EINLADUNG zur Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 29. November 2019, 20.00 Uhr in der Turnhalle zur Ortsbürgergemeindeversammlung vom ...
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EINLADUNG
zur Einwohnergemeindeversammlung
vom Freitag, 29. November 2019, 20.00 Uhr
in der Turnhalle
zur Ortsbürgergemeindeversammlung
vom Freitag, 29. November 2019, 19.30 Uhr
in der Turnhalle
www.schmiedrued.ch
Inhaltsverzeichnis
Traktandenliste der Einwohnergemeindeversammlung Seite 2
Traktandenliste der Ortsbürgergemeindeversammlung Seite 2
Berichte und Anträge zur Einwohnergemeindeversammlung Seite 3
Berichte und Anträge zur Ortsbürgergemeindeversammlung Seite 17
Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
Gerne laden wir Sie zu den Gemeindeversammlungen vom 29. November 2019 ein. In dieser
Broschüre finden Sie die Erläuterungen mit Anträgen zu den einzelnen Geschäften. Weitere
Informationen stehen Ihnen ab Freitag, 15. November 2019, zur Verfügung und können von der
Webseite der Gemeinde – www.schmiedrued.ch, Rubrik «Aktuelles» – eingesehen und
heruntergeladen werden. Auf Wunsch können diese Unterlagen auch bei der
Gemeindeverwaltung in Papierform bezogen werden.
Traktanden
Einwohnergemeindeversammlung vom 29. November 2019, 20.00 Uhr
1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Mai 2019
2. Einführung von Schulsozialarbeit an der Schule Schmiedrued
3. Bewilligung eines Mehrpensums für die Schulleitung an der Schule Schmiedrued
4. Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 100‘000.00 für Umbauarbeiten im alten Teil
des Feuerwehrmagazins für die Einrichtung des Werkhofs
5. Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 117‘800.00 als Anteil der Gemeinde
Schmiedrued an die Sanierung der EMSRL-Technik der ARA Region Schöftland
6. Genehmigung folgender Kreditabrechnungen:
6.1. Neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr Rued
6.2. Sanierung Friedhof Schiltwald
6.3. Schaffung Arbeitszone Gebiet Chänelmatt
6.4. Erweiterung Kiesgrube Allmend
7. Genehmigung des Budgets 2020 mit einem Steuerfuss von unverändert 120 %
8. Mitteilungen und Verschiedenes
Ortsbürgergemeindeversammlung vom 29. November 2019, 19.30 Uhr
1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019
2. Genehmigung des Budgets 2020
3. Mitteilungen und Verschiedenes
2
Die Akten zu den traktandierten Geschäften liegen vom Freitag, 15. November bis Freitag,
29. November 2019, während den ordentlichen Schalteröffnungszeiten in der Gemeindever-
waltung zur Einsichtnahme auf.
Der separate Stimmrechtsausweis im Format A5 (weiss) für die Einwohnergemeinde-
versammlung und der separate Stimmrechtsausweis im Format A5 (grün) für die Ortsbürger-
gemeindeversammlung sind an die Versammlung mitzunehmen und beim Eingang zum
Versammlungslokal abzugeben.
Vor den Gemeindeversammlungen, in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr, besteht die
Möglichkeit, die neue Holzschnitzelheizung im Schulhaus zu besichtigen. Die Einwohner-
gemeindeversammlung vor einem Jahr hat dem Verpflichtungskredit für den Ersatz der Anlage
zugestimmt. Die neue Heizung konnte nach den Herbstferien in Betrieb genommen werden.
Im Anschluss an die Einwohnergemeindeversammlung laden die Männerturner zum tradi-
tionellen Raclette-Essen ein.
Wir freuen uns, Sie an der Gemeindeversammlung begrüssen zu dürfen.
Schmiedrued, Oktober 2019 Gemeinderat Schmiedrued
3
Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung
Traktandum 1
Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Mai 2019
An der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Mai 2019 in der Turnhalle haben von insge-
samt 867 Stimmberechtigten deren 44 teilgenommen (5.07 %). Es wurden folgende Beschlüsse
gefasst:
1. Zustimmung zum Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2018
2. Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts 2018
3. Zustimmung zur Jahresrechnung 2018
4. Zusicherung Einwohnerbürgerrecht an Çetta Valerian, geb. 2003, Schulstrasse 272
5. Zusicherung Einwohnerbürgerrecht an Çetta Valerina, geb. 2003, Schulstrasse 272
6. Zusicherung Einwohnerbürgerrecht an Hajdaraj Eljana, geb. 2002, Hirschweid 424
7. Zustimmung zur Aufhebung Spesen- und Vergütungsreglement Gemeinderat und
Schulpflege
8. Zustimmung zum Wasserreglement, samt Tarifanhang
9. Zustimmung zum Abwasserreglement, samt Tarifanhang
Antrag:
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Mai 2019 sei zu genehmigen.
