RAUCHMELDER - Deutscher Zigarettenverband
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JUNI 2018 / 8. AUSGABE
RAUCHMELDER DES DZV
RAUCHMELDER
INFORMATIONEN DES DZV DEUTSCHER ZIGARETTENVERBAND
Jugendschutz
DZV verteilt knapp eine halbe
Million „Stoppschilder“ an Händler Liebe Leserinnen und Leser,
ginge es nach dem Kläger,
hätte man wohl nur noch mit
zusammengekniffenen Augen
vor dem Tabakregal feststellen
können, ob die Lieblingsmarke
gerade vorrätig oder ausverkauft
ist. Die Schockbilder, die bereits
einen Großteil der Verpackung
ausmachen, lassen einen auf
die Schnelle ja nur erahnen, um
welche Marke es sich handelt.
Das Landgericht Berlin hat
nun dankenswerter Weise klar
gestellt: Die Produktkarten, die
zur schnelleren Orientierung im
Warenregal vor die Packungen
K aum zu glauben, aber wahr:
Noch vor gut zehn Jahren war
es Jugendlichen ab 16 Jahren
auch den Handel einen herausge-
hobenen Stellenwert. Gemeinsa-
mer Konsens ist, dass Kinder und
verantwortungsvoll erfüllt,
heißt es in einer Erklärung des
Deutschen Zigarettenverbandes
mit den Schockbildern gesteckt
werden können, sind sowohl
mit deutschem als auch mit EU-
gestattet, Zigaretten und andere Jugendliche nicht rauchen sollen, (DZV). Jan Mücke, Geschäftsfüh- Recht vereinbar. Alles andere
Tabakprodukte käuflich zu erwer nicht rauchen dürfen. rer des DZV: „Ihnen ist es maß- wäre auch grotesk, und man
ben. Erst im Sommer 2007 wurde Der Schlüssel für einen wir geblich zu verdanken, dass der sollte bei dieser Gelegenheit
eine Änderung des Jugendschutz kungsvollen Jugendschutz liegt Anteil jugendlicher Raucher seit den Verbraucherzentralen noch
gesetzes von Bundestag und in der Nichtverfügbarkeit von Jahren permanent zurückgeht.“ einmal eines ins Gedächtnis
Bundesrat beschlossen. Seitdem Tabakwaren für Minderjährige. Auch optisch ist dies dort er rufen: Es ist Euer Job, den Ver
ist die Abgabe von Tabakwaren Die Kernaufgabe bei der konse kennbar, wo Tabakwaren (aber braucher dort zu schützen, wo
an Personen unter 18 Jahren quenten Durchsetzung des heutzutage auch E-Zigaretten) er dazu selber nicht in der Lage
nicht mehr gestattet. gesetzlichen Abgabeverbots käuflich erhältlich sind. Mit der ist. Den Verbraucher zu gängeln,
Die Anpassung seinerzeit war an unter 18-Jährige liegt beim Anbringung eines sogenannten zu bevormunden – das ist nicht
völlig unstrittig. Damals (wie Handel. Diese werde von den „Stoppschild“-Aufklebers an der Eure Aufgabe!
auch heute) hat der Jugend allermeisten Verkäuferinnen und Eingangstür, den Fenstern und im
schutz sowohl für Hersteller als Verkäufern in Deutschland sehr Kassenbereich treten die > Herzlichst
Urteil Rauchen im Auto
Produktkarten sind Aufklärung statt Jan Mücke
zulässig / Seite 3 Verbote / Seite 4 Geschäftsführer des DZV
JUNI 2018 / 8. AUSGABE JUGENDSCHUTZ / 1
RAUCHMELDER DES DZV
>
„Etwas, was es so noch nicht gab!“
DZV-Geschäftsführer Jan Mücke das dem Handel kostenfrei zur Nutzung zur
erläutert die Aktivitäten des Verbandes Verfügung gestellt werden wird. Verkäufer
in Sachen Jugendschutz innen und Verkäufer können damit im Internet
innerhalb von zwanzig Minuten in unterhalt
Herr Mücke, was wollen Sie mit dem samer und leicht verständlicher Weise die
Jugendschutzaufkleber erreichen? wichtigen jugendschutzrechtlichen Bestim
Wir wollen nicht, dass Kinder und Jugend mungen zum Verkauf von Tabakprodukten
liche Tabakprodukte oder E-Zigaretten und E-Zigaretten kennenlernen oder ihr
konsumieren. Dieses klare Bekenntnis zum Wissen hierzu auffrischen – und erhalten
Jugendschutz eint DZV, Industrie und Handel. praktische Tipps, beispielsweise zu Konflikt-
Der Anteil minderjähriger Raucher seit der situationen.
