Inhaltsverzeichnis - Umschau
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Rathaus Umschau
Dienstag, 16. Februar 2021
Ausgabe 031
ru.muenchen.de
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Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise für Medien 2
Bürgerangelegenheiten 2
Meldungen 3
›› Deutlicher Rückgang der NO2-Werte 2020 in München 3
Markthallen München in eigener Sache 7
Antworten auf Stadtratsanfragen 8
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise für Medien
Wiederholung
Mittwoch, 17. Februar, 18 Uhr, auf www.zoom.de und dem Youtube-
Kanal „München unterwegs“
Mobilitätsreferent Georg Dunkel und die zuständigen städtischen Verkehrs-
planer*innen informieren Anwohner*innen, Gewerbetreibende, Verbände
und interessierte Bürger*innen bei einer Online-Veranstaltung über die
weiteren Planungen für den Pop-Up-Radweg an der Rosenheimer Straße.
Am Donnerstag, 18. Februar, 18 Uhr, sprechen der Mobilitätsreferent und
die städtischen Expert*innen über die Streckenabschnitte an der Gabels-
berger- und Theresienstraße. Interessierte können sich über die Videoplatt-
form Zoom und den Youtube-Kanal „München unterwegs“ einwählen und
anschließend mitdiskutieren.
Achtung Redaktionen: Weitere Informationen, die Einwahllinks und tech-
nische Details finden sich am Veranstaltungstag ab 16 Uhr auf der Website
muenchenunterwegs.de/termine-und-veranstaltungen. Eine Voranmeldung
ist nicht notwendig. Rückfragen per E-Mail an radverkehr@muenchen.de.
Bürgerangelegenheiten
Dienstag, 23. Februar, 19 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal (rollstuhl-
gerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 1 (Altstadt-Lehel). Weil zur Minimierung
eines Corona-Ansteckungsrisikos die Abstände zwischen den Teilneh-
mer*innen eingehalten werden müssen, stehen unter Umständen nur we-
nige Plätze für Besucher*innen zur Verfügung.
Dienstag, 23. Februar, 19.30 Uhr, Mensa des Erasmus-Grasser-Gymna-
siums, Fürstenrieder Straße 159 (nicht rollstuhlgerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 7 (Sendling-Westpark). Weil zur Minimie-
rung eines Corona-Ansteckungsrisikos die Abstände zwischen den Teil-
nehmer*innen eingehalten werden müssen, stehen unter Umständen nur
wenige Plätze für Besucher*innen zur Verfügung.
Dienstag, 23. Februar, 19.30 Uhr, Backstage − WERK, Reitknechtstraße
6 (rollstuhlgerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 9 (Neuhausen-Nymphenburg). Weil zur
Minimierung eines Corona-Ansteckungsrisikos die Abstände zwischen den
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 2
Teilnehmer*innen eingehalten werden müssen, stehen unter Umständen
nur wenige Plätze für Besucher*innen zur Verfügung.
Dienstag, 23. Februar, 19.30 Uhr, Oskar-von-Miller-Gymnasium, Cafete-
ria, Ungererstraße 191 (rollstuhlgerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 12 (Schwabing-Freimann). Weil zur Mini-
mierung eines Corona-Ansteckungsrisikos die Abstände zwischen den Teil-
nehmer*innen eingehalten werden müssen, stehen unter Umständen nur
wenige Plätze für Besucher*innen zur Verfügung.
Dienstag, 23. Februar, 19 Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger
Landstraße 32 (rollstuhlgerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 14 (Berg am Laim). Weil zur Minimierung
eines Corona-Ansteckungsrisikos die Abstände zwischen den Teilneh-
mer*innen eingehalten werden müssen, stehen unter Umständen nur we-
nige Plätze für Besucher*innen zur Verfügung.
Dienstag, 23. Februar, 19.30 Uhr, Turnhalle der Grundschule am Agilol-
fingerplatz, Agilolfingerplatz 1 (rollstuhlgerecht)
Sitzung des Bezirksausschusses 18 (Untergiesing-Harlaching). Weil zur
Minimierung eines Corona-Ansteckungsrisikos die Abstände zwischen den
Teilnehmer*innen eingehalten werden müssen, stehen unter Umständen
nur wenige Plätze für Besucher*innen zur Verfügung.
Meldungen
Deutlicher Rückgang der NO2-Werte 2020 in München
(16.2.2021) Münchens Luft wurde 2020 deutlich besser. An 40 von 43
Standorten des städtischen ergänzenden NO2-Messnetzes wurde im Jahr
2020 der gesetzliche Jahresmittelgrenzwert von 40 µg/m³ eingehalten. An
verkehrsreichen Straßen konnte 2020 ein erheblicher Rückgang der Stick-
stoffdioxidbelastung beobachtet werden. Der maximale Rückgang war in
der zentralen Paul-Heyse-Straße mit 13 µg/m³ weniger Stickstoffdioxid als
im Jahresmittel 2019 zu verzeichnen. Auch die Messstellen am Mittleren
Ring zeigen beträchtliche Rückgänge von zirka 7 µg/m³ weniger Stickstoff-
dioxid als im Vorjahr. Dem gegenüber stehen Verkehrsreduzierungen im
Mittel um 15 bis 25 Prozent aufgrund der Corona-Pandemie mit maximalen
Rückgängen während der Lockdown-Phasen im Frühjahr und Herbst mit
zirka 50 Prozent weniger Verkehrsaufkommen an den verkehrsreichen Stra-
ßen.
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 3Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Es freut mich sehr, dass es auch gute
Nachrichten für das Jahr 2020 gibt. An fast allen Messstandorten können
wir nun die gesetzlichen Grenzwerte einhalten. Ganz entscheidend ist für
mich, dass die Luft in der breiten Fläche, also dort, wo die Menschen sich
aufhalten, in München gut ist. “
Bürgermeisterin Katrin Habenschaden: „Die Luft in München war voriges
Jahr so sauber wie lange nicht. Davon haben vor allem diejenigen Münch-
nerinnen und Münchner profitiert, die an stark belasteten Straßen wohnen.