Traktandum 2
Einführung von Schulsozialarbeit an der Schule Schmiedrued
Die heutige Gesellschaft ist geprägt von stetigen Veränderungen. Internet, soziale Netzwerke,
technischer Fortschritt und ein immenses Freizeitangebot beeinflussen das gesellschaftliche
Leben genau so wie beispielsweise der Hang zur Konsumgesellschaft, die Gewalt unter
Jugendlichen oder die zunehmende Kriminalität.
Diese Veränderungen wirken sich auch auf die Familie als kleinste Einheit der Gesellschaft aus.
Vertraute Werte und Normen wie ein gemeinsames Essen, gemeinsame Freizeitaktivitäten oder
der Gedankenaustausch innerhalb der Familie verlieren zunehmend an Bedeutung. Die
Möglichkeit und Bereitschaft, Fragen und Probleme der Kinder im familiären Rahmen zu
erörtern und zu lösen, ist nicht mehr überall selbstverständlich. Auch die Erwerbstätigkeit beider
Elternteile, sei dies aufgrund der wirtschaftlichen Situation oder um den angestrebten
Lebensstandard zu erreichen, führt zuweilen dazu, dass Eltern den erzieherischen Auftrag nur
noch ungenügend erfüllen können und Kindern die nötige Aufmerksamkeit und Zuwendung
fehlt. Bricht eine Familie durch eine Scheidung gar auseinander, stellt dies für alle Familienmit-
glieder und vor allem für die Kinder ein einschneidendes Erlebnis dar.
4
Schulleitung und Lehrpersonen haben festgestellt, dass sich aus solchen Veränderungen
entstandene familiäre Schwierigkeiten und Probleme bei Kindern und Jugendlichen vermehrt
auf die Schule auswirken. Schüler, welche sich nicht mehr auf den Unterricht konzentrieren
können und Lehrpersonen, welche sich erst in zweiter Linie ihrem Hauptauftrag der
Wissensvermittlung widmen können, weil zuerst die familiären und persönlichen Probleme der
Kinder gelöst werden müssen, sind die Folge.
Mit der Einführung der Schulsozialarbeit (SSA) soll dieser Entwicklung entgegen getreten
werden. Die Schulsozialarbeit als Berufsfeld der Sozialen Arbeit engagiert sich auf folgenden
Wirkungsebenen:
Ebene Kinder und Jugendliche
Die Schulsozialarbeit hat zum Ziel, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung und ihrem
Erwachsenwerden zu unterstützen und zu begleiten. Sie fördert die sozialen Kompetenzen,
den konstruktiven Umgang der Kinder und Jugendlichen mit Konflikten und ihren persön-
lichen oder sozialen Problemen. Sie unterstützt die Entwicklung einer sozialen Verant-
wortung der Kinder und Jugendlichen und leistet Integrations- und Präventionsarbeit. Das
Beratungsangebot ist niederschwellig, d.h. für die Schülerinnen und Schüler leicht
zugänglich.
Ebene Schulleitung und Lehrpersonen
Die Schulsozialarbeit entlastet die Schulleitung und Lehrpersonen durch Unterstützung und
Zusammenarbeit bei persönlichen und sozialen Fragen der Schülerinnen und Schüler. Dies
beinhaltet auch Interventionen in Klassen, die Unterstützung in der Elternarbeit, themen-
spezifische Klassenarbeiten, etc.
Ebene Schulhaus (-Kultur)
Die Schulsozialarbeit leistet einen Beitrag zur Gesundheitsförderung, Prävention, Früher-
kennung und zu einer positiven Schulhauskultur. Die SSA-Beratungsperson «wacht» über
Themen wie: Interkulturelle Kommunikation, Integration, Rassismus, Suchtverhalten,
Gesetzliches, Liebe/Sexualität, Gewalt und Umgang miteinander, Mobbing, Berufswahl und
Lehrstellensuche. Sie kann eine Auseinandersetzung zu diesen Themen anregen und die
Schulleitung zu den beschriebenen Themen beraten und unterstützen.
Ebene Umfeld
Die Schulsozialarbeit steht den Eltern als Anlaufstelle bei Erziehungsfragen zur Verfügung
und arbeitet auch mit regionalen sowie lokalen Beratungsstellen und Behörden zusammen.
Sie trägt dazu bei, dass durch Vernetzung und Information Probleme früher angegangen
werden können.
