VORDERES KANDERTAL - Eine ausführliche Information zu allen Corona-Schnelltestmöglichkeiten fi nden Sie unter der Rubrik "GVV-Info" - Gemeinde ...
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MITTEILUNGSBLATT DES GEMEINDEVERWALTUNGSVERBANDES
VORDERES KANDERTAL
48. JAHRGANG NR. 11 DIENSTAG, 16. MÄRZ 2021
Eine ausführliche Informat
ion
zu allen Corona-Schnelltes
tmöglichkeiten
finden Sie unter der Rubrik
„GVV-Info“.
Seite 2 Dienstag, den 16. März 2021 Vorderes Kandertal
GEMEINDE-
VERWALTUNGSVERBAND
Gemeindeverwaltungsverband Vorderes Kandertal
Am Rathausplatz 6 79589 Binzen Telefon: 07621 6608-0 Telefax: 07621 6608-30 E-Mail: hauptamt@gvv-binzen.de
l l l l
Öffnungszeiten: Montag - Freitag: 8.00 - 12.00 Uhr
Dienstag: 14.00 - 16.00 Uhr
Donnerstag: 15.00 - 18.00 Uhr
Werkhof Gewerbestraße 2, 79595 Rümmingen, Telefon: 07621 1603093, Telefax: 07621 1603069
E-Mail: werkhof@gvv-binzen.de
Derzeit ist zu den üblichen Öffnungszeiten eine Terminvereinbarung erforderlich. Diese können Sie gerne
online unter www.binzen.de , oder per Telefon unter 07621/6608-0 oder
per E-Mail unter hauptamt@gvv-binzen.de , vornehmen.
Eine Vorsprache ohne Terminvereinbarung ist nicht möglich.
Tagesaktuelle Informationen finden Sie auf unserer Homepage.
Kostenlose Corona-
Schnelltestung
für die Bevölkerung des
GVV Vorderes Kandertal
Der GVV Vorderes Kandertal möchte das In- Zusätzlich können sich die Bürgerinnen und Wollbach Samstag 27 März 2021
fektionsgeschehen durch kostenlose Antigen- Bürger der drei Gemeinden Binzen, Eimel- in der Kandertal Halle
Schnelltestungen der Bürgerinnen und Bürger dingen und Fischingen jeweils dienstags von 9.00-12.00 Uhr
in den Gemeinden eindämmen und eine wei- und donnerstags (17.00 Uhr bis 20.00 Uhr) Rümmingen Mittwoch 31.März 2021
tere Verbreitung des Corona-Virus verhindern. und samstags (10.00 Uhr bis 14.00 Uhr) im in der Gemeindehalle
Die kostenfreien Testungen werden an unter- Haus der Volksbildung in Weil am Rhein kos- von 17.30-20.00 Uhr
schiedlichen Orten im Kandertal angeboten. tenlos testen zu lassen. Weitere Infos finden
Sie unter www.drk-weilamrhein-haltingen.de. Allgemeine Regelungen
Die Bürgerinnen und Bürger des GVV kön- Für die Bürgerinnen und Bürger der Gemein- Der Zugang zu den Teststationen ist nur mit
nen für einen kostenlosen Schnelltest je- den Schallbach, Wittlingen und Rümmin- medizinischer Maske und nur für Menschen
weils alle Teststation in den Gemeinden gen finden die vom DRK Ortsverband Woll- erlaubt, die keine Erkältungssymptome auf-
des GVV (montags und mittwochs sowie bach durchgeführten Schnelltestungen weisen. Am Eingang wird Fieber gemessen.
samstags in Wollbach) für eine Testung entweder in Wollbach (Kandertalhalle) oder Der Test über Nasen-Rachen-Abstrich dau-
aufsuchen. in den Gemeinden Schallbach, Wittlingen ert nur wenige Minuten, das Ergebnis kann
und Rümmingen statt. Fragen beantwortet dann innerhalb von 30 Minuten (Testergeb-
In den Gemeinden Binzen, Eimeldingen das DRK Wollbach gerne unter schnelltest@ nis nach 15 Minuten) bescheinigt werden.
und Fischingen werden diese durch den drk-wollbach.de. Weitere Infos finden Sie Das Dokument hat für 48 Stunden ab Aus-
DRK Ortsverband Weil am Rhein - Haltingen unter www.drk-wollbach.online. stellung Gültigkeit, die Aussagekraft beträgt
durchgeführt und finden im Wechsel fort- 95 Prozent. Wer ein positives Testergebnis
laufend montags von 17.00 bis 20.00 Uhr Termine erhält, ist gemäß der CoronaVO Absonde-
in den jeweiligen Gemeindehallen zunächst Wollbach Samstag 13. März 2021 rung dazu verpflichtet, sich umgehend in
bis voraussichtlich Ende April statt: in der Kandertal Halle Quarantäne zu begeben und das Ergebnis
von 9.00-15.00 Uhr per PCR-Test beim Hausarzt oder einer Ab-
Termine Schallbach Mittwoch 17. März 2021 strichstelle verifizieren zu lassen.
Fischingen Montag 15. März 2021 in der Gemeindesaal
Läufelberghalle, Schulstraße 7 von 17.30-20.00 Uhr Die Bürgermeister/-in der Verbandsgemein-
Wollbach Samstag 20. März 2021 den bedanken sich herzlich beim DRK Orts-
Binzen Montag 22. März 2021 in der in der Kandertal Halle verband Wollbach sowie Weil am Rhein/
Gemeindehalle, Schulstraße 7 von 9.00-12.00 Uhr Haltingen für die schnelle Umsetzung und
Wittlingen Mittwoch 24. März 2021 das Angebot von Corona-Schnelltestungen
Eimeldingen Montag 29. März 2021 in der in der Gemeindehalle im Gemeindeverwaltungsverband Vorderes
Reblandhalle, Im Ifang 26 von 17.30-20.00 Uhr Kandertal.
Vorderes Kandertal Dienstag, den 16. März 2021 Seite 3
und es die Impfstoff-Verfügbarkeit erlaubt Mobilnetz erreichbare Rufnummer:
AMTLICHES - kommunale Angebote (kommunale Impf-
tage) erwogen, die im Detail noch mit den
Tel. 22 8 33 (max. 69 ct/Min)
Homepage für Apothekennotdienste:
Städten und Gemeinden abzuklären sind. www.aponet.de
Standesamt
Vorderes Kandertal Der Einsatz der Mobilen Impfteams im Land- Regulärer Notdienst
kreis richtet sich dabei nach dem aktuellen
Vom 1.2.2021 bis zum 28.2.2021 hat auf dem Handlungsleitfaden, den das Sozialminis- 08.30 - 08.30 Uhr Datum
Standesamt Vorderes Kandertal folgendes terium Baden-Württemberg vor kurzem Frosch-Apotheke Lörrach 17.03.2021
Paare die Ehe geschlossen; die schriftliche veröffentlicht hat. Demnach wird nach der- Basler Straße 19
Einwilligung zur Veröffentlichung liegt vor. zeitigem Stand ausschließlich der Impfstoff 79540 Lörrach (Stetten)
06.02.2021 von BioNTech an über 80jährige Personen
Fabrizia Celina Näf und Heinz Hurst, verimpft, der jedoch weiterhin nur in gerin- Pfalz-Apotheke 18.03.2021
Schafackerweg 6, 79591 Eimeldingen geren Mengen vorhanden ist. Inwiefern es Efringen-Kirchen
hier noch zu Änderungen durch angepasste Im Gießenfeld 1
Vom 1.2.2021 bis zum 28.2.2021 wurde im Empfehlungen der Ständigen Impfkommis- 79588 Efringen-Kirchen
Standesamt Vorderes Kandertal der Ster- sion kommt, und ob bzw. welche Auswir- Wasserschloss-Apotheke Inzlingen
befall folgender Person beurkundet; die kungen dies dann auf den Handlungsleit- Riehenstraße 47
schriftliche Einwilligung zur Veröffentli- faden des Landes hat, steht zum jetzigen 79594 Inzlingen
chung liegt vor. Zeitpunkt noch nicht fest. Rhein-Apotheke Rheinfelden
23.02.2021 Zähringer Straßee 21
Manfred Egon Uhlig 7918 Rheinfelden
Lörracher Straße 20, 79595 Rümmingen
ALLGEMEINES Apotheke im Kaufland
Lörrach
19.03.2021
Landratsamt erarbeitet Ärztlicher Notfalldienst Robert--Bosch-Straße 6
gemeinsam mit Städten und 79539 Lörrach (Kernstadt)
Zu erreichen über das Deutsche Rote Kreuz,
Gemeinden Nachfolge- Leitstelle Lörrach, Tel. 116117 Bären-Apotheke 20.03.2021
konzept für die Mobilen Ärztlicher Bereitschaftsdienst an den Wo- Weil am Rhein
Impfteams chenenden und Feiertagen und außerhalb Hauptstraße 188
der Sprechstundenzeiten: 79576 Weil am Rhein
Landkreis Lörrach. Kostenfreie Rufnummer Tel. 116117 Rabenfels-Apotheke Rheinfelden
Das Mobile Impfteam des Kreisimpfzent- Montag bis Freitag 9.00 bis 19.00 Uhr: docdi- Bahnhofstraße 30
