Das Mittelamerika-Parlament - Vorstand 2020- 2021 PARLACEN

Das Mittelamerika-Parlament

Vorstand
 2020-
  2021

PARLACEN
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Inhalt

  •Was ist das PARLACEN?
  •Geschichte
  •Mitglieds- und Beobachterstaaten
  •Zuständigkeiten und Aufgaben
  •Organe
  •Zielsetzung

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Was ist das PARLACEN?

•Es ist das ständige regionale Organ
politischer und demokratischer
                                             Picture 6

Repräsentation Zentralamerikas und
des zentralamerikanischen
Integrationssystems (SICA) mit
dem elementaren Ziel, die zentral-                        Honduras Dominikanische Republik
amerikanische Integration zu              Guatemala
realisieren.
                                          El             Nicaragua
                                          Salvador
•Seine Mitglieder werden demokratisch
gewählt. Ziel ist es, durch Integration                              Panama
das Wohl und
die Vereinigung der Völker
Mittelamerikas und der
Dominikanischen Republik zu
erreichen.

•Es besteht aus 20 direkt gewählten Abgeordneten eines jeden Mitgliedsstaates und den
ehemaligen Präsidenten und Ex-Vizepräsidenten aus Guatemala, El Salvador, Honduras,
Nicaragua, Panama und der Dominikanischen Republik.
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Was ist das PARLACEN?

•Die wesentlichen Aufgaben des Mittelamerika-
Parlaments bestehen darin:

oeine effiziente Führung auszuüben, die sich auf die
Stärkung der repräsentativen Demokratie, der
interinstitutionellen Koordination im Integrationsprozess
sowie der ständigen Suche nach einer nachhaltigen
Entwicklung in einer modernen, gerechten und
solidarischen Gesellschaft - in der Frieden und die
Berücksichtigung der Menschenrechte garantiert werden -
konzentriert.

odie zentralamerikanische Integration umzusetzen.

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Was ist das PARLACEN?

•Das PARLACEN verfügt über besondere Befugnisse:

oRechtsvorschläge für die regionale Integration zu
formulieren,
oInitiativen zur Erweiterung und Vertiefung der
zentralamerikanischen Integration einzubringen,
oals das einzige politische Forum unter Berücksichtigung
aller bestehenden ideologischen Strömungen in der
Region zu agieren.

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Strategische Ziele

•Förderung des politischen Willens, des Engagements
sowie der Teilnahme der wichtigsten Akteure des
regionalen Integrationsprozesses

•Förderung von Frieden, Demokratie und
Menschenrechten

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Rechtliche Natur des PARLACEN

Der rechtlichen Natur nach definiert sich das PARLACEN
als regionales und permanentes Organ der politischen
und demokratischen Vertretung des SICA, um letztlich die
zentralamerikanische Integration und ein friedliches
Zusammenleben, im Rahmen der sozialen Sicherheit und
Wohlfahrt, die auf der repräsentativen und partizipativen
Demokratie, dem Pluralismus unter Berücksichtigung von
Recht auf Integration, den nationalen Rechtsvorschriften
und dem internationalen Völkerrecht beruhen,
umzusetzen.

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Dem okratische Legitimation und
 politische Repräsentation

•Neben dem Europäischen Parlament ist es das zweite
regionale Parlament der Welt mit politischer
Repräsentation und vollständiger demokratischer
Legitimation aufgrund der Direktwahl seiner
Abgeordneten.

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Geschichte

•Die Idee der Integration und der Schaffung eines regionalen
Parlaments wurde bereits in den letzten 180 Jahren verfolgt.

•Auf dem Gipfeltreffen der Präsidenten Mittelamerikas 1986 in
Esquipulas, Guatemala, wurde die Gründung des PARLACEN
vorgeschlagen.

•1987 wurde der Gründungsvertrag des Mittelamerika-Parlaments
und anderer politischer Instanzen unterschrieben.