Die Schulsozialarbeit besteht im Kanton Aargau seit über 20 Jahren, zu Beginn mit Schwerpunkt
in den Ballungszentren und Agglomerationen. Weil die eingangs erwähnte Entwicklung auch
ländliche Regionen erreicht hat, wurde die Schulsozialarbeit in den letzten Jahren vermehrt auch
in kleineren Gemeinden eingeführt.
An unserer Schule werden seit längerer Zeit immer wieder Situationen festgestellt, in denen sich
Schwierigkeiten und Probleme der Kinder und Jugendlichen im Schulalltag ausgewirkt haben.
5Durch die altersdurchmischten Klassen sind gerade die Klassenlehrpersonen enorm gefordert,
um den unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht zu werden und ihren Bildungsauftrag erfüllen zu
können. Die nötigen Ressourcen (Zeit, fachliche Ausbildung zur Lösung von sozialen Problemen
im Umfeld der Kinder und Eltern) sind an der Schule jedoch nicht bzw. nicht mehr im
notwendigen Mass vorhanden. Die Schulpflege/Schulleitung ist aufgrund dieser Entwicklung mit
dem Antrag an den Gemeinderat gelangt, an der Schule Schmiedrued ebenfalls das Angebot der
Schulsozialarbeit einzuführen.
In der bestehenden Schulsozialarbeits-Organisation der Gemeinden Kirchleerau, Moosleerau,
Reitnau, Schlossrued und Staffelbach, wo die Schulsozialarbeit per 1. Januar 2013 eingeführt
wurde, wird auf Beginn des Schuljahres 2020/21 das von der dann aufgehobenen Kreisschule
Oberstufe Oberes Suhrental beanspruchte Pensum frei. Das Stellenpensum von etwas mehr als
12 % kann von der Schule Schmiedrued «übernommen» werden. Gemäss den Empfehlungen
des Departements Bildung, Kultur und Sport wird für 70 Schülerinnen und Schüler ein
10-Prozent-Pensum eines Schulsozialarbeiters eingesetzt.
Die Mitarbeitenden der Schulsozialarbeit sind von der Einwohnergemeinde Staffelbach ange-
stellt. Die angeschlossenen Gemeinden beteiligen sich an den Kosten entsprechend der
beanspruchten Stellenprozente. Für die Gemeinde Schmiedrued ist mit jährlichen Kosten von
Fr. 15‘000.00 zu rechnen. Im Schulhaus Schmiedrued wird der für unsere Gemeinde zuständigen
Schulsozialarbeiterin ein Arbeitsplatz/Arbeitsraum bereitgestellt.
Antrag:
Der Einführung der Schulsozialarbeit an der Schule Schmiedrued mit gleichzeitiger Bewilligung
der damit entstehenden jährlichen Kosten von derzeit Fr. 15‘000.00 sei zuzustimmen.
Traktandum 3
Bewilligung eines Mehrpensums für die Schulleitung an der Schule Schmiedrued
Seit Einführung der geleiteten Schulen ab dem Jahr 2003 nehmen die Schulleitungen eine
Schlüsselfunktion im Schulsystem des Kantons Aargau ein. Mit der zunehmenden Professionali-
sierung der Aargauer Schulen erfahren die Schulleitungen in dieser anspruchsvollen Funktion
eine hohe zeitliche Belastung. Neben der Führungsverantwortung für die ihnen unterstellten
Lehrpersonen, der Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung an der Schule, der Organisation
und Administration des Schulbetriebs sowie der Information und Kommunikation, stehen die
Schulleitungen auch in der Führungsverantwortung für die Umsetzung kantonaler Reformmass-
nahmen und kommunaler Schul- und Unterrichtsentwicklungsprojekte.
Daneben haben sich im Vergleich zu 2003 mit der Stärkung der Verantwortung der Gemeinden
für ihre Schulen zahlreiche Aufgaben in den aufwandsintensivsten Arbeitsbereichen wie
beispielsweise der Personalführung oder der pädagogischen Schulführung von der Schulpflege
zur Schulleitung verlagert. Dabei wurde in verschiedenen Zusammenhängen dargelegt, dass die
6aktuelle Bemessung der Schulleitungspensen der effektiven Arbeitszeit der Schulleitungen zu
wenig Rechnung trägt. Die vom kantonalen Departement Bildung, Kultur und Sport im Jahr 2016
durchgeführte Arbeitsplatzanalyse hielt fest, dass Schulleitungen durchschnittlich Überzeit von
ungefähr 10 % leisten. Der Grosse Rat des Kantons Aargau hat an der Sitzung vom 3. September
2019 folglich entschieden, die Schulleitungspensen um kantonal durchschnittlich 10 % zu
erhöhen. Die Pensumsanpassung tritt jedoch erst auf den 1. August 2021 in Kraft.
