Medizin und Digitali sierung (E Health) - ContraLegem
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Medizin und Digitali
sierung (E-Health)
Eric Hilgendorf
Eine neue Herausforderung für das Technikrecht
Mit dem Jubilar Christian Schwarzenegger I. Einführung
verbindet mich nicht nur eine jahrzehntelange Die Digitalisierung der Medizin schreitet rasch
Freundschaft, sondern auch ein gemeinsames voran.2 Im Juni 2019 legte die deutsche Bundes-
Interesse für das Technikrecht. Dabei geht es regierung den Entwurf eines Gesetzes für eine
insbesondere um das Informations- und Tele- bessere Versorgung durch Digitalisierung und
kommunikationsrecht in seinen vielfältigen Innovation, das sogenannte Digitale-Versor-
und sich immer mehr erweiternden Anwen- gung-Gesetz (DVG), vor.3 Ziel des Gesetzes ist
dungsbereichen einerseits, und das kaum we- es, die Digitalisierung im deutschen Gesund-
niger innovationsgetriebene Medizin(straf)
recht andererseits. Die nachfolgenden, zugege-
benermaßen noch durchaus skizzenhaften
2 Literaturauswahl: Böttinger/zu Putlitz (Hrsg.), Die Zukunft der
Ausführungen verstehe ich als Einladung, Medizin. Disruptive Innovationen revolutionieren Medizin und
Gesundheit, Berlin 2019; Bogdan, MedRevolution. Neue Techno-
unsere Kooperation um ein weiteres Zukunfts- logien am Puls der Patienten, Berlin 2018; von Grätz (Hrsg.),
feld zu erweitern – die Digitalisierung der Vernetzte Medizin. Patientenempowerment und Netzinfra-
strukturen in der Medizin des 21. Jahrhunderts, Hannover 2004;
Medizin.1 Haring (Hrsg.), Gesundheit digital. Perspektiven zur Digitalisierung
im Gesundheitswesen, Berlin 2019; Huss, Künstliche Intelligenz,
Robotik und Big Data in der Medizin, Berlin 2019; Jörg, Digitali-
sierung in der Medizin. Wie Gesundheits-Apps, Telemedizin,
künstliche Intelligenz und Robotik das Gesundheitswesen revo-
lutionieren, Berlin 2018; Matusiewicz/Pittelkau/Elmer (Hrsg.),
Die Digitale Transformation im Gesundheitswesen. Transforma-
tion, Innovation, Disruption, Berlin 2017; Müller-Mielitz/Lux
(Hrsg.), E-Health-Ökonomie, Berlin 2017; Schulz, Zukunftsmedizin.
Wie das Silicon Valley Krankheiten besiegen und unser Leben
verlängern will, München 2018; Topol, Deep Medicine. How Arti-
ficial Intelligence Can Make Healthcare Human Again, New York
2019; Trill (Hrsg.), Praxisbuch eHealth. Von der Idee zur Umsetzung,
2. Aufl., Stuttgart 2018; Wachter, The Digital Doctor. Hope, Hype
1 Im Folgenden orientiere ich mich exemplarisch an der Situation
and Harm at the Dawn of Medicine’s Computer-Age, New York
Deutschland. Über die aktuelle Lage der Digitalisierung der
2017.
Medizin in der Schweiz berichtet die Strategie eHealth Schweiz
2.0, 2018 – 2022, vom 14. Dezember 2018, im Internet unter https:// 3 https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/
www.e-health-suisse.ch/fileadmin/user_upload/Dokumen- Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/D/
te/2018/D/181214_Strategie-eHealth-Suisse-2.0_d.pdf. Digitale-Versorgung-Gesetz_DVG_Kabinett.pdf.
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heitswesen voranzutreiben4 und rechtliche stunden. Darüber hinaus sollen die Verwal-
Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine tungsprozesse durch Digitalisierung vereinfacht
rasche «Implementierung digitaler Lösungen werden.
und neuer innovativer Formen der Zusammen-
arbeit» ermöglichen.5 Mit der Digitalisierung Den Krankenkassen sollen mehr Möglichkeiten
des Gesundheitswesens soll «den Herausforde- zur Förderung digitaler Innovationen gegeben
rungen der alternden Gesellschaft, der Zu- werden. Der Innovationsfonds des Bundes soll
nahme der Anzahl chronisch Kranker, dem mit 200 Millionen Euro pro Jahr fortgeführt
Fachkräftemangel sowie der Unterversorgung und weiterentwickelt werden und es soll ein
in strukturschwachen Regionen» entgegenge- Verfahren zur Überführung erfolgreicher
treten werden.6 Der Gesetzgeber macht deutlich, Ansätze aus Projekten des Innovationsfonds in
dass der Gesetzentwurf lediglich einen Schritt die Regelversorgung geschaffen werden. Ein
in einer langen Reihe von Aktivitäten darstellt, weiteres Ziel ist eine bessere Nutzbarkeit von
die die Digitalisierung des Gesundheitswesens Gesundheitsdaten für Forschungszwecke. Ins-
durchsetzen sollen. Dabei sei ein «stetes Aus- gesamt handelt es sich um eine durchaus
balancieren im Spannungsfeld zwischen der ehrgeizige, ein weites Spektrum von Maßnah-
gesellschaftlichen Verantwortung, dem Nutzen men umfassende Initiative, um die Digitalisie-
für die Versorgung und dem Machbaren» er- rung der Medizin in der Bundesrepublik
forderlich.7 Deutschland wirksam voranzutreiben.