rums wird noch bis zum 23. März in Pflege- rekt – Kostenfreie Onlinesprechstunde von 79618 Rheinfelden (Herten)
heimen impfen und steht danach grund- niedergelassenen Haus- und Kinderärzten,
sätzlich für weitere mobile Impftermine zur nur für gesetzliche Versicherte unter Tel. Löwen-Apotheke Lörrach 21.03.2021
Verfügung. 0711-96589700 oder docdirekt.de Unter Wallbrunnstraße 5
Gemeinsam mit den Bürgermeistern der 79539 Lörrach (Kernstadt)
Städte und Gemeinden hat der Landkreis Ärztlicher Notdienst für Häfnet-Apotheke Steinen
Lörrach beschlossen, das Mobile Impfteam Lörracher Straße 2
im Anschluss zunächst für Einrichtungen Kinder und Jugendliche 79585 Steinen
der Tagespflege, des Betreuten Wohnens Notfallpraxis am St. Elisabethen-Kranken-
und ebenfalls bestimmte Formen der Wie- haus, Feldbergstraße 15, 79539 Lörrach Linden-Apotheke Grenzach 22.03.2021
dereingliederungshilfe einzusetzen. Als ers- Öffnungszeiten: Samstag, Sonn- und Feier- Basler Straße 15
te zu impfende Einrichtung dieser Art ist das tag von 8.00 bis 21.00 Uhr 79639 Grenzach-Wyhlen (Grenzach)
St.Josefshaus in Herten ausgesucht worden. Außerhalb der Sprechstundenzeiten über- Kandertal-Apotheke Binzen
Das mobile Team des Zentralen Impfzen- nehmen die Ärzte des St. Elisabethen-Kran- Am Rathausplatz 1
trums Freiburg wird voraussichtlich am 9. kenhauses die Versorgung. 79589 Binzen
März diese Einrichtung aufsuchen. Die wei- Unter der Woche ist der diensthabende Arzt
tere Planung wird der Landkreis zeitnah mit über das Deutsche Rote Kreutz, Leitstelle Engel-Apotheke Lörrach 23.03.2021
den Städten und Gemeinden abstimmen. Lörrach Tel. 116117, zu erreichen. Kreuzstraße 2
Voraussichtlich für Anfang April ist außer- 79540 Lörrach (Kernstadt)
dem der Übergang in die nächste Phase der Merian-Apotheke Steinen
Nationalen Impfstrategie vorgesehen. In Zahnärztlicher Notfalldienst Friedrichstraße 17
dieser Phase sollen die haus- und fachärzt- Tel. 01803/222 555-35 79585 Steinen (Höllstein)
lichen Praxen ebenfalls Corona-Impfungen
anbieten können. Darauf hatten sich Bund - alle Angaben ohne Gewähr -
und Länder am 3. März geeinigt. Aus Sicht
Augenärztlicher Notfalldienst
des Landkreises sollten Ärzte, die Impfstoff Tel. 116117 Diakoniestation Weil am
erhalten, Verfahren und Angebote mit ihren
Kollegen abstimmen. Rhein-Vorderes Kandertal e. V.
Insbesondere auch vor dem Hintergrund der
Rettungsdienst
Gustave-Fecht-Str. 2, Tel. 07621/9796-0
bevorstehenden Ausdehnung der Impfan- Tel. 112 • Pflegedienstleitung für häusliche Kran-
gebote in Richtung der haus- und fachärzt- kenpflege und Hausnotruf,
lichen Praxen ist ein mit den Städten und Krankentransport Frau D. Krstic, Tel. 07621/9796-20
Gemeinden des Landkreises abgestimmtes • Einsatzleitung für hauswirtschaftliche Ver-
Vorgehen sinnvoll. Für den Fall, dass zu je- Tel. 19 222 sorgung/Nachbarschaftshilfe, Haus- und
nem Zeitpunkt, zu dem die oben genannten Familienpflege/Dorfhilfe und Hausnotruf,
Einrichtungen durch mobile Teams geimpft Not-, Feiertags- und Sonntags- Verwaltung, Tel. 07621/9796-0
sind, die Versorgung der Hausarztpraxen • Einsatzleitung Tagespflegestätte,
mit Impfstoff noch nicht ausreichend erfolgt dienst der Apotheken
Tel. 07621/792211
sein sollte, werden – sofern es in Ergänzung Festnetz kostenfreie Rufnummer: • Wochenenddienst: erreichen Sie unter
der Arztpraxisangebote nützlich sein sollte Tel. 0800 00 22 8 33 der Nummer: 07621/97 96-0Seite 4 Dienstag, den 16. März 2021 Vorderes Kandertal
Katholische Sozialstation Blinden- und Sehbehinderten-
Weil am Rhein gGmbH verein Südbaden e. V. SONSTIGES
Leopoldstraße 30, 79576 Weil am Rhein, Wölflinstraße 13, 79104 Freiburg
Telefon 07621 98 111 (rund um die Uhr), Telefon: 0761/36122, Bis 31. März freiwillige
Telefax 07621 98 114 Telefax: 0761/36123, Rentenbeiträge zahlen
Email: info@bsvsb.org, I
• Pflegedienstleitung/Hauswirtschaft/De- nternet: www.bsvsb.org (DRV BW) Obwohl das neue Jahr schon
menzbetreuungsgruppe/Demenzwohn- längst begonnen hat, können in der Renten-
gemeinschaft: Frau Gabriela Rüter-Bürgin, versicherung freiwillige Beiträge für 2020
Telefon 98 112
Frauenberatungsstelle Lörrach noch bis 31. März 2021 rückwirkend gezahlt
Beratung für Frauen und Mädchen ab dem werden. Das teilt die Deutsche Rentenversi-
• Nachbarschaftshilfe/FSJ/Hausnotruf: 14. Lebensjahr bei sexualisierter, körperli- cherung (DRV) Baden-Württemberg mit.
Frau Gabriele Schmidt, Telefon 98 119 cher und psychischer Gewalt, bei Ess-Stö- Freiwillig einzahlen können zum Beispiel
rungen und in Trennungs-und Krisensitua- selbstständig Tätige, Beamtinnen und Be-
• Personal/Seniorenbetreuung:
tionen. Beratung von Bezugspersonen und amte sowie Hausfrauen/-männer. Wie hoch
Frau Sabine Güthner, Telefon 98 119
Fachkräften, Tel. 07621 - 87105, die freiwilligen Beiträge sein sollen, be-
E-Mail: frauenberatungsstelle@web.de stimmt man selbst: mindestens 83,70 Euro
Caritasverband für den und höchstens 1.283,40 Euro pro Monat
sind zahlbar, wenn die Beiträge für 2020 gel-
Landkreis Lörrach e. V. Autonomes ten sollen. Höchstens 1.320,60 Euro, wenn
Sozialberatung, Schuldnerberatung, Frauenhaus Lörrach sie für 2021 entrichtet werden. Aber auch
Schwangerenberatung, Familienpflege, pflichtversicherte Arbeitnehmerinnen und
Hilfe bei Gewalt, Schutz, Unterkunft Bera- Arbeitnehmer ab 50 können mit zusätzli-
Hilfen für psychisch kranke Menschen, of- tung und Information, Tel. 07621/49325
fene Jugendarbeit, Beratung und unter- chen Einzahlungen Abschläge ausgleichen
stützende Dienste für demente Menschen und ihre Rente damit erhöhen. Wie hoch in
und Angehörige. Tel: 07621/92750, Fax:
pro familia Lörrach diesem Fall die Einzahlungen sein müssen,
07621/927517, berechnet auf Wunsch der Rentenversiche-
Rainstraße 20, 79539 Lörrach,
Email: info@caritas-loerrach.de, rungsträger.
Telefon 07621 – 1692388,
Für die Einzahlungen erhält man Ansprüche
www.caritas-loerrach.de E-Mail: loerrach@profamilia.de
auf Rehabilitationsleistungen und Schutz
Information, Unterstützung und Beratung
für Hinterbliebene. Darüber hinaus erhöht
Pflegedienst Rhein zu den vielfältigen Fragen rund um Schwan-
man den Anspruch auf eine Altersrente und
gerschaft und Geburt, Schwangerschafts-
Hauptstraße 32, 79589 Binzen unter besonderen Voraussetzungen auch
konflikt, Familie und Elternsein, Famili-
Ansprechpartner: Matthias Rhein, die Anwartschaft auf eine Erwerbsminde-
enplanung, Partnerschaft und Sexualität,
Tel. 07621/1632732 rungsrente. Aber auch die Rendite der ge-
Trennung / Scheidung / Mediation; wellco-
setzlichen Rentenversicherung kann sich se-
me Standort - praktische Hilfen nach der Ge-
hen lassen: Für Abschlagseinzahlungen zum
Betreuungsdienst Schell burt; sexualpädagogisches Angebot
Beispiel in Höhe von 5.000 Euro schreibt die
Oberbaselweg 55/1, 79576 Weil am Rhein DRV derzeit Ansprüche von 22,12 Euro mo-
Info unter Tel. 07621/790415
Tierärztlicher natlich brutto gut.