Die Pensen der Schulleitungen sind nach den aktuellen Berechnungsgrundlagen abhängig von
der Schülerzahl. Der Schule Schmiedrued steht ein Pensum von 40 % zur Verfügung. Die
Schulleiterin wird von einer Sekretärin mit einem Pensum von 25 % unterstützt. Aufgrund von
verschiedenen Faktoren reicht das Schulleitungspensum an unserer Schule nicht aus, um die
anfallenden Arbeiten und Aufgaben bedarfs- und sachgerecht zu erledigen. Die aufgelaufene
grosse Anzahl an Überstunden können durch unsere Schulleiterin nicht kompensiert werden. An
der Schule Schmiedrued muss im nächsten Jahr überdies die externe Schulevaluation (ESE)
durchgeführt werden. Diese Überprüfung verursacht bei der Schulleitung schon in der
Vorbereitungsphase einen beträchtlichen Mehraufwand. Auch die Einführung des neuen
Aargauer Lehrplans Volksschule und die Ressourcierung Volksschule ab dem Schuljahr 2020/21
fordert die Schulleitungen zusätzlich.
Die schon längere Zeit andauernde zeitliche Überlastung der Schulleiterin, welche trotz sehr
effizienter Arbeitsweise nicht reduziert werden kann, haben Schulpflege und Gemeinderat zur
Handlung veranlasst. Da das Problem akut besteht, kann nicht bis zur allgemeinen, kantons-
weiten Erhöhung des Arbeitspensums der Schulleitungen per 1. August 2021 zugewartet
werden. Es ist vorgesehen, das Schulleitungspensum in Schmiedrued befristet für den Zeitraum
vom 1. Januar 2020 bis 31. Juli 2021 um 10 % zu erhöhen. Dieses Mehrpensum inkl. Soziallasten
muss von der Gemeinde alleine finanziert werden. Es ist mit einem Kostenaufwand von
ca. Fr. 10‘000.00 pro Jahr zu rechnen.
Antrag:
Das von der Gemeinde Schmiedrued zu finanzierende Mehrpensum für die Schulleitung von
rund Fr. 10‘000.00 pro Jahr sei befristet für den Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis 31. Juli 2021 zu
bewilligen.
Traktandum 4
Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 100‘000.00 für Umbauarbeiten im alten
Teil des Feuerwehrmagazins für die Einrichtung des Werkhofs
Das Bauamtsmagazin der Gemeinde Schmiedrued ist derzeit noch im ehemaligen Gemeinde-
haus untergebracht. Mit dem Verkauf der Liegenschaft, welcher von der Gemeindeversammlung
am 23. November 2018 bewilligt und im Mai 2019 vollzogen wurde, musste sich der
Gemeinderat über die Neuorganisation des Werkhofs Gedanken machen. In der Zwischenzeit
sind verschiedene Varianten geprüft worden.
7Der alte Teil des Feuerwehrmagazins an der Dorfstrasse wird von der Feuerwehr Rued praktisch
nicht mehr genutzt, bzw. die noch ausgeübten Nutzungen können andernorts so organisiert
werden, dass die Räumlichkeiten in diesem Teil des Magazins von der Feuerwehr nicht mehr in
Anspruch genommen werden müssen. Die Einrichtung des Werkhofs wurde in der Folge auf
dieses praktisch Brach liegende Gebäude konzentriert. Mit dem beigezogenen Architekturbüro
sind verschiedene Nutzungsvarianten geprüft und bis ins Detail abgeklärt worden. Dem
Gemeinderat war es bei den Überlegungen wichtig, nur so viel in das Gebäude zu investieren,
damit eine sinnvolle, alltagstaugliche Nutzung durch das Bauamt ermöglicht werden kann. An
der Gebäudehülle werden keine Änderungen vorgenommen. Von Aussen wird nur der Ersatz
der Garagentore sichtbar sein. Die geplanten baulichen Massnahmen sind in der folgenden
Zusammenstellung mit den geschätzten Kosten aufgelistet:
Abbruch-, Rückbau- und Instandsetzungsarbeiten Fr. 9‘500.00
Ersatz Garagentore durch Sektionaltore, neue Innentüre, Schliessanlage Fr. 13‘000.00
Neue Deckenverkleidung Fr. 15‘000.00
Elektroinstallationen, inkl. Erneuerung der Starkstrominstallation Fr. 12‘800.00
Anpassung Heizungs- und Sanitäranlagen Fr. 2‘000.00
Malerarbeiten innen und aussen Fr. 8‘500.00
Diverse Kleinarbeiten, Umgebungsarbeiten Fr. 7‘500.00
Honorare Architekt und Bauingenieur Fr. 20‘000.00
Diverses, Unvorhergesehenes, Baunebenkosten Fr. 11‘700.00
Total Fr. 100‘000.00
8Dem Bauamt steht nach dem Umbau in den zentral gelegenen, zweckdienlichen Räumlichkeiten
eine nutzbare Fläche von rund 100 m2 zur Verfügung. Das Platzangebot ist zwar nicht mehr ganz
so gross wie im ehemaligen Gemeindehaus, doch können alle Fahrzeuge, Maschinen,
Gerätschaften und Materialien des «täglichen Bedarfs» untergebracht werden. Nicht ständig
benötigtes Material (z.B. für den Winterdienst) wird dezentral eingelagert. Der Vorplatz bietet
dem Bauamt eine ausreichende Manövrier- und Bereitstellungsfläche. Die sanitären Anlagen
können im neuen Teil des Feuerwehrmagazins genutzt werden.
