AKTUELLES AUS DEM LANDTAG
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
AKTUELLES AUS DEM LANDTAG
AUSGABE FEBRUAR 2021
SABINE BÄCHLE-SCHOLZ MdL
HESSISCHE INNENSTÄDTE STÄRKEN
UND DEN EINZELHANDEL FÖRDERN
Heiko Kasseckert, wirtschaftspolitischer Sprecher
Seit Jahren kämpfen unsere Innenstädte diskutiert wird. Ziel des Gesetzes ist es, ein Neustart zu ermöglichen. Dafür will
gegen die Konkurrenz von Online-Diensten sicheres, einladendes und prosperierendes die CDU-Fraktion mit allen Beteiligten
wie Amazon und Co. Die Corona-Pandemie Stadtquartier für Gewerbetreibende, über die Möglichkeiten temporärer
hat die strukturelle Entwicklung zusätzlich Bewohner und Kunden zu schaffen. Aktionen zur Belebung der Innenstädte
verschärft und gerade die Innenstädte vor Dafür werden individuelle Projekte und sprechen. Ferner soll das neue „Bündnis
große Probleme gestellt. Maßnahmen vor Ort entwickelt und für die Innenstadt“, dem verschiedene
finanziell durch das Land unterstützt. Beteiligte von HIHK über
Um dem entgegenzuwirken, wollen den Handelsverband
wir für mehr Aufenthaltsqualität Wir wollen Innenstädte jedoch nicht nur Hessen, DEHOGA bis
in den Innenstädten sorgen: durch im Allgemeinen fördern, sondern auch hin zu den kommunalen
mehr Grünflächen, die Verbesserung den Corona-geschädigten Einzelhandel Spitzenverbänden und
städtebaulicher Gestaltung, mehr durch Online-Präsenz und lokalen App- der Stadtmarketing
Gastronomieangebote und Außenflächen Angeboten weiter wettbewerbsfähig verband angehören,
oder auch ergänzende Angebote, z.B. im machen. Unter dem Motto „Regional einen Zukunftsplan
Bereich der medizinischen Versorgung ist das neue Bio“ wollen wir außerdem für die Innenstädte
oder bessere digitale Vernetzung. Ein die Förderung und Vermarktung von entwickeln. Aus
erster Grundstein für diese Überlegungen regionalen Produkten gezielt in Form dem Sonder-
wurde mit dem Gesetz zur Stärkung von von Regionalmärkten oder Markthallen vermögen stellen
innerstädtischen Geschäftsquartieren vorantreiben. Es ist uns wichtig, dem wir dafür
geschaffen, dessen Verlängerung und Einzelhandel nach Überwindung der 40 Mio. Euro zur
Änderung aktuell im Hessischen Landtag Corona-Pandemie einen funktionierenden Verfügung.
FEBRUAR 2021 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 2
Hoffnung geben uns in diesen Zeiten die Landtag wieder unter sehr strengeren
Impfstoffe. Mit unserer Impfstrategie und Richtlinien und Vorsorgemaßnahmen. Mit
unseren regionalen Impfzentren haben wir klaren Abstandsregelungen, verkürzten
die notwenigen Voraussetzungen geschaffen, Redezeiten, freiwilligen Testungen vor
um jedem Bürger ein Impfangebot zu der Sitzung und einer Maskenpflicht
machen, sobald weitere Mengen an Impfstoff im gesamten Landtagsgebäude wird
Sehr geehrte zur Verfügung stehen. Gewiss ist bei dieser weiterhin dafür gesorgt, Infektionsketten
Damen und Herren, bislang in der Bundesrepublik einmaligen zu verhindern und die Funktionsfähigkeit
Aktion einer Massenimpfung nicht alles des Parlaments auch in diesen Zeiten zu
in dem noch jungen Jahr darf ich Sie reibungslos verlaufen. Dennoch sollten sichern. Schließlich muss ein Parlament
sehr herzlich begrüßen und freue mich, wir nicht vergessen, dass in Rekordzeit, auch in Krisenzeiten arbeits- und
mit Ihnen gemeinsam in dieses Jahr zu weltweiter Zusammenarbeit und politischer handlungsfähig bleiben.
