Vergaberecht Unsere Erfahrung 2021 - Hogan Lovells
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Vergaberecht Unsere Erfahrung 2021 3 Unsere Erfahrung im Vergaberecht Das Vergaberecht hat in Deutschland seit den 90er Jahren eine rasante Entwicklung genommen. Maßgebliche Triebfelder waren dabei die unionsrechtlichen Vorgaben, die das öffentliche Beschaffungswesen aus dem rein verwaltungsinternen Haus- haltsrecht herausgelöst haben, indem sie den unterlegenen Bietern subjektive Rechte einräumten. Das Vergaberecht ist mittlerweile täglicher Unsere Anwälte schöpfen ihre Erfahrung Begleiter aller Behörden von Bund, Län- aus zahlreichen Vergabe- und Nachprü- dern und Kommunen. Auch öffentliche fungsverfahren. Sie behalten stets sämtliche Unternehmen wie Stadtwerke sehen sich Fallstricke komplexer Vergabeverfahren wie den immer dezidierteren Anforderungen z. B. die Schwellenwertberechnung, die For- der vergaberechtlichen Vorschriften aus- mulierung von Leistungsbeschreibungen gesetzt. Schließlich wird das Vergaberecht und die Einhaltung von Fristen im Auge. durch sein ausgefeiltes Rechtschutzsystem Auch als Bieter bei öffentlichen Ausschrei- auch für private Unternehmen immer be bungen ist eine genaue Kenntnis der Anfor- deutender, die sich bei der Auftragsvergabe derungen wesentlich. Bereits geringste benachteiligt sehen. Denn Auftraggeber Formfehler können zu einem Ausschluss und Bieter müssen eine Vielzahl von Vor- führen und eine falsche Bieterstrategie den gaben bei der Vergabe und anschließenden Erfolg verhindern. Wir unterstützen Sie bei Erfüllung von Aufträgen beachten. Insbe- der Prüfung der Verfahrensrechtmäßigkeit, sondere Konzessionsvergaben in den Berei- der Erstellung von Angeboten bis hin zur chen Gas, Strom, Wasser und Wärme sind Vertretung im Rechtschutzverfahren. aufgrund auslaufender Verträge ein aktuel- ler Brennpunkt. Compliance und Reporting Vorgaben erfüllen – Auch nach erfolgtem Zuschlag gibt es wei- Fallstricke beachten tere Vorgaben zu beachten. Dies gilt insbe- sondere für Unternehmen, die mit US- Als Auftraggeber arbeiten Sie bei der Auf- Bundes- oder Landesbehörden arbeiten. tragsvergabe unter Budget- und Termin- Unser globales Team führt Sie sicher durch druck. Wir helfen Ihnen, Ziele und Maßga- das Labyrinth internationaler Compliance- ben zu erfüllen. Unsere Anwälte begleiten und Reporting-Anforderungen. Sollte den- Sie durch den gesamten Prozess eines Ver- noch einmal etwas missglückt sein, unter- gabeverfahrens; von der Prüfung der richti- stützen wir Sie auf dem Wege einer erfolg- gen Verfahrensart über die Erstellung der reichen Selbstreinigung. Vergabeunterlagen bis hin zur Angebots- auswertung und Vertretung vor Vergabe- kammern und Gerichten.
