Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung - Niedersachsen
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NaVKV
1 / 2011
Nachrichten
der Niedersächsischen
Vermessungs- und Katasterverwaltung
Wolfgang Draken, Ulrich Vorholt, Errichtung des Landesamtes für Geoinformation und
Karl-Heinz Bertram Landentwicklung Niedersachsen
Uwe Schünemann Verwaltungsreform Phase 3 und die Zukunft der
Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung
Stefan Willgalis, Hans-Peter Göbel Umsetzung der europäischen INSPIRE-Richtlinie in Landesrecht
Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz (NGDIG)
Erweiterte Begründung zum Niedersächsischen
Geodateninfrastrukturgesetz
Uwe Ehrhorn Zukunftsperspektiven der ÖbVI in Niedersachsen
Niedersachsen
NaVKV 1 / 2011
Nachrichten Wegweiser 2
der Niedersächsischen
Vermessungs- und Katasterverwaltung
Aufsätze
Nr. 1 · 61. Jahrgang Wolfgang Draken, Ulrich Vorholt,
Hannover, März 2011 Karl-Heinz Bertram
Errichtung des Landesamtes für Geoinformation
und Landentwicklung Niedersachsen 3
Das Inhaltsverzeichnis der NaVKV
– von 1951 an bis heute – Uwe Schünemann
finden Sie im Internet unter Verwaltungsreform Phase 3 und die
www.lgln.niedersachsen.de Zukunft der Niedersächsischen Vermessungs-
in der Rubrik und Katasterverwaltung 8
„Service / Publikationen”
zum Ansehen und kostenlosen Stefan Willgalis, Hans-Peter Göbel
Download. Umsetzung der europäischen
INSPIRE-Richtlinie in Landesrecht 12
Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz
(NGDIG) 18
Erweiterte Begründung zum Niedersächsischen
Geodateninfrastrukturgesetz 26
Uwe Ehrhorn
Zukunftsperspektiven der ÖbVI in
Niedersachsen 37
Berichte
Andreas Teuber
Als Nationaler Sachverständiger zur
beruflichen Weiterbildung in Brüssel 49
Ina Stoyke
Verwaltungsrecht für technisches Personal 60
Bettina Drangmeister
Dienstbesprechung mit den Aufgabenträgern
nach § 6 NVermG 65
Informationen 67
Herausgeber: Buchbesprechung 74
Niedersächsisches Ministerium für
Inneres und Sport Impressum 76
Lavesallee 6, 30169 Hannover
Inhalt
1
NaVKV 1 / 2011
sind die Auswirkungen konjunkturel-
ler Art in Verbindung mit gestiegenen
technologischen Möglichkeiten auch an
den Öffentlich bestellten Vermessungs-
ingenieurinnen und Vermessungsinge-
nieuren (ÖbVI) nicht vorbeigegangen.
Liebe Leserinnen und Leser, So enthält diese Ausgabe der NaVKV
auch einen Beitrag zur Zukunftsfähig-
mit Beginn des Jahres 2011 ist in keit der ÖbVI. In einem Zeitraum von
Niedersachsen das Landesamt für Geo- zehn Jahren ist die Anzahl der ÖbVI in
information und Landentwicklung Niedersachsen zwar konstant geblieben,
Niedersachsen (LGLN) errichtet worden. die Anzahl der Aufträge hat sich im Be- verändert über aktuelle Entwicklungen
Die bis dahin selbstständigen Behörden reich des amtlichen Vermessungswesens in der VKV. Wolfgang Draken scheidet
für Geoinformation, Landentwicklung allerdings um mehr als ein Drittel redu- als Leiter des LGLN aus dem Team der
und Liegenschaften (GLL) sind mit dem ziert mit der Folge deutlicher Personal- Schriftleitung aus. Über einen Zeitraum
Landesbetrieb Landesvermessung und einsparungen auch bei den ÖbVI. Ande- von sechs Jahren hat er die Schriftlei-
Geobasisinformation Niedersachsen re Geschäftsfelder sind für ÖbVI weiter tung federführend wahrgenommen.
(LGN) in einem Landesamt zusammen- zu erschließen. Ihm gilt Dank und Anerkennung für
gefasst worden. Damit befinden sich die Schriftleitung der NaVKV. Neben
nunmehr die Vermessungs- und Katas- Auch im Fachlichen ist Ende 2010 ein Sandra Rausch und Reinhard Dieck wird
terverwaltung, die Niedersächsische neuer Meilenstein erreicht worden: die Schriftleitung nunmehr durch meine
Verwaltung für Landentwicklung, die Mit dem Niedersächsischen Geodaten- Person ergänzt.
Domänen- und die Moorverwaltung infrastrukturgesetz (NGDIG) ist Ende
unter einem Dach. In dieser Ausgabe ist 2010 ein weiteres Fachgesetz der VKV Viel Spaß beim Lesen!
diese Reform daher Schwerpunkthema. in Kraft getreten. Das NGDIG bildet die
Die Spitzen des Landesamtes stellen die rechtliche Grundlage für den Aufbau
Grundzüge der Reform vor. Der Innen- einer Geodateninfrastruktur. Mit dem
minister benennt die politischen Beweg- NGDIG werden Geodaten haltende Stel- Ihr
gründe für diese Reform. len verpflichtet, diese Daten zu benen-
nen, um so Transparenz über vorhan-
Während die Verwaltung in den ver- dene Daten mit Raumbezug zu schaffen.
gangenen Jahren verschiedene Re- Das NGDIG setzt gleichzeitig die von
formen (aus 24 Vermessungs- und Ka- der EU mit der INSPIRE-Richtlinie gefor-
tasterbehörden wurden zunächst 14 derten Standards in einem ersten Schritt Siegmar Liebig
GLL und nunmehr ein Landesamt) mit um. Das NGDIG wird einschließlich amt-
deutlichen Sparauflagen erfahren hat, licher Begründung vorgestellt.
Berichte, Informationen und Buchbe-
sprechungen runden auch diese Ausga-
be der NaVKV ab.
Die NaVKV berichten nach der erneu-
ten Verwaltungsmodernisierung un-
Wegweiser
2
NaVKV 1 / 2011
Errichtung des
Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen
Von Wolfgang Draken, Ulrich Vorholt, Karl-Heinz Bertram
„Werte kann man nur durch Veränderung bewahren.“
Richard Löwenthal (1908-91), Publizist u. Politologe
weitere Anstrengungen erforderlich, um
das mittlerweile auch durch eine Grund-
gesetzänderung ab 2020 vorgegebene
Einleitung Ziel eines ausgeglichenen Landeshaus- den Aufgabenbereichen der VKV und
haltes zu verwirklichen. Niedersachsen der NVL.
Zum 1. Januar 2011 wurde das neue plant, dieses Ziel bereits in 2018 zu er-
Landesamt für Geoinformation und reichen. Im Geschäftsbereich des MI sollten im
Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) Prüfauftrag „Neuordnung der VKV inkl.
errichtet. Das LGLN übernimmt alle Auf- Die Landesregierung hat aus diesem einer Optimierung der Arbeitsabläufe
gaben der zum gleichen Zeitpunkt auf- Grund im Januar 2010 folgende Einspar- in den Gutachterausschüssen für Grund-
gelösten Behörden für Geoinformation, vorgaben beschlossen: stückswerte“ die Vereinheitlichung von
Landentwicklung und Liegenschaften Arbeitsabläufen, die Optimierung der
(GLL) und des Landesbetriebes Landes- 1. Einsparverpflichtung für alle Ressorts Aufgabenerledigung sowie die Auswir-
vermessung und Geobasisinformation dauerhaft von 2 % der Gesamtaus- kung der demographischen Entwicklung
Niedersachsen (LGN). Mit der Errichtung gaben. und des damit verbundenen Rückgangs
des LGLN werden erstmals in Niedersach- 2. Abbau von mindestens 1.500 Stellen der Messtätigkeit auf die Aufgabenerle-
sen alle Aufgaben der Vermessungs- und in den Jahren 2011 bis 2015. Die Ein- digung untersucht werden.
