AMTSBLATT FÜR DIE STADT TELTOW - NEUE REGELN - FÜR DIE STADT TELTOW
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23. Dezember 2020 - Ausgabe 05
Jahrgang 29 | Auflage 12.500
AMTSBLATT FÜR DIE STADT TELTOW
RATHAUS KULTUR REGIONALES
NEUE REGELN PARTNERSCHAFT BUSVERBINDUNG
Öffnung zu Freunde aus Ahlen Schneller Weg
Corona-Zeiten zu Gast zum BER
www.teltow.de
AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
INHALT
AMTLICHER TEIL
04 BESCHLÜSSE DER 05. WERKSAUSSCHUSSSITZUNG VOM 30.09.2020
BESCHLÜSSE DER 12. HAUPTAUSSCHUSSSITZUNG VOM 26.10.2020
BESCHLUSS DER 06. WERKSAUSSCHUSSSITZUNG VOM 11.11.2020
BESCHLÜSSE DER 13. HAUPTAUSSCHUSSSITZUNG VOM 30.11.2020
05 BESCHLÜSSE DER 10. STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG VOM 09.12.2020
07 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG GRUNDSTEUER 2021
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG STRASSENREINIGUNGSGEBÜHREN 2021
BEKANNTMACHUNG ZUR SCHULANMELDUNG DER EINSCHÜLER ZUM
SCHULJAHR 2021/2022
08 ALLGEMEINVERFÜGUNG STRASSENBENENNUNG ÖFFENTLICHER VERKEHRSFLÄCHEN
09 WIDMUNGSVERFÜGUNG ÖFFENTLICHER VERKEHRSFLÄCHEN
11 BEKANNTMACHUNG DES EIGENBETRIEBES „MENSCHENSKINDER TELTOW“ –
EIGENBETRIEB DER STADT TELTOW – ÜBER DIE ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG DES
JAHRESABSCHLUSSES 2017
FESTSETZUNGEN NACH § 14 ABSATZ 1 NUMMER 1 EIGV FÜR DAS
WIRTSCHAFTSJAHR 2021 EIGENBETRIEB „MENSCHENSKINDER TELTOW“
DER STADT TELTOW
12 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE BERUFUNG VON ERSATZPERSONEN
HAUSHALTSSATZUNG DER STADT TELTOW FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2021
IMPRESSUM Sie finden das Amtsblatt auch online auf der Webseite www.teltow.de.
Herausgeber: Stadt Teltow, Der Bürgermeister, Marktplatz 1–3, 14513 Teltow, Telefon 03328 4781 0, Körperschaft des öffentlichen Rechts; Texte/Redaktion:
SG Öffentlichkeitsarbeit/Stadtmarketing; Fotos: Stadt Teltow, Adobe Stock Fotos, Titelbild: Elias, 9 Jahre; Bezugsmöglichkeiten und Bedingungen: Das Amtsblatt
erscheint nach Bedarf, hängt im Bekanntmachungskasten der Stadt Teltow vor dem Neuen Rathaus, Marktplatz 1–3, aus, liegt im Neuen Rathaus
zur Mitnahme bereit und ist zusätzlich unter www.teltow.de einsehbar. Auflage: 12.500 Exemplare; Grafikdesign: Karin Rische, Art Direction; Druck und
Weiterverarbeitung: dieUmweltDruckerei
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FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
INFORMATIONEN AUS UND FÜR TELTOW
BRIEF DES BÜRGERMEISTERS 14 18 KRIMINALITÄTSSTATISTIK 2019
NEUER STATDTPLAN 16 19 EINE NEUE FRIEDHOFSGLOCKE
ERSCHIENEN
22 BAUMASSNAHMEN
TASCHENKALENDER 16 UND SPERRUNGEN
FÜR 2021
23 JUGENDKUNSTSCHULE
AKTUELLER HAUSHALT 17 SUCHT KURSLEITUNG
EINSEHBAR
24 TERMINE DER STADTBIBLIOTHEK
JTT-CONTAINER 17
IN FRISCHEM LOOK
03
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AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
SITZUNGSBESCHLÜSSE
BESCHLÜSSE DER HA-Beschluss-Nr.: 03/12/2020 HA-Beschluss-Nr.: 09/12/2020
05. WERKSAUSSCHUSSSITZUNG
VOM 30.09.2020 „Das gemeindliche Einvernehmen zum An- „Der Auftrag zur Erbringung der Planungs-
trag auf Baugenehmigung zum Neubau leistungen für die Erneuerung des Schulhofes
ÖFFENTLICH BEHANDELT: von vier Einfamilienhäusern in der Wilhelm- der Bruno-H.- Bürgel- Schule wird dem Pla-
Külz-Straße 26 (Gemarkung Teltow, Flur 9, nungsbüro GründerZeit , Forststraße 126 a in
WA-Beschluss-Nr.: 01/05/2020 Flurstück 424/1) wird erteilt.“ 14471 Potsdam, erteilt. Die Auftragssumme
beträgt 40.973,87 € brutto.“
„Die Stadt Teltow übernimmt das sich aus
dem Inkrafttreten der neuen Elternbeitrags- HA-Beschluss-Nr.: 04/12/2020
ordnung ab dem 01.01.2020 ergebende Ein- HA-Beschluss-Nr.: 10/12/2020
nahmedefizit i.H. von 5.000 € im Haushalts- „Die Fragen 3, 4 und 5 des Antrages auf
jahr 2020 des Evangelischen Diakonissen- Vorbescheid für den Neubau von zwei Bau- „Der Auftrag zur Erbringung der Planungs-
hauses Berlin Teltow Lehnin.“ körpern als Wohn- und Geschäftshaus am leistungen für die Sanierung des Glas-
Ruhlsdorfer Platz 3 (Gemarkung Teltow, Flur ganges des Gebäudes der Stadtverwaltung
2, Flurstücke 85, 87 und 88) werden mit Teltow wird dem Planungsbüro S&P Sahl-
WA-Beschluss-Nr.: 02/05/2020 JA beantwortet. Die Fragen 1, 2 und 6 des mann GmbH, Stubenrauchstraße 10, 14482
Antrages auf Vorbescheid können nicht Potsdam, erteilt. Die Auftragssumme beträgt
„Der Eigenbetrieb unterstützt die Bemü- beantwortet werden.“ 97.124,26 € brutto.“
hungen der Stadt Teltow (Beschluss der SVV
vom 27.11.2019) sich an der internationalen
Kampagne „Fairtrade-Towns" zu beteiligen. HA-Beschluss-Nr.: 05/12/2020 HA-Beschluss-Nr.: 17/12/2020
Damit strebt Teltow den in Deutschland vom
gemeinnützigen Verein TransFair e.V. verlie- „Der Auftrag zur Pflanzung von Straßen- „Die Verlängerung des Mietvertrages
henen Titel „Fairtrade-Town" an, der an den bäumen wird an die Firma Alpina AG, NL ab 01.05.2021 zwischen der WGT Teltow
Kriterien von TransFair e.V. und der WFTO Potsdam / Ludwigsfelde, Struveweg 5 in und dem Eigenbetrieb „MenschensKinder
(World Fair Trade Organisation) ausgerichtet 14974 Ludwigsfelde vergeben. Die Auftrags- Teltow“ für das Familienzentrum „Philantow“
ist. Hierbei kann der Eigenbetrieb beim Kauf summe beträgt: 160.703,79 € brutto.“ wird beschlossen.“
von Lebensmitteln und sonstigen Bedarf
prüfen, ob auch Produkte mit dem Fairtrade
Siegel und den Kriterien des WFTO´s beim HA-Beschluss-Nr.: 06/12/2020 BESCHLUSS DER
Einkauf berücksichtigt werden können.“ 06. WERKSAUSSCHUSSSITZUNG
„Der Auftrag für die Erstellung eines Grün- VOM 11.11.2020
flächenkatasters wird an das Vermessungs-
BESCHLÜSSE DER büro Mengelkamp vergeben. Die Auftrags- ÖFFENTLICH BEHANDELT:
12. HAUPTAUSSCHUSSSITZUNG summe beträgt: 64.880,29 € brutto.“
VOM 26.10.2020 WA-Beschluss-Nr.: 06/06/2020
ÖFFENTLICH BEHANDELT: HA-Beschluss-Nr.: 07/12/2020 „Die PWP Treuhand GmbH wird zur Prüfung
des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbe-
HA-Beschluss-Nr.: 01/12/2020 „Der Zuschlag zum Rahmenvertrag Laubent- triebes „MenschensKinder Teltow“ auf der
sorgung soll auf das Angebot der Firma Stadt- Grundlage der Wirtschaftsprüferrahmen-
