      rung (GKV) auch die Hälfte des kas-   Milliarden Euro eingeplant.
      senindividuellen Zusatzbeitrages.     Auch Arztpraxen und der Pharmab-
                                            ranche wird ein Solidaritätsbeitrag
      Maßnahmen zum Ausgleich               in Höhe von hochgerechnet einer
      des „historischen Defizits“           Milliarde Euro abverlangt. So soll
      Die Bundesregierung habe die          für die Praxen künftig die Ext-
      GKV-Finanzen in einer „sehr           ra-Honorierung für Neupatient*in-
      schwierigen Lage“ vorgefunden,        nen entfallen. Die Pharmaindustrie
      erklärte Bundesgesundheitsminis-      ist gehalten, die Herstellerrabatte
      ter Karl Lauterbach (SPD) bei der     für patentgeschützte Medikamen-
      Bekanntgabe der Finanzreform. Er      te von sieben auf zwölf Prozent
      sprach von einem historischen De-     zu erhöhen. Lauterbach sprach
      fizit im nächsten Jahr. Die Zusatz-   dennoch von einer „sehr maßvol-
      beiträge sollen dazu dienen, die      len Erhöhung, die noch zur Hälfte
      GKV aus einem erwarteten Finanz-      von den Arbeitgeber*innen getra-
      loch von 25 Milliarden Euro zu ho-    gen“ werde. Ziel sei es, die weitere
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8   Sozialpolitik                                                  Sozialpolitik            9

                                                               Foto: Drazen / Adobe Stock

      Anhebung der Zusatzbeiträge für        der Beitragszahlenden gebildet, die
      Versicherte und Unternehmen zu         jetzt zusätzlich zur Kasse gebeten
      vermeiden und Kassenleistungen         werden, um das Defizit kurzfristig
      künftig ohne Abstriche anbieten zu     zu schließen“, sagt Bauer.
      können.                                Aus Sicht des SoVD wird das Prob-
                                             lem damit lediglich erneut um ein
      SoVD: Bund beteiligt sich              Jahr verschoben, die Folgen sind
      nicht genug an den Kosten              schon heute absehbar. „Der Bund
      Das sieht der Sozialverband            zieht sich hier aus seiner Verant-
      Deutschland (SoVD) ganz anders.        wortung, und das kann nicht sein.“
      Er betrachtet das Finanzpaket mit      Die solidarische Beteiligung der
      Skepsis und Ernüchterung. „Der         pharmazeutischen Unternehmen
      Gesetzentwurf bleibt mit seinen        an der Schließung des GKV-Defizi-
      Maßnahmen weit hinter den all-         tes hält der SoVD-Präsident grund-
      seitigen Erwartungen zurück“, stellt   sätzlich für angemessen. Bauer
      SoVD-Präsident Adolf Bauer fest.       betont jedoch, dass anstelle von
      Insbesondere kritisiert der SoVD,      kurzfristigen Finanzspritzen auch
      dass der Bund sich am Schließen        hier grundlegende Maßnahmen
      des Milliardendefizites lediglich      zur finanziellen Entlastung und
      mit zwei Milliarden Euro Bundes-       Stärkung der gesetzlichen Kran-
      zuschuss und einem Darlehen be-        kenversicherung notwendig seien.
      teiligen will.
                                             SoVD fordert seit Langem
      Finanzreserven wurden                  Bürgerversicherung für alle
      aus Beitragsrücklagen gebildet         „Zur Stärkung der Finanzie-
      Statt überfälliger, grundlegender      rungsbasis    der    gesetzlichen
      und in die Zukunft gerichteter Re-     Krankenversicherung muss als
      formen zur Finanzierung der GKV        Sofortmaßnahme die private Kran-
      bediene man sich aus deren Fi-         kenversicherung in einen umfas-
      nanzreserven. „Die Finanzreserven      senden Solidarausgleich einbezo-
      aber wurden aus Beitragsrücklagen      gen werden. Darüber hinaus sind
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10   Sozialpolitik                                                                              Sozialpolitik 11

