Ausgabe 27 - Juli 2021 gazette - Verband Luzerner ...
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gazette Ausgabe 27 – Juli 2021 Update I: Schulsoftware 6 Update II: Digitale Gemeinde 7 Update III: Verkehrsverbund 8 VLG-Präsidentin Sibylle Boos-Braun, Gemeindepräsidentin der Agglomerationsgemeinde Malters, begrüsst das neue Vorstandsmitglied Markus Riedweg, Gemeindepräsident der ländlichen Zentrumsgemeinde Dagmersellen. Generalversammlung VLG arbeitet an Brücken – statt Mauern Der Verband Luzerner Gemeinden VLG hat alles Interesse daran, dass zwischen den urbanen und den ländlichen Gebieten Brücken gebaut werden. Das bekräftigte der Vorstand an der Generalversammlung in Sempach – die jüngste Ersatzwahl ist ein zusätzlicher Ansporn. Die Stimmung in der Festhalle Braun sprach das Thema ohne Be- sagte. Es gelinge zwar immer Sempach war gelöst und freund- rührungsängste offensiv an. «Ein besser, dass sich die Positionen schaftlich: Die Vertreterinnen und gewisser Graben zwischen Stadt von Städteverband und Gemein- Vertreter der Gemeinden schätz- und Land, zwischen kleinen und deverband in den wichtigen Fra- ten es, sich anlässlich der Gene- grossen Gemeinden lässt sich gen annähern. Der Nidwaldner ralversammlung wieder einmal nicht schönreden.» Das sei nicht Niederberger schrieb den Luzer- persönlich begegnen zu können. nur beim AFR 18, sondern im letz- ner Gemeinden folgende Emp- ten Geschäftsjahr auch bei der Re- fehlung ins Pflichtenheft: «Den An der Balance arbeiten duktion der Sek-Modelle spürbar Kleinen geht es nur gut, wenn es Wie ein roter Faden zog sich gewesen. Auch im Kantonsrat zei- den Grossen gut geht.» Die Prä- durch die mit wertvollen Informa- gen sich diese Gräben immer wie- sidentin versichert, dass sich der tionen aufgewertete GV die Sorge der. VLG weiterhin für den Ausgleich, um die Balance zwischen den Die gleichen Sorgen hat auf nati- zwischen Stadt und Land enga- grossen und kleinen Gemeinden, onaler Ebene der Schweizeri- gieren wird. Dies gilt nach der zwischen Stadt und Landschaft. sche Gemeindeverband, wie Di- Wahl von Markus Riedweg aus Verbandspräsidentin Sibylle Boos- rektor Christoph Niederberger Dagmersellen erst recht.
2 Generalversammlung VLG Die fünf Kandidaturen für den Vorstand Fünf Behördenmitglieder hätten sich gerne als Bereichsleiter Bildung und Kultur sowie als Vorstandsmitglied engagiert. Nach der persönlichen Vorstellung ergriffen Göttis das Wort. Schliesslich waren für die Ausmarchung fünf Wahlgänge nötig. zwei Jahren führt er zudem die schaftswissenschaftler verfügt über Privatschule Talentia Steinhausen. berufliche Erfahrungen, etwa als «Ich kenne also das Bildungswe- Ressortleiter Zentrale Dienste Marco sen von ganz verschiedenen Sei- und stellvertretender Geschäfts- Frauenknecht ten, als Lehrperson, als Schullei- führer der Gemeinde Rothenburg Kriens ter und als Schulverwalter.» Graf sowie als Rektor der gewerblich- Seit letztem Herbst gehört er möchte die kleineren Agglomera- industriellen Berufsfachschule dem neu formierten Stadtrat tionsgemeinden vertreten. Liestal. Heute arbeitet er als Se- Kriens an und leitet das Bildungs- nior Consultant bei einer Unter- und Kulturdepartement. Vorher nehmensberatungsfirma und seit war der SVP-Vertreter beim Kan- Herbst ist er Gemeindepräsident ton und beim Bund tätig. «Ich bin Carmen von Dagmersellen; in den Rat Holdener auf dem Land aufgewachsen und wurde der CVP-Mann 2016 ge- Meggen darf jetzt Mitglied des Stadtrats wählt. Riedweg kennt den VLG sein, das ist eine gute Vorausset- Carmen Holdener hat bereits mehr bereits als Mitglied des Bereichs zung, um den Graben zu überwin- Erfahrung als Gemeinderätin und Bildung