starten, mit dem wir alle so viel Hoffnung Prioritätensetzung ein Impfstoff gefunden,
und Zuversicht verbinden. Auch wenn die zugelassen und seit gut 4 Wochen – gerade In unserer heutigen Ausgabe beschäftigen
vielfach befürchtete Infektionswelle über einmal 11 Monate nach Ausbruch der wir uns u.a. mit der aktuellen Coronalage
Weihnachten und Silvester ausgeblieben Pandemie – den Menschen zur Verfügung und lassen unsere Abgeordneten zur
ist und die täglichen Neuinfektionen sowie gestellt wurde. Seien Sie also versichert, wichtigen Rolle und Bedeutung unserer
die Zahl der Intensivpatienten endlich dass wir weiterhin alles dafür tun werden, Kommunen und wie wir sie als engagierter
zurückgehen, befinden wir uns nach um die Verfügbarkeit von Impfstoffen zu Partner in ihren umfangreichen Aufgaben
wie vor in einer sehr schwierigen Phase erhöhen und diese außergewöhnliche Krise und Zuständigkeiten bestmöglich
der Pandemie. Wir haben es weiterhin zu bewältigen. Insbesondere der Fortschritt unterstützen können zu Wort kommen.
mit hohen Todeszahlen und mehreren beim Produktionsprozess in Marburg macht
Mutationen des Virus zu tun, deren Gefahr uns Mut und lässt uns zuversichtlich in die Eine interessante Lektüre und in diesen
wir sehr ernst nehmen müssen. Das stimmt Zukunft blicken. Gemeinsam wollen und Zeiten vor allem Gesundheit wünscht
einerseits zuversichtlich und zeigt, dass die werden wir diese schwierige Zeit bewältigen Ihnen
harten Einschnitte, die die Menschen in und 2021 zu einem besseren Jahr werden
unserem Land seit Wochen und Monaten lassen als das Vergangene. Ihr
auf sich nehmen müssen, Wirkung zeigen, Holger Bellino
mahnt uns aber auch weiterhin vorsichtig Aufgrund der nach wie vor angespannten Parlamentarischer Geschäftsführer der
und wachsam zu bleiben. pandemischen Lage tagte der Hessische CDU-Fraktion im Hessischen Landtag
VERANTWORTUNG IN DER KRISE
Ines Claus, Fraktionsvorsitzende
Vor rund einem Jahr wurde der erste für uns alle bedeuten würde. Heute, Seit rund einem Jahr kämpfen wir nun
Coronafall in Deutschland gemeldet. ein Jahr später, blicken wir zurück und alle gemeinsam gegen dieses neuartige
Kaum jemand vermochte sich zu diesem müssen feststellen: Corona hat unser Virus. Einen unsichtbaren Gegner, dessen
Zeitpunkt vorzustellen, was dieses Virus Leben und unsere Welt auf dramatische Stärken und Schwächen wir noch nicht
Art und Weise verändert. genau kennen und dessen Folgen im
„Wachsamkeit bleibt das Gebot der Stunde.
Aber es gibt Hoffnung.
Und die ruht auf den Impfstoffen.“
Im Laufe der vergangenen 12 Monate Gegensatz zu anderen Naturkatastrophen
infizierten sich über 100 Millionen wie Hochwasser und Erdbeben noch
Menschen weltweit mit dem Virus, der weniger abschätzbar sind.
mehr als zwei Millionen Menschen das
Leben kostete. Das sind nicht einfach Zu Beginn dieses Jahres erleben wir
nur Zahlen. Das sind Menschen, die in dabei eine sehr ambivalente Situation.
Einsamkeit gestorben sind. Das sind Auf der einen Seite gehen die täglichen
Schicksale und Familien, die um sie Neuinfektionen und die Zahl der
trauern. Auch das müssen wir uns immer Intensivpatienten wieder zurück. Das
wieder bewusstmachen. macht Mut und zeigt, dass die hartenFEBRUAR 2021 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 3
Einschnitte Wirkung zeigen. Andererseits der forschenden Wissenschaftler in der Lage sind, jedem ein Impfangebot
haben wir es mit besorgniserregenden und Unternehmen. Neben der PCR- zu machen, sobald weitere Mengen an
Todeszahlen zu tun und gleich mehreren Testung ist es der zweite überragende Impfstoff zur Verfügung stehen.
