Aktuell 02-2020 - CDU Vogtland
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aktuell 02-2020
Die Mitgliederzeitschrift der CDU-Vogtland erscheint viermal jährlich 18. Jahrgang - 58. Ausgabe April - Juni ´20
Inhalt
Seite 1
Konjunkturpaket zur
Coronabewältigung
Seite 2
Aus dem Sächsischen Landtag, dem
Bundestag
Seite 3
Aus den Orts- und Stadtverbänden der
CDU-Vogtland
Seite 4
Aus dem Europaparlament
Geburtstage, Jubiläen und Termine
Auch auf facebook:
Bund und Freistaat: Schutzschirm für Sächsische cdu-vogtland
Kommunen Sehr geehrte Damen und Herren,
Auswirkungen der Corona-Pandemie sollen abgeschwächt werden liebe Mitglieder der CDU-Vogtland,
BERLIN/DRESDEN: Wenn es den Unternehmen gut geht, dann geht es auch unseren Städten, Gemein- auch in der Parteiarbeit zeigt sich die
den und Landkreisen gut. Deshalb haben wir bei dem Konjunkturprogramm unsere Kommunen als wich- Corona-Krise. Wo ab Mitte März „zu Hause
tigen Partner fest im Blick. Sie sollen in die Lage versetzt werden, gerade jetzt investieren zu können bleiben“ angesagt war und ab Mai „social
- nachhaltig und mit Verantwortung für die nächsten Generationen. distance“ galt, ist es schwer die Arbeit in
Nachdem der Koalitionsausschuss im Bund ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket beschlos- den Orts- und Stadtverbänden mit dem Ziel
sen hat, besteht für den Freistaat Sachsen die Chance, dies mit eigenen Maßnahmen zu flankieren. „Gesund bleiben“ aufrechtzuerhalten. Erst
Sachsen ist durch den kommunalen Schutzschirm in Höhe von 700 Millionen Euro heute besser aufge- nach und nach mit weiteren Lockerungen
stellt als viele andere Bundesländer. Die Corona-Krise hat aber den Finger in Wunden gelegt, die uns der Auflagen im öffentlichen Leben waren
bereits seit Jahren plagen. verantwortungsbewusst erste Veranstaltun-
Eine davon ist die finanzielle Lage der Kommunen, die sich durch die Verlagerung von Verantwortlichkei- gen wieder möglich.
ten und gleichzeitig steigenden Sozialausgaben in den letzten Jahren verschärft hat. Das gilt zum Beispiel Nun läuft so langsam auch die Parteiarbeit
bei den Kosten für Unterkunft und Heizung, die der Bund nun dauerhaft bis zu 75 Prozent übernehmen mit ersten Treffen der Gremien und in den
wird. Sachsen kann dabei auf eine Entlastung der Kommunen in Höhe von bis 250 Millionen Euro hoffen. Verbänden wieder an. Und es geht mit
Die krisenbedingten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer werden sich voraussichtlich auf bis zu großen Schritten auf den etwas vorgezoge-
200 Millionen Euro belaufen. Bund und Freistaat werden die Ausfälle im Jahr 2020 je hälftig übernehmen. nen Parteitag im September mit Neuwahlen
Unterstützend stellt der Bund „Investitionshilfen“ zum Beispiel für den geplanten Ausbau der Kinderta- des Vorstandes und der Nominierung des
gesstätten, Ganztagsschulen, ein Sportstättenprogramm, die digitale Verwaltung und den Pakt für den Kandidaten für die Wahl zum Bundestag im
öffentlichen Gesundheitsdienst zur Verfügung. kommenden Jahr zu.
