Bericht der Bürgermeisterin - wichtige Angelegenheiten - Beschlüsse des Verwaltungsausschusses - Stadt Moringen

Bericht der
             Bürgermeisterin
             - wichtige Angelegenheiten
             - Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

01.09.2021                         Heike Müller-Otte; Bürgermeisterin

- Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Sanierung der
Wichtige         Löwenzahnschule Bauabschnitt 2B (Gesamtvolumen
Beschlüsse       1.200.000,00 €); bereits vergeben: 971.045,34 €

und            Gewerk                    Beauftragtes Unternehmen   Freigegebener
                                                                    Betrag
Mitteilungen   Wärmedämm-                Fa. Lohrengel, Dransfeld           51.334,52 €
               verbundsystem
des            Heizungs-, Sanitär- und   Fa. Schindler, Northeim            14.155,54 €
Verwaltungs-   Lüftungsinstallation;
               Nachtrag dezentrales
ausschusses    Lüftungsgerät
               Fliesenarbeiten           Fa. Krause, Uslar                  10.480,21 €
               Summe                                                         75.970,27 €

               - Neuer Gesamtbetrag somit 1.047.015,61 €

Fördermittelbescheide:
               1. Förderung des Landes für die Schaffung neuer
                  Räumlichkeiten in der Löwenzahnschule im Bauabschnitt 2
                  B (Bücherei und Bewegungsraum) in Höhe von 60 % der
Mitteilungen      Investitionssumme also ca. 272.000,00 €
aus dem        2. Förderung von Leihgeräte für Lehrkräfte für
Verwaltungs-      Unterrichtsvor- und –nachbereitung, digitalen Unterricht
                  und Distanzlernen 9.122 €
ausschusses    3. Förderung der dezentralen stationären Lüftungsanlagen
                  für die Löwenzahnschule 256.000 €
               Beantragt:
               1. Förderung der Lüftungsanlagen für die Kindertagesstätten
               2. Förderung der Verbesserung der IT-Infrstruktur in der
                  Schule; Personalkostenförderung 11.900 €

- Weitere Auftragsvergaben:
Wichtige
Beschlüsse      Auftrag                    Firma                     Freigegebene
                                                                     Haushaltsmittel
und             Mitwachsendes Mobiliar     Fa. VS GmbH&Co.KG,                    15.315,00 €
                Löwenzahnschule            Dortmund
Mitteilungen    Ausstattung der            Fa. Remarketing direkt,                8.775,00 €
des             Lehrkräfte mit
                Endgeräten;
                                           Stuttgart

Verwaltungs-    Förderrichtlinie des
                Landes (15 Stck)
ausschusses     Planungsleistung für den   Büro HSK, Göttingen                    31.577,34 €
                Einbau coronagerechter
                stationärer
                Lüftungsanlagen

- Auftragsvergabe der Planungsleistungen für den Ausbau der
Wichtige         Stichstraße der Industriestraße
Beschlüsse     - Planungsbüro Ludwig und Partner, Dassel
               - Bereitgestellte Haushaltsmittel rund 27.000 €
und
Mitteilungen
des
Verwaltungs-
ausschusses

Aufnahme in das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“
Wichtige       - Umlaufbeschluss des Stadtrates
Beschlüsse
und            1. Die Stadt Moringen schließt mit der Stadt Hardegsen einen
               Kommunalverbund zur Erlangung der Antragsberechtigung für
Mitteilungen   die Beantragung eines kommunalen Budgets (sog. Virtuelles
des            Budget) nach dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“
Verwaltungs-   2. Die Federführung für die Antragstellung liegt bei der Stadt
               Moringen
ausschusses
               3. Die Stadt Moringen stellt im Kommunalverbund fristgerecht
               zum 15.07.2021 einen Antrag auf Aufnahme in das
               Sofortprogramm und Zuteilung eines gemeinsamen Budgets
               in Höhe von 320.000,00 Euro