Antrag:
Dem Verpflichtungskredit von Fr. 100‘000.00 für Umbauarbeiten im alten Teil des Feuerwehr-
magazins für die Einrichtung des Werkhofs sei zuzustimmen.
Traktandum 5
Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 117‘800.00 als Anteil der Gemeinde
Schmiedrued an die Sanierung der EMSRL-Technik der ARA Region Schöftland
Die Kläranlage in Schöftland wurde im Jahr 1968 in Betrieb genommen. Die EMSRL-Technik
(Elektro-, Mess-, Steuerungs- Regelungstechnik und das Leitsystem) wurde letztmalig im Jahre
1999 bis 2001 teilweise saniert. In den vergangenen Jahren wurde bei Sanierungen und
werterhaltenden Massnahmen der EMSRL Anlagen eine kostenoptimierte Strategie verfolgt.
9In der folgenden Tabelle sind zu erwartende Lebensdauern solcher Komponenten aufgeführt:
Bereich Normale Lebensdauer
Elektrotechnik 20 bis 25 Jahre
Messtechnik 10 bis 15 Jahre
Steuertechnik 15 bis 20 Jahre
Regelungstechnik 15 bis 25 Jahre
Leitsystemtechnik 5 bis 10 Jahre
Bus- und Netzwerksysteme 5 bis 10 Jahre
Heutige Situation
Heute sind viele Komponenten der EMSRL-Technik über 20 bis zu 30 Jahre alt. Die Lebensdauern
sind grundsätzlich überschritten. Für die bestehenden Anlageteile sind Ersatzteile und
gleichwertige Systeme nur noch schwer bzw. gar nicht mehr erhältlich. Im Bereich der
Leitsystemtechnik ist innerhalb von 3 Jahren ein Upgrade erforderlich. Die Anzahl der Störungen
und Betriebsunterbrüche häufen sich, es müssen jeweils Ersatzteile beschafft werden.
Grundlagen
Der Vorstand des Abwasserverbandes Region Schöftland beauftragte im Jahre 2018 die Firma
Reatech AG, Rotkreuz, mit der Erstellung eines Vorprojekts. Die Sanierung der EMSRL Anlagen
umfasst:
- Schaltschränke (teilweise 30 Jahre alt)
- die Kommunikationsleitungen innerhalb der ARA
- Teile der Elektroinstallationen
- die gesamte Prozesssteuerung
- das Upgrade des Leitsystems
- die entsprechenden Planungsarbeiten inkl. Begleitung und Inbetriebnahme
Die Preise verstehen sich inkl. Nebenkosten, exkl. MWST (Genauigkeit 15 %)
Schaltanlagen Fr. 350'000.00
Messungen Fr. 80'000.00
Hardware speicherprogrammierbare Steuerung Fr. 50'000.00
Hardware Prozessleitsystem inkl. Lizenz-Update Fr. 13'000.00
Elektroinstallationen Fr. 130'000.00
Elektroschema Fr. 45'000.00
Software und Dienstleistungen Chestonag Fr. 120'000.00
Option Online-Schema (1200 Seiten) Fr. 7'000.00
Unvorhergesehenes Fr. 50'000.00
Elektroplanung und Begleitung Fr. 105'000.00
Total Fr. 950'000.00
Total inkl. MwSt. Fr. 1‘023‘000.00
10Weiteres Vorgehen
Das Submissionsverfahren inkl. Arbeitsvergaben ist für das Frühjahr 2020 geplant. Die Aus-
führung der Arbeiten sind für den Herbst 2020 / Frühling 2021 vorgesehen. Es gilt der
Kostenteiler zwischen den Verbandsgemeinden zum Zeitpunkt der Ausführung. Für die
Sanierung der EMSRL-Technik auf der ARA Schöftland benötigt der Vorstand des
Abwasserverbandes einen Kredit in der Höhe von Fr. 950'000 bzw. Fr. 1‘023‘000.00 inkl. MwSt.
