EAmtsblatt - Nordthüringen
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Amtsblatt
POSTAKTUELL – Sämtliche Haushalte
der Kur- und Erholungsstadt
Bad Frankenhausen
SCHÖNE WEIHNACHTEN
UND EIN GESUNDES NEUES JAHR 2022
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und friedvolles Weih-
nachtsfest und für das kommende Jahr Gesundheit und Glück.
Ihr Bürgermeister Matthias Strejc
Jahrgang 32 | Mittwoch, den 15. Dezember 2021 | Nr. 24
Bad Frankenhausen -2- Nr. 24/2021
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sehr verehrte Damen und Herren,
Sehr stolz bin ich auf unseren Zusam-
menhalt in Bad Frankenhausen, denn
gemeinsam haben wir auch unter den
schwierigen Bedingungen einiges erle-
ben können. Erinnern wir uns nur an den
grandiosen Kultursommer 2021 im Juli
dieses Jahres zurück. Mit über 10 Veran-
staltungsorten und über 50 Auftritten er-
lebten wir ein wahres Kulturspektakel in
unserer Heimatstadt. Wir haben bereits
Ideen, den Kultursommer in einer klei-
so langsam neigt sich das Jahr 2021 dem neren, aber hochwertigen Form auch im
Ende entgegen. Und leider war und ist kommenden Jahr zu veranstalten. Den
auch in diesem Jahr das bestimmende traditionellen Bauernmarkt konnten wir
Thema in unserer täglichen Arbeit und im fast in gewohnter Weise begehen, das
privatem Leben die Pandemie. Zudem er- Martins-Shoppen fand erneut sehr guten
leben wir derzeit täglich eine dramatische Anklang, und einige weitere Projekte und
Zuspitzung der Situation. Veranstaltungen gaben uns Freude und
Hoffnung für das Kommende.
Wir alle waren optimistisch, im Jahr 2021
die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu Ich danke an dieser Stelle allen, die sich
bekommen und Schritt für Schritt zu ei- auch 2021 ehrenamtlich trotz der anhal-
nem normalen Leben zurückzukehren. tenden schwierigen Umstände engagiert
Doch das Gegenteil ist geschehen, und haben. Einschließen möchte ich hierbei
aktuell müssen wir zum Schutz unserer unsere zahlreichen aktiven Feuerwehr-
Gesundheit mit wiederkehrenden Ein- leute, die auch in diesem Jahr wieder eine
schränkungen leben. starke Arbeit geleistet haben.
Erneut bleibt die Hoffnung, dass wir auch Ich danke allen Menschen in den ver-
gemeinsam die 4. Welle überstehen und schiedensten beruflichen Tätigkeiten, die
sich im nächsten Frühjahr die Situation aufgrund der Corona-Pandemie auch in
entspannt. Heute wissen wir, dass uns diesem Jahr vor großen Herausforderun-
das Virus noch eine sehr lange Zeit im gen standen und stets für andere Men-
Leben beeinflussen wird, wir wissen aber schen da waren und da sind.
nicht, wie das „zukünftige Leben“ mit dem Mein Dank geht auch an unsere Stadträ-
Virus verlaufen wird. te, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle Mitarbeiterinnen und Mitar-
beiter der Stadtverwaltung.
aus meiner Sicht haben wir gemeinsam
auch das schwierige Jahr 2021 sehr gut Herzliche Weihnachtsgrüße gehen na-
gemeistert. Trotz der widrigen Umstände türlich auch an unsere Freunde in der
haben wir wieder viel erreicht und haben Partnerstadt Bad Sooden-Allendorf. Des
mit Kreativität, einer sehr hohen persön- Weiteren senden wir die besten Weih-
lichen Einsatzbereitschaft und viel Opti- nachtsgrüße an unsere Soldatinnen und
mismus unsere Heimatstadt Bad Fran- Soldaten unserer Kyffhäuser-Kaserne.
kenhausen weiterentwickelt. Auch in diesem Jahr wünsche ich unse-
Beispielhaft dafür stehen die Umsetzung ren Kranken und den Mitbürgerinnen und
des Ferienresorts „SALZGUT“ im ehema- Mitbürgern, die schwere persönliche oder
ligen Kindersanatorium Just, die Weiter- wirtschaftliche Sorgen haben, Gesund-
entwicklung des Therme-Hotels an der heit, Zuversicht und Glück.
Kyffhäuser-Therme sowie zahlreiche klei- Sehr verehrte Damen und Herren, ich
nere und größere Baumaßnahmen. Au- wünsche Ihnen ein besinnliches Weih-
ßerdem haben wir weiter an den Vorbe- nachtsfest und sage Danke für die Zu-
reitungen zum 500-jährigen Jubiläum der sammenarbeit und für die Unterstützung.
Bauernschlacht gearbeitet und konnten
Ende Oktober unser Konzept zur Durch- Blicken wir optimistisch auf das neue Jahr
führung der Landesgartenschau 2028 2022. Von Herzen wünsche ich Ihnen
abgeben. Auch in unseren Ortsteilen sind alles Gute sowie Gottes Segen.
Investitionen abgeschlossen worden bzw. Ihr
konnten begonnen werden. Matthias Strejc
Bürgermeister
Bad Frankenhausen -3- Nr. 24/2021
+ + + Aktuelles aus dem Rathaus + + + Aktuelles aus dem Rathaus + + +
MEIN GRANDIOSES TEAM | 2021
„ Begeisterung
„Es geht nicht darum, Dinge zu tun, die wir noch nie getan haben,
nur um etwas Neues zu erleben.
Wichtiger ist es, Dinge zu tun, für die wir brennen.
Begeisterung ist ein Lebenselixier“ „
Monika Minder
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie von ganzem Herzen
Begeisterung für 2022, viel Mut, Gelassenheit und Leichtigkeit.
Keiner wird sagen können, was die Zukunft bringt, jeder ist für
sich selbst verantwortlich, und kann entscheiden, mit wieviel
Begeisterung und Freude er seinen Alltag gestaltet.
Ein besinnliches Weihnachtsfest, einen gesunden Start in
das neue Jahr 2022.
Herzlichst Ihre Katja Rudolph
Kurdirektorin der Kur & Tourismus GmbH
FrankenhausenFrankenhausen
Bad Frankenhausen
Bad Frankenhausen -4- Nr. 24/2021
+ + + Aktuelles aus dem Rathaus + + + Aktuelles aus dem Rathaus + + +
Neue Allgemeinmedizinerin in Bad Frankenhausen
Das Medizinische Versorgungszentrum PRIME-
DUS Kyffhäuser erweitert seine Praxisräume im
Erdgeschoss am Markt 9 in Bad Frankenhausen
ab dem 03.01.2022 um eine neue Hausarztpra-
xis. Frau Dr. med. Andrea Knischka, Fachärztin
für Allgemeinmedizin mit der Zusatzqualifikation
Naturheilverfahren bringt viel Erfahrung aus ihrer
eigenen Praxis mit.
Das MVZ PRIMEDUS Kyffhäuser steht unter
Trägerschaft der ärztlich geführten PRIMEDUS
GmbH, die außer in Thüringen Medizinische Ver-
sorgungszentren in Bayern und Sachsen-Anhalt
betreibt. Der Name PRIMEDUS steht für eine
primärmedizinisch, das heißt vom Hausarzt aus-
gehende, orientierte Gesundheitsversorgung.
Ziel der PRIMEDUS GmbH ist es, eine qualitativ
hochwertige Medizin und eine individuelle wohn-
ortnahe patientenorientierte Versorgung zu ge-
währleisten.
Termine können ab sofort telefonisch im MVZ
links: Kerstin Mittag, Mitte: Dr. Andrea Knischka,
PRIMEDUS Kyffhäuser unter 034 671 - 6 21 20
rechts: Jacqueline Hesse
oder per E-Mail an hausarzt.frankenhausen@pri-
medus.de vereinbart werden. Die Öffnungszeiten
lauten: Montag bis Freitag von 8-12 Uhr sowie
Montag, Dienstag und Donnerstag von 15-18 Uhr.
