Beteiligungsbericht 2020 - Stadt Schwarzenbek - Stadt Schwarzenbek
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Impressum Herausgeber: Stadt Schwarzenbek Die Bürgermeisterin Ritter-Wulf-Platz 1 21493 Schwarzenbek http://www.schwarzenbek.de Stand: Oktober 2020 Erstellt von: Lena-Rabea Schwartz Fachbereich Finanzmanagement Seite|2
Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 5 1 Beteiligungen im Überblick 7 2 Mehrheitsbeteiligungen 10 11 2.1 Stadtwerke Schwarzenbek GmbH 3 Minderheitsbeteiligungen 17 3.1 BQG Personalentwicklung GmbH 18 3.2 Kreismusikschule Herzogtum Lauenburg GmbH 23 4 Eigenbetriebe, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts 27 4.1 Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Schwarzenbek 28 4.2 Schulverband Schwarzenbek Nordost 33 5 Sonstige 37 5.1 NEUE LÜBECKER Norddeutsche Baugenossenschaft eG 38 Anhang 44 Anlage 1: Erläuterung von Fachbegriffen 45 Anlage 2: Rechtsformen städtischer Unternehmen 47 Seite|3
Abkürzungsverzeichnis Betriebsw. Betriebswirt/in Dipl. Diplom eG eingetragene Genossenschaft GkZ Gesetz über kommunale Zusammenarbeit GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung HGB Handelsgesetzbuch Ing. Ingenieur/in SchulG Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Seite|4
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, der vorliegende Beteiligungsbericht informiert über die unmittelbaren Beteiligungen, die die Stadt Schwarzenbek an rechtlich selbstständigen Unternehmen des privaten oder öffentlichen Rechts unterhält. Die Stadtverwaltung setzt damit ihre Berichterstattung über die städtischen Beteiligungen fort. Dem Hauptausschuss obliegt nach § 45 b Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung – GO) in Verbindung mit § 11 Abs. 7 der Hauptsatzung der Stadt Schwarzenbek die Steuerung der wirtschaftlichen Betätigung und privatrechtlichen Beteiligungen der Stadt. Der Bericht dient als Informationsgrundlage und Überblick über die außerhalb der Kernverwaltung organisierte Aufgabenwahrnehmung sowohl für die Arbeit der Mitglieder des Hauptausschusses als auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung. Aus diesem Grund informiert die Stadt Schwarzenbek in übersichtlicher Form neben den privatrechtlichen Beteiligungen auch über den Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Schwarzenbek und den Schulverband Schwarzenbek Nordost. Der Beteiligungsbericht betrachtet die Jahre 2017 bis 2020 und basiert auf den Unternehmensdaten aus den (geprüften) Geschäftsberichten bis 2019. Eingeflossen sind darüber hinaus relevante Informationen aus dem Jahr 2020, soweit diese bis Redaktionsschluss vorlagen. Bitte beachten Sie, dass Rundungsdifferenzen bei Zahlen und Prozentangaben auftreten können. Der Bericht wird über das Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erfolgt ausschließlich in elektronischer Form. Er wird alle zwei Jahre fortgeführt und aktualisiert. Ich wünsche Ihnen eine informative Lektüre und freue mich über Ihr Interesse, sich auch auf diesem Weg über die städtischen Aufgaben zu informieren. Ute Borchers-Seelig Bürgermeisterin der Stadt Schwarzenbek Seite|6
1 Beteiligungen im Überblick Seite|7
Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die Beteiligungen der Stadt Schwarzenbek. Diese Darstellung umfasst die Höhe des Stammkapitals sowie die städtischen Anteile an diesem und die Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Stammkapital Anteil der Stadt am Auswirkung auf den Stadthaushalt (Stand: Stammkapital Gewinnabführung (+) 10/2020) (Stand: 10/2020) Verlustabdeckung (-) Umlagen (-) 2017 2018 2019 TEUR TEUR % TEUR TEUR TEUR Mehrheitsbeteiligungen Stadtwerke Schwarzenbek 500 500 100,00 13 0 12,6 GmbH Minderheitsbeteiligungen BQG Personalentwicklung 37 1 4,08 0 0 0 GmbH Kreismusikschule Herzogtum 25 1 3,40 0 0 0 Lauenburg GmbH Eigenbetriebe, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts Eigenbetrieb Abwasser der 1.000 1.000 100,00 0 0 0 Stadt Schwarzenbek Schulverband Schwarzenbek 0 0 0 -1.170 Nordost Sonstige NEUE LÜBECKER Norddeutsche 0 0 0 0 0 0 Baugenossenschaft eG Seite|8