•1991 wurde das PARLACEN mit Sitz in Guatemala-Stadt und
weiteren Niederlassungen in jeder der Hauptstädte der
Mitgliedsländer sowie der Dominikanischen Republik konstituiert.

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Mitglieds- und Beobachter-
staaten

Mit gliedsst aat en:

•Guatemala, Honduras, Nicaragua, El Salvador,
Panama und Dominikanische Republik

Beobacht erst aat en:

•Mexiko, Venezuela, Puerto Rico, Königreich Marokko
und die Republik China in Taiwan

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Kom petenzbereiche und
 Zuständigkeiten

•Kompet enzbereiche

oGesetzgebungsvorschläge im Bereich Integration

oDemokratische Kontrolle der Integration

oInitiativen zur Vertiefung und Erweiterung der Integration

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Kom petenzbereiche und
 Zuständigkeiten

•Zust ändigkeit en

oImpulsgeber und Richtungsweiser in Bezug auf den
Integrationsprozess und die größtmögliche Kooperation zwischen
den mittelamerikanischen Staaten.

oVorschlagen von Vertrags- und Abkommensentwürfen, die zwischen
den mittelamerikanischen Staaten zu verhandeln sind sowie
Stellungnahme zu den Vorschlägen des SICA.

oBildung von Kommissionen zur Förderung des friedlichen
Zusammenlebens und der Sicherheit Mittelamerikas.

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Kom petenzbereiche und
 Zuständigkeiten

•Zust ändigkeit en

oFörderung der Konsolidierung des demokratischen, pluralistischen
und partizipativen Regierungssystems in den mittelamerikanischen
Staaten.

oBeitrag zur Stärkung der vollständigen Gültigkeit des internationalen
Rechts.

oBeurteilung der Ernennung und Vereidigung der Führungskräfte der
Institutionen des SICA.

oÜberprüfung der Haushaltsausgaben des SICA.

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Organe

•Plenum

•Vorstand

•Sekretariat

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Plenum

•Das Plenum ist das höchste Organ des Mittelamerika-
Parlaments und setzt sich aus allen Abgeordneten
zusammen.

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Vorstand

•Der Vorstand ist dasjenige Organ, das die vom Plenum
getroffenen Entscheidungen ausführt und dem die
administrative Leitung des Mittelamerika-Parlaments
zukommt. Der für ein Jahr gewählte Vorstand setzt sich
aus einem Präsidenten, fünf Vizepräsidenten und sechs
Sekretären zusammen.

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Politischer Vorstand

 Der politische Vorstand besteht aus dem Präsidenten
 des Mittelamerika Parlaments, der ihn leitet, einem
 Sekretär oder einer Sekretärin, die das Protokoll der
 Sitzung führt, und einem Präsidenten oder
 Repräsentanten jeder Fraktion.

 Gruppen mit mehr als fünfzehn Mitgliedern sind
 berechtigt zwei Vertreter zu haben. Dabei wird eine
 Stimme per Gruppe gewahrt.

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Sekretariat

•Das Sekretariat ist das technisch-administrative Organ
des PARLACEN. Unter der Führung und Aufsicht des
Vorstands kommt es dem Sekretariat zu, den Vorstand
sowie das Plenum und die Kommissionen technisch und
logistisch zu unterstützen.

Das Sektretariat setzt sich folgendermaßen zusammen:

•Das Sekretariat für parlamentarische Angelegenheiten
•Das Sekretariat für Administration und Finanzen
•Das Sekretariat des Vorstandskabinetts

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Kom m issionen

•Die Funktion der Kommissionen ist es, diejenigen
Studien und Forschungen durchzuführen, die in ihrem
Zuständigkeitsbereich liegen, sowie jene, die ihnen vom
Vorstand bzw. vom Erweiterten Vorstand aufgetragen
werden, mit dem Ziel, entsprechende Berichte bzw.
Gutachten zu verfassen.

