Einladung Gemeindeversammlung - Einwohnergemeindeversammlung Mittwoch, 9. Juni 2021 20.15 Uhr, Gemeindesaal Ortsbürgergemeindeversammlung ...
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Einladung Gemeindeversammlung
Einwohnergemeindeversammlung
Mittwoch, 9. Juni 2021
20.15 Uhr, Gemeindesaal
Ortsbürgergemeindeversammlung
Mittwoch, 15. Juni 2021
20.15 Uhr, Ischlag
Inhaltsverzeichnis Einwohnergemeinde
Traktanden 1.1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom
4. November 2020
1. Einwohnergemeindeversammlung
An der letzten Einwohnergemeindeversammlung vom 4. November 2020 wurden folgende Be-
1.1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. November 2020
schlüsse gefasst:
1.2 Rechenschaftsbericht 2020
1.3 Gemeinderechnungen 2020
1.1 Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 6. November 2019
1.4 Kreditabrechnungen:
1.2 Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2019
a) Gehwegerweiterung Kleinfeldstrasse
1.3 Genehmigung der Gemeinderechnungen 2019
b) Sanierung Kanalisation Kleinfeldstrasse Nord
1.4 Genehmigung folgender Kreditabrechnungen:
c) Ersatz Leitung Kleinfeldstrasse
Einwohnergemeinde
d) Sanierung Kanalisation Gartenstrasse
a) Sanierung und Ausbau Hallenbad
e) Sanierung Freibad Walzimatt
b) Neubau Schmutzwasserleitung «Areal Herzog»
1.5 Festsetzung der Entschädigung an die Mitglieder des Gemeinderates
c) Anteil Gemeinde Menziken an der Sanierung der Schlammbehandlung der Abwasser
für die Amtsperiode 2022/2025
reinigungsanlage (ARA) Reinach des Abwasserverbandes Oberwynental
1.6 Verpflichtungskredit von CHF 4’269’350.00 für den Neubau des
d) Anteil Gemeinde Menziken am Ausbau und der Sanierung der Abwasserreinigungs
Regenüberlaufbeckens RÜB 528
anlage (ARA) Reinach des Abwasserverbandes Oberwynental
1.7 Impuls Zusammenleben aargauSüd – Wechsel in die Regelstruktur «IZ 2.0»
e) Gehwegneubau und Strassenarbeiten Russirainstrasse Nord
1.8 Verschiedenes und Umfrage
f) Kanalisation Russirainstrasse Nord
Wasserversorgung
g) Ersatz Leitung Russirainstrasse Nord
2. Ortsbürgergemeindeversammlung
1.5 Rückweisung Ermächtigung Gemeinderat zum Landverkauf im Gebiet Bifang-Bromen
1.6 Bewilligung eines Verpflichtungskredits von CHF 105’000.00 für Fusionsabklärungen
2.1 Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 4. November 2020
Gemeinden Menziken und Burg
2.2 Rechenschaftsbericht 2020
1.7 Bewilligung eines Verpflichtungskredits von CHF 980’000.00 für den Erwerb der Parzelle
2.3 Gemeinderechnungen 2020
Nr. 2252
2.4 Verschiedenes und Umfrage
1.8 Genehmigung des Personalreglements der Gemeinde Menziken
1.9 Genehmigung des Budgets und Festlegung des Steuerfusses mit 118 % für das Jahr 2021
Aktenauflage
1.10 Verschiedenes und Umfrage
Die Akten zu den Traktanden der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen liegen vom
27. Mai 2021 bis 9. Juni 2021 während der ordentlichen Bürozeit in der Gemeindekanzlei öffent-
lich auf.
Antrag:
Das Verhandlungsprotokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. November 2020 sei zu
genehmigen.