Bereitschaftsdienst Allerdings sollten Interessierte vor der Ein-
zahlung beachten, dass man sich im Ge-
Beratungsstelle für Menschen an Sonn- und Feiertagen gensatz zu vielen privaten Vorsorgeformen
mit Behinderung-und für ihre nur Kleintiere: bei der gesetzlichen Rente das eingezahlte
21.03.2021 Kapital nicht vorzeitig wieder auszahlen
Angehörigen lassen kann. Bei Tod besteht jedoch in der
Kleintierpraxis
EUTB - der Fritz.Berger-Stiftung Lörrach Dres. Reinle & Grundmann Regel für die Eheleute oder eingetragenen
Unabhängige, kostenfreie Beratung zu allen Fra- Römerstraße 20 Lebenspartnerinnen und -partner ein An-
gen rund um die Themen Behinderung, Ansprü- 79576 Weil am Rhein spruch auf eine Hinterbliebenenrente. Auch
che und Unterstützungsmöglichkeiten. Tel. 07621/78990 Kinder im Alter unter 27 Jahren, die sich
Kontakt: noch in Ausbildung befinden, sind durch
07621 410 5036/ 410 5037 oder Groß- und Kleintiere: Waisenrenten abgesichert.
eutb@fritz-berger-stiftung.de 21.03.2021 Aus steuerlichen Gründen können die zu-
Tierarztpraxis sätzlichen Einzahlungen in die gesetzliche
Dr. Willi Dörflinger Rentenversicherung ebenfalls interessant
Fachdienst Kindertagespflege sein. Sie können als Altersvorsorgeaufwen-
Oberdorfstraße 3
Hauptstraße 311 (2. OG), 79650 Schopfheim-Eichen dungen steuerlich geltend gemacht wer-
79576 Weil am Rhein Tel. 07622/64020 den. Dafür muss die Rente im Alter versteu-
kindertagespflege@wufi-weil.de ert werden. Ebenso zahlen Rentnerinnen
Telefon: 07621/ 16 27 27 0 Tierarztpraxis und Rentner Kranken- und Pflegeversiche-
Jörg und Jakob Heinrich rungsbeiträge aus den Einnahmen.
Sprechzeiten: Am Hässler 2 Da derzeit pandemiebedingt keine persön-
Mittwoch und Freitag 9-12 Uhr 79400 Kandern lichen Beratungen in den Regionalzentren
Dienstag 16-18 Uhr Tel. 07626/973644 und Außenstellen der DRV Baden-Württem-
berg stattfinden können, sollten sich Inter-
Für Notfälle außerhalb der Sprechzeiten an essierte entweder per Video beraten lassen
Deutsches Rotes Kreuz, oder sich telefonisch an die DRV wenden
Werktagen/Feiertagen und Wochenen-
Kreisverband Lörrach den sind die erreichbaren Praxen und Kli- (Kontaktdaten unter www.deutsche-renten-
Weiler Straße 6, 79540 Lörrach niken auf www.tiernotdienst-loerrach.de versicherung-bw.de).
aufgeführt und über die zentrale Notdienst- Mehr Informationen rund um die freiwil-
Hausnotruf, Mahlzeiten auf Räder, Nachbar-
nummer 07621/3528 zu erreichen. ligen Beiträge enthält die kostenlose Bro-
schaftshilfe, Betreute Seniorenreisen, Fahr-
schüre »Freiwillig rentenversichert: Ihre
dienst für Menschen mit Handicap
- alle Angaben ohne Gewähr- Vorteile«. Die Broschüre »Flexibel in den Ru-
Telefon: 07621/1515-0Vorderes Kandertal Dienstag, den 16. März 2021 Seite 5
hestand« beschreibt die freiwillige Beitrags- Mittwoch, 17.03.2021
zahlung für Arbeitnehmer ab 50. Weiterge-
hende Informationen zum Thema Steuern
KIRCHE MA 16.00 Hl. Messe mit Anbetung
und sakramentalem Segen (pa)
finden Interessierte in »Versicherte und MA 16.40 Rosenkranz
Rentner: Informationen zum Steuerrecht«. Katholische
Die Broschüren können von der Internetsei- Kirchengemeinde Donnerstag, 18.03.2021
te www.deutsche-rentenversicherung-bw. Weil am Rhein PP 6.30 six_@GOD - für Firmand*innen,
de heruntergeladen oder als Papierversion Jugendliche,
bestellt werden (Telefon: 0721 825-23888 Erreichbarkeit der Röm.-Katholischen junge Erwachsene
oder E-Mail: presse@drv-bw.de). Kirchengemeinde Weil am Rhein: MA 18.30 Spätschicht Gemeinsam
Das zentrale Pfarrbüro ist bis auf weiteres uneterWEGs durch die Fasten-
nur noch telefonisch: 07621/4223990 oder zeit - Taizégottesdienst (uh)
Sich zurecht finden in der per E-Mail: sekretariat@kath-weil.de von Mo
– Fr: 9.30h bis 11.30h Samstag, 20.03.2021
digitalen Welt....... MA 17.10 Rosenkranz
Wie geht das? Pfarrer Möller: Tel. 07621/422 399 14 oder MA 18.00 Hl. Messe mit Vikalensemble
Mit der Seniorenakademie Hochrhein-Wie- E-Mail: moeller@kath-weil.de „Stabat mater“ (gm)
sental haben wir in der Region einen von
100 deutschlandweiten Standorten für den Pastoralreferent Sebastian Scotti: Sonntag, 21.03.2021
Digital-Kompass. Tel. 07621/522 399 15 oder GH 9.15 Hl. Messe (gm)
Digital-Kompass ist eine gemeinsame Ak- E-Mail: scotti@kath-weil.de PP 10.45 Hl. Messe (pa)
tion der Bundesarbeitsgemeinschaft der
Seniorenorganisationen (BAGSO) und des Die Gottesdienste finden unter den be-
Bundesministeriums für Justiz und Verbrau- kannten Corona-Regelen statt.
cherschutz. Das kostenlose Angebot für Se-
nioren will mit Schulungen, Online-Angebo-
ten und Beratung vor Ort helfen, die Flut der IMPRESSUM
digitalen Möglichkeiten zu sortieren und
Amtsblatt des Gemeindeverwaltungsverbandes und der Gemeinden: Binzen, Eimeldingen,
persönliche Schwerpunkte zu setzen.
Fischingen, Rümmingen, Schallbach, Wittlingen.
Weitere Informationen: https://digital-kom-
pass.seniorenakademie-hw.de Herausgeber: Gemeindeverwaltungsverband Vorderes Kandertal, 79589 Binzen, Telefon
https://www.digital-kompass.de 07621/6608-0, Telefax 07621/660830.
Ansprechpartner für Weil und Umgebung ist
Mike Wechlin. In Corona-Zeiten bietet er zu- Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Gemeindeverwaltungsverband bzw. das jewei-
lige Bürgermeisteramt.
nächst eine telefonische Beratung an. Später
sollen Treffen in der Gruppe stattfinden. Für den Anzeigenteil/ Druck: Primo-Verlag Anton Stähle GmbH & Co. KG,
Mike Wechlin ist mittwochs von 10 bis 13 Meßkircher Straße 45, 78333 Stockach, Telefon: 07771 9317-11; Telefax: 9317-40
Uhr unter 07621-64935 oder per E-Mail an E-Mail: anzeigen@primo-stockach.de, Homepage: www.primo-stockach.de
mike.wechlin@t-online.de zu erreichen.
BINZEN
Gemeinde Binzen
Am Rathausplatz 6 79589 Binzen Telefon: 07621 6608-51 Telefax: 07621 6608-60 E-Mail: gemeinde@binzen.de
l l l l
Internet: www.binzen.de
Öffnungszeiten: Montag - Freitag 8.00 - 12.00 Uhr
Dienstag: 14.00 - 16.00 Uhr
Donnerstag: 15.00 - 18.00 Uhr
len Zusammenarbeit sind heute nahezu er- arbeit zu bewältigen sind. Zudem gilt es,
AMTLICHES füllt. Der gemeinsame Gewerbepark wurde
erfolgreich realisiert. Das Verbandsgebiet ist
die Aufgaben des Zweckverbandes an die
gewandelten Anforderungen anzupassen.
fast vollständig bebaut und erschlossen. Es Bestehende Aufgaben des Zweckverbandes
Bekanntmachung konnten leistungsfähige Betriebe angesie- sind teilweise zu konkretisieren.