Der Entwurf sieht insbesondere vor, digitale Die Medizin ist offenkundig im Zeitalter der
Gesundheitsanwendungen, d.h. vor allem so- Computer, des Internets und der Künstlichen
genannte Gesundheitsapps, den Patienten zur Intelligenz angekommen. Dies bedeutet aber
Verfügung zu stellen. Versicherte sollen einen auch, dass sich das Gesundheitswesen zu einem
Anspruch auf digitale Gesundheitsanwendun- neuen Anwendungsfeld der Computer- und
gen erhalten. Die erforderliche Sichtung des Internetkriminalität entwickeln wird. Der
Angebots und die Auswahl der verschreibungs- Gesetzgeber sieht durchaus die Gefahren, die
pflichtigen Anwendungen soll durch das Bun- eine Vernetzung und Digitalisierung im Ge-
desinstitut für Arzneimittel und Medizin- sundheitswesen mit sich bringt. Deswegen
produkte (BfArM) erfolgen. Des Weiteren zielt werden im neuen § 75b des SGB V die kassen-
der Gesetzentwurf darauf ab, mehr Leistungs- ärztlichen Bundesvereinigungen verpflichtet,
erbringer als bisher an die bereits existierende bis zum 31. März 2020 in einer Richtlinie die
Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen8 Anforderungen «zur Gewährleistung der
anzuschließen. Außerdem soll die Telemedizin IT-Sicherheit in der vertragsärztlichen und
gestärkt werden, etwa durch die Ausweitung vertragszahnärztlichen Versorgung» festzu-
von sogenannten Telekonzilien9 und eine Ver- legen. In Abs. 2 heißt es, die in der Richtlinie
einfachung der Durchführung von Videosprech- festzulegenden Anforderungen müssten «ge-
eignet sein, abgestuft im Verhältnis zum Ge-
4 Siehe in diesem Zusammenhang auch schon das Gesetz für si- fährdungspotenzial, Störungen der informa-
chere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesund- tionstechnischen Systeme, Komponenten oder
heitswesen (E-Health Gesetz) vom 21.12.2015, BGBl I, 2408 ff.
Prozesse der vertragsärztlichen Leistungser-
5 DVG-Entwurf (Fn. 3), 1.
bringung in Bezug auf Verfügbarkeit, Integri-
6 Ebenda.
tät, Authentizität und Vertraulichkeit zu
7 Ebenda.
vermeiden.»10
8 Siehe dazu die aktuelle Broschüre der Kassenärztlichen Bundes-
vereinigung, im Internet unter https://www.kbv.de/media/sp/
PraxisWissen_Telematikinfrastruktur.pdf.
9 Unter «Telekonzil» (gelegentlich auch «Telekonsil») wird die
zeitversetzte Beratung mit einem oder mehreren anderen Ärzten
mittels elektronischen Austauschs verstanden. 10 DVG-Entwurf (Fn. 3), 10.
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II. Was ist E-Health? scheidungen treffen können. Es handelt sich
A. Begriff um eine neue Form von Akteuren, deren theo-
«E-Health» ist die Abkürzung für «Electronic retische Erfassung Ethik und Rechtswissen-
Health». Unter diesem Oberbegriff werden alle schaft vor erhebliche Herausforderungen
Vorgänge im Gesundheitswesen erfasst, bei stellt.14 Derartige Systeme übernehmen auch
denen der Patient oder die Patientin unter im medizinischen Bereich immer mehr Ent-
Einbeziehung digitaler Informations- und scheidungen, ohne dass bislang z.B. die Ver-
Kommunikationstechnologien (IKT) behandelt teilung von Verantwortung für Fehlentschei-
oder betreut wird.11 Der Begriff bezeichnete dungen als geklärt gelten kann. Auch wenn
zunächst nur die Digitalisierung klassischer Systeme mit Künstlicher Intelligenz dem
Tätigkeitsbereiche, etwa das Führen digitaler menschlichen Arzt bereits heute z.B. bei der
Patientenakten. Die Fortentwicklung der Infor- Bilderkennung weit überlegen sind,15 dürfte es
mations- und Kommunikationstechnologie noch eine Zeit lang dauern, bis Computer eigen-
ermöglicht jedoch heute eine Vielzahl von ständig umfassende ärztliche Aufgaben über-
Anwendungen im Gesundheitsbereich, die nehmen können.16
ebenfalls unter dem Oberbegriff E-Health zu-
sammengefasst werden. B. Formen des E-Health
Die verschiedenen Anwendungsbereiche des
Das Thema E-Health liegt im Schnittpunkt E-Health lassen sich in folgende Gruppen auf-
verschiedener Disziplinen, etwa der Medizin, teilen: Information, Kommunikation, Inter-
der Rechtswissenschaft, der Gesundheitsöko- aktion, Transaktion und Integration.17
nomie, aber auch der Medizinethik. Technische
Grundlage von E-Health jeder Art ist die Digi- •• Information: Darunter fallen z.B. spezielle
talisierung medizinischer Informationen, also Informationsportale, mit denen Ärzten oder
die Darstellung in binärer Form als Folge von Patienten Informationen vermittelt werden.
