Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zwanziger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2020
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18. Wahlperiode 18.09.2020 Drucksache 18/9291 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zwanziger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2020 Konkrete Maßnahmen der Flächensparoffensive in Bayern Die von der Staatsregierung beschlossene Flächensparoffensive strebt die Reduktion der Flächeninanspruchnahme zu Siedlungs- und Verkehrszwecken an. Laut Pressemit- teilung (Nr. 153, vom 16.07.2019) der Staatskanzlei im Bericht aus der Kabinettsitzung gibt die Staatsregierung in einem Maßnahmenkatalog vor, dass über das benötigte Maß hinaus keine Flächen mehr verbraucht, ein flächendeckendes Leerstandsmanagement zur Erfassung leer stehender Gebäude oder unbebauter Grundstücke im Innenbereich von Dörfern oder Städten eingeführt und Flächensparmanagerinnen und -manager zur koordinierenden und beratenden Tätigkeit eingesetzt werden sollen (S. 3). Die Broschü- re „Flächensparoffensive“ der Staatsregierung zeigt bisher jedoch nur exemplarisch ausgewählte Best-Practice-Beispiele aus den bayerischen Kommunen und Landkrei- sen auf. Es bleibt bisher unklar, welche Wirkung die Initiative in der Praxis tatsächlich hinsichtlich des Ziels, die Flächenneuinanspruchnahme zu reduzieren, entfalten wird. Ich frage die Staatsregierung: 1. a) In welchen bayerischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staats- regierung vergleichbare Beispiele zum Best-Practice-Beispiel der baye- rischen Flächensparoffensive (siehe Broschüre „Flächensparoffensive“, S. 13) „Altes Garmisch neu gelebt“ in Garmisch-Partenkirchen, bei dem durch Umnutzung einer Fläche ein Baugemeinschaftsprojekt entstand, das auf einer geringen Fläche eine Vielzahl von Wohneinheiten schafft (bitte Gemeinden nach Regierungsbezirken auflisten)?............................................... 3 b) Was unternimmt die Staatsregierung konkret, um vergleichbare Beispiele, die das Sanieren, Umnutzen und Nachverdichten vorhandener Gebäude- strukturen und Flächen fördern, in Bayern strukturell zu fördern?..................... 14 2. a) In welchen bayerischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staats- regierung vergleichbare Beispiele zum Best-Practice-Beispiel der bayeri- schen Flächensparoffensive (siehe Broschüre „Flächensparoffensive“, S. 15) „Innenentwicklung der Stadt Freyung“ im Landkreis Freyung-Grafenau, bei dem die Stadt Freyung ein Flächenmanagement betreibt, mit dem Gebäude- leerstände und Brachflächen identifiziert sowie Möglichkeiten der (Wieder-) Nutzbarmachung ausgelotet werden (bitte Gemeinden nach Regierungs- bezirken auflisten)?............................................................................................ 15 b) Was unternimmt die Staatsregierung konkret, um vergleichbare Beispiele, die das Betreiben eines Flächenmanagements unter anderem zum Recyceln von Flächen oder der Baulückenaktivierung fördern, in Bayern strukturell zu fördern?......................................................................................................... 32 3. a) In welchen bayerischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staats- regierung vergleichbare Beispiele zum Best-Practice-Beispiel der baye- rischen Flächensparoffensive (siehe Broschüre „Flächensparoffensive“, S. 17) „Siedlungsmanagement der neuen Generation“ im Landkreis Cham, bei dem mithilfe kommunaler Fach- und amtlicher Geobasisdaten frühzeitig drohende Leerstände identifiziert, bewertet und vermarktet werden können (bitte nach Gemeinden auflisten)?..................................................................... 32 Hinweis des Landtagsamts: Zitate werden weder inhaltlich noch formal überprüft. Die korrekte Zitierweise liegt in der Verantwortung der Frage- stellerin bzw. des Fragestellers sowie der Staatsregierung. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 2/55 b) Was unternimmt die Staatsregierung konkret, um vergleichbare Beispiele, die kommunale Fach- und amtliche Geobasisdaten zur frühzeitigen Identi- fizierung von Leerständen zu nutzen, in Bayern strukturell zu fördern?............ 45 4. a) In welchen bayerischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staatsregierung vergleichbare Beispiele zum Best-Practice-Beispiel der bayerischen Flächen- sparoffensive (siehe Broschüre „Flächensparoffensive“, S. 19) „Gemeinsam Leerstände beleben – Raumwohlzustand nutzen“, bei dem die Landkreise Bayreuth, Hof und Wunsiedel i. Fichtelgebirge und die kreisfreien Städte Bayreuth und Hof in einem Kooperationsprojekt zusammen eine Leerstands- datenbank sowie eine kommunale Immobilienbörse aufgebaut haben (bitte Gemeinden nach Regierungsbezirken auflisten)?............................................. 46 b) Was unternimmt die Staatsregierung konkret, um vergleichbare Kooperations- projekte, die interkommunale Zusammenarbeit zur Begrenzung der Ver- siegelung und das flächensparende Bauen fördern, in Bayern strukturell zu fördern?......................................................................................................... 54 5. a) In welchen bayerischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staats- regierung bereits Flächenmanagerinnen und -manager (bitte Gemeinden nach Regierungsbezirken auflisten)?................................................................. 55 b) Was unternimmt die Staatsregierung konkret, um die fachliche Expertise von Flächenmanagerinnen und -managern allen Kommunen zugänglich zu machen?............................................................................................................ 55 6. a) In welchen bayerischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staatsregierung bereits ein Leerstandsmanagement (bitte Gemeinden nach Regierungs- bezirken auflisten)?............................................................................................ 55 b) Was unternimmt die Staatsregierung konkret, um die Etablierung eines effektiven Leerstandsmanagements in Bayern flächendeckend zu unter- stützen?.............................................................................................................. 55