Sehr geehrte Bürger*innen
Nun bin ich, Karolin Dietrich, seit Februar 2021 Ich bedanke mich hiermit bei allen, mit denen
als Dorfkümmerin tätig. Ich blicke zusammen mit ich in 2021 zusammenarbeiten konnte und freue
den OrtsteilbürgermeisterInnen und den Vereinen mich auf das nächste Jahr. Ich bin auch in 2022
auf ein ereignisreiches gemeinsames erstes Jahr wieder Ihre Ansprechpartnerin in den Ortsteilen.
zurück. Gestartet zu einer unsicheren Zeit, wurde Auf diesem Wege wünsche ich Ihnen ein besinn-
ich von allen Seiten unterstützt und in den Ortstei- liches Weihnachtsfest und alles Gute für das kom-
len gut aufgenommen. mende Jahr.
Kontaktdaten für Sie:
Rathaus Bad Frankenhausen
Markt 1
06567 Bad Frankenhausen
Tel.: 0174/5281725
E-Mail: dorfkuemmerer@bad-frankenhausen.de
Ihre Dorfkümmerin
Karolin Dietrich
Frohe Weihnachten
Bad Frankenhausen -5- Nr. 24/2021
+ + + Aktuelles aus dem Rathaus + + + Aktuelles aus dem Rathaus + + +
Nachruf
Wie wir leider erfahren mussten, ist am 28. November 2021 Herr
Manfred Schöbel
im 84. Lebensjahr für immer von uns gegangen.
Herr Schöbel war nach der politischen Wende von 1989 und der Kommunalwahl vom 7. Mai 1990
in der konstituierenden Sitzung der damaligen Stadtverordnetenversammlung am 7. Juni 1990
zum Beigeordneten der Stadt Bad Frankenhausen gewählt worden.
Von 1990 bis 1993 war Herr Schöbel hauptamtlicher Beigeordneter
und Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Bad Frankenhausen,
zugleich Dezernent der Hauptverwaltung und Hauptamtsleiter der Stadt Bad Frankenhausen.
Unser Mitgefühl gilt seinen hinterbliebenen Angehörigen.
Wir werden dem Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren.
Bad Frankenhausen, den 3. Dezember 2021
Stadt Bad Frankenhausen
Matthias Strejc Claudia Hoffmann
Bürgermeister Personalratsvorsitzende
Amtliche Bekanntmachungen
Zweite Satzung Artikel 2
zur Änderung der Satzung Die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die
über die Straßenreinigung im Gebiet Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Bad Frankenhau-
der Stadt Bad Frankenhausen sen tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
(StraßenReinigS-2.ÄnderS-BFH) Bad Frankenhausen, den 07.12.2021
Vom 07.12.2021 Stadt Bad Frankenhausen
Strejc
Auf Grund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 der Thü- Bürgermeister
ringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer
Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 Beschluss- Nr. 357-20/21 am 25.11.2021
(GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntma- Eingangsbestätigung vom 06.12.2021
chung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt Bekanntmachung im Amtsblatt am 15.12.2021
geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. März
2021 (GVBl. S. 115, und des § 49 des Thüringer Stra-
ßengesetzes (ThürStrG) vom 7. Mai 1993 (GVBl. Geänderte Öffnungszeiten
S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes
vom 23. November 2020 (GVBl. S. 560), hat der Stadt- des Rathauses und der Friedhofsverwal-
rat der Stadt Bad Frankenhausen in seiner Sitzung tung der Stadt Bad Frankenhausen
vom 25. November 2021 folgende Zweite Satzung zur
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung im zu Weihnachten und zum Jahreswechsel
Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen beschlossen: Die Stadtverwaltung Bad Frankenhausen (Rat-
haus und Friedhofsverwaltung) schließt am Don-
Artikel 1 nerstag, dem 23. Dezember 2021, und am Don-
§ 1 Absatz 2 erhält folgenden neuen Wortlaut:
„(2) Der Stadt Bad Frankenhausen einschließlich ihrer nerstag, dem 30. Dezember 2021, bereits um
Ortsteile verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung der 13:00 Uhr; die sonst übliche Nachmittagssprech-
Fahrbahnen, der Überwege, der Straßenrinnen und zeit an den beiden Donnerstagen entfällt.
der Einflussöffnungen der Straßenkanäle der in der Bad Frankenhausen, 6. Dezember 2021
Anlage 1 aufgeführten Straßen (Straßenabschnitte).“ Strejc
Bürgermeister
Bad Frankenhausen -6- Nr. 24/2021
Beschlüsse des Stadtrates f) Die Aufstellung des Bebauungsplanes Wohnge-
Bad Frankenhausen am 25.11.2021 biet „An der Wipper - 2.BA“ der Stadt Bad Fran-
kenhausen soll im beschleunigten Verfahren
Beschluss Nr. 342-20/21 gemäß § 13b BauGB und somit ohne Umweltprü-
Einbringer: Bürgermeister fung gemäß § 2 (4) BauGB, Umweltbericht nach
Beschluss: § 2a BauGB, Angaben nach § 3 (2) Satz 2 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen erklärt und zusammenfassender Erklärung nach § 10a
den Einwohnerantrag „Kein Parkplatzbau am Schie- (1) BauGB durchgeführt werden.
fen Turm“ der Bürgerinitiative „Frankenhäuser Grün- Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörte-
flächenerhalt“ vom 10.11.2021 für zulässig. rung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB soll gemäß §
13 (2) Nr. 1 BauGB abgesehen werden.
Beschluss Nr. 343-20/21
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss: Beschluss Nr. 346-20/21
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt Einbringer: Bürgermeister
in seiner öffentlichen Sitzung: Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungs-
a) Die Billigung des 2. überarbeiteten Entwurfs der leistungen für die Bearbeitung eines energetischen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Kur- Quartierskonzeptes an das Büro DSK Stadtentwick-
zentrum“ der Stadt Bad Frankenhausen im fest- lung GmbH, Erfurter Straße 11, 99423 Weimar.
gesetzten räumlichen Geltungsbereich sowie der
Begründung in den vorliegenden Fassungen. Beschluss Nr. 347-20/21
b) Die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs Einbringer: Bürgermeister
zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungs- Beschluss:
planes Nr. 15 „Kurzentrum“ der Stadt Bad Fran- Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistun-
kenhausen im beschleunigten Verfahren nach gen für die Sanierung des Erdfalls und Hangsiche-
§ 13a BauGB sowie der Begründung in den vor- rung in der Oberkirchgasse an die Firma Bätzoldt´s
liegenden Fassungen. Garten- und Landschaftsbau GmbH aus Bad Fran-
kenhausen.
Beschluss Nr. 344-20/21
Einbringer: Bürgermeister Beschluss Nr. 348-20/21
Beschluss: Einbringer: Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt Beschluss:
in seiner öffentlichen Sitzung: Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Tiefbauleis-
c) Die Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des tung an die Firma Heitkamp Tiefbau GmbH, Mühlen-
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das straße 18 aus 06179 Teutschenthal/OS Holleben.
Gebietes „Rottlebener Straße Nr. 16 - Flur 11,
Flurstück 1118/770“ der Stadt Bad Frankenhau- Beschluss Nr. 349-20/21
sen im festgesetzten räumlichen Geltungsbereich Einbringer: Bürgermeister
sowie der Begründung in den vorliegenden Fas- Beschluss:
sungen. Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungs-
d) Die öffentliche Auslegung des Entwurfs zur Auf- leistungen für den Neubau eines Rad- und Gehwegs
stellung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen in der Esperstedter Straße in Bad Frankenhausen an
Bebauungsplanes für das Gebietes „Rottlebener das Ingenieurbüro Meinecke GmbH aus Nordhau-
Straße Nr. 16 - Flur 11, Flurstück 1118/770 “ der sen. Es soll eine stufenweise Beauftragung erfolgen.