und Kultur. den», sagte Frauenknecht. Eine Bildungsvorsteherin. Sie wurde Chance sieht er in seinem Alter, 2016 gewählt. Wer ihren Lebens- als Vertreter einer jungen, bürger- lauf anschaue, sagt sie, erkenne lichen Politik. Weiter argumen- bald, «dass ich einfach an vielen Irène Wüest Häfliger tierte er zugunsten seiner Wahl Themen interessiert bin und gerne Eich mit dem unbelasteten Blick auf in neue Gebiete eintauche.» Sie die Bildung, weil er weder Fach- arbeitete im kaufmännischen Be- Die Kommunikations- und Organi- mann noch Lehrer sei. reich in den Branchen Notariat und sationsberaterin wurde im Herbst Informatik, als Marketingplanerin als FDP-Vertreterin in den Ge- in Kommunikation und Werbung. meinderat gewählt und führt das Die Vielfalt brauche und schätze Bildungsressort. «Bildung ist das Kilian sie, privat wie als Gemeinderätin. kostbarste Gut», sagte Wüest Graf «Die partnerschaftliche Zusam- Häfliger, «doch der grosse gesell- Dierikon menarbeit von Kanton und Ge- schaftliche Wandel spiegle sich Auch der CVP-Vertreter Kilian Graf meinden ist mir sehr wichtig.» Das auch in diesem Bereich. Deshalb ist seit Herbst Gemeinderat und gelte speziell für die Bildung. müssten Kanton und Bund den Vorsteher des Ressorts Bildung Wandel gemeinsam mit allen Be- und Jugend. Er führte seine beruf- teiligen gestalten. Es gelte die liche Tätigkeit in der Bildung ins Lehrpersonen zu stützen und Feld. Graf hat viele Jahre an Pri- Markus gleichzeitig die Balance zwischen Riedweg mar- und Sekundarschulen, an der Bildung und Finanzen zu finden. Dagmersellen LMS-Schule in Luzern und am Dazu möchte sie ihr Wissen als Gymnasium St. Klemens in Ebi- Sowohl die Bereiche Bildung wie Sozialwissenschaftlerin und ihre kon unterrichtet. Seit 2015 ist er Gemeindeverwaltung sind Mar- rund 20-jährige Berufserfahrung Schulleiter der LMS-Schule, seit kus Riedweg bekannt. Der Wirt- einbringen.
3 Generalversammlung VLG Nächste Chance im Frühling 2022 Nach fünf Wahlgängen setzte sich der Dagmerseller Gemeindepräsident Markus Riedweg durch. Die Enttäuschten aus der Agglomeration verwies die Präsidentin auf die nächste Chance in einem knappen Jahr. Das Wahlgeschäft stand im Zent- rum der Delegiertenversamm- lung. Der Ausgang war in keiner Weise absehbar, weil sich fünf qualifizierte, aber ganz unter- schiedliche Persönlichkeiten um die Nachfolge der früheren Adli- genswiler Gemeindepräsidentin Ursi Burkart beworben hatten Die GV stimmte allen traktandierten Geschäften zu. (siehe links). Zwei weitere Rücktritte •P eter Obi, Gemeindepräsident und nannte an grossen Themen Nach erfolgter Wahl setzte – Ettiswil, Bereichsleiter Justiz mit denen sich der VLG beschäfti- nicht überraschend – die Diskus- und Sicherheit. gen wird: Klimabericht, Richtplan, sion über die angemessene Ver- •F redy Winiger, Gemeinderat Schuladministration, Schultrans- tretung der Stadt- und Hohenrain, Bereichsleiter Bau, porte, Optimierung AFR 18, das Agglomerationsgemeinden im Umwelt und Wirtschaft. Zusammenwirken der Behörden Vorstand ein. VLG-Präsidentin Si- im Sozialbereich und die Digital- bylle Boos-Braun macht darauf Grosse Themen stehen an strategie. aufmerksam, dass bereits in ei- Die übrigen Geschäfte der GV Regierungsrat Paul Winiker nem Jahr die Balance zwischen wurden diskussionslos geneh- streifte im Grusswort aktuelle Stadt und Land justiert werden migt. Dazu gehören insbesondere Themen zwischen Kanton und könnte. Infolge Demissionen in die vom Vizepräsidenten Beat Bu- Gemeinden. Speziell wies er auf ihren Gemeinderatsämtern wer- cheli erläuterten Finanzvorlagen. die Bedeutung des Zivilschutzes den zwei Vorstandsmitglieder Geschäftsführer Ludwig Peyer hin. Das