Amtsblatt für die Stadt Wilhelmshaven - Wilhelmshaven, 3. März 2023 Ausgabe 09/23
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Amtsblatt
für die Stadt Wilhelmshaven
Wilhelmshaven, 3. März 2023
Ausgabe 09/23
Inhaltsverzeichnis: Seite
Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 6. bis 10. März 2023 2
Ankündigung von Vorarbeiten in Form von Vermessungsarbeiten für die 4
Trassenplanung
Herausgeber:
Stadt Wilhelmshaven – Der Oberbürgermeister
Rathausplatz 1, 26382 Wilhelmshaven
1Amtsblatt für die Stadt Wilhelmshaven
Ausgabe 09/23 vom 3. März 2023
Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 6. bis 10. März 2023
Ausschuss für Planen und Bauen
Dienstag, 07.03.2023, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung:
Vorlagen an den Rat:
Bebauungsplan Nr. 40, 7. Änderung – Havermonikenstraße / Kohlenhafen –
Entwurfsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 226 – Harlestraße / Störtebekerstraße – 1. Behandlung der
Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
Umsetzung des Einzelhandelskonzepts 2019 der Stadt Wilhelmshaven: Änderung
verschiedener Bebauungspläne Aufstellungsbeschluss
Zustimmung zum Endbericht zur Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzepts
für die Stadt Wilhelmshaven von 01/2023
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Auftragsvergabe und Beschaffung der Stadt
Wilhelmshaven
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung der Voraussetzung für die Unterzeichnung
der „#positivarbeiten Deklaration“
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Freibad Nord
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Herrichtung Baustelle Peter-/Schillerstraße
Antrag der CDU-Fraktion: Aufstellungsbeschluss am Handelshafen
Antrag der CDU-Fraktion: Veränderungssperre
Mitteilungen und Anfragen
Vorstellung Bankencarree
Sachstand Bauvorhaben Freiligrathstraße 285
Öffentliche Anhörungen
Kulturausschuss
Dienstag, 07.03.2023, 15:00 Uhr, Küstenmuseum, Weserstraße 58
Tagesordnung:
Vereidigung der Seniorenbeirätin Frau Christel Kleinow zum beratenden Mitglied des
Kulturausschusses
Vorlagen an den Rat:
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Auftragsvergabe und Beschaffung der Stadt
Wilhelmshaven
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung der Voraussetzung für die Unterzeichnung
der „#positivarbeiten Deklaration“
Förderung Kohlestrukturfonds
Änderung der Entgeltordnung für das Stadttheater
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
2Amtsblatt für die Stadt Wilhelmshaven
Ausgabe 09/23 vom 3. März 2023
Mitteilungen und Anfragen:
Vorstellung Programm LBNN Saison 23/24 durch Hrn. Strieb, Intendant der LBNN
Vorstellung der Kulturkirche im Stadtnorden
Jugendhilfeausschuss
Mittwoch, 08.03.2023, 15:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung:
Vorstellung des Jugendamtes:„Frühe Hilfen/Präventionskette“
Neufassung der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Förderung von Kindern in
Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege
Klassenassistenzen
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung der Voraussetzung für die Unterzeichnung
der „#positivarbeiten Deklaration“
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Auftragsvergabe und Beschaffung der Stadt
Wilhelmshaven
Mitteilungen und Anfragen: Bericht „Jetzt werde ich ein Schulkind!“
Bericht aus offener Kinder- und Jugendarbeit und Streetwork
Sachstand Vergabe KiTa Fedderwarden
Sachstand Jugendschöffenwahl
Ortsrat
Donnerstag, 09.03.2023, 19:30 Uhr, ehemalige Verwaltungsstelle Sengwarden,
Heddostraße 9
Tagesordnung:
Mitteilungen und Anfragen:
Erneute Smiley-Messung Bereich Hauptstraße (im Bereich der Schule) und Am Holling
in Sengwarden
Sachstand zur Umsetzung des Initiativantrages des Ortsrates Nr. 502/2023 –
Aufstellung von zwei Photovoltaikleuchten auf dem Radweg zwischen Antonslust und
Fedderwarden sowie an der Bushaltestelle Anzetel 1
Ergebnis der Bewertung der Verkehrskommission zur Einbahnstraßenregelung Kleine
Reihe
Einwohnerfragestunde: Die Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Ortsratsbereich
können Fragen an den Ortsrat und an die Verwaltung richten
3Amtsblatt für die Stadt Wilhelmshaven
Ausgabe 09/23 vom 3. März 2023
GLEICHSTROMVERBINDUNG KORRIDOR B
ORTSÜBLICHE BEKANNTMACHUNG
IM BEREICHDER STADT WILHELMSHAVEN
ANKÜNDIGUNG VON VORARBEITEN IN FORM VON VERMESSUNGSARBEITEN
FÜR DIE TRASSENPLANUNG
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
damit Deutschland seine Klimaziele erreicht, werden in den kommenden Jahrzehnten weitere
Offshore-Windparks in Norddeutschland entstehen. Der dort erzeugte Strom muss in großen
Mengen dorthin gelangen, wo er benötigt wird: in die Verbrauchszentren im Westen Deutschlands.