Die Werte sind durch die Corona-Pandemie allerdings verzerrt, deshalb
gibt es keinen Grund für Euphorie. Der Schlüssel zu einer nachhaltig guten
Luftqualität in unserer Stadt ist die Verkehrswende. Diese werden wir kon-
sequent vorantreiben.“
Klima- und Umweltschutzreferentin Christine Kugler: „Der deutliche Rück-
gang der Stickstoffdioxidbelastung im Jahr 2020 ist eine freudige Entwick-
lung. Der Hebel für eine langfristig verbesserte Luftqualität liegt in der
Wende zu nachhaltiger, emissionsfreier Mobilität. Mit der Abwicklung der
Mobilität auf umweltfreundliche Art und Weise wird nachhaltig unser Klima
und die Gesundheit unserer Stadtbevölkerung geschützt werden. Nun gilt
es, die positive Entwicklung des letzten Jahres auch über die Corona-Pan-
demie hinaus zu halten und zu verstärken.“
NO2-Messwerte 2020
An insgesamt 40 von 43 Messstandorten wurde der Stickstoffdioxid-Jah-
resmittelgrenzwert von 40 µg/m³ im Jahr 2020 eingehalten. Die höchste
Stickstoffdioxid-Belastung liegt an den verkehrsreichen Standorten am
Mittleren Ring in der Chiemgaustraße 140 und Tegernseer Landstraße 150,
mit 46 µg/m³ respektive 48 µg/m³ Stickstoffdioxid vor. Der Messwert an
der Paul-Heyse-Straße erreicht einen NO2-Jahresmittelwert von 43 µg/m³.
Die Messungen in der Frauenstraße, Humboldtstraße, Fraunhoferstraße
und an den beiden Messpunkten in der Prinzregentenstraße können im
Jahr 2020 den Jahresmittelgrenzwert teilweise sogar deutlich unterschrei-
ten. Die Messwerte liegen dort zwischen 35 µg/m³ und 39 µg/m³. Das ist
erfreulich und zeitnah ein erstrebenswertes Niveau der Stickstoffdioxidkon-
zentrationen in der Stadt, auch ohne coronabedingte Verkehrsreduzierun-
gen.
An der Landshuter Allee wurde im Jahr 2020 an der vom Bayerischen
Landesamt für Umwelt betriebenen LÜB-Station laut vorläufigen Ergeb-
nisse des LfU 54 µg/m³ gemessen. Damit ist dies der einzige gemessene
NO2-Jahresmittelwert über 50 µg/m³ in 2020.
An der LÜB-Station am Stachus konnte erstmals seit Beginn der Messun-
gen der Jahresmittelgrenzwert mit 33 µg/m³ unterschritten werden. An
beiden Stationen ist die Stickstoffdioxidbelastung in 2020 um beachtliche 9
µg/m³ im Vergleich zum Vorjahr zurück gegangen.
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 4Die einzelnen Werte der insgesamt nun 43 Standorte können unter
www.muenchen.de/messergebnisse abgerufen werden.
Die Ergebnisse der LÜB-Stationen sind zu finden im Internet unter
https://t1p.de/messwerte.
Betrachtet man die Verkehrszahlen im Jahr 2020, insbesondere während
der beiden Lockdowns im Frühjahr und November/Dezember, ist eine
deutliche Verkehrsabnahme zu beobachten. Die Verkehrsmengen an den
Hotspots sind zu dieser Zeit um bis zu 50 Prozent zurück gegangen. In
den Sommermonaten ist, mit den Lockerungen der Einschränkungen, eine
stetige Zunahme des Verkehrs zu beobachten. Wobei die Verkehrszunahme
am Mittleren Ring stärker ausgeprägt war als an den zentraleren Straßen,
wie zum Beispiel Frauenstraße, Humboldtstraße und am Stachus.
Maßnahmen an den Standorten mit Messwerten in 2019 über dem
Jahresgrenzwert
Prinzregentenstraße (JMW Hausnummer 74: 2020 39 µg/m³ – 2019 48
µg/m³ und JMW Hausnummer 115: 2020 35 µg/m³ – 2019 45 µg/m³)
In der Prinzregentenstraße sind die Auswirkungen der am 4.6.2020 um-
gesetzten Zuflussdosierung am Autobahnende in den Luftqualitätsdaten
sowie in den Verkehrszahlen deutlich zu erkennen. Die Ergebnisse der Pas-
sivsammler an den beiden Standorten in der Prinzregentenstraße zeigen,
ab dem Zeitpunkt der Ampelanpassung im Vergleich zum Vorjahreszeit-
raum, im Schnitt eine um 10 µg/m³ verringerte NO2-Belastung. Auch in den
Verkehrszahlen ist ein deutlicher Rückgang mit im Schnitt zirka 35 Prozent
weniger Verkehr ab Beginn der Maßnahme zu beobachten. Der Rückgang
des Verkehrsaufkommens kann nicht eins zu eins in den Stickstoffdio-
xid-Messwerten erfasst werden, da weitere Emissionsquellen zu einer ver-
kehrsunabhängigen Hintergrundbelastung an Stickstoffdioxid führen. Eine
ausführliche Auswertung der Maßnahme wird durch das Mobilitätsreferat
begleitet.
Humboldtstraße (JMW Hausnummer 13: 2020 38 µg/m³ – 2019 49 µg/m³)
In der Humboldtstraße ist Ende Oktober der Verkehrsversuch zur Ge-
schwindigkeitsreduzierung auf 40 km/h gestartet. Für ein Jahr gilt hier nun
Tempo 40 und im Anschluss wird die Geschwindigkeit auf 30 km/h für den
selben Zeitraum reduziert. Im Anschluss der jeweils einjährigen Zeiträume
werden alle relevanten Belange unter Einbeziehung des örtlichen
Bezirksausschusses, des Polizeipräsidiums und der Münchner Verkehrsge-
sellschaft MVG gewürdigt und eine dauerhafte Anordnung getroffen.
Paul-Heyse-Straße (JMW Hausnummer 8: 2020 43 µg/m³ – 2019 56 µg/
m³)
In der Paul-Heyse-Straße ergeben sich im Verlauf 2021 weitreichende ver-
kehrliche Veränderungen aufgrund der umliegenden Baustellen. Die Sanie-
rung der Paul-Heyse-Unterführung wird die größten Auswirkungen auf die
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 5Verkehrssituation und somit die Immissionssituation an den Messpunkten
in der Paul-Heyse-Straße ergeben. Aufgrund der baustellenbedingten Um-
leitungen ist von einer deutlichen Verkehrsreduzierung entlang der Paul-
Heyse-Straße auszugehen.
Frauenstraße (JMW Hausnummer 16/18: 2020 35 µg/m³ – 2019 46 µg/m³)
In der Frauenstraße werden im Rahmen der Planungen zum Altstadt-
Radlring anhand einer Verkehrsuntersuchung in einem großräumigen Um-
feld verschiedene Varianten der Verkehrsführung untersucht. Dabei werden
unter anderem die Verlagerungseffekte der Varianten sowie deren Minde-
rungspotenzial bezüglich der Luftschadstoffbelastung bewertet. Erste Er-
gebnisse der Verkehrsuntersuchung werden im 3. Quartal 2021 erwartet.