«Nullen» und «Einsen».12 Dies erlaubt es, be- Ein Sonderfall sind Krankenhausinforma-
liebige Informationen in vorher nie gekannter tionssysteme (KIS), also alle IKT-Systeme
Geschwindigkeit und Menge zu speichern, zu innerhalb eines Krankenhauses, die Infor-
übertragen und zu bearbeiten. Dabei lassen sich mationen und Daten innerhalb eines Kran-
Datenspeicher heute auch über weite Entfer- kenhauses erfassen, bearbeiten, speichern
nungen hinweg so vernetzen, dass der Daten- und nutzbar machen.
austausch zwischen ihnen quasi in Echtzeit •• Kommunikation: In diese Kategorie fallen
möglich ist. Dies ist die Grundlage des Internets Systeme, welche den Austausch von Informa-
der Dinge (Internet of Things, IoT), also der tionen zwischen zwei oder mehr Beteiligten,
Vernetzung von beliebigen Gegenständen, so also zwischen Arzt - Patient, Arzt - Arzt,
dass diese selbständig über das Internet mit- Patient - Patient usw. ermöglichen, bei denen
einander kommunizieren können.13 aber keine direkte oder zeitnahe Reaktion
des Kommunikationspartners erfolgt.
Ein neuer, erst in den letzten Jahren im Medi- •• Interaktion: Mit Interaktion wird der Aus-
zinsektor in breiterem Umfang relevant wer- tausch von Informationen und Daten be-
dender Faktor ist das zunehmende Auftreten zeichnet, wobei eine direkte Reaktion des
autonomer Systeme, die eigenständig Informa-
tionen aufnehmen, sie austauschen und Ent-
14 Hilgendorf, Autonome Systeme, künstliche Intelligenz und Ro-
boter, in: Barton et al. (Hrsg.), Festschrift für Thomas Fischer,
München 2018, 101 ff.
11 Umfassend Lux, in: Müller-Mielitz/Lux (Fn. 2), 3 ff.
15 Wachter (Fn. 2), 47 ff.
12 Einführend zu den technischen Grundlagen und Trends Hilgendorf,
Digitalisierung in der Medizin, medstra 2017, 257 f. 16 Topol (Fn. 2), insbes. 255 ff.; 283 ff.; Wachter (Fn. 2), 93 ff.