Neufassung der Satzung über den Zweck- delt, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
verband „Regionaler Gewerbepark Weil gesteigert und zusätzliche Arbeitsplätze ge- Aus diesem Grund haben der Gemeinderat
am Rhein und Binzen“ schaffen werden. der Stadt Weil am Rhein am 22.10.2019 und
der Gemeinderat der Gemeinde Binzen am
Präambel Die Verbandsmitglieder sind sich darüber 15.10.2019 aufgrund von § 21 Abs. 1 und 2
Die Stadt Weil am Rhein und die Gemeinde einig, dass die interkommunale Zusammen- des Gesetzes über kommunale Zusammen-
Binzen haben am 30.12.1993 zur Entwick- arbeit mit der Bebauung und Erschließung arbeit (GKZ) in der Fassung vom 16.09.1974
lung eines gemeinsamen, interkommuna- des gemeinsamen Gewerbeparks nicht (GBl. S. 408), zuletzt geändert durch Art. 2
len Gewerbegebietes den Zweckverband abgeschlossen ist. Es verbleiben Aufgaben des Gesetzes vom 15.12.2015 (GBl. S. 1147,
„Regionaler Gewerbepark Weil am Rhein des Zweckverbandes, die auf Grundlage der 1149) die folgende Neufassung der Satzung
und Binzen“ gegründet. Die wesentlichen, über Jahrzehnte gewachsenen und bewähr- des Zweckverbandes „Regionaler Gewerbe-
ursprünglichen Ziele dieser interkommuna- ten guten interkommunalen Zusammen- park Weil am Rhein und Binzen“ vereinbart:Seite 6 Dienstag, den 16. März 2021 Vorderes Kandertal
§1 1. Die verbindliche Bauleitplanung für Im gesamten Verbandsgebiet ist durch
Mitglieder, Name, Sitz und Gebiet das Verbandsgebiet als Planungsver- entsprechende Festsetzungen in den
des Zweckverbands band im Sinne des § 205 des Bauge- Bebauungsplänen dafür Sorge zu tra-
1. Die Gemeinde Binzen und die Stadt setzbuches (BauGB). gen, dass Verkaufsflächen für Einzel-
Weil am Rhein bilden als Verbandsmit- Der Verband tritt insoweit für die Auf- handelsbetriebe im Sinne der BauNVO
glieder unter dem Namen „Regionaler stellung sowie für die Durchführung mit innenstadtrelevanten Sortimenten
Gewerbepark Weil am Rhein und Bin- der verbindlichen Bauleitplanung (Be- entsprechend der in Anlage 2 beige-
zen“ einen Zweckverband. bauungsplan), insbesondere fügten Sortimentsliste , die Bestandteil
2. Der Verband hat seinen Sitz in Binzen. - den Einsatz einer Veränderungssper- dieser Satzung ist, nicht zulässig sind.
3. Weitere Mitglieder können durch ein- re (§§ 14 ff. BauGB), Hiervon ausgenommen sind Verkaufs-
stimmigen Beschluss der Verbandsver- - die Zurückstellung von Baugesu- flächen, die der Versorgung des Gebie-
sammlung beteiligt werden. Dies gilt chen (§ 15 BauGB), tes selbst dienen oder einem produ-
insbesondere für Angrenzergemein- - die Ausübung von Vorkaufsrechten zierenden oder Handwerksbetrieb am
den. (§ 24 ff. BauGB), gleichen Ort direkt zugeordnet sind,
Im Falle der Aufnahme weiterer Ver- - bodenordnende Maßnahmen (§§ 45 und zwar bis zu einer maximalen Grö-
bandsmitglieder sind bei einer inso- ff. BauGB) und ße von 300 qm pro Betrieb.
weit notwendigen Satzungsänderung - die Durchführung der Erschließung Die etwaige Ansiedlung weiterer groß-
angemessen die Vorleistung der Grün- (§§ 123 ff. BauGB), flächiger Märkte mit nichtinnenstadt-
dungsmitglieder und der Umstand zu an die Stelle der Verbandsgemeinden, relevanten Sortimenten im gesamten
berücksichtigen, dass die Gemeinde soweit deren Gemarkungen betroffen Verbandsgebiet über den bereits vor-
Binzen mit dem Teilgebiet A den Kern sind. gesehenen Bau-, Garten- und Baustoff-
des Verbandsgebietes einbringt. Der Verband stellt nach Anhörung markt im Teilgebiet A hinaus wird nur
4. Das Verbandsgebiet erstreckt sich über der Verbandsgemeinden für das Ver- im Einvernehmen zwischen der Ge-
Teile der Gemarkungen von Weil am bandsgebiet den Bebauungsplan auf meinde Binzen und der Stadt Weil am
Rhein-Haltingen und Binzen. Der Um- und führt ihn durch. Zur Erfüllung Rhein erfolgen.
fang des Verbandsgebiets ergibt sich dieses Vertragszwecks verpflichten 6. Sicherung der im Verbandsgebiet
aus der rot umrandeten Fläche im La- sich die beteiligten Gemeinden, die angesiedelten Betriebe und der zu-
geplan mit dem Maßstab 1:5000 , der vorbereitende Bauleitplanung für das kunftsfähigen Entwicklung des regi-
als Anlage 1 Bestandteil dieser Satzung Verbandsgebiet aufeinander abzu- onalen Gewerbeparks, insbesondere
ist. stimmen bzw. an die Festsetzungen durch Maßnahmen zur Erhaltung und
5. Das Verbandsgebiet ist wegen des der Bebauungspläne anzupassen. Verbesserung der Entwicklungsbedin-
bereits vor Gründung des Zweckver- 2. Erlass von örtlichen Bauvorschriften gungen.
bandes aufgestellten Bebauungsplans nach § 74 der Landesbauordnung Ba- 7. Erhaltung und Verbesserung der ver-
„Gewerbepark Entenschwumm“ der den-Württemberg (LBO). kehrlichen Anbindung Verknüpfung
Gemeinde Binzen wie folgt unterteilt: 3. Die Erschließung des Verbandsgebie- und Inanspruchnahme des Verbands-
a) Das Teilgebiet A umfasst den Gel- tes. gebietes, insbesondere Stärkung des
tungsbereich des Bebauungsplans Der Verband übernimmt für die von ÖPNV und Förderung der Elektromobi-
„Gewerbepark Entenschwumm“ ihm hergestellten und für die ihm lität.
der Gemeinde Binzen. übergebenen Erschließungsanlagen 8. Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der
b) Das Teilgebiet B umfasst die Flä- im Verbandsgebiet die Aufgaben des Aufgaben des Zweckverbandes (§ 2 Nr.
chen auf Gemarkung Binzen, die Trägers der Straßenbaulast sowie die 1 bis 7).
nach dem Flächennutzungsplan anfallenden Unterhaltungs-, Instand-
des Gemeindeverwaltungsverban- haltungs- und Pflegemaßnahmen, Der Zweckverband kann ein Verbandsmit-
des Vorderes Kandertal ebenfalls soweit diese nicht Dritten obliegen. glied und, soweit gesetzlich zulässig, priva-
für eine gewerbliche Nutzung Hierzu übertragen die Verbandsge- te Dritte mit der Erfüllung von Zweckver-
zur Verfügung stehen, sowie die meinden dem Verband das Recht, im bandsaufgaben betrauen.
südlich auf Gemarkung Weil am Verbandsgebiet Erschließungsbeiträ-
Rhein-Haltingen liegende Fläche ge nach dem Kommunalabgabenge- §3
zwischen B3 und dem Kandertal- setz Baden-Württemberg (KAG) zu Freizügigkeit, Wirtschaftlichkeit,
bahngleis und dem Rennematten- erheben. Der Verband erlässt insoweit Wettbewerb
weg. die erforderliche Erschließungsbei- Die Verbandsgemeinden beabsichtigen, in
c) Das Teilgebiet C umfasst die übri- tragssatzung. dem Verbandsgebiet Gewerbe- und Dienst-
gen Flächen auf Gemarkung Weil Nicht übertragen werden die Aufgaben leistungsbetriebe unter Berücksichtigung
am Rhein-Haltingen, die südlich an der Wasserversorgung und Abwasser- der im Verbandsgebiet geltenden Bebau-
die Gemarkung Binzen angrenzt. beseitigung. Die damit einhergehen- ungspläne anzusiedeln und sie wie die Be-
den Rechte und Pflichten, insbesonde- triebe des eigenen Gemarkungsgebietes
Die genaue Lage der Teilgebiete A, B und C re die Anordnung des Anschluss- und zu fördern. Ziel ist insbesondere, eine aus-
ergeben sich aus dem in der Anlage 1 bei- Benutzungszwangs und die Erhebung reichende Arbeitsplatzdichte pro Hektar zu
gefügten Lageplan, der Bestandteil der Ver- von Kommunalabgaben für die An- erreichen.
bandssatzung ist. schlusseinrichtungen, verbleiben bei Des Weiteren werden die Verbandsgemein-
den Verbandsmitgliedern (§ 5). den bei ihren Maßnahmen zur Förderung
§2 4. Die Förderung der Ansiedlung von Be- der Wirtschaftskraft und des Angebots an
Aufgaben des Zweckverbandes trieben, insbesondere durch geeignete Arbeitsplätzen in ihrem übrigen Gemein-
Der Verband verfolgt nachhaltig das Ziel, Bodenordnungsmaßnahmen, durch degebiet ansiedlungswilligen Betrieben im
das Verbandsgebiet als kommunales Gewer- Mitwirkung bei der Geländebeschaf- Einzelfall keine finanziellen und auch keine
begebiet zu beplanen, zu erschließen, zu fung, durch geeignete Verwaltungshil- anderen tatsächlichen Bedingungen einräu-
verwalten und den Zweckverband weiter zu fen, durch entsprechende Werbemaß- men, die den Geboten eines fairen Wettbe-
entwickeln, um insbesondere die Schaffung nahmen und durch Verbesserung der werbs im Hinblick auf das Verbandsgebiet
und den Erhalt von Arbeitsplätzen durch die Faktoren (z.B. durch den Einsatz neuer widersprechen.