Jahrtausendwende ist um mehr als zwanzig
Prozentpunkte auf zuletzt nur noch 7,4 Pro Ein Angebot, das es so noch nicht gab,
zent zurückgegangen. Ein großer Erfolg! oder?
Richtig. Wir bieten damit dem Tabakwaren-
Händler offensiv für den Jugendschutz ein. Der Handel hat hier eine besondere und E-Zigaretten-Handel in Bälde etwas
Von Beginn an wird den Kunden und der Verantwortung. an, was für unsere Branche eine absolute
Öffentlichkeit signalisiert, dass in diesem Die Verantwortung tragen wir alle. Aber Neuheit ist.
Geschäft der Jugendschutz strikt eingehalten gerade der Handel verfügt mit der konsequen
wird. Viele Minderjährige versuchen so gar ten Durchsetzung des Abgabeverbots von Herzlichen Dank für das Gespräch! //
nicht erst, Tabakwaren zu erwerben. Im Zwei Tabakprodukten und E-Zigaretten an unter
felsfall muss der Einzelne sein Alter per Licht- 18-Jährige über eine Schlüsselrolle in diesem
bildausweis nachweisen. „Dadurch reduziert
sich automatisch die Anzahl und die Dauer der
Bereich. Mit der kostenlosen Bereitstellung
von bisher 480.000 neuen Stoppschild-
Gewinnspiel
notwendigen, aber eben auch zeitraubenden
Alterskontrollen an der Kasse“, so Mücke.
Gegenüber der erwachsenen Kundschaft trage
Aufklebern „Tabakprodukte/E-Zigaretten nur
ab 18“ unterstützt der DZV den Handel bei
dieser verantwortungsvollen Aufgabe.
D er DZV möchte das Verantwortungs
bewusstsein der Händler in diesem
Jahr ganz konkret honorieren: Unter allen
die Positionierung als verantwortungsbewuss- Händlern, die namentlich ein Foto aus
ter Händler zudem zur Kundenbindung bei. Woher kommt die Idee? ihrem Geschäft mit dem neuen Jugend
Der DZV und seine Mitgliedsunternehmen Die Idee für den Jugendschutzaufkleber geht schutz-Aufkleber zur Veröffentlichung
unterstützen den Handel bei dieser wichtigen auf unser DZV-Mitgliedsunternehmen British hochladen oder einsenden, wird ein hoch-
Aufgabe bereits seit Jahren. Seit 2013 hat American Tobacco (BAT) zurück. Seit 2013 wertiges iPad verlost.
der Verband 240.000 Aufkleber kostenlos hat der DZV die Verteilung der Aufkleber
zur Verfügung gestellt. Und von der jetzigen übernommen. Ausführliche Informationen zu den
Neuauflage der 'Stoppschilder' wurden bisher Teilnahmebedingungen sind unter
knapp eine halbe Million Aufkleber verteilt. Planen Sie weitere unterstützende www.zigarettenverband.de/jugend-
In diesem Jahr trägt man bei der Gestaltung Maßnahmen? schutz zu finden. Einsendeschluss ist
dieser Aufkleber erstmalig dem Aufkommen Tatsächlich arbeiten wir gerade an einem Ende September 2018.
neuartiger Erzeugnisse im Markt Rechnung. Online-Schulungsprogramm zu diesem Thema,
Der bisherige Hinweis („Rauchen nur ab 18“)
ist nicht mehr zeitgemäß. Im überarbeiteten
Design der nun verteilten Aufkleber heißt es ZAHL DES MONATS
stattdessen: „Tabakprodukte/E-Zigaretten
25
nur ab 18“. Dass E-Zigaretten ebenfalls nicht Seit April 2015 bis heute sind insgesamt
an Minderjährige verkauft werden dürfen, 25 Marken aus dem deutschen Portfolio
wurde übrigens erst Anfang 2016 im Jugend der Hersteller verschwunden. Waren es im
schutzgesetz verankert, was Hersteller und April 2015 noch 123 Markenfamilien, ste-
Handel ausdrücklich begrüßen. // verschwundene hen heute 98 zur Auswahl – ein Rückgang
Zigarettenmarken von 20 Prozent.
