POLITISCHE PARTIZIPATION IM INTERNET - STEFAN EILTS
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POLITISCHE PARTIZIPATION
IM INTERNET
STEFAN EILTSGliederung
} 1. Einleitung
} 2. Mehr Demokratisierung durch das Internet?
} 3. Bausteine zu mehr politischer Partizipation
} 3.1 Mehr direkte Demokratie?
} 3.2 Mehr deliberative Elemente?
} 3.3 Mehr assoziative Elemente?
} 4. Fazit
} 5. Diskussion
} 6. Literatur
21. Einleitung
„Bei der Einführung jedes neuen Mediums gibt es
leidenschaftliche Befürworter und Gegner, die immer [jeweils]
die gleichen Argumente verwenden.
(...)
Vom Buchdruck bis zum Internet hat sich dieses Argument
nicht verändert, das mehr Gerechtigkeit durch größere
Gleichheit aller vor dem Medium verheißt – eine Verheißung,
die sich nie (ganz) erfüllt hat.“
(Schmidt/Zurstiege 2000)2. Demokratisierung durch Internet
} Hoffnung: Erreichung neuer Personenkreise &
größere demokratische Partizipation durch das
neue Medium
} Keine neue Hoffnung: Konstanten der
Medienentwicklung nach Schmidt/Zurstiege
} Besonderheit des Internets: Zwei-Wege-
System erstmals voll ausgebaut
} Web 2.0 macht das Internet sozialer2. Demokratisierung durch Internet
} Politik hat begonnen, das Netz zu nutzen:
} E-Government
} Homepages
} Blogs, Podcasts
} Das Internet wird zur Image-Generierung, als
Wahlkampfinstrument und zur Durchführung
von „top-down“-Prozessen genutzt
} Aber: Ist das Internet auch geeignet, „bottom-
up“-Prozesse zu fördern?3.1 Direktdemokratische Elemente
} Online-Meinungsumfragen
} Direkte Kontaktmöglichkeiten mit Politikern
} E-Mails
} Chats
} Virtuelle Sprechstunden
} Online-Petitionen3.1 Direktdemokratische Elemente
} Beispiele aus aktuellen Online-Petitionen:
} Aufnahme des Rechts auf Arbeit in den
Grundrechtekatalog des Grundgesetzes
} Aufhebund der Steuerpflicht für den
Verpflegungsmehraufwand nach mehr als drei
Monaten Fernmontageaufenthalt
} Vorverlegung des „Tag der Arbeit“ 2009 auf den
29. Februar3.1 Direktdemokratische Elemente
} Teilnahme an Online-Parteitagen
} Zwei Beispiele
} Eher durchwachsene Ergebnisse
} CDU
} Virtueller Vor-Parteitag 2000
} Oberthema Bildungspolitik, vier Unterthemen
} Abstimmungsergebnisse wurden Parteitag zur
Information vorgelegt
} Schwache Beteiligung: 0,06% der Parteimitglieder3.1 Direktdemokratische Elemente
} Grüne
} Virtueller Landesparteitag der Grünen in Baden-
Württemberg 2000
} Beteiligung v.a. höherer Bildungsschichten
} Zeitliche Flexibilität der Beteiligung
} Geringere Hemmschwelle bei Wortbeiträgen
} 380 thematische Redebeiträge, 5.000 Mitteilungen in der
Rubrik „Parteitagsgeflüster“
} Aufnahmeproblem: Abstimmungsberechtigte Delegierte
können nicht alle Beiträge zur Kenntnis nehmen
} Kosten in sechsstelliger Höhe
} Nur vier Leitanträge zur Abstimmung3.1 Direktdemokratische Elemente
} Durchführung von E-Votings
} Vorteile:
} weniger Zeitaufwand bei der Stimmabgabe
} Reduktion ungültiger Stimmen
} Schnellere und kostengünstigere Auszählung
} Nachteile:
} Wahl als öffentlicher Akt
} Datenschutz, Sicherheit (gg. Manipulation)
} Keine Kontrollmöglichkeit bzgl. freier und geheimer Wahl
} Hohe gesetzliche Anforderungen
} „digital divide“Offliner 2002 und 2006 in Prozent
Gesamt 55,9 40,5
Männlich 47 32,7
Weiblich 64 47,6
14-19 Jahre 23 2,7
20-29 Jahre 19,7 12,7
30-39 Jahre 34,4 19,4
40-49 Jahre 52,2 28
50-59 Jahre 64,6 40
Über 59 Jahre 92,2 79,7
Hauptschule 76,4 62,6
Weiterführend 45 26,5
Abitur 21,6 10
Studium 20,7 16,43.2 Deliberative Elemente
} Begriff geht zurück auf das Habermas'sche
Konzept von „deliberativer Politik“
} Ergebnisoffene Diskussion in der Öffentlichkeit, von der
KEIN Betroffener ausgeschlossen ist und jeder
Betroffene als „Redner“ auftreten kann
} Gleichberechtigung aller Bürger
} Beschluß der Position, die durch die besten Argumente
gestützt wird
} Soll den eigentlichen Entscheidungsprozessen in den
staatlichen Institutionen vorausgehen3.2 Deliberative Elemente
} Internet als optimales Medium für deliberative Diskurse?