Ansiedlung und Bestandspflege von Betrie- Technologien und Marketing) die für Das interkommunale Gewerbegebiet wird
ben zu ermöglichen. die Standortwahl von Betrieben und nach den Grundsätzen der Wirtschaftlich-
Hierzu übernimmt der Verband für sein Ver- Arbeitnehmern Bedeutung haben. keit entwickelt und gefördert. Hierbei ist
bandsgebiet im Rahmen der interkommu- 5. Planungsgrundsätze für das Verbands- unbeachtlich, auf welches Gemeindegebiet
nalen Zusammenarbeit folgende Aufgaben: gebiet. sich die jeweilige Maßnahme erstreckt.Vorderes Kandertal Dienstag, den 16. März 2021 Seite 7
Die Verbandsgemeinden verpflichten sich darüber hinaus die notwendigen a) Bewirtschaftung von Haushalts-
weiterhin, die ihnen zur Verfügung stehen- Beschlüsse zur Aufstellung, Ände- mitteln bis zum Betrag von EURO
den Infrastruktureinrichtungen insbesonde- rung, Ergänzung und Aufhebung 25.000,-- im Einzelfall;
re auch für die Erschließung des Verbands- der Bauleitplanung zu fassen, b) Stundung von Forderungen bis zu
gebietes einzusetzen. sowie weitere notwendige Infra- EURO 2.500,-- im Einzelfall um bis
strukturplanungen zu beschließen, zu längstens 6 Monaten sowie die
§4 soweit nicht für das Teilgebiet in Niederschlagung und den Erlass
Ver- und Entsorgung der Satzung Ausnahmeregelungen von Forderungen und den Verzicht
des Verbandsgebietes getroffen sind; auf Ansprüche des Verbandes bis
Für die Wasserversorgung und für die Ab- b) soweit notwendig eine Geschäfts- zu EURO 1.000,-- im Einzelfall;
wasserbeseitigung des Verbandsgebietes ordnung zu erlassen, c) Erwerb und Veräußerung von be-
ist die jeweilige Verbandsgemeinde auf ih- c) alle nicht in die Zuständigkeit des weglichem Vermögen bis zum
rem Gemarkungsgebiet entsprechend ih- Verbandsvorsitzenden fallenden Wert von EURO 1.000,-- im Einzel-
ren Satzungen zuständig. Die Herstellung Aufgaben zu beschließen und fall;
der dafür erforderlichen Einrichtungen soll d) die Ausführung ihrer Beschlüsse zu d) außer- und überplanmäßige Aus-
grundsätzlich durch den Verband erfolgen. überwachen. gaben bis zum Betrag von EURO
Das Nähere ist durch entsprechende Verein- 2. Die Verbandsversammlung ist einzu- 5.000,-- im Einzelfall.
barung zu regeln, insbesondere wie und in berufen, wenn es die Geschäftslage 3. In dringenden Angelegenheiten, de-
welcher Weise die getrennte Abrechnung zu erfordert. Die Verbandsversammlung ren Erledigung auch nicht bis zu einer
erfolgen hat. kann nur in einer ordnungsgemäß ein- einberufenen Sitzung der Verbands-
berufenen und geleiteten Sitzung be- versammlung aufgeschoben werden
§5 raten und beschließen. Die Verbands- kann, kann der Verbandsvorsitzende
Organe des Verbandes versammlung ist beschlussfähig, wenn anstelle der Verbandsversammlung
Organe des Verbandes sind beide Verbandsmitglieder vertreten entscheiden. Der Verbandsvorsit-
• die Verbandsversammlung, sind. Im Übrigen gelten die Bestim- zende hat den Mitgliedern der Ver-
• der Verbandsvorsitzende. mungen der Gemeindeordnung über bandsversammlung die Gründe für
den Gemeinderat entsprechend. die Eilentscheidung und die Art der
§6 3. Beschlüsse, die die Änderung dieser Erledigung unverzüglich schriftlich
Zusammensetzung der Satzung betreffen sowie Beschlüs- mitzuteilen.
Verbandsversammlung und Stimmrecht se zu Abs. 1 a) des § 10 bedürfen der 4. Die Tätigkeit des Verbandsvorsitzen-
1. Der Verbandsversammlung gehören Einstimmigkeit der anwesenden Mit- den bzw. seines Stellvertreters ist
an: gliedsvertreter, ebenso die Aufnahme ehrenamtlich. Sie erhalten eine Auf-
a) Der Bürgermeister der Gemeinde neuer Mitglieder, das Ausscheiden von wandsentschädigung, die von der
Binzen und vier weitere, aus der Mitgliedern und die Auflösung des Verbandsversammlung durch Satzung
Mitte des Gemeinderats zu bestel- Verbandes. Im Übrigen gilt § 21 Abs. 1 festgelegt wird. Die weiteren Vertreter
lende Vertreter der Gemeinde Bin- GKZ. der Verbandsversammlung erhalten
zen, sowie für den Verhinderungs- ein Sitzungsgeld, das ebenfalls von der
fall die jeweiligen Vertreter. Eine Änderung des Beteiligungsverhältnis- Verbandsversammlung durch Satzung
b) Der Oberbürgermeister der Stadt ses, wie in dieser Satzung regelt, bedarf der festgelegt wird.
Weil am Rhein und vier weitere, Zustimmung der betroffenen Verbandsmit-
aus der Mitte des Gemeinderates glieder. § 10
zu bestellende Vertreter der Stadt Geschäfts- und Wirtschaftsführung
Weil am Rhein, sowie für den Ver- §8 Die Geschäfts- und Wirtschaftsführung wird
hinderungsfall die jeweiligen Ver- Bestellung des Verbandsvorsitzenden von der Gemeinde Binzen erledigt. Die Tä-
treter. und seines Stellvertreters tigkeit der hiermit befassten Bediensteten
2. Jedes Verbandsmitglied hat so vie- 1. Der Verbandsvorsitzende sowie sein ist ehrenamtlich. Es wird jedoch eine Auf-
le Stimmen wie Vertreter in der Ver- Stellvertreter werden aus der Mitte wandsentschädigung gewährt, die von der
bandsversammlung. der Verbandsversammlung mit einfa- Verbandsversammlung durch Beschluss
3. Die Stimmen der einzelnen Verbands- cher Stimmenmehrheit auf je 5 Jahre festgesetzt wird.
mitglieder können nur einheitlich ab- gewählt. Bis zur Neuwahl nehmen der Der Zweckverband wendet die für die Wirt-
gegeben werden. Stimmführer sind bisherige Verbandsvorsitzende und schaftsführung und das Rechnungswesen
die Bürgermeister bzw. Oberbürger- sein Stellvertreter ihr Amt weiter wahr. der Gemeinden (kommunale Doppik) gel-
meister der dem Verband angehörigen 2. Scheidet einer der Gewählten aus der tenden Vorschriften sinngemäß an (§ 18
Gemeinden. Verbandsversammlung aus, so endet GKZ).