                                                                   Foto: Drazen / Adobe Stock

       die      Beitragsbemessungsgrenze      zu decken, sei mehr als fraglich, sagt
       und      Versicherungspflichtgrenze    etwa der GKV-Spitzenverband, der –
       in einem ersten Schritt zumindest      ebenso wie der SoVD – für die Ver-
       auf das Niveau in der Rentenversi-     sicherten weitere Zusatzbeiträge in
       cherung anzuheben“, so Bauer. Der      den kommenden Jahren fürchtet. Und
       SoVD fordert seit Langem, die ge-      nicht anders sieht es bei den gesetzli-
       setzlichen und privaten Kranken-       chen Pflegekassen aus, die ebenfalls
       kassen in einer für alle geltenden     im Minus sind.
       Bürgerversicherung zusammenzu-         Tragen müssen das einmal mehr die
       legen.                                 Versicherten: Mit der Erhöhung der
       Lauterbach sieht die Ursachen für      Krankenkassenbeiträge steigen die
       das Minus, vor dem die GKV selbst      Sozialbeiträge, die die Arbeitneh-
       wiederholt gewarnt hatte, vor al-      menden abführen müssen, im Jahr
       lem in politischen Versäumnissen.      2023 auf insgesamt 40,45 Prozent.
       Er schreibt diese seinem Vorgänger     Erstmals seit 2012 wird damit wie-
       Jens Spahn (CDU) zu. Spahn habe        der die Marke von über 40 Prozent
       teure Leistungsreformen auf den        überschritten. Zusammen mit den ex-
       Weg gebracht, aber von strukturel-     plodierenden Energiepreisen, der Ga-
       len Reformen Abstand genommen.         sumlage und den allgemeinen Teue-
       Unter anderem deshalb sei das De-      rungsraten treibt diese Entwicklung
       fizit in der Pandemie entstanden,      immer mehr Menschen in die Armut.
       so Lauterbach. Dabei lässt er unter
       den Tisch fallen, dass er selbst in
       der Großen Koalition vor allem das
       Terminservice- und Versorgungs-
       gesetz mit verhandelt und gutge-
       heißen hatte.
       Auch bei anderen stehen Lauter-
       bachs Krankenkassenpläne in der
       Kritik. Ob das Finanzpaket langfris-
       tig ausreichen wird, um die Kosten
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12   Sozialpolitik                                                                                                                 Sozialpolitik 13

                                      SoVD begrüßt Entwurf eines Gesetzes zu höheren Hinzuverdienstgrenzen

                                         Einkünfte zusätzlich zur Rente

       Dem SoVD liegt der Entwurf eines Gesetzes aus dem
       Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor. Dem-
                                                                                                                        Foto: industrieblick / Adobe Stock
       nach sollen die im Zuge der Pandemie befristet an-
                                                                                                         Wer früher in Rente geht, kann künftig
       gehobenen Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogenen                                                  zwar mehr hinzuverdienen, muss jedoch
       Altersrenten bestehen bleiben und bei Erwerbsminde-                                               unter Umständen dauerhaft Abschläge
       rungsrenten deutlich steigen.                                                                     in Kauf nehmen.
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14   Sozialpolitik                                                  Sozialpolitik 15

                                                         Foto: industrieblick / Adobe Stock

       Wie im Koalitionsvertrag verein-     gesundheitlich überhaupt in der
       bart, will die Bundesregierung       Lage, noch einer Erwerbstätigkeit
       den zusätzlichen Bezug eines Er-     nachzugehen.
       werbseinkommens bei einer vor-       Positiv ist aus SoVD-Sicht auch,
       gezogenen Altersrente attraktiver    dass künftig nur noch versiche-
       machen. Gleichzeitig soll dies dem   rungspflichtige Sozialleistungen
       Fachkräftemangel entgegenwir-        als Einkommen berücksichtigt
       ken. Für das laufende Jahr bleibt    werden sollen.
       demnach ein Betrag von 46.060
       Euro anrechnungsfrei. Diese Hin-
       zuverdienstgrenze entfällt mit Er-
       reichen der Regelaltersgrenze.
       Dadurch, dass der Grenzwert
       dann an die monatliche Bezugs-
       größe und somit an die Lohnent-
       wicklung gekoppelt ist, kommt es
       zu einer Dynamisierung. Das be-
       deutet, dass die Hinzuverdienst-
       grenze steigt.
       In ähnlicher Weise erfolgt eine
       Anpassung auch bei den Renten
       wegen Erwerbsminderung. Hier
       gilt für 2022 eine Hinzuverdienst-
       grenze von 17.272,50 Euro beim
       Bezug einer vollen beziehungs-
       weise 34.545 Euro beim Erhalt
       einer teilweisen Erwerbsminde-
       rungsrente. Dies kann aus Sicht
       des SoVD die Lebensumstände
       vieler Betroffener verbessern –
       immer vorausgesetzt, diese sind
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16   Titel                                                                                                                                          Titel    17