Nachdem die kommunale Daseinsvorsorge gesichert ist, werden wir nun unser Sächsisches Kommunal- Und dann geht es Schlag auf Schlag: Landes-
paket darauf ausrichten, dass es zusätzliche Investitionen in der Digitalisierung, der Bildungsinfrastruk- parteitag und DER Bundesparteitag mit der
tur und zur Stärkung des kommunalen Straßenbaus geben kann. coronabedingten verschobenen Wahl eines
Unser gemeinsames Ziel ist die Stärkung der kommunalen Ebene – verbunden mit der Freiheit und der neuen CDU-Parteivorsitzenden. Das wird
Verantwortung die daraus resultiert. Mit „Freiheit“ ist dabei die Befreiung der Kommunen von überflüs- wahrscheinlich die spannenste Veranstal-
siger Bürokratie gemeint, um weitere Spielräume für Investitionen zu schaffen. tung der vergangenen Jahre. Zwei Kandiaten
Die kommunale Ebene soll mit klugen und mutigen Schritten in die Zukunft gehen können. Bereits ge- und ein „Doppel-Pack“ wollen die CDU zu
schaffene haushaltsrechtliche Spielräume sind wichtig für die kommunale Handlungsfähigkeit. Weitere neuer Stärke führen. Ach ja, und dann wäre
Punkte folgen in der anstehenden Kommunalrechtsnovelle. auch die K-Frage noch zu klären. Da mischt
Unsere Kommunen sind der größte öffentliche Auftraggeber im Freistaat Sachsen und damit spielen sie ja auch der bajuwarische Krisenkönig noch
eine wichtige Rolle für die weitere wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Deshalb gilt es in den mit.
nächsten Wochen intelligente Lösungen durch die Kombination von Bundes- und Landesprogramm zu Es wartet nach dem Lockdown eine der
finden, damit Sachsen nach Corona zu alter Kraft zurückkehrt. (von Yvonne Magwas, MdB und Sören Voigt, ereignisreichsten Zeiten in der Unionsge-
MdL) schichte, und das im Jahr des 75. Geburts-
tages der CDU Deutschland. Hoffentlich
macht uns Corona nicht einen Strich durch
die Rechnung. Bleiben Sie gesund und
besonnen.
Ihr Knut Kirsten, Pressesprecher
Seite 1
Aus dem Bundestag und dem Sächsischem Landtag
Ein Kraftpaket gegen die Coronavirus beeinträchtigt Land-
Krise: Konkrete tagsarbeit
Problemlösungen und
DRESDEN: Mit Ausbruch des Coronavirus be-
Gestaltungsmöglichkei- fand sich bisher auch die gesamte Arbeit des
ten Sächsischen Landtages im Krisenmodus. Viele
Angestellte arbeiteten situationsbedingt im
BERLIN: Die letzten Wochen und Homeoffice. Plenarsitzungen mussten verkürzt
Monate haben uns alle auf so vielen werden, Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen
Ebenen gefordert - familiär, wirt- finden oftmals wegen der Abstandsregelung
schaftlich, politisch. Covid-19 ist im Plenarsaal statt oder wurden per Videokon-
für uns und unser Land die größte ferenz abgehalten. Gruppenbesuche im Sächsi-
Herausforderung der vergangenen schen Landtag sind derzeit nicht möglich. Alle
Yvonne Magwas, 75 Jahre. Gleich zu Beginn der Krise nicht-parlamentarischen Veranstaltungen im
Mitglied des Deutschen Bundestags hat der Bund Hilfsprogramme auf Landtagsgebäude werden abgesagt. Eine inter-
den Weg gebracht, um während der ne Arbeitsgruppe des Landtags schätzt die Lage
Phase der Beschränkungen Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu erhalten und soziale Notlagen regelmäßig neu ein und behält sich vor, entspre-
zu vermeiden. Ich denke dabei an Instrumente wie das Kurzarbeitergeld, Steuererleichterungen, Ver- chend der Entwicklung die Maßnahmen anzu-
einfachung Kindergeldzuschlag und viele weitere Unterstützungsmaßnahmen. Im direkten Vergleich passen.
mit anderen Ländern haben wir die erste Phase der Pandemie gut überstanden. Dementsprechend
konnten wir es uns erlauben, nach und nach Lockerungen zu ermöglichen. Nun geht es darum die
Wirtschaft wieder anzukurbeln, Arbeitsplätze weiterhin zu sichern, und die sozialen Folgen abzufe-
dern. Deshalb hat der Koalitionsausschuss ein Konjunkturpaket geschnürt - 15 Seiten voll mit kon-
kreten Problemlösungen und Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunft. 130 Milliarden Euro werden
investiert. Ein wortwörtliches Kraftpaket.
Wie setzt es sich zusammen? Zum einen aus Maßnahmen zur Steigerung der Konjunktur, zum Erhalt
von Stabilität und zum anderen aus Maßnahmen zur Gestaltung der Zukunft. Die zentralsten Bestim-
mungen sind u.a. :
• Absenkung der Mehrwertsteuer: Der Mehrwertsteuersatz wird von 19 Prozent auf 16 Prozent
und von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt. Gültig vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020.