Katasterverwaltung (VKV), der Verwal- sparungen werden auf die Einspar-
tung für Landentwicklung (NVL) sowie verpflichtung nach Nr. 1 angerech- Um die Auswirkungen der Stellenein-
der Domänen- und der Moorverwaltung net. sparungen auf die Erledigung fachlicher
unter einem Dach erledigt. 3. Weitere Einsparungen bei den Stel- Aufgaben zu minimieren, hat MI eine
len- und Sachkosten sollen aus Prüf- Neuorganisation der VKV durch Zusam-
Zielvorgaben der aufträgen erwirtschaftet werden. menlegung der vorhandenen GLL und
Verwaltungsmodernisierung der LGN in einer zentralen Behörde
Aus den Prüfaufträgen resultierten in favorisiert. Hierdurch sollten Stellen-
Phase 3
den Folgemonaten weitere Einsparmög- einsparungen teilweise durch Zentra-
Mit der Übernahme der Regierungsver- lichkeiten in Höhe von 400 Stellen. Ins- lisierung insbesondere in den internen
antwortung im Jahr 2003 verfolgte die gesamt ergeben sich nunmehr landes- Querschnittsbereichen (Haushalt, Perso-
Landesregierung das Ziel, durch mas- weit Gesamtstelleneinsparungen in Hö- nal, innerer Dienst etc.) sowie durch die
siven Schulden- und Bürokratieabbau he von 1.900 Stellen in den Jahren 2011 Umsetzung einer Aufgabenkritik reali-
die Handlungsfähigkeit des Landes wie- bis 2015. Die Einsparvorgaben für die siert werden.
der herzustellen. Mit den Maßnahmen VKV wurden in der ersten Jahreshälfte
der Phasen 1 und 2 der Verwaltungsmo- 2010 auf 350 Stellen konkretisiert. Im Geschäftsbereich des ML sollte un-
dernisierung ist dieses Ziel fast erreicht ter anderem die Kürzung der Verfah-
worden. Kern dieser Reform war die Im Geschäftsbereich des Ministeriums rensdauer von Flurbereinigungen, die
Auflösung der vier Bezirksregierungen, für Ernährung, Landwirtschaft, Verbrau- Beschränkung auf Unternehmensflur-
aber auch die Bildung der Behörden für cherschutz und Landesentwicklung (ML) bereinigungen sowie die Optimierung
Geoinformation, Landentwicklung und sind insgesamt 204 Stelleneinsparungen von EU-Fördermaßnahmen untersucht
Liegenschaften an 14 Standorten. zu erwirtschaften. Hiervon trägt die NVL werden.
9 Stellen. Dabei ist zu berücksichtigen,
Aufgrund der finanziellen Auswir- dass die NVL in der Verwaltungsmoder- Im Aufgabenbereich Flurbereinigung
kungen der Finanz- und Wirtschaftskrise nisierung Phase 2 bereits sehr hohe Per- können keine wesentlichen zusätzlichen
bewegt sich die Nettokreditaufnahme sonaleinsparungen zu erbringen hatte. Einsparpotentiale erzielt werden. In den
des Landes im Haushaltsplan 2011 mit Diese konnten in dem vorgesehenen letzten fünf Jahren wurde eine konti-
ca. 2,0 Mrd. E aber wieder auf dem Ni- Zeitraum nicht vollständig erreicht wer- nuierliche und deutliche Verringerung
veau der seinerzeit eingeleiteten Kon- den. in der Bearbeitungsdauer der Verfahren
solidierungsmaßnahmen. Zusätzlich sind nach dem Flurbereinigungsgesetz (Flur-
Von den insgesamt 29 Prüfaufträgen
befassten sich 2 Prüfaufträge direkt mit
Draken, Vorholt, Bertram, Errichtung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen
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NaVKV 1 / 2011
bG) erreicht. Eine Beschränkung der Ver-
fahren nach dem FlurbG vor allem auf
sogenannte Unternehmensverfahren ist 2010 vorzubereiten hatte. Je Ressort
nicht sachgerecht und läuft den Landes- wurden in Unterarbeitsgruppen Kon-
interessen insbesondere im Hinblick auf Politischer Auftrag zur zepte für die künftige Erledigung von
die Entwicklung und nachhaltige Förde- Querschnittsaufgaben und Fachaufga-
Errichtung eines Landesamtes
rung der ländlichen Räume zuwider. ben im neuen Landesamt und darauf
Auf einer Klausurtagung der Landesre- aufbauend ein Entwurf des Kabinetts-
Weitere Prüfaufträge gierung im August 2010 wurden die Res- beschlusses und einer vorläufigen Ge-
sorts MI und ML beauftragt, die notwen- schäftsordnung erstellt.
In einem den Aufgabenbereich der VKV digen Maßnahmen zur Überführung der
berührenden Prüfauftrag war die Ein- GLL und des Landesbetriebes LGN in ein Beschluss der Landesregierung
führung eines datenbankgestützten zum 1. Januar 2011 zu errichtendes Lan- zur Errichtung des LGLN
Grundbuchverfahrens zu untersuchen. desamt zu treffen. Die 14 Standorte der
Die Grundbuchverwaltung beabsichtigt, GLL sollen dabei erhalten bleiben. Am 9. November 2010 wurde das LGLN
das Programmsystem SolumSTAR durch durch die Organisationsentscheidung
ein datenbankgestütztes Verfahren Zur Umsetzung dieses politischen Auf- der Landesregierung mit Wirkung vom
abzulösen. In der VKV sind hierdurch trages wurde eine Lenkungsgruppe ein- 1. Januar 2011 errichtet. Die wesent-
keine Synergien zu erzielen. Der Aus- gerichtet, die den Kabinettsbeschluss lichsten Entscheidungen enthält Abbil-
tausch zwischen den Daten des Liegen- zur Errichtung des Landesamtes unter dung 1.
schaftskatasters und des Grundbuchs er- einem engen Zeitplan bis Ende Oktober
folgt auch heute schon über definierte
Schnittstellen in den IT-Verfahren voll- Organisationsentscheidung der Landesregierung vom 9.11.2010
ständig automatisiert. – Errichtung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung
Niedersachsen (LGLN) mit Wirkung vom 1.1.2011.
Die Ergebnisse der Projektgruppen sind – Hauptsitz Hannover.
nach Beschluss der Landesregierung mit – 14 Standorte: Aurich, Braunschweig, Cloppenburg, Hameln, Hannover,
den im Rahmen des Vertrages über die Lüneburg, Meppen, Northeim, Oldenburg, Osnabrück, Otterndorf, Sulingen,
Zukunftsfähigkeit eingebrachten Vor- Verden und Wolfsburg.
schlägen der kommunalen Spitzenver- – Auflösung der 14 Behörden für Geoinformation, Landentwicklung und
bände für eine Verlagerung bisheriger Liegenschaften (GLL).
Landesaufgaben auf die Kommunen – Auflösung des Landesbetriebes Landesvermessung und Geobasisinformation
abzugleichen. Im Focus stehen hier die Niedersachsen (LGN). Die Organisationseinheiten werden in das LGLN überführt
Bereiche Liegenschaftskataster und und damit unselbstständiger Teil des LGLN in der Bewirtschaftungsform eines
Grundstückswertermittlung, aber auch Landesbetriebes.
die Förderung der ländlichen Räume – Leitung des LGLN durch einen Vorstand, bestehend aus zwei Mitgliedern.
und die Flurbereinigung. Infolge des MI und ML obliegt das Vorschlagsrecht für den jeweiligen Vorstandsbereich.