„Dem Antrag auf Befreiung von Festset- entsorgung Potsdam GmbH – Drewitzer vereinbarung und des Einzelabrufes vom
zungen (Traufhöhe und Firsthöhe) des Be- Straße 47, 14478 Potsdam erteilt werden. 26.10.2020 benannt.“
bauungsplanes Nr. 59 „Verdistraße/Dürer- Das Gesamtauftragsvolumen beläuft sich
straße“ für das Bauvorhaben Verdistraße 86 auf 62.861,28 € Brutto verteilt auf 3 Jahre.“
(Gemarkung Teltow, Flur 11, Flurstücke 508 BESCHLÜSSE DER
und 756) wird zugestimmt.“ 13. HAUPTAUSSCHUSSSITZUNG
HA-Beschluss-Nr.: 08/12/2020 VOM 30.11.2020
HA-Beschluss-Nr.: 02/12/2020 „Der Auftrag zur Erbringung der Planungs- ÖFFENTLICH BEHANDELT:
leistungen für die Sanierung und den Um-
„Dem Antrag auf Befreiung von einer Festset- bau der Bruno- H.- Bürgel- Schule zur Grund- HA-Beschluss-Nr.: 04/13/2020
zung (Traufhöhe) des Bebauungsplanes Nr. schule wird dem Planungsbüro DAS Projekt-
59 „Verdistraße/Dürerstraße“ für das Bauvor- planung – Projektsteuerung, Peitzer Straße 9, „Der Auftrag für die Gebäudeplanung (Los
haben Verdistraße 43 (Gemarkung Teltow, 15232 Frankfurt/ O. erteilt. Die Auftrags- 01) des neuen Kita-Gebäudes „Käferland“,
Flur 11, Flurstück 719) wird zugestimmt.“ summe beträgt 40.764,31 € brutto.“ Anne-Frank-Weg 1 in Teltow wird an das
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Architektur- und Ingenieurbüro GKK & Partner zeitweiligen Lagerung von nicht gefähr- BESCHLÜSSE DER 10. SITZUNG
aus Berlin vergeben.“ lichen Abfällen in der Ruhlsdorfer Straße 100 DER STADTVERORDNETEN-
(Gemarkung Teltow, Flur 14, Flurstück 13) VERSAMMLUNG VOM 09.12.2020
wird nicht erteilt.“
HA-Beschluss-Nr.: 05/13/2020 ÖFFENTLICH BEHANDELT:
„Der Auftrag für die Freianlagenplanung (Los HA-Beschluss-Nr.: 18/13/2020 SVV-Beschluss-Nr.: 01/10/2020
05) der neuen Integrationskita „Käferland“,
Anne-Frank-Weg 1 in Teltow wird an das Büro „Der Widmungsverfügung 02/2020 wird „Die öffentliche Tagesordnung der 10. Sit-
freianlage.de – Landschaftsarchitektur aus laut vorliegendem Entwurf zugestimmt. Der zung der Stadtverordnetenversammlung
Potsdam vergeben.“ Bürgermeister wird mit der Ausfertigung und vom 09.12.2020 wird um die Anfragen der
Bekanntmachung beauftragt.“ Fraktion GRÜNE/LINKE, AF-220/2020 sowie
AF-221/2020, erweitert.
HA-Beschluss-Nr.: 13/13/2020
HA-Beschluss-Nr.: 19/13/2020 Die Einordnung der Anfragen erfolgt unter
„Das gemeindliche Einvernehmen zum An- dem Tagesordnungspunkt 10. „Anfragen der
trag auf Vorbescheid zum Neubau von sechs „Der Hauptausschuss beschließt, dass die Fraktionen/der Stadtverordneten“.“
Doppelhaushälften und drei Einfamilien- Stadtverwaltung das Büro SHP Ingenieure
häusern in der Wilhelm-Külz-Straße 2 mit der Erstellung eines Rahmenkonzeptes
(Gemarkung Teltow, Flur 9, Flurstück 423/1) zum Radverkehr für die Stadt Teltow beauf- SVV-Beschluss-Nr.: 02/10/2020
wird erteilt. Die Frage zum Vorbescheid tragt.“
wird mit „Ja“ beantwortet.“ 1. Sitzungen der Stadtverordneten-
versammlung und ihrer Ausschüsse
HA-Beschluss-Nr.: 20/13/2020 können als Präsenzsitzungen, Video-
HA-Beschluss-Nr.: 14/13/2020 sitzungen oder Audiositzungen nach
„Mit der Erarbeitung des Vorentwurfs den Maßgaben der Brandenburgi-
„Das gemeindliche Einvernehmen zum An- (inclusive der zu berücksichtigenden Um- schen Kommunalen Notlagenverord-
trag auf Vorbescheid zum Neubau eines weltbelange sowie verkehrsplanerischer und nung (BbgKomNotV) durchgeführt
Zweifamilienhauses in der Max-Sabersky- verkehrstechnischer Ingenieurleistungen) werden.
Allee 68 (Gemarkung Teltow, Flur 4, Flur- für das Bebauungsplanverfahren Nr.76
stück 48) wird nicht erteilt.“ „Zentrum Ruhlsdorfer Platz“ wird das Büro 2. Die Sitzung der Stadtverordneten-
Dr. Szamatolski + Partner PartGmbB, Brun- versammlung am 9. Dezember 2020
nenstraße 181, 10119 Berlin beauftragt. findet als Videositzung statt.“
HA-Beschluss-Nr.: 15/13/2020
Die Auftragssumme beträgt brutto
„Für das beantragte Bauvorhaben zur Er- 46.832,16 €.“ SVV-Beschluss-Nr.: 03/10/2020
richtung von 10 Mehrfamilienhäusern in der
Lichterfelder Allee (Gemarkung Teltow, Flur „Der Bürgermeister wird beauftragt, umge-
3, Flustücke 47, 48, 49, 51, 52, 53, 54, 55, HA-Beschluss-Nr.: 21/13/2020 hend mit der regiobus Potsdam Mittelmark
56, 57) wird das gemeindliche Einvernehmen GmbH in Kontakt zu treten mit den Zielen:
nicht erteilt.“ „Die Firma DAKO GmbH wird mit dem mobi-
litätsgerechten Umbau von nachfolgenden 1) Die morgendlichen Schulbuskapa-
Bushaltestellen in Teltow beauftragt: zitäten bzw. die morgendliche Schul-
HA-Beschluss-Nr.: 16/13/2020 bustaktung zwischen Teltow-Seehof
S-Bahn Teltow Stadt/ Mahlower Str. und der Ernst-von-Stubenrauch Grund-
„Dem Antrag auf Befreiung von den Fest- stadtein- und auswärts schule unmittelbar zu erhöhen bzw.
setzungen des Bebauungsplanes 59 „Verdi- zu erweitern.
straße/Dürerstraße“ hinsichtlich der Einhal- S-Bahn Teltow Stadt/ Gonfrevillestraße
tung von Baugrenzen für den Neubau eines in Richtung Ruhlsdorfer Str. 2) Einen nachmittäglichen Schulbus-
Wohnhauses mit Garage in der Verdistraße verkehr zwischen der Ernst-von-
51 (Flur 11, Flurstück 884) wird zugestimmt.“ Teltow, Regionalbahnhof Stubenrauch Grundschule und Teltow-
stadtein- und auswärts Seehof einzurichten.“
HA-Beschluss-Nr.: 17/13/2020 Die Auftragssumme beträgt inkl. 16 %
Mwst. 401.102,51 €.“ SVV-Beschluss-Nr.: 04/10/2020
„Das Einvernehmen der Stadt Teltow zum
Antrag auf Neugenehmigung gemäß § 4 „Die Stadtverordnetenversammlung Teltow
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) lehnt den Antrag des Stadtverordne-
für eine Anlage zum Umschlag und zur ten Herrn Adenstedt in der vorliegenden
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FÜR DIE STADT TELTOW
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Fassung der DS-168/2020 – „Wurzelräume gemeinden werden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 346.048,47 € wird durch die Auflösung der
bei der Baumpflanzung - ab.“ und § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Betriebsmittelrücklage ausgeglichen.“
Der Entwurf der 21. Änderung des Flächen-
SVV-Beschluss-Nr.: 05/10/2020 nutzungsplans Teltow wird beschlossen. SVV-Beschluss-Nr.: 14/10/2020
Dessen Begründung wird gebilligt.