4 Hogan Lovells Die richtige Taktik – auch bei Hogan Lovells verfügt über eine umfassende knapper Zeit Expertise im Vergaberecht. Zu den Bera- tungsschwerpunkten gehören insbesondere: Die Prozessführung in Vergabeverfahren unterliegt engen Zeitvorgaben. Kommt es • Nationale, EU-weite und internationale zum Streitfall, stellen wir für Sie die richti- Vergabeverfahren ge Taktik auf. • Nachprüfungsverfahren vor den Verga- Ob es um die Wahrung von Bieterrechten in bekammern und Vergabesenaten öffentlichen Ausschreibungen geht, Scha • Konzessionierungsverfahren densersatzansprüche der Bieter oder die Verteidigung eines Auftraggebers gegen • Begleitung von Mandanten in Bieter- Vergabenachprüfungsanträge – wir haben verfahren um öffentliche Konzessionen alle strategischen und verfahrensrecht- • Aufsetzen und Verhandeln von Konzes- lichen Aspekte im Blick. sionsverträgen • Strukturierung und Durchführung funk- tionaler Privatisierungen und öffentlich- privater Partnerschaften
6 Hogan Lovells Vergaberecht Unsere Erfahrung 2021 7 Ausgewählte Referenzmandate Unsere Erfahrung Freie und Hansestadt Hamburg Stadt Duisburg enwor – energie & wasser REGIOMED-KLINIKEN GmbH Umfassende Beratung bei dem Fortlaufende vergaberechtliche vor ort GmbH Begleitung in vergaberechtlichen Konzessionierungsverfahren Beratung. Begleitung im Zusammenhang und regulatorischen Fragestel- Strom, einschließlich eines Ko- mit der Ausschreibung der Was- lungen. operationsvertrags mit einem serkonzession der Stadt Übach- strategischen Partner. Palenberg (Bieterverfahren; Ver- tretung gegenüber der Landes- kartellbehörde). Stadt Bergisch Gladbach Stadt Bergisch Gladbach Freistaat Bayern Bundesverband der Beratung der Bädergesellschaft Vergabe- und EU-beihilferecht- Deutschen Sicherheits- und Beratung im Konzessionierungs- im Bieterverfahren zur Suche ei- lichen Beratung betreffend die Verteidigungsindustrie (BDSV) verfahren Strom, Gas, Wasser und Fernwärme. nes strategischen Partners im Magnetschwebebahn in Mün- Umfängliche Beratung zur Bereich der Energie- und Was- chen (Transrapid). vergaberechtlichen Positionie- serversorgung. rung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zur Agenda Rüstung und weiteren vergaberechtlichen Fragen. Alliander AG STEAG GmbH Stadtwerke Menden GmbH Autobahn Tank und Rast GmbH Beratung bei der Teilnahme an Fortlaufende vergaberechtliche Fortlaufende vergaberechtliche Vergabe und EU-beihilferechtli- den Konzessionsvergabeverfah- Beratung. Beratung. che Beratung im Zusammenhang ren Strom und Gas gem. § 46 mit der Errichtung eines Netzes EnWG des Landes Berlin und der an Schnellladesäulen an den Bun- Rekommunalisierung der Stadt- desautobahntankstellen der Tank werke. & Rast. Stadtwerke Düsseldorf Stadtwerke Velbert Baxter Deutschland GmbH Bundesverteidigungsministerium Laufende vergaberechtliche Be- Beratung beim Konzessionie- Laufende vergaberechtliche und Vergabe- und EU-beihilfenrecht- ratung, insbesondere im Bereich rungsverfahren in den Bereichen kartellrechtliche Beratung zu liche Beratung bei der Umstruk- des Konzessionsvertragsrechts. Strom, Gas und Wasser sowie Ausschreibungen der gesetzli- turierung des Bekleidungsma- Beratung im kommunalen Wirt- chen Krankenkassen, z.B. bei nagements der Bundeswehr so- schaftsrecht. Impfstoffrabattverträgen oder im wie bei weiteren Projekten. Bereich von Medizinprodukten.
8 Hogan Lovells Vergaberecht Unsere Erfahrung 2021 Ausgewählte Referenzmandate Unsere Erfahrung Bundesverteidigungsministerium Land Nordrhein-Westfalen Westdeutsche Spielbanken Versicherungsunternehmen Umfassende vergabe- und EU- GmbH & Co. KG Vergaberechtliche, EU-beihilfen- Fortlaufende Beratung im Verga- beihilfenrechtliche Beratung im rechtliche und fusionskontroll- Fortlaufende vergaberechtliche berecht (u.a. bei der Beteiligung Zusammenhang mit dem ge- rechtliche Beratung und Vertre- Beratung im Zusammenhang mit an europaweiten Vergabeverfah- planten Verkauf der Instandset- tung beim Erwerb eines weiteren öffentlichen Ausschreibungen. ren für Versicherungsleistungen). zungswerke der bundeseigenen Drittels der Anteile an der Duis- HIL Heeresinstandsetzungslo- burger Hafen AG. gistik GmbH im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens. Eine weltweit tätige AVG