                                                  SoVD und andere Organisationen fordern einen Sozialgipfel

                                       Steigende Preise belasten Ärmere

       Die steigenden Preise bereiten vielen Menschen in Deutschland zu-
       nehmend Sorge. Ein Bündnis aus SoVD, VdK, Tafel und Mieterbund
       will mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deshalb über Entlastungen
       sprechen. Um Betroffene an diesem Dialog zu beteiligen, solle Scholz
       einen Sozialgipfel einberufen.

                                                                                                                                Foto: polack / Adobe Stock

                                                                                                              Schock beim Einkauf im Supermarkt:
                                                                                                              Neben Energie wurden zuletzt gerade
                                                                                                              auch Lebensmittel immer teurer.
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18   Titel                                                                            Titel    19

                                                                Foto: s-motive / Adobe Stock

       Gemeinsam mit dem Sozialver-            Nur mit den Betroffenen selbst, so
       band VdK Deutschland, dem Deut-         der Vorwurf des Bündnisses, sei
       schen Mieterbund und der Tafel          nicht geredet worden. Dies müsse
       Deutschland schloss sich der So-        sich umgehend ändern.
       zialverband Deutschland (SoVD)          Scholz solle daher so schnell wie
       zu einem schlagkräftigen Bünd-          möglich einen Sozialgipfel einbe-
       nis zusammen. Mit einem Brief           rufen. Für Gespräche stünden die
       wandte dieses sich jetzt an den         an dem Bündnis beteiligten Orga-
       Bundeskanzler. In dem Schreiben         nisationen bereit.
       heißt es unter anderem: „Ange-
       sichts steigender Preise für Ener-      Politik muss die Sorgen
       gie und Lebensmittel sowie der          der Menschen ernst nehmen
       Folgen der Corona-Pandemie und          Im Mittelpunkt eines solchen So-
       des Krieges in der Ukraine ha-          zialgipfels müssten Überlegungen
       ben mittlerweile viele Menschen         stehen, wie eine sinnvolle Ent-
       in Deutschland Angst vor der Zu-        lastung angesichts hoher Kosten
       kunft. Sie wissen nicht, wie sie die    etwa für Energie oder Lebensmit-
       höheren Rechnungen für Strom,           tel aussehen könne. Vor diesem
       Gas und Öl bezahlen und wie sie         Hintergrund forderte SoVD-Vize-
       durch Herbst und Winter kommen          präsidentin Ursula Engelen-Kefer,
       sollen.“                                die Ängste und Nöte der Menschen
                                               wirklich ernst zu nehmen. Als drän-
       Sozialgipfel für einen                  gende Themen nannte sie unter
       möglichst breiten Dialog                anderem eine Energiepauschale
       Die Organisationen sprechen mit         für Rentner*innen sowie armuts-
       einer Stimme und richten ihre Kri-      feste Regelsätze beim Bürgergeld
       tik an die Adresse der Politik. Diese   und in der Grundsicherung.
       habe inzwischen zwar ein weiteres
       Entlastungspaket angekündigt und
       sich zudem mit Arbeitgeber*innen
       und Gewerkschaften ausgetauscht.
20   Aus dem Verband                                             Aus dem Verband                         21

                       Jetzt SoVD-Mitglied werden

                                                    Fotos: Rawpixel / Adobe Stock, SoVD; Montage: SoVD
22   Sozialpolitik                                                                                                                   Sozialpolitik 23

                            Kosten für Strom und Gas steigen weiter – SoVD fordert solidarische Verteilung der Lasten

                            Wie gut kommen wir durch den Winter?

