Protokoll über den Verlauf und die Beschlüsse der 2. Versammlung des Vereins Region Oberbaselbiet, Donnerstag, 18. Juni 2020, 19.30 Uhr, Gelterkinden
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Protokoll über den Verlauf und die Beschlüsse der 2. Versammlung des Vereins Region Oberbaselbiet, Donnerstag, 18. Juni 2020, 19.30 Uhr, Gelterkinden Präsenz Vereinsmitglieder: Gemeinde Anwil Gemeinde Böckten ✓ Elmar Gürtler Gemeinde Diegten ✓ Niklaus Häfelfinger Gemeinde Diepflingen ✓ Markus Zaugg Gemeinde Eptingen ✓ Mélanie Wussler Gemeinde Gelterkinden ✓ Christine Mangold Gemeinde Itingen ✓ Martin Mundwiler Gemeinde Kilchberg ✓ Marcel Aeschbacher Gemeinde Maisprach ✓ Paul Spänhauer Gemeinde Oltingen ✓ Stefan Eschbach Gemeinde Ormalingen ✓ Henri Rigo Gemeinde Rickenbach ✓ Matthias Huber Gemeinde Rothenfluh ✓ Paul Schaub Gemeinde Rünenberg ✓ Peter Grieder Gemeinde Sissach ✓ Peter Buser Gemeinde Tecknau Gemeinde Tenniken ✓ Marcel Zimmermann Gemeinde Thürnen ✓ Fredy Hofer Gemeinde Wenslingen ✓ Thomas Börlin Gemeinde Wittinsburg ✓ Caroline Zürcher Gemeinde Zeglingen ✓ Fredi Rickenbacher Gemeinde Zunzgen ✓ Christian Staudenmann Legende: ✓= anwesend = entschuldigt Ø = abwesend Präsenz Gäste: div. Gäste gemäss Unterschriftenliste Versammlungsleitung: Christine Mangold, Präsidentin Protokoll: Gerry Thönen, Geschäftsstelle ROB
Protokoll der 2. Versammlung Verein Region Oberbaselbiet vom 18. Juni 2020 2 1. Eröffnung der Versammlung; Begrüssung Um 19.30 Uhr Eröffnung der Versammlung und Begrüssung der Teil- Eröffnung, Begrüs- sung nehmerinnen und Teilnehmer durch Präsidentin Christine Mangold. Speziell begrüsst werden Thomas Kübler, Leiter Standortförderung Baselland, sowie Thomas Vollenweider, Mitglied der Revisionsstelle. Robert Engler, das zweite Mitglied der Revisionsstelle kann krank- heitshalber nicht an der heutigen Versammlung teilnehmen. 2. Feststellung der Präsenz Es sind 20 der 22 Mitglieder an der Versammlung vertreten. Gemäss Präsenz Statuten und Einwohnerzahlen haben die Gemeinden Gelterkinden und Sissach je drei, die Gemeinden Itingen, Ormalingen und Zunz- gen je zwei Stimmen. Insgesamt verfügen die 20 Gemeinden über 27 Stimmen. 3. Wahl von zwei Stimmenzählerinnen/Stimmenzählern Präsidentin Christine Mangold schlägt der Versammlung Henri Rigo, Stimmenzähler Ormalingen, und Fredi Rickenbacher, Zeglingen, als Stimmenzähler vor. Beschluss: Die Vorgeschlagenen werden einstimmig gewählt. 4. Protokoll der Versammlung vom 31. Oktober 2019 Das Protokoll der ersten ordentlichen Vereinsversammlung vom 31. Protokoll i.O. Oktober 2019 wurde den Mitgliedern mit den Versammlungsunterla- gen zugestellt. Der Vorstand empfiehlt der Versammlung, das Proto- koll zu genehmigen. Beschluss: Das Protokoll der Versammlung vom 31. Oktober 2019 wird ohne Gegenstimmen angenommen. 