• Überbrückungshilfen für Betriebe zur Sicherung von Arbeitsplätzen
• Kinderbonus für Familien: Einmalig erhalten Eltern 300 Euro pro Kind. Für Alleinerziehende wer- Massenhafte Anfragen aus allen Bereichen des
den die Freibeträge verdoppelt. öffentlichen Lebens eines jeden Wahlkreises
• Stärkung der Kommunen: Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von sind entsprechend der sich ständig verändern-
Bedürftigen, gleicht die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte aus und stärkt den den Corona-Schutzverordnungen präzise zu
Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor. beantworten. Erstmals in Sachsen hat sich auch
• Investition in die Zukunft: 50 Milliarden u.a. für nachhaltige und klimafreundliche Mobilität so- der Regierungschef einer offenen Fragerunde
wie Zukunfts-Technologien wie die Künstliche Intelligenz, Kommunikationstechnologien oder zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie im
Quantentechnologie. Parlament gestellt.
Alle Maßnahmen im Detail gibt es auf www.cdu.de. Im Kabinett müssen in Absprache mit den par-
Jetzt geht es um das schnelle Umsetzen und Stellen der Weichen. Glücklicherweise sind wir als Partei lamentarischen Gremien gewichtige Entschei-
auf allen Ebenen in Verantwortung. Bund, Länder und Kommunen arbeiten gemeinsam daran, dass dungen von bisher nicht gekannter Tragweite
das Kraftpaket seine Kraft entfalten kann und wir als Gesellschaft sowie Wirtschaftsnation gestärkt getroffen werden. So wird beispielsweise der
aus der Krise hervorkommen können. (von Yvonne Magwas, MdB) gesamte sächsische Haushaltsüberschuss von
2019 in Höhe von 650 Millionen € zur Abmil-
derung der Folgen der Corona-Pandemie aufge-
Medienstaatsvertrag vor Verabschiedung – wandt.
Stärkung regionaler Medienvielfalt “ Die Lage ist und bleibt ernst.“, äußerte die Bun-
deskanzlerin angesichts der Corona-Situation in
DRESDEN: In wenigen Wochen kann der Sächsische Landtag einen Deutschland und auch die sächsische Landespo-
neuen Medienstaatsvertrag verabschieden. Mit diesem Vertrag litik wird alles dafür unternehmen, um Sachsen
soll eine Grundlage für eine zeitgemäße Regulierung unserer sich bestmöglich durch diese Krise zu steuern. (von
immer rasanter verändernden Medienwelt geschaffen werden. Da- Stephan Hösl, MdL)
mit erreicht eines der wichtigsten medienpolitischen Vorhaben die
Zielgerade. Es gab zahlreiche Expertenanhörungen, Gespräche mit Hinweis der Redaktion:
Wenn Sie in Ihrem Orts- oder Stadtverband eine Veranstal-
den beiden großen öffentlich-rechtlichen Medienanstalten, priva- tung oder eine Aktivität hatten oder haben, über die in unse-
ten bundesweiten Anbietern und regionalen Medien. Aber auch rer Mitgliederzeitung berichtet werden soll, dann senden Sie
Medienplattformen, Soziale Online-Netzwerke, lnstant-Messenger, uns doch einen kurzen Artikel und dazu seperat ein Foto (als
jpg- oder png-Datei und größer 1 MB) an info@cdu-vogtland.
Suchmaschinen oder Videoportale werden in die Regelungen des de. Der Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe ist der
Staatsvertrages einfließen. Beinhaltet sein wird auch eine Regelung 10.09.2020. Wir freuen uns auf Ihre Beiträge.