       Den Anstieg der Energiekosten bekamen die Menschen in Deutschland bisher
       noch nicht in vollem Umfang zu spüren. Mit dem Beginn der Heizperiode sowie
       durch höhere Vorauszahlungen bei Gas und Strom wird sich das jedoch ändern.
       Expert*innen warnen, dass vor allem Rentner*innen und Geringverdienende be-
                                                                                                                          Foto: Budimir Jevtic / Adobe Stock
       troffen sein werden. SoVD-Präsident Adolf Bauer forderte daher nicht nur schnel-
                                                                                                            Laut Bundesregierung muss im Winter
       le und konkrete Entlastungen, sondern wies die Bundesregierung auch auf das                          zwar niemand frieren, die steigenden
       Gebot der sozialen Gerechtigkeit hin.                                                                Heizkosten sind dennoch ein Problem.
24   Sozialpolitik                                                     Sozialpolitik 25

                                                                   Foto: Drazen / Adobe Stock

       Die Preise für Gas haben sich im         Lebens keine Reichtümer erwerben.
       Lauf der letzten Monate massiv           Mit unserer Rente kommen wir ei-
       erhöht – und sie steigen weiter.         nigermaßen gut über die Runden.
       Hinzu kommt nun noch eine vom            Nun aber kommen die immensen
       Verbrauch abhängige Gasumlage            Energiekostensteigerungen auf uns
       (siehe Kasten). Ebenfalls deutlich       zu. Es ist eine Frage der Zeit, bis un-
       gestiegen sind die Ausgaben für          sere Ersparnisse aufgebraucht sind.
       Lebensmittel und Strom, Wie sehr         Warum erhalten wir Rentner die
       das viele Menschen in Deutsch-           geplante Heizkostenzulage nicht?
       land verunsichert, zeigt sich immer
       häufiger auch in den Sozialbera-        Der SoVD stellte der Politik be-
       tungsstellen des SoVD.                  reits mehrfach die gleiche Frage.
       Die größten Probleme haben nicht        Mit Nachdruck forderte Verband-
       so sehr Personen, die Hartz IV oder     spräsident Adolf Bauer, die Ener-
       Sozialhilfe erhalten. Sie können        giepreispauschale auch an Ren-
       höhere Heizkosten in der Regel          tenbeziehende auszuzahlen. Bauer
       beim Jobcenter oder beim Sozi-          weiß um die finanzielle Not nicht
       alamt geltend machen. Bei Men-          zuletzt der SoVD-Mitglieder. Er be-
       schen, die nicht im Leistungsbezug      kräftigte, dass an der Entlastung
       sind, sieht das anders aus. So liegen   von Menschen mit geringem Ein-
       etwa kleine Renten oft nur einige       kommen kein Weg vorbeiführe.
       Euro über dem Sozialhilfeniveau.        Verärgert zeigte sich der SoVD-
       Wie sehr es Betroffene schmerzt,        Präsident angesichts der Steuer-
       dass ausgerechnet sie von der           pläne von Bundesfinanzminister
       Energiepreispauschale ausgenom-         Christian Lindner (FDP). Ein Ent-
       men wurden, macht unter anderem         lastungspaket, von dem in weiten
       die Zuschrift von SoVD-Mitglied         Teilen auch Personen mit hohem
       Hans-Dieter K. (Hameln) deutlich:       Einkommen profitieren, bezeich-
                                               nete Adolf Bauer als einen „Schlag
        Wir, ein Rentnerehepaar von 82 Jah-    ins Gesicht“ für Rentner*innen und
        ren, konnten uns im Laufe unseres      Geringverdienende.
26   Sozialpolitik                                                                                                                         Sozialpolitik 27

                                         So sahen die staatlichen Hilfen seit Beginn des Krieges in der Ukraine aus

                                                    „Niemanden allein lassen“

       Angesichts umfangreicher Belastungen der Menschen in Deutschland hat Bun-
       deskanzler Olaf Scholz (SPD) wiederholt versprochen, niemanden allein zu lassen.
       Über die konkrete Verteilung staatlicher Hilfen war man sich in der Ampelkoalition
       zuletzt jedoch nicht immer einig.

