AMTSBLATT der Stadt Emsdetten
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AMTSBLATT
der Stadt Emsdetten
Nr. 7 Jahrgang 2021 Erscheinungstag: 17.03.2021
Inhalt Seite
1. Bekanntmachung: Sitzung des Rates am Montag, 18 - 21
den 22.03.2021 um 18:00 Uhr
Stroetmanns Fabrik, Friedrichstr. 2, Bürgersaal
Herausgeber: Stadt Emsdetten - Der Bürgermeister • Am Markt 1 • 48282 Emsdetten.
Das Amtsblatt wird im Schaukasten am Rathauseingang ausgehängt, liegt als Printversion im Rathaus an der Information aus und steht
außerdem zum Download auf www.emsdetten.de/amtsblatt bereit. Dort kann zudem der Amtsblatt-Newsletter kostenfrei abonniert
werden, der automatisch per E-Mail informiert, sobald ein neues Amtsblatt der Stadt Emsdetten erschienen ist.
Auf der städtischen Website www.emsdetten.de befindet sich die Sammlung des Emsdettener Ortsrechts (Satzungen) unter
www.emsdetten.de/rathaus-politik-buergerservice/oeffentliche-bekanntmachungen/satzungen-und-ortsrecht/; die Liste mit den
Bebauungsplänen unter www.emsdetten.de/bauleitplanung.STADT EMSDETTEN Emsdetten, 11. März 2021
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Rates
am Montag, den 22.03.2021 um 18:00 Uhr
Stroetmanns Fabrik, Friedrichstr. 2, Bürgersaal
Hinweis: Aufgrund der notwendigen Schutz- und Sicherheitsvorschriften und der vorhande-
nen Sitzkapazität können insgesamt maximal 14 Zuschauer und Zuschauerinnen
unter Einhaltung der Abstandsregel die Öffentliche Sitzung im Bürgersaal von Stro-
etmanns Fabrik, Friedrichstraße 2 in Emsdetten, verfolgen.
Um eine Verbreitung des Coronavirus zu vermeiden, bietet die Stadt Emsdetten vor
der Sitzung einen kostenlosen Antigen-Schnelltest auch für die Personen an, die an
der öffentlichen Sitzung als Gast teilnehmen möchten. Die Schnelltestung erfolgt in
den Räumlichkeiten der Rettungswache Emsdetten und wird von fachlich qualifizier-
tem Personal der Rettungswache Emsdetten durchgeführt.
Um als Gast an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen, ist eine vorherige Anmeldung
unter Nennung des Namens, der Adresse und der Kontaktdaten bis zum 18. März
2021 per Email an anmeldung@emsdetten.de erforderlich.
Die Platzvergabe erfolgt in der Reihenfolge der Anmeldungseingänge.
Die Personen, die als Gast der öffentlichen Sitzung beiwohnen können, erhalten
rechtzeitig vor der Sitzung nähere Informationen zu Zeit und zum Ablauf der Anti-
gen-Schnelltestung.
Während der gesamten Veranstaltung besteht die Verpflichtung zum Tragen einer
FFP2-Maske.
Bei Besuch der Öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Emsdetten sind Name, Ad-
resse und Kontaktdaten anzugeben. Somit kann im Falle von auftretenden Symp-
tomen die Infektionskette nachverfolgt werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung live ins Internet übertragen wird (Li-
vestream).