4. Stellvertreter der jeweiligen Vertreter auch seine Tätigkeit als Vorsitzender
der Verbandsgemeinde in der Ver- oder Stellvertreter. Die Verbands- § 11
bandsversammlung können an der Sit- versammlung wählt für die restliche Kapitalumlage
zung der Verbandsversammlung mit Amtsdauer einen Nachfolger. 1. Die Aufwendungen des Verbandes für
beratender Stimme teilnehmen. - den Erwerb von Grundstücken und/
5. Die Amtszeit der weiteren Vertreter der §9 oder grundstücksgleichen Rechten
Verbandsgemeinde endet mit der de- Stellung und Aufgaben des im Verbandsgebiet, insbesondere im
ren Ausscheiden aus dem Gemeinde- Verbandsvorsitzenden und Teilgebiet B,
rat bzw. mit Ablauf der Wahlperiode. seines Stellvertreters - sämtliche Überplanung des Ver-
1. Der Verbandsvorsitzende ist Vorsit- bandsgebietes, und
§7 zender der Verbandsversammlung. - dessen Erschließung, soweit die Er-
Aufgaben und Geschäftsgang Er vertritt den Verband und vollzieht schließungsmaßnahmen erschlie-
der Verbandsversammlung die Beschlüsse der Verbandsver- ßungsbeitragsfähig nach KAG sind,
1. Die Verbandsversammlung ist Haup- sammlung. einschließlich des dadurch beding-
torgan des Verbandes. Sie hat insbe- 2. Der Verbandsvorsitzende leitet die ten Kapitaldienstes werden, soweit
sondere die Aufgabe, Verbandsversammlung. Er ist zustän- sie nicht durch Staatsbeiträge, Zu-
a) die Grundsätze für die Aufgaben dig für die Weisungsaufgaben, die Ge- schüsse und Beiträge Dritter, Erträge
des Verbandes festzulegen, insbe- schäfte der laufenden Verwaltung und aus dem Vermögen sowie Darlehen
sondere die Haushaltssatzung über darüber hinaus für folgende Angele- gedeckt sind, im Wege einer Kapi-
den Haushaltsplan zu beschließen, genheiten: talumlage aufgebracht.Seite 8 Dienstag, den 16. März 2021 Vorderes Kandertal
Dies gilt nicht für die Kosten des Grun- zu fassen. führungs- und Durchführungsvorschriften
derwerbs für die Erschließungsanla- 5. Die Einnahmen des Verbandes kön- in den jeweils geltenden Fassungen sinnge-
gen, die jeweils von der betroffenen nen, soweit sie nicht zur Erfüllung der mäß Anwendung.
Verbandsgemeinde zu tragen sind. Verbandsaufgaben benötigt werden,
2. An der Kapitalumlage bezüglich der an die Verbandsmitglieder entspre- § 19
Teilgebiete A, B und C beteiligen sich chend den Kapitalanteilen des § 11 Inkrafttreten, Sprachform
die Verbandsmitglieder mit Anteilen Abs. 2 abgeführt werden. 1. Diese Neufassung der Verbandssat-
wie folgt: zung tritt am Tag nach der letzten
a) Im Teilgebiet A: Die Gemeinde Bin- § 14 öffentlichen Bekanntmachung der
zen mit 80 von Hundert die Stadt Auflösung des Zweckverbands Satzung und der Genehmigung der
Weil am Rhein mit 20 von Hundert. Im Falle der Auflösung wird das nach Be- Rechtsaufsichtsbehörde in Kraft.
b) Im Teilgebiet B: Die Gemeinde Bin- richtigung der Schulden verbleibende Ver- Gleichzeitig tritt die Verbandssatzung
zen mit 60 von Hundert, die Stadt mögen des Verbandes veräußert und unter vom 30.12.1993 in der Fassung der
Weil am Rhein mit 40 von Hundert. den Mitgliedern nach dem Verhältnis ihrer Änderungssatzungen vom 15.02.1996
c) Im Teilgebiet C: Die Gemeinde Bin- Anteile nach § 11 Abs. 2 aufgeteilt. Eventu- und 01.09.2014 außer Kraft.
zen mit 20 von Hundert, die Stadt ell verbleibende Schulden gehen im selben 2. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit
Weil am Rhein mit 80 von Hundert. Verhältnis auf die Verbandsmitglieder über. wird auf die gleichzeitige Verwendung
3. Die Höhe der jährlichen Kapitalumlage männlicher und weiblicher Sprachfor-
wird in der Haushaltssatzung festge- § 15 men verzichtet. Sämtliche Personen-
legt. Entscheidung über Streitigkeiten bezeichnungen gelten für Männer und
1. Bei Streitigkeiten zwischen dem Ver- Frauen.
§ 12 band und seinen Verbandsmitgliedern
Verwaltungs- und Betriebskostenumlage sowie der Verbandsmitglieder unterei-
1. Die durch den laufenden Betrieb von nander über Rechte und Pflichten aus Einladung
Verbandseinrichtungen und durch dem Verbandsverhältnis, insbesonde-
die Verbandsverwaltung entstehen- re über die Verteilung der Überschüs- zu der am Donnerstag, dem 18. März
den Aufwendungen werden, soweit se und über die Pflicht zur Tragung 2021, um 18:00 Uhr in der Gemeindehalle
sie nicht durch Betriebseinnahmen Verbandslasten, ist zunächst das Land- stattfindenden öffentlichen Gemeinderats-
gedeckt sind, durch eine Verwaltungs- ratsamt Lörrach als Schiedsstelle zur sitzung
und Betriebskostenumlage nach Maß- Schlichtung anzurufen.
gabe des § 11 Abs. 2 dieser Satzung 2. Die Schiedsstelle hat zur Schlichtung Tagesordnung
von den Verbandsmitgliedern aufge- eine mündliche Verhandlung zwischen 1. Genehmigung der Protokolle
bracht. den streitenden Parteien durchzufüh- vom 04.02.und 25.02.2021
2. Die Höhe der jährlichen Verwaltungs- ren und anschließend einen schriftli- 2. Bestellung von zwei Urkundsperso-
und Betriebskostenumlage wird in der chen Schlichtungsvorschlag zu unter- nen
Haushaltssatzung festgesetzt. Sie ist breiten. 3. Vergabeentscheidung
zu je einem Viertel am 15.02., 15.05., 3. Wenn sich die Beteiligten mit dem Vor- „Kandergrund“
15.08. und 15.11. eines jeden Jahres schlag der Schlichtungsstelle zur güt- - Ankervergabe
zur Zahlung fällig. lichen Beilegung des Streites nicht in- 4. Kindergärten
nerhalb von 2 Monaten einverstanden - Berichte der Leiterinnen der Kom-
§ 13 erklärt haben, können Sie Ihre Ansprü- munalen Kindertageseinrichtungen
Abführung von Erträgen che vor den zuständigen Gerichten 5. Kindertageseinrichtungen
1. Die Verbandsgemeinden verpflichten geltend machen. - Eröffnung des Südhauses
sich, das angefallene Gewerbesteuer- - Öffnung des Hortes
saufkommen (Ist-Einnahmen) aus dem § 16 6. Antrag auf Baugenehmigung
Verbandsgebiet im Verhältnis nach § Verhalten der Verbandsmitglieder ge- Hermann-Sautter-Straße 8
11 Abs. 2 jeweils zum 30.06. und zum genüber den Betrieben - Vergrößerung des bestehenden
Ende des jeweiligen Haushaltsjahres im Verbandsgebiet Carports
an die Verbandsmitglieder abzuführen, Die Verbandsmitglieder verpflichten sich, 7. Antrag auf Baugenehmigung Im
sowie die Berechnungsgrundlagen of- gegenüber den im Verbandsgebiet an- Lochacker 13
fenzulegen. zusiedelnden oder bereits angesiedelten - Antrag auf Befreiung von den Fest-
2. Die Grundsteuer A von Grundstücken Unternehmen und Betrieben sich jeder setzungen des B-Plan Lochacker
im Verbandsgebiet bleibt bei der je- Einwirkung zu enthalten, die dem Ver- - Überschreitung der Überbaubar-
weiligen Belegenheitsgemeinde. bandszweck zuwiderläuft oder zuwider- keit der Grundstücksfläche um
Die Grundsteuer B von Grundstücken laufen kann. 14,3 %
im Verbandsgebiet wird von der Be- 8. Beschaffung eines neuen Feuer-
legenheitsgemeinde auf Jahresende § 17 wehrfahrzeuges (HLF 10)
nach Maßgabe des § 11 Abs. 2 an die Öffentliche Bekanntmachungen 9. Bekanntgaben
Verbandsmitglieder abgeführt. Öffentliche Bekanntmachungen des Zweck- 10. Allgemeine Fragen
3. Die Bestimmungen der Abs. 1 und 2 verbandes erfolgen nach den Satzungen 11. Fragestunde der Bürger
werden nach § 6 Abs. 5 des Gesetzes über die Form der öffentlichen Bekanntma-
über den kommunalen Finanzaus- chung der Verbandsgemeinden (§ 1 DVO- Andreas Schneucker
gleich in der jeweils gültigen Fassung GemO). Bürgermeister
bei der Ermittlung der Steuerkraftmes- Die Kosten der öffentlichen Bekanntma-
szahlen der Verbandsgemeinden be- chungen trägt der Verband.