                                                                                                                               Foto: Bits and Splits / Adobe Stock

                                                                                                                  Die Bundesregierung versprach immer
                                                                                                                  wieder zu helfen, damit sich niemand
                                                                                                                  im Stich gelassen fühlt.
28   Sozialpolitik                                                                 Sozialpolitik 29

                                                                               Foto: Drazen / Adobe Stock

                     In den letzten Wochen war viel         noch Steuern an. Rentner*innen
                     von Entlastungen die Rede. Hier        und Student*innen ohne Job da-
                     eine kurze Übersicht, was die Bun-     gegen gehen leer aus.
                     desregierung bisher auf den Weg
                     gebracht hat.                          Eltern erhalten einen
                                                            Bonus von 100 Euro pro Kind
                     Abschaffung der Umlage für             Der Staat stockt das Kindergeld
                     erneuerbare Energien (EEG)             einmalig um 100 Euro für jedes
                     Bereits seit Juli bezahlen Ver-        Kind auf. Für Beziehende von So-
                     braucher*innen und Firmen kei-         zialleistungen gilt der Bonus nicht
                     ne EEG-Umlage mehr über ihre           als Einkommen.
                     Stromrechnung. Indirekt zahlen
                     Bürger*innen jedoch weiter mit,        Tankrabatt durch befristet
                     da ein Ausgleich hierfür aus Steu-     abgesenkte Energiesteuer
                     ermitteln über den Bundeshaus-         Für ingesamt drei Monate senkte
                     halt erfolgt.                          die Bundesregierung die Energie-
                                                            steuer auf Sprit. Das galt jedoch
                     Hilfen für Beziehende von              bis Ende August – danach ist wohl
                     Arbeitslosengeld I und II              mit höheren Preisen für Benzin
                     Erwachsene im Bezug von Arbeits-       und Diesel zu rechnen.
                     losengeld (ALG) II erhielten im Juli
                     eine Einmalzahlung von 200 Euro.
                     Wer ALG I bezieht, bekam einen
                     Zuschuss von 100 Euro.

                     Energiepreispauschale –
                     Auszahlung mit dem Lohn
                     Ein Großteil der Berufstätigen
                                                                                 Foto: Iryna / Adobe Stock
                     bekommt im September einma-
                                                            Eine der an Tankstellen spürbaren Maß-
                     lig 300 Euro mit dem Gehalt aus-       nahmen war der zeitweise niedrigere
                     gezahlt. Darauf fallen allerdings      Preis für Benzin und Diesel.
30   Sozialpolitik                                                Sozialpolitik 31

                                                              Foto: Drazen / Adobe Stock

                                          freibetrag (10.347 Euro) und eine
                                          höhere Werbungskostenpauscha-
                                          le (1.200 Euro). Fernpendler*innen
                                          können zudem pro Kilometer pau-
                                          schal drei Cent mehr anrechnen.

                                          Zuschuss des Staates
                                          zu den Heizkosten
                                          Von einem höheren Heizkostenzu-
                                          schuss profitieren Geringverdie-
                                          nende: Wer allein lebt und Wohn-
                                          geld bezieht, erhält 270 Euro, für
                                          zwei Personen gibt es 350 Euro
                                          und für jede weitere Person 70
                                          Euro dazu. Studierende mit BAföG
                                          und Beziehende einer Berufsaus-
                                          bildungsbeihilfe erhalten pau-
                                          schal 230 Euro.
       Mit dem 9-Euro-Ticket
       quer durch die Republik
       Für den gleichen Zeitraum konn-
       te man für neun Euro pro Monat
       bundesweit den gesamten Nah-
       verkehr nutzen. Auch diese Er-
       leichterung fällt ab September
       weg.

       Entlastung über die
                                                         Foto: Mediteraneo / Adobe Stock
       Steuererklärung für 2022
                                          Angesichts der hohen Energiepreise er-
       Rückwirkend zum 1. Januar dieses   hielten zumindest Arbeitnehmer*innen
       Jahres gelten ein höherer Grund-   eine Pauschale von 300 Euro.
32   Sozialpolitik                                                                                                                Sozialpolitik 33

                                                        Alltag von Erkrankten und Angehörigen im Fokus

                                Welt-Alzheimertag am 21. September

       Jedes Jahr am 21. September findet der Welt-Alzheimertag statt. Zu diesem An-
                                                                                                                     Foto: Robert Kneschke / Adobe Stock
       lass machen Organisationen und Selbsthilfegruppen mit unterschiedlichen Akti-
                                                                                                         Im Umgang mit Demenz ist es gut, dem
       vitäten auf die Situation von Menschen mit Demenz und auf die ihrer Angehöri-                     anderen Zeit zu lassen, wenn er nach
       gen aufmerksam.                                                                                   Worten sucht.
34   Sozialpolitik                                                   Sozialpolitik 35