Stadt Bad Frankenhausen sowie die Begründung
in den vorliegenden Fassungen. Beschluss Nr. 350-20/21
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss Nr. 345-20/21 Beschluss:
Einbringer: Bürgermeister Der Stadtrat beschließt die Vergabe der landschafts-
Beschluss: gärtnerischen Arbeiten der Beräumung von Grab-
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt feldern auf dem Hauptfriedhof und den Ortsteilen
in seiner öffentlichen Sitzung: Esperstedt, Ichstedt, Ringleben, Seehausen und
Udersleben für die Jahre 2022 und 2023 an die Fa.
e) Das gesetzlich durch das Baugesetzbuch vor- Bätzoldt’s Garten- und Landschaftsbau GmbH aus
geschriebene Planverfahren zur Aufstellung des Bad Frankenhausen zu vergeben.
Bebauungsplanes Wohngebiet „An der Wipper
- 2.BA“ der Stadt Bad Frankenhausen auf der Beschluss Nr. 351-20/21
Grundlage des § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem Einbringer: Bürgermeister
gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten Beschluss:
räumlichen Geltungsbereich soll eingeleitet wer- Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Erstellung
den. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. eines Baumkatasters im Stadtgebiet und den Orts-
teilen an Treevolution.de GmbH aus Herrsching.
Bad Frankenhausen -7- Nr. 24/2021
Beschluss Nr. 352-20/21 Beschluss Nr. 355-20/21
Einbringer: Bürgermeister Einbringer: Bürgermeister
Beschluss: Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Neupflan- Der Stadtrat beschließt, die Erweiterung des Unter-
zung von Gehölzen an die Fa. Bätzoldt’s Garten und suchungsgebietes für die vorbereitenden Untersu-
Landschaftsbau GmbH aus Bad Frankenhausen chungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für
das Gebiet „Südstadt“ um die Straßen Stadtrandsied-
Beschluss Nr. 353-20/21 lung und Kyffhäuserweg mit folgenden Flurstücken:
Einbringer: Bürgermeister Flur 7:- 424/1, 424/2, 424/3, 423/1, 423/2, 423/3,
Beschluss: 473/423, 472/423, 471/424
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt Flur 9:- 611/547, 612/547, 609/547, 554/1, 554/2,
in seiner öffentlichen Sitzung: folgende Teilflurstücke:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterlagen für Flur 9:- 554/3 nördlicher Bereich
den Förderantrag zur Erstellung eines Gemeindli- Flur 7:- 433/5 nördlicher Bereich
chen Entwicklungskonzeptes (GEK) für die Ortsteile Der Lageplan Untersuchungsgebiet „Südstadt“ Bad
Ichstedt und Ringleben zusammenzustellen und den Frankenhausen (Maßstab 1:2000, erstellt von WOHN-
Antrag zum 15.01.2022 beim TLLLR einzureichen. STADT Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesell-
Ziel ist es, mit dem GEK im Jahre 2023 die gemein- schaft Hessen mbH Geschäftsstelle Weimar) in dem
same Aufnahme beider Ortsteile als Förderschwer- das von den vorbereitenden Untersuchungen be-
punkte in das Programm der Dorferneuerung und troffene Gebiet parzellenscharf durch eine Umgren-
-entwicklung des Landes Thüringen zu beantragen. zungslinie dargestellt ist, wird zum Bestandteil des
Beschlusses erklärt.
Beschluss Nr. 354-20/21
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen beschließt,
die außerplanmäßige Ausgabe zur Deckung der Bei-
tragsausfälle bei der Straßenbaumaßnahme „Grund-
hafter Ausbau Jahnstraße in Bad Frankenhausen“.
STADT
BAD
FRANKENHAUSEN
LAGEPLAN
GRENZE DES
UNTERSUCHUNGSGEBIETES
"SÜDSTADT" LAUT STADTRATS-
BESCHLUSS VOM 08.03.2021
NEUER GRENZVERLAUF DES
UNTERSUCHUNGSGEBIETES
"SÜDSTADT" LAUT STADTRATS-
BESCHLUSS VOM ....
PLANGRUNDLAGE: GIS-DATEN 2018+2021, LANDESAMT FÜR
VERMESSUNG UND GEOINFORMATION, 99086 ERFURT
0 40 80 120 160 m
20 60 100 140
STADT BAD FRANKENHAUSEN
VORBEREITENDE UNTERSUCHUNGEN
UNTERSUCHUNGSGEBIET "SÜDSTADT"
AUFTRAG- STADT BAD FRANKENHAUSEN
GEBER: MARKT 1
06567 BAD FRANKENHAUSEN
BEARBEITUNG: WOHNSTADT STADTENTWICKLUNGS- UND
WOHNUNGSBAUGESELLSCHAFT HESSEN MBH
GESCHÄFTSSTELLE WEIMAR
99425 WEIMAR, F.-V.-STEIN-ALLEE 7, TEL.: 03643.9082-0
ÜBERSICHTSLAGEPLAN - GEÄNDERTE
GRENZE DES UNTERSUCHUNGSGEBIETES
DATUM: 25.10.2021 MASSSTAB: 1 : 3500
Bad Frankenhausen -8- Nr. 24/2021
Beschluss Nr. 356-20/21 desamtes der Stadt Bad Frankenhausen mit der Ge-
Einbringer: Bürgermeister meinde Kyffhäuserland für die Zeit vom 1. Januar
Beschluss: 2022 bis zum 31. Dezember 2022.
Der Stadtratsbeschluss Nr. 312-18/21 über die Zwei-
te Satzung zur Änderung der Satzung über die Stra- Beschluss Nr. 360-20/21
ßenreinigung im Gebiet der Stadt Bad Frankenhau- Einbringer: Bürgermeister
sen vom 22. Juli 2021 wird aufgehoben. Beschluss:
Beschluss Nr. 357-20/21 Der Stadtrat beschließt die Pauschalpreisvereinba-
Einbringer: Bürgermeister rung mit den Stadtwerken für 2022.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Zweite Satzung zur Ände- Beschluss Nr. 361-20/21
rung der Satzung über die Straßenreinigung im Ge- Einbringer: Bürgermeister
biet der Stadt Bad Frankenhauen (StraßenReinigS-2. Beschluss:
ÄnderS-BFH). In den Seniorenbeirat sind gewählt: Frau Marion Haas,
Frau Ingrid Heidick, Frau Barbara Henße, Frau Christa
Beschluss Nr. 358-20/21 Hopfe, Frau Jana Mastira, Frau Barbara Parsiegla, Frau
Einbringer: GfBF Elke Pauligk, Frau Karin Rudolph, Frau Dagmar Saxe.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einführung Beschluss Nr. 362-20/21
einer App-basierten Plattform für Bürgeranliegen bis Einbringer: Prof
zur ersten regulären Stadtratssitzung 2022 zu prüfen Beschluss:
und entsprechende Angebote einzuholen. Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Fraktion Pro
Beschluss Nr. 359-20/21 Frankenhausen zur Änderung der Besetzung der
Einbringer: Bürgermeister Ausschüsse und der sonstigen Gremien zu.