rücksichtigt. Sie gelten auf die Dauer
des Bestehens des Verbandes. § 18
4. Die Verbandsmitglieder verpflichten Anwendung von Gesetzen
sich, bei wesentlicher Änderung der Soweit diese Satzung keine besonderen
Finanzverfassung der Gemeinden bzw. Vorschriften enthält, findet das Gesetz über
des Finanzausgleichsrechts die Abs. die kommunale Zusammenarbeit vom
1 und 2 in einer dem Geiste und dem 16.09.1974 sowie die Gemeindeordnung für
wirtschaftlichen Zweck dieser Satzung Baden-Württemberg in den jeweils gültigen
entsprechenden Weise zu und ggf. neu Fassungen und die hierzu ergangenen Aus-Vorderes Kandertal Dienstag, den 16. März 2021 Seite 9
Gemeinde-Ergebnis der Landtagswahl vom 14.03.2021
Gemeinde Binzen KIRCHE
Wahlkreis-Nr. 58
Evang. Kirchengemeinde
Wahlberechtigte insgesamt 2.174 Binzen-Rümmingen
Insgesamt abgegebenen Stimmen (Wähler) 1.516
Ungültige Stimmen 11
Gültige Stimmen 1.505 Evangelisches Pfarramt
Im Freihof 1, 79589 Binzen
Von den gültigen Stimmen entfallen auf Tel.: 6 23 20, Fax: 6 23 67
Nummer und Name der Partei oder des Einzelbewerbers/der Einzelbewerberin auf dem Email: binzen-ruemmingen@kbz.ekiba.de
Stimmzettel Homepage: www.ruebi.de
Nr. 1 BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN (GRÜNE) 590
Pfrin. Christina Günther-Fiedler
Nr. 2 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 297 Tel.: 0172/5824241
Nr. 3 Alternative für Deutschland (AfD) 86 Email:
christina.guenther-fiedler@kbz.ekiba.de
Nr. 4 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 192 Pfr. Dirk Fiedler
Nr. 5 Freie Demokratische Partei (FDP) 149 Tel.: 668733
Email: dirk.fiedler@kbz.ekiba.de
Nr. 6 DIE LINKE (DIE LINKE) 25
Nr. 7 Ökologisch*Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) 9 Bürozeiten Pfarramt:
Dienstag 16.00 - 18.00 Uhr
Nr. 9 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und 25 Mittwoch 10.00 - 12.00 Uhr
basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
Nr. 10 FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) 79 Für einen persönlichen Besuch im Pfarramt
bitten wir um telefonische Voranmeldung und
Nr. 12 Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C) 15 Terminvereinbarung. Bitte halten Sie sich an
Nr. 14 Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) 11 die geltenden Abstands- und Hygieneregeln.
Das Tragen einer FFP2- oder medizinischen
Nr. 17 Klimaliste Baden-Württemberg (KlimalisteBW) 11 Maske ist verpflichtend.
Nr. 20 Partei WIR2020 (W2020) 16
Alle Gruppen und Kreise sowie Gottes-
dienste sind bis auf weiteres ausgesetzt.
Diverse Online-Angebote finden jedoch
statt, Details dazu siehe unten.
In ihrer Fußballschule vermitteln ihre Trai- Der Konfirmandenunterricht findet eben-
ALLGEMEINES ner fußballerische Inhalte, um die Skills der
Teilnehmer im Rahmen des Camps zu ver-
falls weiterhin online statt.
bessern. Über Trainingsübungen der Real Online-Andacht
Mittagstisch Binzen Madrid Jugendakademie, innovative Trai- Die Online-Andacht für März kann auf unse-
ningsmethoden zur Steigerung der Spielin- rer Homepage www.ruebi.de jederzeit ge-
telligenz, Konzentrations- und Koordinati- hört werden.
Liebe Senioren aus Binzen! onsfähigkeit sowie durch Technologien zur
Aufgrund der aktuellen Lage pausieren wir Leistungsmessung bringen sie die Kinder Gottesdienste
mit allen Senioren-Angeboten. Wir informie- und Jugendlichen sportlich weiter. Auf Grund der aktuellen Situation fin-
ren Sie zeitnah, wann wir wieder starten. den auch weiterhin keine Präsenzgottes-
Ihr Mittagstischteam Die Besten der Camps werden zu einem Trai- dienste statt.
ning nach Madrid eingeladen!! Wir haben uns diese Entscheidung nicht
leicht gemacht. Natürlich wollen auch wir
• 02.08.2021 – 06.08.2021 gern bald wieder Gottesdienst in Präsenz
VEREINE • Training für 7 bis 16-jährige Mädchen und feiern, jedoch scheint uns die aktuelle Lage
nach den derzeitigen Lockerungen immer
Jungen
• Zwei Trainingseinheiten pro Tag noch nicht stabil genug, um ein Risiko ein-
Turn- und Sportverein • Spieleanalyse mit personalisierter Sco- zugehen. Am 24.3.2021 wollen wir die Situa-
Binzen recard tion neu bewerten und auch im Hinblick auf
• Real Madrid Clinic-Trikotset und Trainings- die Osterfeierlichkeiten eine finale Entschei-
ball von Adidas dung treffen. Derzeit haben wir für Karfrei-
Die königliche Fußballschule von Real • Real Madrid Clinic-Trinkflasche und Sport- tag einen Zoom Gottesdienst geplant und
Madrid kommt nach Binzen!!!!! beutel für Ostersonntag eine Auferstehungsfeier
Die „La Cantera“, die Jugendakademie der • Chance auf sportliches Weiterkommen im Freien auf den jeweiligen Friedhöfen an-
Königlichen, bietet gemeinsam mit ihren und Best Teamplayer-Auszeichnung gedacht. Für die Sonntage bis dahin wollen
Partnervereinen fünftägige Fußballcamps • Sportgerechtes Mittagessen wir weiterhin gemeinsam Gottesdienste per
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in den Schulferien an. Die 10 Trainingsein- • Anmeldeschluss: 16.07.2021 tails siehe unten.
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Vorgaben der „La Cantera“ . Ihre professio- Ansprechpartner: Unsere Kirchen sind jeden Sonntag von
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binden sie sportliches Weiterkommen und TuS Binzen e.V. sowie einer FFP2- oder medizinischen Maske ist
soziale Wertevermittlung. der Förderverein der TuS-Jugend verpflichtend.Seite 10 Dienstag, den 16. März 2021 Vorderes Kandertal
Bitte informieren Sie sich auch über die Pres- https://www.wonder.me/r?id=f404ce8e-e806- Die Jungscharstunde findet am Freitag, dem
se und unsere Homepage www.ruebi.de, ab 4e79-9488-29cec11ebf04 26. März von 17.00 bis 18.30 Uhr statt. Bist Du
wann wieder Präsenzgottesdienste in unse- Diesen Link finden Sie auch zum Anklicken auf dabei? Dann schicke uns eine mail an tabea.
ren Kirchen stattfinden werden. unserer Homepage www.ruebi.de. krebs2006@gmail.com . Dann bekommst Du
von uns eine Einladung zugeschickt, in der
Zoom-Gottesdienst am Veranstaltungen: der Link enthalten ist, mit dem Du Dich ein-
Sonntag, 21. März 2021 um 10.30 Uhr Freitag. 26.03.2021 wählen kannst.
Wir möchten mit Ihnen bis Ostern jeden Jungschar?! Endlich!
Sonntag gemeinsamen Gottesdienst per Liebe Jungscharler! Falls Du noch Fragen hast, kannst Du gerne
Internet-Plattform Zoom feiern. Bitte log- Wir laden Euch zu un- bei Fam. Krebs Tel.: 688552 nachfragen.
gen Sie sich auf der Website zoom.us unter serer nächsten Jungs-
der Meeting-ID 844 4230 3172, Kenncode: charstunde ein. Leider Bis bald! Wir freuen uns auf Euch!
294135 zum Gottesdienst ein. Ein Di- dürfen wir uns noch Eure Jungscharleiter Jana, Carla, Kathrin,
rekt-Link finden Sie auf unserer Homepage: nicht vor Ort treffen, Tabea und Jakob
www.ruebi.de. Sollten Sie Hilfe benötigen aber wir können als
melden Sie sich unter Tel. 07621 / 668733. Jungschargruppe an Wir grüßen Sie herzlich mit dem Wochen-
einem großen Jungschar-Nachmittag teil- spruch für die kommende Woche:
Virtuelles Kirchkaffee nehmen. Die Jungscharstunde verläuft on- „Wenn das Weizenkorn nicht in die Erde
Wir laden Sie und Euch herzlich zum virtuellen line über zoom und wird vom CVJM Baden fällt und erstirbt, bleibt es allein; wenn es
Kirchkaffee am Sonntagmorgen im Anschluss angeboten. Dabei werden wir aber auch aber erstirbt, bringt es viel Frucht.“ Johan-
an den Zoom-Gottesdienst ein. eine Zeit haben, in der wir als Jungschar Bin- nes 12, 24
Unter folgendem Link ist eine Teilnahme mög- zen Zeit für uns alleine haben und uns - we- Ihr Kirchengemeinderat mit Pfrin. Christina
lich: nigstens online - wieder sehen können. Günther-Fiedler und Pfr. Dirk Fiedler.
EIMELDINGEN
Gemeinde Eimeldingen
Rathaus Hauptstraße 25 79591 Eimeldingen Telefon: 07621 550099-0 Telefax: 07621 550099-9
l l l l
E-Mail: gemeinde@eimeldingen.de Internet: www.eimeldingen.de
l
Öffnungszeiten: Montag - Freitag: 8.00 - 12.00 Uhr Derzeit ist eine Vorsprache nur nach
Donnerstag: 15.00 - 17.30 Uhr telefonischer Terminvereinbarung möglich.
