De-Mail und der elektronische Identitätsnachweis aus Sicht der Anwender - Frank-Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass- und ...

De-Mail und der elektronische
Identitätsnachweis aus Sicht der Anwender

Frank-Rüdiger Srocke
Bundesministerium des Innern
Referat Pass- und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme

19. Berliner Anwenderforum E-Government
Berlin, 19. Februar 2013

Herausforderungen

                                     Kostendruck

                   Cybersicherheit                 Demographie

        Föderalismus                 Digitalisierung             Wirtschaftsstandort

►   Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger: Behördengänge einfach,
    bequem, ohne Anfahrtskosten und Wartezeiten
►   Immer mehr behördliche und kommerzielle Aktivitäten im Internet
►   Steigende Gefahr durch Identitätsdiebstahl im Internet, dadurch
    schwindendes Vertrauen in Online-Dienste
►   Sicherung des Wirtschaftsstandorts, einfache Service für Unternehmen

Ziele

                                   Effizienz- und
                                   Effektivitäts-
                                  potenziale heben

                  Verwaltungsprozesse           Medienbrüche
                      vereinfachen               reduzieren

        Bürgerservices              Prozesskosten                Bürgernahe
         digitalisieren                sparen                  Serviceangebote

►   Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden
►   Benutzerfreundliche Services für Bürger und Unternehmen
►   Bürgerbeteiligung an Verwaltungsentscheidungen

Ziele erreichen mit
         De-Mail und eID-Funktion

Absenderbestätigte De-Mail:    Online-Ausweisfunktion:
Dokumentenversand einfach,     einfache, sichere Identifizierung ;
    vertraulich, nachweisbar   verschlüsselte Datenübertragung

     Zwei gesetzlich verankerte IT-Infrastrukturen
        für medienbruchfreies E-Government
          in Bund, Ländern und Kommunen

Vorteile der eID-Funktion

 gegenseitiges Vertrauen

 sichere Übermittlung
 sensibler Daten

 hohe Datenqualität

 Prozess-Optimierung

 bessere Service

                              Berechtigungszertifikat   Wissen und Besitz
                                BVA/VfB und BerCA

Vorteile von De-Mail

 eindeutig identifizierte
 Absender und
 Empfänger

 verschlüsselte
  Übertragung der
 Nachrichten

 wirksame Bekämpfung
 von SPAM, Phishing und
 Identitätsdiebstahl

                               Authentizität   Vertraulichkeit   Nachweisbarkeit

Aktueller Status

►   De-Mail
     drei akkreditierte De-Mail-Anbieter
           • Telekom Deutschland, T-Systems, Mentana Claimsoft GmbH
     zwei weitere Unternehmen im Zulassungsverfahren
           • 1&1 De-Mail GmbH (mit den Marken GMX, WEB.DE und 1&1), Deutsche Post AG
     Erste Zugangseröffnungen
           • u.a. Landratsamt Schweinfurt, Stadt Höxter, Allianz, HUK24, TARGOBANK, FC Bayern München,
             HMM Deutschland GmbH, mhplus Betriebskrankenkasse,
     Wachsender Markt für De-Mail-Produkte, insbesondere bei den Gateways

►   Neuer Personalausweis
       fast 20 Mio. neue Personalausweise
       über 1,5 Mio. elektronische Aufenthaltstitel (eAT)
       6 Mio. Ausweise mit eingeschalteter Online-Ausweisfunktion
       Produktion in Bundesdruckerei, Beantragung und Ausgabe in 5.500 Ausweisbehörden stabil
       Seit 1. 1. 2013: nPA-Beantragung auch in deutschen Auslandsvertretungen
       135 Berechtigungszertifikate vergeben (1/3 E-Government, 2/3 E-Business)

Beginnende De-Mail-Einführung
                          in der deutschen Verwaltung
Kompetenzzentrum De-Mail                               Ergebnisse der vom CC De-Mail unterstützten Projekte
 2011 hat das CC De-Mail Behörden des Bundes,          14 Machbarkeitsstudien
  der Länder- und der Kommunen sowie                    13 Fachkonzepte
  Unternehmen bei der Anbindung an De-Mail sowie
                                                        11 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen
  der Integration von De-Mail in ihre bestehenden
  Prozesse unterstützt.                                 12 Realisierungsplanungen
 Bei zahlreichen Teilnehmern laufen derzeit die
  Vorbereitungen zur Verpflichtung eines De-Mail-
  Anbieters (Ausschreibungen, Teststellungen) sowie
  zur Integration von De-Mail-Produkten (Gateways).                           www.de-mail.de
                                                                             Grundlagen für den Einsatz
                                                                              von De-Mail in der öffentlichen
Für De-Mail infrage kommende Prozessbausteine:                                Verwaltung
                                                                             Einsatzszenarien
     Natürliche und                                   Behörden
                            Antrag/Anfrage                                   Projektsteckbriefe mit
 juristische Personen/
      Institutionen
                                                                              Kontaktdaten der
                               Meldung                                        Projektverantwortlichen
                                                                             Wibe-Tool (Excel)
                                Bescheid