Beschluss: Demzufolge sind die Ausschüsse und sonstigen Gre-
Der Stadtrat beschließt die Zweckvereinbarung zur mien wie folgt besetzt:
Übertragung der Aufgaben und Befugnisse des Stan-
1. Haupt- und Finanzausschuss (HFA)
Nr. Fraktion Name, Vorname Name, Vorname Name, Vorname
Ausschussmitglied Stv. Ausschussmitglied Sachkundige(r)
Bürger(in)
1.1 Strejc, Matthias (Bgm) (1. u. 2. Bei-geordnete(r)) Entfällt
1.2 SPD Reinhold, Norman Räuber, Dr. Andreas Entfällt
1.3 SPD Rückebeil, Stephan Grigoleit, Ines Entfällt
1.4 CDU Hunger, Henry Beie, Rainer Entfällt
1.5 DIE LINKE Bachner, Andreas Winter, Sylvia Entfällt
1.6 ProF Firme, André Otto, Bernd Entfällt
1.7 GfBF Rüdiger, Jana Kobrow, Steffen Entfällt
2. Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss (BauA)
Nr. Fraktion Name, Vorname Name, Vorname Name, Vorname
Ausschussmitglied Stv. Ausschussmitglied Sachkundige(r)
Bürger(in)
2.1 Strejc, Matthias (Bgm) (1. u. 2. Beigeordnete(r)) Entfällt
2.2 SPD Raue, Matthias Rückebeil, Stephan Kastner, Silke
2.3 SPD Vollmar, Mario Räuber, Dr. Andreas Riese, Marco
2.4 CDU Wallrodt, Kersten Noa, Volker Göhring, Franziska
2.5 DIE LINKE Winter, Sylvia Bachner, Andreas Gehlhaar, Hans-Georg
2.6 ProF Otto, Bernd Jahn, Peter Rüdiger, Hans
2.7 GfBF Rüdiger, Jana Kobrow, Steffen Böhme, Rainer
3. Ausschuss für Soziales (Familie, Kinder, Jugend und Sport) (SozA)
Nr. Fraktion Name, Vorname Name, Vorname Name, Vorname
Ausschussmitglied Stv. Ausschussmitglied Sachkundige(r)
Bürger(in)
3.1 Strejc, Matthias (Bgm) (1. u. 2. Beigeordnete(r)) Entfällt
3.2 SPD Grigoleit, Ines Wäldchen, Petra Schüchner, Marina
3.3 SPD Keßler, Monique Raue, Matthias Haselhuhn, Katrin
3.4 CDU Noa, Volker Beie, Rainer Lendla, Katja
3.5 DIE LINKE Bachner, Andreas Koch, Susanne Otto, Annett
3.6 ProF Jahn, Peter Otto, Bernd Topf, Lothar
3.7 GfBF Brückner, Sarah Rüdiger, Jana Matthay, Oliver
Nur antragsberechtigt: Vorsitz.
Seniorenbeirat
Nur antragsberechtigt: Bereichsjugend-
pfleger(in)
Bad Frankenhausen -9- Nr. 24/2021
4. Ausschuss für Kur, Kultur und Tourismus (KultA)
Nr. Fraktion Name, Vorname Name, Vorname Name, Vorname
Ausschussmitglied Stv. Ausschussmitglied Sachkundige(r)
Bürger(in)
4.1 Strejc, Matthias (Bgm) (1. u. 2. Beigeordnete(r)) Entfällt
4.2 SPD Grigoleit, Ines Schweser, Jürgen Grimm, Stephanie
4.3 SPD Wäldchen, Petra Räuber, Dr. Andreas Schade, Ilka
4.4 CDU Teupner, Matthias Wallrodt, Kersten Schobeß, Sören
4.5 DIE LINKE Koch, Susanne Bachner, Andreas Barthel, Claudia
4.6 ProF Otto, Bernd Firme, André Hoyer, Karl-Heinz
4.7 GfBF Brückner, Sarah Rüdiger, Jana Küster, Katrin
5. Werkausschuss Stadtwerke (WerkA)
Nr. Fraktion Name, Vorname Name, Vorname Name, Vorname
Ausschussmitglied Stv. Ausschussmitglied Sachkundige(r)
Bürger(in)
5.1 Strejc, Matthias (Bgm) (1. u. 2. Beigeordnete(r)) Entfällt
5.2 SPD Rückebeil, Stephan Grigoleit, Ines Entfällt
5.3 SPD Schweser, Jürgen Vollmar, Mario Entfällt
5.4 CDU Wallrodt, Kersten Noa, Volker Entfällt
5.5 DIE LINKE Steinke, Kersten Winter, Sylvia Entfällt
5.6 ProF Firme, André Jahn, Peter Entfällt
5.7 GfBF Kobrow, Steffen Rüdiger, Jana Entfällt
6. Feuerwehrausschuss (FwA)
Nr. Fraktion Name, Vorname Name, Vorname Name, Vorname
Ausschussmitglied Stv. Ausschussmitglied Sachkundige(r)
Bürger(in)
6.1 Strejc, Matthias (Bgm) (1. u. 2. Beigeordnete(r)) Entfällt
6.2 SPD Räuber, Dr. Andreas Wäldchen, Petra Entfällt
6.3 SPD Reinhold, Norman Grigoleit, Ines Entfällt
6.4 CDU Beie, Rainer Teupner, Matthias Entfällt
6.5 DIE LINKE Winter, Sylvia Steinke, Kersten Entfällt
6.6 ProF Jahn, Peter Firme, André Entfällt
6.7 GfBF Brückner, Sarah Kobrow, Steffen Entfällt
6.8 Fischer, Jens (Stadtbrandmeister)
6.9 Vogel, Andreas (Stv. Stadtbrandmeister)
6.10 Schweser, Jürgen (Wehrführer Esperstedt)
Vertreter: Schulz, Jeffrey (Stv. Wehrführer Esperstedt)
6.11 Krausholz, Alexander (Wehrführer Ichstedt
Vertreter: Raue, Matthias (Stv. Wehrführer Ichstedt)
6.12 Becker, Sven (Wehrführer Ringleben)
Vertreter: N.N. (Stv. Wehrführer Ringleben)
6.13 Rückebeil, Stephan (Wehrführer Seehausen)
1. Vertreter: 1. Pampel, Michael (1. Stv. Wehrführer Seehausen)
2. Vertreter: 2. Mießler, Mario (2. Stv. Wehrführer Seehausen)
6.14 Otto, Andreas (Wehrführer Udersleben)
Vertreter: Lange, Stefan (Stv. Wehrführer Udersleben)
7. Aufsichtsrat Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen (KurAR)
Nr. Fraktion Name, Vorname Name, Vorname Name, Vorname
Aufsichtsratsmitglied Stv. Aufsichtsratsmitgl. Sachkundige(r)
Bürger(in)
7.1 Strejc, Matthias (Bgm) Entfällt Entfällt
7.2 SPD Räuber, Dr. Andreas Entfällt Entfällt
7.3 SPD Vollmar, Mario Entfällt Entfällt
7.4 CDU Hunger, Henry Entfällt Entfällt
7.5 DIE LINKE Koch, Susanne Entfällt Entfällt
7.6 ProF Firme, André Entfällt Entfällt
7.7 GfBF Kobrow, Steffen Entfällt Entfällt
Bad Frankenhausen - 10 - Nr. 24/2021
8. Bürgerstiftungsrat (BürgerStiftR)
Nr. Fraktion Name, Vorname Name, Vorname Name, Vorname
Stiftungsratsmitglied Stv. Stiftungsratsmitgl. Sachkundige(r)
Bürger(in)
8.1 Strejc, Matthias (Bgm) Entfällt Entfällt
8.2 SPD Schweser, Jürgen Entfällt Entfällt
8.3 SPD Wäldchen, Petra Entfällt Entfällt
8.4 CDU Noa, Volker Entfällt Entfällt
8.5 DIE LINKE Steinke, Kersten Entfällt Entfällt
Beschluss Nr. 363-20/21
Einbringer: Bürgermeister
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Mittel des Thüringer Gesetzes zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden in Höhe
von 50.000 € für die Zuschusserhöhung der Kur- und Tourismus GmbH im Haushaltsjahr 2021 (Stadtratsbe-
schluss vom 12.1.21), Haushaltsstelle 860.715 zu verwenden.
Planverfahren
zur Aufstellung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet
„Rottlebener Straße Nr. 16 - Flur 11, Flurstück 1118/770“ der Stadt Bad Frankenhausen
hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB)Bad Frankenhausen - 11 - Nr. 24/2021
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen hat in sei- Wesentliches Ziel der Planung:
ner Sitzung am 22.07.2021 das gesetzlich erforder- Ziel der Planung ist die Änderung der zulässigen
liche Planverfahren zur Aufstellung der 1. Änderung baulichen Nutzungen im
des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Plangebiet.
Gebiet „Rottlebener Straße Nr. 16 - Flur 11, Flurstück
1118/770“ der Stadt Bad Frankenhausen eingeleitet.
Die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteili-
gung im Planverfahren ist bereits erfolgt. Im Zuge der
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen er-
folgte eine Überarbeitung der Planunterlagen.