Abfallentsorgungs- und Unternehmensberatung Verwertungsgesellschaft Köln mbH (“AVG”) Laufende Beratung im Verga- berecht. Vergaberechtliche Beratung bei Eine bundesweite medizinische Eine deutsche Werft der Gründung eines inhousefä- Vereinigung: Vergaberechtliche Beratung mit higen Gemeinschaftsunterneh- Beratung bei dem Konzessions- Blick auf die Wiedereinsetzung mens, das eine Klärschlammver- vergabeverfahren für die Ver- in ein Vergabeverfahren wegen brennungsanlage bauen und be- marktung, Herstellung und den nachträglicher Anhebung der treiben soll. Versand ärztlicher Mitteilungen Preisobergrenze. sowie die Erstellung und den Be- trieb des Internetangebotes. Kassenärztliche Bundesvereinigung Smartlab Innovationsgesellschaft mbH Beratung beim Konzessionsver- gabeverfahren für die Vermark- Beratung bei der Gründung der Alliander AG NRW.BANK e-clearing.net GmbH tung, Herstellung und den Ver- Beratung bei der Teilnahme an Umfassende vergaberechtliche sand der Zahnärztlichen Mit- den Konzessionsvergabeverfahren Beratung bei der Privatisierung teilungen (zm) sowie die Erstel- Gas und Strom gem. § 46 EnWG der staatlichen Spielbanken in lung und den Betrieb des Inter- der Kommune Henningsdorf. Nordrhein-Westfalen. netangebotes zm-online Office First Immobilien GmbH Lockheed Martin Mehrere deutsche Städte Vergaberechtliche Beratung beim Beratung zu vergaberechtlichen, Beratung bei der Vergabe des exportkontrollrechtlichen und Abschluss eines Mitvertrages mit Betriebs, der Wartung und der regulatorischen Fragen im An- Bauverpflichtung für die NRW. Modernisierung der öffentlichen wendungsbereich von Rüstungs- BANK in Düsseldorf (Verhand- Beleuchtung. unternehmen lungsverfahren mit Teilnahme- wettbewerb).
10 Hogan Lovells Vergaberecht Unsere Erfahrung 2021 11 Unser Team für Sie Prof. Dr. Thomas Dünchheim Partner und Leiter Global Regulatory and IPMT EMEA, Dr. Marc Schweda Düsseldorf Partner, Hamburg T +49 211 1368 357 T +49 40 41993 120 thomas.duenchheim@hoganlovells.com marc.schweda@hoganlovells.com Prof. Dr. Thomas Dünchheim verfügt über der Environmental Law Group unserer Dr. Marc Schweda ist seit 2001 als Anwalt Im Vergaberecht war er in zahlreichen mehr als zwanzig Jahre praktische Erfah- Kanzlei. bei Hogan Lovells tätig und berät zu allen öffentlichen Ausschreibungen und Verga- rungen im Bereich des öffentlichen Rechts, Bereichen des europäischen und deutschen benachprüfungsverfahren sowohl im Bau- Thomas Dünchheim ist Diplom-Verwal- insbesondere im öffentlichen Wirtschafts- Kartellrechts. Da seine Mandanten einen als auch im Lieferbereich tätig. Er ist regel- tungswirt und studierte von 1994 bis 1999 recht, Kommunalrecht, im Umwelt- und zunehmenden Bedarf nach Rechtsberatung mäßig in größere Public-Private-Partner- an der Universität zu Köln. Von 1999 bis Baurecht. Er ist der „Go to-Anwalt“, wenn es im Bereich des Wettbewerbsrechts im wei- ship-Projekte, insbesondere im Bereich der 2009 war er hauptamtlicher Bürgermeister um kommunale Unternehmen, öffentliche teren Sinne haben, hat sich Marc Schweda Verkehrsinfrastruktur, involviert. Hier der Stadt Monheim am Rhein und leitete Bankenanstalten, staatsbezogene Trans neben dem klassischen Kartellrecht auch berät er insbesondere auch an der Schnitt- als solcher die Dezernate Recht, Personal aktionen und Glücksspielrecht geht. auf das Vergaberecht und das EU-Beihilfe- stelle zum EU-Beihilferecht. Marc Schweda und Organisation, Stadtplanung und Wirt- recht spezialisiert. kommentiert das Kartellvergaberecht im Thomas Dünchheim ist Leiter der konti- schaftsförderung. Seit Februar 2016 hat er Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen nentaleuropäischen Praxisgruppe Global eine Professur für Staats- und Verfass- An der Schnittstelle dieser verschiedenen und europäischen Kartellrecht (13. Auflage, Regulatory, Leiter der internationalen ungsrecht sowie öffentliches Wirtschafts- Disziplinen des Wettbewerbsrechts gilt er 2017), im Loewenheim/Meessen/Riesen- Hogan Lovells Glücksspiel-Initiative und recht inne. als unschlagbar. Legal 500 sagt dazu, dass kampff, Kartellrecht (3. Auflage, 2016) Marc Schweda dabei “maßgeschneiderte sowie zum EU-Beihilferecht im Heiden- Lösungen [entwickelt]”. hain, European State Aid Law Handbook (2010).