Einen weiteren Beitrag leisten die in 2020 neu eingesetzten E-Busse und
Müllfahrzeuge neuester Emissionsklasse. Die Buslinie 100 konnte im
Laufe des Jahres vollständig auf elektrisch betriebene Busse umgestellt
werden. Darüber hinaus sind die weiteren E-Busse auf der Buslinie 144
entlang der nördlichen Landshuter Allee unterwegs. Insgesamt sind aktuell
14 E-Busse im Stadtgebiet unterwegs. Zusätzlich haben im Jahr 2020 43
Müllfahrzeuge neuester Emissionsklasse EURO-VI an den Hotspot-Berei-
chen ihren Einsatz gestartet.
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 6Markthallen München
in eigener Sache
Klarstellung zur heutigen Berichterstattung der BILD-Zeitung „Keine
Hilfen, trotzdem Miete“
(16.2.2021) Zur heutigen Berichterstattung der BILD-Zeitung „Keine Hilfen,
trotzdem Miete“ stellen die Markthallen München – wie auch gestern be-
reits auf Anfrage des Journalisten – klar:
Den Markthallen München (MHM) liegt der Viktualienmarkt mit seinen
Händler*innen sehr am Herzen. Deswegen haben die MHM bei allen
Antragstellenden die Umsatzmietvorauszahlungen ausgesetzt, so dass le-
diglich eine geringe Gebühr (Benutzungs- und Mindestumsatzgebühr samt
Betriebskosten) zu entrichten ist. Auch letztere konnte darüber hinaus auf
Antrag gestundet werden. Zudem haben die MHM am 19.5.2020 dem
Stadtrat vorgeschlagen, den Händler*innen die Miete während der Coro-
na-Einschränkungen bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen vollständig
zu erlassen. Der Stadtratsbeschluss legt dazu folgendes fest:
„Ein Mietverzicht kommt als Härtefallregelung nur als letztes mögliches
Mittel in Betracht. Vorrangig ist die Ausschöpfung aller aus Anlass der
Corona-Krise gewährten finanziellen Hilfen (…). Als Voraussetzung für
einen Mietverzicht muss der Mieter in jedem Fall belegen können, dass
er über keine Rücklagen verfügt und seinem Geschäftsbetrieb durch die
aufgrund der COVID-19-Pandemie verursachte Schließung ein irreparabler
Schaden entstanden ist, den er bei Fortführung seines Betriebs nicht an-
ders kompensieren kann.“
Bei dieser Prüfung sind die Markthallen München strikt an Recht und Ge-
setz gebunden. Sind Corona-Soforthilfen gewährt worden und/oder ausrei-
chend Rücklagen vorhanden, kann kein Mieterlass gewährt werden.
Die MHM haben von insgesamt 107 Händler*innen am Viktualienmarkt für
den 1. Lockdown im April/Mai 2020 fünf formelle Mieterlassanträge erhal-
ten. Davon wurde bislang ein Antrag wegen des Nichtvorliegens der o.g.
Voraussetzungen negativ verbeschieden.
Für den 2. Lockdown seit Mitte Dezember 2020 sind bislang keine formel-
len Mieterlassanträge eingegangen.
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 7Antworten auf Stadtratsanfragen
Dienstag, 16. Februar 2021
Das „materielle Gedächtnis“ der Stadt ist schon wieder zu klein – De-
poterweiterung in Freimann notwendig!
Antrag damaliger Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 10.8.2018
Wann kommt die Fuß- und Radwegebrücke über den Giesinger Berg?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Sabine Bär und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)
vom 4.11.2020
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 8Das „materielle Gedächtnis“ der Stadt ist schon wieder zu klein – De-
poterweiterung in Freimann notwendig!
Antrag damaliger Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 10.8.2018
Antwort Kulturreferent Anton Biebl:
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, beantworte ich die Ziffer 3 des o.g. An-
trags per Antwortschreiben.
Ziffer 3 des Antrags „Das „materielle Gedächtnis“ der Stadt ist schon wie-
der zu klein – Depoterweiterung in Freimann notwendig!“ lautet: „Die Ver-
waltung berichtet, ob und welche Erweiterungsoptionen für das Museums-
depot am Standort Freimann vorhanden sind, wie schnell das ggf. realisiert
werden kann, welche Größenordnung ggf. benötigt wird und mit welchen
Kosten ungefähr gerechnet werden müsste“.
Mit Ziffer 16 des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom
24.7.2019 zu Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums
am St.-Jakobs-Platz 1, 1. Stadtbezirk Altstadt – Lehel wurde das Kulturrefe-
rat beauftragt, ein Nutzerbedarfsprogramm für die Unterbringung von dau-
erhaft auszulagerndem Kunst- und Kulturgut auf dem städtischen Grund-
stück im 12. Stadtbezirk Schwabing – Freimann zu erstellen.
Dieser Auftrag ist zeitlich eng verbunden mit den Zeitplanungen für das Ge-
samtprojekt Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums.
Aufgrund der aktuellen, angespannten Finanzsituation wurde die General-
sanierung im Rahmen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 – 2024
mit Beschluss der Vollversammlung vom 22.12.2020 zeitlich gestreckt, um
die große Baumaßnahme überhaupt realisieren zu können.
Die derzeitige Planung sieht vor, dass die Projektgenehmigung für die
Sanierung und Neukonzeption voraussichtlich im 2. Quartal 2021 in den
Stadtrat eingebracht wird. Dadurch wird eine sichere Grundlage für die
Fortführung des Gesamtprojekts geschaffen. Die zeitliche Streckung wirkt
sich direkt auf die Zeitschiene und Dauer der Interimslösung und auf die
anschließende dauerhaft benötigte Depotlösung aus.
Der inhaltliche Zusammenhang zwischen Generalsanierung, Neukonzep-
tion, Sammlungszuwachs und dauerhafter, zusätzlicher Auslagerung von
Sammlungsgut bleibt weiterhin bestehen. Mittelfristig besteht allerdings
noch kein Bedarf für die Depoterweiterung, daher wird dieses Thema zu
einem späteren Zeitpunkt genauer betrachtet werden. Erst dann können
Angaben dazu gemacht werden, ob und wenn ja, welche Erweiterungs-
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 9optionen für das Museumsdepot am Standort Freimann vorhanden sind,
in welchem Zeitraum die Optionen zu realisieren sind, welche räumliche
Größenordnung benötigt wird und mit welchen Kosten gerechnet werden
müsste.