Konnexitätsprinzips wären die für die Ein Vorstandsmitglied wird gemeinsam von MI und ML zur/zum
Erledigung dieser Aufgaben erforder- Vorstandsvorsitzenden bestellt.
lichen Finanzmittel auf die Kommunen – Der Vorstand 1 ist für die Aufgaben des Geschäftsbereichs MI zuständig,
zu übertragen. Diese Aufgaben werden der Vorstand 2 ist für Aufgaben des Geschäftsbereichs ML zuständig.
Ressortübergreifende Angelegenheiten werden einvernehmlich von beiden
zurzeit in vollem Umfang nur an 14 bzw.
Vorstandsmitgliedern entschieden.
11 Standorten im Land wahrgenommen.
– Das Landesamt gibt sich eine Geschäftsordnung, die insbesondere die örtlichen
Insofern könnte eine Verlagerung auf
Zuständigkeitsbereiche und die Aufgaben der einzelnen Standorte regelt.
die Kommunen allein durch die an ver-
– Das LGLN nimmt die Aufgaben der oberen Flurbereinigungsbehörde nach
mehrten Standorten durchzuführende
dem FlurbG wahr.
Aufgabenerledigung nach Auffassung
der VKV zu Mehrkosten führen. Die- Abb. 1: Beschluss der Landesregierung zur Errichtung des LGLN
ser Sachverhalt wurde in die entspre-
chenden Arbeitsgruppen eingebracht.
Ergebnisse werden im Frühjahr 2011
erwartet.
Draken, Vorholt, Bertram, Errichtung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen
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NaVKV 1 / 2011
Mit diesem Beschluss werden folgende
Ziele verfolgt: Vorläufige Geschäftsordnung
für das LGLN
– Eine zentrale Steuerung wird einge-
richtet, um die strategischen Ziele Auf der Grundlage des Beschlusses der
zu erreichen bei gleichzeitiger Bei- – Das Landesamt nimmt Aufgaben von Landeregierung hat sich das LGLN eine
behaltung einer starken Präsenz vor 2 Ressorts und 4 Fachverwaltungen Geschäftsordnung zu geben.
Ort. wahr. Mit dem Vorstandsmodell
– Durch ein Landesamt mit zentralem wird ein modernes Führungsmodell Da einige Regelungen bereits bei Grün-
Sitz in Hannover können Steuerungs- etabliert. Die beiden Vorstandsmit- dung praktisch am ersten Tag unabding-
und Koordinierungsfunktionen für glieder nehmen in ihrem Vorstands- bar vorhanden sein müssen, haben die
die Querschnittsaufgaben (Haushalt, bereich die Aufgaben des jeweiligen Aufsichtbehörden MI und ML eine vor-
Personal, Organisation) gebündelt Ressorts eigenverantwortlich wahr. läufige Geschäftsordnung zum 1. Januar
und dadurch Synergien erreicht wer- Angelegenheiten, die beide Ressorts 2011 in Kraft gesetzt.
den. betreffen, werden einvernehmlich
– Durch die zentrale Steuerung und entschieden. Die vorläufige Geschäftsordnung legt die
Koordinierung der Fachaufgaben der Organisationsstrukturen (s. Abbildung 2),
VKV und der NVL werden die Vor- Durch die Bildung des Landesamtes wer- die Aufgaben- und Zuständigkeitsbe-
aussetzungen für eine straffe Steue- den weitere Optimierungen im Zusam- reiche der Regionaldirektionen und
rung der fachlichen Ziele geschaffen. menwirken von Vermessungs- und Ka- weitere für das LGLN bedeutende Rege-
– Mit Ausnahme der Steuerungs- und tasterverwaltung und Niedersächsischer lungen der Zusammenarbeit und Füh-
Koordinierungsfunktionen entspre- Landentwicklungsverwaltung erwartet. rung sowie der Steuerung fest.
chen die Aufgaben der Standorte
denen der GLL. Die Bürgerinnen und Dem von 2 Vorstandsmitgliedern ge-
Bürger behalten ihre Ansprechpart- leiteten Landesamt sind 3 zentrale Ge-
ner vor Ort mit dem gewohnten Leis-
tungsspektrum.
Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN)
Vorstandsvorsitzender Frauenbeauftragte
V1 V2
Geschäftsbereich 1 Geschäftsbereich 2 Geschäftsbereich 3 Geschäftsbereich 4 Geschäftsbereich 5 Regionaldirektionen
Zentrale Steuerung, Zentrale Steuerung, Zentrale Steuerung, Landesvermessung und Servicezentrum Aurich, Braunschweig, Cloppenburg,
Koordinierung Koordinierung Koordinierung Geobasisinformation Landentwicklung und Hameln, Hannover, Lüneburg,
- Querschnittsaufgaben - Fachaufgaben VKV - Fachaufgaben NVL - Landesbetrieb - Agrarförderung Meppen, Northeim, Oldenburg,
Osnabrück, Otterndorf, Sulingen,
Verden, Wolfsburg
Haushalt Geoinformation, Zentrale Steuerung, Verwaltungsaufgaben Verwaltungsaufgaben Verwaltungsaufgaben
Landesvermessung, Controlling
Organisation, Personal, Liegenschaftskataster, Geoinformationsdienste Informationstechnologie Geodatenmanagement
Aus- und Fortbildung Geodatenmanagement Strukturförderung
ländliche Räume Landesbezugssystem Landentwicklung, Strukturförderung ländl. Raum
Zuständige Stelle Aufsicht ÖbVI, Geoinformation
nach dem Qualitätssicherung Flurbereinigung, Geotopographie
Berufsbildungsgesetz Landentwicklung Agrarförderung Flurbereinigung, Landentwicklung
Grundstückswert- Koordinierungsstelle
ermittlung, Rechtsangelegen- Geodateninfrastruktur Anwendungsentwicklung Grundstückswertermittlung,
städtebauliche heiten, Zentraler städtebauliche Bodenordnung
Bodenordnung technischer Prüfdienst
Geoinformation, Liegenschaftskataster,
Controlling Aufgaben der oberen Vermessung
Flurbereinigungs-
behörde Domänenverwaltung
Moorverwaltung
Abkürzungen: NVL – Niedersächsische Verwaltung für Landentwicklung
ÖbVI – Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure
VKV – Niedersächsische Vermessungs- und Katasterverwaltung
Abb. 2: Organisationsstrukturen des LGLN
Draken, Vorholt, Bertram, Errichtung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen
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NaVKV 1 / 2011
sung und Geobasisinformation sowie
das Servicezentrum Landentwicklung
und Agrarförderung. Die Landesver-
messung und Geobasisinformation wird berechtigten für eine Verselbständigung
schäftsbereiche, 2 landesweit tätige Ge- innerhalb des LGLN als Landesbetrieb der Dienststelle im Sinne des § 6 Abs. 3
schäftsbereiche und 14 Regionaldirekti- geführt. Das Servicezentrum Landent- Nds. Personalvertretungsgesetz ausspre-
onen zugeordnet. wicklung und Agrarförderung, dessen chen. Nachfolgend wären dann überall
Aufgaben zuvor bei der GLL Hannover örtliche Personalvertretungen und ein
Der Geschäftsbereich 1 ist für die Steu- angesiedelt waren, bildet nunmehr ei- neuer Gesamtpersonalrat zu wählen.
erung und Koordinierung der Quer- nen eigenen Geschäftsbereich.
schnittsbereiche Haushalt, Organisati- Zum 1. 1. 2011 ist ein neues Niedersäch-
on und Personal zuständig. Außerdem Das Aufgabenspektrum der bisherigen sisches Gleichberechtigungsgesetz in
ist hier die Zuständige Stelle nach dem GLL wird unter Beibehaltung aller Stand- Kraft getreten, Übergangsregelungen
Berufsbildungsgesetz für die Berufe orte in 14 Regionaldirektionen an ins- sind im Hinblick auf die Gründung neu-
Vermessungstechniker und Geomatiker gesamt 53 Dienstorten wahrgenommen. er Behörden nicht enthalten. Die Bestel-
eingerichtet. Der Leiter des Geschäfts- Die bei den Bürgerinnen und Bürgern lung der bisherigen Frauenbeauftrag-
bereiches 1 ist Beauftragter für den bekannten und gebräuchlichen Namen ten endete damit zum 31. 12. 2010. In
Haushalt (BfdH) des LGLN und Vertreter wie z. B. „Katasteramt“ und „Amt für den Dienststellen sind kurzfristig neue
des Dienststellenleiters nach § 8 Abs. 1 Landentwicklung“ für die Dezernate der Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen.
des Personalvertretungsgesetzes für das Regionaldirektionen an den tlw. außer-
Land Niedersachsen (NPersVG) im Rah- halb der Standorte gelegenen Dienstor- Die Vertretung der schwerbehinderten
men seiner Zuständigkeit in Angelegen- ten werden auch künftig als Zusatz zur Menschen wird übergangsweise von den
heiten, die der Beteiligung des Personal- Behördenbezeichnung verwendet. bisherigen Vertretern wahrgenommen.
rats bedürfen. Es sind kurzfristig Neuwahlen durchzu-
Personalräte, Frauenbeauf- führen.