JUNI 2018 / 8. AUSGABE JUGENDSCHUTZ / 2
RAUCHMELDER DES DZV
Urteil eine Warenpräsentationsrichtlinie handelt.
Auch das deutsche Recht, das die Richtlinie
Produktkarten im Handel sind zulässig umgesetzt hat, mache keine abweichenden
Vorgaben zur Präsentation der Tabakprodukte
D ie im Tabakhandel eingesetzten Produkt
karten, die zur schnelleren Orientierung
der Verkäufer im Warenregal vor die Packun-
zur Kennzeichnung mit Warnhinweisen zu
erlassen.
im Handel. Es dürfen also Produktkarten im
Tabakwarenregal verwendet werden, auch
Verkaufsmodalitäten, also die Art und Weise wenn diese die gesundheitsbezogenen Warn
gen mit den Schockfotos gesteckt werden wie Tabakwaren im Warenregal präsentiert hinweise auf den Verpackungen teilweise oder
können, sind rechtskonform und dürfen ver- werden, seien durch die EU-Tabakprodukt vollständig verdecken. Mit der Verwendung
wendet werden. Dies hat das Landgericht richtlinie nicht geregelt worden. Der deutsche von Produktkarten befinde sich der Handel
Berlin in einem vom Bundesverband der Gesetzgeber habe die Regelungen der Tabak- somit im Einklang mit europäischem und
Verbraucherzentralen betriebenen Klagever produktrichtlinie eins zu eins umgesetzt, heißt deutschem Recht.
fahren gegen eine Filialkette von Tabakwaren es in der Urteilsbegründung. Ein Verdecken Kontrollbesuche der Überwachungsbehör
fachgeschäften entschieden (Az. 16 O 104/17, der Warnhinweise durch Produktkarten werde den sowie Abmahnungen von Verbraucher
Urteil vom 20. März 2018). somit – auch nach Änderung der deutschen schutzvereinen hatten zwischenzeitlich für
Nach Ansicht des Landgerichts Berlin sei Tabakerzeugnisverordnung durch die 2. Ände große Verunsicherung im Handel gesorgt.
die betreffende Regelung in der Tabakerzeug rungsverordnung – nicht von der Ermächti- Die Zulässigkeit der Produktkarten ist nunmehr
nisverordnung, mit der die Verwendung von gungsgrundlage des Tabakerzeugnisgesetzes erstinstanzlich geklärt worden. Allerdings hat
Produktkarten untersagt werden soll, nicht erfasst. der Bundesverband der Verbraucherzentralen
von der Ermächtigungsgrundlage des Tabak Das Landgericht Berlin hat damit erstmals gegen das Urteil des LG Berlin Berufung
erzeugnisgesetzes gedeckt. Dieses ermächtige klargestellt, dass es sich bei der EU-Tabak eingelegt (Az. 23 U 48/18). Der Rauchmelder
den Verordnungsgeber lediglich, zur Umsetzung produktrichtlinie – wie der Name schon sagt wird über den Ausgang des Berufungsver
von EU-Recht produktbezogene Regelungen – um eine Produktrichtlinie und nicht um fahrens berichten. //
Tabaksteuer Planbare kleinere Steuerschritte haben Die aktuelle Steuerschätzung prognostiziert
aufgezeigt, dass damit grundsätzlich höhere demzufolge einen Rückgang der Steuerein-
Einnahmen sinken und stabilere Einnahmen aus der Tabaksteuer nahmen. Noch im November 2017 erwartete
zu erzielen sind. Die fünfstufige Tabaksteuer man 14.360 Mio. Euro für 2018. Diese Prog-
perspektivisch erhöhung lief 2015 aus. 2016 war das nose wurde nun um 200 Mio. Euro auf 14.160
erste Jahr, in dem die Regelsteuersätze bei Mio. Euro gesenkt. Lagen bei der November-
D ie Tabaksteuer ist nach der Energiesteuer
die zweitertragreichste Verbrauchsteuer
in Deutschland. 2017 betrugen die Netto-
Zigarette und Feinschnitt nicht erhöht
wurden, lediglich die gesetzlich vorgeschrie
bene Mindeststeuer wird bei der Zigarette
Schätzung die Einnahmen noch deutlich bei
über 14 Mrd. Euro, so gehen die Steuerschätzer
nun davon aus, dass das Tabaksteueraufkom-
Einnahmen nach Banderolenbezug rund 14,4 jährlich zum 15. Februar angepasst. men spätestens ab 2020 unter der 14. Mrd.