13 Bogdan (Fn. 2), 63 ff. 17 https://www.egovernment-computing.de/was-ist-ehealth-a-570980/.
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Kommunikationspartners erfolgt. Als Beispiel munikation erfolgt.21 Eingesetzt wird die Tele-
kann das «Home-Monitoring» von Patienten medizin bereits seit den 1980er Jahren, wo sie
dienen. zunächst die räumliche Entfernung zwischen
•• Transaktion: Zu dieser Form von E-Health Arzt und Patient bei militärischen Einsätzen
zählen Anwendungen, die den gezielten Daten- oder in der Raumfahrt überbrücken sollte.22
austausch zwischen verschiedenen Beteiligten Von großer Bedeutung ist die Telemedizin in
zum Inhalt haben und damit die elektronische Ländern mit einer geringen Bevölkerungs-
Abbildung und Abwicklung aller erbrachten dichte, wo relativ wenige Menschen über eine
medizinischen Leistungen ermöglichen. Ein große Fläche medizinisch versorgt werden
Beispiel ist die Elektronische Gesundheits- müssen. Heute ist die Telemedizin auch in
karte.18 Deutschland weit verbreitet und erfasst nahe-
•• Integration: Zur Integration gehören alle zu alle medizinischen Fachgebiete.23
Anwendungen, die auf die lebenslange zent-
rale Speicherung von Patientendaten abzielen, Viele Telemedizin-Projekte werden in Deutsch-
indem alle Gesundheitsdaten eines Patienten land staatlich unterstützt. Zur Bündelung des
zusammengeführt werden. Dazu gehört etwa telemedizinischen Wissens wurden beispiels-
die Elektronische Patientenakte.19 weise in Bayern mehrere telemedizinische
Zentren gegründet, welche die Entwicklung
Eine andere Einteilung20 unterscheidet nach neuer Projekte fördern. Ziel ist, dass die Tele-
dem Zweck der Nutzung zwischen E-Health-An- medizin sowohl von Seiten der Heilberufe als
geboten der Konsumentenebene, der professio- auch von Seiten der Patienten zum selbstver-
nellen Ebene und der Makroebene. Zur Konsu- ständlichen Bestandteil der medizinischen
mentenebene gehören alle Angebote des Versorgung wird (sog. Telemedizin-Offensive
kommerziellen Gesundheitsmarktes, wie z.B. Bayerns).24
Gesundheitsapps, Mess- und Assistenzsysteme
oder digitale Fitnesstools. Die professionelle Ein anderes Beispiel für Telemedizin sind die
Ebene erstreckt sich auf Anwendungen, die von in mehreren Bundesländern eingeführten
Angehörigen des Gesundheitswesens (Ärzten, «Tele-Stroke-Units», mit denen Schlaganfall-
Krankenkassen) finanziert werden, also vor patienten behandelt werden.25 Eine «Stroke-
allem die Angebote der Telemedizin. Die Mak- Unit» ist eine zertifizierte Spezialabteilung für
roebene betrifft diejenigen Angebote, für die die Behandlung eines Schlaganfalls. Doch nicht
eine Vernetzung verschiedener Akteure er- jedes Krankenhaus in Deutschland verfügt über
forderlich ist. Hierzu gehören die bereits er- eine solche Abteilung. Zur Verbesserung der
wähnte Elektronische Gesundheitskarte und Versorgung insbesondere im ländlichen Raum
die Elektronische Patientenakte. wurden deshalb neue «Tele-Stroke-Units» ge-
gründet. Dabei erfolgt die medizinische Ver-
C. Telemedizin sorgung des Patienten in der Klinik vor Ort;
«Telemedizin» bezeichnet medizinische Diag-
nostik oder Therapie, die unter Überbrückung
einer räumlichen oder zeitlichen Distanz
zwischen dem Arzt/Therapeut/Apotheker und
dem Patienten mit den Mitteln der Telekom- 21 Bogdan (Fn. 2), 185 ff.; Jörg (Fn. 2), 65 ff.
22 Bogdan (Fn. 2), 187 f. zu noch älteren Anwendungsszenarien.
23 http://www.bundesaerztekammer.de/aerzte/telematiktele-
18 https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/ medizin/telemedizin/.
krankenversicherung/egk.html. Siehe auch Trill, in: ders. (Fn. 2),
24 https://www.stmgp.bayern.de/meine-themen/fuer-kranken-
48 ff.
hausbetreiber/telemedizin/.
19 https://www.kbv.de/html/epa.php.
25 https://www.netdoktor.de/krankheiten/schlaganfall/stro-
20 https://ehealthblog.de/ehealth/. ke-unit/.
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die Spezialisten werden über eine Live-Video- bühr) die Möglichkeit, jederzeit durch einen
konferenz zugeschaltet.26 Kardiologen telefonisch beraten zu werden.
CARDIOGO legt eine elektronische Patienten-
Ein weiteres Beispiel ist der von mehreren akte an, auf die die beteiligten Ärzte jederzeit
Krankenkassen angebotene Chat mit einem zugreifen können.
Arzt. In dem Modellprojekt «DocDirekt» der
KV Baden-Württemberg27 können sich Patienten D. Mobile Health
telefonisch, per App oder im Chat an einen Unter dem Begriff des Mobile Health wird
Telearzt, meist einen Allgemeinmediziner, derjenige Bereich des E-Health zusammenge-
wenden und sich von ihm beraten lassen. fasst, in welchem mobile Geräte eingesetzt
Diese verweisen die Patienten bei Bedarf an werden. Insbesondere der Markt für Fitness-
eine patientennah erreichbare Praxis, bei der und Gesundheitsapps ist in den letzten Jahren
der Patient noch am selben Tag einen Termin rasant gewachsen. Schon heute sind weit über
erhält. Auf diese Weise soll u.a. die Überlastung 100.000 Apps verfügbar, die sich mit Gesundheit
der Notfallambulanzen verringert werden. Der oder Fitness befassen. Sie werden oft in Ver-
beteiligte Arzt erhält für jeden Anruf eine bindung mit einem «Activity-Tracker» einge-
Vergütung von 25 Euro. setzt, welcher als Armband oder Uhr getragen
wird und Aufzeichnungen über die Bewegung
Ein Unterfall der Telemedizin ist das Telemo- (z.B. Anzahl der Schritte), Kalorienverbrauch
nitoring, also die Fernüberwachung von Patien- und Herzfrequenz vornimmt. Sind die Geräte
tinnen und Patienten.28 Gängige Praxis ist z.B. mit einem GPS-Element verbunden, wird auch
die Kontrolle von Herzschrittmachern, die die zurückgelegte Strecke aufgezeichnet. Über
automatisch Vitalparameter (z.B. Herzrhyth- eine zum jeweiligen Fitnesstracker gehörende
mus, Sauerstoffgehalt des Blutes) an ein Daten- App lässt sich das Fitnessverhalten des Be-
center übersenden. Diese Daten werden durch nutzers auswerten. Die Fitness- und Gesund-
Ärzte bzw. geschultes Personal überwacht und heitsdaten des Konsumenten werden in einer
ausgewertet. Bei einer Gesundheitsverschlech- Cloud gespeichert.