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 3/55 Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie im Einver- nehmen mit dem Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und dem Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr vom 14.07.2020 1. a) In welchen bayerischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staatsregierung vergleichbare Beispiele zum Best-Practice-Beispiel der bayerischen Flä- chensparoffensive (siehe Broschüre „Flächensparoffensive“, S. 13) „Altes Garmisch neu gelebt“ in Garmisch-Partenkirchen, bei dem durch Umnutzung einer Fläche ein Baugemeinschaftsprojekt entstand, das auf einer gerin- gen Fläche eine Vielzahl von Wohneinheiten schafft (bitte Gemeinden nach Regierungsbezirken auflisten)? Ein vollständiger Überblick über dem Projekt „Altes Garmisch neu gelebt“ vergleichbare Projekte liegt der Staatsregierung nicht vor, da keine Meldepflicht für Gemeinden oder sonstige Projektträger besteht. Best-Practice-Beispiele sollen Impulse geben und Fördermöglichkeiten aufzeigen, erfordern aber stets eigene, den jeweiligen lokalen oder regionalen Gegebenheiten angepasste Konzeptionen und Lösungen. Insofern kann nur ein nicht abschließender Überblick über vergleichbare Projekte, die durch gewährte Förderungen (der Ressort- bezug wird angegeben) oder zufällig bekannt sind, gegeben werden. Oberbayern Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Mehrgenerationenwohnen mit unterschiedlichen Bad Tölz-Wolf- Münsing Haus- und Wohnungsgrößen in angepasster Baukul- StMELF ratshausen tur aufgrund aktiver gemeindlicher Bodenpolitik Dachau Dachau Umnutzung eines Fabrikgeländes Sanierung ehemaliges Schulhaus, Entstehung ge- Dollnstein StMB förderter Wohnungsbau (Wohnraumförderung) Eichstätt Entwicklung der Brachflächen am Bahnhof zu ver- dichtetem Wohnungsbau („Spitalstadt“); Förderung Eichstätt StMB von Vorbereitungen und Maßnahmen im öffentlichen Raum durch Städtebauförderung Im Rahmen der Dorferneuerung Aktivierung einer aufgelassenen Hofstelle und Gestaltung neuer Fraunberg StMELF Ortsmitte mit Rathaus und Bürgerhaus mit intensiver Bürgerbeteiligung Erding Sanierung Altes Schulhaus und Umnutzung zu Bür- Wartenberg gersaal mit darüber liegenden, geförderten Wohnun- StMB gen (Wohnraumförderung) Sanierung und Umbau des Kracherhofes, Ausbau Eresing der Bauernscheune, drei geförderte Wohneinheiten StMB Landsberg a. für größere Familien (Wohnraumförderung). Lech Im Rahmen der Dorferneuerung Umnutzung alter Kinsau StMELF Pfarrhof in Verwaltungseinheit und Außenanlagen München Unterföhring Studentisches Wohnen
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 4/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Neuburg- Schrobenhau- Schrobenhau- Umnutzung eines gewerblich genutzten Gebiets sen sen „Haus der Begegnung“ in der Ortsmitte, Wohnen im Alter Freihaltung von zwei Grundstücken in der Ortsmitte Kirchanschö- Traunstein für Baugemeinschaften (Modellprojekt der Länd- StMELF ring lichen Entwicklung) Informationsveranstaltung zum Thema nachhaltiges Bauen Im Rahmen der Dorferneuerung Umnutzung Leer- stand und Grundstück einer alten Metzgerei sowie Ingenried StMELF Nutzungsmischung: Dorfladen mit Café, Produk- Weilheim- tionsräume für Bäckerei, Büro Schongau Umnutzung einer Gärtnerei in gemeinschafts- Schongau orientiertes, generationenübergreifendes Wohnen, voraussichtlich als Genossenschaft Niederbayern Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Im Rahmen der Dorferneuerung: Sanierung der ehe- Freyung- Mauth maligen Jugendherberge zum seniorengerechten StMELF Grafenau Wohnen (Baubeginn) Sanierung des leer stehenden und denkmalge- schützten ehemaligen Kastnerhauses am Markt- platz mit Büro- und Geschäftsräumen sowie einer öffentlichen Bücherei. Auf dem hinteren, zuvor Kelheim Langquaid StMB unbebauten Teil des Grundstücks entstanden ca. 35 Mietwohnungen unterschiedlicher Größe. Die öffent- liche Bücherei wurde durch die Städtebauförderung gefördert. Im Rahmen der Dorferneuerung: Sanierung eines Schalkham/Jo- ehemaligen Klostertraktes zum seniorengerechten StMELF hannesbrunn Wohnen (Planung) Landshut Neufrauenho- Umbau der ehemaligen Schule zum Bürgerhaus mit fen/Hinterskir- StMELF Wohnungen (Ausschreibung) chen Gebäudeabriss und Weitergabe des Areals an Fürstenstein/ Passau privaten Investor zum Wohnungsbau im Rahmen der StMELF Oberpolling Dorferneuerung (Ausschreibung) Im Rahmen der Dorferneuerung: Flächenbereitstel- Rottal-Inn Unterdietfurt lung nach Abriss für privaten Wohnungsbau in der StMELF Ortsmitte
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 5/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Quartierskonzept in Umsetzung zur Schaffung von Ascha Wohn- und Geschäftsräumen in der Dorfmitte im StMELF Rahmen der Dorferneuerung Im Rahmen der Dorferneuerung: Erwerb und Entker- nung des ehemaliges Molkereigeländes, Schaffung Niederwinkling StMELF von Nahversorgung, Tagespflege, altersgerechtem Wohnen und sozialem Wohnungsbau Straubing Im Rahmen der Dorferneuerung: Erwerb einer alten Falkenfels StMELF Bäckerei, Umnutzung zum Wohnen und als Laden Im Rahmen der Dorferneuerung: Sanierung des Perasdorf alten Pfarrhofs: öffentliche Räume im EG und eine StMELF Wohnung im OG Sanierung einer ehemaligen Gaststätte zu Wohn- Oberschnei- und Geschäftsräumen im Rahmen der Dorferneue- StMELF ding rung Oberpfalz Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Umbau der alten Kaserne an der Gerresheimer Stra- Amberg StMB ße zu Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge Dorferneuerung Ebermannsdorf: Errichtung eines Komplexes mit Mehrfamilienhäusern, Versorgungs- Ebermanns- einrichtungen, Gemeindeverwaltung und Kinderein- StMELF dorf richtungen innerhalb des Ortes. Die Umnutzung be- trifft eine ehemalige baulich ungenutzte Grünfläche. Die Bauarbeiten haben 2020 begonnen. ILE Arbeits- gemein- schaft Obere Vils-Ehenbach Planungen und Vorhaben sind im Bereich der (AOVE) GmbH Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) AOVE mit Vilseck, in Erarbeitung. Baugemeinschaftsprojekte für die Amberg-Sulz- Hirschau, Errichtung von einer Vielzahl von Wohneinheiten bach Schnait- StMELF auf einer geringeren Fläche durch Umnutzung einer tenbach, vorhandenen Fläche sind in den ländlichen Kommu- Freihung, nen des Landkreises Amberg-Sulzbach noch nicht Hahnbach, realisiert. Edelsfeld, Gebenbach, Poppenricht, Freudenberg Wohnen für anerkannte Flüchtlinge – Umbau eines Königstein StMB einfachen, aber ortsbildprägenden alten Gebäudes Wohnen für anerkannte Flüchtlinge – Umbau eines Freudenberg StMB einfachen, aber ortsbildprägenden alten Gebäudes