„Die Stadtverordnetenversammlung Teltow „Der Jahresabschluss 2017 für den Eigen-
lehnt den Antrag des Stadtverordneten Herrn Der Entwurf der 21. Änderung des Flächen- betrieb „MenschensKinder Teltow“ wird
Adenstedt in der vorliegenden Fassung der nutzungsplans Teltow wird gemäß § 3 Abs. festgestellt. Der Werkleitung wird Entlastung
DS-183/2020 – „Erarbeitung einer Satzung 2 des Baugesetzbuches (BauGB) öffent- erteilt.“
über die Veränderungssperre zum B-Plan lich ausgelegt. Die Beteiligung der in ihren
76“ - ab.“ Belangen berührten Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange sowie die Ab- SVV-Beschluss-Nr.: 15/10/2020
stimmung mit den Nachbargemeinden wer-
SVV-Beschluss-Nr.: 06/10/2020 den gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs. 2 „Der Wirtschaftsplan 2021 des Eigen-
BauGB durchgeführt.“ betriebes „MenschensKinder Teltow“ der
„Das Baulandmodell für die Stadt Teltow Stadt Teltow wird beschlossen.“
wird beschlossen und dient fortan als Grund-
lage bei der Erarbeitung städtebaulicher SVV-Beschluss-Nr.: 09/10/2020
Verträge.“ SVV-Beschluss-Nr.: 16/10/2020
„Die Haushaltssatzung 2021 in der geänder-
ten Fassung einschließlich des Haushalts- „Der Gründung einer Tochtergesellschaft
SVV-Beschluss-Nr.: 07/10/2020 planes und des Stellenplanes werden durch die Mittelmärkische Wasser- und Ab-
beschlossen.“ wasser GmbH (MWA) zur Umsetzung von
„(1)Der Entwurf der 2. Änderung des Bebau- Rohrleitungs- und Tiefbauarbeiten sowie
ungsplans „Westliche Ruhlsdorfer Straße technischen Nebenleistungen, begrenzt auf
- südlich der Buschwiesen“ und dessen SVV-Beschluss-Nr.: 10/10/2020 die Gebiete und Aufgaben der beiden Was-
Begründung werden gebilligt und gemäß ser- und Abwasserzweckverbände (WAZV)
§ 3 Abs. 2 des BauGB öffentlich aus- „Die Kapazität der Ernst-von-Stubenrauch- „Der Teltow“ und „Mittelgraben“, wird zu-
gelegt. Grundschule wird ab dem Schuljahr 2021/22 gestimmt. Die Bürgermeisterin / Der Bürger-
auf eine durchgängige Fünfzügigkeit erhöht. meister wird beauftragt, in der Verbands-
(2) Die Beteiligung der in ihren Belangen Die räumlichen Voraussetzungen machen es versammlung des WAZV „Der Teltow“ /
berührten Behörden und sonstigen Trä- notwendig, dass der Ausbau der Schule am „Mittelgraben“ als Stimmenführer das Er-
ger öffentlicher Belange sowie die Ab- Standort der ehemaligen Oberschule „Bruno gebnis der kommunalen Abstimmung als
stimmung mit den Nachbargemeinden H. Bürgel“ erfolgt.“ einheitliches Votum vorzutragen.“
werden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 2
Abs. 2 BauGB durchgeführt.“
SVV-Beschluss-Nr.: 11/10/2020 SVV-Beschluss-Nr.: 17/10/2020
SVV-Beschluss-Nr.: 08/10/2020 „Die Stadtverordnetenversammlung be- „Für das Bauvorhaben „mobilitätsgerechter
schließt gemäß § 82 Abs. 4 BbgKVerf den Umbau von Bushaltestellen“ sind überplan-
Gemäß § 1 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) geprüften und durch den Bürgermeister am mäßige Mittel in Höhe von 251.000 € für das
sind die öffentlichen und privaten Belange 17.09.2020 festgestellten Jahresabschluss Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung zu stellen.“
gegeneinander und untereinander gerecht 2011 mit seinen Anlagen.“
abgewogen worden. Die Abwägung wird
gebilligt. SVV-Beschluss-Nr.: 18/10/2020
SVV-Beschluss-Nr.: 12/10/2020
Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 73 „Die als Anlage beigefügten Terminpläne für
„Siedlerweg, östlich des Zehnrutenwegs" „Die Stadtverordnetenversammlung be- den Zeitraum 01. Februar 2021 bis 09. Feb-
wird beschlossen. Dessen Begründung wird schließt, dem Bürgermeister, Herrn Thomas ruar 2022 werden bestätigt.“
gebilligt. Schmidt, für das Haushaltsjahr 2011 Ent-
lastung zu erteilen.“
Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 73
„Siedlerweg, östlich des Zehnrutenwegs" Teltow, den 10.12.2020
wird gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches SVV-Beschluss-Nr.: 13/10/2020 SVV-Büro
(BauGB) öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung
der in ihren Belangen berührten Behörden „Der Jahresabschluss 2017 des Eigenbetrie-
und sonstigen Träger öffentlicher Belange bes „MenschensKinder Teltow“ wird fest-
sowie die Abstimmung mit den Nachbar- gestellt. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
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FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG Werden Grundstücke im Laufe des Kalender- Innerhalb eines Monats nach dieser Veröf-
jahres 2021 veräußert, so ist der bisherige fentlichung ist deshalb der Widerspruch ge-
Grundsteuer 2021 Eigentümer/Steuerschuldner verpflichtet, die gen die Gebührenfestsetzung zulässig. Dieser
Grundsteuer bis zur Bekanntgabe eines Än- ist bei der Stadt Teltow, -Der Bürgermeister-,
Die Festsetzung der Grundsteuer für das derungsbescheides weiterhin zu entrichten. Marktplatz 1-3, 14513 Teltow, schriftlich oder
Kalenderjahr 2021 wird im Amtsblatt für die Die Steuerpflicht besteht dann nach den ge- mündlich zur Niederschrift zu erheben. Der
Stadt Teltow in der Ausgabe Nr. 5/2020 durch setzlichen Bestimmungen für das gesamte Widerspruch hat keine aufschiebende Wir-
den Bürgermeister öffentlichen bekannt- Kalenderjahr fort. kung auf die Fälligkeit der angefochtenen
gemacht. Beträge.
Teltow, 02.11.2020
Teltow, 02.11.2020 Die Straßenreinigungsgebühr wird mit den
Raten und zu den Zeitpunkten fällig, welche
Thomas Schmidt im letzten schriftlichen Bescheid festgesetzt
Thomas Schmidt Bürgermeister wurden.
Bürgermeister
Teltow, 02.11.2020
BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
GRUNDSTEUER 2021 Straßenreinigungsgebühren 2021 Thomas Schmidt
Bürgermeister
Für das Jahr 2021 wird nicht jedem Grund- Die Festsetzung der Straßenreinigungs-
steuerpflichtigen ein Veranlagungsbescheid gebühren für das Kalenderjahr 2021 wird im
über Steuern und Abgaben erteilt. Veran- Amtsblatt für die Stadt Teltow in der Ausgabe BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG
lagungsbescheide erhalten nur diejenigen Nr. 5/2020 durch den Bürgermeister öffent-
Steuerpflichtigen, bei deren Besteuerungs- lichen bekanntgemacht. Hiermit verfüge ich die öffentliche Bekannt-
grundlagen gegenüber dem zurückliegenden machung zur ,,Schulanmeldung der Einschü-
Kalenderjahr eine Änderung eingetreten ist. Teltow, 02.11.2020 ler zum Schuljahr 2021/2022“ für das Amts-
blatt der Stadt Teltow im Dezember 2020.