Andreas Heinz, MdL zur Flexibilisierung des Anteils an Sendezeit für Fernsehwerbespots,
die künftig nicht mehr auf 20 Prozent pro Stunde begrenzt sein soll, Impressum: Herausgeber: CDU Kreisverband Vogt-
land, Rädelstraße 2, 08523 Plauen, Telefon 03741 22
sondern 20 Prozent im Zeitraum von 18 bis 23 Uhr nicht überschreiten darf. In der Absicht, die säch-
44 20, Fax 03741 22 74 71, eMail: info@cdu-vogtland.
sische Medienlandschaft zukunftsfest zu machen, gab es stets auch die Erwartung, neue Chancen für de, Internet: www.cdu-vogtland.de; Chefredaktion:
die wichtigen regionalen und lokalen Rundfunkanbieter in Sachsen zu erschließen. Dazu sind Marke- Knut Kirsten; Redaktion: Sören Voigt; Fotos: CDU-
tingmaßnahmen nötig, die den Medien der Region eine auskömmliche Refinanzierung ermöglichen. Sachsen, Knut Kirsten, Peter Jahr, Stephan Hösl,
Des Weiteren braucht es einen hohen Anspruch an die Ausbildung Medienschaffender, um fachlich Sascha Strobel, Bundesregierung, CDU-Plauen CDU-
gute mediale Berichterstattung zu gewährleisten. Vielfalt der Medien ist für unsere demokratische Ge- Vogtland, privat; Layout & Satz: Knut Kirsten; Druck:
sellschaft eine zentrale Säule, die wir schützen müssen. Der neue Medienstaatsvertrag soll dafür eine concepcion SEIDEL OHG Muldenhammer; Auflage:
stabile Grundlage bieten. Deshalb werden wir als CDU-Fraktion diesen auch unterstützen. (von Andreas 750; Redaktionsschluss: 31.07.2020, Layoutversion:
4.2.0
Heinz, MdL)
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Aus den Orts- und Stadtverbänden der CDU-Vogtland
Mit dem Ministerpräsident Kretschmer im Vogtland unterwegs Ministerpräsident Michael
Kretschmer zu Besuch in der
PLAUEN/EICH: Am Samstag, den 6. Juni, war unser Ministerpräsident Michael Kretschmer erneut im Vogt-
land zu Gast. Zunächst nahm Kretschmer zusammen mit Landrat Rolf Keil und den Landtagsabgeordneten Agrargenossenschaft
Sören Voigt und Andreas Heinz an der Aktion “Leere Stühle - Gastro braucht Hilfe” in Plauen teil. Gemein- Reichenbach
sam diskutierten sie mit den anwesenden Gastronomen über Ideen und Lösungsansätze, um wieder mehr
Gäste in die Gaststätten der Region zu bekommen. REICHENBACH: Gemeinsam mit der vogtländi-
Danach ging es weiter nach schen Milchprinzessin begrüßte Stephan Hösl
Eich. Hier entsteht das neue den sächsischen Ministerpräsidenten zur Ein-
Kompetenzzentrum für den weihung des neuen Kälber- und Jungviehstalls
Brand- und Katastrophen- der Agrargenossenschaft Reichenbach in der
schutz im Vogtlandkreis. Milchviehanlage Rotschau. Geschäftsführer
Rund 9,5 Millionen Euro Lars Bittermann bot den weiteren zahlreichen
möchte der Landkreis mit Gästen wie Landrat Rolf Keil, Oberbürgermeis-
diesem Projekt investieren, ter der Stadt Reichenbach Raphael Kürzinger,
drei Millionen davon stellt Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas,
der Freistaat Sachsen zur Ver- Landtagsabgeordneter Andreas Heinz, Vertre-
fügung, um den Brand- und tern des Sächsischen Landesbauern- bzw. des
Katastrophenschutz im Vogt- Vogtländischen Regionalbauernverbandes, der
land auf eine qualitativ neue Stadtwerke Reichenbach und der Sparkasse ei-
Stufe zu bringen. nen umfassenden Einblick in die tägliche Arbeit
Für die Kinder- und Jugend- der Agrargenossenschaft. Mit mehr als 1.000
v.l.: Andreas Heinz, MdL, Karsten Kramer, Sören Voigt, MdL, Minister- arbeit, dezentrale Ausbildun-
präsident Michael Kretschmer, Landrat Rolf Keil gen und Übungen, die Ein-
bindung von Kameraden der
Alters- und Ehrenabteilung entsteht hier ein generationsübergreifendes Projekt, das vom Kreisbrandmeis-
ter und Katastrophenschutz-Mitarbeiter vorgestellt und mit zahlreichen Vertretern der vogtländischen
Feuerwehren diskutiert wurde. Baubeginn soll im Frühjahr 2021 sein, für 2023 ist die Inbetriebnahme des
Kompetenz geplant, auf das sich die insgesamt 3500 aktiven Frauen und Männer in den 159 Feuerwehren
im Vogtlandkreis freuen dürfen. (von Sören Voigt, MdL)
Stammtisch mal anders
PLAUEN: Ende Juni trafen sich zahlreiche Mit-
glieder des Plauener Stadtverbandes zu einem Ministerpräsident Kretschmer mit der Sächsi-
internen Stammtisch bei der Falknerei Herrmann schen Milchprinzesin und Stephan Hösl, MdL in
in Plauen. Bei bestem Wetter führte uns Falkner der Agrargenossenschaft Reichenbach
Hans-Peter Herrmann durch sein neu gestaltetes
Areal und berichtete von seinen noch geplanten Milchkühen und 900 Jungrindern gehört diese
Bau- und Projektvorhaben. Wir dürfen gespannt zu den 50 großen Genossenschaften in Sachsen.