Einwohnergemeinde
1.2 Rechenschaftsbericht 2020 1.3 Gemeinderechnungen 2020
Der Rechenschaftsbericht 2020 der Einwohnergemeinde Menziken liegt der Einladung zur Gemein- Erfolgsrechnung 2020
deversammlung aus Kostengründen nicht bei. Der Rechenschaftsbericht kann während der Akten-
auflage in der Gemeindekanzlei eingesehen werden. Zusätzlich kann er telefonisch oder schriftlich Die Rechnung 2020 der Einwohnergemeinde Menziken schliesst mit einem Ertragsüberschuss von
angefordert werden (kanzlei@menziken.ch / 062 765 78 70) und ist zudem auf der Homepage CHF 2’014’669 ab. Gesamthaft sind Aufwand und Ertrag mit total je CHF 34’356’986 ausgegli-
www.menziken.ch/rechenschaftsbericht abrufbar. chen.
Die dreistufige Erfolgsrechnung gibt Auskunft wie sich die Rechnung
zusammensetzt:
Antrag:
Der Rechenschaftsbericht 2020 der Einwohnergemeinde Menziken sei zu genehmigen.
Einwohnergemeinde ohne Eigenwirtschaftsbetriebe Rechnung 2020
Betrieblicher Aufwand ohne Abschreibungen 26’612’444
Abschreibungen 1’278’490
Betrieblicher Ertrag ohne Steuerertrag 14’376’320
Steuerertrag 14’592’843
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 1’078’229
Ergebnis aus Finanzierung 600’003
Operatives Ergebnis 1’678’232
Ausserordentliches Ergebnis 336’437
Gesamtergebnis 2’014’669
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
Gegenüberstellung sämtlicher Ausgaben, welche mit Steuererträgen gedeckt werden müssen. In
der betrieblichen Tätigkeit sind die rückwirkenden Abschreibungen der letzten 20 Jahre enthalten.
5
Einwohnergemeinde
Zusammenfassung Nettoaufwand/-ertrag pro Abteilung Selbstfinanzierungsgrad
95 %
Selbstfinanzierung in Prozent der Nettoinvestitionen
Nettoaufwand Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019
Zeigt, welcher Anteil der Nettoinvestitionen aus eigenen Mitteln finanziert werden kann. Jährliche
0 Allgemeine Verwaltung 1’739’490 1’851’500 1’430’095 Schwankungen beim Selbstfinanzierungsgrad sind nicht ungewöhnlich. Langfristig sollte ein Selbst-
1 Öffentliche Ordnung 643’309 656’900 501’261 finanzierungsgrad von 100 % angestrebt werden.
2 Bildung 6’898’942 6’430’100 6’033’794
3 Kultur, Sport und Freizeit 1’182’349 1’257’200 726’072 Eigenwirtschaftsbetriebe
4 Gesundheit 1’231’018 1’281’900 1’283’756
Wasserversorgung Rechnung 2020
5 Soziale Sicherheit 4’152’712 4’581’800 3’663’508
6 Verkehr 1’013’618 1’033’100 928’824 Betrieblicher Aufwand 660’698
7 Umweltschutz/Raumordnung 517’291 489’400 358’551 Betrieblicher Ertrag 972’141
8 Volkswirtschaft - 92’782 - 69’500 - 87’397
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 311’443
9 Finanzen und Steuern - 17’285’947 - 17’512’400 - 14’838’464
Ergebnis aus Finanzierung 0
Total 0 0 0 Operatives Ergebnis 311’443
Ausserordentliches Ergebnis 0
Der Finanz- und Lastenausgleich beläuft sich auf CHF 4’137’700.00 (Vorjahr CHF 3’852’100.00).
Gesamtergebnis 311’443
Investitionen und Selbstfinanzierung
Einwohnergemeinde ohne Eigenwirtschaftsbetriebe Rechnung 2020 Wasserversorgung Rechnung 2020
Investitionsausgaben 3’423’715 Investitionsausgaben 301’809
Investitionseinnahmen 165’922 Investitionseinnahmen 262’676
Nettoinvestitionen - 3’257’793 Nettoinvestitionen - 39’133
Selbstfinanzierung 3’105’902 Selbstfinanzierung 409’966
Finanzierungsergebnis - 151’891 Finanzierungsergebnis 370’833
Die Investitionen der Wasserversorgung wurden aus eigenen Mitteln finanziert.