Der Geschäftsbereich 2 übernimmt die tragte, Vertretung der schwer-
fachliche Steuerung und Koordinierung
behinderten Menschen Referat Vermessung und
der Fachaufgaben der VKV. Neben der Geoinformation im MI
fachlichen Steuerung der Aufgaben- Im Hinblick auf die neuen Strukturen
bereiche Landesvermessung, Liegen- wurden zur Sicherstellung und Erleich- Mit der Bildung des Landesamtes wur-
schaftskataster, Geodatenmanagement, terung der Personalvertretung per Ver- de zeitgleich im MI aus dem bisherigen
Grundstückswertermittlung und städ- ordnung Neuwahlen von Personalräten Referatsteil 31.3 wieder ein eigenstän-
tebauliche Bodenordnung werden hier festgelegt und Übergangspersonalräte diges Referat 34 „Vermessung und Geo-
auch die Aufgaben der Qualitätssiche- gebildet. Die Personalräte und der Ge- information“ gebildet. Das Fachreferat
rung von Geobasisdaten und die Auf- samtpersonalrat sind innerhalb von wurde der neuen Organisationsform
sicht über die Öffentlich bestellten Ver- 6 Monaten zu wählen. Die Übergangs- angepasst. Dem Fachreferat obliegt
messungsingenieurinnen/Vermessungs- personalräte haben bis Ende März 2011 unter Wahrung des zweistufigen Ver-
ingenieure (ÖbVI) wahrgenommen. Ein die Wahlvorstände zu bestellen. Unter waltungsaufbaus die Aufsicht über das
weiteres Aufgabenfeld ist das Control- Berücksichtigung der bisherigen Dienst- Landesamt. Ein enges Zusammenwirken
ling der VKV-Aufgabenbereiche. stellenstrukturen werden örtliche Über- zwischen den Ministerien und den zen-
gangspersonalräte gebildet. Der Über- tralen Steuerungseinheiten ist weiterhin
Die fachliche Steuerung und Koordinie- gangsgesamtpersonalrat besteht aus je geboten.
rung der Fachaufgaben der NVL erfolgt einem Vertreter der zuvor genannten
im Geschäftsbereich 3. Zu den Fachauf- Übergangspersonalräte. Ausblick
gaben gehören neben der Struktur-
förderung ländlicher Räume und der Vermutlich wird sich in allen Regionaldi- Die formale Errichtung des LGLN ist ge-
Durchführung der Flurbereinigung auch rektionen, dem Landesbetrieb und dem schafft, die integrierten Verwaltungen
bestimmte Aufgaben der oberen Flurbe- Servicezentrum Landentwicklung und sind zukunftsfähig aufgestellt. Die Ar-
reinigungsbehörde, Rechtsangelegen- Agrarförderung die Mehrheit der Wahl- beiten laufen in den ersten Wochen oh-
heiten und des Controlling im Bereich ne größere Probleme. Die neuen Struk-
der NVL. turen sind jedoch noch im Aufbau und
werden erst im Laufe des Jahres 2011
Die landesweit tätigen Geschäftsbe- Synergien entfalten können.
reiche 4 und 5 sind die Landesvermes-
Draken, Vorholt, Bertram, Errichtung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen
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NaVKV 1 / 2011
Für die Zukunft stehen wir vor großen
Herausforderungen. Insbesondere die In einer technisch geprägten Verwaltung
VKV wird durch die Personaleinsparvor- wird es auch künftig durch den Einsatz
gaben mit immensen Personalabgängen vermessungen, Geodatenmanagement, neuer Verfahren Effizienzgewinne ge-
konfrontiert. Ein Großteil des abzubau- Grundstückswertermittlung, städtebau- ben, die zu ständigen Veränderungen in
enden Personals kann bereits im Jahr liche Bodenordnung, aber auch Aufga- unseren Aufgabenfeldern führen wer-
2011 aus dem aktiven Dienst ausschei- ben der Landesvermessung wie Raumbe- den. Beispielhaft genannt seien hier das
den. Auf freiwilliger Basis werden Beam- zug und Geotopographie zu betrachten Satellitenpositionierungssystem Galileo,
tinnen und Beamte die Regelungen des sein. Zu berücksichtigen sind auch die aber auch der künftig weiter auszubau-
vorzeitigen Ruhestandes in Anspruch Auswirkungen des demographischen ende Einsatz von Satellitenverfahren bei
nehmen können. Für Tarifbeschäftigte Wandels, die voraussichtlich zu wei- der Datenerhebung.
werden bisher noch nicht festgelegte teren Auftragsrückgängen führen wer-
Möglichkeiten zum vorzeitigen Eintritt den. Das politische Ziel der Verlagerung Der Einsatz neuer Techniken eröffnet
in den Ruhestand angestrebt. Ohne ei- von Liegenschaftsvermessungen auf die Perspektiven und macht unser Berufs-
ne dem Beamtenbereich adäquate Maß- ÖbVI mit einem für die VKV verblei- feld interessant, erfordert aber auch ein
nahme für Tarifbeschäftigte wird das benden Eigenproduktionsanteil von ständiges Auseinandersetzen mit Verän-
Ziel einer Einsparung von 350 Stellen bis 25% wird dabei weiter verfolgt. derungen in den Arbeitsabläufen und
zum Jahre 2015 kaum erreicht werden im organisatorischen Aufbau.