Durch die Möglichkeit, während der Interimszeit den nicht-öffentlichen
Museumsbetrieb in die Maxvorstadt zu verlagern, können auch dort für die
Dauer der Anmietung übergangsweise Sammlungsobjekte sachgerecht
untergebracht werden, so dass die Idee der Depoterweiterung zu einem
wesentlich späteren Zeitpunkt wieder aufgegriffen werden kann.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen,
und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und derzeit als
erledigt gelten darf.
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 10Wann kommt die Fuß- und Radwegebrücke über den Giesinger Berg?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Sabine Bär und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)
vom 4.11.2020
Antwort Baureferat:
In Ihrer schriftlichen Anfrage vom 4.11.2020 führen Sie Folgendes aus:
„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird zusammen mit dem
Baureferat gebeten, über die aktuellen Planungen zur Fuß- und Radweg-
brücke am Giesinger Berg zu berichten. Auf den Beschluss des Münchner
Stadtrats aus der Vollversammlung vom 16.3.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-
20/V 05609) wird verwiesen. Ebenso wird auf die laufenden Planungen um
einen Radweg südlich der Welfenhöfe verwiesen. Der Streckenabschnitt
am Giesinger Berg ist eine optimale Ergänzung hierzu. Deshalb fragen wir
den Oberbürgermeister Dieter Reiter.“
Die aufgrund erforderlicher Abstimmungen entstandene Fristüberschrei-
tung bitten wir zu entschuldigen.
Ihre Fragen beantworten wir wie folgt:
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Fuß- und Radwegbrücke am
Giesinger Berg?
Frage 2:
Wann ist mit Baubeginn bzw. Fertigstellung zu rechnen?
Antwort zu Frage 1 und 2:
Mit dem Beschluss „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und
Radverkehr“ des Bauausschusses vom 2.7.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-
20/V 15344) wurde die Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg in das
zweite Maßnahmenpaket eingestuft.
Aus einem bürgerschaftlichen Engagement in Zusammenarbeit mit einem
Münchner Architekturbüro war der Stadt eine Brückenstudie für eine Fuß-
und Radwegbrücke am Giesinger Berg vorgelegt worden. Von Seiten der
Unteren Denkmalschutzbehörde und der Unteren Naturschutzbehörde
wurden Bedenken zu diesem Konzept geäußert.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017 „Fuß-
und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Sachstandsbericht und weiteres
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 11Vorgehen“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07717) wurde das Baureferat
daraufhin beauftragt, die Machbarkeit einer möglichen Fuß- und Radweg-
brücke am Giesinger Berg zu prüfen, mit der Maßgabe, die Eingriffe in die
vor Ort vorhandenen Baudenkmäler und in den Naturraum (hier besonders
die Isarhangleite) möglichst gering zu halten. Dabei ergab sich aus den von
der Unteren Denkmalschutzbehörde und der Unteren Naturschutzbehörde
vorgegebenen Rahmenbedingungen ein Flächenkorridor für den Verlauf
der Brücke und ihre Erschließung. Auf dieser Grundlage hat das Baureferat
die vertiefte Machbarkeitsstudie und in diesem Zuge einen Testentwurf in
Auftrag gegeben, um die grundsätzliche bautechnische Realisierbarkeit und
die dafür erforderlichen Eingriffe vor Ort zu untersuchen. Die Ergebnisse
der Machbarkeitsuntersuchung liegen mittlerweile vor und werden dem
Stadtrat im Frühjahr dieses Jahres auftragsgemäß zur Entscheidung über
den weiteren Planungsfortgang vorgelegt.
Frage 3:
Welche Fördermittel konnten hierfür generiert werden?
Antwort:
Über Höhe und generelle Förderbarkeit wird im Zuge eines entspre-
chenden Förderverfahrens nach den Richtlinien für Zuwendungen des
Freistaates Bayern zu Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler
Baulastträger in Verbindung mit dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinan-
zierungsgesetz und dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz entschieden,
für das erst auf Basis der weiteren Planungsergebnisse entsprechende An-
träge bei der Zuwendungsbehörde gestellt werden können.
Rathaus Umschau
16.2.2021, Seite 12Anträge und Anfragen
aus dem Stadtrat
Dienstag, 16. Februar 2021
Echte Verkehrswende braucht mutigen Perspektivwechsel
– Tempo 30 innerorts als Regelhöchstgeschwindigkeit
Antrag Stadträtinnen Sonja Haider (Fraktion ÖDP/FW) und
Brigitte Wolf (DIE LINKE. / Die PARTEI Stadtratsfraktion)
Festlegung der innerörtlichen Vorfahrtsstraßen in Mün-
chen
Anfrage Stadtrat Hans-Peter Mehling (Fraktion ÖDP/FW)
Aufklärung über akute und anhaltende Mängel in der
Schul-IT
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann,
Gabriele Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERN-
PARTEI Stadtratsfraktion)
Stellensituation im KVR darstellen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Marie Burneleit, Stefan Jagel,
Thomas Lechner und Brigitte Wolf (DIE LINKE. / Die PARTEI
Stadtratsfraktion)
Bürokratie abbauen & Transparenz schaffen – Einheitliche
Beschlussvorlage im Rahmen der Haushaltsplanung
Antrag Stadtrats-Mitglieder Marie Burneleit, Stefan Jagel,
Thomas Lechner und Brigitte Wolf (DIE LINKE. / Die PARTEI
Stadtratsfraktion)
Einbeziehung der Ersatzbeschaffung von Möbeln für die
LHM in das Circular Economy Konzept zur Nachhaltigkeits-
verbesserung
Antrag Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn
und Iris Wassill (AfD)
Stadtrat
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen
liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: StadtkanzleiAn den Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
Herrn Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
München,16.02.2021
Antrag:
Echte Verkehrswende braucht mutigen Perspektivwechsel –
Tempo 30 innerorts als Regelhöchstgeschwindigkeit
Die Landeshauptstadt München führt gemäß § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 zweiter Halbsatz i.V.m.
§ 45 Abs. 9 Satz 4 Nr. 7 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Erprobung geplanter
verkehrssichernder oder verkehrsregelnder Maßnahmen einen dreijährigen stadtweiten
Modellversuch mit Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit durch, beginnend zum
01.01.2022 und endend mit dem 31.12.2024.
Die Landeshauptstadt München beauftragt eine wissenschaftliche Begleitung und Evaluation
des Modellversuchs, wobei im Herbst 2023 dem Stadtrat ein Zwischenbericht über die ersten
eineinhalb Jahre vorgelegt wird, aus dem sich Handlungsoptionen zur Nachsteuerung für
das letzte Versuchsjahr ergeben und auf Grund dessen eine Entscheidung des Stadtrates
getroffen wird, ob dieser beim Bund beantragt, ab 01.01.2025 den Kommunen durch eine
Änderung des Straßenverkehrsrechts die Möglichkeit einzuräumen, dauerhaft Tempo 30 als
Regelhöchstgeschwindigkeit einzuführen.