7Einwohnergemeinde
Abwasserbeseitigung Rechnung 2020 Abfallwirtschaft Rechnung 2020
Betrieblicher Aufwand 1’256’837 Betrieblicher Aufwand 579’767
Betrieblicher Ertrag 1’604’330 Betrieblicher Ertrag 580’290
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 347’493 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 523
Ergebnis aus Finanzierung 0 Ergebnis aus Finanzierung 0
Operatives Ergebnis 347’493 Operatives Ergebnis 523
Ausserordentliches Ergebnis 0 Ausserordentliches Ergebnis 0
Gesamtergebnis 347’493 Gesamtergebnis 523
Die Rechnungen 2020 können während der Aktenauflage in der Abteilung Finanzen eingesehen
Abwasserbeseitigung Rechnung 2020 oder als Kopie bezogen werden. Zusätzlich sind die detaillierten Rechnungen auf der Homepage
www.menziken.ch abrufbar.
Investitionsausgaben 102’571
Investitionseinnahmen 573’500
Nettoinvestitionen 470’929
Antrag:
Selbstfinanzierung 854’403
Die Rechnungen 2020 (Erfolgs- und Investitionsrechnung sowie Bilanz) der Einwohnergemeinde
Menziken seien zu genehmigen.
Finanzierungsergebnis 1’325’332
Die Investitionen im Abwasserbereich wurden aus eigenen Mitteln finanziert.
9Einwohnergemeinde
1.4 Kreditabrechnungen c) Ersatz Leitung Kleinfeldstrasse
Die Gemeindeversammlung vom 16. Juni 2010 bewilligte einen Kredit für den Ersatz der Leitung
Kleinfeldstrasse von CHF 110’000.00. Die Gesamtabrechnung schliesst mit Bruttoanlagekosten in
Über folgende Kreditabrechnungen wird Bericht erstattet:
der Höhe von CHF 92’839.35 ab. Der Bruttoverpflichtungskredit wird um CHF 17’160.65 (15.6 %)
unterschritten.
a) Gehwegerweiterung Kleinfeldstrasse
Die Gemeindeversammlung vom 16. November 2005 bewilligte einen Kredit für die Gehwegerwei-
terung Kleinfeldstrasse von CHF 120’000.00. Die Gesamtabrechnung schliesst mit Bruttoanlage- Kreditvergleich: Verpflichtungskredit Bruttoanlagekosten Differenz
kosten in der Höhe von CHF 83’966.85 ab. Der Bruttoverpflichtungskredit wird um CHF 36’033.15
110’000.00 92’839.35 - 15.6 %
(30.0 %) unterschritten.
Zusammenfassung Projekt Kleinfeldstrasse
Kreditvergleich: Verpflichtungskredit Bruttoanlagekosten Differenz Die Gesamtabrechnung schliesst mit Bruttoanlagekosten in der Höhe von CHF 296’567.20 ab. Der
Bruttoverpflichtungskredit von CHF 330’000.00 wird um CHF 33’432.80 (10.1 %) unterschritten.
120’000.00 83’966.85 - 30.0 %
Das Vorhaben hat sich stark verzögert, da die Ausführung des Überbauungsprojekts auf Parzelle Kreditvergleich: Verpflichtungskredit Bruttoanlagekosten Differenz
Nr. 2316 von den Privatinvestoren seinerzeit zurückgestellt und die früher erteilte Baubewilligung
Gehwegerweiterung 120’000.00 83’966.85 - 30.0 %
nicht beansprucht worden ist.