Alle anderen Steuerschuldner haben für das
Kalenderjahr 2021 die gleiche Grundsteuer Thomas Schmidt Teltow, den 04.11.2020
wie im Vorjahr zu entrichten. Diese Grund- Bürgermeister
steuer wird anstelle eines Veranlagungsbe-
scheides über Steuern und Abgaben durch Thomas Schmidt
öffentliche Bekanntmachung mit Wirkung ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Bürgermeister
für alle betroffenen Steuerpflichtigen hier- STRASSENREINIGUNGSGEBÜHREN
mit gemäß § 27 Absatz 3 Grundsteuergesetz 2021
festgesetzt. BEKANNTMACHUNG
Für das Jahr 2021 wird nicht jedem Gebühren- ZUR SCHULANMELDUNG
Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntma- pflichtigen ein Veranlagungsbescheid über DER EINSCHÜLER
chung treten die gleichen Rechtswirkungen steuern und Abgaben erteilt. Veranlagungs- ZUM SCHULJAHR 2021/2022
ein, wie wenn an diesem Tage ein schrift- bescheide erhalten nur diejenigen Gebühren-
licher Bescheid bekannt gegeben worden pflichtigen, bei denen gegenüber dem zu- Auf der Grundlage der Regelungen des §
wäre. rückliegenden Kalenderjahr eine Änderung 37 Brandenburgisches Schulgesetz beginnt
eingetreten ist. die Schulpflicht für Kinder zum Schuljahr
Innerhalb eines Monats nach dieser Veröf- 2021/2022, die bis zum 3o. September 2021
fentlichung ist deshalb der Widerspruch ge- Alle anderen Gebührenpflichtigen haben für das sechste Lebensjahr vollenden. Der erste
gen die Steuerfestsetzung zulässig. Dieser das Kalenderjahr 2021 die gleiche Straßenrei- Schultag im Schuljahr 2021/2022 ist Montag,
ist bei der Stadt Teltow, -Der Bürgermeister-, nigungsgebühr wie im Vorjahr zu entrichten. der 09. August 2021.
Marktplatz 1-3, 14513 Teltow, schriftlich oder Diese Straßenreinigungsgebühr wird anstelle
mündlich zur Niederschrift zu erheben. Der eines Veranlagungsbescheides über Steuern Kinder, die in der Zeit vom 01. Oktober bis
Widerspruch hat keine aufschiebende Wir- und Abgaben durch öffentliche Bekannt- zum 31. Dezember 2021 das sechste Lebens-
kung auf die Fälligkeit der angefochtenen machung mit Wirkung für alle betroffenen jahr vollenden, werden auf Antrag der Eltern
Beträge. Gebührenpflichtigen hiermit gemäß § 12a zu Beginn des Schuljahres in die Schule auf-
Kommunalabgabengesetz festgesetzt. genommen.
Die Grundsteuer wird mit den Raten und zu
den Zeitpunkten fällig, welche im letzten Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntma- In begründeten Ausnahmefällen können Kin-
schriftlichen Bescheid festgesetzt wurden. chung treten die gleichen Rechtswirkungen der aufgenommen werden, die nach dem 31.
ein, wie wenn an diesem Tage ein schriftlicher Dezember 2021, jedoch vor dem 01. August
Bescheid bekannt gegeben worden wäre. 2022 das sechste Lebensjahr vollenden.
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AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
Entsprechende Anträge sollen gesicher- BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG der Flur 9 sowie das Flurstück 1453 der Flur
te Nachweise zum Entwicklungsstand des 10 im Eigentum der Stadt Teltow.
Kindes enthalten. Mit der Aufnahme in die Hiermit ordne ich an, die Benennung gem.
Schule beginnt die Schulpflicht. § 28 Abs. 2 Nr. 13 BbgKVerf i.V.m. § 1 Abs. Die genannte Verkehrsfläche führt die
2 Nr. 1 BekanntmV i.V.m. § 15 Abs. 2 der Schlüssel-Nummer 00325.
Es wird darauf hingewiesen, dass die An- Hauptsatzung der Stadt Teltow im Amts-
meldung immer in der für den Hauptwohn- blatt, Ausgabe 05/2020, Erscheinungstermin Der Lageplan - Anlage - ist Bestandteil der
sitz des Kindes zuständigen Grundschule zu 23.12.2020, bekannt zu machen. Verfügung.
erfolgen hat. Das zuständige Staatliche
Schulamt Brandenburg an der Havel kann Teltow, den 05.11.2020
in begründeten Ausnahmefällen gestatten, Gründe
dass eine andere als die zuständige Grund-
schule besucht wird. Thomas Schmidt (Siegel) Die Benennung der genannten Flurstücke
Bürgermeister dient dazu den LKW-Verkehr aus der Robert-
Die für die Schulanmeldung maßgeblichen Koch-Straße fernhalten sowie zur Orientie-
Schulbezirke sind der Satzung der Stadt rung von ständig wechselnden LKW-Fahrern
Teltow über die Bildung von Schulbezirken zum Güterbahnhof.
für die Grundschulen in Trägerschaft der ALLGEMEINVERFÜGUNG
Stadt Teltow vom 20.11.2014 (veröffent- STRASSENBENENNUNG
licht im ,,Amtsblatt für die Stadt Teltow“ Nr. ÖFFENTLICHER VERKEHRSFLÄCHEN Inkrafttreten
10 vom 03.12.2014) zu entnehmen. Die zu-
ständigen Grundschulen für die Überschnei- Gemäß § 28 Abs. 2 Nummer 13 der BbgKVerf Diese Verfügung gilt einen Tag nach Bekannt-
dungsgebiete werden durch den Schulträger (Kommunalverfassung des Landes Branden- gabe der Veröffentlichung als bekannt ge-
im Einvernehmen mit dem/der Schulleiter/in burg) i.V.m § 35 S 2VwVfG (Verwaltungs- geben.
bestimmt. Eltern werden durch die Stadtver- verfahrensgesetz) hat die Stadtverordneten-
waltung Teltow/ Sachgebiet Bildung über die versammlung der Stadt Teltow in Ihrer Sitzung
zuständige Grundschule mittels Elternbrief am 16.09.2020 die Benennung einer Privat- Rechtsbehelfsbelehrung
schriftlich unterrichtet. straße sowie einer öffentlichen Straße be-
schlossen. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines
Die Schulanmeldung, zu der bitte die Ge- Monats nach Bekanntgabe Widerspruch ein-
burtsurkunde des Kindes und die Teilnah- gelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich
mebestätigung zur Sprachstandsfeststellung Benennung einer Privatstraße sowie oder zur Niederschrift bei der Stadt Teltow,
mitzubringen sind, findet wie folgt statt: einer öffentlichen Straße - Der Bürgermeister -, Marktplatz 1-3, 14513
Allgemeinverfügung Nr. 02/2020 Teltow zu erheben.
Ernst-von-Stubenrauch Grundschule Beschlussnummer: SVV-20/08/2020
Egerstraße 10, 14513 Teltow Elektronisch übermittelte Widersprüche er-
11. bis 15. Januar 2021 Benennung – „Zum Güterbahnhof“ füllen das Erfordernis der Schriftform nicht.
Anne-Frank Grundschule
John-Schehr-Straße 18, 14513 Teltow Bekanntmachung Teltow, den 03.11.2020
11. bis 15. Januar 2021
Mit Beschluss der Sitzung der Stadtverord-
Grundschule „Am Röthepfuhl“ netenversammlung vom 16.09.2020 (Be- Thomas Schmidt (Siegel)
Sputendorfer Straße 1, 14513 Teltow schluss-Nr.: SVV-20/08/2020) wird eine Bürgermeister
OT Ruhlsdorf Privatstraße sowie eine öffentliche Straße in
11. bis 15. Januar 2021 „Zum Güterbahnhof“ benannt.
Das anzumeldende Kind ist darüber hinaus
persönlich vorzustellen. Nähere Informatio- Lagebezeichnung
nen zur Terminvereinbarung sind dem Eltern-
brief zu entnehmen. Beide Straßen befinden sich in der Gemar-
kung Teltow. Die Privatstraße führt über die
Teltow, den 04.11.2020 Flur 9 und betrifft die Flurstücke 552 und
1452. Die öffentliche Straße führt über die
Flur 9, Flurstück 539 sowie Flur 10, Flurstück
Thomas Schmidt 1453.