                                                        Foto: Robert Kneschke / Adobe Stock

       Im Mittelpunkt stehen an diesem      es gerade für Menschen mit De-
       Tag die rund 1,8 Millionen an        menz und ihre Angehörigen ist, mit
       Demenz Erkrankten und ihre Fa-       anderen in Kontakt zu bleiben. Die
       milien. Zwar ist eine Heilung der    Einschränkungen im Zusammen-
       Krankheit weiterhin nicht möglich.   hang mit der Corona-Pandemie
       Allerdings lässt sich der Alltag     hatten zuletzt vor Augen geführt,
       für Betroffene erleichtern – etwa    welchen Stellenwert Gemein-
       durch Beratung und Betreuung         schaft und persönliche Begegnun-
       sowie durch medizinische Be-         gen haben.
       handlung und fachkundige Pflege.     Die Deutsche Alzheimer Gesell-
       Das Motto des diesjährigen           schaft unterstützt Menschen mit
       Welt-Alzheimertages lautet: „De-     Demenz und ihre Familien auch
       menz – verbunden bleiben.“ Das       über das Alzheimer-Telefon unter
       soll deutlich machen, wie wichtig    der Nummer: 030 / 259 37 95 14.
36   Inklusion                                                                                                                             Inklusion           37

                                  Medienangebote sollen für Menschen mit Einschränkungen zugänglicher werden

                                                Barrierefreiheit wird Pflicht

       Medien sind für alle da. Künftig müssen Fernsehsender und Streamingdienste
                                                                                                                     Foto: katharina fischer / EyeEm / Adobe
       ein besonderes Augenmerk auf Barrierefreiheit richten. Das geht zurück auf eine
                                                                                                        Eine EU-Richtlinie sorgt dafür, dass
       Richtlinie der Europäischen Union, die durch eine Änderung des Medienstaatsver-                  künftig auch Mediatheken barrierefrei
       trages jetzt auch in Deutschland in Kraft ist.                                                   nutzbar sind.
38   Inklusion                                                                 Inklusion          39

                                                           Foto: Syda Productions / Adobe Stock

       Der zweite Medienänderungs-             Öffentlich-rechtliche und private
       staatsvertrag (MÄStV) zur Stär-         Fernsehangebote sowie Mediathe-
       kung der Barrierefreiheit in Medi-      ken und Streamingdienste müssen
       en ist am 30. Juni in Kraft getreten.   alle drei Jahre über den Stand der
       Darin wird der Begriff „barriere-       Barrierefreiheit in ihrem Angebot
       freies Angebot“ erstmals gesetz-        berichten. Zusätzlich sind Aktions-
       lich verankert.                         pläne über das zukünftige Engage-
                                               ment in Sachen Barrierefreiheit
                                               vorzulegen.
                                               Die Pflicht zur Barrierefreiheit gilt
                                               auch für sogenannte „Zugangs-
                                               dienste“ wie die Google-Suche im
                                               Internet oder die Benutzeroberflä-
                                               che eines Smart TVs. Diese müssen
                                               ihre Angebote barrierefrei gestal-
                                               ten, eine Selbsteinschätzung er-
                                               stellen und sie auf Verlangen einer
                                               Landesmedienanstalt vorlegen.
                                               Der Vertrag setzt damit Vorgaben
                                               aus der Richtlinie über die Barri-
                                               erefreiheitsanforderungen für Pro-
                                               dukte und Dienstleistungen (Eu-
                                               ropean Accessibility Act EAA) der
                                               Europäischen Union um. Diese soll
                                               Menschen mit Beeinträchtigungen
                                               einen leichteren Zugang zu Me-
                                               dien ermöglichen. Auch der SoVD
                                               war an der Ausgestaltung des Me-
                                               dienstaatsvertrages beteiligt und
                                               hat eine Stellungnahme zum Dis-
                                               kussionsentwurf eingebracht.
40   Sozialpolitik                                                                                                                   Sozialpolitik 41

                                    Verbesserungen für Leistungbeziehende in Grundsicherung – Höhe noch offen

                                       Pläne zum Bürgergeld vorgestellt

       Es ist eines der zentralen Projekte im Koalitionsvertrag: Die Grundsicherung
       „Hartz IV“ soll durch das neue „Bürgergeld“ abgelöst werden. Ende Juli hat Bun-
       desarbeitminister Hubertus Heil (SPD) erste Punkte des neuen Modells vorge-
       stellt, das zum 1. Januar 2023 kommt.