Kanalisation 100’000.00 119’761.00 + 19.8 %
b) Sanierung Kanalisation Kleinfeldstrasse Nord
Wasser 110’000.00 92’839.35 - 15.6 %
Die Gemeindeversammlung vom 16. Juni 2010 bewilligte einen Kredit für die Sanierung der
Kanalisation Kleinfeldstrasse von CHF 100’000.00. Die Gesamtabrechnung schliesst mit Brut-
Total 330’000.00 296’567.20 - 10.1 %
toanlagekosten in der Höhe von CHF 119’761.00 ab. Der Bruttoverpflichtungskredit wird um
CHF 19’761.00 (19.8 %) überschritten. d) Sanierung Kanalisation Gartenstrasse
Die Gemeindeversammlung vom 8. November 2017 bewilligte einen Kredit für die Sanierung
Kreditvergleich: Verpflichtungskredit Bruttoanlagekosten Differenz der Kanalisation Gartenstrasse von CHF 160’000.00. Die Gesamtabrechnung schliesst mit Brut-
toanlagekosten in der Höhe von CHF 138’794.65 ab. Der Bruttoverpflichtungskredit wird um
100’000.00 119’761.00 + 19.8 % CHF 21’205.35 (13.3 %) unterschritten.
Kreditvergleich: Verpflichtungskredit Bruttoanlagekosten Differenz
160’000.00 138’794.65 - 13.3 %
11Einwohnergemeinde
e) Sanierung Freibad Walzimatt 1.5 Festsetzung der Entschädigung an die Mitglieder des
Die Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2019 bewilligte einen Kredit für die Sanierung des Frei-
bades Walzimatt von CHF 1’700’000.00. Die Gesamtabrechnung schliesst mit Bruttoanlagekosten
Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2025
in der Höhe von CHF 1’548’853.94 ab. Der Bruttoverpflichtungskredit wird um CHF 151’146.06
(8.9 %) unterschritten. Am 31. Dezember 2021 endet die Amtsperiode 2018/2021. Demzufolge muss vor der Gesam-
terneuerungswahl über die Entschädigungsfrage der Gemeinderatsmitglieder in der Gemeinde-
versammlung Beschluss gefasst werden (§ 20 Abs. 2 lit. e Gemeindegesetz). Dieser Beschluss
Kreditvergleich: Verpflichtungskredit Bruttoanlagekosten Differenz gilt unbefristet bis zu seiner Änderung, jedoch längstens bis zum Ablauf der neuen Amtsperiode
2022/2025.
1’700’000.00 1’548’853.94 - 8.9 %
Grundbesoldungen
Die bisherige Grundbesoldung setzt sich wie folgt zusammen:
Antrag:
Grundbesoldung Bruttoentschädigung 2021
Die Kreditabrechnungen seien zu genehmigen. 100 Indexpunkte inkl. Teuerungszulage 61.0 %
Gemeindeammann CHF 42’010.00 CHF 67’636.10
Vizeammann CHF 12’730.00 CHF 20’495.30
Gemeinderäte je CHF 10’190.00 CHF 16’405.90
Die Grundbesoldung wird analog der Regelung für das Gemeindepersonal jeweils der Teuerung
angepasst und ausbezahlt.
Zusatzentschädigung
Für das Ressort «Bauwesen» wird pro Jahr eine zusätzliche Entschädigung von pauschal
CHF 4’800.00 ausgerichtet, sofern nicht der Gemeindeammann dieses Ressort betreut. Diese Ent-
schädigung ist nicht indexiert.
Spesenentschädigungen
Es wird vorgeschlagen, den Gemeinderatsmitgliedern wie bisher folgende pauschal Spesenent-
schädigungen (Fahrkosten, Telefon, Internet etc.) auszurichten:
Bisher Amtsperiode 2018/2021
Gemeindeammann CHF 4’350.00
Vizeammann und Gemeinderäte je CHF 1’700.00
13Einwohnergemeinde
Obwohl die zeitliche Beanspruchung der Gemeinderatsmitglieder in den letzten Jahren weiter zu- 1.6 Verpflichtungskredit von CHF 4’269’350.00 für den
genommen hat, empfiehlt der Gemeinderat, die indexierten Grundbesoldungen und die Zusatzent-
schädigung «Bauwesen» unverändert auch in der Amtsperiode 2022/2025 beizubehalten.
Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 528
Im Rahmen des Generellen Entwässerungs-
plans (GEP) des Abwasserverbands Oberwy-
Antrag: nental ist der Bau eines neuen Regenüber-
Die Grundbesoldungen (Indexstand 100), zuzüglich Teuerungszulage, sowie die Zusatzentschädi- laufbeckens RÜB 528 zum Gewässerschutz K242
Hauptstrasse
gung für das Ressort «Bauwesen» und die Spesenentschädigungen für die Mitglieder des Gemein- der Wyna geplant. Das Regenüberlaufbecken
Wy
RÜB 528 dient als Regenwasserbehandlungs-
na
derates seien gemäss den vorstehend aufgeführten Regelungen für die Amtsperiode 2022/2025 zu
genehmigen. anlage und als Zwischenspeicher, um die
Herkuless
Spitze des anfallenden Niederschlagswassers
trasse
trasse
e rgs
Oelb
vorübergehend zurückzuhalten. Aufgrund des
Reinach, 20. August 2020 / sdm
Massstab:
0 5 10 15 20 25
Flury Bauingenieure AG
standortgebundenen Charakters der Anlage
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zwischen der Wyna und der Kantonsstrasse K242, der Umsetzung der Gewässerschutzvorschriften
(Richtlinie Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute, VSA) und der Gesamtrevi-
sion Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland der Gemeinde Menziken kann das Regenüberlauf-
becken RÜB 528 nur auf dem Kiesplatz (Hauptstrasse / Herkulesstrasse, Parzelle Nr. 228) realisiert
werden.
Das Regenüberlaufbecken RÜB 528 wird als Durchlaufbecken im Nebenschluss ausgeführt. Auf-
grund der Platzverhältnisse und der kantonalen Auflagen wurde das Regenüberlaufbecken RÜB 528
mit einer flügelförmigen Geometrie konzipiert. Das Betriebsgebäude wird oberirdisch erstellt. Das
Regenüberlaufbecken RÜB 528 wird an das Leitsystem der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Rei-
nach des Abwasserverbands Oberwynental angeschlossen.
Das Projekt umfasst folgende Arbeiten:
- Erstellung des Zulaufkanals und der Entlastungsleitung.
- Neubau eines neuen Trennbauwerks.
- Erstellung des Regenüberlaufbeckens RÜB 528.
- Erstellung des Betriebsgebäudes.
- Wiederinstandstellung der Kantonsstrasse und des Kiesplatzes.
Die Baumeister-, Elektro- sowie Ausrüstungskosten für den Neubau des Regenüberlaufbeckens
RÜB 528 wurden mit ca. CHF 5’150’000.00 inkl. Nebenkosten, Honorarleistungen und MWST
geschätzt.
15Einwohnergemeinde
Der Kostenteiler für das Projekt wurde anlässlich der Vorstandsitzung des Abwasserverbands 1.7 Impuls Zusammenleben aargauSüd – Wechsel in die
Oberwynental wie folgt beschlossen:
Regelstruktur «IZ 2.0»
Fred * [ha] (Planung) Anteil Ausgangslage
«Impuls Zusammenleben aargauSüd» ist ins Leben gerufen worden, um in das Programm «Periur-
Menziken 25.71 82.9 %
ban» des Bundes für die Periode 2016 bis 2020 aufgenommen zu werden. Im Programm «Periur-
Burg 4.54 14.7 %
ban» fördert der Bund Projekte im Bereich des Zusammenlebens und der Integration in ländlichen
Rickenbach 0.75 2.4 % Regionen. Dabei geht es darum, wie in Zeiten der grösseren Mobilität und der wachsenden gesell-
Total 31.00 100 % schaftlichen Vielfalt der soziale Zusammenhalt künftig gestärkt und nachhaltig gesichert werden
kann. Zielgruppe des Projekts ist die Gesamtbevölkerung. Das Projekt konzentriert sich auf die vier
* reduzierte Fläche Handlungsfelder Freiwilligenarbeit, Förderung der Integration, Jugend und Projektförderung im
Bereich des Zusammenlebens.
Zusammensetzung Kredit
Die Finanzierung der jährlichen Projektkosten von CHF 225’000.00 erfolgte aus Beiträgen von
Baumeisterarbeiten / Baugrubensicherung 3’296’000 Bund (CHF 50’000.00), Kanton (CHF 50’000.00) und Gemeinden (CHF 125’000.00). Der Gemein-
Elektro- / Sanitärarbeiten 80’000 deanteil wurde aus den bisherigen Beiträgen von CHF 5.00 pro Einwohner an die regionale Ju-
Beckenausrüstung 381’000 gendarbeit RJAW finanziert.