In seiner Sitzung am 25.11.2021 hat der Stadtrat Bad http://www.bad-frankenhausen.de/rathaus-
Frankenhausen den Entwurf der 1. Änderung des behoerden/rathaus/bauleitplanung-oeffentliche-
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Ge auslegungen/
bereitgestellt.
biet „Rottlebener Straße Nr. 16 - Flur 11, Flurstück
1118/770“ gebilligt und die öffentliche Auslegung der Entsprechend § 3 (2) PlanSiG werden die o.g. Pla-
Planunterlagen beschlossen. nungsunterlagen im gleichen Zeitraum als zusätzli-
ches Informationsangebot an nachfolgender Stelle
Der Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezo- innerhalb der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffent-
genen Bebauungsplanes für das Gebiet „Rottle- lich ausgelegt; fachliche und inhaltliche Erläuterun-
bener Straße Nr. 16 - Flur 11, Flurstück 1118/770“, gen und Auskünfte zur o.a. Planung sind innerhalb
bestehend aus der Planzeichnung sowie den der Öffnungszeiten oder nach gesonderter Terminab-
textlichen Festsetzungen, der Begründung ein- sprache möglich:
schließlich aller Anlagen und dem Umweltbe-
richt in der Fassung vom Oktober 2021 sowie den Ort: Stadtverwaltung Bad Frankenhausen, Markt 1,
wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbe- 06567 Bad Frankenhausen, Fachbereich Bau-
zogenen Stellungnahmen werden gemäß § 3 (2) verwaltung, Zimmer 107
BauGB im Zeitraum:
vom 03.01.2022 bis einschließlich 04.02.2022 Sprechzeiten:
öffentlich im Internet als Download unter der Montag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Adresse Dienstag 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und 14:00 Uhr
bis 18:00 UhrBad Frankenhausen - 12 - Nr. 24/2021
Mittwoch - geschlossen - damit eingeleitet. Der räumliche Geltungsbereich ist
Donners- 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und 14:00 Uhr aus der mitveröffentlichten Planskizze ersichtlich.
tag bis 16:00 Uhr Das Planverfahren der 3. Änderung des Bebauungs-
Freitag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr planes Nr. 15 „Kurzentrum“ der Stadt Bad Franken-
oder nach Vereinbarung. hausen wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a
BauGB durchgeführt; somit ohne Umweltprüfung
Eine Terminvereinbarung ist auf folgende Weise gemäß § 2 (4) BauGB, Umweltbericht nach § 2a
möglich: BauGB, Angaben nach § 3 (2) Satz 2 BauGB, wel-
che Arten umweltbezogener Informationen verfügbar
Per Briefpost Stadtverwaltung Bad Frankenhausen, sind sowie der zusammenfassenden Erklärung nach
an: § 10a BauGB. Von der frühzeitigen Unterrichtung und
Bauamt, Markt 1, Erörterung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB so-
06567 Bad Frankenhausen wie der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (1) BauGB
(Einwurf in den Hausbriefkasten wurde gemäß § 13 (2) Nr. 1 BauGB abgesehen.
am Haupteingang des Rathauses
möglich) Wesentliches Ziel der Planung:
oder Ziel der 3. Änderung des Bebauungsplanes ist es, die
per E-Mail: bauamt@bad-frankenhausen.de planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung
oder 034671 720-38 oder eines Hotels nördlich der Kyffhäusertherme zu schaf-
telefonisch: 034671 720-23 oder fen. Dafür müssen die festgesetzte Sonderbaufläche
034671 720-0 und insbesondere die Festsetzung der Baugrenze
oder des derzeit rechtskräftigen Bebauungsplanes in der
per Telefax: 034671 620 63 Fassung der 1. Änderung angepasst werden. Weiter-
Stellungnahmen können von jedermann während hin soll im Nordosten des Plangebietes ein kommu-
der Auslegungsfrist schriftlich oder während der Öff- nales Grundstück, welches derzeit als Pkw-Parkplatz
nungszeiten bzw. nach gesonderter Terminabsprache festgesetzt ist, für eine Bebauung mit einem Wohn-
mündlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. gebäude entwickelt werden. Hier ist ebenfalls die Än-
derung der derzeitigen Festsetzungen erforderlich.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht
fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Be- Die öffentliche Auslegung des Entwurfes o.g. Bebau-
schlussfassung der Stadt Bad Frankenhausen unbe- ungsplanes gem. § 3 (2) BauGB sowie eine erneu-
rücksichtigt bleiben können. te öffentliche Auslegung gem. § 4a (3) BauGB des
Folgende umweltbezogene Informationen und Stel- 1. überarbeiteten Entwurfes fanden bereits statt. Im
lungnahmen zur o.g. Planung sind verfügbar und lie- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und der Öf-
gen ebenfalls öffentlich aus: Umweltbericht zur 1. Än- fentlichkeit erfolgte eine erneute Überarbeitung der
derung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Unterlagen des Bebauungsplanentwurfes.
mit Aussagen zu den Schutzgütern Mensch, Tiere, Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen hat in
Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, seiner Sitzung am 25.11.2021 den 2. überarbeiteten
Kultur- und sonstigen Sachgütern; die wesentlichen, Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.
bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnah- 15 „Kurzentrum“ gebilligt und die erneute öffentliche
men von Behörden und sonstigen Trägern öffentli- Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB beschlossen.
cher Belange zu den Themen Bodenschutz/Altlasten,
Geologie, Arten- und Naturschutz, Wasserwirtschaft, Der 2. überarbeitete Entwurf der 3. Änderung des
verkehrliche Erschließung, Ver- und Entsorgung so- Bebauungsplanes Nr. 15 „Kurzentrum“, in der
wie archäologische Denkmalpflege. Fassung September 2021, bestehend aus der
Planzeichnung sowie den textlichen Festsetzun-
Bad Frankenhausen, 15.12.2021 gen und der Begründung einschließlich aller An-
Stadt Bad Frankenhausen lagen, werden Ihnen im Zeitraum
Strejc vom 03.01.2022 bis einschließlich 04.02.2022
Bürgermeister
öffentlich im Internet als Download unter der Ad-
Planverfahren resse
http://www.bad-frankenhausen.de/rathaus-
zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebau- behoerden/rathaus/bauleitplanung-oeffentliche-
ungsplanes Nr. 15 „Kurzentrum“ der Stadt auslegungen/
Bad Frankenhausen im beschleunigten Ver- bereitgestellt.
fahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Entsprechend § 3 (2) PlanSiG werden die o.g. Pla-
hier: Bekanntmachung der 2. erneuten öffentli- nungsunterlagen im gleichen Zeitraum als zusätzli-
chen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB ches Informationsangebot an nachfolgender Stelle
Der Stadtrat der Stadt Bad Frankenhausen hat in sei- innerhalb der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffent-
ner Sitzung am 24.09.2020 den Beschluss zur Auf- lich ausgelegt; fachliche und inhaltliche Erläuterun-
stellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. gen und Auskünfte zur o.a. Planung sind innerhalb
15 „Kurzentrum“ der Stadt Bad Frankenhausen ge- der Öffnungszeiten oder nach gesonderter Terminab-
fasst und das gesetzlich erforderliche Planverfahren sprache möglich:Bad Frankenhausen - 13 - Nr. 24/2021
Ort: Stadtverwaltung Bad Frankenhausen, Markt 1, oder
06567 Bad Frankenhausen, Fachbereich Bau- per E-Mail: bauamt@bad-frankenhausen.de
verwaltung, Zimmer 107 oder 034671 720-38 oder
telefonisch: 034671 720-23 oder
Sprechzeiten: 034671 720-0
Montag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr oder
Dienstag 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und 14:00 Uhr per Telefax: 034671 620 63
bis 18:00 Uhr
Mittwoch - geschlossen - Stellungnahmen können von jedermann während
Donners- 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und 14:00 Uhr der Auslegungsfrist schriftlich oder während der Öff-
tag bis 16:00 Uhr nungszeiten bzw. nach gesonderter Terminabsprache
Freitag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr mündlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
oder nach Vereinbarung. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht
fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Be-
Eine Terminvereinbarung ist auf folgende Weise
schlussfassung der Stadt Bad Frankenhausen unbe-
möglich:
rücksichtigt bleiben können.