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 6/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Innen statt Außen im Rahmen der Dorferneuerung: Rötz, Markets- Neubau einer Wohnanlage mit Gemeinschaftsflä- Cham StMELF ried chen am (kleinen) Dorf anstelle eines landwirtschaft- lichen Leerstandes Neumarkt Seubersdorf Wohnen für anerkannte Flüchtlinge – Umbau des StMB i. d. Opf. i. d. OPf. historischen alten Bahnhofs Innen statt Außen im Rahmen der Dorferneuerung: Abbruch eines Leerstandes im Ortskern; Neubau Moosbach StMELF eines Genusshauses mit Dorfladen im EG und Woh- nen im OG und DG Neustadt a. d. Innen statt Außen im Rahmen der Dorferneuerung: Waldnaab Errichtung eines kommunalen Mietwohngebäudes mit neun verschieden großen barrierefreien Woh- Vorbach StMELF nungen. Ein seit mehreren Jahren leer stehendes Anwesen in der Ortsmitte wurde dazu von der Ge- meinde erworben und abgebrochen. Die Stadt Regensburg wird im Bereich des Sanie- rungsgebiets „Innerer Osten“ Gewerbe- und Militär- brachen in einer Größenordnung von insgesamt ca. 65 ha erschließen. Die Flächen werden im Wesentlichen den stark wachsenden Wohnungsbe- darf der Stadt Regensburg decken. Die Städtebau- förderung ist begleitend tätig, z. B. durch Förderung von Planungen (z. B. Städtebaulicher Wettbewerb Prinz-Leopold-Kaserne) und von Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Infrastruktur (z. B. Begeg- Regensburg StMB nungszentrum Guerickestraße). Zudem wurden durch die Stadt Regensburg zahlrei- che leer gefallene Areale ohne staatliche Förderung im Stadtgebiet zur Schaffung von Wohnraum um- genutzt, darunter Bahnbrachen (Wohngebiet Dörn- berg), Gewerbebrachen (Alter Schlachthof, ehem. Zuckerfabrik, ehem. Brauereigelände Thurn und Taxis, Messerschmidtgelände, ehem. Teppichwerk), Militärbrachen (Bajuwarenkaserne, Prinz-Leopold- Kaserne). Überplanung und Neustrukturierung einer früheren Gewerbebrache auf dem sog. „Müller-Grundstück“ Schwandorf Oberviechtach mit Städtebauförderungsmitteln, Nachnutzung zu StMB Wohnzwecken durch Eigentumswohnungen und Reihenhäuser
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 7/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Innen statt Außen im Rahmen der Dorferneuerung: Neubau einer experimentellen Wohnanlage mit Pullenreuth Gemeinschaftsflächen anstelle eines flächenmäßig StMELF untergenutzten Areals mit Leerstand; voraussichtlich mit Architektenwettbewerb Tirschenreuth Innen statt Außen im Rahmen der Dorferneuerung: Mitterteich- Neubau einer Wohnanlage mit Gemeinschaftsflä- Pleußen/Stein- StMELF chen unter Einbindung und Sanierung der bestehen- mühle den Leerstände Oberfranken Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Bamberg, Baugemeinschaft Färberhaus, Gärtnerviertel Bam- Bamberg Stadt berg Ein innerörtliches Areal von ca. 3 000 qm mit Gebäu- deleerständen wurde von der Kommune erworben Bayreuth Plech und wird über das Projekt „Innen statt Außen“ im StMELF Rahmen der Dorferneuerung hinsichtlich einer inner- örtlichen Wohnbebauung entwickelt. Erwerb einer innerstädtischen Gewerbebrache an der Feldstraße durch die Stadt, Abbruch und Frei- Neustadt b. räumung, gegenwärtig Realisierung von gefördertem Coburg StMB Coburg Mietwohnungsbau durch die Kommunalbetriebe Neustadt GmbH. Förderung durch Städtebauförde- rung und Wohnraumförderung Es liegt ein Innenentwicklungskonzept im Rahmen der Dorferneuerung vor. Ein ehemaliges Industrie- areal von 7 800 qm Fläche nordwestlich des Bahn- hofes in zentraler Lage stand seit 1995 leer. Der Seybothen- Kronach Erwerb durch die Kommune ist erfolgt, eine städte- StMELF reuth bauliche Planung für das Areal wird erstellt. Ziel ist, nach Abbruch des leer stehenden Industriegebäu- des Wohnraum zu schaffen und Dienstleistungsan- bieter anzusiedeln.
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 8/55 Mittelfranken Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Im Rahmen der Dorferneuerung Aufkirchen: Schaf- fung von Wohnraum auf der Fläche einer ehema- Gerolfingen ligen Schafscheune mit städtebaulichem Vertrag StMELF eines Investors; Errichtung eines Mehrfamilienhau- ses Im Rahmen der Dorferneuerung Neusitz: Umbau einer ehemaligen Gastwirtschaft zu Sozialwohnun- gen (Förderung nach dem Komm. Wohnraumför- Schweinsdorf StMELF derungsprogramm – KommWFP) und Umbau der ehemaligen Scheune dieser Gaststätte zu einem Dorfgemeinschaftshaus Ansbach Im Rahmen der Dorferneuerung: Schaffung eines neuen innerörtlichen Quartiers durch Abbruch Industriehalle, Verwendung von Bestandsbauten und Weidenbach StMELF Neubauten – Nutzungsmischung aus Büroflächen, Wohnungen für Singles, Paare, Senioren, Neubau flächenschonender Wohnhäuser im Ortskern Schaffung verschiedener Wohnformen nach Erwerb und Entwicklung eines ehem. Brauereigeländes durch die Initiative der Kommune (gefördert im Baye- Lichtenau StMB rischen Städtebauförderungsprogramm und dem Sonderprogramm Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen) Errichtung von Reihenhäusern mit breitem Angebot an Wohnungsgrößen auf einem ehemaligen gewerb- lich genutzten ortskernnahen Grundstück. Nach Er- werb, Baufreimachung und Schaffung von Baurecht durch die Kommune Veräußerung an Investor mit städtebaulichem Vertrag (Förderung Städtebau- Neustadt a. d. förderung im Sonderprogramm Revitalisierung von Aisch-Bad Uehlfeld Industrie- und Gewerbebrachen) StMB Windsheim Errichtung eines Nahversorgungszentrums auf der Fläche einer ehemaligen Metzgerei und eines La- dens in zentraler Lage. Nach Erwerb und Baufreima- chung Veräußerung an Investor mit Festschreibung der Nutzung (Städtebauförderung bei Abbruch und Freimachung) Entwicklung eines Bürgerladens, Sicherung einer Bankfiliale und Schaffung von Wohnraum durch Nürnberger die Sanierung von zwei Gebäuden am Marktplatz Velden StMB Land (Förderung im Bayerischen Städtebauförderungspro- gramm und im Sonderprogramm „Leerstand nutzen – Lebensraum schaffen“)
