Antwort der Bundesregierung - Deutscher Bundestag
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Deutscher Bundestag Drucksache 19/10466
19. Wahlperiode 24.05.2019
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae,
Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
– Drucksache 19/9473 –
Haushaltsmittel des Deutschen Patent- und Markenamtes
Vorbemerkung der Fragesteller
Für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands sind Erfindungen ein zentraler
Faktor. Aufwändige Forschungs- und Entwicklungsarbeit wird oft erst durch die
Aussicht auf gewerbliche Schutzrechte wirtschaftlich rentabel. Die Sicherheit,
die gewerbliche Schutzrechte bieten, fördert die Innovationsfreudigkeit deut
scher Unternehmen, denn ohne diese Schutzrechte ist der finanzielle For
schungsaufwand meist nicht zu rechtfertigen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist dabei die zentrale Behörde,
wenn es um gewerbliche Schutzrechte geht und agiert auf der Ebene einer obe
ren Bundesbehörde. Es ist das größte nationale Patent- und Markenamt Europas
und das fünftgrößte Patentamt weltweit. Dabei genießt das Deutsche Patent- und
Markenamt ein hohes Ansehen und wird für seine qualitativ gute Arbeit ge
schätzt. Wie jedes Bundesamt werden im Haushalt Mittel für das DPMA bereit
gestellt und auch erläutert (Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushalts
plans für das Haushaltsjahr 2019 vom 17. Dezember 2018, BGBl. I S. 2528).
Jedoch können durch die Aufschlüsselung in den Haushaltsplänen nicht alle
Fragen über die Ausgaben im Allgemeinen und die Anschaffungen im Speziel
len beantwortet werden. Insbesondere die tatsächliche Verwendung der Mittel
lässt sich aus den Haushaltsplänen naturgemäß nicht ersehen. Es stellt sich die
Frage, welche konkreten Anschaffungen durch oder für das DPMA getätigt, wo
rin investiert und welche Aufträge vergeben wurden. Zudem erscheint beson
ders interessant, wie sich die Ausgaben des DPMA hinsichtlich eines längeren
Zeitraums gelohnt haben, ob sich Einsparungspotenziale ergeben haben und ob
sich die gute Qualität der Arbeit des DPMA durch andere Prioritätensetzungen
langfristig weiter verbessern oder beschleunigen lässt.
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Justiz und für
Verbraucherschutz vom 23. Mai 2019 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.Drucksache 19/10466 –2– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
1. Womit begründet die Bundesregierung die wachsenden Haushaltsmittel
für das DPMA für den Zeitraum 2014 (188 076 000 Euro), 2015
(191 784 000 Euro), 2016 (206 369 000 Euro), 2017 (208 603 000 Euro),
2018 (220 071 000 Euro soll) und 2019 (237 214 000 Euro soll)?
Haushaltsmittel sind die im Haushaltsplan unter Angabe von Ansatz und Zweck
bestimmung veranschlagten Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächti
gungen. Obgleich die Fragesteller nach wachsenden Haushaltsmitteln fragen,
geht die Bundesregierung angesichts der in den Klammern angegebenen Werte
davon aus, dass lediglich nach Ausgaben gefragt wird. Diesbezüglich ist darauf
hinzuweisen, dass die in den Klammern angegeben Werte für die Jahre 2014 bis
2017 die Ist-Ausgaben nennen, mithin die tatsächlich abgeflossenen Mittel, wäh
rend sie für die Jahre 2018 und 2019 die vom Haushaltsgesetzgeber zugewiesenen
Soll-Ansätze der Ausgaben wiedergeben.
Insgesamt sind die Ausgaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
im Betrachtungszeitraum tatsächlich gestiegen. Die Personalausgaben machen
durchgängig einen Anteil von 67 Prozent bis 70 Prozent an den Gesamtausgaben
aus. Wesentliche Gründe hierfür waren eine deutliche Stellen- und insbesondere
Planstellenmehrung seit dem Jahr 2014 (von 2 334 auf derzeit 2 652) – insbeson
dere im höheren Dienst – vor allem aufgrund gestiegener Fallzahlen im Bereich
der gewerblichen Schutzrechte. Damit einhergehend erfolgte eine erhebliche
Steigerung der Stellenbesetzung. Des Weiteren sind die Auswirkungen der Tarif-
und Besoldungsrunden zu berücksichtigen.
Bei den sächlichen Verwaltungsausgaben und den Investitionen führten – insbe
sondere in der Informationstechnologie – im Wesentlichen der Betrieb und Wei
terentwicklung bestehender IT-Systeme, z. B. die vollelektronische Schutzrechts
bearbeitung, die Weiterentwicklung von „DPMAmarken“ sowie die Einführung
der elektronischen Schutzrechtsakte Design zu steigenden Ausgaben und mithin
zu einem Mehrbedarf. Weiterhin erhöhten sich die allgemeinen Betriebskosten,
z. B. durch den Betrieb deutlich leistungsfähigerer IT-Systeme (Systeme für voll
elektronische Schutzrechtsbearbeitung anstatt Metadatenverarbeitung). Die Aus
gaben erhöhen sich auch aufgrund gestiegener Anforderungen, z. B. hinsichtlich
der IT-Sicherheit.
2. Wie begründet die Bundesregierung die erhöhten Ist-Ausgaben des DPMA
in den Jahren
a) 2014 mit 188 076 000 Euro statt den ursprünglich geplanten
186 660 000 Euro, also 1 942 000 Euro mehr,
b) 2016 mit 206 369 000 Euro statt ursprünglich geplanten 200 433 000 Euro,
also 5 936 000 Euro mehr,
c) 2017 mit 208 603 000 Euro statt ursprünglich geplanten 204 800 000 Euro,
also 3 803 000 Euro mehr?
Die Fragen 2 bis 2c werden zusammen beantwortet.
Des Weiteren erfolgt die Beantwortung der Frage in dem Verständnis, dass mit
„ursprünglich geplanten Ausgaben“ die ausgewiesenen Soll-Ansätze der Ausga
ben im jeweiligen Haushaltsplan gemeint sind.