Bürgermeister
Die Flurstücke 552 und 1452 der Flur 9 befin-
den sich in Privateigentum, das Flurstück 539
08
AMTLICHER TEIL AMTLICHER TEIL
AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
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BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG WIDMUNGSVERFÜGUNG Lagebezeichnung:
ÖFFENTLICHER VERKEHRSFLÄCHEN
Hiermit ordne ich an, die Widmung gem. Gemarkung Ruhlsdorf Flur 1, Flurstück 255,
§ 6 Abs.1 S. 2 und Abs. 3 S. 1 BbgStrG (Bran- Nach § 6 Abs. 1 des BbgStrG (Brandenbur- grenzt nördlich an den Wirtschafts- und Rad-
denburgisches Straßengesetz) i.V.m. § 1 gischen Straßengesetzes) in der Fassung weg (ehemalige L 40) und südwestlich an das
Abs. 2 Nr. 1 BekanntmV i.V.m. § 15 Abs. 2 der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009 Gemeindegebiet Stahnsdorf OT Sputendorf.
der Hauptsatzung der Stadt Teltow im Amts- (GVBl. I/09, [Nr. 15], S. 358), zuletzt geändert
blatt, Ausgabe 05/2020, Erscheinungstermin durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Dezem-
23. Dezember 2020, bekannt zu machen. ber 2018 (GBVI.I/18, [Nr. 37], S. 3), verfügt Klassifizierung:
die Stadt Teltow als zuständiger Straßen-
Teltow, den 02.12.2020 baulastträger hiermit die Das Flurstück erhält die Eigenschaft einer öf-
fentlichen Straße und wird der Allgemeinheit
Widmung des Flurstückes 255 zur Verfügung gestellt. Gemäß § 3 Abs. 5 Nr.
Thomas Schmidt (Siegel) aus der Flur 1 2 BbgStrG wird die Verkehrsfläche als sonsti-
Bürgermeister Gemarkung Ruhlsdorf ge öffentliche Straße eingestuft und hat die
Widmungsverfügung-Nr.: 02/2020 Schlüsselnummer 00326.
Beschlussnummer: HA-18/13/2020
09
AMTLICHER TEIL AMTLICHER TEIL
AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
Benutzergruppen: Inkrafttreten Bei der Verwendung der elektronischen Form
sind besondere technische Rahmenbedin-
Die Straße wird Fußgängern, Fahrradfahrern Diese Verfügung tritt am Tage nach der Ver- gungen zu beachten, die im Impressum der
und Landwirtschaftlichem Verkehr zur Ver- öffentlichung als bekannt gegeben. Internetseite der Stadt Teltow, www.teltow.
fügung gestellt. de/impressum, aufgeführt sind. In diesem
Falle ist das elektronische Dokument mit
Rechtsbehelfsbelehrung einer qualifizierten elektronischen Signa-
Gründe tur zu versehen und an die E-Mail-Adresse:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines signatur@teltow.de zu versenden.
Das Flurstück 255 aus der Flur 1 befindet sich Monats nach Bekanntgabe Widerspruch ein-
im Eigentum der Stadt Teltow. Eine Widmung gelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich Teltow, den 02.12.2020
ist bisher nicht erfolgt. Aus Gründen der oder zur Niederschrift bei der Stadt Teltow,
Rechtsklarheit wird das Flurstück gewidmet. - Der Bürgermeister -, Marktplatz 1-3, 14513
Teltow zu erheben. Thomas Schmidt (Siegel)
Bürgermeister
BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG
zur Bekanntmachung des Eigenbetriebes den Ort sowie den Beginn und das Ende der für die Stadt Teltow, Ausgabe Nr. 05 Jahrgang
„MenschensKinder Teltow“ – Eigenbetrieb Auslegung von Jahresabschluss und Prü- 29 vom 23.12.2020 bekannt zu machen.
der Stadt Teltow – über die öffentliche Aus- fungsvermerk für das Wirtschaftsjahr 2017
legung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes „MenschensKinder Tel- Teltow, 10.12.2020
tow“ durch Veröffentlichung gemäß § 33
Hiermit ordne ich an, die Beschlüsse der Abs. 3 Sätze 1 und 3 EigV i. V. m. § 3 Abs. 3
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Tel- BbgKVerf i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 1 und Abs. Thomas Schmidt -Siegel-
tow Nr. 13/10/2020 und 14/10/2020 vom 2 Nr. 1 BekanntmV i. V. m. § 15 Abs. 2 der Bürgermeister
09.12.2020 nebst der genauen Angabe über Hauptsatzung der Stadt Teltow im Amtsblatt
10AMTLICHER TEIL AMTLICHER TEIL
AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
BEKANNTMACHUNG DES EIGENBETRIEBES „MENSCHENSKINDER TELTOW“ –
EIGENBETRIEB DER STADT TELTOW – ÜBER DIE ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG DES JAHRESABSCHLUSSES 2017
Auf der Grundlage des § 33 Abs. 3 der Ver- „MenschensKinder Teltow“ wird festgestellt. während der folgenden Dienstzeiten zur
ordnung über Eigenbetriebe der Gemeinden Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 346.048,47 Einsicht aus:
(Eigenbetriebsverordnung - EigV) vom 26. € wird durch die Auflösung der Betriebsmittel-
März 2009 (GVBl. II/09, (Nr. 11) S. 150) in rücklage ausgeglichen.“ Montag 9.00 – 12.00 13.30 – 15.00
der jeweils geltenden Fassung ist der Jahres- Dienstag 9.00 – 12.00 13.30 – 18.00
abschluss und der Prüfungsvermerk eine Beschluss Nr. SVV-14/10/2020............ Donnerstag 9.00 – 12.00 13.30 – 16.00
Woche öffentlich auszulegen. „Der Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb Freitag 9.00 – 12.00
„MenschensKinder Teltow“ wird festgestellt.
Mit Beschluss Nr. SVV-13/10/2020 und Der Werkleitung wird Entlastung erteilt.“ Teltow, 10.12.2020
Beschluss Nr. SVV-14/10/2020 wurde der
Jahresabschluss 2017 festgestellt und der Der geprüfte Jahresabschluss und der Prü-
Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 fungsvermerk liegen für jedermann im Eigen- Thomas Schmidt
Entlastung erteilt: betrieb „MenschensKinder Teltow“, Neiße- Bürgermeister
straße 1, 14513 Teltow,
Beschluss Nr. SVV-13/10/2020..............
„Der Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes in der Zeit vom 04.01.2021 bis 08.01.2021
BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG FESTSETZUNGEN NACH § 14 ABSATZ 1 NUMMER 1 EIGV FÜR DAS
WIRTSCHAFTSJAHR 2021 EIGENBETRIEB „MENSCHENSKINDER TELTOW“
zur Bekanntmachung des Eigenbetriebes DER STADT TELTOW
der Stadt Teltow „MenschensKinder Teltow“
über die öffentliche Auslegung des Wirt- Aufgrund des § 7 Nummer 3 und des § 14 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die
schaftsplanes 2021 Gemeindevertretung durch Beschluss vom 09.12.2020 den Wirtschaftsplan für das Wirtschafts-
jahr 2021 festgestellt:
Stadt Teltow 1. Es betragen
Der Bürgermeister
1.1 im Erfolgsplan
Hiermit ordne ich an, den Beschluss der die Erträge 22.041.600 €
Stadtverordnetenversammlung der Stadt die Aufwendungen 22.041.600 €
Teltow Nr. 15/10/2020 vom 09.12.2020 nebst der Jahresgewinn 0 €
der genauen Angabe über den Ort der Aus- der Jahresverlust 0 €
legung des Wirtschaftsplanes 2021 des
Eigenbetriebes „MenschensKinder Teltow“ 1.2 im Finanzplan
durch Veröffentlichung gemäß § 14 Abs. Mittelzufluss / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit 356.900 €
3 EigV. im Amtsblatt für die Stadt Teltow, Mittelzufluss / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit -356.900 €
Ausgabe Nr. 05/2020 Jahrgang 29 vom Mittelzufluss / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit 0 €
23.12.2020, wie folgt bekannt zu machen.