                                                                                                                        Foto: Pavlo Vakhrushev / Adobe Stock

                                                                                                           Das Bürgergeld soll im nächsten Jahr
                                                                                                           die Grundsicherungsleistung „Hartz IV“
                                                                                                           ablösen. Viele Details dazu sind noch
                                                                                                           offen.
42   Sozialpolitik                                                                                                                                Sozialpolitik 43

                                                                                                                                       Foto: oneinchpunch / Adobe Stock

       Was ändert sich außer dem Na-         einer „angemessenen Erhöhung der          Regeln bei Schonvermögen            bezug überprüft werden. Nach
       men der Leistung? Manches steht       Regelsätze“. Die wichtige Frage, ob       und Unterkunft verbessert           den zwei Jahren ist ein höheres
       schon fest, entscheidende Fragen      die Änderungen auch bei Grundsi-          Bei anderen Fragen sind die Pläne   Schonvermögen vorgesehen als
       sind aber offen. Nicht zuletzt feh-   cherung im Alter oder nur beim Ar-        schon weiter. So sollen Vermögen    aktuell.
       len Angaben zur Höhe des Bürger-      beitslosengeld II („Hartz IV“) greifen,   und Angemessenheit der Wohnung      Weiterhin ist geplant, den Ver-
       gelds. Heil spricht lediglich von     ist nicht geklärt.                        erst nach 24 Monaten Bürgergeld-    mittlungsvorrang im SGB II ab-
44   Sozialpolitik                                                                                                                                Sozialpolitik 45

                                                                                                                                       Foto: oneinchpunch / Adobe Stock

       zuschaffen. Die Pflicht, quasi je-   von 150 Euro geplant ist. Zudem sind   SoVD dringt auf spürbar                rium für das Gelingen der Reform
       den angebotenen Job annehmen         neue Regelungen für Sanktionen an-     höhere Regelsätze                      ist nach Einschätzung des Verban-
       zu müssen, wird damit gelockert.     gedacht und zu viel ausgezahlte Be-    Der SoVD begrüßt die Vorschläge        des die noch offene Höhe der Re-
       Stattdessen erfolgt eine Aufwer-     träge unterhalb einer Bagatellgren-    zum Schonvermögen und der An-          gelsätze. Diese müssen deutlich
       tung der Aus- und Weiterbildung,     ze sollen nicht mehr zurückgezahlt     gemessenheit der Unterkunft aus-       steigen und ein menschenwürdi-
       für die ein monatlicher Ausgleich    werden müssen.                         drücklich. Ein entscheidendes Krite-   ges soziokulturelles Existenzmi-
                                                                                                                          nimum garantieren. Genaue An-
                                                                                                                          gaben zur Höhe des Bürgergelds
                                                                                                                          enthält der Gesetzesentwurf, der
                                                                                                                          demnächst veröffentlicht wird.
46   Service                                                                                                                                 Service        47

                                                             Expert*innen fordern rechtliche Änderungen

                  E-Scooter: Wer sollte bei einem Unfall haften?

       Verursacht eine Person mit einem E-Scooter einen Unfall, muss sie für Schäden in
       den meisten Fällen nicht haften. Im Rahmen des Verkehrsgerichtstages bezeich-
       neten Expert*innen diese Regelung des Haftungsrechtes jetzt allerdings als nicht
       mehr zeitgemäß.

       Der Deutsche Verkehrsgerichtstag                                                                   In gleicher Weise äußerte sich auch
       zählt zu den wichtigsten Treffen                                                                   der Automobilclub von Deutsch-
       von Fachleuten für Verkehrsrecht                                                                   land (AvD). Die derzeitige Regelung
       und Verkehrssicherheit. Die dort                                                                   benachteilige Geschädigte. Zudem
       abgegebenen Empfehlungen bil-                                                                      forderte der AvD, Polizei und Ord-
       den häufig die Grundlage für Ge-                                                                   nungsbehörden personell besser
       setze und Vorschriften. Auf einer                                                                  auszustatten, um Verkehrsverstöße
       Pressekonferenz forderte Kon-                                                                      etwa von E-Scooter-Fahrer*innen
       gresspräsident Ansgar Staudinger                                                                   besser ahnden zu können. Denkbar
       nun, die Regelungen hinsichtlich                                                                   sei auch eine Versicherungspflicht
       elektrischer Roller zu überdenken.                                                                 für diese Roller.
       Der Professor für Rechtswissen-
       schaften erachtet die Unterschei-
       dung zwischen Fahrzeugen, die
                                                                                                                             Foto: hanohiki / Adobe Stock
       schneller und langsamer als 20
                                                                                                          Achtlos auf Gehwegen abgestellte Fahr-
       Kilometer pro Stunde fahren, als                                                                   räder oder E-Scooter werden immer
       nicht sinnvoll.                                                                                    häufiger zu einer Stolperfalle.
48   Service                                                                                                                                                      Service 49

