AutiSta Anleitungen 11.4 - für die standesamtliche Praxis mit Fallbeispielen Herausgegeben vom Bundesverband der Deutschen Standesbeamtinnen und ...
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AutiSta Anleitungen 11.4 für die standesamtliche Praxis mit Fallbeispielen Herausgegeben vom Bundesverband der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten e. V. unter Mitarbeit von Beate Tripp Verlag für Standesamtswesen GmbH Frankfurt am Main . Berlin
Impressum Mitarbeiterin: Beate Tripp, Studienleiterin an der Akademie für Personenstandswesen, Bad Salzschlirf © Verlag für Standesamtswesen GmbH Frankfurt am Main · Berlin 2020 Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist es ohne die ausdrückliche, vorherige schriftliche Zustimmung des Verlages für Standesamtswesen GmbH unzulässig und strafbar, insgesamt oder auch nur teilweise Auszüge oder Passagen oder Inhalte der Publika- tion oder Multimedia-Daten oder Grafiken zu anderen Zwecken zu nutzen, zu kopieren, zu reproduzieren, zu bearbeiten, abzuändern, zu übersetzen, mikrozuverfilmen, wieder zu veröffentlichen, be- kanntzumachen, zu senden, zu vermieten oder in sonstiger Weise zu verbreiten. Dies enthält ohne Einschränkung, dass weder insgesamt, noch teil- weise Auszüge, Passagen, Inhalte oder sonstige Materialien oder Multimedia-Daten oder Grafiken dieser Publikation auf anderen Websites oder in öffentlichen oder privaten elektronischen Daten- abfragesystemen oder -services oder Plattformen oder sonstigen elektronischen oder digitalen System reproduziert oder gespeichert oder ausgewertet oder verbreitet werden dürfen. Verletzungen dieser Urheber- und Schutzrechte können zu zivil- und strafrechtlichen Weiterungen führen. Printed in Germany
Inhaltsverzeichnis 3
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung 5
Teil I Änderungen mit AutiSta 11.4 7
1. Eheregister, Eheschließung, Namensbestimmung, gemeinsame Kinder 7
1.1. Anmeldung der Eheschließung 7
1.2. Eheschließung 11
1.3. Anschlusserklärung in BT 16
1.4. Folgebeurkundung in GT 23
1.5. Auswirkungen der neuen Nachrichten für den Geburtseintrag 25
1.6. XPS-Nachricht 016090 als Versuchsballon 25
1.7. Nachbeurkundung in EN 26
1.8. Nachricht 012060 aus EM nach GT 29
1.9. Ehefähigkeitszeugnis – Eidesstattliche Versicherung im Bereich EZ 37
1.10. Eheurkunde und Lebenspartnerschaftsurkunde 41
2. Geburtenregister 45
2.1. § 4 Abs. 3 StAG, Mitteilungen an die Meldebehörde 45
2.2. Stiefkindadoption nach § 1766 a BGB 55
2.3. GF Übernehmen der Daten von Geschwisterkindern 56
3. Sterberegister 57
3.1. Erstbeurkundung 57
3.2. Exkurs AutiSta Standesamt – Codetabellen 58
3.3. Weiter Erstbeurkundung 60
4. Allgemein wirkende Änderungen 63
4.1. Verfügung für die Sammelakte 63
4.2. Begleitschreiben, Mitteilungen, Unterrichtungen 65
4.3. Individuelle Codetabellen 67
5. Besondere Beurkundungen 72
5.1. Namenserklärungen – Codetabellen 72
5.2. Weitere Besondere Beurkundungen 74
5.3. Bereich BR – §§ 45 a und 45b PStG 75
6. Verschiedene Einzeländerungen 78
6.1. Berichtigungen – Anlass der Beurkundung 78
6.2. Mitteilungen an Konsulate 79
6.3. Bescheinigungen über die Namensänderung von Ehegatten 80
© Verlag für Standesamtswesen GmbH4 Inhaltsverzeichnis
Teil II Fachanfragen 83
1. Auswertung von Kirchenaustritten 83
1.1. Beurkundung des Kirchenaustritts 84
1.2. Entgegennahme einer Austritts- oder Übertrittserklärung 86
2. Berichtigungen 87
2.1. Berichtigung nach versehentlicher Eintragung der Scheidung 87
2.2. Berichtigung nach Nacherfassung mit falscher Registernummer 91
2.3. Nacherfassung des wegen falscher Nacherfassung stillgelegten Eintrags 93
3. Niederschrift über die Eheschließung und Namenserklärung 95
3.1. Keine Erklärung 95
3.2. Namensbestimmung deutscher Ehegatten 96
3.3. Hinweis auf gesondert abgegebene Erklärung 97
3.4. Lebenspartnerschaftsname wird Ehename 99
4. XPS-Nachrichten an die Meldebehörde 100
4.1. Standardbeurkundung einer Geburt – XPS-Nachricht 031010 100
4.2. Beurkundung bei fehlendem Identitätsnachweis – XPS-Nachricht 031010 101
4.3. Nachträgliche Feststellung der Identität – XPS-Nachricht 031100 103