                                Auskunft

                           Allg. Kommunikation

Immer mehr eID-Dienste
                     in der Verwaltung
Rentenauskunft online                    Ordnungsangelegenheiten
Registrierung bei ELSTER (in Kürze)       Antrag Führungszeugnis
Informationen zum Kindergeld             Führerscheinwesen
Finanzen                                  Antrag allgemeine Fahrerlaubnis
 Erfassung Wasserzählerstände            Antrag Erlaubnis Personenbeförderung
 An- , Abmeldung Hundesteuer             Fahrschuldialog Antragserfassung
 Übermittlungssperren                   Gewerbewesen
 Voranzeige Anmeldung                    Gewerbean-, -um- und –abmeldung
 Antrag Bescheidnachdruck               Pass- und Personalausweiswesen
Jugendamt                                 Statusabfrage Ausweis
 Erklärung Elterneinkommen              Standesamt
Meldewesen                                Bestellung Personenstandsurkunden
 Meldebestätigung                       Stadtbibliothek
 Umzug innerhalb der Gemeinde           Verkehr
 Übermittlungssperren                    Fahrzeugzulassung
Bauwesen                                  Feinstaubplakette
 Auskunft Status Baugenehmigung          Bestellung Wunschkennzeichen
Abfallwirtschaft                          Sondernutzungserlaubnis
 Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte    Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen
                                          Antrag Verkehrszentralregister Punkteabfrage

Katalysator 1:
                   Landesweite Bürgerportale
►   Bayern (60 Kommunen unter Vertrag, 15 Kommunen online, u.a. Ingolstadt)
     eID-Berechtigungszertifikat: Bürgerservice-Portal der AKDB
►   Rheinland-Pfalz (147 von 209 Meldebehörden und 172 von 209 Standesämter)
     eID-Berechtigungszertifikat: KommWis
►   Baden-Württemberg
     eID-Berechtigungszertifikat: Innenministerium Baden-Württemberg „mein service-bw“
     Einzelne Angebote der IT-Dienstleister für Kommunen geplant
►   Hamburg mit einem zentralen E-Government-Gateway
►   In Kürze online
     Niedersachsen und Sachsen
►   In Vorbereitung
     Mecklenburg-Vorpommern (Zweckverband erhält Zertifikat für ca. 90 Kommunen)

Voraussetzung:
    Klärung landesspezifischer rechtlicher Rahmenbedingungen
Vorteile:
    Kostenersparnis
    Einfache Integration in bestehende Webangebote
    Einheitliche Gestaltung

Katalysator 2:
                     Behörden/IT-Dienstleister

►   Einzellösungen von Kommunen ohne
    länderspezifische, zentrale Services
     Nordrhein-Westfalen mit z.B. Münster, Hagen
       sowie Angebote von IT-Dienstleistern (Citeq,
       KRZ)
     Berlin mit Lösungen einzelner Landesämter
       (z.B. LABO Berlin mit KFZ-Wesen)

      In Vorbereitung:
     Bonn, Düsseldorf, Wiesbaden, Stuttgart
     Bremen mit Terminallösungen
     Brandenburg mit der Lösung des Landesamtes
      für Soziales und Versorgung (LASV) in Cottbus

Katalysator 3:
                                       Wichtige Gesetzesvorhaben
                  ►   Entwurf eines E-Government-Gesetzes (Änderung § 3a VwVfG)
                       65 % der Entscheider: nPA-Anwendungen scheitern an Schriftformhindernissen oder
                        gefühlter Schriftform
                       Schriftformersatz neben QES im Verwaltungsrecht auch durch eID-Funktion bei Abgabe einer
                        Erklärung in einem elektronischen Formular
                      ► Gesetzentwurf     Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit Gerichten
                      Einsatz eID in
                       gerichtlichen Mahnverfahren (jährlich 6 Mio. Mahnanträge)
Massenverfahren

                       Anmeldung am EGVP für Rechtsanwälte und Notare, die Schriftsätze an Gerichte übermitteln
                       Weitere durch Rechtsverordnung zu bestimmende Verfahren
                  ►   Referenten-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeszentralregister-
                      gesetzes und anderer registerrechtlicher Vorschriften
                      Einsatz eID in
                       Auskunft aus dem Bundeszentralregister (4 Mio. Anträge jährlich)
                       Auskunft aus dem Gewerbezentralregister (280.000 Anträge jährlich)