5. Rechenschaftsberichte 2019 Die Versammlung ist einverstanden, dass die Rechenschaftsberichte gemeinsamer Rechenschaftsbericht von Vorstand und Geschäftsstelle in Form eines gemeinsamen Be- richts erstattet werden. Dieser geht auf folgende Themen ein: - Gründungsversammlung am 21. März - Konstituierung des Vorstandes - Bankkonto - Logo Region Oberbaselbiet - Ausschreibung und Besetzung Mandat Geschäftsstelle - Vernehmlassung Fahrplan 2020 - APG-Umsetzung - Zukunft Poststellen im Oberbaselbiet - Vereinsversammlung 31. Oktober in Zunzgen - Vorbereitung Oberbaselbieter Gemeindeseminar
Protokoll der 2. Versammlung Verein Region Oberbaselbiet vom 18. Juni 2020 3 Beschluss: Der Rechenschaftsbericht von Vorstand und Geschäfts- stelle wird von der Versammlung zur Kenntnis genommen. 6. Jahresrechnung 2019 6.1 Erfolgsrechnung und Bilanz 2019 Ein Dokument mit den wichtigsten Angaben zur Jahresrechnung Jahresrechnung 2019 (Erfolgsrechnung und Bilanz) wurde den Vereinsmitgliedern mit den übrigen Versammlungsunterlagen zugestellt. Es wird von Elmar Gürtler kurz mündlich erläutert. Ergänzende Auskünfte aus dem Kreis der Versammlung werden keine gewünscht. 6.2 Revisorenbericht Thomas Vollenweider bestätigt, dass die Jahresrechnung 2019 aus Bericht Revisions- stelle Sicht der Revisionsstelle in Ordnung ist Beschlüsse: 1. Die mündlichen Ergänzungen des Kassiers sowie der Bericht der Rechnungsrevision werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Jahresrechnung 2019 des Vereins Region Oberbaselbiet wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen genehmigt. 3. Die Versammlung erteilt dem Vorstand einstimmig die Décharge. 7. Ausblick 2020 Präsidentin Christine Mangold informiert die Versammlung anhand laufende Arbeiten einer Präsentation über die Themen, mit denen sich der Verein im laufenden Jahr beschäftigt. Die Ausführungen werden von Gerry Thönen ergänzt. Erwähnt werden folgende Themen: - Website www.region-oberbaselbiet.ch Themen Ausblick - Umsetzung APG (Angebotserhebung, Prognose, Gründung Ver- sorgungsregion) - Interessenvertretung bei Vernehmlassungen, Projekten u.a. (z.B. Überprüfung Bauzonengrössen) - Treffen Gemeindepräsidien und evtl. Landratsmitglieder - Umfrage Zusammenarbeit Gemeindeverwaltungen (inkl. IKS) - Oberbaselbieter Gemeindeseminar (jährliche Durchführung) - Dokumentation Gemeinden und Region Auf entsprechende Anfrage von Paul Schaub, Rothenfluh, erklärt Umfrage Gemeinden Gerry Thönen, dass es bei der Bearbeitung der Umfrage in Sachen Gemeindezusammenarbeit zu Verzögerungen gekom- men ist. Ein Problem hinsichtlich der technischen Umsetzung kann nun aber gelöst werden, so dass bald mit der konkreten Be- arbeitung der Umfrage begonnen werden kann. Beschluss: Die Informationen zum laufenden Vereinsjahr werden von der Versammlung zur Kenntnis genommen.