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.12.2020
3. Anträge und Anfragen; Eingänge
4. Resolution zur Aussetzung der Elternbeitragspflicht für den Besuch von
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, OGS und außerschulischen
Betreuungsmaßnahmen, „Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“, „Pä-
dagogische Übermittagsbetreuung“
185. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
5.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und
des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig zur Aussetzung der Elternbeitragspflicht
nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kinderta-
geseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für
Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) für den Mo-
nat Januar 2021 und folgende
5.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters Oliver
Kellner und des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig zur Bedarfsmeldung Kinder-
tagesbetreuung
5.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und
des Ratsmitgliedes Hellwig zur Genehmigung des Aufwands zur Beschaf-
fung von Lizenzen eines Mobile Device Management und entsprechender
Ausschreibung vor Rechtskraft des Haushaltes 2021
5.4 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und ei-
nes Ratsmitgliedes zur Drucksache 53-2021
Bebauungsplan Nr. 11 "Hansestraße / Schützenstraße", 12. Änderung
- Aufstellungsbeschluss -
6. Mitgliedschaft des Landwirtschaftlichen Ortsverbandes Emsdetten im Aus-
schuss für Klima, Umwelt und Mobilität
7. Beratende Mitgliedschaft der Emsdettener Schulleitungen im Ausschuss
für Schule und Bildung
8. Sitzungsgelder für die Mitglieder des Fachbeirats für Digitalisierung und
Mitgliedschaft des E.E.M. e.V. im Fachbeirat für Digitalisierung
9. Aufstellung eines qualifizierten Mietspiegels für nicht preisgebundenen
Wohnraum in Emsdetten
10. Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
10.1 Geförderter Wohnungsbau
- Sachstand und Beratung politischer Anträge
11. Interessensbekundung "Engagierte Stadt"
12. Bürgerbeteiligung Bau / Realisierung der Westumgehung - K53 N
Durchführung einer direkten Bürgerbefragung/Abstimmung aller Bürgerin-
nen und Bürgern der Stadt Emsdetten
13. Verwaltungsorganisation
13.1 Organisation der Gebäudereinigung
14. Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten im Freundeskreis des Hospizes "haus
hannah"
15. Finanzangelegenheiten
15.1 Beteiligungsbericht 2019
15.2 Vertreter in der Gesellschafterversammlung Stadtwerke Emsdetten GmbH
16. Stadtwerke Emsdetten GmbH
16.1 Stadtwerke Emsdetten GmbH und tkrz Stadtwerke GmbH:
Änderung der Gesellschaftsverträge
17. Bebauungspläne
17.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP Nr. 5 "Nahversorgungsstandort
Im Hagenkamp"
- Satzungsbeschluss
17.2 Bebauungsplan Nr. 17 A "Industriegebiet Süd", 17. Änderung
- Satzungsbeschluss
18. Förderantragstellung zum Anbau Heimatmuseum August-Holländer-
Museum
1919. Einreichen einer Projektskizze im Rahmen des Dritten Förderaufrufes "Mo-
dellprojekte Smart Cities - Förderrunde 2021“
20. Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Einrichtung eines offenen WLAN in
städtischen Unterkünften
21. Satzungsrecht
21.1 Änderung der Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern und Lasten-
anhängern
22. Vertragliche Vereinbarung mit dem Caritasverband Emsdetten-Greven über
die Förderung der Leitung des Kaufhaus der Caritas (KadeCa)
23. Umbau, Erweiterung sowie energetische Sanierung der Wilhelmschule
Vorstellung der Vorentwurfsplanung
24. EMS-HALLE - Projektstand
25. Überprüfung der Gashochdruckleitung im Zusammenhang mit den
5 städtischen Eichen im Biekmeresch
- Ergebnisse der Untersuchung der Alternativtrasse -
26. Bauprogramm Kanalerneuerung Marienstraße (zwischen Jutestra-
ße/Bahntrasse und Münsterstraße)
27. Pankratiusgasse
28. Umgestaltung Kirchstraße
29. Straßenplanung Blumenstraße
29.1 Beschluss über die Straßenplanung Blumenstraße
29.2 Ergänzung zur Beschlussvorlage Drucksache 6/2021 - Anregungen und
Abwägungen aus der Bürgerinformationsveranstaltung und Abwägungen
zu dem Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021
29.3 Ergänzung zu den Beschlussvorlagen Blumenstraße Drucksache 6/2021
und Drucksache 31/2021 - Vorstellung Verkehrsgutachten, Anfragen Herr
Gritz und Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2021
30. Ruhebänke im Stadtgebiet - Entscheidung über das Konzept
31. Ausbau einer Finnenbahn an der Blumenstraße
32. Einführung von Schrägbordsteinen zur regelmäßigen Absenkung in
Grundstückszufahrten - Antrag der Fraktion "Die Linke"
33. Umrüstung Strassenbeleuchtung Innenstadt
34. Stellenplan
34.1 Stellenplan 2021
35. Etat / Budget
35.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
36. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
1. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO
1.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und
des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig zur Förderung von Denkmalpflegemaß-
nahmen
2. Grundstücksangelegenheiten
2.1 Grundstücksregelungen im Bereich Silberweg
2.2 Verkauf eines städtischen Grundstückes
2.3 Ankauf einer Immobilie
3. Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Jahr 2020
4. Verschiedenes
20Zu einzelnen Punkten der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung kann die Öffentlichkeit ausge-
schlossen werden.
gez. Oliver Kellner
(Oliver Kellner)
- Bürgermeister -
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