Elektroarbeiten 173’500
Dank des Projekts «IZ 2.0» können die Gemeinden im Bereich des Zusammenlebens aktiver und
Nebenkosten und Honorare 390’500 strategisch gestaltend wirken. Impuls Zusammenleben stärkt das Zusammenleben aller Bevölke-
Unvorhergesehenes 459’000 rungsgruppen und betrifft somit Kleinkinder, Kinder und Jugendliche, Familien und die ältere Gene-
Mehrwertsteuer 370’000 ration. Die Angebote und Dienstleistungen werden regional unter einem Dach gebündelt.
Total Erstellungskosten 5’150’000
Im Jahr 2020 haben Kanton und Bund entschieden, «Impuls Zusammenleben aargauSüd» im Sinne
eines Übergangsjahres um ein weiteres Jahr im Rahmen des Programms «Periurban» mit gleich-
bleibendem Beitrag von je CHF 50’000.00 zu unterstützen. Bedingung dafür war, dass die Ge-
meinden im Grundsatz dem Weiterführungskonzept «Impuls Zusammenleben aargauSüd IZ 2.0»
Antrag: zustimmen und dies in einer Absichtserklärung der Mitfinanzierung kundtun.
Der Verpflichtungskredit für den Anteil der Gemeinde Menziken am Neubau des Regenüberlaufbe-
ckens RÜB 528 von CHF 4’269’350.00 inkl. MWST, zuzüglich teuerungsbedingte Mehrkosten, sei Impuls Zusammenleben aargauSüd «IZ 2.0»
zu bewilligen. Aktuell sind die Gemeinden in der Region aargauSüd daran, ein Konzept für die Weiterführung von
«IZ 2.0» ab dem Jahr 2022 zu erarbeiten. Die bisherigen Gemeinden (Birrwil, Burg, Gontenschwil,
Leimbach, Menziken, Oberkulm, Reinach, Teufenthal, Unterkulm und Zetzwil) sowie Dürrenäsch
17Einwohnergemeinde
(seit dem Jahr 2021) werden in diesem Prozess entscheiden, ob sie «IZ 2.0» ab dem Jahr 2022 1.8 Verschiedenes und Umfrage
gemeinsam weiterführen und mitfinanzieren werden. Ein Beitritt weiterer Gemeinden ist auf diesen
Zeitpunkt möglich. Der Konzeptentwurf für die Weiterführung sowie eine Grobkostenberechnung
liegen vor. Die Angebotspalette umfasst neben dem Bereich Kinder und Jugend auch die frühe
Kindheit, die Förderung der Freiwilligenarbeit und die Integration von Migrantinnen und Migranten
sowie neu den Bereich Alter. Die Kosten für die Weiterführung werden von den teilnehmenden
Gemeinden und dem Kan-ton getragen. Der Gemeindeanteil wird auf der Basis der Einwohnerzah-
len berechnet (CHF 8.00 pro Einwohnerin bzw. Einwohner). Der bisherige Beitrag von CHF 5.00
pro Einwohnerin bzw. Einwohner an die regionale Jugendarbeit RJAW entfällt bei Zustimmung
zur neuen Trägerschaft und der Verein RJAW wird aufgelöst. Der Kanton beteiligt sich bei einer
Weiterführung von «Impuls Zusammenleben» mit einem jährlichen Beitrag von CHF 110’000.00
für die Führung der regionalen Integrationsfachstelle RIF, und mit weiteren CHF 41’000.00 für die
Führung der regionalen Koordinationsstelle für die Freiwilligenarbeit im Asylbereich.
Um weiter von finanziellen Mitteln des Kantons und des Bundes zu profitieren, ist der Wechsel
vom Projekt «Impuls Zusammenleben aargauSüd» in die Regelstruktur «IZ 2.0» zwingend nötig.
