Gemeinsame Agrarpolitik/ELER nach 2020 -Vorschläge - Erwartungen an Deutschland & Niedersachsen - Europa für ...
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Gemeinsame
Agrarpolitik/ELER
nach 2020 -Vorschläge
Erwartungen an Deutschland
&
Niedersachsen
Juli 2019
Hannover
Peter Kaltenegger
GD AGRI
Europäische KommissionStand Post 2020
Voraussetzungen:
Finanzausstattung – Mehrjähriger Finanzrahmen
Rechtliche Grundlagen – Verordnungen
Struktur der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik
Ziele der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik
Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik
Überprüfung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik
2HAUSHALTSVORSCHLAG FÜR 2021-2027
INSGESAMT (MFR)
1 279 Mrd. € (laufende Preise)
1 135 Mrd. € (konstante Preise 2018)
= 1,114% EU BIPEU Budget Entwicklung
a) Zentrale Umsetzung - Kommission
30 %
(Forschung, Klima, Transport,
Energy)
b) Geteilte Umsetzung
Länder + Kommission
70%
(Landwirtschafts- und Koähsionspolitik)
4GAP HAUSHALT FÜR 2021-2027
Vorschlag Δ%
286,2 EGFL
Lfd. Preise 365
(Mrd. €) 78,8 ELER -5
Mrd. ( - 15 %)
Deutschland:
33,6 Mrd EGFL
6,9 Mrd ELERGAP – post 2020
Neuer Vorschlag basiert auf:
Erfahrungen / Evaluierungen
und
ELER – RESET (Sachsenpapier)
« Weg von detailierten Vorgaben auf EU-Ebene, hin zu mehr Subsidiarität, mehr
Flexibilität für die Mitgliedsstaaten und mehr Vereinfachung für die Landwirte»
aber
« Fokussierung auf Problembereiche und Ergebnisse »ENTWICKLUNG GAP Verordnung 2021-2027
2016/2017 Öffentliche Anhörung / CORK Konferenz
2018 Verordnungsvorschläge der Kommission
2018/2019 Diskussion in den Auschüssen im Rat und im Parlament
2019 Beschlüsse im Rat und im Parlament (Plenum)
2019/2020 3 Vorschläge – (Kom, Rat und Parlament) TRILOG
2020/2021 Abstimmung - Kompromiss
6000 Änderungsvorschläge aus dem Parlament: jeder
denkt nur an sich und an sein Klientel,
Leider unfähig Kompromisse zu denken, aber gottsei-
dank fähig Kompromisse zu machen – Zeitdruck!Ein neues Umsetzungsmodell für die GAP
1 GAP Strategieplan 1.+2. Säule / Land
ELER nicht mehr Teil der ESI VO
Kein Rückschritt hinsichtlich Umwelt und Klima
Stärker ergebnisorientierte Umsetzung
Allgemeine + spezifische Ziele
EU Kategorien von Interventionen
Grundlegende Anforderungen (GAB + GLÖZ)
Mitglied- Interventionen/Maßnahmen-Design
staaten bedarfsgerechte Mittelzuweisung
ErgebnisberichterstattungUmsetzung in einem föderalen System
Der KOM Vorschlag zur GAP respektiert insofern vollständig die
verfassungsrechtliche Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern in
Deutschland
• Eine regionale Umsetzung der ländlichen Entwicklung in Niedersachsen kann
auch in der Periode nach 2020 stattfinden
• Der Kommissionsvorschlag gibt die notwendige Felxibiltät
• Spezielle Herausforderungen/Prioritäten in der Landwirtschaft und den
ländlichen Räumen, für die regionale Lösungen besser sind, können auch in
Zukunft durch Länderprogramme zur ländlichen Entwicklung abgedeckt
werden
• Diese müssen aber konsistent und kohärent mit dem nationalen GAP
Startegieplan für Deutschland seinZIELE DER GAP
Politische Prioritäten der Kommission
Nachhaltige Entwicklungsziele
Art. 39 TFEU
Pariser Klimaabkommen
Förderung eines intelligenten, widerstandsfähigen und diversifizierten Agrarsektors für Ernährungssicherheit;
ALLGEMEINE Stärkung der Umwelt und des Klimas der Union;
ZIELE Stärkung des sozioökonomischen Gefüges ländlicher Gebiete
Social
Wirtschaft Umwelt Sozial
& Klima
Förderung von rentablen Beitrag zu Klimaschutz und Junge Landwirte und
landwirtschaftlichen Einkommen und Anpassung an den Klimawandel Geschäftsentwicklung in ländlichen
Resilienz in der gesamten Union zur sowie zu nachhaltiger Energie Gebieten anziehen;
Verbesserung der Förderung einer nachhaltigen
SPEZIFISCHE Ernährungssicherheit Förderung von Beschäftigung,
Entwicklung und eines effizienten
ZIELE Verbesserung der Marktorientierung Managements der natürlichen Wachstum, sozialer Eingliederung und
und Steigerung der Ressourcen Wasser / Boden / Luft lokaler Entwicklung in ländlichen
Wettbewerbsfähigkeit, einschließlich Beitrag zum Schutz der Gebieten, einschließlich Bioökonomie