Die Landeshauptstadt München bittet die zur Rechts- und Fachaufsicht zuständigen
übergeordneten Straßenverkehrsbehörden, den Modellversuch wohlwollend zu unterstützen.
Die Landeshauptstadt München beantragt, soweit möglich, bei Land, Bund und EU
Fördermittel zur finanziellen Unterstützung des Modellversuchs.
Begründung:
Eine Verkehrswende braucht einen Perspektivwechsel!
Eine Regelhöchstgeschwindigkeit von Tempo 30 bildet in großem Maße bereits die
tatsächlich angeordneten Höchstgeschwindigkeiten in den Straßen der Stadt ab. Der
Flickenteppich der Regularien wird eingedämmt, Straßenschilder massiv reduziert und
Unsicherheiten bei Verkehrsteilnehmenden abgebaut.
Der Kampf von Bürgerinnen und Bürgern, sowie von Bezirksausschüssen dafür, mehr
Sicherheit mit Tempo 30 an einzelnen Stellen einzuführen, wird abgelöst. Der Mensch steht
im Vordergrund und nicht das Blech.
Die Straßenverkehrsbehörde wird künftig prüfen, ob Tempo 50 (oder höher) als
Höchstgeschwindigkeit vor Ort wirklich angemessen und begründet ist. Es ist davon
auszugehen, dass Gefahrenstellen entschärft werden. So fallen auch Restriktionen in Tempo
30-Zonen, wie keine Ampeln und Zebrastreifen vor Schulen und Kindertagesstätten zu
bauen, weg.
Fraktion Ökologisch-Demokratische Partei/FREIE WÄHLER des Stadtrates
der Landeshauptstadt München (Fraktion ÖDP/FW)
Rathaus, Marienplatz 8 ● Zimmer 116 -118 ● 80331 München
Telefon: 089 / 233 - 26922 ● E-Mail: oedp-fw-fraktion@muenchen.deEs ist absurd von Autohass und erheblichen Fahrzeitverlängerungen bei Bussen zu
sprechen. Europäische Städte, in denen Tempo 30 bereits als Regelgeschwindigkeit
eingeführt wurde, wie Edinburgh, Helsinki und Brüssel haben nach wie vor eine
funktionierende Wirtschaft. Und auch die Kinder kommen dort trotz Tempo 30 pünktlich zur
Schule.
Grundsätzlich ist die weitere punktuelle Absenkung der gefahrenen Geschwindigkeit zu
begrüßen, um Vision Zero, also die Sicherheit, die Gesundheit, die Lebensqualität und auch
die zukünftige Gestaltungsmöglichkeit der Menschen in München nicht gegen Fahrtzeit
abzuwiegen.
Alle wichtigen Argumente sprechen FÜR Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit
innerorts:1
✓ Fördert gleichmäßigen Verkehrsfluss
✓ Erhöht die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen (inklusiv)
✓ Gefährdungspotential bei Unfällen wird deutlich reduziert
✓ Weniger Unfälle
✓ Weniger Tote und Schwerverletzte bei Unfällen (Vision Zero!)
✓ Weniger Kosten pro Unfall
✓ Kreuzungen werden sicherer
✓ Bessere Bedingungen für Fuß- und Radverkehr, Kinder und Senioren
✓ Schafft Platz auf Fahrbahnen
✓ Lärmschutz
✓ Luftreinhaltung: weniger Feinstaub durch langsamere Fahrzeuge und weniger
Stickoxid durch gleichmäßigen Verkehrsfluss
✓ Klimaschutz bei Verlagerung der Verkehrsart
✓ ÖPNV wird im direkten Tempovergleich attraktiver
✓ Höhere Aufenthaltsqualität an Plätzen und Straßen in ganz München
Verkehrspolitiker der SPD und GRÜNEN unterstützten die Forderung nach einem
Modellversuch bei einer Bundestagsdebatte im Januar 2020: Ein generelles Absenken des
Tempolimits erhöhe die Verkehrssicherheit und verringere die Anzahl an Verkehrstoten.2
Ebenso verweist die Stadt München bereits selbst auf die Bedeutung von Tempo 30 für die
Verkehrssicherheit. 3
Jetzt heißt es „Tschüss Absurdistan“ und auf zu mutigem Wandel!
Initiative:
Sonja Haider Brigitte Wolf
Mobilitätspolitische Sprecherin Mobilitätspolitische Sprecherin
Stadträtin Stadträtin
1
Quellen siehe Anhang
2 https://www.zeit.de/news/2020-01/17/bundestag-debattiert-ueber-sicherheit-fuer-radler
3https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Verkehr/Verkeh
rssicherheit/Tempo-30-Zonen.html
Fraktion Ökologisch-Demokratische Partei/FREIE WÄHLER des Stadtrates
der Landeshauptstadt München (Fraktion ÖDP/FW)
Rathaus, Marienplatz 8 ● Zimmer 116 -118 ● 80331 München
Telefon: 089 / 233 - 26922 ● E-Mail: oedp-fw-fraktion@muenchen.deReferenzen:
Sicherheit:
https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/wirkungen-von-tempo-30-an-
hauptverkehrsstrassen
https://www.hel.fi/uutiset/en/kaupunginkanslia/helsinki-speed-limits-harmonized
https://standrewsuni-newsroom.prgloo.com/news/fewer-accidents-in-capital-since-20mph-
limit
Popov el al, 2021 Trend shifts in road traffic collisions: An application of Hidden Markov
Models and Generalised Additive Models to assess the impact of the 20 mph speed limit
policy in Edinburgh https://journals.sagepub.com/doi/full/10.1177/2399808320985524
https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/wirkungen-von-tempo-30-an-
hauptverkehrsstrassen
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/zahl-geht-insgesamt-leicht-zurueck-
unfaelle-mit-kindern-meist-auf-strassen-mit-mehr-als-tempo-30/26874664.html
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/zahl-geht-insgesamt-leicht-zurueck-
unfaelle-mit-kindern-meist-auf-strassen-mit-mehr-als-tempo-30/26874664.html
Städte-Beispiele:
Helsinki
https://www.hel.fi/uutiset/en/kaupunginkanslia/helsinki-speed-limits-harmonized
Edinburgh
https://standrewsuni-newsroom.prgloo.com/news/fewer-accidents-in-capital-since-20mph-
limit
Spanien, Brüssel
https://www.sazbike.de/markt-politik/radverkehr/spanien-plant-tempolimit-30-km-h-in-stadt-
2619669.html
Deutscher Städtetag: https://www.staedtetag.de/presse/pressemitteilungen/bund-soll-
strassenverkehrsordnung-noch-staerker-anpassen-staedte-wollen-mehr-kompetenzen-fuer-
verkehrssicherheit
Berlin
https://www.morgenpost.de/berlin/article229283926/Berlin-drueckt-auf-die-Bremse.html
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/01/berlin-tempo-30-bundesrat-verkehr-
senatsverwaltung.html
Freiburg
Auch vom ADAC begrüßt: https://presse.adac.de/regionalclubs/suedbaden/statement-adac-
suedbaden-modellkommune-freiburg-tempo-30.html
München:
https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_vorlagen_dokumente.jsp?risid=4647054
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-verkehr-tempo-30-zonen-auto-
1.4523900
https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-weitet-tempo-30-zonen-in-stadt-aus-und-loest-
auch-kopfschuetteln-aus-10036705.html
Klimaschutz:
https://cleantechnica.com/2021/02/03/study-shows-walking-cycling-e-biking-make-significant-
impact-on-carbon-emissions/
Brand et. Al 2021, The climate change mitigation impacts of active travel: Evidence from a
longitudinal panel study in seven European cities.