terung kann der Patient so frühzeitig gewarnt
und behandelt werden. Ein neuer, über den reinen Fitnessaspekt hin-
ausgehender Trend aus den USA ist das
Die Telemedizin ermöglicht auch neue Ge- Self-Tracking.31 Offenbar verspüren immer mehr
schäftsmodelle für Ärzte: Für Patienten, die Menschen das Bedürfnis, ihre Lebensgewohn-
einen Herzinfarkt erlitten haben, bietet bei- heiten zu analysieren, um diese zu optimieren,
spielsweise ein Hamburger Arzt eine spezielle indem sie die relevanten Daten über einen
App an29 und mehrere Kardiologen betreiben längeren Zeitraum hinweg sammeln und durch
den Bereitschaftsdienst CARDIOGO30. Gegen eine App auswerten lassen. Häufig werden die
Bezahlung wird dabei den Patienten ein mobi- Daten außerdem in sozialen Netzwerken geteilt.
les EKG-Gerät zur Verfügung gestellt und der Sie beziehen sich zum Beispiel auf die Schlaf-
Patient erhält (ggf. gegen eine zusätzliche Ge- und Essgewohnheiten, den Konsum von Ziga-
retten und Alkohol, biometrische Fakten wie
26 Zu älteren Projekten dieser Art Kiefer et al., in: von Grätz (Fn. 2), Puls, Blutdruck und Blutzuckerwerte, aber auch
105 ff.
auf «weiche» Fakten wie das momentane Wohl-
27 https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/e-health/tele-
medizin/article/968458/telemedizin-projekt-docdirekt-oft-ge- befinden. Offenbar werden vor allem junge,
chattet-arzt.html.
28 Jörg (Fn. 2), 9 ff.
29 https://www.abendblatt.de/hamburg/article226302031/Herz-
31 Hilgendorf, Zur Steuerung technischer Entwicklungen durch
infarkt-Diagnose-Kardiologie-UKE-Forschung.html.
Recht und Moral – am Beispiel der Informationstechnik in der
30 https://ehealthblog.de/2015/02/20/cardiogo-eine-app-die-leben- Medizin, in: Spiecker gen. Döhmann/Wallrabenstein (Hrsg.),
retten-kann/. IT-Entwicklungen im Gesundheitswesen, Bern 2016, 75 (76).
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technikaffine Männer von diesen Apps ange- Gesundheitsdaten des Anwenders, die über
sprochen.32 verschiedene Apps gesammelt werden (z.B.
Pulssensoren, Personenwaage usw.) und macht
Junge Unternehmen nutzen diesen Trend und sie verfügbar. Es steht zu erwarten, dass Ge-
entwickeln immer mehr Apps, um die beson- sundheitsapps in der Medizin immer mehr an
deren Wünsche ihrer Klientel zu befriedigen. Bedeutung gewinnen und in Zukunft sogar
So entwickelten IT-Spezialisten eines Heidel- genauso wie ein Medikament verordnet werden.
berger Start-Ups einen digitalen Urintest, mit Dies würde allerdings voraussetzen, dass der
dem durch Messung von Urinwerten (ph-Wert, Arzt den Patienten über den Einsatz und die
Glykose) Krankheiten frühzeitig erkannt werden Anwendung sinnvoller Apps beraten kann.36
sollen. Das System besteht aus einem Sensor, Wie in der Strategie eHealth Schweiz 2.037 zu
der in die Toilette eingebaut wird, einer App Recht betont wird, müssen überdies auch die
und einem Serversystem. In der Testphase Patienten über digitale Grundfertigkeiten sowie
haben mehrere Heidelberger Gaststätten ihre über eine hinreichende allgemeine Gesund-
Toiletten mit einem derartigen Sensor ausge- heitskompetenz verfügen, wenn die Digitalisie-
stattet.33 rung der Medizin gelingen soll.
