Niederschrift Verwaltungsgemeinschaft Kleinheubach
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Verwaltungsgemeinschaft Kleinheubach
Verwaltungsgemeinschaft Kleinheubach
Niederschrift
über die öffentlich Sitzung der Gemeinschaftsversammlung am 05.05.2021 im Saal des Hofgartens.
Nummer: VG/005/2021 Dauer: 19:40 - 20:10 Uhr
Personen: Bemerkungen
Anwesend:
Gemeinschaftsvorsitzender
Herr Thomas Münig
Schriftführerin
Frau Beate Schüßler-Weiß
Mitglieder Gemeinschaftsversammlung
Herr Thomas Bissert
Herr Stefan Distler
Herr Michael Fertig
Herr Pascal Horak
Herr Gerald Hornich
Herr Bernd Klein
Herr Ferdinand Pfister
Herr Marcus Weiß
Frau Monika Wolf-Pleßmann
Leiter der Geschäftsstelle
Herr Bernd Geutner
Leiter/in der Kämmerei
Frau Sabine Geutner
Abwesend:Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung Seite 2 von 6
am 05.05.2021
INHALTSVERZEICHNIS
I. Öffentliche Sitzung
Zurückstellung TOP 3 - Zusätzliches Trauzimmer Altes Rathaus Kleinheubach
1. Genehmigung öffentlicher Niederschriften
2. Erlass der Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan 2021 - Beratung und
Beschlussfassung
3. Zusätzliches Trauzimmer im Alten Rathaus Kleinheubach, Eheschließungen im Bereich des
Standesamtes Kleinheubach (mit den Mitgliedsgemeinden Kleinheubach, Laudenbach und
Rüdenau), Beratung und Beschlussfassung
4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
5. Informationen
5.1. Information - Homepage - neue Mitarbeiterportraits eingestellt
5.2. Information - Datenschutzkonzept - Audit Fa. Actago
5.3. Information - Coronaschnelltests für Mitarbeiter
5.4. Information - Änderung der Öffnungszeiten Kasse
5.5. Information - Terminvereinbarungen Bürgerbüro
5.6. Information - Nutzung Alte Sparkasse
6. Anfragen
6.1. Anfragen - Kosten Umbau Rathaus VG
6.2. Anfragen - Registratur - Auslagerung altes Feuerwehrgebäude
6.3. RatsinformationssystemNiederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung Seite 3 von 6
am 05.05.2021
Vorsitzender Thomas Münig eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die erschienenen Zuhörer, Sabine
Geutner als Kämmerin und Bernd Geutner als Geschäftsstellen- und Bauamtsleiter. Das Protokoll
führt Beate Schüßler-Weiß. Vorsitzender Münig stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Ladung
fest. Das Ratsgremium ist beschlussfähig.
I. Öffentliche Sitzung
Zurückstellung TOP 3 - Zusätzliches Trauzimmer Altes Rathaus Kleinheubach
Als Änderungsantrag zur Tagesordnung wird TOP 3 „Zusätzliches Trauzimmer im Alten
Rathaus“ von der Tagesordnung genommen, da er zuerst im Marktgemeinderat
Kleinheubach behandelt wird.
1 Genehmigung öffentlicher Niederschriften
Der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021 wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen
2 Erlass der Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan 2021 - Beratung und
Beschlussfassung
Sachverhalt:
In der Anlage ist die Haushaltssatzung 2021 sowie den Haushaltsplan 2021 mit Anlagen und
Bestandteilen enthalten.
Die Ansätze im Verwaltungshaushalt wurden nach besten Wissen und Gewissen angesetzt und es
wurde darauf geachtet, dass die allgemeinen Haushaltsgrundsätze nach Art. 61 und 62 GO
berücksichtigt wurden.
Hier ein kurzer Überblick der Haushaltszahlen nach Gruppierungen:
Abgleich
2020 2021 Plan
Gruppierung Plan Plan 2020/2021
Einnahmen
Steuern, Allg.