Das Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ zielt darauf ab,
               coronapandemiebedingte Folgeschäden in den Strukturen der Innenstädte
               zu lindern.
               Das Budget für Moringen als Kommune im Verbund beträgt 160.000,00
               Euro, die Kofinanzierungsbeiträge in Höhe von 16.000,00 Euro beinhalten.
               Damit können Maßnahmen zur Stärkung der Betriebe in der Innenstadt
               gefördert werden.
Förder-
programm
„Perspektive
Innenstadt“

- Der Antrag der Lagergemeinschaft und KZ Gedenkstätte KZ
Wichtige         Moringen e.V. zur Gewährung eines Zuschusses für das Jahr
Beschlüsse       2022 in Höhe von 1.050,00 Euro wurde positiv beschieden

und
               - Der Verein Ratskeller erhält einen Teilbetrag der bewilligten
Mitteilungen     Förderung in Höhe von 10.000 € entsprechend des
des              Baufortschrittes im ersten Bauabschnitt ausbezahlt.
Verwaltungs-
ausschusses

Vergabe des Auftrages für die Erstellung des Integrierten
                energetischen Quartierskonzeptes an die Fa. DSK GmbH
                Freigegebene Mittel 90.440,00 Euro

Fördermittel-   Förderung KfW 69.615 €
                Förderung NBank 10.000 €
bescheid        Eigenanteil 13.205 €
Integriertes
energetisches
Quartiers-
konzept

- Weitere Auftragsvergaben
Wichtige
               Straßenabschnitt                    Unternehmen           Kosten
Beschlüsse     Erwerb eines Salzstreugerätes für   Fa. Ahlborn,                   25.614,75 €
und            den Winterdienst                    Hildesheim

Mitteilungen   Pflastererneuerung Gehweg „Zum
               Strahlenkamp“, Fredelsloh
                                                   Fa. Koch, Einbeck              7.900,00 €

des            Anfertigung und Einbau einer        Fa. Dörge, Northeim             8.671,95 €
               neuen Haupteingangstür für das
Verwaltungs-   Rathaus
ausschusses

Beschlussfassung für die Gesellschafterversammlung hinsichtlich des
                         Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Leine-Solling GmbH

               Der Verwaltungsausschuss beschließt, den Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke
Wichtige       Leine-Solling GmbH zur Kenntnis zu nehmen und den Vertreter der Stadt Moringen
               zu beauftragen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leine-Solling
Beschlüsse     entsprechend den Vorschlägen des Aufsichtsrates zum Jahresabschluss 2020wie
und            folgt abzustimmen:

Mitteilungen   1.) Der Jahresabschluss zum 31.12.2020 der mit einer Bilanzsumme i.H.v.
               8.718.509,37 € und mit einem Jahresüberschuss i.H.v. 184.486,07 € abschließt, wird
des            genehmigt und festgestellt.

Verwaltungs-   2.) Vom Jahresüberschuss 2020 werden 92.243,03 € in die Gewinnrücklage
               eingestellt und 47.043,95 € -brutto- an den Gesellschafter Stadt Moringen sowie
ausschusses    45.199,09 € -brutto- an den Gesellschafter Stadtwerke Einbeck GmbH
               ausgeschüttet. Die Ausschüttung erfolgt 10 Werktage nach dem Beschluss der
               Gesellschafterversammlung.

               3.) Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer der Stadtwerke Leine-Solling GmbH
               wird für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung erteilt.

Planung von vier Solarparks bei Fredelsloh

Wichtige
Beschlüsse
und
Mitteilungen
des
Verwaltungs-
ausschusses

               Der Stadtrat unterstützt die Planungen des Investors für die
               drei Flächen (östliche, nordwestlich und nördlich) zur
               Errichtung von Solarparks.

Grundstein-
legung
Feuerwehr-
gerätehaus
Großenrode

- Saisonabschluss am 29.08.2021

Flaakebad
Öffnung seit dem
04.06.2021
Besucherzahl 4796
Besucherinnen und
Besucher
                    Vielen Dank an den Förderverein für die Unterstützung während dieser Saison!

