Eine wirksame Absicherung für Familien mit geringen Einkommen - Argumente für ein bedarfsgerechtes, einkommensgestaffeltes Kindergeld

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Eine wirksame Absicherung für Familien mit geringen Einkommen - Argumente für ein bedarfsgerechtes, einkommensgestaffeltes Kindergeld
Eine wirksame Absicherung
für Familien mit geringen
Einkommen
Argumente für ein bedarfsgerechtes,
einkommensgestaffeltes Kindergeld

Mai 2021                              1
Impressum

Alle Inhalte dieses Werkes, insbesondere Texte, Abbildungen und
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Autorenschaft
Andreas Heimer, Lisa Krämer (Prognos AG)                               Eine wirksame
Layout                                                                 Absi­cherung für Familien
Manuela Kuhn . manuelakuhn.de
                                                                       mit geringen Einkommen
Bildnachweis Titelbild:
iStock, VVoeVale
                                                                       Argumente für ein bedarfs­gerechtes,
Prognos AG                                                             einkommens­gestaffeltes Kindergeld
Werdener Straße 4
40227 Düsseldorf

                                                                       Erstellt im Rahmen des Kompetenzbüros Wirksame
                                                                       Familienpolitik des Bundesministeriums für Familie,
                                                                       Senioren, Frauen und Jugend.
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            Mai 2021
Inhalt
           6    Finanzielle Sicherheit & gute Chancen für alle

                Überblick – 9 wichtige Argumente für ein
           8
                bedarfsgerechtes Kindergeld

           10   Damit Familienleistungen wirksamer werden

                Damit Hilfe bei den Familien ankommt, die
           12
                sie benötigen

                Damit Familienleistungen einkommensgerecht
           14
                ausfallen

           16   Damit der Kindesbedarf zuverlässig gesichert ist

           18   Damit sich Erwerbstätigkeit lohnt

           20   Damit Armutsrisiken reduziert werden

                Damit Familienleistungen eine hohe Akzeptanz
           22
                behalten

           24   Damit der Sozialstaat zeitgemäße Impulse setzt

           26   Damit Vorsorge im Sozialstaat gestärkt wird

Mai 2021                                                           1
Finanzielle Sicherheit &
    gute Chancen für alle                                                Neben Investitionen in Infrastruktur, die Bildung & Teilhabe
                                                                         möglich macht, bedarf es einer finanziellen Absicherung.
                                                                         Diese ist insbesondere dann notwendig, wenn das eigene
    Finanzielle Hilfe soll alle Familien erreichen, die sie benötigen.
                                                                         Einkommen knapp ist.
    Sie soll spürbar, bedarfsgerecht & wirksam sein und eine Brücke
    zur wirtschaftlichen Eigenständigkeit bauen.

    Es geht darum, verdeckte Armut zu vermeiden und Eltern bei den
    Kosten zu unterstützen, die ihnen durch ihre Kinder entstehen.
    Alle Kinder sollen gut aufwachsen können.                             Investitionen in            Finanzielle Sicherheit
                                                                          Infrastrukturen für         Bedarfsgerechtes Kindergeld
    Die Kombination von Kindergeld und Kinderzuschlag zu einer            Familien
    Leistung – einem bedarfsgerechten Kindergeld – verbindet die
    Vorteile aus beiden Leistungen.

                                                                                                      Kindergeld                Kinderzuschlag

                                                                            Gute Qualität in der      für alle Familien        gezielt für Familien
                                                                            Kinderbetreuung            unabhängig vom            mit kleinen
                                                                                                       Einkommen                 Einkommen
                                                                            Ganztagsbetreuung für
                                                                            Grundschulkinder           einfach zu beantragen    verringert sich
                                                                                                                                 mit zunehmendem
                                                                            Sport- und Freizeitan-                              Einkommen
                                                                            gebote, ÖPNV u. a.