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 9/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Im Rahmen der Dorferneuerung Wachenhofen: Flächenmanagement zur Identifizierung von Ge- bäudeleerständen und Brachflächen. Der Abbruch Alesheim eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens ist StMELF bereits erfolgt. Die Planung für die Nachverdichtung Weißenburg- mit innerörtlichen Bauplätzen wird demnächst ver- Gunzenhausen geben. Im Rahmen der Dorferneuerung Bieswang: Umbau der ehemaligen Schule zu Seniorenwohnungen (Ta- Pappenheim StMELF gesbetreuung und stationäre Pflege, Betrieb durch Diakonie Weißenburg) Unterfranken Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Nachverdichtungsstrategie gefördert über Planungs- Aschaffenburg Kahl a. Main StMB zuschüsse Im Rahmen der Dorferneuerung: Grund- und Ge- Geroda bäudeerwerb Anwesen Marktstr. 85, 91 und 93 zur StMELF Wiederbebauung für Wohnzwecke Bad Kissingen Im Rahmen der Dorferneuerung: Erwerb und Umbau Wartmannsroth ehem. Geflügelschlächterei in Wohn- und Geschäfts- StMELF räume Untermerz- Grund- und Gebäudeerwerb zum Zwecke der Innen- StMELF bach entwicklung im Rahmen der Dorferneuerung Haßberge Erwerb und Abbruch der alten Schule zur Nachver- Ermershausen StMELF dichtung im Rahmen der Dorferneuerung
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 10/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Im Rahmen der Dorferneuerung Gebäudeerwerbe Birkenfeld StMELF zum Zwecke der Innenentwicklung Erwerb von Leerständen, Gebäudeabbruch und Retzstadt StMELF Bodenneuordnung im Rahmen der Dorferneuerung Im Rahmen der Dorferneuerung: Innenentwicklung Main-Spessart Ursrpringen durch städtebauliche Entwicklungsmaßnahme/vor- StMELF bereitende Untersuchung Quartier „neue Mitte“ im Rahmen der Dorferneue- Gräfendorf StMELF rung Karlstadt Baugemeinschaft Wohnen in Gemeinschaft e. V. Konzept zur Nachverdichtung und Erweiterung von Elsenfeld Wohnbauflächen in unmittelbarer Nähe zum Altort- StMB bereich in Abstimmung mit Hochwasserschutz Miltenberg Im Rahmen der Dorferneuerung: Innenentwicklung Eschau Quartier „Kreuzgasse“ und Projekt „EHRE“ (Eschau- StMELF er Haus für regionale Entwicklung) Revitalisierung einer Gewerbebrache u.a. mit Ge- Salz StMB schosswohnungsbau Rhön-Grabfeld Studie zur Revitalisierung einer Gewerbebrache u. a. Unsleben StMB mit Geschosswohnungsbau Im Rahmen der Dorferneuerung: Gebäudeabbruch Schweinfurt Euerbach auf Flst. Nr. 95, Gebäudeabbruch auf 1536 u. a., Ge- StMELF bäudeabbruch auf Flst. Nr. 145 zur Wiederbebauung Würzburg, Mehrere Projekte der Baugemeinschaft Wohnen in Würzburg Stadt Gemeinschaft e. V.
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 11/55 Schwaben Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Konversion der ehemaligen Kammgarnspinnerei: Auf den Flächen der ehemaligen Kammgarnspinnerei Augsburg ist ein neues Stadtquartier mit Büroflä- chen, Arztpraxen, Schulzentrum, Kindertagesstätten, einer Moschee und einer Vielzahl an Wohnungen unterschiedlicher Größe und Typologie entstanden. In den denkmalgeschützten Gebäudeteilen konnten u. a. das staatliche Textilmuseum, die Stadtarchäo- logie und das Stadtarchiv sowie ein Lebensmittel- vollsortimenter untergebracht werden, im Neuen Kesselhaus der ehemaligen Kammgarnspinnerei soll ein Hotel entstehen. Augsburg Konversion der ehemaligen Prinz-Karl-Kaserne: Auf StMB den Flächen der ehemaligen Prinz-Karl-Kaserne ist auf der Grundlage eines städtebaulichen Ideenwett- bewerbs ein neues Stadtquartier mit Gemeindezen- trum, Kindertagesstätte, verschiedenen Wohnmo- dellen von der klassischen Geschosswohnung über eine Baugemeinschaft bis hin zum Studentenwohn- heim entstanden. In den denkmalgeschützten ehe- maligen Mannschaftsgebäuden wurden vorwiegend Büroflächen und sonstige gewerbliche Flächen untergebracht. Auf den nordöstlich angrenzenden Flächen der JVA Hochfeld soll das Prinz-Karl-Viertel nun um den dritten Campus der Hochschule Augs- burg erweitert werden. Reaktivierung einer Brachfläche (Abriss eines ehemaligen Baumarktes mit Stellplatzflächen) zur Deckung von Wohnraumbedarf auf ca. 1,56 ha. Gersthofen Die Planung sieht eine vier- bis siebengeschossige Riegelbebauung und sechs vier- bis fünfgeschossige Stadthäuser sowie gemischte Nutzungen im Erd- geschoss vor. Nachverdichtung einer innerörtlichen Fläche von 0,38 ha nach Abriss vorhandener Gebäude. Die Gersthofen Planung sieht Einrichtungen für soziale Infrastruktur, Augsburg Gewerbe sowie eine Wohnanlage vor. Neue Mitte: Durch vorausschauende Grundstücks- käufe der Stadt konnte in zentraler Lage auf einer ehemaligen landwirtschaftlichen Hofstelle ein Wohn- und Geschäftshaus mit Gesundheitszentrum Schwabmün- entstehen. Die auf Grundlage einer städtebaulichen StMB chen Rahmenplanung realisierten Gebäude rahmen einen neuen attraktiven Stadtplatz, der barrierefrei mit einem ebenfalls neu entstandenen Stadtgarten verbunden ist.
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 12/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Konversion der ehemaligen Spinnerei und Weberei auf der westlichen Illerseite: Bei weitgehendem Erhalt denkmalgeschützter Bausubstanz wurden in den historischen Gebäuden rund 3 700 qm Schul- und Büroflächen u. a. für die Beruflichen Fortbil- dungszentren der Bayerischen Wirtschaft (bfz), das Kempten StMB Jobcenter sowie ein Gründerzentrum mit Veranstal- tungsräumen untergebracht. Auf Grundlage eines innovativen architektonischen Konzepts konnten in der Sheddach-Halle 46 Mietwohnungen und im Untergeschoss 80 Stellplätze in einer Tiefgarage untergebracht werden.