                    - Der Antrag für die Bundesförderung ist fertiggestellt und verschickt
                    - Der heute zu fassende Beschluss wird nachgereicht
                    - Umsetzungszeitraum steht noch nicht fest; voraussichtlich nach einer
                      Kurzsaison 2022

 Es sind am 05.08.2021 vier Anträge nach BImSchG auf Errichtung von
                   Windenergieanlagen am Böllenberg eingegangen.
                  Die Anlagen sollen auf der im Flächennutzungsplan der Stadt Moringen
                   vorgesehenen Windpotentialfläche F, die nördlich von Moringen
Antrag auf         gelegen ist, erstellt werden.
                  Die Antragsunterlagen sind nicht vollständig, so dass zum jetzigen
Errichtung von     Zeitpunkt kein Handlungsbedarf von Seiten der Stadt Moringen
                   besteht. Insbesondere fehlen Unterlagen zur artenschutzrechtlichen
vier               Betrachtung und Konfliktanalyse, zum gegenwärtigen Zustand von
                   Natur und Landschaft sowie ein Kompensationskonzept.
Windenergie-      Das Regionale Raumordnungsprogramm des Landkreises Northeim als
                   übergeordnete Planung steht jedoch der Darstellung des städtischen
anlage             Flächennutzungsplanes insgesamt entgegen, wonach keine
                   Windpotentialfläche auf den beantragten Standorten vorgesehen ist.
                  Der Landkreis Northeim prüft deshalb eine Untersagung des Vorhabens
                   nach §12 ROG.

Corona-
verordnung
Neuausrichtung

                 https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten-auf-
                 haufig-gestellte-fragen-faq-185463.html

Corona-                                                  Landkreis Northeim zur
verordnung                                               Zeit ohne Warnstufe;
                                                         Inzidenz unter 50

             https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/aktuelle_lage_in_niedersachsen/nied
             ersachsen-und-corona-aktuelle-leitindikatoren-203487.html

Bluesfrühstück in
           der Stadthalle
                         - Zweitimpfungen in der Stadthalle 12.07.2021 – 15.07.2021 und Impfaktion im
                           Rahmen des Bürgermarktes

Was war/ist
sonst los in
Moringen?
                    - Informationsveranstaltung
                      21.07.2021 in der Stadthalle zu
                      Förderprogrammen für
                      Südniedersachsen

                               Babybegrüßungsempfang
                               am 14. August 2021

http://www.stadtradeln.de/landkreis-northeim

Stadtradeln
16.08. –
05.09.2021;

Fahrradtag
29.08.2021

Sitzung des
                                        Gemeindewahlausschusses am
                                        03.August 2021; Zulassung aller
                                        Wahlvorschläge

Was steht an ?
Kommunal-
wahl am
12.09.2021       Quelle: HNA

Bundestags-
wahl am                        Quelle: Bundestag.de

26.09.2021
                                         Ausgestellte Wahlscheine für
                                         Briefwahl
                                         Kommunalwahl
                                         Bundestagswahl

Mobile Impfangebot des
               Impfzentrums Northeim
               mit dem Impfbus
               voraussichtlich
Was war/ist    am 02. September 2021
               von 12:00 – 18:00 Uhr
sonst los in   am REWE-Markt

Moringen?

Bürgermarkt am
                                                        01.09.2021 mit
                                                        Parteienständen zur
                                                        Kommunalwahl

Was steht an ?       Sommerkino am 30.08.2021 auf dem
                     Burghof

            Podiumsdiskussion
            06. September 2021

Stellenaus-
schreibungen

Termine
- 06. September 2021 Verwaltungsausschuss
- 01. September 2021; 14:00 – 18:00 Uhr Bürgermarkt
- 01. September 2021; 18:30 Uhr Informationsveranstaltung
  DorfApp, DorfFunk, Digitales Schaufenster Stadthalle
  Moringen
- 02. September 2021; 19:00 Vorstellung
  Bürgermeisterkandidaten in der Stadthalle Moringen, HNA
- 12.September 2021; Kommunalwahl
- 26. September 2021; Bundestagswahl, ggfs. Stichwahl
  Bürgermeisterwahl
- 15. September 2021; 11.00 Uhr Seniorenfahrt