Per Stadtverwaltung
Briefpost an: Bad Frankenhausen, Anlage: Übersichts- und Lageplan
Bauamt, Markt 1,
06567 Bad Frankenhausen Bad Frankenhausen, 15.12.2021
(Einwurf in den Hausbriefkasten Stadt Bad Frankenhausen
am Haupteingang des Rathau- Strejc
ses möglich) BürgermeisterBad Frankenhausen - 14 - Nr. 24/2021
Landratsamt Kyffhäuserkreis 6. Die Allgemeinverfügung gilt an dem auf die orts-
übliche Bekanntmachung folgenden Tag als be-
Vollzug der Verordnung (EU) 2016/429 des kannt gegeben.
Europäischen Parlaments und des Rates 7. Diese Verfügung ergeht verwaltungskostenfrei.
vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Das VLÜA des Kyffhäuserkreises ist sachlich und ört-
Änderung und Aufhebung einiger Rechtsak- lich für den Vollzug des Europäischen und deutschen
te im Bereich der Tiergesundheit Tierseuchenrechtes und den Erlass dieser Allge-
(„Tiergesundheitsrechtsakt“) meinverfügung zuständig. Die sachliche Zuständig-
keit richtet sich nach den Vorgaben des § 1 Abs. 2 i.
hier: Bekämpfung der Geflügelpest V. m. § 1 Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Ausführungsgesetz
Festlegung von vorbeugenden Biosicherheitsmaß- zum Tiergesundheitsgesetz (ThürTierGesG). Die ört-
nahmen in Geflügelhaltungen im Kyffhäuserkreis liche Zuständigkeit ergibt sich aus § 3 Abs. 1 Nr. 4
Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt ThürVwVfG.
des Kyffhäuserkreises erlässt auf der Grundlage von
Artikel 10 Absatz (1) Buchstaben a) i), b), c) sowie Rechtsbehelfsbelehrung
Absatz (4) Buchstaben a) i), a) ii) und b) der Verord- Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats
nung (EU) Nr. 2016/429 (i.V. mit § 38 Abs. 11 und § nach Zustellung Widerspruch beim Landratsamt Kyff-
6 Abs. 1 Nr. 11a und Nr. 25 Tiergesundheitsgesetz) häuserkreis erhoben werden. Der Widerspruch kann
folgende 1. schriftlich oder zur Niederschrift beim Landrat-
Allgemeinverfügung samt Kyffhäuserkreis, Markt 8, 99706 Sonders-
hausen,
1. Alle Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter haben
folgende Biosicherheitsmaßnahmen einzuhalten: 2. durch DE-Mail in der Sendevariante mit bestätig-
1.1. Die Eingänge zu den Geflügelhaltungen sind mit ter sicherer Anmeldung nach dem DE-Mail-Ge-
geeigneten Einrichtungen zur Schuhdesinfektion setz an landratsamt@kyffhaeuser.de-mail.de
zu versehen (Desinfektionswannen oder- matten). erhoben werden.
1.2. Unmittelbar vor jedem Betreten der Geflü- Hinweis: Durch einfache E-Mail kann nicht formge-
gelhaltung sind die Hände zu waschen und recht Widerspruch erhoben werden!
mit einem geeigneten Mittel zu desinfizieren,
Schuhe sind zu desinfizieren. Dr. Wolf
1.3. Beim Betreten der Geflügelhaltungen ist Amtsleiter
Schutzkleidung inklusive Schuhwerk, die aus-
schließlich in der Geflügelhaltung zu verwen- Hinweise:
den ist, anzulegen. Die Schutzkleidung ist nach Widerspruch und Anfechtungsklage haben gemäß §
Gebrauch regelmäßig, mindestens aber ein Mal 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO keine aufschiebende Wirkung.
pro Woche, zu reinigen und zu desinfizieren. Bei Dies bedeutet, dass die Anordnungen befolgt werden
Verwendung von Einwegkleidung ist diese nach müssen, auch wenn ein Rechtsbehelf eingelegt wird.
Gebrauch unschädlich zu beseitigen
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnungen stel-
1.4. Nach jeder Einstallung oder Ausstallung von
Geflügel sind die dazu eingesetzten Gerät- len Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 32 Abs. 2
schaften zu reinigen und zu desinfizieren. Nr. 3 i.V.m. Abs. 3 des TierGesG dar. Diese können
1.5 Nach jeder Ausstallung sind die freigewor- mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 30.000 € ge-
denen Ställe einschließlich der dort vorhan- ahndet werden.
denen Einrichtungen und Gegenstände zu Der vollständige Inhalt der Allgemeinverfügung kann
reinigen und zu desinfizieren. auf der Internetseite des Landratsamtes des Kyffhäu-
1.6 Transportmittel für Geflügel (Fahrzeuge und serkreises sowie zu den Geschäftszeiten beim Veteri-
Behältnisse) sind nach jeder Verwendung zu när- und Lebensmittelüberwachungsamt, Edmund-Kö-
reinigen und zu desinfizieren. nig-Str. 7, 99706 Sondershausen eingesehen werden.
2. Der Zukauf von Geflügel über Geflügelmärkte,
Geflügelbörsen oder mobile Geflügelhändler ist Landratsamt Kyffhäuserkreis
verboten. Ausnahmen sind möglich, soweit die
verkauften Tiere nachweislich klinisch und Was-
sergeflügel auch virologisch innerhalb der letzten Vollzug der Verordnung (EU) 2016/429 des
4 Tage untersucht wurden und sich der Käufer da- Europäischen Parlaments und des Rates
rüber einen Nachweis vorlegen lässt. vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur
3. Alle Geflügelhalter in Thüringen, die ihrer Pflicht Änderung und Aufhebung einiger Rechtsak-
zur Meldung des gehaltenen Geflügels bisher te im Bereich der Tiergesundheit
noch nicht nachgekommen sind, haben die Hal- („Tiergesundheitsrechtsakt“)
tung von Geflügel unverzüglich beim örtlich zu-
ständigen Veterinär- und Lebensmittelüberwa- hier: Bekämpfung der Geflügelpest
chungsamt anzuzeigen. Abgabe von Geflügel im Reisegewerbe
4. Die sofortige Vollziehung der in den Nummern 1. Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
und 2. des Tenors getroffenen Regelungen wird des Kyffhäuserkreises erlässt auf der Grundlage von
gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord- Artikel 10 Absatz (1) Buchstaben a) iiii) sowie Ab-
nung (VwGO) angeordnet. satz (4) Buchstaben b) iii) der Verordnung (EU) Nr.
5. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vor- 2016/469 i.V. mit § 14 a der Geflügelpest-Verordnung
behalt des Widerrufes und gilt bis auf Weiteres. folgendeBad Frankenhausen - 15 - Nr. 24/2021
Allgemeinverfügung tet sich nach den Vorgaben des § 1 Abs. 2 i. V. m. § 1
Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Ausführungsgesetz zum Tierge-
1. Geflügel darf in gesamten Gebiet des Kyffhäuser- sundheitsgesetz (ThürTierGesG). Die örtliche Zustän-
kreises außerhalb einer gewerblichen Niederlas- digkeit ergibt sich aus § 3 Abs. 1 Nr. 4 ThürVwVfG.
sung oder, ohne eine solche Niederlassung zu
haben, nur abgegeben werden, soweit das Geflü- Rechtsbehelfsbelehrung
gel längstens vier Tage vor der Abgabe klinisch Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats
tierärztlich oder im Fall von Enten und Gänsen vi- nach Zustellung Widerspruch beim Landratsamt Kyff-
rologisch untersucht wurden. häuserkreis erhoben werden. Der Widerspruch kann
2. Die virologischen Untersuchungen von Enten und 1. schriftlich oder zur Niederschrift beim Landrat-
Gänsen nach Tenorpunkt 1 sind jeweils an Pro- samt Kyffhäuserkreis, Markt 8, 99706 Sonders-
ben von 60 Tieren je Partie, die an einem Tag ab- hausen,
gegeben werden oder bei weniger als 60 Tieren 2. durch DE-Mail in der Sendevariante mit bestätigter si-
je Partie, an allen Tieren der Partie, die an einem cherer Anmeldung nach dem DE-Mail-Gesetz an land-
Tag abgegeben werden, mittels kombinierten Ra- ratsamt@kyffhaeuser.de-mail.de erhoben werden.
