Polarisierung des Politischen - Görres-Gesellschaft
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Polarisierung des Politischen
Gesellschaftliche Herausforderungen und
institutionelle Konsequenzen
Einladung
zur digital durchgeführten Jahrestagung
der Sektion für Rechts- und Staatswissenschaft
der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft
in Kooperation
mit der Fachschaft Jura des Cusanuswerks
am 24. und 25. September 2021 via Zoom
Polarisierung des Politischen
- Gesellschaftliche Herausforderungen und institutionelle Konsequenzen -
Im Jahr der Bundestagswahl ist das politische System der Bundesrepublik mehr denn je in Unruhe:
In Sechs- bzw. Siebenparteien-Parlamenten wird es immer schwieriger, regierungsfähige
Mehrheiten zu bilden, Richtungskämpfe erschüttern die (früheren?) Volksparteien und die öffent-
liche Meinungsmacht verlagert sich immer mehr ins Internet. Die in der Politik vielbeschworene
„Mitte“ hat enorme gesellschaftliche Fliehkräfte ausgelöst.
Angesichts dieser Polarisierung stellen sich auf allen Ebenen des Staatsorganisationsrechts
klassische Fragen neu: Müssen die Grenzen der sagbaren Meinung neu überdacht werden? Wie
wandelt sich die Parteienlandschaft angesichts der gesellschaftlichen Polarisierung? Welche
Anpassungen sind auf den Bereichen des Wahlrechts und der innerparlamentarischen Organi-
sation notwendig, um die Funktionsfähigkeit des Bundestages zu gewährleisten? Wie kann eine
zersplitterte Opposition effektiv parlamentarische Kontrollrechte wahrnehmen? Und ermöglicht der
verfassungsrechtliche Rahmen handlungsfähige Minderheitsregierungen, wenn sich keine
parlamentarische Mehrheit mehr findet?
Zur Erörterung dieser und einer Vielzahl weiterer Fragen lädt Sie die Rechts- und Staatswissen-
schaftliche Sektion der Görres-Gesellschaft zu ihrer Jahrestagung ein. Wir freuen uns, dass wir
dabei die im vorletzten Jahr erfolgreich begonnene Kooperation mit der Fachschaft Jura des
Cusanuswerks fortsetzen können. Seien Sie herzlich willkommen!
Freitag, 24. September 2021
16.00 Uhr Einführung
Prof. Dr. Arnd Uhle, Leipzig
16.10 Uhr Grenzen des Sagbaren? Zur Meinungsfreiheit in Zeiten der
Polarisierung des Politischen
Prof. Dr. Hans Mathias Kepplinger, Mainz
16.30 Uhr Junges Forum
(in Zusammenarbeit mit der Fachschaft Jura des Cusanuswerkes)
Krise der freien Rede? Zur Redefreiheit an deutschen und
amerikanischen Universitäten in Zeiten politischer
Polarisierung
Manuel Joseph, Münster
16.50 Uhr Parteien unter Druck. Wandlungen der Parteienlandschaft
im Zeichen der Polarisierung des Politischen
Prof. Dr. Eckhard Jesse, Chemnitz
17.10 Uhr Wahlen in polarisierten Zeiten. Aktuelle Entwicklungen im
Wahl- und Wahlprüfungsrecht
Prof. Dr. Heinrich Lang, Greifswald
17.30 Uhr Diskussion der Vorträge
Moderation:
Prof. Dr. Matthias Friehe, Wiesbaden
Fabian Eichmeier, Bayreuth
18.00 Uhr Ende des ersten Teils der Sektionssitzung
Samstag, 25. September 2021
10.00 Uhr Fortsetzung der Sektionssitzung
10.00 Uhr Polarisierung im Parlament. Herausforderung für die
parlamentarische Selbstorganisation
Prof. Dr. Philipp Austermann, Brühl
10.20 Uhr Experimentelle Regierungen und Projektregierungen als
Antwort? Der verfassungsrechtliche Rahmen für
Minderheitsregierungen
Prof. Dr. Christoph Gröpl, Saarbrücken
10.40 Uhr Opposition in Zeiten parlamentarischer Polarisierung.
Herausforderungen der Oppositionsvielfalt
Prof. Dr. Sebastian Kluckert, Wuppertal
11.00 Uhr Diskussion der Vorträge
Moderation:
Prof. Dr. Arnd Uhle, Leipzig
Johannes Nowesky, Bayreuth
11.30 Uhr Ende des zweiten Teils der Sektionssitzung
Schlusswort
Prof. Dr. Arnd Uhle, Leipzig
Prof. Dr. Matthias Friehe, WiesbadenAnmeldung und Tagungskosten
Bitte übermitteln Sie uns Ihre Anmeldung bis zum 15. September 2021 per E-Mail an
sekretariat.uhle@uni-leipzig.de.
Eine gesonderte Anmeldebestätigung erfolgt nicht. Ihre Tagungsteilnahme ist kostenfrei.
Das gilt auch für Nichtmitglieder der Görres-Gesellschaft, die als Gäste herzlich
willkommen sind.
Organisatorische Hinweise
Pandemiebedingt kann die Jahrestagung der Sektion in diesem Jahr nur online
stattfinden. Für die Videokonferenz wird die Plattform Zoom verwendet. Für die Teilnahme
ist ein Zoom-Account erforderlich.
Zoom-Account einrichten
Wenn Sie noch über keinen Zoom-Account verfügen, kann dieser unter https://zoom.us
kostenlos eingerichtet werden. Bitte nehmen Sie sich dafür im Vorfeld der Tagung Zeit, da
der Registrierungsprozess einige Minuten in Anspruch nimmt.
An der Sektionssitzung online teilnehmen
Wenn Sie über einen Zoom-Account verfügen, können Sie an der Sektionssitzung online
teilnehmen. Für die Sitzungen am Freitag und am Samstag sind zwei getrennte Zoom-
Meetings eingerichtet. Der Sitzungsraum wird jeweils eine Viertelstunde vor Beginn der
Sitzung geöffnet.
Für die Sitzung am Freitag gilt folgende Meeting-ID:
Meeting-ID: 942 3310 7163
Für die Sitzung am Samstag gilt folgende Meeting-ID:
Meeting-ID: 996 0692 6670
Der Zugangscode geht Ihnen nach erfolgter Anmeldung kurz vor der Jahrestagung per E-
Mail zu. In dieser E-Mail wird auch ein Link enthalten sein, der Sie unmittelbar zu beiden
Sitzungen führt.
Während der Sitzung
Zu Beginn der Sitzung ist Ihr Mikrophon automatisch stumm geschaltet. Wenn Sie sich an
der Diskussion beteiligen möchten, benutzen Sie bitte die „Hand-Heben“-Funktion. Sie
finden diese unten rechts, wenn Sie auf „Reaktionen“ und „Hand heben“ klicken. Sie
können Ihre Frage auch über den Chat übermitteln.
Die Sitzung wird nicht aufgezeichnet.Sie können auch lesen
