A 100: Ersatzneubau der Westendbrücke - Online-Infoveranstaltung zum bevorstehenden Genehmigungsverfahren - Deges
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A 100: Ersatzneubau der
Westendbrücke
Online-Infoveranstaltung zum
bevorstehenden Genehmigungsverfahren
28. Juni 2022
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Warum hat sich die DEGES für eine Online-Veranstaltung entschieden? Die Berichte über ein weiter dynamisches Infektionsgeschehen in den vergangenen Tagen bestätigen unsere Entscheidung für ein Online- Format. Für Informationsveranstaltungen haben sich Online-Formate bewährt: ▪ Mehr Teilnehmende als in Präsenz ▪ Insgesamt sehr positives Feedback, insbesondere von Jüngeren, Alleinerziehenden, Familien mit Kindern: „Nur so können auch wir teilnehmen und unsere Fragen stellen.“ ▪ Wir können Expert:innen zuschalten und so auch Detailfragen beantworten 2 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Sie können die Ansicht in einigen Anwendungen frei wählen Gehen Sie auf dieses Symbol oben rechts im Bildschirm: Wählen Sie die Ansicht „Stapel“ oder „Stacks“ 3 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Im Chat können Sie Fragen stellen und Hinweise geben
Geben Sie hier Ihre Frage oder Ihren Hinweis immer an
Öffnen Sie das Chat-Fenster hier „alle Diskussionsteilnehmer“ ein und drücken Sie dann
die Enter-Taste
▪ Wenn Sie über das Telefon teilnehmen oder nach der Veranstaltung noch Fragen haben,
können Sie sich über das Kontaktformular und das Bürgertelefon an uns wenden.
4 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Bei Nutzung der App finden Sie den Chat im Menüpunkt „Teilnehmer“
Öffnen Sie die Teilnehmerliste, um zum Chat zu gelangen
Öffnen Sie den Chat hier und teilen Sie Ihren Hinweis immer
„mit allen Diskussionsteilnehmern“
5 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst ▪ Ihr Video und Audio sind während der Teilnahme an der Veranstaltung deaktiviert. ▪ Name und E-Mail-Adresse für die Teilnahme sind frei wählbar. ▪ Es werden nur Daten erfasst, die aus technischen Gründen erforderlich sind. Die DEGES erhebt und wertet keinerlei personenbezogene Daten aus. ▪ Die Veranstaltung wird aufgezeichnet. Die Aufzeichnung wird zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht. In der Aufzeichnung und Veröffentlichung werden nur die Personen im Studio sowie die extern zugeschalteten Fachleute erkennbar sein. ▪ Im Studio wird zu Dokumentationszwecken fotografiert. ▪ Ihre Fragen aus dem Chat werden von uns anonymisiert archiviert. ▪ Alle Informationen zum Datenschutz finden Sie unter: www.deges.de/a100-web/iv 6 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Der Ablauf des heutigen Abends und welche Informationen Sie
erhalten
Vorstellung der DEGES
Vorstellung des Planungs- und Dialogprozesses für den Ersatzneubau der Westendbrücke
Aktueller Planungsstand
Diskussionsrunde I: Sie fragen, die Fachleute der DEGES antworten
Details zum Planfeststellungsverfahren
Diskussionsrunde II: Sie fragen, die Fachleute der DEGES antworten
Zusammenfassung und Ausblick
7 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Die DEGES 8 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Die DEGES plant und realisiert für den Bund Straßen-, Schienen- und
Wasserstraßeninfrastrukturprojekte
▪ Verantwortlich für den Aus- und Neubau von
bundesweit mehr als 3.000 Kilometer
Bundesfernstraßen
▪ Gesamtauftragsvolumen von rund 41,4 Milliarden
Euro
▪ In Berlin unter anderem:
− Ersatzneubau der Westendbrücke
− Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke und
Umbau des Autobahndreiecks Charlottenburg
− Umbau des Autobahndreiecks Funkturm
− Grundsanierung A 111
9 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Übergeordnete Zielstellung: Stadtautobahn (West) unter fließendem
Verkehr fit für die Zukunft machen
▪ Stadtautobahn bündelt Verkehr auf leistungsfähigen
Strecken und hält ihn aus Wohngebieten
▪ Leistungsfähigkeit bereits heute nicht mehr gegeben;
Folgen: Baustellen, Fahrspurreduzierungen,
Sperrungen
▪ Verschlechterung: Verkehr sucht Wege durch die