2               Mai 2021                                                                                                                                  3
Überblick
    9 wichtige Argumente für ein
    bedarfsgerechtes Kindergeld                                                                                 06         Damit Armutsrisiken
                                                                                                                           reduziert werden

                                                                                  05      Damit sich

                       01         Damit Familienleistungen
                                  wirksamer werden
                                                                                          Erwerbstätigkeit
                                                                                          lohnt

     02     Damit Hilfe bei den
            Familien ankommt,                                                                      07            Damit Familienleistungen
            die sie benötigen                                                                                    eine hohe Akzeptanz
                                                                                                                 behalten

                                        03        Damit Familienleistungen
                                                  einkommensgerecht
                                                  ausfallen                  08   Damit der Sozialstaat
                                                                                  zeitgemäße Impulse setzt

            04        Damit der Kindesbedarf
                      zuverlässig gesichert ist

                                                                                               09            Damit Vorsorge im
                                                                                                             Sozialstaat gestärkt wird

4       Mai 2021                                                                                                                                 5
Damit Familienleistungen
    wirksamer werden
    Kindergeld                                                           Die Kombination von Kindergeld & Kinderzuschlag
                                                                         ermöglicht es, die Stärken beider Leistungen in einer
         Es ist bekannt und hat durch die einmalige, einfache            Leistung zusammen zu führen.
         Beantragung einen großen Empfängerkreis und eine
         breite Wirkung.

         Es ist jedoch nicht spezifisch auf Bedarfslagen ausgerichtet,                           Kindergeld/         Kinderzuschlag   Bedarfsgerechtes
         alle bekommen gleich viel, steuerliche Freibeträge                                      Kinderfreibeträge                    Kindergeld
         begünstigen Familien mit hohen Einkommen.
                                                                          Bekanntheit
         Als Leistung für alle Familien setzt das Kindergeld keine
         besonderen Erwerbsanreize für Familien mit kleinen
         Einkommen.                                                       Wirtschaftliche
                                                                          Stabilität

    Kinderzuschlag                                                        Spezifisch

         Die Bekanntheit ist aufgrund der kleinen Zielgruppe
         eingeschränkt.                                                   Erwerbsanreize für
                                                                          Familien mit kleinen
         Die spezifische Ausrichtung auf Familien mit geringen            Einkommen
         Einkommen macht die Leistung aber besonders effizient.

         Durch seine Ausgestaltung honoriert der Kinderzuschlag
         den individuellen Einkommenszuwachs besser als im
         SGB II-Bezug.

6                Mai 2021                                                                                                                                7
Damit Hilfe bei den Familien
    ankommt, die sie benötigen
    Studien zeigen eine häufige Nichtinanspruchnahme von                        Auch das bedarfsgerechte Kindergeld hat eine hohe
    finanziellen Hilfen:                                                        Reichweite. Durch die Bündelung von Kindergeld und
                                                                                Kinderzuschlag kann verdeckte Armut wirksamer
         J e nach Annahmen und Daten liegt die Quote der Nichtinanspruch-
                                                                                bekämpft werden.
          nahme für die Grundsicherung zwischen 34 und 43 Prozent.1

         F ür den Kinderzuschlag wird die Nichtinanspruchnahme aktuell
          auf 50 bis 70 Prozent geschätzt.2

          rsachen liegen vor allem in zu geringer Bekanntheit und der
         U
         separaten Beantragung mit Einkommensprüfung.

          agegen wird das Kindergeld einmalig und einkommensunabhängig
         D
         bei der Familienkasse beantragt, erreicht alle Familien und wird als
         das zentrale familienbezogene Instrument geschätzt.

    1
        Bruckmeier / Wiemers 2017; Bruckmeier et al. 2013
    2
        Eigene Schätzungen des BMFSFJ (2021)

8                     Mai 2021                                                                                                       9
Damit Familienleistungen
     einkommensgerecht ausfallen
     Kindergeld und -freibeträge stellen das Existenzminimum von              Das bedarfsgerechte Kindergeld beendet die Förder-
     Kindern steuerfrei. Angewendet wird, was für Familien gemäß              wanne und konzentriert die Unterstützung bei gerin-
     Einkommenssteuertarif günstiger ist. Dabei bewirken Freibeträge          gem Einkommen. Damit stärkt es den Zusammenhalt.
     eine höhere Entlastung bei Familien mit hohen Einkommen:

       as Kindergeld liegt je nach Anzahl der Kinder seit 2021 bei 219,
      D                                                                       Schematische Darstellung
      225 bzw. 250 Euro pro Monat und Kind. Mit dem Kinderzuschlag
      kommen bis zu 205 Euro pro Kind und Monat hinzu.

       er Kinderfreibetrag für Familien mit hohen Einkommen hat eine
      D                                                                                                                Kinder-Anteil am SGB II     BuT
      Entlastungswirkung von bis zu 315 Euro monatlich je Kind.                                                        Kinderzuschlag              Kinderfreibetrag
                                                                                                                       Kinder-Anteil am Wohngeld   Kindergeld
       it dem bedarfsgerechten Kindergeld wird ein monatliches Kinder-
      M
      geld als Basisbetrag gezahlt, Familien mit geringen Einkommen
      profitieren zusätzlich von einem Aufschlag, Steuerentlastung wird
      angepasst.