Neben den vom Haushaltsgesetzgeber zugewiesenen Soll-Ansätzen stehen auch
die nach Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens gebildeten Ausgabereste
zur Deckung der Bedarfe zur Verfügung.Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –3– Drucksache 19/10466 Allgemein lässt sich feststellen, dass die dem DPMA zur Verfügung stehenden Mittel (Soll und Ausgabereste) in den jeweiligen Haushaltsjahren ausgereicht ha ben, um die zum Geschäftsbetrieb notwendigen Ausgaben zu tätigen (vgl. die nachstehende Tabelle). Außerplanmäßige oder überplanmäßige Ausgaben, die besonders zu begründen wären, hat das DPMA nicht getätigt. in T€ 2014 2016 2017 Soll gem. Haushaltsplan gesamt 186.134 200.433 204.800 Ausgabereste Sächliche Verwaltungsausgaben 2.132 6.185 7.556 Ausgabereste Investitionen 2.076 8.202 2.928 Ausgabereste Personal 7.268 3.119 1.018 Ausgabereste gesamt 11.476 17.506 11.502 Verfügbare Haushaltsmittel 197.610 217.939 216.302 Ist 188.076 206.369 208.603 Vorbemerkung der Bundesregierung zu den Antworten auf die Fragen 3 bis 7: Nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsge richts ist der Aufwand zur Beantwortung der Fragen 3 bis 7 in dem von den Fra gestellern geforderten Detailierungsgrad – auch unter Berücksichtigung der Mög lichkeit einer weiteren Fristverlängerung – unzumutbar. Aus Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 und Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgeset zes (GG) folgt ein Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages ge genüber der Bundesregierung, an dem die einzelnen Abgeordneten und die Frak tionen nach Maßgabe der Ausgestaltung in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages teilhaben und dem grundsätzlich eine Pflicht der Bundesregierung zur unverzüglichen, vollständigen und wahrheitsgemäßen Antwort korrespon diert (vgl. BVerfGE 124, 161, Beschluss vom 1. Juli 2009 – 2 BvE 5/06 –). Die Antwortpflicht der Bundesregierung unterliegt aber Grenzen. Für deren grundsätzliche Bestimmung gibt die verfassungsrechtliche Verteilung der Staats funktionen auf Parlament und Regierung wichtige Anhaltspunkte. Die nähere Grenzziehung bedarf jeweils der Würdigung im Einzelfall (BVerfG, a. a. O.). Je denfalls steht die Antwortpflicht unter dem Vorbehalt der Zumutbarkeit. Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu festgestellt (BVerfG, a. a. O., S. 197): „Es sind alle Informationen mitzuteilen, über die die Regierung verfügt oder die sie mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung bringen kann. Da sich der parlamen tarische Informationsanspruch im Hinblick auf die mögliche politische Bedeu tung auch länger zurückliegender Vorgänge auf Fragen erstreckt, die den Verant wortungsbereich früherer Bundesregierungen betreffen, können die Bundesregie rung zudem im Rahmen des Zumutbaren Rekonstruktionspflichten treffen.“ Soweit die Fragesteller mit den Fragen 3 bis 7 in dem geforderten Detailierungs grad für die Jahre 2014 bis 2019 Informationen über getätigte Anschaffungen bzw. Aufwendungen für Geschäftsbedarf und Kommunikation, Anschaffungen von Gerätschaften, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Anschaffungen von sonstigen Gebrauchsgegenständen, Anschaffungen von Software bzw. Durchführungen von Wartungen von Software, Informationen über die Vergabe konkreter Aufträge bzw. Dienstleistungen sowie Informationen über erworbene Geräte sowie Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände als Erst- und Ersatzbe schaffungen begehren, würde die Aufbereitung der gewünschten Informationen eine Bindung von Arbeitskraft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DPMA in einem immensen Umfang erfordern.
Drucksache 19/10466 –4– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Das beim DPMA verwendete Bewirtschaftungssystem ermöglicht zwar Auswer
tungen, die den Mittelabfluss der jeweiligen Haushaltstitel darstellen. Eine Ver
knüpfung dieser Daten mit den Daten der zentralen Beschaffung könnte aber al
lenfalls händisch geleistet werden, indem die durchschnittlich 10 000 jährlich be
arbeiteten Rechnungen der Auftragnehmer und die Lieferscheine mit den Daten-
sätzen aus dem Bewirtschaftungssystem zusammengeführt würden. Demnach
wären allein für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 ca. 50 000 Rechnungen durch
zusehen und auszuwerten. Insgesamt wäre danach auf der Grundlage einer sehr
vorsichtigen Schätzung ein Arbeitsaufwand von ca. 518 Personentagen anzuset
zen, den das DPMA kurzfristig nicht zu leisten vermag.
In der vor diesem Hintergrund vorzunehmenden Abwägung des parlamentari
schen Informationsanspruchs mit dem schutzwürdigen Interesse der Regierung
an der Wahrnehmung der ihr zugewiesenen Aufgaben und am effektiven Einsatz
eigener Ressourcen und denen nachgeordneter Behörden ist der Aufwand durch
eine Teilbeantwortung der Fragen auf ein zumutbares Maß zu beschränken.
Danach erfolgt die Beantwortung der Fragen 3 bis 7 mittels der jeweils den Fra
gen nachstehenden Übersichten. Diese enthalten für die Haushaltsjahre 2014 bis
2018 jeweils Auswertungen der Ist-Ausgaben für den betreffenden Titel. Für
2019 sind die geplanten Maßnahmen aufgeführt.
Die in den Übersichten ausgewiesenen Werte sind dem seitens DPMA verwen
deten Bewirtschaftungssystem entnommen. Dieses System wird als Vorsystem
zum (verbindlichen) HKR-System (Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen
des Bundes) genutzt. Buchungstechnische Abweichungen zwischen den in den
Übersichten ausgewiesenen Ist-Ausgaben (Summen) und den von den Fragestel
lern verwendeten Werten können sich deshalb ergeben. Teilweise können die Ab
weichungen auch einen beschaffungssystemspezifischen Hintergrund haben.
Die in den Übersichten verwendeten Abkürzungen haben folgende Bedeutung:
„LE“ für Leitungsentgelte, „DL“ für Dienstleistung, „VP“ für Vertragspartner
nummer bzw. Mittelvormerkung.
3. Welche Anschaffungen fallen unter den Titel F 511 01-059 in den
Haushaltsplänen mit der Bezeichnung „Geschäftsbedarf und Kommunika
tion sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände, Software und Wartung“ für die Jahre 2014
(9 934 000 Euro), 2015 (12 300 000 Euro), 2016 (10 578 000 Euro) und
2017 (10 908 000 Euro) sowie 2018 (12 487 000 Euro) und 2019
(13 477 000 Euro)?
a) Welche Anschaffungen bzw. Aufwendungen wurden konkret für Ge
schäftsbedarf und Kommunikation getätigt?
b) Was für Gerätschaften, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände wur
den konkret angeschafft?
c) Was für sonstige Gebrauchsgegenstände wurden konkret angeschafft?
d) Welche Software wurde konkret angeschafft, bzw. die Wartung welcher
Software wurde konkret durchgeführt?
e) Welchen Anteil an der jeweiligen Gesamtsumme machen die einzelnen
Anschaffungen aus?