An diesen Kosten hat sich die Gemeinde Schmiedrued gemäss aktuellem Kostenteiler mit
11.514 % oder Fr. 117‘790.00 zu beteiligen.
Antrag:
Dem Verpflichtungskredit von Fr. 117‘800.00 als Anteil der Gemeinde Schmiedrued an die
Sanierung der EMSRL-Technik der ARA Region Schöftland sei zuzustimmen.
Traktandum 6
Genehmigung von Kreditabrechnungen
6.1. Neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr Rued
Bruttoanlagekosten in den Jahren 2016 bis 2019 Fr. 464‘686.00
Verpflichtungskredit Gemeindeversammlung vom 27.11.2015 Fr. 470‘000.00
Kreditunterschreitung Fr. 5‘314.00
Beitrag der Aargauischen Gebäudeversicherung Fr. 233‘688.00
Nettoinvestition Fr. 230‘998.00
Nettoanteil Gemeinde Schmiedrued Fr. 136‘746.20
6.2. Sanierung Friedhof Schiltwald
Bruttoanlagekosten in den Jahren 2014 bis 2017 Fr. 151‘018.80
Verpflichtungskredit Gemeindeversammlung vom 21.11.2014 Fr. 130‘000.00
Kreditüberschreitung Fr. 21‘018.80
Die Kosten für den neuen Parkplatz sind rund Fr. 10‘500.00 teurer ausgefallen, als in der
Kostenschätzung vorgesehen war. Für die fachliche Begleitung der sich im Verlaufe der Zeit als
komplex erwiesenen Sanierungsarbeiten musste eine Bauleitung eingesetzt werden.
116.3. Schaffung Arbeitszone Gebiet Chänelmatt
Bruttoanlagekosten in den Jahren 2011 bis 2015 Fr. 60‘338.80
Verpflichtungskredit Gemeindeversammlung vom 04.06.2010 Fr. 48‘000.00
Kreditüberschreitung Fr. 12‘338.80
Der Grosse Rat hat im September 2013 die Richtplanänderung, welche für die Schaffung der
Arbeitszone Chänelmatt notwendig gewesen wäre, abgelehnt. In der Folge wurde eine Teil-
revision der Nutzungsplanung für die Schaffung einer Spezialzone in diesem Gebiet vorge-
nommen. Beide langwierigen Verfahren verursachten hohe Planungskosten.
6.4. Erweiterung der Kiesgrube Allmend
Bruttoanlagekosten in den Jahren 2011 bis 2013 Fr. 6‘264.05
Verpflichtungskredit Gemeindeversammlung vom 04.06.2010 Fr. 20‘000.00
Kreditunterschreitung Fr. 13‘7635.95
Die grundlegenden Planungskosten wurden von der Firma Sebastian Müller AG, Rickenbach,
getragen. Der Gemeinde verblieben einzig die gemeindespezifischen Kosten.
Antrag:
Finanzkommission und Gemeinderat beantragen, die Kreditabrechnungen zu genehmigen:
6.1. Neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr Rued
6.2. Sanierung Friedhof Schiltwald
6.3. Schaffung Arbeitszone Gebiet Chänelmatt
6.4. Erweiterung der Kiesgrube Allmend
Traktandum 7
Genehmigung des Budgets 2020 mit einem Steuerfuss von unverändert 120 %
Das Budget 2020 weist bei einem Steuerfuss von unverändert 120 % ein operatives Ergebnis von
minus Fr. 138‘430 aus. Nach der Entnahme aus den Aufwertungsreserven ergibt sich ein
Gesamtergebnis von minus Fr. 94‘430.
Bekanntlich verfolgt der Gemeinderat die Strategie, den Steuerfuss sukzessive soweit
anzuheben, damit die Grundvoraussetzungen in Bezug auf den Steuerfuss für den Bezug von
kantonalen Ergänzungsbeiträgen geschaffen werden. Die Steuerfuss-Schwelle liegt für das
nächste Jahr bei 127 %. Auch wenn der Steuerfuss auf dieses Niveau angehoben würde, gäbe es
im Jahr 2020 für Schmiedrued, «Dank» der guten Rechnungsabschlüsse in den Jahren 2017 und
122018, keine Ergänzungsbeiträge. Deshalb und weil zwar ein Defizit ausgewiesen werden muss,
dieses aber mit Fr. 94‘430 in einem vertretbaren Rahmen liegt, wird für das Jahr 2020 auf den
Antrag für eine weitere Erhöhung des Steuerfusses verzichtet. Der Gemeinderat wird nun die
weitere (finanzielle) Entwicklung genau beobachten und im nächsten Jahr in der Finanzplanung
auch die Steuerfuss-Frage wieder thematisieren.