                                                                           Aggregierte Leistungshöhe
                                                                                                       Monatl. Bruttoeinkommen

10              Mai 2021                                                                                                                                              11
Damit der Kindesbedarf
     zuverlässig gesichert ist
     Das bedarfsgerechte Kindergeld besteht aus einem Basisbetrag,        Basisbetrag und maximaler Aufschlag decken
     ähnlich dem bisherigen Kindergeld, und einem variablen               mindestens den Regelbedarf, die Wohnkosten sowie
     Aufschlag, ähnlich dem bisherigen Kinderzuschlag:                    gesellschaftliche Teilhabe und Bildung
       it dem Aufschlag in maximaler Höhe müssen mindestens der
      M
      Regelbedarf und die Wohnkosten der Kinder gedeckt sowie             Schematische Darstellung
      gesellschaftliche Teilhabe sichergestellt werden.

      F ür Kinder aus Familien mit geringen Einkommen sichert das
       bedarfsgerechte Kindergeld eine ausreichende Unterstützung.
                                                                                                                 Basisbetrag   Aufschlag
      S teigt das Erwerbseinkommen, wird der Aufschlag verringert –
       aber weniger als der Einkommenszuwachs. Damit lohnt sich der
       Hinzuverdienst.

                                                                       Aggregierte Leistungshöhe
                                                                                                   Monatl. Bruttoeinkommen

12             Mai 2021                                                                                                                    13
Damit sich Erwerbstätigkeit
     lohnt
     Wer mehr Einkommen selbst erzielt, braucht weniger Unterstützung.        Durch geringe Transferentzugsraten baut das
     Allerdings muss sich die Unterstützung langsamer verringern als das      bedarfs­gerechte Kindergeld eine Brücke aus dem
     Einkommen steigt. Nur so bleibt etwas von dem Mehrverdienst übrig,       Hilfebezug und erleichtert den sozialen Aufstieg
     nur dann lohnen sich mehr Arbeit und ein höheres Einkommen.
                                                                              durch Erwerbstätigkeit.
       eim Kinderzuschlag wurde die Transferentzugsrate im Rahmen der
      B
      letzten Reformen auf 45 Prozent gesenkt: Bei 100 Euro mehr Ein-         Schematische Darstellung
      kommen, verringert sich der Kinderzuschlag nur um 45 Euro.
      Zum Vergleich: Beim SGB II-Bezug beträgt der Transferentzug meist
       80 bis 90 Prozent.                                                        Kindergeld
       Je geringer die Transferentzugsrate ausfällt, desto mehr lohnt sich       Erwerbseinkommen
        zusätzliches eigenes Einkommen, desto größer sind die Anreize für
        mehr Erwerbstätigkeit.

                                                                                                                   Transferentzugsrate

                                                                                                                   Anreize für mehr
                                                                                                                   Erwerbstätigkeit

14              Mai 2021                                                                                                                 15
Damit Armutsrisiken
     reduziert werden
     Entscheidend für die Verringerung von Armutsrisiken ist die         Das bedarfsgerechte Kindergeld sichert Familien
     Erwerbstätigkeit von Eltern in einem auskömmlichen Umfang:          finanziell ab und unterstützt die wirtschaftliche Eigen­
                                                                         ständigkeit. Erwerbstätigkeit ist der beste und nach-
       as Armutsrisiko von Kindern aus Familien, in denen kein
      D
                                                                         haltigste Schutz vor Familienarmut.
      Erwachsener erwerbstätig ist, liegt bei 68,5 Prozent.
                                                                         Armutsgefähredete Kinder nach Erwerbsbeteiligung und
       eht ein Elternteil zumindest einer Teilzeitbeschäftigung nach,
      G                                                                  -umfang der Eltern, 2018
      ist das Armutsrisiko nur noch halb so hoch.
                                                                            Anzahl                                                                                         %
       ei einer Vollzeittätigkeit sinkt das Armutsrisiko noch einmal
      B
      deutlich auf nur noch 16,7 Prozent.                                    2.000                                                                                         80