2. Es werden festgesetzt
„Der Wirtschaftsplan 2021 einschließlich
Erfolgsplan, Finanzplan und Anlagen liegt 2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf 0 €
zur Einsichtnahme für jedermann im Eigen- 2.2 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 822.000 €
betrieb „MenschensKinder Teltow“, Neiße- 2.3 die Verbandsumlage (nur bei Zweckverbänden) 0 €
straße 1, 14513 Teltow, während der folgen-
den Dienstzeiten aus: Nach § 19 Absatz 2 Satz 1 GKG haben die einzelnen Verbandsmitglieder dabei folgende
Anteile zu tragen:
Montag 9.00 – 12.00 13.30 – 15.00 ___________
a)…………………………………… €
Dienstag 9.00 – 12.00 13.30 – 18.00 ___________
b)…………………………………… €
Donnerstag 9.00 – 12.00 13.30 – 16.00 ___________
c)…………………………………… €
Freitag 9.00 – 12.00
Teltow, den 10.12.2020 .................................. ................................................... Ort, Datum Hauptverwaltungsbeamter
Der Wirtschaftsplan 2021 einschließlich Erfolgsplan, Finanzplan und Anlagen liegt zur Einsicht-
Thomas Schmidt -Siegel- nahme für jedermann im „Neue Rathaus“ der Stadt Teltow, Bürgerservice, Raum 0.01, Markt-
Bürgermeister platz 1/1, 4513 Teltow, während der Dienstzeiten aus.
11AMTLICHER TEIL AMTLICHER TEIL
„KOMMUNALWAHLEN IM LAND HAUSHALTSSATZUNG DER STADT TELTOW FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2021
BRANDENBURG AM 26. MAI 2019“
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Auf Grund des § 67 der Kommunalverfas- §2
ÜBER DIE BERUFUNG VON sung des Landes Brandenburg wird nach Be-
ERSATZPERSONEN NACH schluss der Stadtverordnetenversammlung Kredite zur Finanzierung von Investitionen
§ 80 BRANDENBURGISCHE vom 09.12.2020 folgende Haushaltssatzung und Investitionsfördermaßnahmen werden
KOMMUNALWAHLVERORDNUNG erlassen: nicht festgesetzt.
(BBGKWAHLV)
§1 §3
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahr 2021 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungser-
ich teile Ihnen gem. § 80 Abs. 1 Satz 2 wird mächtigungen zur Leistung von Investitions-
BbgKWahlV mit, dass Herr Reinhard Frank 1. im Ergebnishaushalt mit dem auszahlungen und Auszahlungen für Inves-
sein Mandat als Stadtverordneter der Stadt- Gesamtbetrag der titionsförderungsmaßnahmen in künftigen
verordnetenversammlung Teltow zum 31. Haushaltsjahren wird auf 11.834.200 € fest-
Dezember 2020 nicht mehr ausübt. ordentlichen Erträge auf gesetzt.
50.604.000 €
Der Sitz geht gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 ordentlichen Aufwendungen auf §4
BbgKWahlG zum 01. Januar 2021 auf 58.293.500 €
Herrn Kay Gunther Klaus Kudell, 2. Nach- Die Steuersätze für die Realsteuern werden
folgekandidat der Partei DIE LINKE, über. außerordentlichen Erträge auf für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:
250.000 €
Herr Kay Gunther Klaus Kudell hat das Man- außerordentlichen Aufwendungen auf 1. Grundsteuer
dat gemäß § 51 Abs. 1 BbgKWahlG ange- 60.000 € a) für die land- und forstwirtschaftlichen
nommen. Betriebe (Grundsteuer A)
2. im Finanzhaushalt mit dem 200 v.H.
Teltow, 10.12.2020 Gesamtbetrag der b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)
400 v.H.
gez.: Einzahlungen auf 51.222.400 €
Christian Vitense Auszahlungen auf 62.531.600 € 2. Gewerbesteuer 320 v.H.
Stellvertretender Wahlleiter
der Stadt Teltow festgesetzt. §5
Von den Einzahlungen und Auszahlungen des 1. Die Wertgrenze, ab der außerordentliche
BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG Finanzhaushaltes entfallen auf: Erträge und außerordentliche Aufwendungen
als für die Stadt von wesentlicher Bedeutung
Hiermit ordne ich an, die von der Stadtver- Einzahlungen aus laufender angesehen werden, wird auf 20.000 € fest-
ordnetenversammlung der Stadt Teltow am Verwaltungstätigkeit 48.504.100 € gesetzt.
09.12.2020 beschlossene Haushaltssatzung Auszahlungen aus laufender
2021 durch Veröffentlichung in ihrem vollen Verwaltungstätigkeit 54.707.900 € 2. Die Wertgrenze für die insgesamt erfor-
Wortlaut gemäß § 3 Abs. 3 BbgKVerf i. V. m. derlichen Auszahlungen, ab der Investitio-
§ 67 Abs. 5 BbgKVerf im Amtsblatt für die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit nen und Investitionsfördermaßnahmen im
Stadt Teltow, Ausgabe 05/2020 mit Erschei- 2.718.300 € Finanzhaushalt einzeln darzustellen sind,
nungstermin 23.12.2020, bekannt zu machen. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit wird auf 50.000 € festgesetzt.
7.772.500 €
Die Haushaltssatzung 2021 mit Haushalts- 3. Die Wertgrenze, ab der Aufwendungen
plan und die dazugehörigen Anlagen können Einzahlungen aus der und Auszahlungen der vorherigen Zustim-
in der Stadtverwaltung Teltow, Fachbereich Finanzierungstätigkeit 0€ mung der Stadtverordnetenversammlung
Innere Verwaltung, Marktplatz 1 – 3, Zimmer Auszahlungen aus bedürfen, wird für
1.07 während der Dienstzeiten eingesehen Finanzierungstätigkeit 51.200 €
werden. a.) überplanmäßige Aufwendungen/
Einzahlungen aus Auflösung Auszahlungen auf 10 % des An-
Teltow, 10.12.2020 von Liquiditätsreserven 0€ satzes; jedoch mindestens 10.000 €
Auszahlungen an Liquiditätsreserven
0€ b.) außerplanmäßige Aufwendungen/
Thomas Schmidt -Siegel- Auszahlungen auf 10.000 €
Bürgermeister
festgesetzt.
12AMTLICHER TEIL AMTLICHER TEIL
AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
4. Über- und außerplanmäßige Aufwen- Als erheblich im Sinne des § 68 Abs. 2 Nr. 2 Dies wird gemäß § 82 Abs. 5 BbgKVerf hier-
dungen / Auszahlungen, die durch zweck- BbgKVerf werden bisher nicht veranschlagte mit öffentlich bekanntgemacht.
gebundene zusätzliche Erträge / Einzah- oder zusätzliche Einzelaufwendungen oder
lungen bewirkt werden, sind unerheblich, Einzelauszahlungen angesehen, wenn sie Teltow, 10.12.2020
wenn der Eigenanteil unerheblich ist. 1 % der Gesamtaufwendungen bzw. Gesamt-
auszahlungen überschreiten.
5. Über- und außerplanmäßige nicht zah- Thomas Schmidt - Siegel -
lungswirksame Aufwendungen werden je Teltow, 10.12.2020 Bürgermeister
Einzelfall über 2 % des Gesamtbetrages der
ordentlichen Aufwendungen als erheblich
angesehen und bedürfen vor Inanspruch- Thomas Schmidt - Siegel - BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG
nahme der Zustimmung der Stadtverord- Bürgermeister
netenversammlung. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Teltow hat auf ihrer Sitzung am 09.12.2020
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendun- BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG folgenden Beschluss gefasst:
gen / Auszahlungen, die aufgrund gesetz-
licher, tarifvertraglicher oder privatrecht- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Jahresabschluss 2011
licher Verpflichtungen entstehen, können Teltow hat auf ihrer Sitzung am 09.12.2020 der Stadt Teltow – Entlastung des
ohne Rücksicht auf ihre Höhe und ohne vor- folgenden Beschluss gefasst: Hauptverwaltungsbeamten
herige Zustimmung der Stadtverordneten-
versammlung geleistet werden. Der geprüfte Jahresabschluss 2011, Dem Hauptverwaltungsbeamten, Herrn
mit seinen Anlagen, durch den Thomas Schmidt, wird für das Haushaltsjahr
7. Über unerhebliche über- und außerplan- Hauptverwaltungsbeamten 2011 die Entlastung erteilt.
mäßige Aufwendungen / Auszahlungen festgestellt am 17.09.2020, wird
entscheidet der Kämmerer. gemäß § 82 Abs. 4 BbgKVerf Dies wird gemäß § 82 Abs. 5 BbgKVerf hier-
beschlossen. mit öffentlich bekanntgemacht.