habe sich gerade wäh- von der Landschaft zurücktreten: stellte die Mehrjahresplanung vor rend der Pandemie gezeigt. Die Ergebnisse der fünf Wahlgänge 1. Wahlgang 2. Wahlgang 3. Wahlgang 4. Wahlgang 5. Wahlgang Absolutes Absolutes Absolutes Absolutes Absolutes Absolutes Absolutes Absolutes Absolutes Absolutes Mehr Mehr Dele- Mehr Mehr Dele- Mehr Mehr Dele- Mehr Mehr Dele- Mehr Mehr Dele- Gemeinde- giertenstim- Gemeinde- giertenstim- Gemeinde- giertenstim- Gemeinde- giertenstim- Gemeinde- giertenstim- stimmen men stimmen men stimmen men stimmen men stimmen men 22 165 22 165 22 165 22 166 22 166 Marco 9 114 10 116 11 122 11 122 12 125 Frauenknecht Kilian 4 19 3 10 – – – – – – Graf Carmen 9 31 7 24 7 24 – – – – Holdener Markus 25 85 26 89 29 96 37 124 53 201 Riedweg Irène 18 78 19 88 18 85 18 84 – – Wüest Häfliger
5 Nach der GV «Balance Agglo – Land stimmt aktuell nicht» Katerstimmung in der Agglomeration für die Adligenswilerin Ursi Burkart nach der Wahl des Land-Vertreters Markus Riedweg. Wie beurteilt die VLG-Präsidentin Sibylle Boos-Braun die aktuelle Lage? gazette Bei den frei wählbaren Wahlen und Abstimmungen im sammenarbeiten. Ein Sitzen im Vorstand haben wir VLG fehlt und dadurch das Ge- Abseitsstehen oder ein aktuell zwei Agglositze und fünf wicht der Agglomeration ge- Alleingang einzelner Landsitze. Das kann Sie kaum schwächt ist. Andererseits hat Kommunen ist nicht zufriedenstellen? die Wahl von Markus Riedweg zielführend. Wir stehen Sibylle Boos-Braun: Nein, so wohl mehr mit seiner Qualifika- in gutem Kontakt mit stimmt die Balance zwischen Ag- tion zu tun als mit dem Thema dem Stadtrat der den glomeration und Land nicht. Aber Stadt-Land. Zudem hat die Ab- Beitritt will. Entschei- wir müssen die Spielregeln beach- sprache der Agglomerationsge- den wird diesen Herbst ten. meinden im Vorfeld Luft nach das Parlament. Sibylle Boos-Braun, Präsidentin oben, sprich Konzentration auf des VLG. Was meinen Sie damit? eine Kandidatur. Übrigens: 2014 Warum sollte die Stadt Es liegt nicht in der Macht des Vor- stammten vier von acht Vor- wieder eintreten, hat standes, die eigene Zusammen- standsmitgliedern aus der Stadt sich der VLG seit dem setzung zu bestimmen. Das ist und Agglomeration. Stadt/Agglo Austritt reformiert? das demokratische Recht der Mit- sind also nicht systematisch aus- Der VLG hat sich in der Tat weiter- glieder. Wir können einzig auf die gebremst. entwickelt. Im Rahmen eines Ver- Notwendigkeit einer guten Vertre- bandsentwicklungsprojektes wur- tung von kleinen und grossen Ge- Verstehen Sie den Frust den die grossen Gemeinden bei meinden der Agglomeration und der Agglo? den Verbandsbeiträgen entlastet der Landschaft verweisen. Das Jawohl, voll und ganz. Aber den- und es wurde statutarisch explizit letzte Wort hat die Generalver- noch warne ich davor, das Kind die Möglichkeit eingeräumt, das sammlung. Das ist wie bei der mit dem Bade auszuschütten und der VLG bei Stellungnahmen mit Zusammensetzung der Gemein- den Austritt zu verlangen. Das zwei Meinungen auftreten kann, deräte. Das Volk bestimmt die scheint mir etwas kopflos, denn damit unterschiedliche Haltungen Mitglieder der Exekutive. es bringt niemanden etwas. Wir von Stadt und Land besser zum als VLG wollen mit voller Kraft im Ausdruck kommen können. Zu- Dennoch ist diese Wahl eine ver- Interesse aller Gemeinden wirken dem wird auch bei der Besetzung passte Chance? und unser ganzes Gewicht kön- der sechs Fachbereiche noch stär- Im erwähnten Sinn möchte ich nen wir nur in die Waagschale ker auf eine adäquate Vertretung das nicht kommentieren. Hinge- werfen, wenn alle dabei sind. der urbanen Gemeinden geach- gen darf ich feststellen, dass