Dazu dient Korridor B. Die neue Stromverbindung leistet einen zentralen Beitrag, um Deutschlands
größten Ballungsraum, das Ruhrgebiet, klimafreundlich mit Strom zu versorgen. Korridor B ist eine
der wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen für die Energiewende. Sie besteht aus den
Leitungsbauvorhaben Nr. 48 (Heide/West – Polsum) und Nr. 49 (Wilhelmshaven – Hamm) des
Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG). Die neue Stromverbindung verläuft durch die Bundesländer
Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Nordrhein-Westfalen. Die Amprion GmbH hat den
gesetzlichen Auftrag, die Leitung zu planen, zu bauen und in Betrieb zu nehmen.
Im Zeitraum von
April 2023 bis Juni 2023
werden wir Gewässervermessungen vornehmen, um unsere Planungen weiter zu konkretisieren.
Die Vorarbeiten erfolgen auf Grundlage des § 44 im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Gemäß
Absatz 1 müssen Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte diese Arbeiten dulden, da sie zur
Vorbereitung der Planung, der späteren Baudurchführung oder den Unterhaltungsmaßnahmen der
notwendigen Leitung dienen.
Zu den Vorarbeiten gehören unter anderem Gewässervermessungen. Um festzulegen, wie wir
Gewässer innerhalb unseres Trassenkorridors queren, benötigen wir sowohl die Höhen des jeweils
angrenzenden Geländes als auch die Höhen der Gewässersohlen. Die Vermessung erfolgt mit Hilfe
eines globalen Navigationssatellitensystems. Wird der Empfang von Satellitensignalen von
naheliegenden Objekten verhindert, können auch elektrooptische Messsysteme verwendet
werden. Bei breiteren Gewässern kann ggf. ein kleines, tragbares Drohnenboot mit elektrischem
Antrieb zum
4Amtsblatt für die Stadt Wilhelmshaven
Ausgabe 09/23 vom 3. März 2023
Einsatz kommen, die Vermessung erfolgt dann per Echolot. Von Amprion beauftragte Unternehmen
führen diese Vermessungen in der Regel mit ein bis zwei Personen durch, die vom nächstgelegenen
befahrbaren Weg zu Fuß unterwegs sein werden. Dafür werden zum Teil auch private Grundstücke
betreten. Die Vermessung wird in der Regel an einem Tag abgeschlossen sein.
Wenn Sie Rückfragen haben, steht Ihnen der Projektsprecher des Projektes Korridor B, Herr Oliver
Smith, gerne unter korridor-b@amprion.net oder der Rufnummer 0172 2010380 zur Verfügung.
Eine Liste mit Flurstücken, die wir in Anspruch nehmen müssen, finden Sie im Folgenden. Lagepläne
und weitere
Informationen zum Projekt Korridor B und den anstehenden Arbeiten finden Sie auf unserer
Webseite www.korridor-b.net.
Amprion GmbH · Robert-Schuman-Straße 7 · 44263 Dortmund
LISTE DER FLURSTÜCKE IM BEREICH
DER STADT WILHELMSHAVEN
Gemarkung Sengwarden
Flur 10
Flurstücke: 26/1, 27/3, 28/2, 29/8, 29/12, 29/13, 29/14, 31/6, 31/7, 34/4, 35/6, 35/7
Feist
Oberbürgermeister
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