Weiterhin werden Methoden erarbeitet, die III. Vorteile und Nachteile
Gesundheitstracker nicht nur als Armband zu Die Vorteile der neuen Technologien liegen auf
tragen, sondern fest mit dem Körper zu ver- der Hand:38 Die medizinische Versorgung wird
binden. So entwickelte das US-Startup Chaotic verbessert, Krankheiten können früher erkannt
Moon Studios ein Tech-Tattoo, das den mensch- und durch Vorsorge verhindert werden. Dies
lichen Körper als Leiterplatte nutzt und Puls, führt zu einer erheblichen Einsparung von
Stresslevel und Körpertemperatur messen kann. Kosten, was wiederum für eine Verbesserung
Das Wearable wird dabei wie ein Abziehbild auf der Gesundheitspflege genutzt werden kann.
die Haut aufgetragen. Die Messwerte werden Besondere Chancen bietet die sog. personali-
per Bluetooth oder Wifi an den PC oder eine sierte Medizin, bei der Diagnostik und Therapie
App übertragen und ausgewertet. Interessant speziell auf das betroffene Individuum zuge-
sind diese Tech-Tattoos vor allem in der Medi- schnitten sind – bis zu passend für den einzel-
zin und im Militär.34 Durch den direkten nen Empfänger erzeugten Spenderorganen.39
Hautkontakt sind die Tattoos funktionaler als Derartige Angebote setzen die Erfassung und
die bisherigen Smartwatches. Sie sind außerdem Analyse gewaltiger Datenmengen über das in-
auch deutlich günstiger und umweltfreundli- dividuelle Krankheitsbild voraus.
cher.
Aber wer sammelt die Daten bzw. wer gerät mit
Das Sammeln von Daten, auch und gerade von ihnen in Kontakt? In Frage kommen die Gesund-
Gesundheitsdaten, gehört für immer mehr heitsdienstleister und IT-Provider, aber auch
Menschen zum Lebensalltag. In den USA wird Abrechnungsstellen, Kontroll- und Qualitäts-
in vielen Kliniken die von Apple entwickelte sicherungseinrichtungen, Forschungseinrich-
App «Healthkit» genutzt.35 Diese speichert die tungen, soziale Netzwerke bis hin zu Selbst-
hilfeforen. Es ist kaum zu kontrollieren, wie
32 https://www.wissen.de/self-tracking-das-vermessene-ich.
33 https://ehealthblog.de/news-trends/e-health-startup-entwi-
36 https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/w_specials/
ckelt-einen-digitalen-urintest/.
gesundheitsapps2011/article/910754/zukunft-e-health-wenn-
34 https://www.trendsderzukunft.de/biowearables-neues-tech-tat- aerzte-apps-verordnen-pillen.html.
too-misst-koerper-und-umweltdaten-und-warnt-vor-unsichtba-
37 Strategie eHealth Schweiz (Fn. 1), 39.
ren-gefahren/.
38 Siehe auch die Strategie eHealth Schweiz (Fn. 1), 13 f.
35 https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/w_specials/
gesundheitsapps2011/article/910754/zukunft-e-health-wenn- 39 Gelegentlich ist auch von einer «precision medicine» die Rede,
aerzte-apps-verordnen-pillen.html. vgl. etwa Bogdan (Fn. 2), 231 ff.
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dort mit den Patientendaten umgegangen wird, IV. Rechtliche Herausforderungen – ein
vor allem dann, wenn die Anbieter aus dem Ausblick
Ausland agieren. Besonders problematisch ist, Diese neuen Entwicklungen bergen erhebliche
wenn Daten in großem Umfang gesammelt und rechtliche Herausforderungen. Das Spektrum
ausgewertet werden können (Big Data). Das reicht vom Verfassungsrecht über das Medi-
Geschäftsprinzip vieler (Gesundheits-)Apps zinprodukterecht, das zivile Haftungsrecht,
beruht darauf, dass sie für den Nutzer zwar das Versicherungsrecht, das Recht des Daten-
kostenlos oder sehr günstig sind, er aber schutzes42 bis hin zum Strafrecht. Auch die
quasi mit seinen Daten «bezahlt», die dann europa- und völkerrechtlichen Vorgaben sind
weitergenutzt oder an Dritte verkauft werden. zu beachten.43 Im Folgenden soll nur ein Prob-
Schon heute sammeln Dritte Daten und werten lemfeld herausgegriffen werden, nämlich die
diese mit Algorithmen aus, um z.B. auf den strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Hacker-
Einzelnen zugeschnittene Werbeprofile zu er- angriffen:
stellen oder um ihre Produkte (z.B. Medika-
mente) zu verbessern. Wie das letztgenannte Gesundheitsdaten sind besonders sensibel und
Beispiel zeigt, sind derartige Geschäftsmodelle müssen daher in besonderem Maße geschützt
keineswegs von vornherein negativ zu bewerten. werden. Neben dem Hacker, der sich aus finan-
ziellen Interessen in ein System einhackt und
Gerade im Gesundheitsbereich droht aber die die so erlangten Daten verkauft, sind auch
Herausbildung nicht mehr zu kontrollierender andere Szenarien denkbar, etwa mutwillige
internationaler Monopole;40 aus gut nachvoll- Veränderungen von Daten mit der Folge von
ziehbaren Gründen werden sich vor allem Fehldiagnosen oder die gezielte Manipulation
schwer oder gar lebensbedrohlich erkrankte von App-gesteuerten Herzschrittmachern oder
Menschen nicht mit dem zweitbesten Anbieter Insulinspritzen, welche zu Körperverletzungen
zufrieden geben, sondern unter Inkaufnahme oder sogar zum Tod von Patienten führen
sämtlicher Kosten das (wirklich oder bloß könnten. Von besonderer Brisanz sind Hacker-
vermeintlich) beste Angebot wählen. angriffe auf Informationssysteme, die eine
große Zahl von Patienten betreffen, etwa auf
Die Auswertung der besonders sensiblen Ge- Datenbanken von Krankenhäusern, die Daten
sundheitsdaten ermöglicht einen tiefen Einblick von Krankenkassen oder die elektronische
in den persönlichen Lebensbereich. Sie geben Patientenakte.