Die Fragen 3 bis 3e werden zusammen beantwortet. Der Titel 511 01 unterteilt
sich nachstehend in Ausgaben für „Geschäftsbedarf ohne IT“ und in Ausgaben
für „Geschäftsbedarf IT“.Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –5– Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck 2014 in Euro
511 01
IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 6.479.983
Telekommunikationsanlage (TK-Anlage); Wartung, lfd. Kosten 137.903
Bücher + Zeitschriften; Bibliothek 1.345.331
Ext. Buchbinderarbeiten 39.063
Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 711.793
Leitungsentgelt (LE) f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 278.063
Verbrauchsmaterialien (Toner etc.) 262.988
Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 318.811
Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparatur etc.) 40.889
Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 137.596
Unterhaltung d. Geräte (einschl. Wartung) 47.561
Sonstiges (Dienstleistung (DL), Umzüge, Zubehör etc.) 43.480
Sonstiges 25.856
Summe 9.869.317
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro
511 IT-Geschäftsbedarf/Verbrauchsmaterial EDV 24.433
511 DB Polymark und Polysign 7.735
511 DB Slogans 2.285
511 DIMDI 925
511 VERIS forum Vergabe e. V. 354
511 SPIE-Datenbank 21.565
511 WPI Thomson-Reuters 689.865
511 STN-FIZ-Karlsruhe 157.317
511 Questel 412
511 EPOQUE/EPA 235.745
511 DIALOG 218
511 Biosis 3.876
511 Inspec (EPOQUE) £ 22.033
511 Compendex (Epoque) $ 9.480
511 Elsevier (OnSite, Online) 151.301
511 XPAIP (Epoque) € 43
511 ACM-Portal; Erw. Mitgliedsch. 11.625
511 MwSt. für alle kursiv gesetzten Positionen (ext. Datenbanken) 179.836
511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 14.144
511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 36.697Drucksache 19/10466 –6– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro
511 IEEE-online (SAM); $ 137.648
511 EPOQUE; IBM-Wartungsvertr. f. PatNet2 319
511 Softwarewartung VMWare 193.614
511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 481.931
511 Oracle-Lizenzen, Nachbeschaffung, SW Pflege 10 OracleLizenzen Enterprise 65.128
Eititon
511 Pflege S HP Mercury Testtool 105.706
511 SW-Pflege ARIS Process Governance (ab.1.12.12) 32.962
511 SW ARIS Plattform; SW – Pflege 24.815
511 Omnitracker: Software-Pflege 42.792
511 EPOS Hotline-Support; Fa. EDS 18.333
511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 1.662
511 Softwarepflege Abrechnungssystem BRKG 557
511 Wart./Support Schul.-Verwaltungssystem 18.025
511 Inventur-SW Parsec wird nicht mehr benötigt (nicht Win7 kompatibel) 1.921
511 SW-Pflege SGS-STILOW; D 201 1.349
511 eAST; BOS; Wartung + Pflege 161.267
511 PaTrAS; Weiterentwicklung PaTrAS wird durch eigenes Personal erledigt 1.016
511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 15.208
511 Softwarewartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.826
511 Wartung Bestandsaktenscanner DIZ-BA (4.2.3), Fa. Softgate DICOM Fujitsu- 12.487
Scanner
511 Captiva Server Software Support (10 Mio. Seiten) DIZ Patente/Gbm jährlich 136.848
511 Softwarewartung Paradatec NK1/2 ProsarAIDAScansoftware 51.335
511 Softwarewartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli 75.659
Directory Integrator
511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499
511 Softwarewartung SecCommerce/SecArchiv 9.371
511 SAP-Softwarepflege 67.148
511 Server-Wartung für DPMA Pat/Gbm 28.185
511 Instandhaltung Xerox-Drucker 61.704
511 Betrieb Output Manager 1.928
511 SAP-System, Wartung Hardware 3.513
511 Netz EVB-IT-Wartung (EVB IT-Wartung, 85 T Euro/Quartal) – kontinuierliche 350.501
quartalsweise Abrechnung
511 Neues IDS in Wartung 17.502
511 neue Firewall: Hardwarewartung 30.735
511 neues Log-Management in Wartung 64.005Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –7– Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro
511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet monatliche Abrechnung, Grundbetrag 183.879
511 Firewall – SW-Pflege EVB-IT-Dienstleistung 30.909
511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 440.919
511 Storagesystem, Wartung Hardware 50.226
511 Domäneninfrastruktur, Wartung Hardware 5.826
511 Softwareverteilserver, Wartung Hardware 9.196
511 Exchangeserver, Wartung Hardware 1.385
511 ISA-Proxyserver Wartung Hardware 957
511 Antivirenserver, (SAV-System) Wartung Hardware 3.342
511 Virtuelle Infrastruktur, Wartung Hardware 14.679
511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver Wartung Hardware 2.013
511 Sonst. Infrastrukturs. Wartung HW 3.055
511 Pflege HPOVO + 10*OVSD 6.884
511 Abbuchung DFÜ-Gebühren Dt. Telekom 3.697
511 Zugang HKR-Verf. IVBV,Verm. v. 28.4.05, cms 14.437
511 Weiterentw. DPMAmarken; Supp./SW-Pflege 500.000
511 PatOnl Redaktionssystem Wartung 6.030
511 Intra-/Internetserver, Wartung Hardware 914
511 Wartung Markenserver/GSM-Server 309
511 DEPATIS SW-Pflege 816.940
511 DPMAregister SW-Pflege 229.579
511 DEPATIS (-net), Wartung Hardware 27.118
511 Wartungskosten Massendrucker Markensystem 6.003
511 Virenscanner für Exchange Mailserver 3.290
511 SW -Wartung USB-Schleusen-Appliance 2.970
511 Pflege Lizenzen Endgerätesicherheit 53.327
511 Wartg. Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall EVB-IT-Wartung 32.570
511 Pflege Lizenzen f. Sondersoftware 98.187
511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 69.746
511 Zutrittssystem Jena 5.011
511 IT-Berlin/Jena, SMS, Stiewie Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 557
511 IT-Berlin und Jena, Kindergeldsoftware 388
511 IT-Berlin und Jena, Kauf v. Geräten < 5 000 Euro 30.759
511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 3.750
511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl 27.743
Summe 6.479.983Drucksache 19/10466 –8– Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck 2015 in Euro
511 01
IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 8.528.678
TK - Anlage; Wartung + lfd. Kosten 138.726
TK-Anlage; Alcatel Telefonapp. 28.083
Bücher + Zeitschriften; Bibliothek 1.797.619
Ext. Buchbinderarbeiten 37.500
Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 732.950
LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 264.672
Verbrauchsmaterialien (Toner etc.) 143.977
Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 241.832
Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) 39.737
Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 213.508
Investiv unter 5 000 Euro; Zubehör 30.093
Unterhaltung d. Geräte (einschl. Wartung) 38.110
Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 29.818
Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 976
Sonstiges 25.953
Summe 12.292.232
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro
511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 49.302
511 WPI Thomson-Reuters 1.651.050
511 STN-FIZ-Karlsruhe 206.416
511 STN-FIZ-Karlsruhe 208.928
511 EPOQUE/EPA 226.590
511 Biosis 4.810
511 IEEE-online (SAM); $ 162.120
511 Inspec (EPOQUE) £ 25.833
511 Compendex (Epoque) $ 9.992
511 DIMDI 502
511 VERIS forum Vergabe e. V. 354
511 ACM-Portal; erweiterte Mitgliedschaft . 13.692
511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 9.134
511 SPIE-Datenbank; 19.798
511 DB Polymark und Polysign 7.735
511 DB Slogans 2.285
511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 33.915
511 Elsevier (OnSite, Online) 8.348Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –9– Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro
511 XPAIP (Epoque) Euro 176
511 SW-Pflege SGS-STILOW 2.699
511 Pflege S HP Mercury Testtool 27.609
511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133
511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 19.664
511 SW-Pflege ARIS 35.120
511 SW-ARIS Plattform;SW - Pflege 24.772
511 Omnitracker: SW-Pflege 44.395
511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 9.071
511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 684.506
511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall EVB-IT- 83.649
Wartung
511 Pflege + Kauf Lizenzen für Standard-SW 65.675
511 Pflege Lizenzen f. Sondersoftware 89.937
511 Matrix 42 Pflegekosten 22.951