Tagesaktuelle Informationen finden Sie auf unserer Homepage.
AMTLICHES
Gemeinde-Ergebnis der Landtagswahl vom 14.03.2021
Gemeinde Eimeldingen
Wahlkreis-Nr. 58
Wahlberechtigte insgesamt 1.829
Insgesamt abgegebenen Stimmen (Wähler) 1.139
Ungültige Stimmen 8
Gültige Stimmen 1.131
Von den gültigen Stimmen entfallen auf
Nummer und Name der Partei oder des Einzelbewerbers/der Einzelbewerberin auf dem Stimmzettel
Nr. 1 BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN (GRÜNE) 409
Nr. 2 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 215
Nr. 3 Alternative für Deutschland (AfD) 85
Nr. 4 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 163
Nr. 5 Freie Demokratische Partei (FDP) 110
Nr. 6 DIE LINKE (DIE LINKE) 34
Nr. 7 Ökologisch*Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) 4
Nr. 9 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 15
Nr. 10 FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) 35
Nr. 12 Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C) 15
Nr. 14 Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) 9
Nr. 17 Klimaliste Baden-Württemberg (KlimalisteBW) 12
Nr. 20 Partei WIR2020 (W2020) 25Vorderes Kandertal Dienstag, den 16. März 2021 Seite 11
geöffnet jeweils montags von 14:30 bis Johannes und Jakobus will ganz sicherge-
ALLGEMEINES 18:30 Uhr hen, dass ihre Jungs auch dabei sind, wenn
Gott die Welt erneuert und der Menschensohn
Wir bitten um telefonische Voranmeldung. auf seinem Herrscherthron Platz nimmt. [Mt
Die Verpflichtung zum Tragen einer me- 19,28] Dann werden sie mit Gericht halten
Seniorensprechstunde di-zinischen oder einer FFP2 Maske bleibt und alle Ungläubigen zur Hölle schicken.
bestehen. Wir freuen uns, Sie wieder begrü-
Liebe Senioren der Gemeinde Eimel- ßen zu dürfen! So nicht! bremst Jesus. Die Herrscher der Völ-
dingen und deren Angehörige! Aktuelles finden Sie auf unserer Home- ker, die Großen in der Welt, unterdrücken ihre
Bei Fragen und Anliegen rund ums page. Leute und lassen sie ihre Macht spüren. Bei
Älterwerden und der Organisation Die Leihfrist für die ausgeliehenen Medien wird euch muss es anders sein! Wer unter euch groß
des Alltags besteht das Angebot, entsprechend angepasst. sein will, soll euer Diener sein. [V.25] Jesus hält
nichts von Macht, die andere erniedrigt und
sich über die Seniorensprechstunde unterdrückt. Jesus hält viel von Macht, die
Rat und Hilfe einzuholen. Die Bera- die Schwachen unterstützt und stärkt.
tung ist individuell, kostenfrei und KIRCHE Genau das tut Jesus. Er herrscht, indem er
erfolgt unter Wahrung der Schwei-
gepflicht. Ev. Kirchengemeinden uns dient. Er ist der gute Hirte, der seine
Schafe durch Dick und Dünn leitet, der sie
Aufgrund der Corona bedingten Eimeldingen-Märkt versorgt und beschützt. Er ist immer für sie
Ausnahmesituation findet die und Fischingen da. Jesus zeigt es seinen Jüngern später,
Sprechstunde derzeit nur nach als er ihnen die Füße wäscht – damals die
vorheriger Terminvereinbarung Pfarramt niedrigste Arbeit für einen Sklaven. Und uns
statt. Bitte melden Sie sich wäh- Dorfstr. 14, 79591 Eimeldingen allen zeigte er es, als er im Gehorsam gegen
eimeldingen@kbz.ekiba.de Gott sich so tief erniedrigte, dass er sogar den
rend der Öffnungszeiten im Rat- kirche-eimeldingen-maerkt-fischingen.de Tod auf sich nahm, ja, den Verbrechertod am
haus telefonisch unter Tel.: 07621 Tel. 07621 / 6 25 84 Kreuz. [Phil 2,8]
550099-0 oder per E-Mail:
seniorenbeauftragte@eimeldingen.de. Das Pfarramt ist zu den üblichen Bürozeiten Jesus hält Gericht über die Hölle, um die
Ich setze mich dann baldmöglichst telefonisch zu erreichen. Menschen zurück zu Gott zu bringen. Je-
Sollten Besuche im Pfarramt nötig sein, mel- sus tut das, weil er Gott und uns Menschen
mit Ihnen in Verbindung. den Sie diese bitte vorher telefonisch an. liebt. Er bezahlt mit seinem Leben für unsere
Di 17-19.30 Uhr Schuld, für all das Unrecht, all die bösen Ge-
Ihre Seniorenbeauftragte Mi+Do 9-11 Uhr danken, die aus unserem Herzen kommen.
Erika Hülpüsch Er befreit uns von all dem Bösen. Er macht
Wenn Sie Fragen über Gott und Glauben uns fähig zu lieben statt zu hassen, zu ver-
haben, ein seelsorgerliches Gespräch wün- geben statt zu vergelten, zu dienen anstatt
schen oder einfach mal mit jemandem re- selbstsüchtig zu leben.
den wollen – wir sind für Sie da. Rufen Sie an
VEREINE oder schicken Sie ein Mail.
Wir bieten weiterhin unter dem Link www.
Am Sonntag Judika erinnern wir uns dar-
an, dass Jesus uns Recht verschafft, indem
kirche-eimeldingen-maerkt-fischingen.de er uns vor Gott gerecht macht. Dadurch
Sportvereinigung eine Reihe von Onlineangeboten für Gottes- befähigt er uns, gerecht zu leben und zu
Märkt-Eimeldingen dienste an. Unter dem gleichen Link finden handeln – und das heißt: Gott und unsere
Fußball • Kinderturnen • Tischtennis • Sie auch weitere geistliche Angebote. Mitmenschen zu lieben; für Gott und unse-
Frauengymnastik • Zumba • Fitness Auf Wunsch bringen wir weiterhin Predigten re Mitmenschen da zu sein. Dann macht es
gedruckt zu Ihnen nach Hause. Bitte mel- uns auch nichts mehr aus, die Spülmaschine
Altpapiersammlung den Sie sich dazu im Pfarramt unter (07621 auszuräumen. Weil es Freude macht, andern
Die SpVgg sammelt am Samstag, 20.03.2021 62584). eine Freude zu machen.
wieder das Altpapier in Märkt und Eimel-
dingen. Wir bitten Sie das Papier (möglichst Gottesdienst am 21.03.2021 Ihnen allen einen gesegneten Sonntag!
gebündelt, keine Pappe/Kartonage), bis 10:00 Uhr Märkt mit Einführung des neuen Ihr
spätestens 8 Uhr am Sammeltag am Stra- Kirchengemeinderates Pfarrer Jochen Debus
ßenrand platziert zu haben.
Außerdem besteht die Möglichkeit das Alt- Sonntag Judika, (lat. Schaffe mir Recht, Offene Kirche zum Gebet St. Martin Kir-
papier am Sammeltag bis 11:00 Uhr am Fas- Gott! [Ps 43,1]) che Eimeldingen
nachtsfeuerplatz abzugeben. Psalm 43 Mo 18 - 18.30 Uhr
Wir bedanken uns für ihre Unterstützung Lesungen: 1.Mose 22,1-19 | Hbr 5,1-10
unseres Vereins. Mk 10,35-45 Konfirmanden-Unterricht
Predigt: Hiob 19,19-27 Mi 17.03. 15.30 Uhr
Wochenspruch:
SONSTIGES Der Menschensohn ist nicht gekommen,
dass er sich dienen lasse, sondern dass er
Täglich gemeinsam beten um 19.30
Uhr
Eimeldinger diene und gebe sein Leben als Lösegeld für Wir laden ein zum gemeinschaftlichen
Bücherwurm viele. Mt 20,28 Gebet. Jeden Abend um 19.30 Uhr
Zwei Kinder unterhalten sich. „Ich räume läuten die Glocken zum Hausgebet.
Gemeindebibliothek im jeden Tag die Spülmaschine aus“, sagt das Infos finden Sie unter www.kirche-ei-
Haus der Begegnung eine. „Wirklich? antwortet das andere, „ich meldingen-maerkt-fischingen.de
Hauptstraße 30b käme im Traum nicht auf die Idee.“ – „Ich
79591 Eimeldingen auch nicht. Die Idee ist von meiner Mama.“
Tel. 07621/42 42 985 Bedient werden ist immer schöner als ande-
E-Mail: buecherwurm@eimeldingen.de re zu bedienen. Herrschen ist attraktiver als Herzliche Grüße und Gottes Segen
www.eimeldingen/buecherwurm beherrscht zu werden. Die Mutter der Jünger Ihr Pfr. J. Debus & KirchengemeinderatSie können auch lesen