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 13/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Schaffung von zusätzlichem innerstädtischem Wohn- raum durch Nachverdichtung. Vorgesehen ist ein allgemeines Wohngebiet, das mit drei zusätzlichen Buchloe dreigeschossigen Mehrfamilienhäusern mit ca. 24 bis 30 Wohnungen bebaut werden kann. Mietergär- ten und ein Spielplatz sind ebenfalls geplant. Im Rahmen des Innenentwicklungskonzepts der Dorferneuerung werden im Ortskern auf einer Fläche von rund 19 ha sowohl die tatsächlich vorhande- nen als auch die drohenden Leerstände lokalisiert. Gleichzeitig werden im Rahmen einer Bürgerbeteili- gung Entwicklungsmöglichkeiten für diese Flächen- potenziale erarbeitet. Der Fokus liegt insbesondere Markt Irsee StMELF auf der Entwicklung von alternativen Wohnformen sowohl für ältere, aber auch junge Ortsansässige. Weiter werden vertiefend konkrete Vorschläge für die baulich-räumliche Entwicklung dieser Wohnbe- bauungen erarbeitet, maßgebend hierfür ist eine orts- und dorfgerechte Bebauung (Fertigstellung Mitte 2021). Ostallgäu Im Rahmen des Innenentwicklungskonzepts der Dorferneuerung werden im Ortskern auf einer Fläche von rund 17 ha sowohl die tatsächlich vorhande- nen als auch die drohenden Leerstände lokalisiert. Gleichzeitig werden im Rahmen einer Bürgerbeteili- gung Entwicklungsmöglichkeiten für diese Flächen- potenziale erarbeitet. Der Fokus liegt insbesondere Pforzen StMELF auf einer verträglichen Nachverdichtung für aufge- lassene Hofstellen. Vertiefend werden auch hier konkrete Vorschläge für die baulich-räumliche Entwicklung auf diesen Althofstellen erarbeitet, maßgebend hierfür ist eine orts- und dorfgerechte Bebauung (Fertigstellung Mitte 2021). Im Rahmen des Innenentwicklungskonzepts der Dorferneuerung wird eine im Ortskern frei werdende Fläche von rund 1 ha überplant, die Erarbeitung der Westendorf Planung erfolgt unter Beteiligung der Bürgerschaft. StMELF Der Fokus liegt auch hier auf der Entwicklung einer orts- und dorfgerechten Wohnbebauung (in Vor- bereitung).
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 14/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Durch die Erhebung des Vitalitäts-Checks mit nachgelagerter Vertiefungsplanung im Rahmen der Dorferneuerung wurden im Zentrum des Ortes Leerstände erfasst, welche als überdurchschnitt- lich wertvolles Potenzial für die Innenentwicklung zu bewerten waren. Durch die Beseitigung der Leerstände im Bereich eines seit Jahrzehnten nicht mehr als Molkerei genutzten Gebäudes mit sehr Unterallgäu Kammlach StMELF großem, dorfuntypischem Baukörper, benachbartem Notschlachthaus und inzwischen geschlossener Bankfiliale kann im Ortszentrum eine Fläche von ca. 2 300 qm zur Neugestaltung bereitgestellt werden. Die Gemeinde Kammlach beabsichtigt, die drei Ge- bäude abzubrechen und als Wohn-/Geschäftshaus im Ortskern, umgeben von Vereinsheim, Gemeinde- amt und Kirche, zu entwickeln. b) Was unternimmt die Staatsregierung konkret, um vergleichbare Beispiele, die das Sanieren, Umnutzen und Nachverdichten vorhandener Gebäude- strukturen und Flächen fördern, in Bayern strukturell zu fördern? Neben neuen Vorgaben im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP), Maßnahmen der Sensibilisierung und Öffentlichkeitsarbeit wie der Publizierung von Broschüren oder der Durchführung von Informationsveranstaltungen umfassen die Aktivitäten der Flä- chensparoffensive der Staatsregierung u.a. auch spezielle Förderprogramme zur Ent- siegelung, zum Altlastenrecycling oder zur Innenentwicklung. Generell beraten und unterstützen die Sachgebiete 34, Städtebau, an den Bezirks- regierungen die bayerischen Städte und Gemeinden bei Themen des Städtebaus und der städtebaulichen Sanierung, informieren über Fördermöglichkeiten im Bereich des Städtebaus und der Städtebauförderung, beraten Gemeinden bei der planerischen Um- setzung im Rahmen der kommunalen Planungshoheit bzw. bei Städtebauförderungs- maßnahmen. Mit Planungszuschüssen werden Städte und Gemeinden bei modellhaften, städte- baulichen Planungen unterstützt. Hier können z. B. auch Konzepte zur Nachverdich- tung, Revitalisierung älterer Einfamilienhausgebiete oder zur Wiedernutzbarmachung von Flächen gefördert werden. Der Erhalt und die Weiterentwicklung gewachsener Strukturen in den Ortskernen und Innenstädten sind zentrale Aufgaben seit Beginn der Städtebauförderung im Jahr 1971. Gerade die Nutzung bestehender Bausubstanz, die Sanierung und Modernisie- rung leer stehender Gebäude und die Nutzung von Brachflächen, z. B. Militärkonver- sion, sind daher Förderschwerpunkte der Städtebauförderung. Damit leistet auch die Städtebauförderung einen wichtigen Beitrag zum nachhaltigen Bauen. Mit den Förderinitiativen „Innen statt Außen“ für eine klimaschonende Innenentwick- lung und „Flächenentsiegelung“ zur Freilegung bereits versiegelter Flächen werden seit 2018 weitere Schwerpunkte gesetzt. Die Nutzung von innerörtlichen Potenzialen sowie die Wiedernutzung von Brachflä- chen tragen dazu bei, dass weniger Flächen neu in Anspruch genommen, zusätzliche Bodenversiegelungen vermieden und wertvolle Bodenfunktionen erhalten werden. Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung mit ihren sieben Ämtern für Ländliche Entwicklung bietet Gemeinden und Bürgern vielfältige Hilfen zum Flächensparen an, insbesondere mit dem Schwerpunkt Innenentwicklung in der Dorferneuerung und der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) zur Unterstützung kommunaler Allianzen. An- satzpunkte sind vor allem:
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 15/55 – Innenentwicklung und damit Flächensparen können nur erfolgreich sein, wenn ein Bewusstseinswandel bei Gemeindeverantwortlichen und Bürgern eintritt. Die Dorf- erneuerung kann hier mit ihrer hohen Kompetenz in der Bürgermitwirkung wichtige Beiträge zur Sensibilisierung und Motivation leisten, auch in Verbindung mit dem An- gebot der drei bayerischen Schulen für Dorf- und Landentwicklung. – Die innerörtlichen Potenziale ermitteln – dazu hat die Ländliche Entwicklung mit dem „Vitalitäts-Check“ (VC) ein auf der Flächenmanagement-Datenbank aufbauendes datenbankgestütztes Analyseinstrument entwickelt, mit dessen Hilfe die Situation auf Gemeinde- und interkommunaler Ebene erfasst wird. Ziel des VC ist es, – Potenziale und Defizite hinsichtlich Bevölkerungsentwicklung, Gebäude- und Flä- chennutzung, Versorgungssituation und Erreichbarkeit aufzuzeigen, – die Grundlagen für eine abgestimmte Innenentwicklungsstrategie zu liefern sowie – Hinweise für den zielgerichteten Einsatz der Instrumente der Ländlichen Entwick- lung und anderer Verwaltungen zu geben. – Die Förderung von Gebäudesanierungen, Um- und Ausbau und Umnutzungen bzw. Wiedernutzungen hat hohe Bedeutung. Schon bisher werden in der Dorferneuerung in großer Zahl Gebäude für zeitgemäße Nutzungen, v. a. Wohnen, saniert und um- genutzt (jährlich werden rund 1 000 Gebäude saniert und gefördert). Im Rahmen der Sonderförderung zur Beseitigung von Leerständen in Nordostbayern und der För- derinitiative „Innen statt Außen“ für gemeindliche Maßnahmen zur Modernisierung, Instandsetzung und ggf. zum Abbruch innerörtlicher leer stehender oder vom Leer- stand bedrohter Gebäude und die Aufwertung von Innerortslagen können Gemein- den erheblich verbesserte Fördersätze erhalten. Auch die Fördermöglichkeiten für Kleinstunternehmen tragen zur Innenentwicklung und zur Revitalisierung der Orts- kerne bei. – Große Bedeutung hat auch die Gestaltung öffentlicher Räume, von Plätzen, Stra- ßenräumen und Freiflächen. Denn attraktive öffentliche Räume sind wichtig, um Menschen vom Verbleib oder von den Vorteilen einer Ansiedlung im Altortbereich zu überzeugen. – Für die Umsetzung der Innenentwicklungskonzepte hat die Bodenordnung nach dem Flurbereinigungsgesetz eine hohe Bedeutung. Oftmals können nur mit den Möglich- keiten der Bodenordnung Grundstücke geformt werden, die eine Bebauung, welche heutigen Ansprüchen an das Wohnen entspricht, zulassen. Mit der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) wird verstärkt das Flächenmanagement in interkommunaler Zusammenarbeit unterstützt. Ergebnisse und Handlungsstrategien gibt es inzwischen in zahlreichen interkommunalen Entwicklungsprozessen. 2. a) In welchen bayerischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staatsregierung vergleichbare Beispiele zum Best-Practice-Beispiel der bayerischen Flächen- sparoffensive (siehe Broschüre „Flächensparoffensive“, S. 15) „Innenent- wicklung der Stadt Freyung“ im Landkreis Freyung-Grafenau, bei dem die Stadt Freyung ein Flächenmanagement betreibt, mit dem Gebäudeleerstände und Brachflächen identifiziert sowie Möglichkeiten der (Wieder-)Nutzbar- machung ausgelotet werden (bitte Gemeinden nach Regierungsbezirken auflisten)? Ein vollständiger Überblick über dem Projekt „Innenentwicklung der Stadt Freyung“ vergleichbare Projekte liegt der Staatsregierung nicht vor, da keine Meldepflicht für Ge- meinden oder sonstige Projektträger besteht. Mit dem Förderprogramm „Erhebung der Innenentwicklungspotenziale“ (Staats- ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr – StMB) wurden in den Jahren 2018 bis 2020 44 Städte, Gemeinden und interkommunale Verbünde bei der Entwicklung und Umsetzung von Strategien zur Identifizierung und Aktivierung von Innenentwicklungs- potenzialen unterstützt. Die Umsetzung des Programms erfolgt bei den Fördernehmern angepasst an die jeweiligen örtlichen Bedürfnisse und basiert auf bisherigen Aktivitäten und ist daher nicht unmittelbar mit den Maßnahmen der Stadt Freyung oder den unter den Fragen 3 a und 4 a genannten Maßnahmen vergleichbar. Best-Practice-Beispiele sollen Impulse geben und Fördermöglichkeiten aufzeigen, erfordern aber stets eigene, den jeweiligen lokalen oder regionalen Gegebenheiten angepasste Konzeptionen und Lösungen. Insofern kann nur ein nicht abschließender Überblick über vergleichbare Projekte, die durch gewährte Förderungen (der Ressort- bezug wird angegeben) oder zufällig bekannt sind, gegeben werden.
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 16/55 Oberbayern Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Fortschreibung des Flächenmanagements mit Mo- Dachau Dachau nitoring der Siedlungspotenziale (Förderprogramm StMB „Erhebung der Innenentwicklungspotenziale“) Überprüfung des bestehenden Baurechts (Be- bauungspläne), Erstellung von Nachnutzungs- konzepten für Althofstellen mit Nachverdichtung, Böhmfeld StMB Sensibilisierung Bürgerschaft für Innenpotenziale Eichstätt (Förderprogramm „Erhebung der Innenentwicklungs- potenziale“) Systematische Erfassung von Flächenpotenzialen in Pförring der Ortsmitte mit Flächenmanagement-Datenbank Fürstenfeld- Fürstenfeld- Flächenressourcenmanagement der Stadt Fürsten- StMB bruck bruck feldbruck (Planungszuschüsse) Im Rahmen einer Dorferneuerung und des Pro- Landsberg a. gramms „Innen statt Außen“ Selbstbindungsbe- Reichling StMELF Lech schluss und Umnutzung eines innerörtlichen Leer- stands zum Dorfgemeinschaftshaus Im Rahmen der Dorferneuerung Ranoldsberg: Selbstbindungsbeschluss und Umbau ehemaliges Buchbach StMELF und leer stehendes Schulgebäude in ein Gemein- schaftshaus Systematische Erfassung der innerörtlichen Bau- lücken, Brachen, mindergenutzter Flächen und Leerstände und Pflege in Flächenmanagement- Datenbank (u. a. Förderprogramm „Erhebung der Mühldorf a. Inn Innenentwicklungspotenziale“) Mühldorf a. Inn Entwicklung von gezielten Revitalisierungskon- StMB zepten für einzelne Ortsteile auf Grundlage einer systematischen Erfassung von Flächenpotenzialen (Baulücken und Leerstand) und darauf aufbauenden Einzelgesprächen mit wesentlichen Grundstücks- eigentümern (u. a. im Förderprogramm „Erhebung der Innenentwicklungspotenziale“) Entwicklung von Konzepten für identifizierte Um- strukturierungsbereiche und für den innerörtlichen Bebauungsplan auf Grundlage einer systematischen Neuburg- Erfassung von Flächenpotenzialen. Die Ergebnisse Schrobenhau- Burgheim StMB der Rahmenplanung bilden die Basis für darauf sen aufbauende Einzelgespräche mit Grundstückseigen- tümern und für die Erstellung von Sanierungskon- zepten für gemeindeeigene Gebäude.