Mrd. Euro. Die über die Zigarette erzielte Euro-Grenze liegen wird. //
Steuer macht mit fast 12,4 Mrd. Euro den
Hauptanteil aus (86 Prozent). EINNAHMEN TABAKSTEUER VON ALLEN TABAKPRODUKTEN
Die vergangenen Jahre waren von regula Mio. Euro
16.000
tiven Eingriffen in den Zigarettenmarkt geprägt. 14.247 14.375 14.248 14.404
14.904
14.381
14.136 14.129 14.263 14.182
Der Anstieg im Jahr 2015 und der Rückgang 14.000 13.563 13.356 13.478
2016 waren im Wesentlichen durch die 12.000
gesetzlich vorgeschriebene Umstellung des
10.000
Mindestpackungsinhalts von 19 auf 20 Stück
bei Zigaretten beeinflusst. Hinzu kamen die 8.000
seit Mai 2016 aufgedruckten Schockbilder. 6.000
Im Vorfeld dieser Umstellungen kam es zu
4.000
einem technisch bedingten erhöhten Bezug
von Steuerzeichen zum Ende 2015 und damit 2.000
zu höheren Steuereinnahmen. 2017 zeich- 0
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017
nen sich die Tabaksteuereinnahmen durch
Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 14, Reihe 9.1.1
Stabilität aus.
JUNI 2018 / 8. AUSGABE TABAKWIRTSCHAFT / 3
RAUCHMELDER DES DZV
Nichtraucherschutz
Rauchen im Auto – Aufklärung statt Verbote
2 003 markiert einen symbolischen Wende
punkt: das „Auto der Deutschen“, der
VW-Golf wird in der Serienausstattung erst-
lastung im Auto betroffen“ seien. Durch den
Verweis auf die „indirekte Belastung“, also
Rauchrückstände im Fahrzeug, ist die Aussage
Jahres lediglich ein einziger Verstoß mit einer
Geldstrafe sanktioniert wurde.
Haben derartige Gesetze also eher symboli
mals ohne Aschenbecher ausgeliefert. Heute zwar nicht falsch, jedoch als wissenschaftli- schen Charakter? Zynisch fragen sich viele,
sind „Raucherpakete“ in Neuwagen ausschließ- che Grundlage für eine politische Diskussion wann auch noch der warme Pullover für Kinder
lich aufpreispflichtige Extras. Zigarettenan über die Passivrauchbelastung von Kindern gesetzlich vorgeschrieben wird. Wäre im
zünder in älteren PKWs werden bevorzugt unzureichend und irreführend. Spannungsfeld zwischen Eigenverantwortung
als Stromquelle zweckentfremdet. Mit der Man darf davon ausgehen, dass die meisten und Eingriff des Staates die Fortsetzung und
gesellschaftlichen Diskussion über den Erwachsenen auf die Zigarette im Auto ver Verstärkung bestehender Aufklärungsmaß-
Nichtraucherschutz im allgemeinen hat sich zichten, wenn Minderjährige mitfahren. Die nahmen nicht geeigneter, um unwissende
auch das Rauchverhalten in PKW grundle- Zahl von einer Million betroffener Kinder oder desinteressierte Eltern zu erreichen?
gend gewandelt. Die Zigarette bleibt heute dürfte in keiner Weise der Realität entsprechen. Mit ihrer seit 2016 laufenden Kampagne
meistens aus, besonders dann, wenn Min- Demgegenüber lässt sich zu Recht einwen- „rauchfrei unterwegs – du und dein Kind“ will
derjährige mitfahren. Trotzdem behaupteten den, dass jedes betroffene Kind eines zu viel die Drogenbeauftragte der Bundesregierung
zuletzt etliche Politiker, zahlreiche Kinder ist. Wie sieht also die passende Problemlösung Mortler bewusst „nicht mit erhobenem Zeige
und Jugendliche würden auch heute noch aus? Wie erreicht man rücksichtslose Eltern? finger, sondern in Form eines Appells über die
rücksichtslos vollgequalmt. Ordnungspoliti- gesundheitlichen Gefahren des Passivrau-
sche Vorgaben seien unumgänglich. Anlass Beim Blick auf das chens informieren“.
