ARIF TAŞDELEN - Arif Tasdelen
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NEWSLETTER 01/2021 FÜR DEN NÜRNBERGER NORDEN
ARIFS MEINUNG ARIF IM LANDTAG ARIF IM LANDTAG
MEHR UNTERSTÜTZUNG WINTERKLAUSUR DER NEUSTART FÜR KUNST UND
FÜR FAMILIEN SPD-FRAKTION KULTUR VORBEREITEN
ARIF TAŞDELEN
FÜR SIE IM BAYERISCHEN LANDTAG
Liebe Leserin, lieber Leser,
ich hoffe, Sie sind gut und gesund in das neue Jahr gestartet. Zu Jahresbeginn steht traditionell die
Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion auf dem Programm. Wir haben unter anderem über Ideen für
ein Bildungssystem der Zukunft, Wirtschaft und Klimaschutz und die Situation der Krankenhäuser und
Kliniken in der Pandemie diskutiert. Mehr dazu lesen Sie in Arif im Landtag.
In Arifs Meinung geht es darum, wie wir Familien bei der Kinderbetreuung besser unterstützen können.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2021!
Und nun viel Spaß beim Lesen!
Ihr
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Arifs Meinung
Mehr Unterstützung für Familien
Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bekommen, stellt Eltern vor
große Herausforderungen. Deshalb ist die auf Bundesebene beschlossene Erhöhung der Kinder-
krankentage eine wichtige Entscheidung, um Familien zu entlasten.
Für 2021 werden die Kinderkrankentage von 10 auf 20 Tage pro Elternteil und Kind erhöht, für
Alleinerziehende gibt es 40 statt bisher 20 Tage. Damit sollen berufstätige Eltern unterstützt werden, die
ihre Kinder in der aktuellen Situation zuhause betreuen. Als SPD-Landtagsfraktion haben wir auf
Bundesebene darauf eingewirkt, dass diese Regelung auch dann greift, wenn die Anwesenheitspflicht in
der Schule ausgesetzt ist oder die Eltern lediglich gebeten wurden, ihre Kinder nicht in die Kita zu
bringen. Diese Regelung berücksichtigt den Wunsch vieler Familien, Kontakte so gering wie möglich zu
halten. Manche Eltern möchten ihre Kinder momentan lieber nicht in der Kita betreuen lassen, zum
Beispiel, weil sie Infektionsrisiken für ihre Familie und Angehörige möglichst gering halten möchten.
Klar ist, dass berufstätige Eltern und insbesondere Alleinerziehende weiterhin die Möglichkeit haben
müssen, ihre Kinder in die Notbetreuung zu geben. Aber je mehr Eltern ihre Kinder in der aktuellen
Situation zuhause betreuen möchten und können, desto mehr entlasten wir die Kitas. Als SPD-
Landtagsfraktion haben wir die Staatsregierung schon im Herbst in einem Antrag aufgefordert, die Kitas
mehr in den Blick zu nehmen. Dazu gehören umfassende Vorkehrungen zum Schutz des Kita-Personals,
etwa durch unkomplizierte Reihentestungen sowie die Ausstattung mit Luftreinigungsanlagen und FFP2-
Masken. Die Krise hat uns mehr denn je gezeigt: Kitas sind systemrelevant. Und die pädagogischen
Fachkräfte haben in den vergangenen Monaten Enormes geleistet. Die Staatsregierung muss die Kitas
endlich mehr in den Blick nehmen und für die Beschäftigten gute Arbeitsbedingungen garantieren.
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Arif im Landtag
Winterklausur der SPD-Fraktion
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„Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ – unter diesem
Motto stand die diesjährige Winterklausur der SPD-
Fraktion im Bayerischen Landtag. Die aktuelle
Corona-Lage, die Situation in den Krankenhäusern
und Kliniken und der weitere Umgang mit der Pande-
mie standen natürlich oben auf der Tagesordnung.
Uns war es aber ebenso wichtig, über Öffnungs-
perspektiven, Wege aus dem Lockdown und über
den Umgang mit den Folgen der Krise zu diskutieren.
Dazu haben wir verschiedene Expertinnen und
Experten eingeladen.
Erste Hybrid-Klausur: In Präsenz und digital
Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens fand
unsere Klausur zum ersten Mal in einem Hybrid-
Format statt. Die Abgeordneten und die geladenen
Expert*innen konnten sich also entweder digital
zuschalten oder im Bayerischen Landtag unter den
geltenden Regelungen zum Infektionsschutz teil-
nehmen. Ich habe an der Klausurtagung im
Homeoffice teilgenommen und bin sehr zufrieden
mit dem Format – auch wenn ich mich ehrlich gesagt
wieder auf die persönlichen Gespräche freue.
Herausforderungen für Kliniken
Herr Prof. Dr. Zwißler vom LMU-Klinikum München
hat uns über die aktuelle Lage der Kliniken infor-
miert, insbesondere mit Blick auf die Intensiv-
stationen. Ein weiteres Thema war die Impfstrategie.
Es ist uns als SPD-Fraktion wichtig, dass generelle
Informationen und der Zeitplan der Impfung
transparent und verständlich kommuniziert werden.
Deshalb fordern wir auch eine Aufklärungs-
kampagne der Staatsregierung. Außerdem muss die
Vergabe der Impftermine in einem landesweit
einheitlichen Verfahren erfolgen.
Bildung der Zukunft
Was können wir aus der Corona-Krise für unsere
Bildungspolitik lernen? Und wie können wir die Krise
als Chance nutzen, um unser Bildungssystem fit für
die Zukunft zu machen? Darum ging es im Gespräch
mit dem Schulpädagogen Herrn Prof. Dr. Schratz.