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 17/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Flächenmanagement und Städtebauliche Bera- tung aufbauend auf den Planungsergebnissen des Pfaffenhofen Wolnzach ISEK (Bayerisches Städtebauförderungsprogramm, StMB a. d. Ilm Förderprogramm „Erhebung der Innenentwicklungs- potenziale“) Im Rahmen der Dorferneuerung: Selbstbindungsbe- Wonneberg schluss und Behebung Leerstand, Bau des Wonne- StMELF berger Bürgerhauses Im Rahmen der Dorferneuerung: Grundsatzbe- schluss zur Baulandentwicklung, Eigentümeranspra- Traunstein chen von Leerständen, unbebauten Grundstücken, Nutzung der rechtlichen Instrumente wie Vorkaufs- Schleching StMELF rechtsatzungen. Gemeinde erwirbt mehrere leer stehende Gebäude. Umnutzung u. a. zu Kinder- garten, Dorfladen und Senioren-WG, Wohnungen, Feuerwehr und Bergwacht. Im Rahmen einer Dorferneuerung und des Pro- Weilheim- gramms „Innen statt Außen“ Selbstbindungsbe- Burggen StMELF Schongau schluss und Umnutzung Leerstand in ein Gemein- schaftshaus Niederbayern Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE Donau- Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Wald mit Bern- (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF ried, Metten, datenbank Offenberg ILE Donau-Isar mit Aholming, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Deggendorf, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Moos, Otzing, datenbank Plattling, Ste- phansposching Deggendorf ILE Donau- schleife mit Buchhofen, Künzing, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Niederalteich, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Oberpöring, datenbank Osterhofen, Wallerfing, Winzer Systematische Erfassung von Flächenpotenzialen im Gemeindegebiet mit Flächenmanagement-Daten- Deggendorf StMB bank sowie Projekt zur Revitalisierung von älterem Einfamilienhausgebiet (Planungszuschüsse)
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 18/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE Sonnen- wald mit Auerbach, Außernzell, Grattersdorf, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Deggendorf/ Hengersberg, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Passau Hunding, datenbank Iggens- bach, Lalling, Schaufling, Schöllnach Systematische Erfassung von Flächenpotenzialen in der Ortsmitte mit Flächenmanagement-Datenbank, Freyung-Gra- Beratungs- und Förderangebot für Eigentümer von Freyung StMB fenau leer stehenden Gebäuden oder von mindergenutzten Grundstücken (u. a. im Förderprogramm Erhebung der Innenentwicklungspotenziale) ILE Ilzer Land mit Eppenschlag, Fürsteneck, StMELF Grafenau, Innernzell, Per- Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung lesreut, Ringe- (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- lai, Röhrnbach, Datenbank und Immobilien- und Leerstandsbörse Saldenburg, Freyung-Gra- Schöfweg, fenau/Passau Schönberg, StMB Thurmans- bang, Hut- thurm ILE Abteiland mit Haidmühle, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Neureichenau, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagemen- StMELF Hauzenberg, Datenbank Thyrnau, Untergriesbach ILE National- parkgemein- den mit Spiegelau, Neuschönau, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Freyung-Gra- St. Oswald- (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF fenau/Regen Riedlhütte, Datenbank Bayerisch Eisenstein, Frauenau, Lindberg
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 19/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE Hallertau- er Mitte mit Aiglsbach, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Attenhofen, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Mainburg, Datenbank in Bearbeitung Elsendorf, Train, Volken- schwand ILE Donau- Kelheim Laber mit Bad Abbach, Hausen, Herrngiers- Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung dorf, Kirchdorf, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Langquaid, Datenbank Rohr i. NB, Saal a. d. Donau, Teugn, Wildenberg Systematische Erfassung von Flächenpotenzialen im Gemeindegebiet mit Flächenmanagement-Daten- Pfeffenhausen StMB bank (Förderprogramm „Erhebung der Innenentwick- lungspotenziale“) Landshut Systematische Erfassung von Flächenpotenzialen Wörth a. d. Isar im Gemeindegebiet mit Flächenmanagement-Daten- StMB bank gefördert mit Städtebauförderungsmitteln
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 20/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE Passauer Oberland mit Aicha vorm Wald, Büchl- berg, Eging a. See, Fürsten- Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung stein, Neu- (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF kirchen vorm Datenbank Wald, Ruder- ting, Salzweg, Tiefenbach, Tittling, Win- Passau dorf, Witz- mannsberg ILE Kloster- winkel mit Aidenbach, Aldersbach, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Beutelsbach, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Fürstenzell, Datenbank und interkommunales Förderprogramm Haarbach, Hof- kirchen, Orten- burg, Egglham, Roßbach ILE An Rott und Inn mit Bad Füssing, Kirchham, Kößlarn, Malching, Neu- Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Passau/ burg a. Inn, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Rottal-Inn Neuhaus a. Datenbank in Bearbeitung Inn, Pocking, Rotthalmüns- ter, Ruhstorf a. d. Rott, Tettenweis Systematische Erfassung von Flächenpotenzialen in der Ortsmitte mit Flächenmanagement-Datenbank, Beratungsangebot für Eigentümer von leer stehen- Rottal-Inn Pfarrkirchen StMB den Gebäuden oder mindergenutzten Grundstücken (Förderprogramm „Erhebung der Innenentwicklungs- potenziale“)
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 21/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE Grüner Dreiberg mit Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Bischofsmais, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Kirchberg i. Datenbank Wald, Rinch- nach ILE Donau- Regen Wald mit Achs- lach, Böbrach, Gotteszell, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Kollnburg, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Prackenbach, Datenbank Ruhmannsfel- den, Zachen- berg ILE nord23 mit Ascha, Bogen, Haselbach, Hunderdorf, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Mitterfels, (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF Neukirchen, Datenbank Niederwink- ling, Steinach, Windberg Straubing ILE Gäuboden mit Aiterhofen, Feldkirchen, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Irlbach, Leibl- (ILE): Vitalitäts-Check mit Flächenmanagement- StMELF fing, Ober- Datenbank schneiding, Salching, Straßkirchen