Die Personallöhne 2020 wurden mit einer Erhöhung von pauschal mit 1.0 % ins Budget
aufgenommen. Die definitive Festlegung der Besoldungen durch den Gemeinderat erfolgt im
Dezember 2019, nach dem Budgetentscheid durch die Gemeindeversammlung.
Trotz der Sparbemühungen und der getroffenen Anordnungen ergeben sich bei zahlreichen,
mehrheitlich nicht direkt beeinflussbaren Budgetpositionen Mindereinnahmen bzw. Mehraus-
gaben. Beim Finanz- und Lastenausgleich erhält Schmiedrued beispielsweise einen um rund
Fr. 48‘000 tieferen Beitrag. Die Verlustscheine von nicht bezahlten Krankenkassenprämien
müssen zu 85 % von den Wohnsitzgemeinden bezahlt werden. Für das nächste Jahr ist dafür mit
einem Aufwand von Fr. 35‘000 zu rechnen. Bei den Restkosten an die Pflegefinanzierung können
wir aufgrund der aktuellen Zahlen von einem um rund Fr. 25‘000 niedrigeren Aufwand
ausgehen. Die Höhe dieser Beiträge ist aber praktisch nicht voraussehbar. Sie hängen von der
Anzahl Pflegeheimbewohnenden und deren Pflegeeinstufung ab. Im Jahr 2020 findet wieder ein
gemeinsames Jugendfest der Gemeinden Schlossrued und Schmiedrued statt. Austragungsort ist
die Gemeinde Schmiedrued. Für diesen Anlass wird ein Beitrag von Fr. 25‘000 zur Verfügung
gestellt.
Einige Zahlen aus der Artengliederung:
Budget 2020 Budget 2019 Abweichung Rechnung 2018
Personalaufwand 892‘270 958‘650 - 66‘380 911‘038.30
Sach- und Betriebsaufwand 1‘080‘440 895‘850 + 184‘590 1‘061‘355.20
Abschreibungen Verwaltungsverm. 425‘250 411‘500 + 13‘750 337‘494.95
Fiskalertrag (Steuerertrag) 2‘314‘650 2‘191‘000 + 123‘650 2‘100‘872.65
13Nettoaufwand der Erfolgsrechnung Budget 2020
Entwicklung des Nettoaufwandes nach Dienststellen
1'600'000
1'400'000
1'200'000
1'000'000
800'000
600'000 Rechnung 2016
400'000 Rechnung 2017
200'000 Rechnung 2018
- Budget 2019
Budget 2020
14Zusammenzug der Erfolgsrechnung:
Nettoaufwand (+) Nettoertrag (-) Budget 2020 Budget 2019 Abweichung Rechnung 2018
0 Allgemeine Verwaltung 639‘910 684‘000 - 44‘090 640'934.01
1 Öffentliche Ordnung / Sicherheit 232‘690 231‘500 1‘190 209'759.94
2 Bildung 1‘428‘100 1‘355‘850 72‘250 1'299'036.41
3 Kultur, Sport und Freizeit 83‘570 94‘150 - 10‘580 117'305.20
4 Gesundheit 341‘630 355‘600 - 13‘970 362'844.60
5 Soziale Sicherheit 509‘750 440‘550 69‘200 413'691.50
6 Verkehr/Nachrichtenübermittl. 330‘700 291‘250 39‘450 271'427.35
7 Umwelt / Raumordnung 85‘370 97‘100 - 11‘730 75'978.00
8 Volkswirtschaft -58‘150 - 26‘950 - 31‘200 - 58'468.20
9 Finanzen *) -28‘390 - 30‘850 2‘460 - 25'261.15
Nettoaufwand 3‘565‘180 3‘492‘200 72‘980 3'307'247.66
Steuern - 2‘300‘850 - 2‘181‘000 - 119‘850 - 2'091'701.75
Finanz- und Lastenausgleich - 1‘125‘900 - 1‘174‘000 48‘100 - 1'345'100.00
Buchgewinne auf Liegenschaften 0.00 - 297‘900 297‘900 0.00
Entnahme Aufwertungsreserve - 44‘000 - 47‘000 3‘000 - 49'499.95
Aufwandüberschuss (+) /
94‘430 - 207‘700 302‘130 - 179'054.04
Ertragsüberschuss (-)
*) ohne Steuern, Finanz- und Lastenausgleich und allfällige Buchgewinne
Im dreistufigen Erfolgsausweis dargestellt, präsentieren sich die Ergebnisse wie folgt:
Einwohnergemeinde (ohne Werke) Budget 2020 Budget 2019
Betrieblicher Aufwand ohne Abschreibungen 3‘838‘980 3‘734‘950
Abschreibungen 343‘250 329‘200
Betrieblicher Ertrag ohne Steuerertrag 1‘694‘300 1‘703‘500
Steuerertrag 2‘314‘650 2‘191‘000
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit - 173‘280 -169‘650
Ergebnis aus Finanzierung 34‘850 330‘350
Operatives Ergebnis - 138‘430 160‘700