https://www.sciencedirect.com/science/article/abs/pii/S0959378021000030?dgcid=author
https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/wirkungen-von-tempo-30-an-
hauptverkehrsstrassen
Fraktion Ökologisch-Demokratische Partei/FREIE WÄHLER des Stadtrates
der Landeshauptstadt München (Fraktion ÖDP/FW)
Rathaus, Marienplatz 8 ● Zimmer 116 -118 ● 80331 München
Telefon: 089 / 233 - 26922 ● E-Mail: oedp-fw-fraktion@muenchen.deAn den Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
Herrn Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
München, 16.02.2021
Anfrage:
Festlegung der innerörtlichen Vorfahrtsstraßen in München
Auch wenn die Coronapandemie vorübergehend zu einer Reduzierung des MIV in
München geführt hat, wird es auch künftig erforderlich sein, die Schadstoff - und
Lärmbelastung für Bürger*innen im öffentlichen Raum weiter zu reduzieren. Eine von
Mitgliedern der GRÜNEN aktuell ins Spiel gebrachte durchgängige Tempo 30km/h-
Regelung hat ob ihrer Absolutheit zu heftigen Protesten des OB, des eigenen
Koalitionspartners und weiterer Stadtratsgruppierungen geführt. Dabei wurde u.a.
damit argumentiert, dass bereits ca. 82% der Münchner Straßen eine Tempo 30
km/h-Regelung haben. Um diese Angaben nachvollziehen zu können, sollte eine
grundlegend flächenhafte Verkehrsplanung mit der Ausweisung von innerörtlichen
Vorfahrtsstraßen zur Verfügung gestellt werden.
Darum frage ich/fragen wir den Oberbürgermeister:
1. Existiert aktuell eine grundlegend flächenhafte Verkehrsplanung der Stadt
München, welche die innerörtlichen Vorfahrtsstraßen (Zeichen 306) ausweist
und festlegt?
2. Falls Frage 1. bejaht wird, gibt es einen öffentlich einsehbaren (z.B. auf den
Internetseiten der Stadt) Stadtplan, aus welchem die innerörtlichen
Vorfahrtsstraßen, farblich markiert, hervorgehen?
3. Falls so ein Stadtplan bereits existiert, enthält dieser auch, ebenfalls farblich
gekennzeichnet, die Höchstgeschwindigkeitsregelungen für die
„Nichtvorfahrtsstraßen“, unterschieden nach der jeweilig vorgeschriebenen
Geschwindigkeit?
4. Falls Frage 1. verneint wird, ist es möglich, einen solchen farblich kenntlichen
Stadtplan zeitnah zu erstellen und zu veröffentlichen, falls nicht, warum nicht?
5. Wo werden die ermittelten Grundlagenzahlen, welche belegen, dass in
München bereits ca. 82% des aktuellen Straßennetzes über eine Tempo 30
km/h-Regelung verfügen veröffentlicht und auf welcher Berechnungsgrund-
lage basiert diese Erhebung?
Initiative:
Hans-Peter Mehling
Stv. Fraktionsvorsitzender
Stadtrat
Fraktion Ökologisch-Demokratische Partei/FREIE WÄHLER des Stadtrates
der Landeshauptstadt München (Fraktion ÖDP/FW)
Rathaus, Marienplatz 8 ● Zimmer 116 -118 ● 80331 München
Telefon: 089 / 233 - 26922 ● E-Mail: oedp-fw-fraktion@muenchen.deFDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion | Rathaus | 80331 München
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 03.03.2021
Aufklärung über akute und anhaltende Mängel in der Schul-IT
Dem Stadtrat wird von den betroffenen Referaten RIT und RBS dargestellt:
• aus welchen Gründen von Seiten der Referate die seit langem bekannten Mängel in
der Schul-IT andauernd ignoriert bzw. beschönigt werden und nicht alles daran
gesetzt wird, diese schnellstens zu beheben.
• warum die Referate nicht frühzeitig Alarm geschlagen haben bei den ersten Anzeich-
en der Überforderung der zuständigen LHM-S.
• wie sie gedenken, diese passive Haltung aufzubrechen und für schnellere und
bessere Koordination und Arbeitsabläufe zu sorgen.
• Zu den Zeitungsberichten über eine dilettantische Microsoft Teams Umsetzung der
LHM-S wird Stellung genommen und die Gründe dafür offengelegt.
Begründung der Dringlichkeit:
In der Corona-Pandemie zählt die Betreuung und Beschulung unserer Kinder zu den
wichtigsten und gleichzeitig schwierigsten Herausforderungen.
Die Zustände in den städtischen Bildungseinrichtungen sind nach circa drei Jahren LHM-S
noch völlig unbefriedigend und dass, obwohl bereits Hunderte Millionen Euro investiert
wurden. Gerade in der aktuellen Lage der Schulschließungen ist diese Situation für Schüler,
Eltern und Lehrer völlig untragbar.
Unsere Fraktion hat das Thema mit Anfragen und Anträgen, auch zur dringlichen Behandl-
ung, in den letzten Monaten immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Von Seiten der
Referate und auch des Oberbürgermeisters wurde immer nur abgewiegelt und beschönigt,
aber kaum etwas unternommen um Verbesserungen zu erzielen.
Eine Besserung ist hier dringend geboten. Diese kann nur in die Wege geleitet werden, wenn
aktuelle Missstände vollständig offengelegt werden, so dass der Stadtrat eine Entscheid-
ungsgrundlage hat, in welcher Form die Schul-IT weitergeführt werden soll. Um weiteren
Schaden von der Stadt und ihren Schulen abzuwenden, muss hier schnellstens gehandelt
werden.