Eine sehr interessante Diskussion darüber, wie wir
Schule neu denken können. Fest steht: Corona hat
die Digitalisierung unserer Schulen angestoßen.
Diesen Schub müssen wir nutzen, um gemeinsam
mit der gesamten Schulfamilie ein innovatives
Digitalisierungskonzept zu erarbeiten.
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Arif im Landtag
Demokratie und Grundrechte in der Pandemie
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Der Schutz unserer demokratischen Gesellschaft und
unserer Grundrechte muss – auch und insbesondere
in Krisenzeiten – höchste Priorität haben. Ich finde es
zum Beispiel unhaltbar, dass der Bayerische Minister-
präsident zwar so tut, als ob er das Parlament
mitbestimmen lässt. In der Realität wird dem Landtag
aber der fertige Maßnahmenkatalog vorgelegt, den
wir einfach abnicken sollen. Wir setzen uns als SPD-
Fraktion dafür ein, dass die Parlamente auf Landes-
und Bundesebene endlich einbezogen werden und
die Corona-Politik mitgestalten können.
Neustart für Kunst und Kultur vorbereiten
Kunst- und Kulturschaffende leiden seit Monaten
unter den Schließungen. Im Rahmen unserer Klausur
haben wir einen Forderungskatalog an die Staats-
regierung vorgestellt: In ganz Bayern sollen
Pilotbühnen eingerichtet werden, um Möglichkeiten
für sichere Kulturveranstaltungen aufzuzeigen.
Außerdem müssen die Hilfsprogramme insbeson-
dere für Soloselbstständige fortgeführt werden. Den
Neustart der Kultur müssen wir als Politik und als
Gesellschaft mit allen Kräften unterstützen.
Wirtschaftliche Chancen durch Klimaschutz
Gemeinsam mit Expert*innen aus Wissenschaft und
Industrie haben wir beraten, wie intelligenter
Klimaschutz auch wirtschaftliche Chancen bietet. Wir
möchten weitere Vorschläge entwickeln, wie wir eine
effiziente Klimapolitik mit wirtschaftlichem Erfolg und
sozialer Gerechtigkeit verbinden können. Dazu
beantragen wir im Bayerischen Landtag die
Einsetzung einer Enquete-Kommission, in der
Vertreter*innen aus der Forschung, Wissenschaft und
Gewerkschaften gemeinsam Vorschläge für eine
klimafreundliche Wirtschaft erarbeiten.
Eckpfeiler der Corona-Politik 2021
Wie eine transparente und effektive Corona-Politik
aussehen kann, haben wir mit unserem Bundes-
finanzminister Olaf Scholz diskutiert. Ein wichtiges
Thema waren auch die Überbrückungshilfen III, die
voraussichtlich ab Februar ausgezahlt werden.
Insbesondere Klein- und Kleinstbetriebe sind darauf
angewiesen, dass die zugesagten Hilfen schnell und
unbürokratisch fließen. Außerdem möchten wir
gemeinsam mit dem Bund erreichen, dass staatliche
Hilfen und Förderungen stärker an Tarifbindung und
Arbeitsplatzsicherheit geknüpft sind.
NEWSLETTER 01/2021 FÜR DEN NÜRNBERGER NORDEN
Arif on Tour
Eine Auswahl meiner Termine im nächsten Monat:
Sitzung des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion
Dienstes 09.02.2021 | München
02.02.2021 | München
Plenarsitzung des Bayerischen Landtags
Sitzung des Forums III – Demokratie, Staat, Kommune 09.02.2021 | München
03.02.2021 | München
Sitzung des Forums III – Demokratie, Staat, Kommune
Sitzung der SPD-Landtagsfraktion 10.02.2021 | München
03.02.2021 | München
Sitzung der SPD-Landtagsfraktion
Plenarsitzung des Bayerischen Landtags 10.02.2021 | München
03.02.2021 | München
Online-Podiumsdiskussion des BDKJ zum Thema
Digitaler Parlamentarischer Jahresauftakt des BDKJ Jugendpolitik
(Bund der Katholischen Jugend) Bayern 13.02.2021 | Online
03.02.2021 | Online
Sitzung des Ausschusses für Fragen des öffentlichen
Plenarsitzung des Bayerischen Landtags Dienstes
04.02.2021 | München 23.02.2021 | München
Online-Podiumsdiskussion zum Thema „Religiöse Sitzung des Forums III – Demokratie, Staat, Kommune
Diskriminierung in Deutschland“ 24.02.2021 | München
04.02.2021 | Online
Sitzung der SPD-Landtagsfraktion
Sitzung der AG Migration und Vielfalt der BayernSPD 24.02.2021 | München
05.02.2021 | Online
Plenarsitzung des Bayerischen Landtags
24.02.2021 | München
Gesundheit geht vor: Mein Bürgerbüro ist zur Zeit für den
Publikumsverkehr geschlossen und nur zeitweise besetzt. Sie erreichen
uns aber jederzeit per Mail oder telefonisch. Sprechen Sie uns bitte
einfach auf den Anrufbeantworter. Wir rufen Sie zurück.
Arif Taşdelen, MdL Tel.: 0911/ 4389672
Karl-Bröger-Straße 9 Fax: 0911/ 4389679
90459 Nürnberg kontakt@arif-tasdelen.de
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Redaktion: Clara Lanfermann, Arif Taşdelen
Bildnachweis: S. 1, großes Bild: picture alliance/ dpa, S. 2: Lennart Preiss, S.
3, 1. Bild: BayernSPD-Landtagsfraktion, 4. Bild: Pixabay, S. 4, 1. & 4. Bild:
BayernSPD-Landtagsfraktion, 2. & 3. Bild: Pixabay
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