511 Pflegevertrag für Jboss-Produkte 11.895
511 Oracle Dataguard Lizenzen f. 8 Prozessoren - Pflege 6.646
511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 270.634
511 DPMAdirekt; ICEpdf Pro Subscript. – Lizenzkosten; Support + Updates 2.684
511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 120.212
511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 17.454
511 Wartung der 2 Scanner DIZ-Eingangsbearbeitung (4.2.3) Fa. Inotec Scamax-Scan 36.319
ner, Vertrag über 3 Jahre
511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli Di 127.994
rectory Integrator
511 Captiva Server Software Support (10 Mio. Seiten) DIZ; DPMApatente/-ge 174.064
brauchsmuster jährlich
511 Wartung für 4 neue Scanner DIZ-Bestandsaktenscan DPMApatente/-gebrauchs 8.946
muster und 2 neue Scanner Bestandsaktenscan DPMAmarken über 3 Jahre +
2 Jahre
511 Server für DPMApatente/-gebrauchsmuster; Storage-Anbindung 1.499
511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 9.544
511 Instandhaltung Xerox-Drucker 54.001
511 Server-Wartung für DPMApatente/-gebrauchsmuster 30.952
511 Betrieb Output Manager 1.928
511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.826
511 Pflege WebSphere-Produkte 223.003
511 SAP SW-Pflege 69.370
511 SAP-System, Wartung Hardware 3.513Drucksache 19/10466 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro
511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499
511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 15.669
511 PC-Server-Wartung + Beschaffung + Dienstleistungen 2.769
511 Pflege HPOVO + 10*OVSD 7.081
511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 11.688
511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.126
511 ISA-Proxyserver HW-Wartung 239
511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 5.588
511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 28.955
511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.120
511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.544
511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 5.302
511 Netz EVB-IT-Wartung (EVB IT-Wartung, 85 T Euro/Quartal)) – kontinuierliche 365.049
quartalsweise Abrechnung
511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internetmonatliche Abrechnung, Grundbetrag 214.671
511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein 34.520
(unter 5 T Euro)
511 Abbuchung DFÜ-Gebühren Dt. Telekom 5.390
511 Firewall – SW-Pflege EVB-IT-Dienstleistung 80.710
511 Zugang HKR-Verfahren IVBV 14.437
511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 437.773
511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 19.959
511 IDS in Wartung 17.503
511 Firewall HW-Wartung 37.399
511 Root-Server 180
511 Storagesystem, HW-Wartung – Dienstleistung Outsourcing 52.846
511 Wartung 3PAR 236.189
511 Pflege EMC Networker 35.520
511 DEPATIS SW-Pflege 816.940
511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 7.815
511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 6.253
511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 33.655
511 Upgrade OCR-Lizenzen ABBY Finereader auf v10 inkl. Reader für Frakturschrift 71.229
(Patentblätter ab 1895)
511 Weiterentwicklung DPMAmarken; Support/SW-Pflege 500.000
511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 100.654
511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 7.519
511 IT-Geschäftsbedarf/Verbrauchsmaterial EDV 12.936Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro
511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 913
511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 1.392
511 Zutrittssystem Jena 4.379
511 PC Infrastrukturmaßnahmen (Umzüge, SW für Lizenzmanagem., 1.226
HW-Reparat. etc.)
511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 392
511 Testzentrum (Besch. unter 5 T Euro) 593
511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl; 52.021
511 SW-Wartung Janus-Appliance 19.471
511 Reinigungskosten PC + DEPATIS-Stationen 6.368
511 Beschaffung Signaturkarten 286.673
511 Zubehör Notebooks (Dic. Sec. Lock etc.) 3.877
Summe 8.528.678
Titel Ausgabezweck 2016 in Euro
511 01
IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 6.862.129
TK-Anlage; Wartung + lfd. Kosten 157.795
Bücher; Bibliothek 1.688.870
Ext. Buchbinderarbeiten 31.492
Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 748.059
LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 292.534
Verbrauchsmaterialien (Toner IT Bereich etc.) 166.473
Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 226.984
Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) München 74.910
Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 187.334
Unterhaltung Geräte/Maschinen (einschl. Wartung) 39.055
Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 30.667
Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 7.257
Sonstiges 29.999
Summe 10.543.551Drucksache 19/10466 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016
511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 49.440
511 WPI Thomson-Reuters 774.828
511 STN-FIZ-Karlsruhe 197.207
511 EPOQUE/EPA 242.881
511 Biosis 5.108
511 IEEE-online (SAM); $ 167.576
511 Inspec (EPOQUE) £ 23.087
511 Compendex (Epoque) $ 10.532
511 DIMDI 1.267
511 VERIS forum Vergabe e. V. 354
511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 3.857
511 SPIE-Datenbank; 20.324
511 DB Polymark und Polysign 7.735
511 DB Slogans 2.285
511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 34.932
511 Elsevier (OnSite, Online) 182.933
511 XPAIP (Epoque) € 180
511 SW-Pflege SGS-STILOW 3.374
511 Progr. Faciplan f. Raumplanung; Wart., Service 5.073
511 Pflege S HP Mercury Testtool 54.211
511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133
511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 19.664
511 SW-Pflege ARIS 1.372
511 SW-ARIS Plattform; SW-Pflege 60.531
511 Omnitracker: SW-Pflege 44.395
511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 877.474
511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall 4.440
Wartung HEAT-SW
511 Pflege Lizenzen für Standard-SW 106.048
511 Lizenzen für Standard-SW (unter 5 T Euro) 23.792
511 Softwarewartung VMWare 206.087
511 Matrix 42 Pflegekosten 11.475
511 Pflegevertrag für Jboss-Produkte 139.707
511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 229.580
511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 54.167
511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 17.658
511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW 151.183Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016
Architect, Tivoli Directory Integrator
511 Wartung für Neubeschaffung DIZ Scanner (5 Inotec-Scanner) 2.235
511 Wartung für 4 neue Scanner DIZ-Bestandsaktenscan DPMApatente/-gebrauchsmus 8.946
ter und 2 neue Scanner Bestandsaktenscan DPMAmarken über 3 Jahre + 2 Jahre
Verlängerung
511 SW-Wartung Paradatec Produkte 46.361
511 SW-Wartung EMC Captiva Produkte 131.534
511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 9.371
511 Instandhaltung Xerox-Drucker 54.800
511 Betrieb Output Manager 1.928
511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.826
511 Pflege WebSphere-Produkte 231.934
511 SAP SW-Pflege 71.137
511 SAP-System, Wartung Hardware 3.513
511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499
511 mobiles SAP-Inventarisierungstool Service und Support 3.552
511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 37.563
511 PC-Server-Wartung + Beschaffung + Dienstleistungen 2.702
511 Pflege HPOVO (letzte Zahlung 2016) 7.435
511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 12.221
511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.284
511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 5.792
511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 30.254
511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.039
511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.212
511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 5.505
511 Netz EVB-IT-Wartung (EVB IT-Wartung, 85 T Euro/Quartal) – kontinuierliche 382.881
quartalsweise Abrechnung
511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet; monatliche Abrechnung, Grundbetrag 245.093