sein, was dort noch alles entstehen wird. Mit Besonders beeindruckend war neben den groß-
einer kurzen Flugvorführung begeisterte er Mit- zügigen Stallungen, in denen die Kühe in einer
glieder und Gäste. Für das leibliche Wohl sorgte Art Herdenverbund leben und sogar kalben, das
das Team der Falknerei. hochmoderne Milchkarussell. Hier können alle
Zum Stammtisch eingeladen war unsere vogtlän- 1.000 Kühe in einem teilautomatisierten Pro-
dische Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas. zess in vier Stunden gemolken werden. Dank ei-
Sie informierte über bundespolitische Themen, nes Ohrchips, der neben Körpertemperatur und
wie das Konjunkturpaket, die Überbrückungs- Fressverhalten auch Schlaf-, Fress- und Wieder-
hilfen für Unternehmen, die Senkung der Mehr- käuzeiten misst und registriert, können die Kühe
wertsteuer und über die Investitionsvorhaben im beim Verlassen des Karussells von den Mitarbei-
Bereich der Kommunen und dem Kita-Ausbau, tern bei Bedarf direkt behandelt werden. Auch
sowie über den geplanten Sonderbonus beim die Biogasanlage stellt eine besondere techni-
Kindergeld und den Ausbildungsbonus. Außer- sche Ausstattung dar, die zeigt, dass Land- und
dem hat der Bund vor, in Zukunftstechnologien, Viehwirtschaft eine ausgezeichnete Symbiose
Forschung und Entwicklung zu investierten. bilden, von der wir in mehrfacher Hinsicht pro-
Des Weiteren wurden kommunale Themen an- fitieren.
gesprochen. So informierte der Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzende Jörg Schmidt u.a. über Natürlich wurde auch die Bedeutung der Land-
Anträge der CDU-Fraktion des Plauener Stadtrates zur Aussetzung der Sondernutzungsgebühr für wirtschaft sowie die aktuellen Herausforderun-
Gastronomen, der Aussetzung der Park- gen thematisiert. Insbesondere der nach wie vor
gebühren und zur Baumschutzsatzung. niedrige Milchpreis von 0,30-0,34 €, der die Kos-
Kultur- und Sportbürgermeister Steffen ten der Landwirte gerade mal deckt, war in den
Zenner berichtete über den geplanten Gesprächsrunden Thema.
Doppelhaushalt, den es für die Stadt Ich werde mich umso mehr auch in Zukunft
Plauen geben wird und über den Stand dafür einsetzen, dass die Arbeit der Landwirte
der Planungen für den Bau der Dreifelder- Beachtung und Wertschätzung erfährt. Dazu ge-
sporthalle am Lessing-Gymnasium. hört auch die Fortsetzung des agrarpolitischen
Es war schön, nach der langen Coro- Stammtischs, der die vogtländischen Landwirte
na-Pause wieder mit den Mitgliedern ins mit Landes-, Bundes- und Europapolitikern pe-
Gespräch zu kommen. riodisch zu einem fachlichen Austausch zusam-
(von Lukas Wandtke, CDU-Plauen) menführt. (von Stephan Hösl, MdL)
Seite 3
Terminvorschau (alle aktuellen Termine www.cdu-vogtland.de)
Jahr(e)s Bericht aus Brüssel
BRÜSSEL: Es ist in der gro-
ßen Politik, wie im richtigen
NEU!