chen- und Kloakentupfern, die am Thüringer Lan- Hinweis: Durch einfache E-Mail kann nicht formge-
desamt für Verbraucherschutz oder einem für die- recht Widerspruch erhoben werden!
se Untersuchung akkreditiertem Labor untersucht
werden, durchzuführen. Dr. Wolf
3. Die Untersuchungen nach Tenorpunkt 1 in Verbin- Amtsleiter
dung mit Tenorpunkt 2 sind vom Abgeber durch
eine Bescheinigung nachzuweisen. Hinweise:
4. Die sofortige Vollziehung der in den Nummer 1, Widerspruch und Anfechtungsklage haben gemäß § 80
2 und 3 des Tenors getroffenen Regelungen wird Abs. 2 Nr. 4 VwGO keine aufschiebende Wirkung. Dies
bedeutet, dass die Anordnungen befolgt werden müs-
gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord-
sen, auch wenn ein Rechtsbehelf eingelegt wird.
nung (VwGO) angeordnet. Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnungen stellen
5. Diese Allgemeinverfügung gilt bis auf Widerruf. Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 32 Abs. 2 Nr. 3
6. Die Allgemeinverfügung gilt an dem auf die orts- i.V.m. Abs. 3 des TierGesG dar. Diese können mit einem
übliche Bekanntmachung folgenden Tag als be- Bußgeld in Höhe von bis zu 30.000 € geahndet werden.
kannt gegeben. Der vollständige Inhalt der Allgemeinverfügung kann
7. Diese Verfügung ergeht verwaltungskostenfrei. auf der Internetseite des Landratsamtes des Kyffhäu-
serkreises sowie zu den Geschäftszeiten beim Vete-
I. rinär- und Lebensmittelüberwachungsamt, Edmund-
Aufgrund einer nachweislichen Einschleppung des König-Str. 7, 99706 Sondershausen eingesehen werden.
Hochpathogen Aviären Influenzavirus vom Typ H5N8
(HPAIV H5N8) über den Geflügelhandel aus Nord- Nachrücker im Stadtrat
rhein-Westfalen Mitte März nach Thüringen kam es
im März und April 2021 zu einem massiven Aus- der Stadt Bad Frankenhausen
bruchsgeschehen im Freistaat. Der Verkauf der in- Der bei der Stadtratsmitgliederwahl am 26. Mai 2019
fizierten Tiere erfolgte überwiegend im mobilen Ge- zum Stadtratsmitglied im Sinne des § 23 Absatz 2
flügelhandel. Den mit einem mobilen Geflügelhandel Thüringer Kommunalordnung gewählte Bewerber
einhergehenden Dokumentationspflichten (Erfas- auf der Liste der Christlich Demokratischen Union
sung der Kontaktdaten der Käufer) kamen die Händ- Deutschlands (CDU) Matthias Teupner hat sein Stadt-
ler nur teilweise nach, ebenso waren die Angaben ratsmandat niedergelegt. In diesem Fall ist aus dem
der Käufer teilweise unvollständig oder falsch. An Personenkreis der nicht in den Stadtrat der Stadt Bad
dieser Sachlage hat sich nach hiesiger Einschätzung Frankenhausen gewählten Bewerber(innen) ein(e)
nichts geändert. Im November 2021 kam es erneut Nachrücker(in) zu berufen, und zwar der Bewer-
zu einem Ausbruch der HPAI in einem Junghennen- ber oder die Bewerberin unter den nicht gewählten
aufzuchtbetrieb in Nordrhein-Westfalen. Es besteht Bewerber(inne)n der Liste CDU mit der höchsten Stim-
daher erneut die konkrete Gefahr einer weiteren Aus- menzahl. Der nächste nicht gewählte Bewerber mit
breitung von Infektionen mit dem hochpathogenem der höchsten Stimmenzahl wäre mit 118 erhaltenen
Aviären Influenzavirus auf dem Gebiet des Kyffhäu- Stimmen Herr Tobias Koch gewesen. Herr Koch hat
serkreises, insbesondere durch die Praxis des Ver- die Annahme des Mandats jedoch abgelehnt. Nach
kaufs von Lebendgeflügel im mobilen Reisegewerbe. Herrn Tobias Koch ist mit 116 erhaltenen Stimmen
Gemäß der aktuellen Risikobewertung des Friedrich-
Loeffler-Instituts (FLI) vom 26.10.2021 stellt der am- Herr Sören Schobeß
bulante Handel mit lebenden Geflügel ein hohes Risi-
ko für die weitere Verschleppung des AIV H5 dar. Die der nächste nicht gewählte Bewerber mit der höchs-
wirksame Überwachung des ambulanten Lebendge- ten Stimmenzahl der Liste der CDU. Herr Sören
flügelverkaufs zur Vermeidung einer Verbreitung von
Schobeß ist somit zum Nachrücker zu berufen. Herr
HPAI-Infektionen wird empfohlen.
Schobeß hat erklärt, dass er das Stadtratsmandat
II. als Nachrücker annimmt.
Das VLÜA des Kyffhäuserkreises ist sachlich und ört-
Bad Frankenhausen, 7. Dezember 2021
lich für den Vollzug des Europäischen und deutschen
Stadt Bad Frankenhausen
Tierseuchenrechtes und den Erlass dieser Allgemein-
Strejc
verfügung zuständig. Die sachliche Zuständigkeit rich-
BürgermeisterBad Frankenhausen - 16 - Nr. 24/2021
21. Sitzung des Stadtrates
Bad Frankenhausen Geänderte Öffnungszeiten
der Friedhofsverwaltung
Amtliche Bekanntmachung In den Monaten November 2021 bis einschließ-
lich März 2022 gelten für die Friedhofsverwaltung
Am Dienstag, 11. Januar 2022, findet um 18:00 Uhr der Stadt Bad Frankenhausen, Frauenstraße 32,
die 21. Sitzung des Stadtrates Bad Frankenhausen abweichend von den üblichen Öffnungszeiten der
statt. Stadtverwaltung Bad Frankenhausen, die folgen-
den Öffnungszeiten:
Sitzungsort: Rotbart-Arena Bad Frankenhausen
Esperstedter Straße 23, Montag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
06567 Bad Frankenhausen Dienstag 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr
und
Die Sitzung ist öffentlich. Die Einwohner der Stadt 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Bad Frankenhausen sind dazu herzlich eingeladen. Mittwoch Friedhofsverwaltung geschlossen
Bitte beachten Sie, dass für den Zutritt die 3G-Regel Donners- 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr
gilt. tag
und
Tagesordnung 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
1. Eröffnung durch den Bürgermeister, Feststel- Freitag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
lung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-
schlussfähigkeit Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Fran-
2. Feststellung der Tagesordnung kenhausen werden um Beachtung gebeten.
3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des
Stadtrates vom 25.11.2021 Bad Frankenhausen, den 8. Oktober 2021
4. Verpflichtung des Stadtratsmitgliedes Sören Stadt Bad Frankenhausen
Schobeß durch den Bürgermeister Strejc
5. Einwohnerfragestunde Bürgermeister
6. Grundsatzbeschluss für den Erhalt der Grünflä-
che am Schiefen Turm, südlich der Hochbehälter, Kyffhäuser Kaserne
nördlich der Straße Am Schlachtberg - Sofortige Standort Bad Frankenhausen
Einstellung aller Planungen für einen Parkplatz- - Der Standortälteste -
bau an dieser Stelle
7. Anfragen Schießwarnung
Betr.: Nutzungsplan für den Standortübungsplatz
Matthias Strejc Bad Frankenhausen
Bürgermeister hier: Schießwarnung Januar 2022
1. Es ist verboten,
Ende des Nichtamtlichen Teiles - den Standortübungsplatz unbefugt zu betreten,
- sich Munition und Munitionsteile widerrechtlich
anzueignen sowie
- Blindgänger zu berühren.
Es besteht Lebensgefahr!