Stadträte: Prof. Dr. Jörg Hoffmann (Fraktionsvorsitzender)
Gabriele Neff (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Fritz Roth
Richard ProglAn den Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
Herrn Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
München, 16. Februar 2021
Antrag zur dringlichen Behandlung zum KVA am 23.03.2021
Stellensituation im KVR darstellen
Antrag
Das Kreisverwaltungsreferat legt dem Stadtrat getrennt voneinander dar, welche Stellen
aktuell im übertragenen und eigenen Wirkungskreis unbesetzt sind. Des Weiteren welche
Stellen besetzt werden und welche Mittel bereitgestellt werden müssen, damit das
Kreisverwaltungsreferat seinen Pflichten (auch gesetzlichen, wie zum Beispiel der
Lebensmittelüberwachung) nachkommen kann.
Des Weiteren wird dargestellt, wie viele Mitarbeiterinnen bis Dezember 2025 in Rente gehen
und wie die Nachbesetzungsstrategie aussieht.
Begründung
Das Kreisverwaltungsreferat ist direkte Anlaufstelle für Münchner Bürgerinnen.
In der Ausländerbehörde kommt es zu deutlichen Verzögerungen bei der Bearbeitung der
Anträge. Auch in der Lebensmittelüberwachung sind die gesetzlich vorgeschriebenen Stellen
nicht besetzt (siehe unser Antrag in der Haushaltsdebatte 2020).
Wir wissen, dass die Mitarbeiterinnen des KVR durch die Corona-Krise massiver
Mehrbelastung ausgesetzt sind und fordern daher eine schnelle, hundertprozentige Besetzung
des KVR.
Initiative:
Stadträtin Marie Burneleit
Stadtrat Stefan Jagel
Gezeichnet:
Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Thomas Lechner
Stadtratsfraktion
DIE LINKE. / Die PARTEI
dielinke-diepartei@muenchen.de
Telefon: 089/233-25 235
Rathaus, 80331 MünchenDieser Antrag entspricht im Rahmen der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit den
Social Development Goals (SDGs) 11 und 16.
Dieser Antrag ist im Generischen Femininum formuliert: Es gelten grammatisch feminine
Personenbezeichnungen gleichermaßen für Personen weiblichen, nicht-binärem und männlichen
Geschlechts.
Stadtratsfraktion
DIE LINKE. / Die PARTEI
dielinke-diepartei@muenchen.de
Telefon: 089/233-25 235
Rathaus, 80331 MünchenAn den Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
Herrn Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
München, 16. Februar 2021
Bürokratie abbauen & Transparenz schaffen – Einheitliche Beschlussvorlage im
Rahmen der Haushaltsplanung
Antrag
Die Stadtkämmerei erarbeitet eine Mustervorlage und stimmt diese mit allen Referaten ab.
Alle Münchner Referate legen somit zukünftig im Rahmen der Haushaltsplanungen
einheitliche Beschlussvorlagen bezogen auf Aufbau, Struktur, Aufteilung etc. vor und sorgen
so für Transparenz und Vergleichbarkeit.
Begründung
Gelebte Transparenz bedeutet auch einheitliche und vergleichbare Zahlen und Auswertungen
zwischen verschiedenen kommunalen Akteurinnen zu schaffen. Während der Corona-
Haushaltsdebatte 2020 lagen dem Stadtrat je nach Referat gänzlich unterschiedliche
Beschlussvorlagen zum Haushalt vor.
Daher beantragen wir, dass die Stadtkämmerei eine vereinheitlichte, detaillierte
Vorlagenstruktur erarbeitet, so dass die Beschlussvorlagen der Referate in den Ausschüssen
und der Vollversammlung in Aufbau und Auswertung gleich sind. Damit sind die Zahlen und
Finanzentscheidungen für die Bürgerinnen und (neuen) Stadträtinnen in ihrer Darstellung
leichter verständlich und transparent nachvollziehbar.
Initiative:
Stadträtin Marie Burneleit
Stadträtin Brigitte Wolf
Gezeichnet:
Stadtrat Stefan Jagel
Stadtrat Thomas Lechner
Stadtratsfraktion
DIE LINKE. / Die PARTEI
dielinke-diepartei@muenchen.de
Telefon: 089/233-25 235
Rathaus, 80331 MünchenDieser Antrag entspricht im Rahmen der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit den
Social Development Goals (SDGs) 10 und 16..
Dieser Antrag ist im Generischen Femininum formuliert: Es gelten grammatisch feminine
Personenbezeichnungen gleichermaßen für Personen weiblichen, nicht-binärem und männlichen
Geschlechts.
Stadtratsfraktion
DIE LINKE. / Die PARTEI
dielinke-diepartei@muenchen.de
Telefon: 089/233-25 235
Rathaus, 80331 MünchenHerrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
Antrag
15.2.2021
Antrag auf Einbeziehung der Ersatzbeschaffung von Möbeln für die LHM in
das Circular Economy Konzept zur Nachhaltigkeitsverbesserung
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Ersatzbeschaffung von Büromöbeln für die Landeshauptstadt München wird vom
Abfallwirtschaftsbetrieb (AWM) mit in das Circular Economy Konzept einbezogen. Ziel ist die
Reparatur und Wiederverwendung durch die LHM oder Zweitverwendung durch Bürger gegen
Entgelt.
Begründung:
Am 02.7.2020 wurde mit der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00498 beschlossen, dass das AWM o. g.
Konzept erarbeitet. Unter Punkt 4.3.3.4 – Unterstützung der Münchner Repair Cafés – wird geprüft,
ob die LHM dem Reparaturnetzwerk RepaNet beitreten kann. An diesem Punkt bietet sich an, dies
nicht nur für die reparaturbedürftigen Gegenstände von Bürgern, sondern z. B. auch für die
Büromöbel der LHM zu implementieren.
Wie aus den Vorlagen Nr. 20-26 V / 02291 und 02292 zu den Büromöbelrahmenverträgen zu
erkennen war, werden offensichtlich bislang jährlich 12 000 Stühle, 1000 Tische und 275
Kleiderständer entsorgt. Ein namhaftes Mitglied des Stadtrates meinte in der Sitzung am 27.1.2021,
dass es sich schon öfter über die schönen Bürostühle im Rathaushof gewundert hätte, die mit einem
Zettel zur Entsorgung bestimmt worden waren.