Leben. Oft sind es uner-
19. September 2020 10:00 Uhr Kreisparteitag der CDU-Vogtland in Markneukirchen
wartete Ereignisse, die vor-
mit Neuwahl des Vorstandes und Nominierung des
wärtstreibende Verände-
Kandidaten für die Bundestagwahl 2021
rungen provozieren. Krisen
sind oft Entwicklungsmotor.
verschoben auf Dezember Bundesparteitag der CDU Deutschlands mit Wahl
In einer Demokratie wird
eines neuen Bundesvorsitzenden in Berlin
dieser Sachverhalt netter
formuliert, indem man fest-
stellt, in jeder Krise steckt
Dr. Peter Jahr,
Wir gratulieren unseren Mitgliedern, die zwischen MdEP
auch eine Chance. Das ist
auch in der aktuellen Co-
April und Juni Geburtstag feierten vid-Krise nicht anders.
Würden die Mitgliedsstaaten nach dem Motto ver-
zum 50. Geburtstag Horst Kunzmann, Heinsdorfergrund zum 77. fahren, wenn sich jeder um sich selbst kümmert,
Jana Carabello, Oelsnitz Richard Wunderlich, Bad Elster zum 77. dann geht es jedem besser, wäre das die Bankrotter-
Falk Spörl,Ellefeld Jörg Markgraf, Reichenbach zum 77. klärung aus Brüssel. Selbstverständlich müssen wir
Ingo Günthel, Reichenbach Gerhard Richter, Schöneck zum 77. alles tun, dass ein weltweit agierender Virus keine
Bernd Freund, Rosenbach OT Schönberg Sabine Hellriegel, Reichenbach zum 77. globale Wirtschaftskrise auslöst. Da braucht es eine
Marko Singer, Neumark Reiner Schneidenbach, Klingenthal zum 78. angemessene europäische Antwort.
Kai Götze, Oelsnitz Rolf Perthel, Pausa-Mühltroff zum 78. Wenn man so will, stellt die aktuelle Krise die Ver-
Jens Strobel, Rodewisch OT Rützengrün Wolfgang Künzel, Reichenbach zum 78. trauensfrage an die EU. Diese Frage ist ganz einfach:
Michael Gerisch, Rodewisch zum 78. „Ist die EU in der Lage das Problem zu bewältigen?“
zum 55. Geburtstag Bernd Peter Stummeier, Bad Elster zum 78. Wenn nicht, dann bedient die EU de facto den
Andreas Günnel, Klingenthal Rosemarie Schneider, Auerbach Rtg. zum 78. Selbstzerstörungsknopf.
Bettina Groth, Auerbach Brigitte Kuntze, Falkenstein zum 78. Die gute Nachricht: Brüssel reagiert und die meisten
Monika Kirsten, Steinberg zum 79. Mitgliedsstaaten haben den Ernst der Lage erkannt
zum 60. Geburtstag Manfred Dostmann, Plauen zum 79. und ziehen mit. Es soll ein gigantisches Wirtschafts-
Steffi Bley, Klingenthal förderungsprogramm in Gang gesetzt werden. 500
Kornelia Flach, Neustadt zum 80. Geburtstag Mrd. € europäisches Kurzarbeitergeld, 750 Mrd. €
Lucia Bäuml, Plauen Renate Kraus, Plauen Wirtschaftsförderung. Das sind Zahlen mit unheim-
Helga Döscher, Reichenbach lich vielen Nullen und soll zeigen: Die europäische
zum 65. Geburtstag Dr. Berthold Kern, Neuensalz OT Thoßfell Politik ist Willens das Problem ernsthaft anzugehen
Dr. Dieter Haugk, Grünbach Heinrich Schmidt, Wohlhausen und es wird eine europäische Antwort geben.
Ulrike Groß, Lengenfeld OT Waldkirchen Friedebert Dörner, Plauen Soweit so gut. Aber es bleiben wichtige Fragen: Wie
Gisela Schlesiger, Auerbach Helga Brandt, Auerbach sollen die Finanzmittel effektiv und zielgerichtet
Rudolf Braun, Auerbach Jürgen Hackert, Grünbach eingesetzt werden? Wie viel Geld sollen die einzel-
Maria Bastek, Netzschkau OT Brockau nen Mitgliedsstaaten erhalten? Sollten die Maß-
Maritta Wunderlich, Oelsnitz zum 81. nahmen kredit- o. zuschussfinanziert werden? Wird
zum 70. Geburtstag Karin Wurzbacher, Plauen zum 82. das Rechtsstaatlichkeitsprinzip beachtet? Und vor
Gudrun Schmidt, Wohlhausen Werner Sommer, Rosenbach zum 82. allem: wie und durch wen sollen die Schulden zu-
Walter Voigt, Markneukirchen Anne-Margarete Dörner, Plauen zum 83. rückgezahlt werden?