} JA, denn:
} Interaktive Kommunikationsformen, an denen unabhängig
von Ort und Zeit diskutiert werden kann
} Ausblendung äußerer Erscheinungsmerkmale
} Entstehung einer elektronischen AGORA oder E-GORA
} NEIN, denn:
} Bei steigender Teilnehmerzahl immer unübersichtlicher
} Asymmetrien in der Kommunikation
} Trotz fehlender Realisierbarkeit Festhalten am Modell:
idealisierte Normvorstellung3.3 Assoziative Elemente
} Das Internet ermöglicht es Gleichgesinnten, in
Kontakt zu treten oder gemeinschaftliche Aktionen
durchzuführen
} Milderung der Organisationsschwäche territorial
nicht verbundener Interessen
} Unterscheidung:
} Virtuelle Gemeinschaften
} Virtualisierte Gemeinschaften
} Devirtualisierte Gemeinschaften
} Hybridgemeinschaften3.3 Assoziative Elemente
} Funktionen assoziativer Online-Gemeinschaften
} Steuerung der internen Organisation einer Gruppe
} Diskussion über Ziele, Aktionen etc. in Chats und Foren
oder E-Votings über Aufgaben und Führungspositionen
} Ansprache passiver oder potentieller Mitglieder
} Wikis, Kampagnenseiten, Blogs, Mailinglisten, RSS-Feeds
} Aufruf zu ideeller, monetärer und personeller Unterstützung3.3 Assoziative Elemente
} Aktionen
} Online-Aktionen
} Kettenmails, Email-Flut, „Netstrikes“
} Offline-Aktionen
} Demonstrationen, Unterschriftensammlungen,
Informations-Stände, Flash-Mobs etc.
} Allerdings: Erfolg zumeist nur über Skandalisierung;
geregelter Zugang zu politischen Prozessen fehlt
} Demokratische Qualität wird angezweifelt4. Fazit
} Theoretisch scheint das Internet geeignet, die
politische Partizipation der Bürger zu erhöhen
} In der Umsetzung große Probleme: Datenschutz,
Transparenz, Digital divide etc.
} Außerdem: Auch im Internet Konzentrations-
prozesse ähnlich wie in etablierten Medien
} Elitenbildung im Internet5. Diskussion
} Steigert das Internet die Möglichkeiten
politischer Partizipation? Was sind die größten
Probleme? Können Sie behoben werden?
} Wie stellt Ihr euch Digitale Demokratie in der
Zukunft vor?6. Literaturverzeichnis
} Bauer, Andreas (2004): E-Demokratie – neue Bürgernähe oder virtuelle Luftblase? In: Aus
Politik und Zeitgeschichte, B 18/2004. S. 3-6.
} Gerhards, Maria / Mende, Anette (2006): ARD/ZDF-Online-Studie 2006. Offliner: Vorbehalte und
Einstiegsbarrieren gegenüber dem Internet bleiben bestehen. In: Media-Perspektiven 8/2006.
S. 416-430.
} Hoecker, Beate (2002): Mehr Demokratie via Internet? Die Potenziale der digitalen Technik auf
dem empirischen Prüfstand. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, B39-40/2002. S. 37-45.
} In der Smitten, Susanne (2007): Chancen und Probleme politischer Online-Partizipation. PPI-
Working-Paper. Im Internet: http://ppi.uni-muenster.de/Materialien/WorkingPaper3.pdf (Stand:
25. November 2007).
} Schmidt, Siegfried J. / Zurstiege, Guido (2000): Orientierung Kommunikationswissenschaft.
Was sie kann, was sie will. Reinbek.
} Seidler, Christoph (2001): Virtuelle Parteitage – Debatten ohne Gefühl und Bier. Im Internet:
http://service.spiegel.de/digas/find?DID=27850348 (Stand: 25. November 2007)Sie können auch lesen