Diese Möbel sollten vor der Entsorgung einer Reparaturkontrolle unterzogen werden. Sie könnten an
einen zu bestimmenden Wertstoffhof geliefert werden, wo unter Festhalten der Inventarnummer in
einer zentralen Datenbank, der Zustand dokumentiert wird. Das Möbelstück kann dann entweder
repariert und wieder eingesetzt werden oder könnte in Halle 2 der AWM, dem
Gebrauchtwarenkaufhaus der Stadt, an Bürger verkauft werden. Die Ersatzbeschaffung sollte zur
Ausnahme werden.
Ohne ein derartig nachhaltiges Reparaturkontrollsystem ist die derzeitige Ersatzbeschaffung extrem
umweltunfreundlich, nicht nachhaltig und auf Dauer mit nicht zu verantwortenden Kosten für die
Bürger verbunden.
Initiative:
Iris Wassill Markus Walbrunn Daniel Stanke
ea. Stadträte
AfD-Stadtratsgruppe, Marienplatz 8, 80331 München Seite 1 von 1Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Dienstag, 16. Februar 2021
„Dies Das“ – Talk von und mit Tuncay Acar und Gästen
Pressemitteilung Münchner Kammerspiele
Gesellschaften
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen
liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.Pressemitteilung
München, den 15. Februar 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
Hiermit möchte ich Sie auf unsere neue Veranstaltungsreihe im Habibi Kiosk der Münchner Kammerspiele
aufmerksam machen:
„Dies Das“
Talk von und mit Tuncay Acar und Gästen
Immer am dritten Mittwoch im Monat
Tuncay Acar ist Musiker, DJ, Blogger und Kulturschaffender aus München. Er widmet die Gesprächsreihe
“Dies Das” individuellen Lebensentwürfen, für Menschen, deren Arbeit außerhalb der öffentlichen
Wahrnehmung stattfindet. “Dies Das” sendet Impulse und schafft Bewusstsein für die real existierende
Vielfalt abseits der Leitkultur. Und so bleibt die Annäherung an individuelle Lebensformen auch immer
individuell: Der Talk beinhaltet zusätzliche Formate wie Radio, Lectures, Performances, Lesungen,
Konzerte, Ausstellungen, Screenings, Projektionen und vieles mehr.
Folge 1
Sandra Chatterjee – Tanz post//migrantisch?
Talk mit Sandra Chatterjee und Darbietung einer Tanz-Performance mit musikalischer Live-Zuspielung
von Arko Mukhaerjee aus Kolkata in Indien.
Wann: am Mittwoch, den 17. Februar 2021 um 18 Uhr
Ort: Habibi Kiosk der Münchner Kammerspiele in der Maximilianstraße 26-28.
Der Livestream wird direkt auf die Homepage der Münchner Kammerspiele übertragen.
www.muenchner-kammerspiele.de.
Programm:
Neben einem Talk mit der Künstlerin Sandra Chatterjee und Auszügen aus ihrer früheren künstlerischen
Arbeit, steht auch eine digital-analoge, musikalisch-tänzerische Live-Performance mit Arko Mukhaerjee
auf dem Programm, der live aus Indien zugeschaltet wird. Der vielseitige Folk-Musiker und Sänger Arko
Mukhaerjee aus Kolkata singt in mehr als 15 Sprachen und seine Musik vereint fließend Lieder aus
Europa, Afrika, Amerika und Indien, Blues, Soul u.v.m.
1Weitere Informationen:
Sandra Chatterjee, gebürtige Münchnerin, ist Choreographin und Wissenschaftlerin mit den
Schwerpunkten Culture, Performance und Tanzwissenschaft. Zu ihren aktuellen Projekten zählt die
Organisation der Plattform CHAKKARs – Moving Interventions, das Forschungsprojekt Border – Dancing
Across Time (FWF P 31958-G) an der Universität Salzburg, das Performance-Projekt „the smell of racism“
und Tanz-Musik Kollaborationen mit dem Musiker Arko Mukhaerjee aus Kolkata, Indien.
In ihrer wissenschaftlichen Arbeit mit den Forschungsschwerpunkten Performance-, Kultur- und
Tanzwissenschaften, Genderstudien, Migration und Postcolonial Studies erkundet sie stets die
Überschneidungspunkte zwischen Theorie und künstlerischer Praxis. Sie ist Gründungsmitglied des Post
Natyam Collective, einer multi-nationalen, internet-basierten Gruppe von Choreographinnen und
Wissenschafterinnen, die sich durch interdisziplinäre Arbeit in Tanz, Performance und Video, kritisch mit
südasiatischer Ästhetik auseinandersetzen.
Zeitgenössischer Tanz versteht sich oft als international, heterogen und kritisch. Aber der Diskurs des
zeitgenössischen europäischen Tanzes bleibt trotz seiner Internationalität weitgehend
(bewegungssprachlich und ästhetisch) innerhalb des Paradigmas des 'westlichen', künstlerischen Tanzes
verhaftet.
Daher stellt sich die Frage, welchen Platz kulturell anders markierte und ethnisierte Tanzformen und
Körpersprachen hier im (zeitgenössischen) Tanz haben? Wie können wir aus einer als “kulturell different”
markierten künstlerischen Position heraus choreographieren? Wie lassen sich die ästhetischen Potentiale
einer solcher Position erforschen, ausweiten und kultivieren? Welche Körperlichkeiten werden dadurch
sichtbar? Was kann Tanz postmigrantisch bedeuten? Kann sich ein mehrheimisches Leben tänzerisch
manifestieren?
Sandra schloss ihre professionelle tänzerische Grundausbildung in der wenig bekannten, klassisch -
indischen Tanzform Kuchipudi ab - und zwar in München. Die Frage, was es bedeutet Kuchipudi als
tänzerische “Muttersprache” in München zu erlernen und zu versuchen von dieser Muttersprache
ausgehend einen Platz in der lokalen professionellen Tanzlandschaft zu finden, prägt sowohl ihre
künstlerische als auch ihre wissenschaftliche, organisatorische und kuratorische Arbeit bis heute. Im
Zentrum stehen hierbei die folgenden Fragen: Warum sprechen wir vom postmigrantischen Theater, aber
nicht vom postmigrantischen Tanz? Und wie könnte eine zeitgenössische postmigrantische Tanzpraxis
aussehen?
2Die Homepage von Sandra Chatterjee finden Sie unter:
www.sandrachatterjee.net/
Weitere Informationen zu Arko Mukhaerjee finden Sie unter: http://arkomusic.com/
Der Link zu Tuncay Acars Blog: www.triptown.de
Über einen Hinweis in Ihren Medien würde ich mich freuen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Zsaklin Diana Macumba
Pressesprecherin
Münchner Kammerspiele
Tel: 089-233 36820
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