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Kom m issionen

  Die Arbeitskommissionen des Mittelamerika-
  Parlaments untergliedern sich folgendermaßen:

•Ständige Kommissionen: von unbegrenzter Dauer,
zwecks Analyse und Bearbeitung ihrer jeweiligen
Bereiche
•Außerordentliche Kommissionen: vom Plenum
eingerichtete Kommissionen für Angelegenheiten
besonderer Wichtigkeit für das Mittelamerika-Parlament
und den Integrationsprozess.
•Spezielle Kommissionen: vom Vorstand eingerichtete
Kommissionen für besondere Angelegenheiten.

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Kom m issionen

Die Kommissionen sind folgende:

•Kommission für Landwirtschaft, Viehzucht, Fischfang,
 Umwelt und natürliche Ressourcen
•Kommission für juristische Angelegenheiten und regionale
 Institutionen
•Kommission für Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
•Kommission für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und
 Technologie
•Kommission für Integration, Handel und wirtschaftliche
 Entwicklung
•Kommission für Frauen, Kinder, Jugend und Familie

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Kom m issionen

•Kommission für Makroökonomie und Finanzen
•Kommission für indigene Völker und afrikanische
 Nachfahren
•Kommission für Internationale Beziehungen und
 Migrationsangelegenheiten
•Kommission für Gesundheit, soziale Sicherheit,
 Bevölkerung, Arbeits- und Gewerkschaftsangelegenheiten
•Kommission für öffentliche Sicherheit, Frieden und
 Menschenrechte
•Kommission für Tourismus
•Kommission für Politik und Parteiangelegenheiten
•Delegation EUROLAT

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Fraktionen

•Die Fraktionen spiegeln die politische Gesinnung der
Abgeordneten, die das Mittelamerika-Parlament bilden
und sich entsprechend der politischen Affinitäten ihrer
Parteien organisieren, wider.

•Mindestanforderung: Für die Bildung einer Fraktion ist
die Teilnahme von wenigstens zehn Mitgliedern
notwendig, die zwei oder mehr Staaten repräsentieren.

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Fraktionen

Im PARLACEN agieren vier Fraktionen:
●Integrationistische Demokratische Union
●Fraktion der Linken

●Integration Demokratisches - Zentrum

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Zielsetzung

•Politische und soziale Demokratisierung sowie Stärkung
der Institutionen
•Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und
ökologischen Probleme
•Jugend und Kindheit
•Migrationsangelegenheiten
•Kultur und regionale Identität
•Gestaltung der öffentlichen Politik
•Demokratie und Beteiligung der Bürger
•Weiterverfolgung wirtschaftlicher und kommerzieller
Vereinbarungen und Vorschläge
•Entwicklung von Vorschlägen, damit der Fortschritt des
Integrationsprozesses nicht durch Grenzstreitigkeiten
verhindert wird
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Das PARLACEN

•… erwartet, dass die Reformen seines
Gründungsvertrages, die am 7.September 2010 in Kraft
getreten sind, in Zukunft verbindliche Befugnisse enthalten,
die ihm entscheidendere Kompetenzen bei der Vertiefung
der Integration in seiner Eigenschaft als Organ der
politischen Repräsentation mit demokratischer Legitimation
einräumen.

•Sein Ziel ist es, Entscheidungen zum Wohl der Bürger der
Region -mit Kompetenzen wie der Gesetzgebung auf dem
Gebiet der Integration, der parlamentarischen Kontrolle der
Einrichtungen der Integration, der Wahl der Exekutiven der
Institutionen und Billigung ihrer Haushalte- zu treffen.

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Das PARLACEN

•… fördert ein gemeinsames Konzept zur
zentralamerikanischen Integration und folgt der Richtung,
dieses in einem kommunitären Prozess zu verwirklichen.

•… schlägt ein vollständiges Konzept der Entwicklung und
Integration Zentralamerikas zu Gunsten der Völker in den
politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen
Wirkungskreisen vor und teilt nicht die ökonomizistischen
Tendenzen, welche die Integration allein auf den freien
Handelsaustausch reduzieren.

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