wir tet. mit Markus Riedweg ein sehr Stichwort «alle dabei». Wie steht qualifiziertes und vernetztes Mit- es mit dem Wiedereintritt der Und bald gibt es wieder Wahlen. glied erhalten haben und ich mich Stadt Luzern? Ja, an der Generalversammlung auf die Zusammenarbeit freue. Der Wiedereintritt der Stadt Lu- im April 2022 treten die Landver- zern in den VLG wäre ein äusserst treter Peter Obi und Fredy Wini- Warum aber will es einfach nicht wichtiger Schritt, damit der viel zi- ger zurück. So besteht in neun gelingen, die Agglomeration im tierte Graben zwischen Stadt und Monaten die Chance, der Agglo- Vorstand zu stärken? Land geschlossen wird. Wenn wir meration das nötige Gewicht zu Einerseits weil die Stadt Luzern für unsere Bevölkerung erfolg- geben. mit der grössten Stimmkraft bei reich sein wollen, müssen wir zu-
6 Generalversammlung VLG Update I: Schuladministrationssoftware Neben den traktandierten Geschäften wurde an der Generalversammlung des VLG über laufende Projekte informiert. Das aktuell grösste Sorgenkind ist die Schuladministrations- software. Die Software, durch den Kanton in Auftrag gegeben, hat Mängel und ist in Verzug. Dass die Einführung der Schulad- •D er Kanton ist für die Aus- lösen. Neuer Termin ist Ende Au- ministrationssoftware eine Mi- schreibung und Beschaffung gust 2021. Zudem musste das sere ist, wollte Gérald Strub in der Schuladministrationssoft- April-Release aufgrund von funk- seinem «Update» gar nicht erst ware zuständig. tionalen Mängeln zurückgestellt schönreden. Er anerkennt, dass •D ie Gemeinden übernehmen werden. die Kommunikation zu den Ge- Betrieb, Einführung und meinden zu wenig aktiv betrie- Support. Dringende Massnahmen ben wurde und entschuldigt sich •D er VLG fungiert als Clearing- «Der VLG fordert die versproche- dafür. Strub ist E-Government- stelle für Verrechnungen. ne, funktionierende Schulsoft- Beauftragter des VLG und eines ware aktiv ein», sagte Strub der drei VLG-Mitglieder der Pro- Aktueller Stand deutsch und deutlich. Dafür wur- jektsteuerung der Schuladmini- Am 23. Juni 2021, dem Tag der den durch den Kanton bereits zu- strationssoftware. GV des VLG, präsentierte sich sätzliche Ressourcen bereitge- folgender Stand: Fast die Hälfte stellt, grosse Gemeinden wurden der Gemeinden ist produktiv. Für zur Definition der Anforderungen «Die Kommunikation die grösseren Gemeinden beste- eingeladen und die notwendigen zu den Gemeinden hen Herausforderungen, welche Verbesserungen in Bezug auf die wurde zu wenig aktiv erkannt sind. Allerdings war es betrieben.» nicht möglich, wie versprochen «Der VLG fordert die Performance-Probleme durch den Lieferanten bis Ende Juni zu die versprochene, Rollenteilung funktionierende Zu denken gab bei Strubs Ausfüh- Schulsoftware rungen allein schon die Zeitachse. aktiv ein.» Das Anforderungsprofil an die Software wurde im Jahr 2012 for- muliert und 2013 ausgeschrieben. Softwarequalität und die Perfor- 2018 unterbreitete der Regie- mance wurden vom Kanton aktiv rungsrat dem Kantonsrat die Bot- verlangt. schaft, der sie 2019 genehmigt Nach Redaktionsschluss fand hat. «Damals waren also die An- eine ordentliche Sitzung der forderungen bereits sieben Jahre Steuerungsgruppe statt, wo das alt», sagte Strub. Was er nicht weitere Vorgehen und konkrete aussprach, aber meinte: Für die Massnahmen festgelegt wer- Informatik sind sieben Jahre eine den. Zudem wird im August 2021 halbe Ewigkeit. Kanton und Ge- die Teilabnahme der Schuladmi- meinden haben sich von Anfang nistrationssoftware erfolgen. So- an auf folgende Rollenteilung ge- bald Ergebnisse auf dem Tisch einigt: liegen, wird kommuniziert. Gérald Strub nahm kein Blatt vor den Mund.