                                                                                          68,5
      Indem der Aufschlag zum Basisbetrag des Kindergeldes langsam          1.500                                                                                         60
       abgeschmolzen wird, entwickelt er Anreize für eine
                                                                                             1.231
       Erwerbstätigkeit.
                                                                             1.000                            904                                                          40
                                                                                                              31,5
                                                                                                                           533
                                                                               500                                                                                         20
                                                                                                                         16,7            14,4
                                                                                                                                                       166
                                                                                                                                           76                       16
                                                                                                                                                       4,1          1,4
                                                                                  0                                                                                        0
                                                                                                          Teilzeit (TZ) Vollzeit (VZ)   TZ TZ        VZ TZ         VZ VZ
                                                                                         kein Verdiener   Alleinverdienerhaushalt            Zweiverdienerhaushalt

                                                                                      Armutsgefährdete Kinder
                                                                                      Anteil armutsgefährdeter Kinder in %

                                                                         SOEPv35 (Erhebungsjahr 2018, Einkommen aus dem Jahr 2017), eigene Berechnung Prognos AG
                                                                         Quellen: BMFSFJ (2020): Familie heute. Daten. Fakten. Trends. Familienreport 2020.

16              Mai 2021                                                                                                                                                        17
Damit Familienleistungen eine
     hohe Akzeptanz behalten
     Die Bevölkerung insgesamt und Familien im besonderen geben der                                    Das bedarfsgerechte Kindergeld erfüllt den Anspruch
     Familienpolitik einen deutlichen Auftrag:                                                         an eine zielgenaue Förderung von Familien mit kleinen
                                                                                                       Einkommen. Das ist essentiell für Akzeptanz.
           ber drei Viertel der Bevölkerung wünscht, dass die finanzielle
          Ü
          Förderung von Familien mit kleinen Einkommen ein Schwerpunkt
          der Familienpolitik ist.

           on den Eltern mit minderjährigen Kindern sind es sogar
          V                                                                                                       „Es gibt den Vorschlag, das Kindergeld für Familien zu erhöhen,
          81 Prozent.1                                                                                            in denen die Eltern nur wenig verdienen. Finden Sie das grund-
                                                                                                                  sätzlich einen guten Vorschlag oder keinen guten Vorschlag?“
          7 0 Prozent der Bevölkerung halten es für einen guten Vorschlag,
           dass Geringverdiener mehr Kindergeld bekommen.2

                                                                                                       2017

                                                                                                                    70 %                                            14 %    16 %

                                                                                                       2021

                                                                                                                    70 %                                            17 %   13 %

     1
         IfD Allensbach (2019):
          Die familienpolitische Agenda der Bevölkerung im Dez. 2019 (IfD-Umfrage 12013)

     2
         IfD Allensbach (2021):                                                                       Basis: Bundesrepublik Deutschland, Bevölkerung ab 16 Jahre
          Finanzielle Unterstützung für Familien aus Sicht der Bevölkerung: Haltungen zum Kindergeld   Quelle: Allensbacher Archiv IfD-Umfrage 12071 und 12032
          (IfD-Umfrage 12032)

18                     Mai 2021                                                                                                                                                     19
Damit der Sozialstaat                                                   Das bedarfsgerechte Kindergeld folgt den Empfeh­
                                                                             lungen bisheriger Analysen und stärkt die vorsorgende
     zeitgemäße Impulse setzt                                                Ausrichtung des Sozialstaates.