                                                                   Viel Spaß für Kinder mit dem Rolandbär

                                          SoVD-Malbuch zum Schulbeginn

                                                                                                                             Sozialverband Deutschland

                                                                                                                             Willkommen
                                                                                                                             in der Schule

                                                                                                                             Malbuch

       In den meisten Bundesländern hat das neue Schuljahr bereits begonnen. Pünkt-
       lich dazu hat der SoVD sein Angebot an Unterrichtsmaterialien erweitert. Seit
       Kurzem gibt es das neue SoVD-Malbuch, in dem der Rolandbär im Mittelpunkt
                                                                                                        Das Mal- und Bastelbuch gibt es zum Download unter www.sovd.de/
       steht und zu vielen Aktivitäten aufruft. Er lädt ein zum Ausmalen, Rätseln, Spielen              schulmaterial oder bereits gedruckt direkt zum Bestellen per E-Mail
       und Basteln.                                                                                     mit dem Betrefff „Malbuch“ an kontakt@sovd.de.
50   Unterhaltung                                                                                                                                                      Unterhaltung                 51

                                                                               Hätten Sie‘s gewusst?

                                           Was ist der „Streisand-Effekt“?

      Weil auf einer von rund 12.000 Luftaufnahmen ihre Villa zu sehen war, klagte Bar-
      bra Streisand 2003 erfolgslos auf Schadensersatz. Das Bild, das zuvor niemand be-
      achtet hatte, verbreitete sich durch die Berichte über das ungeschickte Vorgehen
      der Sängerin lawinenartig im Internet. Was sie verhindern wollte, trat somit erst
      recht ein. Hierfür etablierte sich recht schnell der Begriff „Streisand-Effekt“.

      Wer versucht, eine Information
      zu unterdrücken, kann schnell ein
      Eigentor schießen. So etwa der
      türkische Präsident Recep Tayyip
      Erdoğan. Als ihm 2016 ein spötti-
      sches Lied über ihn im NDR-Sati-
      remagazin „extra 3“ missfiel, ließ
      er den deutschen Botschafter ein-           Magazin Royale“ ein satirisches Ge-
      bestellen. Das sorgte für Aufsehen          dicht („Schmähkritik“) über Erdogan
      und eben auch für einen „Strei-             vor. Nicht nur blieb dessen Strafan-
      sand-Effekt“. Denn jetzt wurde das          zeige gegen Böhmermann letztlich
      Video – wahlweise auch mit türki-           erfolglos; Berichte zitierten immer
      schen Untertiteln – millionenfach           wieder Teile des Gedichtes. Losge-
      über Youtube aufgerufen.                    löst vom Gesamtkontext trug der
      Kurz darauf griff Moderator Jan             CDU-Abgeordnete Detlef Seif das
                                                                                                                  Fotos: flashmovie / Adobe; K. & G. Adelman / California Coastal Records Project
      Böhmermann den Vorgang auf                  Spottgedicht zudem im Deutschen
                                                                                                       Aus der Luft sollte die Erosion der Küste untersucht werden. Erst
      und trug in seiner Sendung „Neo             Bundestag vor.                                       nach einer Klage rückte die Streisand-Villa in den Mittelpunkt.
Mit spitzer Feder

   Schon mal da gewesen

                               Impressum

Das Online-Magazin erscheint monatlich in Ergänzung zur Mitgliederzeitung
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ist der Sozialverband Deutschland e. V. (SoVD), Stralauer Straße 63, 10179 Ber-
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Sina (verantwortlich), Joachim Schöne, Brigitte Grahl, Sebastian Triesch, Denny
Brückner, Eva Lebenheim.
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