Mutationen des Virus, deren Ausbreitung Wissenschaftserfolg in dieser
wir soweit wie möglich verlangsamen Jahrhundertpandemie, der maßgeblich Alle gemeinsam haben wir uns
müssen. All das zeigt, wie schmal der auf in Deutschland erbrachter vorgenommen, dieses Jahr zu einem
Grat ist, auf dem wir uns bewegen. Leistung basiert. Und besonders besseren werden zu lassen – zu einem
Wachsamkeit bleibt das Gebot der erfreulich ist, dass weitere große Jahr, in dem es uns gelingt, die Pandemie
Stunde. Aber es gibt Hoffnung. Und die Produktionsstandorte für den Impfstoff und ihre Folgen schrittweise zu
ruht u.a. auf den Impfstoffen. bei uns in Hessen entstehen, in Marburg überwinden. Dieser Weg wird mühevoll
und Frankfurt am Main. Wir werden im sein und er wird nicht beständig nach
Es ist ein riesiger Erfolg, dass der erste wahrsten Sinne wieder zur Apotheke der oben gehen. Er wird Zeit brauchen und
Impfstoff schon vor Weihnachten in Welt! es wird Rückschläge geben. Aber am
Europa zugelassen wurde und seit dem Ende werden wir Schritt für Schritt den
27. Dezember verimpft werden kann. Die Erarbeitung eines nationalen „normalen“ Alltag zurückgewinnen.
Dass damit bereits weniger als ein Jahr, Impfplans wird dazu beitragen, die Das ist unser gemeinsames Ziel und
nachdem das Virus erstmals in Europa Abläufe und Prozesse zu optimieren. dazu möchte ich Sie ermutigen, auch
nachgewiesen wurde, ein Impfstoff Und ich bin fest davon überzeugt, dass weiterhin mit uns zusammen diesen Weg
bereitsteht, ist eine besondere Leistung wir hier in Hessen gut vorbereitet und zu gehen.
HESSISCHES SCHULGESETZ IN DER
PANDEMIE FLEXIBEL AUSRICHTEN
Armin Schwarz, bildungspolitischer Sprecher
Die Corona-Pandemie stellt unser • Schon früh konnten sich alle Lehrkräfte gegeben. Diese gilt es nun zu verlängern
Bildungssystem vor enorme auf das Virus testen lassen. und gleichzeitig – auf Basis der bisherigen
Herausforderungen. Erstmals in der Erfahrungen – an einigen Stellen zu
Bundesrepublik mussten im Frühjahr 2020 • Das Land unterstützt die Schulträger optimieren.
Schulen flächendeckend und komplett mit 75 Mio. Euro zur Umsetzung von
geschlossen werden - ein nicht für möglich Hygienemaßnahmen. Und die Novelle ist eingebettet in eine
gehaltenes Szenario. Und dennoch haben besondere Anstrengung, die das Land
Eltern, Lehrkräfte sowie Schülerinnen Aktuell befindet sich ein Großteil der in der Bildungspolitik unternimmt: Der
und Schüler die für uns alle völlig neue Schülerinnen und Schüler wieder in der Bildungsetat steigt für 2021 auf den
Situation erfolgreich bewältigt. Wir Situation, dass Unterricht weitestgehend Höchststand von 4,3 Mrd. Euro. Allein
haben unseren Teil dazu beigetragen, zum zu Hause stattfindet. Die Besonderheiten seit 2014 hat die Landesregierung rund
Beispiel durch folgende Maßnahmen: der Beschulung in Zeiten von Corona 5.000 Stellen an hessischen Schulen
erfordern zeitlich befristete Anpassungen neu geschaffen. Damit machen wir die
• Hessen ist Vorreiter beim digital- im Hessischen Schulgesetz. Deshalb wurde Schulen weiter fit für ein modernes
gestützten Distanzunterricht. Die bereits im Frühjahr 2020 die Grundlage und erfolgreiches Lernen und Lehren –
Grundlage dafür bildet das Schulportal, für Flexibilisierungen geschaffen und besonders in Zeiten der Pandemie und
unsere Lehr- und Lernplattform. damit den Schulen Planungssicherheit selbstverständlich auch darüber hinaus.FEBRUAR 2021 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 4
GEWERBEVEREIN RÜSSELSHEIM GLÄNZT SEHR GEEHRTE DAMEN
MIT DIGITALEM NEUJAHRSEMPFANG UND HERREN,
Auch wenn es jetzt schon Mitte Feb-
ruar ist, wünsche ich Ihnen dennoch
einen guten Start in das neue Jahr!