Stadt
▪ Projektziele der DEGES:
− Leistungsfähigkeit der Stadtautobahn langfristig
sichern
− Quartiere im Umfeld entlasten
− Besserer Lärmschutz und mehr Verkehrssicherheit
10 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Der Planungs- und Dialogprozess 11 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Der Planungs- und Dialogprozess
2017/2018 2019 bis 02/2022 bis 07/2022 ab Ende 2022 2024
Planung und
Umsetzung
Sicherungs- Plan- Beginn
maßnahme und Vor- Genehmigungs- feststellungs- Baumaß-
Entwurfsplanung
Mess- planung planung verfahren nahmen
einrichtung
2016 2028
12 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Der Planungs- und Dialogprozess
2017/2018 2019 bis 02/2022 bis 07/2022 ab Ende 2022 2024
Planung und
Umsetzung
Sicherungs- Plan- Beginn
maßnahme und Vor- Genehmigungs- feststellungs- Baumaß-
Entwurfsplanung
Mess- planung planung verfahren nahmen
einrichtung
2016 2028
Juni 2021 Fortsetzung Juni 2022 Fortsetzung
Formale
Beteiligung
Information und Dialog
Digitale Dialog Digitale Kontinuier-
Informations- mit Informations- durch die liche
veranstaltung Anwohnerinnen veranstaltung Planfest- Information
und Anwohnern stellungs- und
behörde Austausch
Seit 2018 Projektbeirat für alle Berliner Projekte
13 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Für die Westendbrücke besteht dringender Handlungsbedarf
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O W
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14 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Fragen, die uns häufig gestellt werden:
Erhöhen die Projekte der DEGES Wird die Stadtautobahn in Berlin in Zeiten der
die Kapazität der Stadtautobahn? Mobilitätswende überflüssig?
NEIN! NEIN!
Projekte der DEGES: Die Westendbrücke ist mit rund 90.000 Fahrzeugen
− erneuern Strecken und Bauwerke pro Tag einer hohen Verkehrsbelastung ausgesetzt.
− sichern ihre Nutzbarkeit Bereits getroffene Sicherheitsmaßnahmen: u.a.
− verbessern die Verkehrssicherheit − Fahrverbot für Schwertransporte und Lkw-
Mindestabstand
− verringern die Störanfälligkeit des
Verkehrsflusses − Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h
− statische Sicherungsmaßnahmen an Brücken-
pfeilern
15 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Die Planung zum Ersatzneubau der Westendbrücke 16 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Unser Ziel: Wir werden trotz der örtlicher Rahmenbedingungen den
Ersatzneubau unter fließendem Verkehr umsetzen
Rahmenbedingungen:
Stahlbrücke Knobelsdorffstraße
– S-Bahn- und Fernbahntrasse
– S-Bahnhof S-Bahn und
Fernbahn
– Spandauer-Damm-Brücke
Luisenfriedhof
– Bebauung
Ziele: Wohngebiet
Getrennte Richtungsfahrbahnen
– Bauen unter laufendem Verkehr
– Vermeidung Verkehre im Nebennetz S
S-Bahnhof
– Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Spandauer-Damm-Brücke
N
17 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Übersicht Ersatzneubau der Westendbrücke
W
S N
O
Ersatzneubau
Bestandsbrücke
18 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022So sieht das fertige Brückenbauwerk vom Bahnhof Westend aus
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19 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Eine Verbesserung der Lärmsituation wird durch passive
Schallschutzmaßnahmen erreicht
Ausgangssituation:
Bestand
▪ Innerstädtisches Gebiet mit hoher Vorbelastung
▪ Rechtliche Einordnung nach 16. BImSchV:
− „Wesentliche Änderung“ liegt an einigen Gebäuden vor
− Prüfung, ob aktiver Lärmschutz (Wände etc.) möglich und
sinnvoll ist
Ergebnis:
Plan
▪ Keine aktive Lärmschutzmaßnahme erbringt den
gewünschten Erfolg
▪ Passive Schallschutzmaßnahmen sind vorgesehen
▪ Lärmmindernder Fahrbahnbelag bringt leichte Reduktion
20 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Hier sehen Sie, welche Gebäude
Anspruch auf passiven Schallschutz haben
Gebäude mit hoher Vorbelastung
(A 100, Bahn und Stadtstraßen)
und
Pegelanhebung mindestens
0,1 dB durch Ersatzneubau
An diesen Gebäuden besteht dem Grunde nach
ein Anspruch auf passiven Schallschutz an
definierten Punkten.
