Bebauungsplan Nr. 252 - Ann - "Westfalenstraße / Annenstraße" - Informationen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 3 Abs. 1 BauGB ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Planungsamt / Bokel
Bebauungsplan Nr. 252 - Ann -
„Westfalenstraße / Annenstraße“
Informationen
zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Juni 2021
© RVR, 2019, Meixner Vermessung ZT GmbH, Datenlizenz dl-de/by-2-0
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Lage des Plangebietes, Stadtplan
Ausschnitt
Stadtplan mit
Kreis
© Regionalverband Ruhr
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Geltungsbereich Plangebiet Bebauungsplan
© ALKIS®: Ennepe-Ruhr-Kreis, Vermessungs- und Katasteramt
© ALKIS® Auszug: Stadt Witten, Amt für Bodenmanagement und Wirtschaftsförderung, Abteilung Geoinformation
© Stadttopographie: Stadt Witten, Amt für Bodenmanagement und Wirtschaftsförderung
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Ausgangslage und Planerfordernis
Das ca. 4,3 ha große, überwiegend bebaute Plangebiet hat sich in den vergangenen
Jahren immer mehr zu einem Einzelhandelsschwerpunkt im Stadtteilzentrum Annen
entwickelt.
Im südlichen Teil gibt es den Bebauungsplan Nr. 244 „Stadtteilzentrum Annen“, der
die Ansiedlung von Vergnügungsstätten ausschließt. Planungsrechtliche Grundlage
für die Prüfung von Bauanträgen anderer Vorhaben ist aktuell § 34 Baugesetzbuch.
Es ist davon auszugehen, dass in Zukunft weiterhin Ansiedlungsdruck für
Einzelhandelsbetriebe auf das Plangebiet besteht. Gemäß Masterplan Einzelhandel
2016 für die Stadt Witten liegt der Planbereich im zentralen Versorgungsbereich
Annen.
Um Schädigungen für den Einzelhandel in anderen zentralen Versorgungsbereichen
der Stadt Witten oder angrenzender Städte zu verhindern besteht daher
Handlungsbedarf. Hierbei liegt das Augenmerk besonders auf dem zentralen
Versorgungsbereich der Wittener Innenstadt. Zur Steuerung des Einzelhandels soll
daher der Bebauungsplan Nr. 252 - Ann - „Westfalenstraße/ Annenstraße“
aufgestellt werden.
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Vorhandene Nutzungen im Plangebiet
Lebensmittelmärkte Lidl, Netto,
Getränkemarkt
Fachmärkte: DM, Deichmann, KIK,
Futterhaus, Dänisches Bettenlager
Gesamtverkaufsfläche rd. 7.000 m²
Küchenstudio
Technisches Rathaus Stadt Witten
und Büronutzungen anderer
Dienstleister
Spielhallen und Fitnessstudio
Einzelne Gewerbebetriebe
Abbildung 1: Mikrostandort des Wickmann-Geländes
Quelle: EZH-Gutachten Stadt + Handel 2020, S.11, Kartengrundlage: OpenStreetMap –
veröffentlicht unter ODbL
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Zielsetzung des Bebauungsplans
Steuerung des Einzelhandels durch einen Bebauungsplan gemäß
§ 9 Absatz 2 a Baugesetzbuch (BauGB)
Negative städtebauliche Auswirkungen auf den bestehenden
Einzelhandel und seine Entwicklungsmöglichkeiten in anderen zentralen
Versorgungsbereichen sollen vermieden werden, insbesondere im
Hauptzentrum Innenstadt Witten.
Die Festsetzungen müssen mit der Zentrenstruktur und den weiteren
Zielen des Masterplans Einzelhandel übereinstimmen.
Für alle anderen Vorhaben, die nicht von den Festsetzungen des
Bebauungsplans betroffenen sind, gilt weiterhin § 34 BauGB als
Genehmigungsgrundlage
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Bebauungsplan Nr. 252 Vorentwurf
Festsetzungen gem. § 9 Abs. 2 a
BauGB
Unzulässig sind großflächige Einzelhandels-
betriebe, die nahversorgungsrelevante und /
oder zentrenrelevante Sortimente als
Kernsortiment, d.h. nicht lediglich als
Randsortiment oder als Aktionswaren, führen.