eines stärkeren Fokus auf
biologischen Vielfalt, zur
Forschung, Technologie und
Verbesserung der
Digitalisierung
Verbesserung der Position der
Ökosystemleistungen und zur
Landwirte in der Erhaltung von Lebensräumen und
Wertschöpfungskette Landschaften
Nachhaltigkeit Unterstützung der Entwicklung von Landwirtschaft, Nahrung und ländlichen
HORIZONTALE Gebieten
ZIELE Vereinfachung Sicherstellung der Vereinfachung und Leistung der CAP-Unterstützung
Förderung und Weitergabe von Wissen, Innovation, Digitalisierung in der
Modernisierung Landwirtschaft und in ländlichen Gebieten und Förderung der AkzeptanzARTEN VON INTERVENTIONEN
Direktzahlungen Ländliche Entwicklung Sektorale Programme
1. Säule 2. Säule
Obst und Gemüse
Grundlegende Umwelt-, Klima- und andere Imkerei
Einkommensunterstützung für Bewirtschaftungsverpflichtungen Wein
Nachhaltigkeit -Basisförderung
Hopfen
• Gebietsspezifische Benachteiligungen
durch verpfl. Anforderungen Olivenöl und Tafeloliven
Ergänzende Umverteilungs-
einkommensunterstützung für • Naturbedingte oder andere Andere Sektoren
Nachhaltigkeit (kl. Betriebe) gebietsspezifische Benachteiligungen
Zur Gewährleistung der Zieler-
Investitionen
Ergänzende reichung stellen die Mitglieds-
Einkommensunterstützung für staaten Beratungsdienste bereit,
Junglandwirte Niederlassung von Junglandwirten und die wirtschaftliche, ökologische
Existenzgründungen in ländlichen und soziale Aspekte abdecken.
Regelungen für das Klima und die Gebieten (Verpflichtende Themen -Teil des
Umwelt (Öko-Regelungen) GAP-Plans.)
Risikomanagementinstrumente
Zusammenarbeit
Gekoppelte Einkommens-
Wissensaustausch und Information
unterstützung für bestimmte
SektorenStärkere Umverteilung an kleinere
Mehr Subsidiarität Genauere Ausrichtung
landwirtschaftliche Betriebe
MS bestimmen Echte Landwirte Kürzung (ab 60,000 EUR) und
Definitionen und Innerhalb von Programmen, Kappung (bei 100,000 EUR) je
Interventionen z. B.: Betrieb unter Berücksichti-
(einschließlich der Fakultative Grundein- gung der Kosten der Arbeit
Voraussetzungen für die kommenssicherung für (sowohl Gehälter als auch
Förderfähigkeit) Gruppen von Gebieten Familienarbeitskräfte)
Obligatorische Umverteilung
Mehr Flexibilität in der der Einkommensstützung
Gekoppelte Unter-
Finanzverwaltung stützung zur Gewährleistung einer höheren
(Transfer zw. Säulen – Verbesserung von Hektarbeihilfe für kleine und
15% beide Richtungen) Qualität, Wettbewerb und mittlere landwirtschaftliche
Nachhaltigkeit Betriebe (Ergebnisindikator)
Neu ÖKO-REGELUNG
1. Verpflichtend für MS 1.+2. Säule
Säule Freiwillig für Landwirte
(keine Kofinanzierung) Als Zusatzzahlung, Kosten- 40%
ausgleich oder zum Klimarelevant
Ausgleich von Einkommens-
verlusten2. Säule Verhältnis ELER zu
anderen Fonds ist in
( Kofinanzierung) den GAP Plänen zu
HIGHLIGHTS beschreiben, da
ELER nicht mehr ESI
sein wird. – außer
gebiets- 30 %für AUKMn CLLD und
( ohne AZ) Finanzinstrumente
spezifische
Benachteili-
Naturbedingte
5% LEADER
gungen durch
Wissens- verpfl. oder andere
Anforderungen gebiets-
austausch Weiterhin
und spezifische
Benachteili- Verpflichtende Möglichkeit der
Information
Programmierung von Verwendung von FI
gungen (einschließlich
Instrumenten für
8 breit angelegte EU- Betriebskapital),
Existenzgrün- Interventionen, Risikomanagement
Umwelt-,
dungen
die von den Mitgliedstaaten Klima- und (keine Mindestbeträge
(Installation von
zugeschnitten und definiert andere Anhebung des
Junglandwirten vorgesehen)
werden Bewirtschaftun Niederlassung junger
und ländliche
(ersetzt etwa 70 gsverpflichtun- Landwirte
Geschäftsgründ
Maßnahmen und gen
ungen) (bis zu 100.000 EUR)
Teilmaßnahmen)
KO-Finanzierung
Risiko- 70% weniger entw. Regionen
management- Investitionen 43% übrigen Regionen
instrumente 65% lw. benachteiligte Gebiete
Ausnahmen: 80% AUKMn, Leader, NPI,
Zusammen- Natura+WRR, Zusammenarbeit
arbeit 100% Transfermittel ( 15%)KLIMA UND UMWELT – grüne Architektur
Höhe der
Derzeitige Struktur Forderung Neue Struktur
Öko-Regelungen in AUK – Massnahmen Für MS
verpflichtend,
Für die
AUK - Maßnahmen der Säule I + der Säule II aber für
Landwirte
freiwillig. Säule II Landwirte
freiwillig.