4.4. Hinweis auf Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit –
XPS-Nachricht 031010 105
4.5. Nachträgliche Eintragung des Hinweises auf den Erwerb –
XPS-Nachricht 031050 106
4.6. Annahme als Kind durch den Ehemann der Mutter – XPS-Nachricht 031020 107
Anhang 108
Übersicht der AutiSta Update Anleitungen 10.5 – 11.3 108
© Verlag für Standesamtswesen GmbHVorbemerkung 5 Vorbemerkung Die AutiSta Update Anleitungen zum November-Update 2020 enthalten in Teil I Fallbei- spiele zu den Änderungen, die auf Grund neuer oder geänderter XPersonenstandsnach- richten implementiert wurden. Im Übrigen wurde das Verfahren weiter optimiert, sowohl aus fachlicher Sicht als auch aus Gründen der Transparenz für die Anwender. Die Änderun- gen basieren auf Fachanfragen von Standesämtern, auf Beschlüssen der FAV und auf inter- nen Kontrollen. Allerdings haben sich die Einschränkungen, die auf Grund von Covid-19 veranlasst wur- den, auch auf die Fachanfragen (deutlich weniger) ausgewirkt, und auf die Frühjahrssit- zung der FAV, auf der in der Regel das November-Update vorbesprochen wird – sie konnte gar nicht stattfinden. Nur eine Änderung aufgrund von XPersonenstand 1.7.5 konnten wir vorab schriftlich vorstellen. Was sich geändert hat, wird wie immer in den Informationen zur Auslieferung (IzA) beschrieben. Anhand von kurzen Beispielen werden die Änderungen von AutiSta 11.4 im Folgenden dargestellt und erläutert. Teil II nimmt einzelne Themen aus den Fachanfragen auf, die sich in der letzten Zeit wie- derholt haben. Vorschau auf 2021 Für das Update auf AutiSta 11.5 im Mai 2021 wird ein Schwerpunkt auf der Optimierung der Bearbeitung der Nachweise und vorgelegten Unterlagen liegen, und deren Aufnahme in die Sammelakte und in die elektronische Sammelakte. Inwieweit und wann Änderungen und Anpassungen für das Onlinezugangsgesetz umzu- setzen sind, wird sich im Laufe der nächsten Zeit zeigen. Das Gleiche gilt für die gravieren- den Änderungen, die umzusetzen wären, wenn das Registermodernisierungsgesetz dem Entwurf gemäß in Kraft treten würde. Auch AutiSta Neu kündigt sich ernsthaft an. Mit AutiSta 11.4 im November mit ersten Pilotinstallationen, weiteren ab Mai 2021, und ab November 2021 ist der flächendeckende Einsatz geplant. Über die Einzelheiten informiert auch regelmäßig unsere Webseite. © Verlag für Standesamtswesen GmbH
1. Eheregister, Eheschließung, Namensbestimmung, gemeinsame Kinder 7 1.1. Anmeldung der Eheschließung Teil I Änderungen mit AutiSta 11.4 1. Eheregister, Eheschließung, Namensbestimmung, gemeinsame Kinder Die bisher eingesetzten XPS-Nachrichten 012020 und 012021, die nach der Eheschließung der Eltern für die Mitteilung an den Geburtseintrag eines gemeinsamen Kindes vorgese- hen waren, decken nicht alle Fallkonstellationen ab. Mit der Version XPS 1.7.5 sind deshalb zwei weitere Nachrichten modelliert worden. Das Fallbeispiel behandelt die Anmeldung und spätere Eheschließung einer deutschen Frau und eines deutschen Mannes, die ein Kind von 7 Jahren und ein Kind von 2 Jahren mit in die Ehe bringen. Sie bestimmen bei der Eheschließung, in der Ehe einen gemeinsamen Familiennamen (Ehenamen) führen zu wollen. Beide Kinder führen den Namen der Mut- ter als Geburtsnamen. Das ältere Kind schließt sich im Rahmen der Eheschließung der Eltern an die Namensänderung an, auf den Namen des jüngeren Kindes erstreckt sich die Änderung kraft Gesetzes. 1.1. Anmeldung der Eheschließung Abb. 1 Der Aufruf der Masken für die Angaben der Kinder wird von der Maske Verwandtschaft, gemeinsame Kinder aus gesteuert. Das Feld gemeinsame Kinder aus Vorehe Anzahl ist nur für die Angabe der Anzahl auf der Niederschrift über die Anmeldung vorgesehen, wenn es sich um Ehegatten handelt, die sich wieder heiraten. © Verlag für Standesamtswesen GmbH
8 AutiSta 11.4
Teil I Änderungen mit AutiSta 11.4
Abb. 2
Auf der Maske für das erste, ältere Kind ist in diesem Beispiel eine Anschlusserklärung im
Rahmen der Eheschließung der Eltern vorgesehen. Deshalb wird das Datenfeld Anschluss
erklärung vorgesehen angekreuzt.