können. Die Ansprüche der Datennutzer an die
Qualität der Geobasisdaten nehmen ste- Vor diesem Hintergrund hoffen die
Sicherzustellen ist, dass ein Einstel- tig zu. Diese Anforderungen mit redu- Autoren auf Verständnis bei allen Be-
lungskorridor die Möglichkeit eröffnet, ziertem Personal zu erfüllen, wird nicht troffenen für die durchgeführten und
einige Stellen mit neuem Personal zu einfach sein. Absehbar ist, dass unsere noch zu erwartenden Maßnahmen. Die
besetzen. Die kontinuierliche Einstel- Kunden in den kommenden Jahren ver- technischen Rahmenbedingungen sowie
lung von nach dem neuesten Stand mehrt Geobasisdaten über internetba- die Sachausstattung unserer Verwal-
von Wissenschaft und Technik ausgebil- sierte Dienste in ihre GIS-Systeme ein- tungen und damit des LGLN sind wei-
detem Fachpersonal (Master, Bachelor, binden werden. Die Entwicklung und ter auf einem hohen Niveau und auch
Vermessungstechnikerinnen/-techni- Bereitstellung dieser Dienste ist voran zu deutschlandweit als beispielhaft anzu-
kern und Geomatikerinnen/Geomati- treiben. Das Niedersächsische Geodaten- sehen. Die organisatorischen und perso-
kern) ist unabdingbare Voraussetzung infrastrukturgesetz (NGDIG) gibt hierzu nellen Rahmenbedingungen haben sich
für eine nachhaltig, wirtschaftlich und den Rahmen vor und stellt weitere An- grundlegend verändert. Für die nähere
zukunftsfähig arbeitende technische forderungen an die Bereitstellung un- Zukunft gilt es, auch diese Herausforde-
Fachverwaltung. Erst hierdurch kann serer Daten. rung anzunehmen und das Umfeld po-
die Möglichkeit geschaffen werden, das sitiv zu gestalten. Ein Blick sechs Jahre
Aufgabenspektrum mit dem nach dem In 2011 beginnt der Umstieg in die „neue zurück zeigt eine Analogie in dem erst-
Jahr 2015 verbleibenden Personal den IT-Welt“ des AFIS/ALKIS/ATKIS. Die für maligen Zusammengehen von Verwal-
Leistungsanforderungen entsprechend IT-Verhältnisse biblisch alten Verfahren tungen aus dem Bereich des MI und des
auszufüllen. ALB und ALK werden abgelöst. Das Ko- ML auf der Ortsebene in den Behörden
ordinatenreferenzsystem ETRS89/UTM für Geoinformation, Landentwicklung
Aufgrund der vorgesehenen Personalre- wird zeitgleich eingeführt. Diese Vorha- und Liegenschaften. Heute gilt es, das
duzierung soll im Jahre 2011 im Bereich ben erfordern einen hohen Einsatz aller hier in den letzten Jahren entstandene
der VKV eine Aufgabenkritik für den Beschäftigten. Die neue Technik muss Erfolgsmodell der GLL auf das LGLN zu
Bereich der VKV durchgeführt werden. erlernt und in die Arbeitsabläufe inte- übertragen.
Hierzu wird eine Projektgruppe unter griert werden. Die bei Verfahren dieser
Beteiligung der Vertretungen einge- Dimension trotz erheblicher Vorarbeiten In Anbetracht der vielen in den letzten
richtet. Hier werden sowohl der Auf- und Tests auftretenden Anlaufschwie- Jahren erfolgreich durchgeführten Ver-
gabenumfang als auch die Erledigungs- rigkeiten sind zu meistern. änderungen in unseren Verwaltungen
tiefe zu untersuchen sein. Außer den ist davon auszugehen, dass auch dieses
internen Querschnittsaufgaben werden An die Qualität der Daten für die Grund- Vorhaben erfolgreich realisiert werden
die fachlichen Bereiche Liegenschafts- stückswertermittlung werden künftig wird.
ebenfalls hohe Ansprüche gestellt wer-
den. Zurzeit werden Diskussionen über
den Einsatz dieser Daten zur Festlegung
der Grundsteuer geführt.
Draken, Vorholt, Bertram, Errichtung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen
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NaVKV 1 / 2011
Verwaltungsreform Phase 3 und die Zukunft der Niedersächsischen
Vermessungs- und Katasterverwaltung
Rede des Ministers für Inneres und Sport Uwe Schünemann in Goslar am 28. Oktober 2010
anlässlich einer gewerkschaftlichen Veranstaltung
Es gilt das gesprochene Wort.
Jahr 2003 das Land Niedersachsen in Einsparung identifizierten Stellen und
einer dramatischen finanziellen Situa- Stellenanteilen wird künftig eine Net-
tion vorgefunden. Um das Land wieder to-Haushaltsentlastung von rd. 70 Mio.
handlungsfähig zu machen, haben wir Euro erreicht werden können. Durch
tief greifende Reformen beschlossen. Es das Innenressort sind Einsparungen von
galt die Handlungsfähigkeit des Landes insgesamt 666 Stellen zu erbringen. Der
durch massiven Schulden- und Büro- Abbau der Stellen erfolgt schrittweise
kratieabbau wieder herzustellen. Auch verteilt auf die nächsten fünf Jahre.
dank der in der Verwaltungsmoderni-
sierung in Niedersachsen erzielten Er- Damit wird auch den vom Landesrech-
folge ist dieses Ziel in 2008 fast erreicht nungshof ermittelten Notwendigkeiten
worden. Aufgrund der finanziellen Aus- im Hinblick eines schon durch den de-
wirkungen der Wirtschafts- und Finanz- mographischen Wandel zwingend er-
krise bewegt sich die aktuelle Nettokre- forderlichen Stellenabbaus in der Lan-
ditaufnahme des Landes mit 2,3 Mrd. desverwaltung Rechnung getragen. Die
Euro aber wieder auf dem Niveau wie strukturellen organisatorischen Verän-
vor Beginn der seinerzeit eingeleiteten derungen in der Landesverwaltung sol-
Konsolidierungsmaßnahmen. Es bedarf len überwiegend bereits zum 1. 1. 2011
daher weiterer und zusätzlicher Anstren- umgesetzt werden.
gungen. Das mittlerweile auch durch ei-
ne Grundgesetzänderung vorgegebene Anrede,
Ziel eines ausgeglichenen Landeshaus-
Uwe Schünemann, Innenminister des Landes halts ab 2010 ist zu verwirklichen. Nie- eine Reformagenda gehört meinem Er-
Niedersachsen
dersachsen plant, dieses bereits in 2018 achten nach ganz wesentlich zu einer
zu erreichen. Reform der staatlichen Verwaltung und
Anrede, des öffentlichen Dienstes. Angesichts
Die Landesregierung hat den Ressorts fortschreitender Globalisierung und des
die Einladung zu Ihrem Gewerkschafts- daher im Januar 2010 eine generelle sich immer weiter öffnenden Wettbe-
tag habe ich gerne angenommen. Mit Einsparverpflichtung aufgegeben. Es werbs über nationale Grenzen hinweg
Ihrer Gewerkschaft habe ich in den zu- wurden Prüfaufträge erteilt, nach denen ist der öffentliche Dienst für Wirtschaft
rück liegenden Jahren konstruktive Ge- zu untersuchen war, ob die Einsparauf- und Unternehmen ein wesentlicher
spräche geführt. Ich möchte hier die Ge- lagen durch strukturelle Veränderungen Standortfaktor. Dazu ist eine moderne
legenheit nutzen, die Notwendigkeit der in der Landesverwaltung realisiert wer- kunden- und bürgerorientierte Verwal-
Phase 3 der Verwaltungsmodernisierung den können. Insgesamt mindestens 1.500 tung erforderlich. Die Vermessungs-
in Niedersachsen herauszustellen und Stellen bzw. Stellenäquivalente sollten und Katasterverwaltung ist eine sehr
insbesondere auf die Zukunft der Nie- dabei dauerhaft eingespart werden. Ei- leistungsfähige Verwaltung, die einen
dersächsischen Vermessungs- und Kata- ne zweiprozentige Kosteneinsparung ist hohen Technisierungsgrad aufweist und
sterverwaltung einzugehen. den Ressorts aufgegeben worden, die ihre Dienstleistungen kundenorientiert
Stelleneinsparungen sind auf diesen Be- erbringt. Diese Leistungen erkenne ich
Die Landesregierung hat mit Übernah- trag anrechenbar. hier ausdrücklich an!
me der Regierungsverantwortung im
Die Ergebnisse der einzelnen Prüfaufträ-
ge wurden in der Haushaltsklausur am
1. und 2. 8. 2010 vorgestellt. Mit 1.900 zur
Schünemann, Verwaltungsreform Phase 3 und die Zukunft der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung
8
NaVKV 1 / 2011
Anrede,
Die Vermessungs- und Katasterverwal-
dennoch: Die Sparzwänge sind groß tung ist stark von technologischen Ent-
und erfordern weitere Anstrengungen. wicklungen geprägt. Durch den Einsatz
Daher hat die Landesregierung in der neuer technologischer Möglichkeiten
Kabinettsklausur am 1./2. August 2010 können getätigte Investitionen, wie zum
beschlossen, die 14 Behörden für Geoin- Beispiel der Aufbau des Fortführungsin-
formation, Landentwicklung und Liegen- erung und Koordinierung der Quer- formationssystems, gewinnbringend ge-
schaften (GLL) zusammen mit dem Lan- schnittsaufgaben angesiedelt. Die Steu- nutzt werden. Gleichzeitig gilt es, den
desbetrieb Landesvermessung und Geo- erung der Fachaufgaben erfolgt für die demographischen Wandel im Bereich
basisinformation Niedersachsen (LGN) in Bereiche der Vermessungs- und Kataster- des Vermessungswesens zu begleiten.