Protokoll der 2. Versammlung Verein Region Oberbaselbiet vom 18. Juni 2020 4 8. Wahlen 8.1 Wahl des Vorstandes Christine Mangold, Gelterkinden, Michi Kunz, Zunzgen, und Paul Kandidaturen Vor- stand Spänhauer, Maisprach, scheiden per Ende der laufenden Legislatur aus dem Vorstand aus. Für die neue Amtsperiode liegen dem Verein bis heute folgende Kandidaturen vor: Böckten: Elmar Gürtler, Gemeindepräsident (bisher) Eptingen: Mélanie Wussler, Gemeindepräsidentin (bisher) Gelterkinden: Stefan Degen, Gemeinderat (neu) Ormalingen: Henri Rigo, Gemeinderat (neu) Sissach: Peter Buser, Gemeindepräsident (bisher) Wittinsburg: Caroline Zürcher, Gemeindepräsidentin (bisher) Zunzgen: Christian Staudenmann, Gemeinderat (neu) Aus dem Kreis der Versammlung gehen keine weiteren Kandidatu- Wahlmodalitäten ren/Nominationen ein. Die Versammlung folgt dem Vorschlag der Präsidentin, die Wahl der Vorstandsmitglieder in globo sowie in offe- ner Wahl durchzuführen. Beschluss: Die Kandidatinnen und Kandidaten werden einstimmig gewählt. 8.2 Wahl des Präsidiums Das Präsidium und Vizepräsidium des Vereins muss gemäss Statu- Kandidatur Präsidium ten aus dem Kreis der Vorstandsmitglieder bestimmt werden. Peter Buser, Gemeindepräsident von Sissach und bisher Vizepräsident des Vereins Region Oberbaselbiet, kandidiert für das Präsidium. Weitere Kandidaturen von Vorstandsmitgliedern liegen nicht vor. Die Versammlung unterstützt den Vorschlag der Präsidentin, die Wahl offen durchzuführen. Beschluss: Peter Buser, Sissach, wird einstimmig zum neuen Präsi- denten des Vereins ROB gewählt. 8.3 Wahl des Vizepräsidiums Mélanie Wussler, Gemeindepräsidentin aus Eptingen, wirkte wie alle Kandidatur Vizepräsi- dium bisherigen Vorstandsmitglieder bereits im Vorbereitungsteam mit und wurde an der Gründungsversammlung in den Vorstand gewählt. Sie kandidiert für das Vizepräsidium. Weitere Kandidaturen aus dem Kreis der Vorstandsmitglieder liegen nicht vor. Die Versammlung spricht sich auch hier für eine offene Wahl aus. Beschluss: Mélanie Wussler, Eptingen, wird einstimmig zur neuen Vizepräsidentin des Vereins ROB gewählt.
Protokoll der 2. Versammlung Verein Region Oberbaselbiet vom 18. Juni 2020 5 8.4 Wahl der Revisionsstelle Seit der Gründungsversammlung amten Robert Engler, Präsident Kandidaturen Revisi- onsstelle RPK Diepflingen, und Thomas Vollenweider, Präsident RPK Orma- lingen, als Revisoren des Vereins ROB. Sie sind bereit, sich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung zu stellen. Andere Kandidaturen liegen nicht vor. Die Versammlung spricht sich auf Vorschlag der Prä- sidentin ebenfalls für eine offene Wahl in globo aus. Beschluss: Robert Engler, Diepflingen, und Thomas Vollenweider, Ormalingen, werden einstimmig als Revisoren des Vereins ROB be- stätigt. 9. Referat Thomas Kübler, Standortförderung BL Thomas Kübler, Leiter der Standortförderung Baselland, vermittelt Aktuelles zur Corona- Pandemie der Versammlung ein Referat mit dem Titel „Wirtschaftsraum Ober- baselbiet – ein ungeschliffenes Juwel? Was kann die Standortförde- rung Baselland für das Oberbaselbiet tun.“ Der Beitrag wird mit inte- ressanten und hochaktuellen Informationen zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie eingeleitet. Im Anschluss an das Referat beantwortet Thomas Kübler verschie- Fragerunde dene Fragen. Er weist darauf hin, dass es aufgrund der Distanz zum städtischen Zentrum eher schwierig ist, Unternehmen im Oberbasel- biet anzusiedeln. Auf die Frage, was das Oberbaselbiet zur Stärkung als Wirtschaftsstandort tun könne, empfiehlt Thomas Kübler, auf die Bestandespflege zu setzen sowie ein Zielbild für das die Region Oberbaselbiet zu erarbeiten. 10. Verschiedenes Der neu gewählte Vereinspräsident Peter Buser verabschiedet die Verabschiedung bisherige Präsidentin Christine Mangold sowie die beiden bisherigen Vorstandsmitglieder Michi Kunz (in absentia) und Paul Spänhauer. Alle drei haben als Mitglieder des Vorbereitungsteams und später im Vorstand massgeblich beim Aufbau der Region Oberbaselbiet mitge- wirkt. Die Versammlung verabschiedet die drei ausscheidenden Vor- standsmitglieder mit einem herzlichen Applaus. Der Termin der nächsten Vereinsversammlung wird vom neuen Vor- Versammlungstermin stand festgelegt und den Gemeinden mitgeteilt. Schluss der Versammlung um 21.30 Uhr Laufenburg, 15. Juli 2020 Peter Buser, Präsident Gerry Thönen, Geschäftsführer
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