Johannes Baumann, Auerbach Werner Löffler, Cottbus zum 84. Wie groß der „Schluck aus der Finanz-Pulle“ ist, wird
Friedrich Voigt, Falkenstein Eva Gruber, Plauen zum 84. deutlich, wenn man die Zahl personifiziert. 1,25 Bil-
Rudolf Püschel, Pausa-Mühltroff OT Thierbach lionen entsprächen statistisch 2.500,00 € pro Uni-
Christl Denk, Schöneck zum 90. Geburtstag onsbürger. Oder anders formuliert: eine 4-köpfige
Rainer Schmidt, Rostock Werner Schmidt, Plauen Familie „borgt“ der EU 10.000,00 €. Die Zahlen als
Rosemarie Voigt, Falkenstein Ludwig Lenk, Lengenfeld solches sind nicht besorgniserregend, wenn man
für die Kredittilgung innovative europäische Lö-
Monika Paul, Steinberg zum 71. Wolfgang Günther, Auerbach Rtg. zum 91. sungsansätze anbietet, wie z.B. die Bekämpfung des
Karl-Heinz Graef, Pöhl zum 71. Karl Kämpf, Plauen zum 91. Mehrwertsteuerbetrugs, die Besteuerung von so-
Wolfgang Hüttel, Wohlhausen zum 71. Gertraude Taubner, Falkenstein zum 93. genannten digitalen Großkonzernen und die Festle-
Christine Werner, Pausa-Mühltroff zum 72. gung eines europäischen Mindeststeuersatzes.
Brigitte Holzmüller, Plauen zum 72. zum 95. Geburtstag Wenn wir schon zu der Erkenntnis kommen, dass
Gerhard Thutewohl, Bad Vilbel zum 72. Maria Steuer, Lengenfeld die EU durch die Mitgliedsstaaten verbürgte Kredite
Lothar Voigtmann, Muldenhammer zum 72. aufnehmen sollte, übrigens bis vor wenigen Mona-
Dr. Tassilo Lenk, Adorf OT Jugelsburg zum 72. zum 100. Geburtstag ten unvorstellbar, dann müssen die Rückzahlungs-
Hansjörg Mittreuter, Steinberg zum 72. Ruth Lenk, Auerbach modalitäten eindeutig und verbindlich geklärt wer-
Hansjoachim Weiß, Plauen zum 73. den. Man stelle sich vor, ich gehe zur Bank, brauche
Dietrich, Heroldt, Plauen
Brigitte Perthel, Pausa-Mühltroff
zum 73.
zum 73.
www.cdu-vogtland.de einen Kredit und sage, über die Rückzahlung reden
wir später, aber ich versichere Ihnen mein Bestes zu
Lothar Willer, Schöneck zum 73. geben. Wenn es bei mir nicht klappt, dann zahlen
Dietrich Schuster, Plauen OT Jößnitz zum 73. Wir gratulieren zu 40 Jahren meine Kinder und Enkel das zurück. Das funktio-
Gudrun Nauman, Bobenneukirchen zum 74. Mitgliedschaft in der CDU niert im privaten Bereich genau so wenig, wie in der
Klaus Methner, Hundsgrün zum 74. großen Politik.
Renate Pastor, Plauen zum 74. Anita Beckert, Reichenbach Das ist vielleicht die große Chance für die EU. Die
Siegrid Schmidt, Wohlhausen Politik sagt nicht nur offen, dass wir uns im Interes-
zum 75. Geburtstag Albrecht Schmidt, Wohlhausen se der Gesellschaft verschulden, sondern wir sagen
Jürgen Ruttloff, Falkenstein Jutta Staudt, Auerbach auch offen und ehrlich, wie, wann und durch wen
diese Kredite getilgt werden.
Jutta Weck, Treuen OT Buch
Hans-Jochen Köhler, Reichenbach zum 76. (von Dr. Peter Jahr, MdEP)
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