einem Landesamt für Geoinformation verwaltung und für die Niedersächsische Der demographische Wandel führt da-
und Landentwicklung zusammenzufüh- Landentwicklungsverwaltung in jeweils zu, dass weniger Bauplätze gebildet
ren. Hauptsitz des Landesamtes für Geo- einem eigenständigen Geschäftsbereich. werden, weniger Gebäude vermessen
information und Landentwicklung wird und in die Nachweise des Liegenschafts-
Hannover sein. Die bisherigen 14 Behör- Durch die zentrale Steuerung und Ko- katasters eingetragen werden. Diese
den bleiben als Regionaldirektionen des ordinierung der Querschnittsaufgaben Arbeiten können mit weniger Personal
Landesamtes erhalten. Die LGN wird als (Haushalt, Personal und Organisation) erledigt werden. Andere Aufgaben sind
Teil des neuen Landesamtes als Landes- am Hauptsitz des Landesamtes ergeben zu strecken.
betrieb nach § 26 LHO weitergeführt. sich Synergien, gleichzeitig werden die
Die Umsetzung soll zum 1. 1. 2011 erfol- Handlungsweisen weiter vereinheitlicht. Eine Haushaltsentlastung ist nur mög-
gen. Einhergehend ist ein Personalabbau So ist zum Beispiel die Personalentwick- lich, sofern die Einnahmen in konsoli-
von 350 Vollzeiteinheiten bis Ende 2015 lung für die Laufbahngruppe 2 von einer dierter Fassung erwirtschaftet werden.
vorgesehen. Die Landesregierung trägt Stelle aus am effizientesten möglich. Für Das Ziel der Landesregierung, Liegen-
damit dem demographischen Wandel, sachgerechte Personalentscheidungen schaftsvermessungen auf Öffentlich be-
der auch Auswirkungen auf die Vermes- ist die Kenntnis vor Ort unerlässlich. Da- stellte Vermessungsingenieurinnen und
sungs- und Katasterverwaltung hat, aber her verbleiben an den Standorten der Öffentlich bestellte Vermessungsingeni-
auch den technischen Entwicklungen bisherigen GLL die Aufgaben im Quer- eure zu verlagern, bleibt dabei grund-
Rechnung. schnittsbereich, bei denen durch eine sätzlich erhalten.
Zentralisierung keine Reduzierung des
Ziel dieser Reform ist eine weitere Stei- Aufwandes zu erwarten ist. Der demographische Wandel sowie die
gerung von Wirtschaftlichkeit und Effi- in der Vergangenheit nachgewiesene
zienz in der Aufgabenwahrnehmung der Die Steuerung und Koordinierung der Innovationsfähigkeit der Vermessungs-
Vermessungs- und Katasterverwaltung Fachaufgaben erfolgen für die Vermes- und Katasterverwaltung erfordern al-
bei weiterer Entlastung des Landeshaus- sungs- und Katasterverwaltung und für lerdings auch einen zukunftsfähigen
haltes. die Niedersächsische Verwaltung für Personalbestand der Vermessungs- und
Landentwicklung zentral durch eigene Katasterverwaltung. Parallel zum Per-
Zur Umsetzung der Beschlüsse der Lan- Geschäftsbereiche. Damit werden auch sonalabbau werden daher Neueinstel-
desregierung haben MI und ML einen die Voraussetzungen für eine straffe lungen in begrenztem Umfang ermög-
Lenkungsausschuss unter Einbeziehung fachliche Steuerung der Fachaufgaben licht.
der zuständigen Ressorts sowie der je- geschaffen. Die Fachaufgaben bleiben in
weiligen Vertretungen und Beauftrag- ihrem Kern unverändert. Auf der Grund- Die Umsetzung der strategischen Ziele
ten gebildet. Die Leitung des Lenkungs- lage einer Aufgabenkritik soll die Ver- der aufsichtführenden Ressorts wird ver-
ausschusses ist dem Leiter der Vermes- messungs- und Katasterverwaltung auch stärkt durch Zielvereinbarungen erfol-
sungs- und Katasterverwaltung, Herrn nach einem Personalabbau zukunfts- gen. Dabei wird auch dem Controlling
Draken, übertragen worden. fähig aufgestellt sein. Im zuständigen innerhalb der zentralen Steuerungsein-
Fachreferat werden derzeit hierzu Vorü- heiten eine besondere Bedeutung zu-
Anrede, berlegungen angestellt. Die Einrichtung kommen.
einer Projektgruppe ist vorgesehen.
die wesentlichen Veränderungen werde Die bisherigen GLL werden künftig Regi-
ich Ihnen im Folgenden kurz benennen. onaldirektionen. Die Fachaufgaben der
Regionaldirektionen werden denen der
Die Steuerung des Landesamtes erfolgt bisherigen GLL entsprechen. Die Bürge-
durch drei Geschäftsbereiche. In einem
Geschäftsbereich ist die zentrale Steu-
Schünemann, Verwaltungsreform Phase 3 und die Zukunft der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung
9NaVKV 1 / 2011
nes Führungsmodell entwickelt worden,
dass auch die kooperative Führung ver-
deutlichen soll. Die beiden Vorstandsmit-
glieder nehmen in ihrem Vorstandsbe-
rinnen und Bürger werden insoweit ihre reich die Aufgaben des jeweiligen Res-
bekannten Ansprechpartner vor Ort mit sorts eigenverantwortlich im Rahmen
dem bisherigen Leistungsangebot an- der Zielvereinbarungen und sonstigen
treffen. Die örtlichen Zuständigkeitsbe- Vorgaben des jeweiligen aufsichtfüh- Fachlich wird der im NVermG vorge-
reiche der Regionaldirektionen werden renden Ministeriums wahr. Angelegen- gebene Paradigmenwechsel durch das
den Amtsbezirken der bisherigen GLL heiten, die beide Ressorts betreffen, wer- Gemeinschaftsprojekt AFIS-ALKIS-ATKIS
entsprechen. Zur Transparenz werden den einvernehmlich entschieden. (AAA) der Vermessungsverwaltungen
auch die bisherigen Zusätze wie Kata- der Länder der Bundesrepublik Deutsch-
steramt, Amt für Landentwicklung, Do- Sehr geehrter Herr Lemkau, land (AdV) vollzogen. Im „3A-Projekt“
mänenamt oder Staatliche Moorverwal- werden sämtliche Geobasisinformati-
tung beibehalten. Sie haben mich gebeten, auch zur Zu- onen des amtlichen Vermessungswesens
kunft der Vermessungs- und Kataster- nach einem ganzheitlichen objektbasier-
Im Ergebnis wird eine zentrale Steu- verwaltung Aussagen zu treffen. Zur ten Ansatz modelliert. Dieses Projekt ist
erung etabliert, um die strategischen Zukunft der Vermessungs- und Kataster- mit der Einrichtung der Nachweise des
Ziele zu erreichen. Gleichzeitig gewähr- verwaltung gehört auch eine Betrach- Liegenschaftskatasters Ende des 19. Jahr-
leistet die Struktur des Landesamtes eine tung der Fachaufgaben. Auf die An- hunderts vergleichbar. Während damals
starke Präsenz vor Ort; Bürgerinnen und forderungen, die an die Fachaufgaben die Landesfläche erstmalig hochgenau
Bürger, Wirtschaft, aber auch Verwal- gestellt werden, werde ich im Folgenden vermessen und in Karten nachgewiesen
tung und Politik behalten weiterhin ihre kurz eingehen. wurde, nimmt die Vermessungs- und Ka-
kompetenten regionalen Ansprechpart- tasterverwaltung nunmehr einen Tech-
ner. Auf dem sogenannten GeoGipfel am nologiesprung vor. Die Daten werden
20. September 2010 in Berlin hat Bun- künftig in objektstrukturierter Form
Die LGN wird – wie bereits ausgeführt desinnenminister Dr. Thomas de Maizière nach weltweit definierten Standards
– weiter als Landesbetrieb mit unverän- kürzlich ausgeführt: „Digitalisierung von vorgehalten und stehen so für vielfältige
derten Fachaufgaben geführt. Ausnah- Stadt und Land schreiten zunehmend vo- Nutzungen der Wirtschaft und der Ver-
me bilden die im Landesamt zu zentra- ran.“ Die Veranstaltung fand ein großes waltung zur Verfügung. Informationen
lisierenden Steuerungs- und Koordinie- Medieninteresse. Das macht einerseits sind heute schnell und zuverlässig in di-
rungsaufgaben im Querschnittsbereich. die Steigerung der Bedeutung von Geo- gitaler Form und in einem einheitlichen
Die bewährte haushaltsmäßige Zuord- daten deutlich, zeigt aber auch, dass Datenformat bereitzustellen. Mit dem
nung der LGN bleibt unverändert. Bürgerinnen und Bürger durch diese „3A-Modell“ liegen diese Daten künftig
Prozesse näher berührt und eingebun- in einer bundeseinheitlichen Datenstruk-
Das bisher der GLL Hannover angeglie- den werden. Auch Europa fordert mit tur vor.
