Protokoll über den Verlauf und die Beschlüsse der 2. Versammlung des Vereins Region Oberbaselbiet, Donnerstag, 18. Juni 2020, 19.30 Uhr, Gelterkinden

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Protokoll über den Verlauf und die Beschlüsse
         der 2. Versammlung des Vereins Region Oberbaselbiet,
                  Donnerstag, 18. Juni 2020, 19.30 Uhr,
                              Gelterkinden

 Präsenz Vereinsmitglieder:

Gemeinde Anwil                          
Gemeinde Böckten                        ✓   Elmar Gürtler
Gemeinde Diegten                        ✓   Niklaus Häfelfinger
Gemeinde Diepflingen                    ✓   Markus Zaugg
Gemeinde Eptingen                       ✓   Mélanie Wussler
Gemeinde Gelterkinden                   ✓   Christine Mangold
Gemeinde Itingen                        ✓   Martin Mundwiler
Gemeinde Kilchberg                      ✓   Marcel Aeschbacher
Gemeinde Maisprach                      ✓   Paul Spänhauer
Gemeinde Oltingen                       ✓   Stefan Eschbach
Gemeinde Ormalingen                     ✓   Henri Rigo
Gemeinde Rickenbach                     ✓   Matthias Huber
Gemeinde Rothenfluh                     ✓   Paul Schaub
Gemeinde Rünenberg                      ✓   Peter Grieder
Gemeinde Sissach                        ✓   Peter Buser
Gemeinde Tecknau                        
Gemeinde Tenniken                       ✓   Marcel Zimmermann
Gemeinde Thürnen                        ✓   Fredy Hofer
Gemeinde Wenslingen                     ✓   Thomas Börlin
Gemeinde Wittinsburg                    ✓   Caroline Zürcher
Gemeinde Zeglingen                      ✓   Fredi Rickenbacher
Gemeinde Zunzgen                        ✓   Christian Staudenmann
 Legende: ✓= anwesend = entschuldigt Ø = abwesend

Präsenz Gäste:
div. Gäste gemäss Unterschriftenliste

Versammlungsleitung:
Christine Mangold, Präsidentin

Protokoll:
Gerry Thönen, Geschäftsstelle ROB
Protokoll der 2. Versammlung Verein Region Oberbaselbiet vom 18. Juni 2020
                                                                                          2

1. Eröffnung der Versammlung; Begrüssung
    Um 19.30 Uhr Eröffnung der Versammlung und Begrüssung der Teil-          Eröffnung, Begrüs-
                                                                             sung
    nehmerinnen und Teilnehmer durch Präsidentin Christine Mangold.
    Speziell begrüsst werden Thomas Kübler, Leiter Standortförderung
    Baselland, sowie Thomas Vollenweider, Mitglied der Revisionsstelle.
    Robert Engler, das zweite Mitglied der Revisionsstelle kann krank-
    heitshalber nicht an der heutigen Versammlung teilnehmen.

2. Feststellung der Präsenz
    Es sind 20 der 22 Mitglieder an der Versammlung vertreten. Gemäss        Präsenz
    Statuten und Einwohnerzahlen haben die Gemeinden Gelterkinden
    und Sissach je drei, die Gemeinden Itingen, Ormalingen und Zunz-
    gen je zwei Stimmen. Insgesamt verfügen die 20 Gemeinden über
    27 Stimmen.

3. Wahl von zwei Stimmenzählerinnen/Stimmenzählern
    Präsidentin Christine Mangold schlägt der Versammlung Henri Rigo,        Stimmenzähler
    Ormalingen, und Fredi Rickenbacher, Zeglingen, als Stimmenzähler
    vor.
    Beschluss: Die Vorgeschlagenen werden einstimmig gewählt.

4. Protokoll der Versammlung vom 31. Oktober 2019
    Das Protokoll der ersten ordentlichen Vereinsversammlung vom 31.         Protokoll i.O.
    Oktober 2019 wurde den Mitgliedern mit den Versammlungsunterla-
    gen zugestellt. Der Vorstand empfiehlt der Versammlung, das Proto-
    koll zu genehmigen.
    Beschluss: Das Protokoll der Versammlung vom 31. Oktober 2019
    wird ohne Gegenstimmen angenommen.