     Seit den 2000er Jahren entwickeln sich familienbezogene                 Wirkungsorientierte Familienpolitik
     Leistungen von einer passiv-nachsorgenden Ausrichtung hin
     zu einer vorsorgend-aktivierenden:
                                                                               2005                                                           2007
      2 005: Der Kinderzuschlag wird als Ergänzung für Eltern eingeführt,
       die niedrige Lohneinkommen mit SGB II-Leistungen für ihre Kinder
       aufstocken müssten.                                                     Das Tagesbetreuungsgesetz                                      Das Elterngeld ersetzt das
                                                                               (TAG) ist ein erster Schritt                                   Erziehungsgeld. Es sichert
                                                                               zur schrittweisen Schaffung                                    die erste Phase nach der
      2 008: Verringerung der Transferentzugsrate und dadurch Stärkung        eines bedarfsgerechten Be-                                     Geburt besser ab und belohnt
       der Arbeitsanreize.                                                     treuungsangebots für Kinder                                    Erwerbstätigkeit stärker.
                                                                               unter 3 Jahre.
      2016: Erhöhung des Maximalbetrags zur Sicherung der Wirksamkeit.        Der Kinderzuschlag wird als
                                                                               Ergänzung zum SGB II für er-
                                                                               werbstätige Eltern eingeführt.
      2 017: Erneute Erhöhung, damit das durchschnittliche Existenz­
       minimum von Kindern gesichert bleibt.

      2 019/2020: Weitere Verbesserungen bewirken, dass Familien
       mit kleinen Einkommen häufiger, einfacher und umfangreicher
       profitieren. Geringerer Transferentzug stärkt die Anreize für
       mehr eigenen Verdienst.

                                                                             Quelle: Prognos (2020): Investiver Sozialstaat: Innovativ und wirksam.
20              Mai 2021                                                                                                                                                     21
Damit Vorsorge im Sozialstaat
     gestärkt wird
     Das bedarfsgerechte Kindergeld bietet Familien im vorsorgenden         Das bedarfsgerechte Kindergeld adressiert zentrale
     Sozialstaat Sicherheit in schwierigen Lebensphasen und eröffnet        Fortschrittsfelder der Familienpolitik:
     Chancen für eine eigenverantwortliche Lebensführung.

                                                                                         Fortschrittsfelder
      E s erhöht die wirtschaftliche Stabilität von Familien, indem
       Armutsrisiken und verdeckte Armut effektiv bekämpft, eine Brücke                             Neue Qualität der                        Chancen für
       aus dem Transferbezug gebaut und finanzielle Unabhängigkeit                                  Vereinbarkeit                            Kinder
       gestärkt werden.
                                                                                              ptionen schaffen für Fami­
                                                                                             O                                         erechte Chancenverteilung
                                                                                                                                      G
      E s schafft die finanzielle Basis, damit Eltern ihren Kindern mehr                    lienzeit bei vollzeitnaher,              für Kinder bis ins Grundschul-

                                                                             Ziel
                                                                                             existenzsichernder Erwerbs-              alter absichern
       Chancen bieten können.                                                                tätigkeit beider Eltern

      E s trägt durch die Zusammenführung bisheriger Leistungen dazu

                                                                             Maßnahmen
                                                                                             E inführung einer Familien-              uantitativer und
                                                                                                                                      Q
       bei, dass Zugänglichkeit und Nutzung der Familienleistungen                            arbeitszeit, die finanziell             qualitativer Ausbau von
                                                                                              abgesichert ist                         (Ganztags-) Angeboten
       verbessert werden.

                                                                                                    Wirtschaftliche                          Zugänglichkeit von
                                                                                                    Sicherheit                               Leistungen

                                                                                              rmutsrisiken und verdeckte
                                                                                             A                                          ekanntheit, Zugänglichkeit
                                                                                                                                       B
                                                                                             Armut effektiv bekämpfen,                 und Nutzung von Leistungen

                                                                             Ziel
                                                                                             Brücke aus Transfers bauen,               verbessern
                                                                                             Unabhängigkeit stärken
                                                                             Maßnahmen
                                                                                             Integration von Kindergeld               E ntbürokratisierung &
                                                                                              und Kinderzuschlag zu einem               Digitalisierung
                                                                                              bedarfsgerechten Kindergeld

                                                                            Quelle: BMFSFJ (2021): Fortschrittsagenda – Sicherheit und Chancen für Familien – Bilanz und
                                                                            Perspektiven der Familienpolitk

22              Mai 2021                                                                                                                                                   23
Wir geben Orientierung.
     Prognos AG – Europäisches Zentrum
     für Wirtschaftsforschung und
     Strategieberatung

24             Mai 2021
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