Abweichend hiervon sind in den in der Plan-
zeichnung abgegrenzten
• Teilgebieten 1 und 2 großflächige Einzel-
handelsbetriebe mit dem Kernsortiment
Nahrungs- und Genussmittel
und
• im Teilgebiet 3 großflächige Einzelhan-
delsbetriebe mit dem Kernsortiment
Bekleidung
allgemein zulässig
© ALKIS®: Ennepe-Ruhr-Kreis, Vermessungs- und Katasteramt
© ALKIS® Auszug: Stadt Witten, Amt für Bodenmanagement und Wirtschaftsförderung, Abteilung Geoinformation
© Stadttopographie: Stadt Witten, Amt für Bodenmanagement und Wirtschaftsförderung
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Sachstand der Gutachten
Artenschutzvorprüfung liegt vor
Einzelhandelsgutachten liegt vor
Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach Umweltverträglichkeits-
prüfungsgesetz ist noch zu erarbeiten
Hierbei ist überschläglich zu prüfen, ob mögliche Einzelhandelsvorhaben mit
mehr als1.200 m² und weniger 5.000 m² Geschossfläche erhebliche nachteilige
Umweltauswirkungen haben können und somit eine Umweltverträglichkeitsprüfung
durchgeführt werden muss.
Umweltprüfung und Umweltbericht sind noch zu bearbeiten
Hierfür sind die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen sowie die
Empfindlichkeit des derzeitigen Umweltzustands gegenüber der geplanten baulichen
Nutzung zu beschreiben und zu bewerten. Die Ergebnisse der Untersuchung sowie
weiterer im Verfahren erstellter Gutachten (z.B. Artenschutzrechtliche Prüfung) werden
ebenfalls dargelegt.
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Artenschutzprüfung
Prüfung, ob für planungsrelevanten Arten Verstöße gegen die Vorschriften des
Bundesnaturschutzgesetztes im Plangebiet zu befürchten sind
Das Vorkommen möglicher planungsrelevanten Arten im Plangebiet nach dem
Fachinformationssystems des Landesamtes für Natur, Umwelt und
Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen wurde untersucht.
Ergebnis Vorprüfung (Datenrecherche und Ortsbesichtigung):
Das Vorkommen der planungsrelevanten Pflanzenart (prächtiger Dünnfarn) ist
auszuschließen
Fortpflanzungs- oder Ruhestätten von planungsrelevanten Vogelarten im
Untersuchungsgebiet sind nicht betroffen (Fledermäuse, Brutvögel), wenn für
Baumaßnahmen bestimmte Bauzeitenregelungen einhalten werden und die
Beseitigung von Gehölzen nur in dem Zeitraum zwischen Anfang Oktober und Ende
Februar stattfindet
Eine vertiefende Prüfung (ASP II) ist nicht erforderlich
Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Einzelhandelsgutachten Auswirkungsanalyse
Untersuchung nahezu aller Sortimente der Wittener Sortimentsliste auf
verträgliche Verkaufsflächengrößen im Plangebiet in Bezug auf schädliche
Auswirkungen für andere zentrale Versorgungsbereiche
Empfehlungen zu max. Verkaufsflächen bestimmter Sortimente für das
Plangebiet
Rechtliche Rahmenbedingungen und weiterführende Überlegungen zu
möglichen negativen Auswirkungen führten dazu, dass künftig im Plangebiet
großflächiger Einzelhandel ausgeschlossen werden soll, sofern er
nahversorgungsrelevant und/oder zentrenrelevant ist. Ausnahmen bilden die
Standorte der bestehenden Lebensmittelmärkte und des Bekleidungsmarktes
in entsprechenden Teilbereichen des Plangebietes.Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Weiteres Vorgehen
Parallel zur Öffentlichkeitsbeteiligung wird auch eine Beteiligung von
Trägern öffentlicher Belange und anderen Behörden durchgeführt.
Nach Auswertung der eingegangenen Anregungen und Abwägung
dieser wird die Planung mit dem überarbeiteten Bebauungsplanentwurf
weiterverfolgt, sofern sich aus den Beteiligungsverfahren keine
Erkenntnisse ergeben, die gegen eine Weiterführung des Verfahrens
sprechen.Bebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Verfahrensübersicht
Aufstellungsbeschluss im Fachausschuss 09/2017
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB´s 06/2021
Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung
voraussichtlich
Entwurfsbeschluss im Fachausschuss
Ende 2021
Öffentliche Auslegung der Planunterlagen voraussichtlich
Abgabe von Stellungnahmen möglich Anfang 2022
voraussichtlich
Abwägung im Rat der Stadt
2. Quartal 2022
voraussichtlich
Beschluss des Bebauungsplans als Ortssatzung im Rat der
2. Quartal 2022
StadtBebauungsplan Nr. 252 – Ann – „Westfalenstraße, Annenstraße“
Planungsamt / Bokel
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Ihre Ansprechpartnerin
bei der Stadt Witten:
Frau Bokel
Tel.: 02302 / 581-4143
Barbara.bokel@stadt-witten.deSie können auch lesen