derte Servicezentrum Landentwicklung der Ihnen bekannten INSPIRE-Richtlinie
und Agrarförderung (SLA) wird eigener den Ausbau digitaler Daten, die Anpas- Dadurch können die Daten ihrer Basis-
Geschäftsbereich im Landesamt. ML er- sungen an Führung und Bereitstellung funktion gerecht werden und mit einer
hält wie bisher ein direktes Zugriffsrecht der Geobasisdaten im Hinblick auf In- Vielzahl anderer Geofachdaten kombi-
auf das SLA. Hierzu wird Herr StS Ripke ternet und Web-Dienste erfordern und niert werden. Der Nutzer erwartet heu-
Näheres ausführen. damit zu einer wesentlich größeren Nut- te vor allem, schnell und differenziert
zung und Verbreitung der Daten bei- bodenbezogene Sachverhalte des amt-
Das neue Landesamt nimmt Aufgaben tragen werden. Die Vermessungs- und lichen Vermessungswesens zuverlässig
von zwei Ressorts und von vier Fach- Katasterverwaltung ist in diese Prozesse abfragen zu können. Hierzu zählt auch
verwaltungen wahr. Um den damit ver- eingebunden. Dem wurde bereits mit die konsequente Weiterentwicklung
bundenen besonderen Aufsichts- und dem NVermG Rechnung getragen. von dreidimensionalen Daten. Dreidi-
Steuerungsanforderungen gerecht zu mensionale Daten werden in ATKIS be-
werden, ist für die Leitungsebene mit reits erfasst. Diese Daten sind wertvoll
dem Vorstandsmodell auch ein moder- für den Hochwasserschutz, aber auch für
Umwelt und Naturschutz. Dreidimensi-
onale Modellierungen werden dadurch
ermöglicht. Planungsvorhaben können
Schünemann, Verwaltungsreform Phase 3 und die Zukunft der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung
10NaVKV 1 / 2011
anschaulicher in 3-D modelliert werden.
Eine Anwendung ist bei der Planung und
Durchführung von größeren Bauvorha- Durch die Bildung des Landesamtes und
ben und auch in der Bauleitplanung die damit verbundene Zentralisierung
möglich. der Steuerung der Aufgaben bekom-
men der ländliche Raum und die Land-
Das Liegenschaftskataster wird als be- sisdaten können sich hier Möglichkeiten entwicklung mehr Gewicht und Gestal-
deutsamer Bestandteil der Eigentums- im Zusammenhang mit einer Grundsteu- tungsmöglichkeiten.
sicherung durch einen anschaulichen erreform eröffnen.
Nachweis der Nutzungen weiter an Auch die Aufgaben der Vermessungs-
Bedeutung gewinnen. Die technischen Im Zusammenwirken mit den Gemein- und Katasterverwaltung werden sich
Möglichkeiten sind dabei konsequent den ist die Vermessungs- und Kataster- zukunftsorientiert positiv weiter entwi-
weiter auszubauen und zu nutzen. Ein verwaltung zudem wichtiger Partner für ckeln.
Vergleich mit den europäischen Län- die Bereitstellung von Bauland.
dern zeigt, dass in Ländern, die über ein Anrede,
funktionierendes Liegenschaftskataster Anrede,
verfügen, die Anzahl der Streitfälle über ich bedanke mich für Ihre Aufmerksam-
Grundstücksgrenzen deutlich geringer zusammenfassend bleibt festzustellen, keit und wünsche Ihrem Gewerkschafts-
ist als in Ländern, die über ein derartig dass durch die Bildung des Landesamtes tag gutes Gelingen!
hochwertiges System nicht verfügen. Ein Strukturen geschaffen werden, die die
Leben in geordneten und sicheren Ver- Vermessungs- und Katasterverwaltung
hältnissen genießt einen hohen Stellen- zukunftsfähig aufstellt. Gleichzeitig
wert und nimmt maßgeblichen Einfluss werden durch zentrale Steuerung der
auf die Lebensqualität. Die Gewährlei- Querschnittsaufgaben und durch eine
stung dieser Verhältnisse ist eine Kern- Aufgabenkritik im Bereich der Vermes-
aufgabe des Staates. Einen wesentlichen sungs- und Katasterverwaltung die Vo-
Beitrag hierzu leisten Sie täglich durch raussetzungen geschaffen, die vorgese-
Ihre Arbeit zuverlässig und mit hohem henen Einsparungen (VKV: 350 VZE, NVL:
Sach- und Fachverstand. 9 VZE) zu erreichen. Durch die Beibehal-
tung der bisherigen Standorte und die
Die Geobasisdaten werden so für die Ansiedlung der zentralen Steuerungsein-
Planung und Durchführung von Infra- heiten am Hauptsitz Hannover können
strukturmaßnahmen an Bedeutung ge- die personellen Maßnahmen für die Bil-
winnen. Die Daten mit Raumbezug sind dung des Landesamtes sozialverträglich
bereits heute wesentliche Grundlage umgesetzt werden. Voraussetzung hier-
eines jeden Navigationssystems. für ist für den Bereich der Vermessungs-
und Katasterverwaltung die Möglichkeit
Zu den Aufgaben der Vermessungs- des einstweiligen Ruhestandes nach
und Katasterverwaltung zählen auch § 31 BeamtStG i. V. m. § 41 NBG sowie
die Grundstückswertermittlung und die eine entsprechende Regelung für die Ta-
Bodenordnung. Der demographische rifbeschäftigten. Neueinstellungen wer-
Wandel trägt dazu bei, dass Informati- den in begrenztem Umfang begleitend
onen über Grundstückswerte und deren ermöglicht.