7 Generalversammlung VLG Update II: «Digitale Gemeinde» Ab 2024 können Luzernerinnen und Luzerner 80 Prozent der Leistungen der öffentlichen Hand digital beziehen! Dieses sehr ehrgeizige Ziel hat sich die Programmorganisation «Digitale Gemeinde» für das Service-Portal Luzern gesetzt – abgesprochen mit dem Kanton. Der Verband Luzerner Gemein- den VLG und der Kanton Luzern haben sich darauf geeinigt, das Einwohnerportal gemeinsam aufzubauen. Denn die Erwartun- gen der Bürgerinnen und Bürger sind gegenüber Kanton und Ge- meinden identisch: Was in der zunehmend digitalen Gesell- schaft auf elektronischem Weg erledigt werden kann, soll auch möglich sein. Kundenzentrierte Sicht Wenn Kanton und Gemeinden diesen Erwartungen gerecht wer- Die Informationen aus erster Hand wurden geschätzt. den wollen, dann hat das mit ei- ner neuen Philosophie zu tun: Ab- schied von der bisherigen Kanton zwei sehr ehrgeizige 280 neue Ideen Ziele gesetzt: Das Einwohnerportal ist auf Kurs. «Jede Gemeinde behält • Ab 2022 ist das kundenorien- Zum partizipativen Weg gehört, die vollständige Autonomie tierte Einwohnerportal mit «dass wir die Betroffenen zu Be- über ihre Dienstleistungen, Dienstleistungen von Bund, teiligten machen wollen», so die Kanton und Gemeinden ver- zuständige VLG-Bereichsleiterin über ihre Website und ihre fügbar. Martina Winiger. Das ist kein blo- Informatik.» • Bis 2024 können 80 Prozent sses Versprechen. Ein erster Tat- verwaltungszentrierten Sicht, hin der Leistungen aus Sicht der beweis wurde soeben erbracht: zur kundenzentrierten Sicht! Oder Einwohnenden digital bezogen Die Gemeinden sind aufgefordert wie das geflügelte Wort innerhalb werden. worden, einen oder eine «Public der Projektorganisation heisst: E- Innovator» aus ihren Reihen zu Government wird so einfach wie Ein nächster grosser Zwischen- bestellen. Die erstaunlich hohe Zalando-Bestellungen. schritt wird die Verfügbarkeit ei- Zahl von 75 «Public Innovators» nes Service-Portals Luzern sein. hat sich im Juni zum ersten Work- Partizipativer Weg Hier können die Gemeinden, die shop getroffen. Dabei sind erfreu- Der «Digitale Kanton» und die von ihnen gewünschten Dienst- licherweise 280 Serviceideen aus «Digitale Gemeinde» werden leistungen für ihre je eigenen Be- Kundensicht zusammengekom- gemeinsam im Rahmen eines dürfnisse beziehen. Dabei ist men, die nun geprüft und in die partizipativen Wegs entwickelt. wichtig: Jede Gemeinde behält weiteren Arbeiten integriert wer- Der beim VLG federführende Be- die vollständige Autonomie über den. reich Prozesse und Informatik ihre Dienstleistungen, ihre Web- hat sich in Abstimmung mit dem site und ihre Informatik.