511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allg. (unter 5 T Euro) 41.591
511 Abbuchung DFÜ-Gebühren Dt. Telekom 2.361
511 Firewall – SW-Pflege EVB-IT-Dienstleistung 7.838
511 Zugang HKR-Verfahren IVBV 13.234
511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 335.823
511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 18.693
511 Netzwerkleitungen des DPMA über NdB 81.928
511 IDS in Wartung 17.502
511 Firewall HW-Wartung 37.400Drucksache 19/10466 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016
511 Wartung Firewall für WAN-Verschlüsselung und VP 39.845
511 Wartung VPN-Clients 37.352
511 Root-Server 360
511 Storagesystem, HW-Wartung - Dienstleistung Outsourcing 53.084
511 DEPATIS SW-Pflege 816.940
511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 6.030
511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 6.739
511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 34.249
511 Bildkorrekturserver 4.358
511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 82.367
511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 10.888
511 IT-Geschäftsbedarf Verbrauchsmaterial EDV 34.585
511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 1.648
511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 1.114
511 Zutrittssystem Jena 5.431
511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 470
511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl 42.587
511 Nachbeschaffung Keypads DEPATIS 12.539
511 Reinigungskosten PC + DEPATIS-Stationen 11.917
511 Beschaffung Signaturkarten 30.394
511 Zubehör Notebooks (Dic. Sec. Lock etc.) 355
Summe 6.862.129Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck 2017 in Euro
511 01
IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 7.312.096
TK – Anlage; Wartung + lfd. Kosten 137.381
Bücher; Bibliothek 1.695.090
Ext. Buchbinderarbeiten 26.070
Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 797.415
LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 103.955
Heimarbeit Kosten Fernmeldeanlagen 193.041
Verbrauchsmaterialien (Toner IT Bereich etc.) 135.862
Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 224.029
Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) 73.441
Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) München 125.925
Unterhaltung Geräte/Maschinen (einschl. Wartung) 31.995
Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 21.181
Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 11.305
Sonstiges 23.493
Summe 10.915.183
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro
511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 51.461
511 WPI Clarivate Analytics 801.942
511 STN-FIZ-Karlsruhe 204.104
511 EPOQUE/EPA 228.375
511 Biosis 4.829
511 IEEE-online (SAM); $ 168.348
511 Inspec (EPOQUE) £ 23.964
511 Compendex (Epoque) $ 11.058
511 DIMDI 729
511 VERIS forum Vergabe e. V. 354
511 ACM-Portal; erweiterte Mitgliedschaft 12.070
511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 2.370
511 SPIE-Datenbank; 17.751
511 DB Polymark und Polysign 7.735
511 DB Slogans 2.285
511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 35.980
511 Elsevier (OnSite, Online) 202.023
511 XPAIP (Epoque) Euro 189Drucksache 19/10466 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro
511 GNDB (global new products database) – Mintel 56.700
511 ElSAdesign Host/Server, Netzbetrieb, SW-Wartung 62.000
511 SW-Pflege SGS-STILOW 3.374
511 Progr. Faciplan f. Raumplanung; Wart., Service 5.073
511 Pflege S HP Mercury Testtool und Nachfolgesystem SQUISH 59.476
511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133
511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 19.664
511 SW-ARIS Plattform; SW-Pflege 62.377
511 Omnitracker: SW-Pflege 44.395
511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 6.314
511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 1.016.133
511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/NetinstallWartung HEAT-SW 45.924
511 Pflege Lizenzen für Standard-SW 129.551
511 Lizenzen für Standard-SW (unter 5 T Euro) 27.369
511 Softwarewartung VMWare 5.736
511 Matrix 42 Pflegekosten 17.051
511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 229.580
511 Support Server DPMAregister und DPMAkurier 5.964
511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 55.493
511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 17.658
511 Wartung der 2 Scanner DIZ-Eingangsbearbeitung (4.2.3) Fa. InotecScamax-Scanner, 3.416
Vertrag über 3 Jahre
511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli 151.183
Directory Integrator
511 Wartung für Neubeschaffung DIZ Scanner (5 Inotec-Scanner) 29.060
511 Wartung für 4 neue Scanner DIZ-Bestandsaktenscan DPMApatente/-gebrauchsmuster 8.946
und 2 neue Scanner Bestandsaktenscan DPMAmarken über 3 Jahre + 2 Jahre Verlän
gerung
511 SW-Wartung Paradatec Produkte 46.361
511 SW-Wartung EMC Captiva Produkte 135.480
511 Server f. DPMApatente/-gebrauchsmuster; Zubehör 1.285
511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 9.608
511 Instandhaltung Xerox-Drucker 58.189
511 Server-Wartung für DPMApatente/-gebrauchsmuster 28.302
511 Betrieb Output Manager 1.928
511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.826
511 Pflege WebSphere-Produkte 255.240
511 SAP SW-Pflege 90.533Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro
511 SAP-System, Wartung Hardware 3.513
511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499
511 Ersatz- und Ergänzungskosten SAP-Server (unter 5 T Euro) 2.287
511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 10.783
511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 12.221
511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.284
511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 5.792
511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 30.254
511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.039
511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.212
511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 5.505
511 Netz EVB-IT-Wartung (EVB IT-Wartung, 85 T Euro/Quartal) – kontinuierliche 378.860
quartalsweise Abrechnung
511 Änderungen im Wartungsvertrag/Geräteaustausch 1.798
511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet monatliche Abrechnung, Grundbetrag 216.372
511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allg.(unter 5 T Euro) 1.736
511 Abbuchung DFÜ-Gebühren Dt. Telekom 168
511 Firewall – SW-Pflege EVB-IT-Dienstleistung 774
511 Zugang HKR-Verfahren IVBV 2.406
511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 393.217
511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 18.126
511 Netzwerkleitungen des DPMA über NdB 284.000
511 IDS in Wartung 17.503
511 Firewall HW-Wartung 37.400
511 Wartung Firewall für WAN-Verschlüsselung und VPN 47.248
511 Wartung VPN-Clients 64.591
511 Root-Server 360
511 Storagesystem, HW-Wartung – Dienstleistung Outsourcing 53.084
511 DEPATIS SW-Pflege 816.940
511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 6.030
511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 6.739
511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 34.249
511 Support Server DEPATIS 18.070
511 Bildkorrekturserver 4.721
511 Support Server DPMAmarken 12.107
511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 70.700
511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 10.326Drucksache 19/10466 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro
511 IT-Geschäftsbedarf Verbrauchsmaterial EDV 48.511
511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 3.165
511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 2.228
511 Zutrittssystem Jena 4.380
511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 412
511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl; 45.450
511 SW-Wartung USB-Schleusen-Appliance 27.495
511 Pflege Lizenzen Endgerätesicherheit 13.295
511 Reinigungskosten PC + DEPATIS-Stationen 41.296
511 Beschaffung Signaturkarten 50.061
Summe 7.312.096
f) Welchen Mehrwert sollten die Gerätschaften, Ausstattungs- und Ausrüs
tungsgegenstände, die Gebrauchsgegenstände und die Software bieten?