© Verlag für Standesamtswesen GmbH1. Eheregister, Eheschließung, Namensbestimmung, gemeinsame Kinder 9 1.1. Anmeldung der Eheschließung Abb. 3 Für das zweite Kind, das das 5. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, wird das Feld Erstre ckung des Ehenamens angekreuzt. © Verlag für Standesamtswesen GmbH
10 AutiSta 11.4
Teil I Änderungen mit AutiSta 11.4
Anmeldung Pauly/Fischer, Vorgang Nr. 44/20 EA
vorgesehene Namführung Recht
gemeinsame Angaben
gemeinsames Recht deutsch kraft Gesetzes
Ehename
Pauly
Namen des Eheschließenden 1
Pauly, Markus Friedrich
Namen des Eheschließenden 2
Pauly, geb. Fischer, Sabine Elisabeth
Anzahl
gemeinsame Kinder
gemeinsame Kinder 2
Familienname, Vornamen, Geburtstag und -ort, Registrierungsdaten, Anschrift
Fischer, Hans Peter, 12.07.2013, Frankfurt am Main, Standesamt Mitte in
Frankfurt am Main, 06412001, G 1234/2013, Holzhausenstraße 2, 60321
Frankfurt am Main; Anschlusserklärung vorgesehen
Fischer, Johanna, 30.05.2018, Frankfurt am Main, Standesamt Mitte in
Frankfurt am Main, 06412001, G 2345/2018, Holzhausenstraße 2, 60321
Frankfurt am Main; Namensänderung durch Erstreckung
Uns ist bekannt, dass unsere Angaben zur Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen der Eheschließung dienen und wir auch
Erklärungen
Angaben zu Ehehindernissen zu machen haben, die sich aus der ausländischen Staatsangehörigkeit eines Eheschließenden
ergeben. Soweit wir betroffen sind, wurden wir über Besonderheiten ausländischer Rechtsordnungen informiert. Wir wurden
über die Möglichkeiten zur Bestimmung unserer Namensführung in der Ehe unterrichtet.
Alle Angaben sind richtig. Uns ist bekannt, dass falsche oder unvollständige Angaben rechtlich geahndet werden können.
Vor der Eheschließung eintretende Änderungen werden wir umgehend mitteilen. Wir haben nichts verschwiegen, was zur
Aufhebung der Ehe führen könnte.
Vorgelesen, genehmigt und unterschrieben
Unterschriften
Frankfurt am Main, 03.11.2020
Abb. 4
(Tryba, Standesbeamter)
Ich war bei der Anmeldung der Eheschließung nicht zugegen. Ich bestätige die Richtigkeit der Angaben.
Bestätigung
11/101 Anmeldung der Eheschließung Seite 2 von 3 © Verlag für Standesamtswesen GmbH, Frankfurt am Main · Berlin 2017
Auf der Niederschrift über die Anmeldung der Eheschließung wird vermerkt, dass sich das
ältere Kind der beabsichtigten Namensänderung seiner Eltern anschließen will, und dass
sich die Namensänderung auf den Namen des jüngeren Kindes erstrecken
Ort, Datum, Unterschrift
wird.
(Standesbeamtin/Standesbeamter)
Eheschl 1
Unterlagen Letzte Ehe/Lebenspartnerschaft
Eheschl 1 Eheschl 2
Meldebescheinigung; Geb.Urk.; Geb.Urk. für beide Kinder
Eheschl 2
Meldebescheinigung; Geb.Urk.
Anzahl und Art der auszustellenden Urkunden
Urk
3 Eheurkunden, 1 Eheurkunde im Stammbuchformat, 1 Bescheinigung Namensänderung
für den Ehegatten 2
© Verlag für Standesamtswesen GmbHSie können auch lesen