8. Die Wertgrenze, ab der gemäß § 68 Abs.
2 Nr. 1 BbgKVerf eine Nachtragssatzung Der Jahresabschluss 2011 mit Anlagen liegt Teltow, 10.12.2020
zu erlassen ist, wird beim Entstehen eines ab sofort zur Einsichtnahme in der Stadtver-
Fehlbetrages beim ordentlichen Ergebnis an- waltung Teltow, Fachbereich Innere Verwal-
gesehen, der 2 % des Gesamtbetrages der tung, Marktplatz 1 – 3, Zimmer 1.07 während Thomas Schmidt - Siegel -
ordentlichen Aufwendungen übersteigt. der Sprechzeiten aus. Bürgermeister
ENDE DES AMTLICHEN TEILS
Bürgermeister Thomas Schmidt, die Stadtverordneten
der Stadt Teltow und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Stadtverwaltung, der Feuerwehr und des Eigenbetriebes „MenschensKinder“
wünschen besinnliche Feiertage und
einen guten Start in ein gesundes
und erfolgreiches Jahr 2021.
13AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
bereits im Juni dieses Jahres hatte ich mich im Amtsblatt an Sie gewandt.
Damals war die erste Welle der Corona-Pandemie gerade abgeklungen und
wir konnten gemeinsam aufatmen. Das Schlimmste schien überwunden,
die Stadt Teltow war insgesamt glimpflich durch diese gesundheitliche Krise
gekommen. Doch was für ganz Deutschland gilt, das ist auch hier in unserer
Stadt bittere Wahrheit: Das Corona-Virus hat unser gesellschaftliches Leben
nach wie vor fest im Griff. Wir müssen bis weit in das Jahr 2021 hinein mit
Beschränkungen leben.
Dennoch möchte ich uns allen an dieser Stelle Mut zusprechen. Im Frühjahr und Sommer war es uns
gelungen, in großer Solidarität Schlimmeres zu verhüten. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der
aktuellen Phase durch gemeinsames Handeln die Infektionszahlen wieder beherrschbar machen
können. Jeder Einzelne kann zum Erfolg dieser Strategie beitragen. Es gilt vermeidbare Kontakte im
täglichen Miteinander auf ein Minimum zu reduzieren. Das ist gerade über die Feiertage und den
Jahreswechsel ein schmerzlicher Einschnitt. Doch nur auf diese Weise wird es uns gelingen, im Jahr
2021 wieder zur Normalität zurückzukehren.
Im Rückblich auf das Jahr 2020 wird deutlich, wie gravierend die Pandemie gerade das soziale und
gesellschaftliche Leben in Teltow beeinflusst hat. Bereits im April mussten wir das Kirschblütenfest
absagen, im Oktober fiel das traditionelle Stadtfest aus und auch auf unseren beliebten Weihnachts-
markt rund um die Andreaskirche mussten wir verzichten. Doch das war nur die Spitze des Eisbergs,
denn auch abseits der großen Veranstaltungen hagelte es bei Konzerten und Lesungen Absagen.
Bis auf wenige Ausnahmen, die mit viel Mühe umgesetzt werden konnten, lag das soziale und
kulturelle Leben in unserer Stadt brach.
Beeindruckt haben mich das Verständnis und die Geduld, mit der die allermeisten Teltowerinnen und
Teltower diese Monate durchgehalten haben. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich
bedanken. Mein Dank gilt gleichermaßen all den Ehrenamtlichen, zu denen ich auch die kommunal-
politisch Aktiven zähle. Sie haben sich der Situation gestellt und mit neuen Formaten ihre Arbeit
fortgesetzt – zum Wohl dieser Stadt und der Menschen, die in ihr leben. Dasselbe gilt für die Mitar-
beiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die alles daran gesetzt haben, die Arbeitsfähigkeit
des Rathauses aufrechtzuerhalten. Für all das spreche ich meinen Dank und meine Anerkennung aus!
Für meine Amtszeit als Teltower Bürgermeister bedeutet das Jahr 2020 wie für alle Menschen einen
Einschnitt. Schön war es zu erleben, dass die kommunale Familie in dieser Zeit sehr eng zusammen-
gewachsen ist. Städte und Gemeinden haben sich gegenseitig beraten und unterstützt. Mit meinen
Amtskolleginnen und Amtskollegen war ich in ständigem Austausch. Für uns alle standen die
Gesundheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle.
Diese Solidarität, da bin ich mir sicher, wird bleiben und auch die kommende Zeit bestimmen.
Lassen Sie uns gemeinsam aus den Erfahrungen der vergangenen Monate Kraft schöpfen.
Lassen Sie uns gestärkt in das neue Jahr gehen, weil wir wissen, dass es in unserer Hand liegt, der
gesundheitlichen Herausforderung zu trotzen. Wir sind dem Virus nicht ausgeliefert, sondern können
es mit Hilfe der Wissenschaft und unserer Solidarität dauerhaft besiegen.
Mit herzlichen Grüßen und dem Wunsch, der uns derzeit alle vereint: Bleiben Sie gesund!
Thomas Schmidt
Bürgermeister
14AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
INFORMATIONEN
AUS UND FÜR TELTOW
TELEFONLISTE RATHAUS (AUSZUG)
Bürgermeister/Sekretariat 03328/4781-251
Öffentlichkeitsarbeit/
Pressesprecher 03328/4781-253
r
sverkeh
SVV-Büro 03328/4781-259
P u b l i k um
er
Tourist Information 03328/4781-293
Einges chränkt
Kultur 03328/4781-241
Ordnungsamt 03328/4781-230
Verkehrsbehörde 03328/4781-208
NEWS Gewerbeamt 03328/4781-295
01 Bürgerservice/Einwohnermeldeamt
03328/4781-0, -291, -292
Rathaus Teltow – Soziales 03328/4781-665
Regelungen und wichtige Ansprechpartner im Überblick
Bildung/Schulwesen 03328/4781-240
Das Teltower Rathaus ist nur eingeschränkt Telefonnummern 03328-4781-0 bzw. -291 Bibliothek 03328/4781-653
für den Publikumsverkehr geöffnet, dennoch zur Verfügung. Äußere Verwaltung/
können alle Leistungen des Einwohnermelde- Sekretariat 03328/4781-211
amtes und aller anderen Fachbereiche in An- Per E-Mail ist die Verwaltung zentral unter
spruch genommen werden. stadt-teltow@teltow.de zu erreichen. Grünfläche/
Baumbeauftragte 03328/4781-475
Die Bürgerinnen und Bürger benötigen da- Spielplätze/Friedhöfe 03328/4781-476
für allerdings einen Termin und werden in-
Standesamt 03328/4781-234
dividuell an der Rathaustür von einem Mit-
arbeiter der Verwaltung abgeholt. Der freie Zentrale Feuerwehr 03328/41420
Zutritt zum Teltower Rathaus ist weiterhin
nicht möglich. Der Zugang erfolgt nur über Innere Verwaltung/
Sekretariat 03328/4781-221
den Haupteingang am Marktplatz. Dort wird
auch über die Zutrittsregeln informiert. Bildet Kasse/Mahnungen 03328/4781-226
sich eine Schlange, so müssen die Warten-
den unbedingt den Sicherheitsabstand von Die vollständige Übersicht aller Fachbereiche
1,5 Meter, besser 2 Meter, zueinander ein- FÜR JEDEN BESUCHER DES und Ansprechpartner finden Sie unter
halten. Besucher mit Handicap werden nach RATHAUSES GILT EINE www.teltow.de
vorheriger Absprache auch am Fahrstuhl in „MASKENPFLICHT“, DAS HEISST,
der Neuen Straße abgeholt. Das Rathaus be- MUND UND NASE MÜSSEN IN
treten darf nur die Person, die zur Vorgangs- GEEIGNETER WEISE BEDECKT SEIN. Die Stadt informiert auch
bearbeitung notwendig ist – eine Begleitung DIESE PFLICHT GILT BEI regelmäßig in den Sozialen Medien:
ist also nicht möglich. KUNDENKONTAKT AUCH FÜR
DIE MITARBEITER DES TELTOWER www.teltow.de
Um einen Termin zu erhalten, sollten Bür- RATHAUSES. facebook.com/teltow.de
gerinnen und Bürger vorzugsweise die
facebook.com/kulturinteltow
„Online-Terminvergabe“ nutzen. Sie ist auf Wichtig ist, dass der Antragsteller alle erfor-
der städtischen Webseite www.teltow.de derlichen Unterlagen mitbringt, ansonsten maerker.brandenburg.de/bb/teltow
unter „Bürgerservice“ leicht zu finden. verfällt der Termin. Biometrische Lichtbilder instagram.com/stadtbibliothek_teltow
müssen selbst mitgebracht werden, weil der
Alternativ ist es auch möglich, einen Termin Fotoautomat im Rathaus aus hygienischen twitter.com/Stadt_Teltow
telefonisch zu vereinbaren. Dafür stehen die Gründen leider nicht zur Verfügung steht.
15AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
NEWS Neuer Stadtplan NEWS Der Taschenkalender
02 erschienen 03 für das Jahr 2021 ist da!
Lange ersehnt und nun endlich verfügbar: Wer gut und mit flotten Sprüchen durch das
Der neue Stadtplan von Teltow! Insbesonde- Jahr 2021 kommen will, für den eignet sich
re aufgrund der Baugebietserschließungen der Taschenkalender der Stadt Teltow. Darin
der vergangenen Jahre mit Entstehung neu- enthalten sind auch die wichtigsten Termine
er Straßen war die Neuauflage dringend er- für Veranstaltungen in der Stadt.
forderlich. Der kompakte Faltplan ist nicht nur
für Ortsansässige und Neubürger, sondern Der Taschenkalender ist kostenlos in der
auch für Besucher und Gäste eine wertvolle Tourist Information im Neuen Rathaus
Orientierungshilfe und wird seitens der Stadt erhältlich.
Teltow im Sinne der Bürgerfreundlichkeit Zwischen den Feiertagen ist diese zwar ge-
kostenlos in der Tourist Information aus- schlossen, ab dem 4. Januar 2021 steht die
gegeben. Tourist Information aber wieder zu den
üblichen Öffnungszeiten für die Besucher
offen.
NEWS Aktuelles zur NEWS Einwohnerstatistik,
04 Teltower Feuerwehr 05 Stand 30. November
2020
Im Monat November 2020 hat die Teltower In der Stadt Teltow wohnen derzeit, mit Haupt-
Feuerwehr folgende Einsatzstatistik zu ver- wohnung angemeldet, insgesamt 27.617
zeichnen: Es wurden insgesamt 73 Einsätze Bewohnerinnen und Bewohner.
ausgerufen, die sich auf einen Brandeinsatz,
49 technische Hilfeleistungen, 13 Rettungs-
diensteinsätze und zehn Fehlalarme bezie-
hen. Darüber hinaus gab es vier Brandver-
hütungsschauen, die von den Kameraden
durchgeführt wurden. Die Jahresstatistik
2020 wird im kommenden Amtsblatt ver-
öffentlicht.
NEWS Ein leises Helau – der 11.11. in Teltow
06
Die 39. Karnevalssaison des Damenelferrats Aus einem Fenster des Alten Rathauses
„Rot-Weiss“ Teltow e.V. ist am 11.11.2020 schritt Thomas Schmidt um 11.11 Uhr zur Tat
nach Corona-Regeln eröffnet worden. Das und Präsidentin Manuela Böhm nahm auf der
Teltower Stadtoberhaupt Thomas Schmidt Rathaustreppe den Schlüssel entgegen.
musste den Rathausschlüssel an die Präsi-
dentin Manuela Böhm übergeben. Die När- „Bleibt bitte gesund und ist das Leben gerade
rinnen und Narren haben damit die Macht in auch grau, wir benötigen dringend Euer
der Stadt übernommen und werden sie erst
wieder am Aschermittwoch aus der Hand
TELTOW HELAU! “
geben. Die Schlüsselübergabe erfolgte auf
große Distanz – nicht wegen der fehlenden
Liebe, sondern wegen Corona.
ALSO HIESS ES NICHT: „RAPUNZEL,
LASS DEIN HAAR HERUNTER“,
SONDERN: „BÜRGERMEISTER, LASS
DEN SCHLÜSSEL HERUNTER“!
16AMTSBLATT
FÜR DIE STADT TELTOW
AUSGABE 05 ˙ 23.12.2020
NEWS Interaktiver Haushalt
07 einsehbar
Die Haushaltssatzung 2021 ist verabschiedet
worden. Der Haushalt ist öffentlich einsehbar
als „Interaktiver Haushalt“ auf der städtischen
Webseite www.teltow.de
NEWS
08
Ein Container in frischem Look
Nachdem durch die Anschaffung eines Con- schönsten Entwürfe ausgelost und trotz des
tainers das Lagerproblem des Jugendtreffs nicht so optimalen Wetters in fünf Sitzungen
Teltow (JTT) gelöst wurde, kam die Idee, an den Container gesprayt. Da dieses Pro-
diesen auch ansprechend und jugendgemäß jekt den Jugendlichen sehr viel Spaß gemacht
zu gestalten. Zusammen mit den Jugend- hat, möchte der Jugendtreff dauerhaft einen
lichen arbeitete der Graffiti-Künstler Rico Graffiti-Kurs anbieten.
an dieser Aufgabe. In dem Projekt, welches
NEWS Ausbildungsmesse 50 Stunden umfasste, entstanden verschie- Für das Frühjahr ist schon ein neues Graffiti-
09 in diesem Jahr als dene Skizzen, Entwürfe und Farbvorschläge Projekt angedacht, welches die Gestaltung
Digitalmesse? der Jugendlichen. Gemeinsam wurden die der Hausfassade des Jugendtreffs vorsieht.
NEWS Auf der Suche nach dem Glück
10
Schülerinnen und Schüler der Grace-Hopper- GLÜCKSREISE UND ERFORSCHEN IHR
Gesamtschule gingen auf Glücksreise und SELBSTGEWÄHLTES THEMA: MACHT
machten auch in Teltow einen Zwischenstopp. RUHM GLÜCKLICH? MACHT UNS
„DIE SCHÜLERINNEN UND SCHÜLER FAMILIE GLÜCKLICH? ODER IST GLÜCK
SIND TEIL EINES VOLKES, DAS ALLES MESSBAR? IN DEN ZWEI WOCHEN
HAT: REICHE ERNTEN, VIEL GELD UND WERDEN SIE ZU GLÜCKSEXPERTEN,
LANGEN FRIEDEN. WAS IHNEN FEHLT, DIE IHREM VOLK VON DEN NEUEN ER-
IST GLÜCK. IN UNSEREM FÄCHERÜBER- KENNTNISSEN BERICHTEN WERDEN,“
GREIFENDEN PROJEKT GEHEN DIE beschreibt Lehrer Florian Müller das Schul-
SCHÜLERINNEN UND SCHÜLER AUF projekt.
Wegen der Corona-Pandemie muss die Aus-
bildungsmesse Teltow als Präsenzmesse im
Januar 2021 leider ausfallen. Das ist umso
schmerzlicher, weil die Messe wegen eines
Wasserschadens im traditionellen Veranstal-
tungsort des Oberstufenzentrums Teltow
bereits im vergangenen Jahr nicht stattfin-
den konnte. Um den Jugendlichen der Re-
gion dennoch die Möglichkeit zur Berufsori-
entierung zu geben, arbeiten die Stadt und
ihre Partner an Alternativen. So könnte es
im März 2021 vielleicht eine digitale Aus-
bildungsmesse geben. Details werden zu
gegebener Zeit bekanntgegeben.
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