12 Hogan Lovells Vergaberecht Unsere Erfahrung 2021 Dr. Falk Schöning Carsten Bringmann Partner, Brüssel Senior Associate, Düsseldorf T +32 2 505 0911 T +49 211 1368 357 falk.schoening@hoganlovells.com carsten.bringmann@hoganlovells.com Dr. Falk Schöning ist Partner im Brüsseler EU-Verteidigungsvergaberichtlinie Carsten Bringmann berät Unternehmen und Büro und steht Ihnen bei allen Fragen und 2009/81 beraten und war Gesprächspart- die öffentliche Hand im gesamten Bereich Problemen des Kartell-, Vergabe- und Bei- ner des BMVg im Rahmen der Modernisie- des öffentlichen Rechts. Der Schwerpunkt hilfenrecht zur Seite. rung des Beschaffungswesens (Agenda seiner Tätigkeit liegt auf dem öffentlichen Rüstung). Derzeit vertritt er Mandanten in Wirtschaftsrecht mit besonderem Fokus auf Im Vergaberecht liegt der Schwerpunkt sei- einigen der größten laufenden Ausschrei- dem Glücksspiel- und Verfassungsrecht ner Tätigkeit im Verteidigungs- und Sicher- bungen des BAAINBw mit einem Gesamt- sowie dem Vergaberecht. heitsbereich und seinen Schnittstellen zum wert von mehreren Milliarden Euro. Exportkontrollrecht und den politischen Carsten Bringmann hat an der Heinrich- Rahmenbedingungen von großen Beschaf- Dr. Schöning verfügt über mehr als zehn Heine-Universität in Düsseldorf studiert und fungsprojekten. Seit über zehn Jahren ver- Jahre Erfahrung im politischen Bereich, anschließend sein Rechtsreferendariat im folgt Falk Schöning die politische und recht- die er unter anderem als Berater von Mit- Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm, unter liche Entwicklung in diesem Bereich und gliedern des EU-Parlaments in Brüssel und anderem mit Stationen beim Landtag Nord- hilft Unternehmen dabei, sich auf die Rah- des deutschen Bundestags in Berlin sam- rhein-Westfalen und einer renommierten menbedingungen von F&E-Projekten über meln konnte. Seine Expertise im Bereich Kanzlei im öffentlichen Wirtschaftsrecht, die Anwendung von Art. 346 AEUV bis zum des Vergaberechts wird durch die Listung absolviert. Derzeit fertigt er berufsbegleitend Vergabe- und Beihilferecht in Ausschrei- im international renommierten Verzeichnis seine Dissertation zu einem glücksspiel- bungen des BAAINBw einzustellen. Falk Who’s Who Legal: Government Contracts rechtlichen Thema an. Carsten Bringmann Schöning hat die Deutsche Sicherheits- und unterstrichen. ist Lehrbeauftragter für Europäisches und Verteidigungsindustrie zur Umsetzung der Internationales Wirtschaftsrecht an der Ber- gischen Universität Wuppertal.
14 Hogan Lovells Vergaberecht Unsere Erfahrung 2021 15 Stimmen aus dem Markt Was Mandanten über uns Mandanten sind ‘in höchstem Quellen betonen die Qualität und Besonders empfohlen wird der ‘prag Hogan Lovells International LLP hat ein sagen Maße zufrieden mit der Arbeit’ Fähigkeit des Teams, die Bedürf- matische’ Thomas Dünchheim in Düssel- ‘schnelles und pragmatisches’ Vergabe der ‘verlässlichen und kom- nisse des Mandanten zu verste- dorf, der ein ‘enormes Fachwissen im öffen rechtsteam mit ‘guter Branchenkenntnis petenten’ Praxis von Hogan hen, und sagen: “Alle Anwälte tlichen Recht und zu kommunalen Struk und Internationalität’ (…). Lovells International LLP, sind technisch sehr gut, greifen turen’ besitzt, sowie eine ‘Sensibilität in der Namen der nächsten Generation: welche vor allem durch ihre schnell unsere Probleme auf und Situationsanalyse für die Entwicklung Falk Schöning: ‘ausgezeichnete(r) ‘zeitnahe Bearbeitung, sehr gute liefern immer lösungsorientierte zielführender Lösungen’ vorweist. Vergabe- und Kartellrechtler’ in Brüssel, Erreichbarkeit und Prax- Antworten. In Verhandlungen Legal 500, 2018 ‘der bei