Entwicklung verstärkt für vielfältige Ent-
scheidungen erforderlich sind. Die Daten
der Grundstückswertermittlung werden
regional, landesweit und bundesweit be-
nötigt. Niedersachsen ist auch hier gut
aufgestellt. Gemeinsam mit den Geoba-
Schünemann, Verwaltungsreform Phase 3 und die Zukunft der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung
11NaVKV 1 / 2011
Umsetzung der europäischen INSPIRE-Richtlinie in Landesrecht
Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz (NGDIG)
Von Stefan Willgalis, Hans-Peter Göbel
for Spatial Information in Europe) bil-
det die rechtliche, organisatorische und
technische Grundlage für eine gesamt- Aufbau der Geodaten-
europäische Geodateninfrastruktur. Die
infrastruktur
Einleitung INSPIRE-Richtlinie verlangt die Interope-
rabilität von Geodaten und Geodaten- Erste Schritte zum Aufbau der Geodaten-
Das Niedersächsische Geodateninfra- diensten sowie weitgehend harmonisier- infrastruktur auf Bundesebene erfolgten
strukturgesetz (NGDIG) ist am 29. De- te Regelungen zur Lizenzierung und zur bereits im Jahr 1998. Unter Federführung
zember 2010 in Kraft getreten. Die Um- Erhebung von Geldleistungen, um den des Bundesministeriums des Innern wur-
setzung der europäischen INSPIRE-Richt- Zugang und die Nutzung von Geodaten de mit Gründung des Interministeriellen
linie im Bund und in allen Bundesländern für Bürger, Verwaltung und Wirtschaft Ausschusses für Geoinformationswesen
ist damit abgeschlossen. Das NGDIG stellt zu vereinfachen. Dies schließt das wirt- (IMAGI) die organisatorische Grundlage
eine wesentliche Grundlage für den Aus- schaftspolitische Ziel ein, durch Harmoni- geschaffen, die Geodaten der Bundesbe-
bau und den Betrieb der Geodateninfra- sierung und Standardisierung Interope- hörden über eine Geodateninfrastruktur
struktur in Niedersachsen dar. rabilität zu gewährleisten und damit das bereitzustellen.
Wertschöpfungspotenzial von Geodaten
Im Folgenden werden zunächst die Ziele zu aktivieren. In der Folgezeit galt es, die Aktivitäten
und Grundsätze der INSPIRE-Richtlinie auf die Verwaltungsebenen der Länder
zusammengefasst und die Organisation Die am 15. Mai 2007 in Kraft getretene und der Kommunen auszuweiten. Auf
der Geodateninfrastruktur beschrieben. Richtlinie ist auf Initiative der Generaldi- der Grundlage einer Verwaltungsver-
Nach einer inhaltlichen Übersicht des rektion Umwelt der Europäischen Kom- einbarung zwischen dem Bund und den
Niedersächsischen Geodateninfrastruk- mission und weiterer im Umweltbereich Ländern wurde im Jahre 2005 das Len-
turgesetzes wird dessen Entstehungsweg tätiger Behörden wie der Europäischen kungsgremium GDI-DE eingerichtet, das
kurz nachgezeichnet. Umweltbehörde entstanden, um die po- sich aus Vertreterinnen und Vertretern
litischen und administrativen Gremien des Bundes (Bundesministerien des In-
Aus dem INSPIRE-Zeitplan leiten sich die auf europäischer Ebene bei der Formu- nern sowie Wirtschaft und Technologie),
anstehenden Arbeiten für den Aufbau lierung, Umsetzung und Überwachung der Länder sowie der kommunalen Spit-
der Geodateninfrastruktur ab. Die Aus- umweltpolitischer Maßnahmen zu un- zenverbände zusammensetzt. Es gibt mit
wirkungen der INSPIRE-Richtlinie und terstützen2. Wenngleich die INSPIRE- seinen Beschlüssen (z. B. Vereinbarung
des Niedersächsischen Geodateninfra- Richtlinie auf umweltpolitische Aspekte eines technischen Architekturkonzepts,
strukturgesetzes auf die Vermessungs- fokussiert, so wird doch anhand der in Entscheidung über Modellprojekte) den
und Katasterverwaltung werden erläu- den Anhängen I bis III der INSPIRE-Richt- strategischen Rahmen für den Aufbau
tert. linie konkretisierten Themen eine weit- der GDI-DE vor. Das Lenkungsgremium
reichende und querschnittorientierte wird dabei von der ebenfalls im Jahre
Im Anschluss ist der Text des Geodatenin- Anwendung und damit eine Berührung 2005 eingerichteten, vom Bund und den
frastrukturgesetzes mit der erweiterten sämtlicher Politikfelder deutlich. Die in Ländern gemeinsam getragenen Koor-
Begründung abgedruckt. der INSPIRE-Richtlinie geforderte Bereit- dinierungsstelle GDI-DE unterstützt, die
stellung raumbezogener Informationen ihren Sitz im Bundesamt für Kartogra-
Zielsetzung über das Internet ist ein wesentlicher phie und Geodäsie in Frankfurt a. M.
Beitrag zur Etablierung des E-Govern- hat. In 2008 wurde eine neue Verwal-
Das Niedersächsische Geodateninfra- ment. tungsvereinbarung3 abgeschlossen, die
strukturgesetz dient der Umsetzung der auch die Anforderungen von INSPIRE
Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen abdeckt. Die Verwaltungsvereinbarung
Parlaments und des Rates vom 14. März GDI-DE schafft zusammen mit der ent-
2007 zur Schaffung einer Geodaten- sprechenden Gesetzgebung des Bundes
infrastruktur in der Europäischen Ge-
meinschaft (INSPIRE)1. Die europäische
Rahmenrichtlinie INSPIRE (Infrastructure
Willgalis, Göbel, Umsetzung der europäischen INSPIRE-Richtlinie in Landesrecht
12NaVKV 1 / 2011
und der Länder die notwendigen ver-
bindlichen organisatorischen Vorausset-
zungen für die Umsetzung von INSPIRE
in der Bundesrepublik Deutschland. Dies tuierende Sitzung am 28. Januar 2005
betrifft im Wesentlichen die Koordinie- erfolgte. Da die Geodateninfrastruktur
rung der Bereitstellung von Daten und Ausführung des Beschlusses beauftragt5. Niedersachsen zu den E-Government-
Diensten und die Berichterstattung ge- Auf der Grundlage der Ergebnisse eines Querschnittsprojekten des Landes zählt,
genüber der Europäischen Kommission. Prüfauftrages zu den Möglichkeiten, sind die Ressorts in dem interministe-
dem Nutzen und den Kosten der GDI-NI riellen Ausschuss überwiegend durch
Der niedersächsische Landtag hat mit erteilte das Landeskabinett am 29. No- Mitglieder vertreten, die für das E-Gov-
dem Beschluss4 zur Nutzung von Geo- vember 2005 den Auftrag zum Aufbau ernment und die Informations- und
informationen in Niedersachsen vom und Betrieb der GDI-NI mittels fachlich- Kommunikationstechnik zuständig sind.
11. Dezember 2002 die Landesregierung inhaltlicher, organisatorischer und tech- Darüber hinaus vertreten sie nachge-
zum Aufbau einer Niedersächsischen nischer Maßnahmen. ordnete Behörden, die Geodaten halten
Geodateninfrastruktur (GDI-NI) aufge- oder nutzen. Der kommunale Bereich ist
fordert. Die Landesregierung hat dem Mit der Steuerung und strategischen durch den Niedersächsischen Landkreis-
Beschluss zugestimmt und das für die Koordinierung der GDI-NI ist, wie in Ab- tag eingebunden.
Vermessungs- und Katasterverwaltung bildung 1 dargestellt, unter der Leitung
zuständige Innenministerium mit der des Innenministeriums der Lenkungsaus-
schuss GDI-NI beauftragt, dessen konsti-
Landeskabinett
Aufträge Berichte, Konzepte
Lenkungsausschuss GDI-NI vertreten im Kommunale Spitzenverbände
(Ressorts - Wirtschaft - Wissenschaft) Kommunen
Aufträge Berichte, Konzepte Mitarbeit
Koordinierung, Mitarbeit
Arbeitsgruppen
Koordinierungsstelle GDI-NI
AG Geodatenportal
Projekte, Applikationsprofile
Mitarbeit bei Umsetzung von
Beschlüsse, Konzepte
Koordinierungsstelle GDI-DE
Abb. 1: Organisation der Geodateninfrastruktur Niedersachsen (GDI-NI)
Willgalis, Göbel, Umsetzung der europäischen INSPIRE-Richtlinie in Landesrecht
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