0 Zuweisung 1.454.230,00 € 1.697.530,00 € 243.300 €
Einnahmen aus
Verwaltung und
1 Betrieb 67.850 € 62.350 € -5.500 €
Sonstige
2 Finanzeinnahmen 5.000 € 4.000 € -1.000 €
Einnahmen des
3 Vermögenshaushaltes 218.800 € 358.000 € 139.200 €Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung Seite 4 von 6
am 05.05.2021
Ausgaben
4 Personalausgaben 1.172.500 € 1.293.850 € 121.350 €
Sächlicher
Verwaltungs- und
5+6 Betriebsaufwand 299.780 € 359.630 € 59.850 €
Zuweisungen und
7 Zuschüsse 0€ 0€ 0€
Sonstige
8 Finanzausgaben 54.800 € 110.400 € 55.600 €
9 Baumaßnahmen 159.000 € 251.000 € 92.000 €
Sonstige
9 Investitionsausgaben 50.800 € 107.000 € 56.200 €
VR M. Fertig ist es noch nicht gelungen, sich im Ratsinformationssystem anzumelden. Nach
gescheiterten Anmeldeversuchen hatte er sich mit Kollegen ausgetauscht, sein Schritt, mit der
Verwaltung in Kontakt zu treten, war sehr kurzfristig. Die Unterlagen zur Haushaltssatzung hat er
heute per E-Mail erhalten, aber nur überfliegen können. Er sieht sich momentan nicht in der Lage über
diesen TOP abzustimmen, womit er keinesfalls Misstrauen aussprechen möchte. Er wird aufgrund der
ihm fehlenden Vorbereitung nicht zustimmen.
Lt. VS Münig wurde RIS beschlossen und die technischen Möglichkeiten rechtzeitig geschaffen. Er
bittet darum, sich rechtzeitig zu kümmern und sich bei Problemen unverzüglich mit der Verwaltung in
Verbindung zu setzen.
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung erlässt aufgrund Art. 63ff der Gemeindeordnung die als Anlage
beigefügte Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan 2021.
Beschlossen Ja 9 Nein 1
3 Zusätzliches Trauzimmer im Alten Rathaus Kleinheubach, Eheschließungen im
Bereich des Standesamtes Kleinheubach (mit den Mitgliedsgemeinden
Kleinheubach, Laudenbach und Rüdenau), Beratung und Beschlussfassung
Zurückgestellt
4 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Es werden folgende nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekanntgegeben:
Der Gemeinschaftsvorsitzende wurde ermächtigt für die Ausarbeitung eines Datenschutzkonzeptes
und anschließender Betreuung für einen Zeitraum von 5 Jahren einen Vertrag mit der actago GmbH
gem. dem vorliegenden Angebot (Erstellen eines Datenschutzkonzeptes für 5.712,00 € und Betreuung
428,40 € mtl. brutto, d.h. 25.704,00 € bei fünf Jahren) abzuschließen.