Auskunft über Lebenserwartung und allgemei-
nen Gesundheitszustand, der nicht nur für die A. Verantwortlichkeit des Hackers
Werbebranche, sondern insbesondere für Strafrechtlich verantwortlich ist zunächst der
Versicherungen, Kreditunternehmen und (zu- Hacker selbst. Er kann sich v.a. nach § 202a
künftige) Arbeitgeber äußerst interessant ist. dStGB (Ausspähen von Daten) straf bar machen,
Darüber hinaus lassen sich gerade Gesundheits- im Fall der Manipulation von Daten auch nach
daten nutzen, um das Verhalten nicht bloß zu § 303a dStGB (Datenveränderung) oder nach §
analysieren, sondern auch zu steuern, vom 303b dStGB (Computersabotage), wenn die
bloßen «Nudging» bis hin zur handfesten Datenverarbeitung für einen anderen von we-
Manipulation,41 von illegalen Zugriffen auf sentlicher Bedeutung ist. Dies dürfte etwa bei
Datenbestände etwa zum Zweck von Erpressung einem Angriff auf den zentralen Rechner eines
ganz zu schweigen. Krankenhauses oder einer Krankenkasse an-
zunehmen sein. Wird infolge einer Manipula-
40 Schulz (Fn. 2), 92 ff.
41 Dies gilt für alle Daten, die einen Einblick in die Motive von Ak-
42 Dazu umfassend Stiftung Datenschutz (Hrsg.), Big Data und
teuren erlauben. Nicht zuletzt deshalb ist die Herausbildung von
E-Health, 2017.
Datenmonopolen ein außerordentlich wichtiges gesamtgesell-
schaftliches Thema. 43 Herzog, in: Böttinger/zu Putlitz (Fn. 2), 337 ff.
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tion ein Mensch verletzt oder getötet, kommen liegt eine Sorgfaltspflichtverletzung vor.45 Es
die Körperverletzungsdelikte (§§ 223 ff. dStGB) kommt dann auf die Vorhersehbarkeit und
oder Tötungsdelikte (§§ 211 ff. dStGB) in Be- Vermeidbarkeit an. Die Klärung der damit
tracht. Der Ankäufer von Daten kann wegen angesprochenen Haftung für Sabotagesicherheit
Datenhehlerei (§ 202d dStGB) straf bar sein. und die damit verbundene Gefahr einer Ver-
antwortungsdiffusion46 stellt eine der größten
Zusätzliche Probleme ergeben sich bei Fällen juristischen Herausforderungen im Internet
mit Auslandsbezug, etwa wenn der Hacker oder der Dinge dar.
das angegriffene Unternehmen oder beide im
Ausland agieren. Das deutsche Strafrecht gilt C. Providerhaftung
gemäß § 3 dStGB für Taten, die im Inland be- Von besonderer Bedeutung ist die Verantwort-
gangen werden, d.h. Taten, deren Tathandlung lichkeit der Provider. Üblicherweise unter-
im Inland vorgenommen wird oder deren scheidet man Content-, Host- und Service-Pro-
Taterfolg im Inland eintritt (§ 9 dStGB). Wird vider, wobei zu Letzteren insbesondere die
die Tat im Ausland gegen einen Deutschen Access-Provider zählen. In Deutschland ist die
begangen, so ist nach § 7 Abs. 1 dStGB das Providerhaftung im Telemediengesetz (TMG)
deutsche Strafrecht anwendbar, wenn die Tat geregelt. Die §§ 7 ff. TMG enthalten eine sehr
im Ausland ebenfalls mit Strafe bedroht ist.44 weitgehende haftungsrechtliche Privilegierung
der Provider, die in den Anfangsjahren des
B. Verantwortlichkeit des Unternehmens, Internets sinnvoll war, um die neu entstehen-
bei dem die Daten gehackt werden den Geschäftsmodelle zu schützen. Heute er-
Das deutsche Strafrecht kennt bislang keine scheinen die Privilegien angesichts der Ver-
Unternehmensstraf barkeit. Straf bar sein netzung in so sensiblen Bereichen wie dem
können nur natürliche Personen, also etwa die Straßenverkehr oder dem medizinischen Bereich
im Unternehmen für das Speichern der Daten kaum mehr zeitgemäß und bedürfen dringend
und die Datensicherheit verantwortlichen der Überprüfung.