Ausserordentliches Ergebnis 44‘000 47‘000
Gesamtergebnis - 94‘430 207‘700
Wasserwerk Budget 2020 Budget 2019
Betrieblicher Aufwand 114‘050 105‘300
Betrieblicher Ertrag 181‘700 175‘700
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 67‘650 70‘400
Ergebnis aus Finanzierung 1‘000 800
Operatives Ergebnis 66‘650 69‘600
Ausserordentliches Ergebnis 0 0
Gesamtergebnis 66‘650 69‘600
15Abwasserbeseitigung Budget 2020 Budget 2019
Betrieblicher Aufwand 334‘050 232‘850
Betrieblicher Ertrag 245‘350 162‘500
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit - 88‘700 - 70‘350
Ergebnis aus Finanzierung 600 600
Operatives Ergebnis - 89‘300 - 70‘950
Ausserordentliches Ergebnis 0 0
Gesamtergebnis - 89‘300 - 70‘950
Abfallwirtschaft Budget 2020 Budget 2019
Betrieblicher Aufwand 94‘950 90‘300
Betrieblicher Ertrag 92‘200 91‘200
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit - 2‘750 900
Ergebnis aus Finanzierung 300 300
Operatives Ergebnis - 2‘450 1‘200
Ausserordentliches Ergebnis 0 0
Gesamtergebnis - 2‘450 1‘200
Zusammenzug der Investitionsrechnung:
Nettoaufwand (+) Nettoertrag (-) Budget 2020 Budget 2019 Abweichung Rechnung 2018
0 Allgemeine Verwaltung 0 - 202‘072 202‘072.00 1‘556‘253.60
1 Öffentliche Ordnung / Sicherheit 0 0 - 317‘866.95
2 Bildung 0 300‘000 - 300‘000 0
6 Verkehr/Nachrichtenübermittl. 461‘250 261‘250 200‘000 - 52‘926.25
7 Umwelt / Raumordnung 44‘000 - 15‘000 59‘000 - 47‘297.30
Nettoaufwand 505‘250 344‘178 161‘072 1‘138‘163.10
Abteilung 6: - 2. Tranche Sanierung der Gemeindestrassen
- Umbauarbeiten im alten Feuerwehrmagazin (separates Traktandum)
Abteilung 7: - Anteil an Sanierung der EMSRL-Technik der ARA (separates Traktandum)
Die Finanzkommission hat das Budget 2020 der Einwohnergemeinde geprüft und für in Ordnung
befunden.
Antrag:
Das Budget der Einwohnergemeinde Schmiedrued für das Jahr 2020 sei mit einem
unveränderten Steuerfuss von 120 % zu genehmigen.
Traktandum 8
Mitteilungen und Verschiedenes
16Traktanden der Ortsbürgergemeindeversammlung
Traktandum 1
Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019
An der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019 beim Waldhaus haben von
insgesamt 226 Stimmberechtigten deren 22 teilgenommen (9.73 %). Es wurden folgende
Beschlüsse gefasst:
1. Zustimmung zum Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. November 2018
2. Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts 2018
3. Zustimmung zur Jahresrechnung 2018
Antrag:
Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019 sei zu genehmigen.
Traktandum 2
Genehmigung des Budgets 2020
Nettoaufwand (+) Nettoertrag (-) Budget 2020 Budget 2019 Abweichung Rechnung 2018
0 Allgemeine Verwaltung 13‘550 3‘650 + 9‘900 10‘059.60
8 Volkswirtschaft - 12‘290 - 2‘400 - 9‘890 -10‘151.80
9 Finanzen - 1‘260 - 1‘250 - 10 92.30
Im dreistufigen Erfolgsausweis dargestellt, präsentieren sich die Ergebnisse wie folgt:
Ortsbürgergemeinde Budget 2020 Budget 2019
Betrieblicher Aufwand 18‘700 12‘450
Betrieblicher Ertrag 5‘000 8‘650
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit - 13‘700 - 3‘800
Ergebnis aus Finanzierung 1‘410 1‘400
Operatives Ergebnis - 12‘290 - 2‘400
Ausserordentliches Ergebnis 0.00 0.00
Gesamtergebnis - 12‘290 - 2‘400
Die Finanzkommission hat das Budget 2020 geprüft und für in Ordnung befunden.
Antrag:
Das Budget der Ortsbürgergemeinde für das Jahr 2020 sei zu genehmigen.
17Traktandum 3
Mitteilungen und Verschiedenes
18Notizen:
19Sie können auch lesen