2. Ausnahmegenehmigungen zum Betreten des
Öffnungszeiten 2022 StOÜbPl sind ausschließlich bei Fw StOAngel,
Kyffhäuser-Kaserne, 06567 Bad Frankenhau-
„Deponie an der Teichmühle“ sen, oder telefonisch unter Tel.-Nr. 034671/53 -
4025/4026 zu beantragen.
Monat Datum 3. Vorsicht!
März 12.03.2022 Blindgänger, Übungen von Kampffahrzeugen,
April 09.04.2022 Straßenverschmutzungen, unbeleuchtete und ge-
Mai 14.05.2022 tarnte Fahrzeuge sind eine ständige Gefahr auf
Juni 11.06.2022 dem Standortübungsplatz.
Juli 09.07.2022 4. Fundorte von Blindgängern sind zu kennzeichnen
August 13.08.2022 und Fw StOAngel zu melden.
September 10.09.2022 5. Gesperrte Geländeteile sind durch
Oktober 08.10.2022 - Schranken und gesetzte rote Flaggen
November 12.11.2022 - Verbotsschilder und Absperrposten
gekennzeichnet und dürfen in keiner Weise
betreten werden.Bad Frankenhausen - 17 - Nr. 24/2021
Im Auftrag
Abwasserzweckverband
Im Original gezeichnet „Thüringer Pforte“ (AZV)
Ebert
Stabsfeldwebel und Fw StOAngel Die Geschäftsstelle bleibt in der Zeit vom
Warnzeiten für den Standortübungsplatz 20. Dezember 2021 bis zum 02. Januar
Bad Frankenhausen im Monat Januar 2022 2022 geschlossen.
In Havariefällen ist für die Fäkalschlammentsor-
Datum Zeit gung die Fa. Arndt, unter Tel.: 03464/ 579144 zu
01.01. - 14.01.2022 Holzernte durch Bundesforst- erreichen. Bei dringenden, abwassertechnischen
betrieb Thüringen-Erzgebirge Angelegenheiten wenden Sie sich bitte an die Be-
10.01.2022 Jagd durch Bundesforstbe- reitschaftsnummer Tel.: 034673/ 168764.
trieb Thüringen-Erzgebirge
27.01.2022 07:00 - 17:00 Uhr Der Abwasserzweckverband wünscht allen Bür-
gern des Verbandsgebietes ein besinnliches
Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zu-
friedenheit für das Jahr 2022.
gez. Weber
Verbandsvorsitzende
Kyffhäuser-Therme Bad
Frankenhausen
Zu Ihrem Schutz und aufgrund der aktuellen COVID-19-
1
Pandemie, benötigen wir eine Kontaktmöglichkeit von unseren
Gästen. So können wir Sie im Ernstfall einer Infektion
kontaktieren.
So einfach ist es:
QR-Code scannen oder Link eingeben
online die Daten eingeben - fertig
2
Info:
3 Sie können den
QR-Code mit Ihrer
Handykamera
oder einer QR-
Code-App
scannen.
4
oder
https://t1p.de/ucvqt
5
. Kein Smartphone?
Dann bitte das Kontaktformular am Stehtisch ausfüllen.
Für weitere Informationen besuchen Sie
www.guestident.deBad Frankenhausen - 18 - Nr. 24/2021
Mehrere sehr interessante Sonderausstellungen sind
im Regionalmuseum derzeit zu besichtigen.
Vielleicht nutzen Sie die besinnliche Zeit, für einen
Museumsbesuch.
HO HO HO - Jeden Tag eine kleine „Alice Schmidt - feinsinnige Kunstmalerin aus
Überraschung Frankenhausen“
Ab dem 1. Dezember finden Sie unseren Advents- Ausstellungsdauer: 08. September bis verlängert bis
kalender an der Kyffhäuser-Therme mit vielen 6. März 2022, in den Kreuzgewölben
tollen Überraschungen - auch für die Tourist-In-
formation, das Kyffhäuser-Denkmal und den Sole- „Erblicken wir in der Religion kein Hindernis -
wasser-Vitalpark erwartet Sie das ein oder andere Jüdisches Leben in Bad Frankenhausen“
Türchen mit spannenden Angeboten. Jüdisches Leben in Arnstadt, Bad Frankenhausen,
Rudolstadt und Sondershausen
Wir wünschen Ihnen (Ein Kooperationsprojekt der Museen des Schwarz-
eine besinnliche Weihnachtszeit! burger Verbundes Arnstadt - Bad Frankenhausen -
Rudolstadt - Sondershausen.)
Im Rahmen des Themenjahres „Neun Jahrhunder-
te Jüdisches Leben in Thüringen“, das 2020-2021
von der Thüringer Staatskanzlei ausgerufen wurde,
beteiligt sich der Arbeitsverbund der Schwarzburger
Museen mit einem kooperativen Ausstellungspro-
jekt an den vielfältigen Angeboten und Aktionen zur
Geschichte jüdischen Lebens im heutigen Freistaat
Thüringen. Der noch junge Arbeitsverbund umfasst
die Schlossmuseen Arnstadt, Rudolstadt und Son-
dershausen und das Regionalmuseum Bad Fran-
kenhausen. Alle Museen sind in ehemaligen Resi-
denzen und Schlössern der Grafen und Fürsten von
Schwarzburg beheimatet.
Für das laufende Themenjahr hat sich der Verbund
zur Aufgabe gemacht, die Entwicklung jüdischen Le-
bens jeweils in den Gebieten der Ober- und Unter-
herrschaft der beiden Hauptlinien der Schwarzburger
Dynastie Sondershausen und Rudolstadt zu thema-
tisieren. Dies erfolgt in vier zeitlich versetzt stattfin-
denden Sonderausstellungen in jedem der Mitglieds-
Regionalmuseum Bad Frankenhausen museen mit jeweils regionalem Schwerpunkt, die den
Besucher einladen sollen, sich auf eine Suche nach
Spuren jüdischen Lebens quer durch das Schwarz-
burger Territorium und durch die Jahrhunderte zu be-
geben.
Am Themenjahr beteiligt sich das Regionalmuseum
Das Regionalmuseum ist für Besucher geöffnet! Bad Frankenhausen mit der Sonderausstellung „Er-
Es gilt ab sofort die 2 G Regel (Zutritt nur für ge- blicken wir in der Religion kein Hindernis - Jüdisches
impfte und genesene)! Leben in Bad Frankenhausen“.
Unsere aktuellen Öffnungszeiten bis auf Weiteres „Erblicken wir in der Religion kein Hindernis“. Mit die-
Mittwoch bis Sonntag von 10.00 bis 16.00 Uhr sen Worten beantwortete das zuständige Ministerium
der Landesregierung des Fürstentums Schwarzburg
- Rudolstadt im Jahre 1902 die Anfrage des Stadtra-
An den Feiertagen haben wir folgende tes von (Bad) Frankenhausen, ob das „israelitische
Öffnungszeiten: Glaubensbekenntnis“ des neuen Direktors des örtli-
24.12. und 25.12.2021 geschlossen chen „Kyffhäuser-Technikums“, Prof.-Ing. Siegmund
26.12.2021 (2. Feiertag) von 10.00 bis 16.00 Uhr Huppert (1871-1945), ein Hindernis in seiner Anstel-
geöffnet lung darstellen würde. Zu diesem Zeitpunkt waren
bereits 34 Jahre vergangen, seitdem im Fürstentum
29.12. bis 30.12.2021 von 10.00 bis 16.00 Uhr per Gesetz verfügt worden war, dass „der Genuss
geöffnet und die Ausübung der bürgerlichen und staatsbür-
gerlichen Rechte von dem religiösen Bekenntnisse
31.12.2021 und 01.01.2022 geschlossen unabhängig“ sind. Unterzeichnet hatten das Gesetz
02.01.2022 (Sonntag) von 10.00 bis 16.00 Uhr 1868 der damalige Landesherr und Oberhaupt der
geöffnet evangelisch-lutherischen Landeskirche, Fürst Albert
(regiert 1867-1869), und sein katholischer Minister
Jakob Hermann von Bertrab (Minister 1851-1887).Sie können auch lesen