g) Konnte durch diese Anschaffungen die Produktivität, Kommunikation
oder die Bewältigung der laufenden Geschäfte des DPMA verbessert wer
den?
Wenn ja, woran ließ sich dies feststellen?
Die Fragen 3f und 3g werden zusammen beantwortet.
Sämtliche Ausgaben dienten dem Erhalt und der Optimierung der Arbeitsfähig
keit des DPMA, und damit der Qualität im Interesse der deutschen Innovations
landschaft.
h) Welche konkreten Anschaffungen bzw. Wartungen waren für 2018
(12 487 000 Euro) geplant, und welche wurden in welcher Höhe getätigt?
Welchem Zweck dienen diese Anschaffungen?
Welchen Mehrwert sollen die Anlagen bieten?
i) Welche konkreten Anschaffungen bzw. Wartungen sind für 2019
(13 477 000 Euro) geplant, und welche wurden in welcher Höhe bislang
getätigt?
Welchem Zweck dienen diese Anschaffungen?
Welchen Mehrwert sollen die Anlagen bieten?
Die Fragen 3h und 3i werden zusammen beantwortet.Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck 2018 in Euro
511 01
IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 8.712.242
TK-Anlage; Wartung + lfd. Kosten 207.015
TK-Anlage; Lizenzen + Telefonapparate 838
Bücher; Bibliothek 1.624.146
Ext. Buchbinderarbeiten 38.208
Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 833.823
LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 103.560
Heimarbeit Kosten Fernmeldeanlagen 184.706
Verbrauchsmaterialien (Toner IT Bereich etc.) 72.268
Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 210.443
Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) 61.186
Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 89.722
Unterhaltung Geräte/Maschinen (einschl. Wartung) 72.226
Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 46.129
Mobiliar/Zubehör 9.147
Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 7.279
Sonstiges 13.861
Summe 12.287.091
Titel Ausgabezweck (Projekt/Maßnahme) 2018 in Euro
511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 52.372
511 WPI Clarivate Analytics 830.007
511 STN-FIZ-Karlsruhe 211.244
511 EPOQUE/EPA 250.345
511 Biosis 5.314
511 IEEE-online (SAM); $ 182.468
511 Inspec (EPOQUE) £ 25.516
511 Compendex (Epoque) $ 11.667
511 DIMDI 1.433
511 VERIS forum Vergabe e.V. 354
511 ACM-Portal; erweiterte Mitgliedschaft 11.482
511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 2.591
511 SPIE-Datenbank; 16.960
511 DB Polymark und Polysign 7.735
511 DB Slogans 2.285
511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 37.420Drucksache 19/10466 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (Projekt/Maßnahme) 2018 in Euro
511 Elsevier (OnSite, Online) 288.121
511 XPAIP (Epoque) € 172
511 GNPD (global new products database) – Mintel 59.820
511 Online-Datenbank statista 1.400
511 ElSAdesign projektbez. Erweiterungen d. HW- u. SW (unter 5 T Euro) 600
511 Neues Recherchesystem: Softwarepflege/Wartung Folgejahre 57.715
511 SW-Pflege SGS-STILOW 2.699
511 Progr. Faciplan f. Raumplanung; Wart., Service 6.225
511 Pflege S HP Mercury Testtool und Nachfolgesystem SQUISH 46.730
511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133
511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 16.386
511 SW-ARIS Plattform; SW-Pflege 233.002
511 Omnitracker: SW-Pflege 47.828
511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 60
511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 1.263.285
511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall 94.583
Wartung HEAT-SW, IVANTI-SW
511 Pflege Lizenzen für Standard-SW 195.596
511 Lizenzen für Standard-SW (unter 5 T Euro) 9.194
511 MS-Lizenzkauf 3.914
511 Softwarewartung VMWare 39.318
511 Matrix 42 Pflegekosten 19.517
511 Oracle-Linzenkauf (Nachlizenzierung); SW-Pflege 49.219
511 Pflegevertrag für Jboss-Produkte (Red Hat Produkte) 251.111
511 Initierung Managementappliance/Wartung und Support 2.261
511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 229.580
511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 96.263
511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 17.659
511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli 160.738
Directory Integrator
511 Wartung für Neubeschaffung DIZ Scanner (5 Inotec-Scanner) 38.098
511 SW-Wartung EMC Captiva Produkte 89.138
511 Server f. DPMApatente/-gebrauchsmuster; Zubehör; Service 1.700
511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 9.372
511 Instandhaltung Xerox-Drucker 60.564
511 Server-Wartung für DPMApatente/-gebrauchsmuster 21.659
511 Betrieb Output Manager 1.928Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck (Projekt/Maßnahme) 2018 in Euro
511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.827
511 Pflege WebSphere-Produkte 296.653
511 SAP SW-Pflege 102.946
511 SAP-System, Wartung Hardware 2.299
511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499
511 Ersatzbeschaffung für die Handscanner 4.759
511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 12.180
511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 14.460
511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.284
511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 4.775
511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 32.417
511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.039
511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.212
511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 4.900
511 Projekt VDI – SW-Lizenzen (VMware Horizon, Microsoft und weitere) 5.624
511 Projekt VDI SW-Support (VMware, Microsoft und weitere) 1.427
511 Serviceleistungen Netzwerksystem; Dienstleistungen u. Beschaffungen für die 1.616.098
Aufrechterhaltung des Netzwerkes des DPMA
511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet monatliche Abrechnung, Grundbetrag 121.150
511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein 41.808
(unter 5 T Euro)
511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 789
511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 45.416
511 Netzwerkleitungen des DPMA über NdB 284.000
511 Wartung Firewall für WAN-Verschlüsselung und VPN 46.090
511 Wartung VPN-Clients 32.553
511 Administrationstool des Firewallherstellers, SW-Pflege 1.190