Fachkräfte. Delikte wie das Ausspähen von
Daten, § 202a dStGB, oder die Computersabo- Dies gilt insbesondere für die faktische Haf-
tage, § 303a dStGB können allerdings nur tungsfreistellung der Accessprovider, die nach
vorsätzlich verwirklicht werden, eine Mittäter- in Deutschland verbreiteter Ansicht selbst dann
schaft oder die Beihilfe von Unternehmensmit- greifen soll, wenn ein Accessprovider von
arbeitern an diesen Taten scheiden daher in kriminellen Aktivitäten eines bestimmten
der Regel mangels Vorsatzes aus. Stehen z.B. Nutzers erfährt und diesen trotz Aufforderung
eine Körperverletzung, § 223 dStGB oder gar (z.B. durch die Polizei) nicht vom Netz nimmt.
eine Tötung, §§ 212, 211 dStGB, im Raum, so Richtigerweise ist hier zumindest eine Bei-
kommt aber auch die fahrlässige Begehung, §§ hilfestraf barkeit anzunehmen (z.B. wenn der
229, 222 dStGB, in Betracht. in Frage stehende Nutzer, nachdem der Provider
sich trotz Wissen um dessen Tatpläne geweigert
Maß für die anzuwendenden Sorgfaltspflichten hatte, ihn vom Netz zu nehmen, eine medizi-
sind dabei die akzeptierten Sicherheitsstan- nische Einrichtung mittels Schadsoftware
dards. Wenn diese nicht eingehalten wurden angreift und dadurch vorsätzlich Menschen
und so der Hackerangriff ermöglicht wurde,
45 Hilgendorf, Verantwortungsdiffusion und selbstlernende Syste-
me in der Industrie 4.0 – ein Problemaufriss aus strafrechtlicher
Perspektive, in: Hornung (Hrsg.), Rechtsfragen der Industrie 4.0.
Datenhoheit, Verantwortlichkeit, rechtliche Grenzen der Ver-
netzung, Baden-Baden 2018, 119 (126).
44 Rechtsvergleichend Schwarzenegger, Der räumliche Geltungs-
bereich des Strafrechts im Internet, ZStrR 2000, 109 ff. 46 Hilgendorf (Fn. 46), 119 (120 f., 129 ff.).
ContraLegem | 2019 /2 | Eric Hilgendorf, Medizin und Digitalisierung (E-Health) | S. 274–282 281L
verletzt).47 Das deutsche Netzwerkdurchset- de lege ferenda, zu lösen. Eines gänzlich
zungsgesetz vom 1. September 201748 weist in neuen «Rechts der Digitalisierung» bedarf es
die richtige Richtung, geht aber nicht weit genug. nicht. Der Revolution in der IT, die zu einer
fortschreitenden Digitalisierung unserer ge-
* samten Lebens- und Arbeitswelt unter Ein-
schluss des Gesundheitswesens geführt hat,49
Wie die Beispiele zeigen, sind die durch die sollte man nicht durch eine juristische Revo-
Digitalisierung der Medizin aufgeworfenen lution zu begegnen versuchen, sondern durch
rechtlichen Probleme durchaus auf der Basis eine reflektierte Evolution des geltenden
des geltenden Rechts, u.U. mit Fortbildungen Rechts.50
47 Hilgendorf/Valerius, Computer- und Internetstrafrecht, 2. Aufl.,
Berlin/Heidelberg 2012, Rn. 215 ff. 49 Nicht wenige sprechen deshalb sogar von der «digitalen Trans-
formation», vgl. bereits den Titel des Werkes von Matusiewicz
48 BGBL. I, 3352 ff.; im Internet unter https://www.bmjv.de/Shared- et al. (Fn. 2) sowie Lohmann, in Matusiewicz et al. (Fn. 2), 7 ff.
Docs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/BGBl_NetzDG.
pdf?_ _blob=publicationFile&v=2. 50 Hilgendorf, FS Fischer (Fn. 14), 101 (113).
ContraLegem | 2019 /2 | Eric Hilgendorf, Medizin und Digitalisierung (E-Health) | S. 274–282 282Sie können auch lesen