5. Rechenschaftsberichte 2019
    Die Versammlung ist einverstanden, dass die Rechenschaftsberichte        gemeinsamer
                                                                             Rechenschaftsbericht
    von Vorstand und Geschäftsstelle in Form eines gemeinsamen Be-
    richts erstattet werden. Dieser geht auf folgende Themen ein:
    -   Gründungsversammlung am 21. März
    -   Konstituierung des Vorstandes
    -   Bankkonto
    -   Logo Region Oberbaselbiet
    -   Ausschreibung und Besetzung Mandat Geschäftsstelle
    -   Vernehmlassung Fahrplan 2020
    -   APG-Umsetzung
    -   Zukunft Poststellen im Oberbaselbiet
    -   Vereinsversammlung 31. Oktober in Zunzgen
    -   Vorbereitung Oberbaselbieter Gemeindeseminar
Protokoll der 2. Versammlung Verein Region Oberbaselbiet vom 18. Juni 2020
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    Beschluss: Der Rechenschaftsbericht von Vorstand und Geschäfts-
    stelle wird von der Versammlung zur Kenntnis genommen.

6. Jahresrechnung 2019
    6.1 Erfolgsrechnung und Bilanz 2019
    Ein Dokument mit den wichtigsten Angaben zur Jahresrechnung              Jahresrechnung
    2019 (Erfolgsrechnung und Bilanz) wurde den Vereinsmitgliedern mit
    den übrigen Versammlungsunterlagen zugestellt. Es wird von Elmar
    Gürtler kurz mündlich erläutert. Ergänzende Auskünfte aus dem
    Kreis der Versammlung werden keine gewünscht.
    6.2 Revisorenbericht
    Thomas Vollenweider bestätigt, dass die Jahresrechnung 2019 aus          Bericht Revisions-
                                                                             stelle
    Sicht der Revisionsstelle in Ordnung ist
    Beschlüsse:
    1. Die mündlichen Ergänzungen des Kassiers sowie der Bericht der
       Rechnungsrevision werden zur Kenntnis genommen.
    2. Die Jahresrechnung 2019 des Vereins Region Oberbaselbiet wird
       ohne Gegenstimmen und Enthaltungen genehmigt.
    3. Die Versammlung erteilt dem Vorstand einstimmig die Décharge.

7. Ausblick 2020
    Präsidentin Christine Mangold informiert die Versammlung anhand          laufende Arbeiten
    einer Präsentation über die Themen, mit denen sich der Verein im
    laufenden Jahr beschäftigt. Die Ausführungen werden von Gerry
    Thönen ergänzt. Erwähnt werden folgende Themen:
    - Website www.region-oberbaselbiet.ch                                    Themen Ausblick
    - Umsetzung APG (Angebotserhebung, Prognose, Gründung Ver-
      sorgungsregion)
    - Interessenvertretung bei Vernehmlassungen, Projekten u.a. (z.B.
      Überprüfung Bauzonengrössen)
    - Treffen Gemeindepräsidien und evtl. Landratsmitglieder
    - Umfrage Zusammenarbeit Gemeindeverwaltungen (inkl. IKS)
    - Oberbaselbieter Gemeindeseminar (jährliche Durchführung)
    - Dokumentation Gemeinden und Region
       Auf entsprechende Anfrage von Paul Schaub, Rothenfluh, erklärt        Umfrage Gemeinden
       Gerry Thönen, dass es bei der Bearbeitung der Umfrage in
       Sachen Gemeindezusammenarbeit zu Verzögerungen gekom-
       men ist. Ein Problem hinsichtlich der technischen Umsetzung
       kann nun aber gelöst werden, so dass bald mit der konkreten Be-
       arbeitung der Umfrage begonnen werden kann.
       Beschluss: Die Informationen zum laufenden Vereinsjahr werden
       von der Versammlung zur Kenntnis genommen.
Protokoll der 2. Versammlung Verein Region Oberbaselbiet vom 18. Juni 2020
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8. Wahlen
    8.1 Wahl des Vorstandes
    Christine Mangold, Gelterkinden, Michi Kunz, Zunzgen, und Paul           Kandidaturen Vor-
                                                                             stand
    Spänhauer, Maisprach, scheiden per Ende der laufenden Legislatur
    aus dem Vorstand aus. Für die neue Amtsperiode liegen dem Verein
    bis heute folgende Kandidaturen vor:
    Böckten: Elmar Gürtler, Gemeindepräsident (bisher)
    Eptingen: Mélanie Wussler, Gemeindepräsidentin (bisher)
    Gelterkinden: Stefan Degen, Gemeinderat (neu)
    Ormalingen: Henri Rigo, Gemeinderat (neu)
    Sissach: Peter Buser, Gemeindepräsident (bisher)
    Wittinsburg: Caroline Zürcher, Gemeindepräsidentin (bisher)
    Zunzgen: Christian Staudenmann, Gemeinderat (neu)
    Aus dem Kreis der Versammlung gehen keine weiteren Kandidatu-            Wahlmodalitäten
    ren/Nominationen ein. Die Versammlung folgt dem Vorschlag der
    Präsidentin, die Wahl der Vorstandsmitglieder in globo sowie in offe-
    ner Wahl durchzuführen.
    Beschluss: Die Kandidatinnen und Kandidaten werden einstimmig
    gewählt.