dieser Wortmeldungen war das zum 1. Mai in Mit dieser Ansprache kann eine größere
Österreich eingeführte Rauchverbot in PKWs Verbot in Österreich wird Wirkung als durch ein gesetzliches Verbot
in Anwesenheit von Kindern. deutlich, dass dieser Ansatz erzielt werden. Denn ein bloßes Verbot ver-
Besteht also auch hierzulande dringender hindert gerade nicht, dass einzelne ignorante
Handlungsbedarf oder wird einmal mehr
nur bedingt als Vorbild Eltern ihre Kinder weiterhin am Frühstücks-
reflexartig und unkritisch dem Regulierungs- geeignet ist. tisch oder im Kinderzimmer vollqualmen. Spä-
drang anderer Staaten gefolgt? Und wenn testens hier würde der Gesetzgeber jedoch
Handlungsbedarf besteht, welche Maßnah- Als „übereilter Initiativantrag“ wurde diese an verfassungsrechtliche Grenzen stoßen. In
men sind geeignet? Regelung ohne ordentliche Prüfung des Hand das Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der
Eine Million Kinder, so war vielfach zu lesen, lungsbedarfs verabschiedet. Auch in der Wohnung (Art. 13 GG) darf nur bei Straftaten
werden in Deutschland regelmäßig während Anwendung beschreibt es der österreichische durch richterlichen Beschluss eingegriffen
Autofahrten Passivrauch ausgesetzt, jedes Automobilclub ÖAMTC als „kaum vollziehbar“, werden.
dreizehnte Kind. Diese alarmierende Zahl da das Gesetz nicht als Anhaltedelikt gestaltet Derartige Aufklärungskampagnen sind
findet sich in einer Veröffentlichung des sei, sondern auch Anzeigen im Vorbeifahren zwar aufwendig und teuer und verlangen
Heidelberger Krebsforschungszentrum DKFZ möglich seien. Die Identität rauchender Mit einen langen Atem. Doch im Sinne des nach-
von 2016 und beruht auf Daten einer Telefon- fahrer ließe sich so jedoch gar nicht ermitteln. haltigen Jugendschutzes dürften sich diese
umfrage aus 2011. Der Haken: Anders als von Kurioserweise tritt in Österreich erst 2019 allemal lohnen. //
den Autoren suggeriert war das Rauchverhal- ein bundesweites Rauchverbot für unter
ten im Auto „in Anwesenheit von Kindern“ 18-jährige in Kraft. Seit Mai verhalten sich
nicht Gegenstand der Befragung. Es wurden Erwachsene nun rechtswidrig, die in Anwe-
lediglich die allgemeinen Rauchregeln im senheit eines 17-jährigen Mitfahrers rauchen.
Impressum
Auto abgefragt (Antwortoptionen: Rauchen Zündet sich der Minderjährige im Auto selbst DZV Deutscher Zigarettenverband e.V.
ist „in keinem Auto erlaubt“, „manchmal oder eine Zigarette an, ist bis zum Jahreswechsel Unter den Linden 42
in manchen Autos erlaubt“, „in allen Autos hingegen rechtlich alles in Ordnung. 10117 Berlin
erlaubt“). Ein Drittel der interviewten Raucher Der Vollzug einer solchen Regelung scheint www.zigarettenverband.de
mit Kindern gab an, auf das Rauchen im Auto genauso problematisch zu sein wie die Durch- V.i.S.d.P.: Jan Mücke
nicht „grundsätzlich“ zu verzichten. Hochge- setzung des Handyverbots. In England und Bildnachweis:
rechnet auf die Gesamtbevölkerung kamen die Wales ist das Rauchen im PKW in Anwesen DZV, @istockphoto: aerogondo, Mixmike
Autoren zu dem Ergebnis, dass „insgesamt heit von Kindern seit 2015 verboten. Die facebook.com/zigarettenverband
mehr als eine Million Kinder und Jugendliche Recherche einer britischen Nachrichtenagen- twitter.com/dzv_zigarette
direkt oder indirekt von einer Tabakrauchbe tur offenbarte, dass innerhalb des ersten
JUNI 2018 / 8. AUSGABE NICHTRAUCHERSCHUTZ / 4
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