Neue, verstärkte Konditionalität
Obligatorisch
für Greening
GAB – Grundanforderungen an die Betriebsführung
Landwirte (Alle rechtl. Bestimmungen) Verpflichtend
Obliga- für Landwirte
GLÖZ – Guter landwirtschaftlicher und ökologischer
torisch Zustand
Cross-Compliance
für (vom MS ausgearbeitet und mit KOM abgestimmt
)
Landwirte 10 Stück davon 2 neu : Moor- und Feuchtgebiete
Nährstoffbilanz¨auf BetriebsebeneBericht über LEISTUNG UND ERGEBNISSE (1)
Ausgaben an Begünstigte werden vierteljährig gegenüber dem ELER
geltend gemacht.
Aber: Rechtfertigung der Zahlungen nicht mehr durch
Regelkonformität, sondern durch „Leistung“ ,gemessen in jährlichen
Outputs und Ergebnissen.
Outputs und Ergebnisse sind in einem jährlichen Leistungsbericht ( 15.
Februar) darzustellen und rechtfertigen letztendlich die Zahlungen an
den MS.
Die Zahlungen an den Begünstigten sind nicht betroffen !Bericht über LEISTUNG UND ERGEBNISSE (2)
Jährliche Leistungsfreigabe
zB. 2. Jahr Verknüpfung der Ausgaben mit dem Gemeinsame
Zuverlässigkeits- Ertrag des Programms Outputindikatoren
zB. Blühstreifen
erklärung
gemeldet MS 3000000€ + 10000 ha
Abrechnung
Überprüfung KOM = 300 €/ha
(+- 50 % zu Wert im Programm möglich)
Jährliche Leistungsprüfung
Monitoring Überprüfung der Fortschritte zur Gemeinsame
Zielerreichung 2027 Ergebnisindikatoren
Zielwert 2027 = 70000 ha
10000 ha = 1/7 erreicht (1. Jahr)
(+- 30 % zu Jahreswert möglich)
Abschliessende Bewertung
Evaluierung Gemeinsame
Beurteilung der Leistung, also der
Wirkung der Intervention Wirkungsindikatoren
Biodiversität verbessert = Wichtigste2. Programmierung im Einklang mit
Bedarfsanalyse, spezifischen Programmzielen
und EU Prioritäten –
SWOT – Bedarfe – Strategie – Interventionen
- Budget
4. Audit als Systemprüfung und Grundlage des
„Single Audit“ PrinzipsZUSAMMENFASSUNG:
GEMEINSAME UMSETZUNG DER EUROPÄISCHEN AGRARPOLITIK
Mitgliedstaaten etablieren Begleitung und
Die Kommission prüft und nationale GAP-Pläne jährliche
genehmigt GAP Pläne Analyse des Handlungsbedarfs, Festlegung Umsetzungs-
und begleitet die der Zielwerte und Etappenziele, berichte
Interventionsdesign, Verwaltungs-und
Umsetzung Zuverlässigkeits-
Koordinierungssystem, basierend auf dem
erklärung und
Partnerschaftsprinzip
Ergebnisprüfung
Festlegung des EU-
Umsetzung nach Maßgabe des GAP-
Rechtsrahmens
Strategie-Plans
9 Ziele, gemeinsame Indikatoren,
Definition genereller Interventionstypen Verbesserung der ökonomischen, sozialen und
ökologischen Wirkungen der PolitikFAHRPLAN
2018 / 2019
Debatte im Europäischen Parlament und im Rat über die
Vorschläge zur GAP
2019 / 2020 Mögliche Einigung für den nächsten MFR 2021 – 2027
von den Staats- und Regierungschefs
Mögliche Annahme der GAP 2021-2027 durch die beiden
2020/2021
gesetzgebenden Organe
Mai 2019
Wahlen zum Europäischen Parlament
Neue Kommission
Nov. 2019
2020 Übergangsregelungen
2021/2022 Mögliches Inkraftreten der ProgrammeErwartungen
,dass in der SWOT-Analyse die bestehenden Probleme in Deutschland,
aber auch in den verschiedenen Regionen, klar defniert werden !
,dass diese Probleme dann auch ernsthaft mit Hilfe des Plans in Angriff
genommen werden!
und vor allem, dass Deutschland die angebotenen
Möglichkeiten der Vereinfachung nutzen wird!Vielen Dank für Ihre
Aufmersamkeit.
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