21 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Durch den eingebauten Straßenbelag wird eine zusätzliche Lärmminderung erreicht ▪ Beim Ersatzneubau wird der Straßenbelag DSH-V 5 verwendet ▪ Dieser Belag sorgt für eine Lärmminderung von -2,4 dB(A) gegenüber dem aktuellen Straßenbelag ▪ Dieser Minderungseffekt wird bei der Berechnung für den passiven Schallschutz nicht berücksichtigt 22 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Zeit für Ihre Fragen 23 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Das Genehmigungsverfahren 24 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Informationen zum Planfeststellungsverfahren Der Ersatzneubau der Westendbrücke bedarf der Genehmigung in einem Planfeststellungsverfahren durch einen Planfeststellungsbeschluss. Das Planfeststellungsverfahren wird durch Antrag des Vorhabenträgers eingeleitet und durch den Planfeststellungsbeschluss des Fernstraßen-Bundesamtes (FBA) abgeschlossen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein dem Planfeststellungsverfahren vorgelagerter, freiwilliger Schritt und nicht Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens. 25 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Das Fernstraßen-Bundesamt ist… … eine Bundesbehörde mit Hauptsitz in Leipzig, welche zum 1. Januar 2021 die Arbeit aufgenommen hat. … die Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde in Planfeststellungsverfahren für Bundesautobahnen > Wechsel von ursprünglicher Landes- zur Bundes- zuständigkeit (sog. Autobahnreform). … eine unabhängige und neutrale Behörde, die alle öffentlichen und privaten Belange gleichermaßen in den Blick nimmt. Weitere Informationen: www.fba.bund.de 26 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Was ist ein Planfeststellungsbeschluss?
Der Planfeststellungsbeschluss ist die Entscheidung über:
▪ öffentlich-rechtliche Zulässigkeit des Vorhabens, einschließlich:
− notwendiger Folgemaßnahmen (z.B. Leitungsverlegung)
− notwendiger Schutzvorkehrungen und -anlagen (z.B. Lärmschutz)
− nicht erledigte Einwendungen
▪ Die Entscheidung erfolgt in einer Gesamtentscheidung, d.h. andere öffentlich-rechtliche
Genehmigungen neben dem Planfeststellungsbeschluss sind grundsätzlich nicht
erforderlich
Der grundsätzliche Ablauf des Planfeststellungsverfahrens ist gesetzlich geregelt. Das
Fernstraßen-Bundesamt ist die verfahrensführende Behörde („Herrin des Verfahrens“).
27 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Was geschieht von der Antragstellung bis zur öffentlichen Auslegung der Unterlagen? ▪ Der Vorhabenträger stellt einen Antrag auf Einleitung des Verfahrens. ▪ Das Fernstraßen-Bundesamt prüft die eingereichten Antragsunterlagen v.a. auf Vollständigkeit. ▪ Das Fernstraßen-Bundesamt leitet die Unterlagen innerhalb eines Monats an die Behörden weiter, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, und fordert diese zur Stellungnahme auf. ▪ Parallel dazu veranlasst das Fernstraßen- Bundesamt, dass die Unterlagen in den betroffenen Bezirken einen Monat ausgelegt werden. 28 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Was passiert nach der öffentlichen Auslegung? ▪ Betroffene können innerhalb eines Monats nach Auslegung ihre Belange gegenüber dem Fernstraßen- Bundesamt schriftlich geltend machen (Einwendungen). ▪ Das Fernstraßen-Bundesamt sammelt die Einwendungen und gibt sie zusammen mit den Stellungnahmen der TÖB an den Vorhabenträger weiter. ▪ Der Vorhabenträger erhält die Einwendungen und Stellungnahmen und setzt sich mit ihnen auseinander. 29 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Was passiert auf dem Erörterungstermin und wie geht es weiter? ▪ Sobald die Erwiderungen des Vorhabenträgers vorliegen, wird ein Erörterungstermin angesetzt. ▪ Auf dem Erörterungstermin erläutert der Vorhabenträger seine Planungen und beantwortet Fragen hierzu. ▪ Zugleich wird Betroffenen die Gelegenheit gegeben, erhobene Einwendungen mit dem Fernstraßen- Bundesamt und dem Vorhabenträger zu erörtern. ▪ Das Fernstraßen-Bundesamt erlässt den Planfeststellungsbeschluss. 30 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Zeit für Ihre Fragen 31 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Ausblick auf den weiteren Prozess 32 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022
Der weitere Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozess
ab Ende 2022 frühestens 2024 frühestens 2025 frühestens 2028
33 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Folgende kontinuierlichen Informations- und Dialogangebote können
Sie nutzen
Information Dialog
Webseite Bürgertelefon
Unter www.deges.de/a100-web Für Fragen sind wir montags bis sonntags
informieren wir zum Projektstand und zwischen 8 und 20 Uhr kostenlos unter der
anstehenden Meilensteinen. Telefonnummer 0800 5895 2479 erreichbar.
Anschreiben Nachfragen
Wir informieren Anwohner und Über das Kontaktformular
Interessierte anlassbezogen über www.deges.de/a100-web/dialog
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www.deges.de/newsletter für den Interessierten klären wir bei Bedarf in
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34 Online-Infoveranstaltung zum Ersatzneubau der Westendbrücke | Alle Angaben Stand: Juni 2022Kontakt Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH Zimmerstraße 54 10117 Berlin www.deges.de
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