511 neue Firewall-Cluster: HW-Wartung 52.360
511 Root-Server 360
511 Schwachstellenscanner; Wartung 27.174
511 Storagesystem, HW-Wartung – Dienstleistung Outsourcing 48.961
511 Pflege EMC Networker 49.769
511 Filesystem HP 3PAR 7400; IT-Service (HW-Wart.) 863.353
511 Wartung Filesystem HP 3PAR 7400 121.859
511 Support; Firewall 53.729
511 DEPATIS SW-Pflege 816.940
511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 6.030Drucksache 19/10466 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (Projekt/Maßnahme) 2018 in Euro
511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 14.182
511 Wartung der Buchscanner für 2 Jahre 8.321
511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 34.249
511 Wartungskosten Massendrucker DPMAmarken 6.569
511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 50.691
511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 10.759
511 IT-Geschäftsbedarf Verbrauchsmaterial EDV 38.343
511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 511
511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 2.228
511 Zutrittssystem Jena 4.402
511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 429
511 Wartung IT-Geräte; Gruppendrucker, Konica-Minolta 538
511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider 12.833
511 SW-Wartung USB-Schleuse-Appliance 16.406
511 Pflege Lizenzen Endgerätesicherheit 13.295
511 Beschaffung Signaturkarten 22.605
511 Zubehör Notebooks (Dic. Sec. Lock etc.) 3.491
Summe 10.059.563
Steuererstattung -1.347.321
8.712.242
Aktuelle Planung für 2019:
Titel Ausgabezweck 2019 in Euro
511 01
IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 11.466.630
TK-Anlage; Wartung + lfd. Kosten 150.000
TK-Anlage; Lizenzen + Telefonapparate 10.000
Bücher; Bibliothek 800.000
Zeitschriften; Bibliothek 700.000
Ext. Buchbinderarbeiten 35.000
Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 810.000
LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 116.000
Heimarbeit Kosten Fernmeldeanlagen 200.000
Verbrauchsmaterialien (Toner IT Bereich etc.) 180.000
Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 240.000
Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) 75.000
Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 155.000Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck 2019 in Euro
511 01
Erwerb v. Büroausstattung (Möbel etc.) (bis 5 000 Euro) 45.000
Unterhaltung Geräte/Maschinen (einschl. Wartung) 80.000
Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 50.000
Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 10.000
Sonstiges 30.000
Kosten Intranet-Veröffentlichungen (Fotos etc.) 1.100
Summe 15.012.100
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro
511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 52.777
511 WPI Clarivate Analytics 859.058
511 STN-FIZ-Karlsruhe 218.641
511 EPOQUE/EPA 315.000
511 Biosis 5.900
511 IEEE-online (SAM); $ 190.000
511 Inspec (EPOQUE) £ 28.000
511 Compendex (Epoque) $ 13.500
511 DIMDI 738
511 VERIS forum Vergabe e. V. 354
511 ACM-Portal; erweiterte Mitgliedschaft 13.000
511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 3.000
511 SPIE-Datenbank; 18.000
511 DB Polymark und Polysign 7.735
511 DB Slogans 2.285
511 MwSt. für alle Positionen mit Vermerk (ext. Datenbanken) 280.755
511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 37.420
511 Elsevier (OnSite, Online) 183.181
511 XPAIP (Epoque) € 186
511 GNPD (global new products database) – Mintel 59.820
511 Online-Datenbank statista 1.400
511 ElSAdesign Host/Server, Netzbetrieb, SW-Wartung 50.000
511 ElSAdesign projektbez. Erweiterungen d. HW- u. SW (unter 5 T Euro) 4.999
511 Neues Recherchesystem: Softwarepflege/Wartung Folgejahre 57.715
511 SW-Pflege Abrechnungssystem BRKG 2.500
511 Progr. Faciplan f. Raumplanung; Wart., Service 11.000Drucksache 19/10466 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro
511 Pflege S HP Mercury Testtool und Nachfolgesystem SQUISH 74.000
511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133
511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 20.000
511 SW-ARIS Plattform; SW-Pflege 250.000
511 Omnitracker: SW-Pflege 54.000
511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 10.000
511 Elektron. Dienstausweise/Ausweismanagementsystem (unter 5 T Euro) 5.000
511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 1.970.000
511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall 9.262
Wartung HEAT-SW, IVANTI-SW
511 Pflege Lizenzen für Standard-SW 240.000
511 Lizenzen für Standard-SW (unter 5 T Euro) 30.000
511 MS-Lizenzkauf 50.000
511 Softwarewartung VMWare 450.000
511 Matrix 42 Pflegekosten 25.000
511 Pflegevertrag für Jboss-Produkte (Red Hat Produkte) 100.000
511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 141.393
511 DPMAdirekt; ICEpdf Pro Subscript. – Lizenzkosten; Support + Updates 1.100
511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 94.000
511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 18.321
511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli 151.183
Directory Integrator
511 SW-Wartung Paradatec Produkte 196.000
511 SW-Wartung EMC Captiva Produkte 90.000
511 Wartung für die als Ersatz beschafften Inotec/SCMAX und Kodak 60.000
Scanner
511 Wartung Server f. DPMApatente/-gebrauchsmuster; Zubehör; Service 40.000
511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 14.000
511 Instandhaltung Xerox-Drucker 55.000
511 Server-Wartung für DPMApatente/-gebrauchsmuster 9.170
511 Betrieb Output Manager 2.000
511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.850
511 Pflege WebSphere-Produkte 309.000
511 SAP SW-Pflege 187.000
511 SAP-System, Wartung Hardware 3.645
511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499
511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 30.000Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro
511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 14.460
511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.407
511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 6.009
511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 32.417