Mit Beginn von 2021, hat sich auch
der Fokus der Diskussionen um Coro-
na verändert: Nun steht das Impfen
im Vordergrund. Wir sind froh, dass
die Entwicklung der Impfstoffe gegen
das Corona-Virus in wenigen Monaten
möglich war. Mit der Öffnung aller
Einen innovativen Start ins neue Jahr hat der Zu Gast waren unter anderem Dr. Kristina Impfzentren in Hessen in diesem
Gewerbeverein Rüsselsheim Mitte Januar Sinemus, Hessische Ministerin für digita- Monat, gehen wir einen weiteren
hinlegt. Willkommen im Jahr 2021, „Will- le Strategie und Entwicklung, und unser wichtigen Schritt in der Bekämpfung
kommen in der Zukunft“! Unter dem Motto CDU-Bundestagsabgeordneter Stefan Sauer. der Pandemie nach vorne.
„GEMEINSAM. REGIONAL. STARK“ sendete Schauen Sie sich die Aufzeichnung doch mal
der Verein live aus dem Theater Rüsselsheim. auf der Homepage des Gewerbevereins an. Über Ihr Interesse und Begleitung
meiner Arbeit als Landtagsabgeordne-
te freue ich mich. Besuchen Sie doch
DIE BISCHEMER KERB GEHÖRT meine Facebookseite oder Homepage,
um informiert zu bleiben.
UNTER DEN KIRCHTURM Bleiben Sie gesund.
Ihre
Mehrheit spricht sich für den Erhalt
der Kerb am ursprünglichen Standort Sabine Bächle-Scholz
aus. Die Vereine in Bischofsheim
haben sich ebenfalls durch ihre
Dachorganisation, den Vereinsring
Bischofsheim, dafür ausgesprochen.
Auch die Gemeindevertreterinnen und
Gemeindevertreter in Bischofsheim
haben durch einen gemeinsamen Antrag
zum Ausdruck gebracht, dass eine
Standortverlegung der Kerb für sie nicht
in Frage kommt. Gemeindevorstand und
Bürgermeister sind beauftragt, alle Schritte
Die Kerb in Bischofsheim ist gewachsene zu ergreifen, um den bisherigen Standort
und nicht wegzudenkende Tradition in auch für die Zukunft zu sichern. Mit einem
Bischofsheim. Einmal im Jahr kommen Brief an Hessen Mobil habe ich ebenso
nicht nur Bischofsheimerinnen und an die Verantwortlichen appelliert, die
Bischofsheimer unter dem Kirchturm
der evangelischen Kirche zusammen, um
Genehmigung wie in den Jahren zuvor
auszustellen.
IMPRESSUM
Kerb zu feiern – auch zahlreiche Gäste
CDU-Fraktion im Hessischen Landtag
aus der Region kennen und schätzen die Brauchtumsveranstaltungen wie die
Schlossplatz 1–3 | 65183 Wiesbaden
Bischofsheimer Kerb. Bischofsheimer Kerb sind gelebter Telefon: 0611 - 350 534 | Telefax: 0611 - 350 552
Gemeinsinn und immens wichtig für E-Mail: cdu-fraktion@ltg.hessen.de
Durch die Mitteilung von Bürgermeister den Zusammenhalt in der Bevölkerung. twitter.com/cdu_fraktion
Ingo Kalweit wurde nun bekannt gegeben, Ich wünsche mir weiterhin eine Kerb, facebook.com/cdufraktionhessen
dass Hessen Mobil den ursprünglichen Ort die den Bischofsheimmerinnen und www.instagram.com/cdufraktion
in Bischofsheim nicht genehmigen will. Bischofsheimern entspricht und von der
Bevölkerung gewollt ist. Für mich steht die Sabine Bächle-Scholz MdL
Wahlkreis Groß-Gerau Nord
Nach dem Bekanntwerden der Pläne Brauchtumspflege sowie der Gemeinsinn
Schlossplatz 1-3 | 65183 Wiesbaden
Hessen Mobils, die Genehmigung zur in jedem Fall über den organisatorischen Telefon: 0611-350 692
Nutzung der Darmstädter Straße zu und bürokratischen Schwierigkeiten, die die s.baechle-scholz@ltg.hessen.de
versagen, ging ein regelrechter Aufschrei Planung eines Volksfestes mit sich bringt. www.sabine-baechle-scholz.de
der Bevölkerung in Bischofsheim durch Die Bischofsheimer Kerb gehört in die Mitte Fotos: Scarlett Rüger, Marius Schmitt, hessen.de
die sozialen Medien. Eine überwältigende des Ortes. cdu.de, cduhessen.de, PrivatSie können auch lesen