seinem Rechtsrat immer das isorientierung’ auffällt; sind sie sehr geschickt. Ich wirtschaftliche Ziel im Blick hat und klare außerdem schätzt man die bekomme sehr schnell eine Ant- Aussagen und Risikoeinschätzungen trifft’ ‘angemessene Breite des Teams’. wort und die Anwälte sind Legal 500, 2018 Legal 500, 2018 wirklich pragmatisch.” Empfohlen wird der Leiter des Bereichs Öffentliches Recht: Thomas Dünchheim ist eine Schlüsselfigur in diesem Bereich. Chambers Europe, 2018 Die Vergaberechtspraxis hebt „Respektierte Praxis des öffentli- Dank dem praxisgruppenübergreifenden “ein Mandant ist begeistert von der sich von ihren Wettbewerbern chen Rechts [...]. Reglementiertes Ansatz ist das Team bei Hogan Lovells Bereitschaft eine schnelle und gleichzeitig durch ihre enge Vernetzung Sektorwissen umfasst auch die International LLP oftmals an der Schnitt tiefgehende wirtschaftliche Meinung zu mit anderen Praxen der Groß Bereiche Energie, Transport, stelle zu den Bereichen IP, Life Sciences, bieten: Die Anwälte bieten auch kurzfristig kanzlei ab. So kann sie Gesundheitswesen und Infra Corporate und Kartellrecht tätig. umfassende Beratung.” Mandanten regelmäßig sehr struktur. Weitere Fachkenntnisse Falk Schöning in Brüssel und Thomas Chambers Europe, 2017 umfassend bei ihren Projekten im Zusammenhang mit Kraft Dünchheim, der die Praxisgruppe Govern- begleiten. werken und Produktionsanlagen, ment Regulatory leitet, sind (…) Schlüssel- Oft empfohlen: einschließlich Bau und Privatisie- figuren. Dr. Marc Schweda rung“ Legal 500, 2019 JUVE Handbuch 2019/2020 Chambers Europe, 2019
16 Hogan Lovells Vergaberecht Unsere Erfahrung 2021 17 Hogan Lovells in Deutschland Unsere Büros in Deutschland und Brüssel Veränderungen kommen heute schneller denn je. Diese frühzeitig zu erkennen und sich darauf einzustellen wird erfolgsentscheidend für Sie sein. Düsseldorf Rechtliche Herausforderungen können Sie. Ob Veränderungen für Sie Möglichkei- Kennedydamm 24 Ihnen überall begegnen. Wir verstehen ten, Risiken oder Umbrüche bedeuten − 40476 Düsseldorf rechtliche und wirtschaftliche Zusammen- mit Hogan Lovells sind Sie bereit. T +49 211 1368 0 hänge und erarbeiten mit Ihnen Lösungen Mit rund 350 Rechtsanwälten in unseren für schwierigste Rechtsfragen weltweit. Sie vier deutschen Büros in Düsseldorf, Frank- wollen neue Märkte erschließen, suchen furt, Hamburg und München sowie unse- alternative Finanzierungsformen oder sind rem Legal Services Center in Berlin erar- Frankfurt komplexen regulatorischen Fragen oder Große Gallusstraße 18 beiten wir praxistaugliche Rechtslösungen Konflikten ausgesetzt – wir unterstützen 60312 Frankfurt am Main − für alle Ihre Fragestellungen. T +49 69 96236 0 Quelle: Commerz Real Herausragende Stärken in Spezielles Branchenwissen den Bereichen: in Schlüsselindustrien: • Arbeitsrecht • Energie Hamburg • Aufsichtsrecht und Regulierung • Finanzdienstleistungen Alstertor 21 20095 Hamburg • Bank- und Finanzrecht • Immobilien T +49 40 41993 00 • Gesellschaftsrecht (einschließlich M&A • Konsumgüter und Kapitalmarktrecht) • Life Sciences und Pharma • Gewerblicher Rechtsschutz • Rohstoffe und Infrastruktur München Karl-Scharnagl-Ring 5 • Handels- und Vertriebsrecht • Telekommunikation, Medien und 80539 • Immobilienrecht Technologie T +49 89 29012 0 • Kartellrecht • Versicherungen • Prozessführung & Schiedsverfahren Brüssel Pericles Building • Steuerrecht Rue de la Science 23 Unser Ansatz? Brüssel 1040 Gemeinschaftlich. T +32 2 505 0911 Wir nehmen uns die Zeit, Ihre Bedürfnisse und Ziele zu verstehen. Berlin Burgstraße 27 10178 Berlin T +49 30 80 09 30 000
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