    8.2 Wahl des Präsidiums
    Das Präsidium und Vizepräsidium des Vereins muss gemäss Statu-           Kandidatur Präsidium
    ten aus dem Kreis der Vorstandsmitglieder bestimmt werden. Peter
    Buser, Gemeindepräsident von Sissach und bisher Vizepräsident
    des Vereins Region Oberbaselbiet, kandidiert für das Präsidium.
    Weitere Kandidaturen von Vorstandsmitgliedern liegen nicht vor. Die
    Versammlung unterstützt den Vorschlag der Präsidentin, die Wahl
    offen durchzuführen.
    Beschluss: Peter Buser, Sissach, wird einstimmig zum neuen Präsi-
    denten des Vereins ROB gewählt.

    8.3 Wahl des Vizepräsidiums
    Mélanie Wussler, Gemeindepräsidentin aus Eptingen, wirkte wie alle       Kandidatur Vizepräsi-
                                                                             dium
    bisherigen Vorstandsmitglieder bereits im Vorbereitungsteam mit
    und wurde an der Gründungsversammlung in den Vorstand gewählt.
    Sie kandidiert für das Vizepräsidium. Weitere Kandidaturen aus dem
    Kreis der Vorstandsmitglieder liegen nicht vor. Die Versammlung
    spricht sich auch hier für eine offene Wahl aus.
    Beschluss: Mélanie Wussler, Eptingen, wird einstimmig zur neuen
    Vizepräsidentin des Vereins ROB gewählt.
Protokoll der 2. Versammlung Verein Region Oberbaselbiet vom 18. Juni 2020
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    8.4 Wahl der Revisionsstelle
    Seit der Gründungsversammlung amten Robert Engler, Präsident             Kandidaturen Revisi-
                                                                             onsstelle
    RPK Diepflingen, und Thomas Vollenweider, Präsident RPK Orma-
    lingen, als Revisoren des Vereins ROB. Sie sind bereit, sich für eine
    weitere Amtsperiode zur Verfügung zu stellen. Andere Kandidaturen
    liegen nicht vor. Die Versammlung spricht sich auf Vorschlag der Prä-
    sidentin ebenfalls für eine offene Wahl in globo aus.
    Beschluss: Robert Engler, Diepflingen, und Thomas Vollenweider,
    Ormalingen, werden einstimmig als Revisoren des Vereins ROB be-
    stätigt.

9. Referat Thomas Kübler, Standortförderung BL
    Thomas Kübler, Leiter der Standortförderung Baselland, vermittelt        Aktuelles zur Corona-
                                                                             Pandemie
    der Versammlung ein Referat mit dem Titel „Wirtschaftsraum Ober-
    baselbiet – ein ungeschliffenes Juwel? Was kann die Standortförde-
    rung Baselland für das Oberbaselbiet tun.“ Der Beitrag wird mit inte-
    ressanten und hochaktuellen Informationen zu den wirtschaftlichen
    Auswirkungen der Corona-Pandemie eingeleitet.
    Im Anschluss an das Referat beantwortet Thomas Kübler verschie-          Fragerunde
    dene Fragen. Er weist darauf hin, dass es aufgrund der Distanz zum
    städtischen Zentrum eher schwierig ist, Unternehmen im Oberbasel-
    biet anzusiedeln. Auf die Frage, was das Oberbaselbiet zur Stärkung
    als Wirtschaftsstandort tun könne, empfiehlt Thomas Kübler, auf die
    Bestandespflege zu setzen sowie ein Zielbild für das die Region
    Oberbaselbiet zu erarbeiten.

10. Verschiedenes
    Der neu gewählte Vereinspräsident Peter Buser verabschiedet die          Verabschiedung
    bisherige Präsidentin Christine Mangold sowie die beiden bisherigen
    Vorstandsmitglieder Michi Kunz (in absentia) und Paul Spänhauer.
    Alle drei haben als Mitglieder des Vorbereitungsteams und später im
    Vorstand massgeblich beim Aufbau der Region Oberbaselbiet mitge-
    wirkt. Die Versammlung verabschiedet die drei ausscheidenden Vor-
    standsmitglieder mit einem herzlichen Applaus.
    Der Termin der nächsten Vereinsversammlung wird vom neuen Vor-           Versammlungstermin
    stand festgelegt und den Gemeinden mitgeteilt.

Schluss der Versammlung um 21.30 Uhr

Laufenburg, 15. Juli 2020

 Peter Buser, Präsident               Gerry Thönen, Geschäftsführer
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