Katalysator 4:
    Innovative E-Government-Anwendungen
►   E-Government-Initiative für De-Mail und den neuen Personalausweis
     49 neue Anwendungen für De-Mail und die eID-Funktion mit hohem Mehrwert und
       Nachnutzungspotenzial nach dem „Einer-für-Alle“-Prinzip
     31 Kooperationspartner, u.a.
            das Bundesjustizministerium, die Bundesanstalt für Arbeit
            Behörden von fünf Bundesländern: Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern,
             Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen
            Behörden von sieben Landeshauptstädten: Berlin, Bremen, Dresden, Düsseldorf, München,
             Stuttgart, Wiesbaden
            Landkreise und Städte
            Hochschule Harz
     Veröffentlichung der Ergebnisdokumente im Internet, z. B.
            Architektur- und Fachkonzepte
            Potenzialanalysen                  www.personalausweisportal.de
            Machbarkeitsstudien                     www.de-mail.de
            Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen
     Erfahrungsaustausch, u.a. auf regionalen Informationsveranstaltungen

                        CeBIT 2013, Halle 7, Stand B50:
    Sieben Vorhaben der E-Government-Initiative stellen erste Ergebnisse vor.

Anwendungen mit großem Potenzial

Antragsverfolgung     Status eines Antrags abfragen
Bürgerpartizipation   z.B. Beteiligung am Bürgerhaushalt, ePetition
Bürgerterminal        Mehrere Anwendungen, z.B. Meldeangelegenheiten
Bildung               Exmatrikulation, Immatrikulation, Zeugniseinsicht
                      Antragstellung Kindertagesbetreuung
Familie               Erklärung zum Elterneinkommen
                      Antrag auf Elterngeld (S)
Gesundheitswesen      Versand vertraulicher Dokumente
Meldewesen            Meldebestätigung, Wohnsitz an-, um, abmelden
Personal              Versand   von Gehalts- / Personalmitteilungen an Beschäftigte
                      Schwerbehindertenausweis
Rechnungen            Versand elektronischer Rechnungen
                      Schwerbehindertenausweis
Soziales              Wohngeld
                      Antrag auf Hilfe zur Pflege
                      Auskunftsverfahren   im Dokumentenversand
                      Abstammungs-, Geburts-,     Ehe-, Lebenspartnerschaftsurkunde
Standesamt
Übergreifend          Antragsverfahren mit Bescheidversand
                      Meldeverfahren / Informationspflichten
                      Kfz an-, um-, abmelden
Verkehrswesen
                      Fahrerlaubnis beantragen (S)

                                            (S): Schriftformerfordernis   Unbesetztes Handlungsfeld

Aufgabenschwerpunkte 2012
 Unterstützung der Personalausweisbehörden bei der
    Beratung der Bürgerinnen und Bürger
     Informationen und Anwendungsbeispiele zur eID-
       Funktion; analog und digital einsetzbar
       (www.personalausweisportal.de)
     Zielgruppengerechtes Informationsangebot
       für Bürgerinnen und Bürger auf
       www.personalausweisportal.de und www.de-mail.de
     einfach lesbare und verständliche Bürgerbroschüren zu
       De-Mail und eID-Funktion
     Zwei Plakate mit den Vorteilen der eID-Funktion
 Aufbau und Bereitstellung von Erfahrungswissen zu De-Mail
    und eID-Funktion für Wirtschaft und Verwaltung
     E-Government-Initiative
     Veranstaltungen
     Print- und Onlinemedien
 Vorbereitung der Anbindung der Bundesverwaltung an
    De-Mail

                               Ziel 1: Höhere eID-Einschaltquote
              Ziel 2: Mehr Anwendungsmöglichkeiten für De-Mail und eID-Funktion

Aufgabenschwerpunkte 2013

►   Unterstützung des bundesweiten Einsatzes von De-Mail und eID-Funktion in der Verwaltung
       IT-Rat und IT-Planungsrat
       E-Government-Initiative
       Ausbau von Erfahrungswissen und –austausch
►   Anbindung der Bundesverwaltung an De-Mail
►   Weiterentwicklung von De-Mail in Kooperation mit den De-Mail-Anbietern
►   Verbesserung der AusweisApp
       Nutzerfreundlichkeit
       Browserunabhängigkeit
►   Auslesen der Chipdaten am PC (Ausweis-Auskunft)
►   Erleichterung des Zugangs zu Kartenlesegeräten
►   Mobile Nutzung der eID-Funktion in Verbindung mit Smartphone
►   Stimulierung jeweils einer eID-Anwendung
       eID in Verbindung mit Online-Girokonto
       eiD beim Einkauf im Online-Shop

          Ziel 1: Mehr Anwendungsmöglichkeiten für De-Mail und eID-Funktion
                          Ziel 2: Leichterer Zugang zur Nutzung

Vielen Dank!

IT4@bmi.bund.de
www.personalausweisportal.de
www.de-mail.de