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 22/55 Oberpfalz Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE Arbeits- gemein- schaft Obere Vils-Ehenbach (AOVE) GmbH Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwick- mit Vilseck, lung (ILE): Flächenmanagement mit Gebäude- und Hirschau, Amberg-Sulz- Flächenbörse, das systematisch aktualisiert wird. Im Schnait- StMELF bach Zusammenhang mit der Erarbeitung des Vitalitäts- tenbach, Checks 2.0 wird das Flächenmanagement an die Freihung, technische Entwicklung angepasst. Hahnbach, Edelsfeld, Gebenbach, Poppenricht, Freudenberg Im integrierten Stadtumbaukonzept wurden Leer- standspotenziale erfasst und mit Förderung durch die Städtebauförderung Zug um Zug neuen Nutzun- gen zugeführt, z. B. ehemaliges Bahnhofsareal (Neu- bebauung durch das Amt für Ländliche Entwicklung und Polizeidienststelle), ehemalige Brauerei Schels (Neubebauung durch ein Hotel und Restaurant und Tirschenreuth Tirschenreuth StMB Schaffung öffentlicher Freianlagen), Maximilianquar- tier (Sanierung eines Quartiers mit vier Altstadt- häusern für zwölf attraktive Wohneinheiten und fünf Gewerbeeinheiten), Haus St. Elisabeth (Sanierung eines Baudenkmals und Schließung einer Baulücke zur Errichtung von zwölf Wohnungen im Betreuten Wohnen). Oberfranken Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE Jura- Scheßlitz mit Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Königsfeld, Bamberg (ILE): Flächenmanagement auf der Grundlage des StMELF Scheßlitz, Vitalitäts-Checks Stadelhofen, Wattendorf
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 23/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE Regnitz/ Aisch mit Altendorf, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Bamberg und Buttenheim, (ILE): Flächenmanagement auf der Grundlage des StMELF Forchheim Eggolsheim Vitalitäts-Checks und Hallern- dorf ILE Wirt- schaftsband A 9 – Fränki- sche Schweiz mit Ahornthal, Betzenstein, Creußen, Egloffstein, Gesees, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Bayreuth und Gräfenberg, (ILE): Flächenmanagement auf der Grundlage des StMELF Forchheim Gößweinstein, Vitalitäts-Checks Haag, Hiltpolt- stein, Hummel- tal, Igensdorf, Obertrubach, Pegnitz, Plech, Pottenstein, Prebitz, Schnabelwaid, Weißenohe ILE Initiative Rodachtal mit Ahorn, Coburg und Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Bad Rodach, Haßberge (ILE): Flächenmanagement auf der Grundlage des StMELF Itzgrund, Seß- (Unterfranken) Vitalitäts-Checks lach, Unter- merzbach, Weitramsdorf ILE Fränki- sche Schweiz AKTIV mit Ebermann- stadt, Kirch- ehrenbach, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Kunreuth, Leu- Forchheim (ILE): Flächenmanagement auf der Grundlage des StMELF tenbach, Pinz- Vitalitäts-Checks berg, Pretzfeld, Unterleinleiter, Waischenfeld, Weilersbach, Wiesenthau, Wiesenttal
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 24/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug ILE-Dreilän- dereck mit Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Hof und Regnitzlosau, (ILE): Flächenmanagement auf der Grundlage des StMELF Wunsiedel Rehau, Schön- Vitalitäts-Checks wald Interkommu- nale Allianz Nördliches Fichtelgebirge mit Kirchenla- mitz, Marktleu- Aufbau eines Flächenmanagements mit schriftlicher Hof und then, Oberkot- Befragung, persönlicher Kontaktaufnahme, Vor-Ort- StMELF Wunsiedel zau, Röslau, Terminen und Aufbau einer Immobilienplattform Schönwald, Schwarzen- bach a. d. S., Sparneck, Weißenstadt, Zell i. F. Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Kronach Weißenbrunn (ILE): Flächenmanagement auf der Grundlage des StMELF Vitalitäts-Checks Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Kronach Wilhelmsthal (ILE): Flächenmanagement auf der Grundlage des StMELF Vitalitäts-Checks Kommunales Flächenmanagement und Innenent- Kulmbach Thurnau wicklung Jährliche Erfassung des Leerstands im Innen- Wunsiedel i. stadtbereich durch den Stadtumbaumanager und Arzberg StMB Fichtelgebirge Erstellung von Entwicklungs- bzw. Sanierungsvor- schlägen; gefördert durch Städtebauförderung
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 25/55 Mittelfranken Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Arberg Dorferneuerung Großlellenfeld, Vitalitäts-Check StMELF Neusitz Im Rahmen der Dorferneuerung: Vitalitäts-Check StMELF Im Rahmen der Dorferneuerung Schweinsdorf Umbau einer ehemaligen Gastwirtschaft zu Sozial- Neusitz wohnungen (Förderung nach dem KommWFP) und StMELF Ansbach Umbau der ehemaligen Scheune dieser Gaststätte zu einem Dorfgemeinschaftshaus Wettringen Dorferneuerung und Vitalitäts-Check StMELF Gemeindeentwicklungskonzept (Ländliche Entwick- Wörnitz StMELF lung) mit Vitalitäts-Check Baiersdorf Kommunales Flächenmanagement Baulückenerfassung und Abfrage der Eigentümer zur Ermittlung des Beratungs- und Aktivierungsbe- Eckental StMB darfs (Förderprogramm Erhebung der Innenentwick- lungspotenziale) Erlangen- Höchstadt Ermittlung der Innenentwicklungspotenziale, insbe- sondere Nachverdichtungsmöglichkeiten bei großflä- chigen, eingeschossigen Einzelhandelseinrichtungen Erlangen StMB und Nutzung großflächiger ebenerdiger Parkplätze (Förderprogramm „Erhebung der Innenentwicklungs- potenziale“) Gollhofen Dorferneuerungen und Vitalitäts-Check StMELF Neustadt a. d. Aisch-Bad Ipsheim Dorferneuerung Oberndorf und Vitalitäts-Check StMELF Windsheim Münchsteinach Dorferneuerung Altershausen und Vitalitäts-Check StMELF Engelthal Dorferneuerung und Vitalitäts-Check StMELF Kirchensitten- Gemeindeentwicklungskonzept mit Vitalitäts-Check StMELF bach (Ländliche Entwicklung) Nürnberger Land Lauf a. d. P. Kommunales Flächenmanagement Neunkirchen Gemeindeentwicklungskonzept mit Vitalitäts-Check StMELF a. S. (Ländliche Entwicklung) Roth Thalmässing Kommunales Flächenmanagement
Drucksache 18/9291 Bayerischer Landtag 18. Wahlperiode Seite 26/55 Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Im Rahmen der Dorferneuerung Wachenhofen Flächenmanagement zur Identifizierung von Ge- bäudeleerständen und Brachflächen. Der Abbruch Alesheim eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens ist StMELF bereits erfolgt. Die Planung für die Nachverdichtung mit innerörtlichen Bauplätzen wird demnächst ver- geben. Weißenburg- Im Rahmen der Dorferneuerung Erstellung eines Gunzenhausen Bebauungsplans zur Innenentwicklung auf der Basis eines quartiersbezogenen Innenentwicklungskon- zepts. Abbruch der Bestandsgebäude eines ehemali- Dittenheim StMELF gen landwirtschaftlichen Anwesens und Neupar- zellierung des gesamten Quartiers. Im Bereich des landwirtschaftlichen Anwesens sind vier Bauplätze entstanden. Ellingen Dorferneuerung Massenbach und Vitalitäts-Check StMELF Unterfranken Landkreis Gemeinde Vorhaben/Projekt Ressortbezug Systematische Erfassung von Flächenpotenzialen Aschaffenburg (Förderprogramm „Erhebung der Innenentwicklungs- StMB potenziale“) ILE Fränki- sches Saaletal mit Aura a. d. Saale, Elfers- hausen, Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung Euerdorf, Bad Kissingen (ILE): Kommunales Förderprogramm und Infoflyer, StMELF Fuchsstadt, Beratungsgutscheine Hammelburg, Oberthulba, Ramsthal, Sulzthal, Wart- mannsroth
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