511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.078
511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.407
511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 5.711
511 Projekt VDI SW-Support (VMware, Microsoft und weitere) 17.000
511 Serviceleistungen Netzwerksystem; Dienstleistungen u. Beschaffungen für die 1.920.000
Aufrechterhaltung des Netzwerkes des DPMA
511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet monatliche Abrechnung, 170.000
Grundbetrag
511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein (unter 40.000
5 T Euro)
511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 48.000
511 Netzwerkleitungen des DPMA über NdB 304.000
511 Wartung Firewalls für WAN-Verschlüsselung und VPN 93.000
511 Wartung VPN-Clients 100.000
511 Administrationstool des Firewallherstellers, SW-Pflege 5.000
511 Root-Server 500
511 Storagesystem, HW-Wartung - Dienstleistung Outsourcing 53.048
511 Wartung Serverinfrastruktur 50.000
511 DEPATIS SW-Pflege 523.752
511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 9.000
511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 14.182
511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 35.533
511 Upgrade OCR-Lizenzen ABBY Finereader auf v10 inkl. Reader für 14.000
Frakturschrift (Patentblätter ab 1895)
511 Wartungskosten Massendrucker DPMAmarken 6.300
511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 50.000
511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 8.000
511 IT-Geschäftsbedarf Verbrauchsmaterial EDV 80.000
511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 18.000
511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 2.000
511 IT-Berlin und Jena, HW-Wartung; Druckservice TIZ Berlin 5.000
511 Zutrittssystem Jena 5.000
511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 2.000
511 Wartung IT-Geräte; Gruppendrucker, Konica-Minolta 25.000Drucksache 19/10466 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro
511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl; 30.000
511 SW-Wartung USB-Schleuse-Appliance 17.200
511 Pflege Lizenzen Endgerätesicherheit 13.300
511 Nachbeschaffung Keypads DEPATIS 47.700
511 Serviceleistungen Multifunktionsgeräte 29.106
511 Reinigungskosten PC + DEPATIS-Stationen 20.000
511 Beschaffung Signaturkarten 500.000
511 Zubehör Notebooks (Dic. Sec. Lock etc.) 3.000
Summe 11.466.630
Soweit nach dem Zweck bzw. dem Mehrwert der (geplanten) Ausgaben gefragt
ist, wird auf die Antwort zu den Fragen 3f und 3g verwiesen.
j) Sieht die Bundesregierung in dem Titel F 511 01 -059 der Ausgaben des
DPMA Einsparungsmöglichkeiten, bzw. liegen Konzepte oder Vorhaben
zur Einsparung in diesem Bereich vor?
Wenn ja, welche?
Bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten (vgl. § 7 Absatz 1 der Bundes
haushaltsordnung, BHO). Die zentralen Prinzipien gelten für jegliches Verwal
tungshandeln und sind bei allen Maßnahmen, die sich auf die Einnahmen oder
Ausgaben öffentlicher Haushalte unmittelbar oder mittelbar auswirken können,
zu beachten. Nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist die günstigste Rela
tion zwischen dem verfolgten Zweck und den einzusetzenden Mitteln anzustre
ben (vgl. VV-BHO zu § 7). Dies gilt auch für das DPMA.
4. Welche Aufträge und Dienstleistungen fallen unter den Titel F 532 01 -059
in den Haushaltsplänen mit der Bezeichnung „Aufträge und Dienstleistun
gen im Bereich Informationstechnik“ für die Jahre 2014 (14 454 000 Euro),
2015 (10 730 000 Euro), 2016 (14 545 000 Euro) und 2017 (15 789 000
Euro) sowie 2018 (13 401 000 Euro) und 2019 (16 474 000 Euro)?
a) Welche Aufträge wurden an welchen Auftragnehmer konkret vergeben?
b) Welche Dienstleistungen wurden an welchen Dienstleistungserbringer
konkret vergeben?
c) Welchen Anteil an der jeweiligen Gesamtsumme machen die einzelnen
Aufträge bzw. Dienstleistungen aus?
Die Fragen 4 bis 4c werden zusammen beantwortet.Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/10466
Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro
532 IT-Notfallkonzept und -Handbuch (Beratung) 149.069
532 zentraler Helpdesk, Grundbetrieb 536.043
532 Umrüstung Systeme für Wächterkontrolle, Brand und Video auf Windows 7 24.265
532 Netzwerksegmentierung, Konzepterstellung Fa. Cassini 84.395
532 DPMA-FachDB; externe Analysen 49.884
532 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 31.952
532 PatOnl; Beratung Hr. Höreth 696
532 Beratungsleistung CSC (2 Berater-Prinzip) 153.382
532 ElSA Marke (Erweiterung DPMAmarken um DMS) 595.000
532 ElSA Marke (Erweiterung DPMAmarken um DMS) CR04 1.404.200
532 ElSA Marke (Planungsanpassung SEPA, SOA, Pat-R-Nov) CR05 644.980
532 SOA-Migration DPMApat/gbm (11g/Websphere) 1.023.505
532 Bug Tracking Modul Erweiterung Omnitracker: DL 3.180
532 e-Klassifikator für englischsprachige Anmeldungen 311
532 Pflege der Frist-und Stellkarte, Fa. Siteforce 21.903
532 Unterstützung für das zentrale Testmanagement/Beratung 53.936
532 SW ARIS Plattf. + Proc-Govern; DL/Unterstützung 44.760
532 Betrieb des ITSM-System (Parallelbetrieb über 6 Monate) 2.374
532 ITSM-Administrator (wird ab 1.07.14 durch eigenes Personal erledigt) 156.366
532 EPOS Update n. Vers. 2.0 + Unterst.-Leist. 1.752
532 Ausbau Frontend; Workflow SVS 5.066
532 Anpassungen/DL Faciplan-SW 2.380
532 Elektronische Annahmestelle Grundbetrieb 56.465
532 DPMAregister, DPMAdatenabgabe, Grundbetrieb 132.785
532 DPMAregister-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 462.258
532 Unterstützung bei Softwarepflege und Weiterentwicklung ElSA Pat/Gbm 1.760.695
532 Erweiterung DANN/DIZ um Funktionalitäten für ELSAmarke und DPMApat/gbm 243.523
(Herr Grannemann 205 PT)
532 SEPA-Umst.ZV (VP 65002200) gültig bis 20.8.14; neue VP 138.750
65002441
532 SEPA-Umst. ZV ; UST SW-Pfl. + W.-Entw. ZV 51.628
532 SAP-Unterstützung 102.359
532 Erw. Oracle-Support/ACS DPMA Patente 24.990
532 SAP-System, Grundbetrieb 120.471
532 Unterstützung Betrieb DPMApat/gbm (Mo-Fr, 06-20 Uhr) 956.825
532 Unterstützung Betrieb DPMApat/gbm (sonstige Zeiten) 29.192
532 Domäneninfrastruktur, Grundbetrieb 228.199
532 Softwareverteilserver, Grundbetrieb 22.791Sie können auch lesen