8 Fredy Winiger, Bereichsleiter Bau, Umwelt und Wirtschaft, äusserte sich zur Position des VLG beim Streit zwischen VBL und VVL. Weiterbildung ausbauen Im Rückblick auf das Geschäftsjahr 2020 kam VLG-Präsidentin Sibylle Boos auch auf die von knapp Update III: Verkehrsverbund 100 neuen Behördenmitgliedern besuchten Einführungstage im Oktober 2020 zu sprechen. Die Der VLG ist in einer Arbeitsgruppe vertreten, die sich Resonanz war sehr erfreulich, im Zuge des VBL-Subventionsstreits mit der künftigen haben doch fast alle Neugewählten Strategie des Verkehrsverbundes Luzern VVL beschäftigt. Gemeinderätinnen und Gemeinde- räte die beiden Schulungstage Ein funktionierender und bezahl- nach Stadt, Agglomeration und besucht. Das gilt auch für die barer öffentlicher Verkehr unter- Landschaft; davon fix eine Ver- vertieftere Schulung für die neu liegt einem starken Interesse der tretung der Stadt Luzern. gewählten Sozialvorsteherinnen und Luzerner Gemeinden. Gemeinde- • Drei Vertreterinnen und Vertre- Sozialvorsteher. Der letzte Block vertreter sind deshalb im Ver- ter des Kantons. wurde kürzlich abgehalten. bundrat des Verkehrsverbundes Das bedeutet, dass der VLG die «Information und Bildung sind zwei Luzern VVL vertreten. Somit tan- Sicht der Stadt Luzern teilt, die - sehr wichtige Dienstleistungen gieren die Probleme um den Sub- entgegen der Strategie des Re- des VLG», sagte die Präsidentin. ventionsstreit der VBL auch die gierungsrates – weiterhin direkt Deshalb ist der Vorstand zum Gemeinden. im Verbundrat vertreten sein will. Schluss gelangt, die Weiterbildung Winiger betonte, dass die VLG- künftig auszubauen. Gedacht wird Streitpunkt Verbundrat Delegation und der Vorstand das an zwei bis drei Weiterbildungs- Fredy Winiger, Bereichsleiter Einsetzen einer Findungskom- module pro Jahr. Dieses Ziel ist BUWD, informierte die General- mission begrüsst. Sie sind über- entsprechend in der Mehrjahres- versammlung über den Stand zeugt, dass die gewünschten planung enthalten. der Arbeiten zur Zukunft des VVL fachlichen Anforderungen von und der Position des VLG. Wini- Gemeindevertretungen erfüllt ger ist zusammen mit Markus werden können. «Ziel muss es Kronenberg, Bereichsleiter Fi- sein, dass die Gemeinden des nanzen, Mitglied der entspre- Kantons Luzern gut und zeitge- chenden Arbeitsgruppe. Die Stel- mäss durch den öV erschlossen Impressum lungnahme der Vernehmlassung sind.» Herausgeber: zur Verordnung des öV stelle der Verband Luzerner Gemeinden VLG Hirschmattstr. 36, Postfach 3065, 6002 Luzern VLG auf das Gutachten der Uni- Subventionen: keine Aussage Telefon 041 368 58 10, info@vlg.ch veristät St. Gallen HSG ab. Des- Keine Aussage macht der VLG Ausgabe: gazette Juli 2021 halb stellt sich der VLG bei der hingegen zum Subventionsstreit Konzept/Texte/Redaktion: Ludwig Peyer, Zusammensetzung des Verbund- um die 16 Millionen zwischen Kurt Bischof rates hinter folgende Kontin- Stadt, VBL und VVL. Es handelt Fotos: Stefan Vonwil Gestaltung/Produktion: gente: sich dabei um ein laufendes Ver- bischof | meier und co, Hochdorf • Vier Vertreterinnen und Vertre- fahren und der VLG ist nicht invol- Druck: Meyer Rottal Druck AG, Ruswil ter der Gemeinden; aufgeteilt viert. Auflage: 1000 Exemplare
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