Die Verwaltungsgemeinschaft Kleinheubach bestellte Herrn Maximilian Nuss, actago GmbH,
Straubinger Str. 7, 94405 Landau a. d. Isar mit Wirkung vom 01.04.2021 zum externen
Datenschutzbeauftragten für die Verwaltungsgemeinschaft Kleinheubach. Seine Aufgabe ist dieNiederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung Seite 5 von 6 am 05.05.2021 Überwachung der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Insbesondere aus der EU- Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). 5 Informationen Vorsitzender Münig informiert: 5.1 Information - Homepage - neue Mitarbeiterportraits eingestellt Lt. VS Münig wurden neue Mitarbeiterportraits auf der Homepage eingestellt. 5.2 Information - Datenschutzkonzept - Audit Fa. Actago Zum Datenschutzkonzept hat mit der actago GmbH ein Audit stattgefunden, der Bericht steht noch aus. In einem Abschlussgespräch wurden lediglich Kleinigkeiten festgestellt. 5.3 Information - Coronaschnelltests für Mitarbeiter Corona-Schnelltests für Mitarbeiter werden wöchentlich ausgegeben. Für die Ratsmitglieder werden ebenfalls Tests zur Verfügung gestellt. An den Eingängen findet man QR-Codes für die Luca-App, über die man seine Anwesenheit registrieren kann. Beim Verlassen der Räumlichkeiten checkt man sich wieder aus. Nutzt man diese App, erspart man sich das Ausfüllen der Auskunftsformulare. Die Rathäuser innerhalb der VG und der Hofgarten wurden für die Nutzung mit der Luca App registriert. 5.4 Information - Änderung der Öffnungszeiten Kasse Die Öffnungszeiten der Kasse in der Verwaltung wurden angepasst. Nach Evaluierung der persönlichen Barauszahlungen/-einzahlungen an bzw. durch Bürger ergaben sich höchstens 5 Stück pro Woche. 5.5 Information - Terminvereinbarungen Bürgerbüro Neu im Bürgerbüro ist, dass sich Bürger für Erledigungen einen festen Termin reservieren lassen können. Es minimieren sich dadurch die Wartezeiten. 5.6 Information - Nutzung Alte Sparkasse Die Liegenschaften des Marktes Kleinheubach wurden begangen. Die drei Bürgermeister der VG Mitgliedsgemeinden haben festgestellt, dass in der Alten Sparkasse von Schulverband und VG das Erd-, Untergeschoss und 1.OG als Lager genutzt wird. D. h. es wurde ein Archiv ausgelagert mit teilweise Unterlagen aus den 70-er Jahren. Hierzu muss eine Lösung gefunden werden, z. B. alte Akten vernichtet bzw. ist eine Miete an den Markt Kleiheubach zu vereinbaren. Ausstattungen des Schulverbandes, die nicht mehr gebraucht werden, versucht man einer Zweitverwertung zukommen zu lassen. Es wurden Tische für ein ganzes Klassenzimmer entdeckt, die man nun nicht mehr beschaffen muss.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung Seite 6 von 6
am 05.05.2021
6 Anfragen
6.1 Anfragen - Kosten Umbau Rathaus VG
VR Bissert fragt, ob es möglich ist, am Ende der Baumaßnahme eine Kostenübersicht über den
Umbau des Rathauses der VG zu bekommen.
Sobald das Projekt abgeschlossen ist, wird eine Kostenübersicht vorliegen. Dieses Thema wurde
ebenfalls von der Rechnungsprüfung angesprochen, auch der Sitzungssaal und der Versicherungsfall
Wasserschaden in den Toiletten waren Thema.
6.2 Anfragen - Registratur - Auslagerung altes Feuerwehrgebäude
Es war im Gespräch, die derzeit in die Alte Sparkasse ausgelagerte Registratur teilweise in den
ehemaligen Räumen der Feuerwehr im VG Rathaus unterzubringen, so VR Bissert. Ist dies möglich?
Für diese Räume gibt es Nutzungszusagen des Marktes Kleinheubach, weshalb aktuell keine weitere
Nutzung durch die VG möglich ist, antwortet VS Münig. Die neu geschaffene Registratur der
Verwaltung ist bereits fast gefüllt und das Archiv im Dachgeschoss bietet keine unendlichen
Kapazitäten. Nächster Schritt ist, nicht mehr benötigtes Material zu vernichten.
6.3 Ratsinformationssystem
Sollte jemand Probleme mit dem Ratsinformationssystem haben, bittet VS Münig unverzüglich die
Verwaltung zu informieren.
Ende der öffentlichen Sitzung.
F. d. R.
Schriftführer: Vorsitzender:
Beate Schüßler-Weiß Thomas Münig
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