Der Gemeindeverband aargauSüd Impuls als Körperschaft des öffentlichen Rechts stellt sich als
Dachorganisation und Trägerschaft zur Verfügung. Der Gemeindeverband würde sich dann aus
den Bereichen «aargauSüd Impuls» – den Regionalplanungsverband beinhaltend – und «Impuls
Zusammenleben aargauSüd» zusammensetzen. Abklärungen beim Leiter Rechtsdienst des Depar-
tements Volkswirtschaft und Inneres (DVI) haben ergeben, dass es nicht zwingend ist, dass alle
beteiligten Gemeinden bei der Erfüllung aller Aufgaben mitmachen. Die Teilnahme kann sich auch
auf einzelne Aufgaben beschränken. Daher wird es zwei getrennte Abgeordnetenversammlungen
geben, eine von «aargauSüd Impuls» und eine von «Impuls Zusammenleben aargauSüd», was ge-
mäss Rechtsdienst des DVI rechtskonform ist. Rechtliche und finanzielle Verantwortung der Organe
ist auf den einzelnen Geschäftsbereich, in denen die Abgeordneten tätig sind, beschränkt.
Da in vielen Fällen nur bei einer regionalen Lösung von Beiträgen des Kantons und des Bundes
profitiert werden kann, ist es wichtig, dass die Gemeinden die Aufgaben gemeinsam angehen und
dem Regelbetrieb «Impuls Zusammenleben aargauSüd IZ 2.0» zustimmen.
Antrag:
Dem Regelbetrieb «Impuls Zusammenleben aargauSüd IZ 2.0» und der Kostenbeteiligung von
CHF 8.00 pro Einwohner sei zuzustimmen.
19Ortsbürgergemeindeversammlung
2.1 Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 2.2 Rechenschaftsbericht 2020
4. November 2020
Der Rechenschaftsbericht 2020 der Ortsbürgergemeinde Menziken liegt der Einladung zur Ge-
An der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 4. November 2020 wurden folgende Beschlüs- meindeversammlung aus Kostengründen nicht bei. Der Rechenschaftsbericht kann während der
se gefasst: Aktenauflage in der Gemeindekanzlei eingesehen werden. Zusätzlich kann er telefonisch oder
schriftlich angefordert werden (kanzlei@menziken.ch / 062 765 78 70) und ist zudem auf der
2.1 Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 6. November 2019 Homepage www.menziken.ch/rechenschaftsbericht abrufbar.
2.2 Genehmigung Rechenschaftsbericht 2019
2.3 Genehmigung Gemeinderechnungen 2019
2.4 Genehmigung Budget 2021
Antrag:
2.5 Verschiedenes und Umfrage
Der Rechenschaftsbericht 2020 der Ortsbürgergemeinde Menziken sei zu genehmigen.
Das Verhandlungsprotokoll kann während der Aktenauflage in der Gemeindekanzlei eingesehen oder
als Kopie bezogen werden.
Antrag:
Das Verhandlungsprotokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 4. November 2020 sei zu
genehmigen.
21Ortsbürgergemeindeversammlung 2.3 Gemeinderechnung 2020 2.4 Verschiedenes und Umfrage Die Rechnung der Ortsbürgergemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 2’345.25 ab. Ortsbürgergemeinde Rechnung 2020 Betrieblicher Aufwand 18’692 Betrieblicher Ertrag 14’573 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit - 4’119 Ergebnis aus Finanzierung 6’464 Operatives Ergebnis 2’345 Ausserordentliches Ergebnis 0 Gesamtergebnis 2’345 Zusammenfassung pro Abteilung Nettoaufwand Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 0 Allgemeine Verwaltung 986 2’500 1’610 8 Wald 0 0 0 9 Finanzen - 986 - 2’500 - 1’610 Total 0 0 0 Antrag: Die Rechnungen 2020 (Erfolgsrechnung und Bilanz) der Ortsbürgergemeinde Menziken seien zu genehmigen.
Gemeindeverwaltung Hauptstrasse 42 Postfach Tel. 062 765 78 70 5737 Menziken info@menziken.ch
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