Beteiligungen der Stadt Schwarzenbek im Überblick (Stand: 10/2020) - Konzernstruktur der Stadt Schwarzenbek - Stadtwerke Schwarzenbek Mehrheitsbeteiligungen GmbH (100,00 %) BQG Personalentwicklung GmbH (4,08 %) Minderheitsbeteiligungen Kreismusikschule Herzogtum Lauenburg GmbH (3,40 %) Stadt Schwarzenbek Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Schwarzenbek (100,00 %) Eigenbetriebe, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts Schulverband Schwarzenbek Nordost (Umlagenfinanzierung, ca. 87 %) NEUE LÜBECKER Norddeutsche Sonstige Baugenossenschaft eG (Geschäftsanteile i.H.v. 112.450,00 €) Seite|9
2 Mehrheitsbeteiligungen S e i t e | 10
2.1 Stadtwerke Schwarzenbek GmbH Adresse Handelsregister Kleiner Schmiedekamp 11 Amtsgericht Lübeck 21493 Schwarzenbek HRB 1040 SB Tel.: 04151 - 8418 0 Fax: 04151 - 8418 18 http://www.stadtwerke-schwarzenbek.de Grunddaten der Gesellschaft 1 Aufgabe und Zweck Gegenstand des Unternehmens ist laut ursprünglichem Gesellschaftsvertrag vom 30.08.1999 die Versorgung mit Gas, Wärme und Wasser und die Durchführung aller hierzu gehörenden sowie ähnlichen Geschäfte, der Betrieb eines Hallenbades sowie der öffentliche Personennahverkehr. Das Unternehmen tritt damit in Konkurrenz zu anderen Versorgungsunternehmen. Zurzeit liegt die Hauptaufgabe bei der Frischwasserversorgung. 2 Ziele der Stadt Schwarzenbek Das Ziel der Stadt Schwarzenbek ist die langfristige Sicherstellung einer Frischwasserversorgung der Haushalte in Schwarzenbek (und Umgebung gemäß vertraglicher Vereinbarungen). 3 Organisation Die Organe der Gesellschaft sind: • Geschäftsführung, • Gesellschafterversammlung, • Aufsichtsrat. Geschäftsführung Technischer Geschäftsführer ist Herr Dipl.-Ing. Ralf Hinzmann. Kaufmännische Geschäftsführerin ist Frau Dipl.-Betriebsw. Corinna Romahn. Sie sind jeweils alleinvertretungsberechtigt. Gesellschafter Die Stadt Schwarzenbek ist Alleingesellschafterin. Aufsichtsrat Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwarzenbek bestellt gemäß § 8 des Gesellschafts- vertrages sieben Mitglieder des Aufsichtsrats. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister der Stadt Schwarzenbek ist zusätzlich zwingend bestelltes Mitglied des Aufsichtsrats. S e i t e | 11
Mitglieder des Aufsichtsrates zum Stand 31.12.2019: Ute Borchers-Seelig Bürgermeisterin Gerhard Moldenhauer Vorsitzender Sigrid Binder stellv. Vorsitzende Wolfgang Thiel Bernhard Böttel Tim Philip Hamann Heinz-Werner Rose Ursula Wähling bis 31.12.2019 4 Wichtige Unterlagen und Verträge Es bestehen Wasserlieferungsverträge mit folgenden Gemeinden: Gemeinde Vertragsdatum Laufzeit Brunstorf 09.10.1997 31.12.2047 Gewerbegebiet Lanken 02.11.1998 unbestimmte Zeit Grabau 07.05.1996 31.12.2046 Grove 07.05.1996 31.12.2046 Sahms 15.04.1996 31.12.2046 Ebenso wurde ein Generalvertrag für die Ausführung von Instandsetzungsarbeiten an den Anlagen des Wasserwerkes und die Verlegung neuer Hausanschlüsse in der Stadt Schwarzenbek mit Bergemann-Gräper Baugesellschaft mbH & Co. geschlossen. Zusätzlich wurde zwischen der Stadt Schwarzenbek und der Stadtwerke Schwarzenbek GmbH ein Konzessionsvertrag vom 30.12.1999 geschlossen, welcher mit Schreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein vom 18.09.2000 rechtswirksam geworden ist. S e i t e | 12
Wirtschaftliche Eckdaten Es handelt sich hierbei um Zahlen aus dem geprüften Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019. Bilanz Aktiva EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR TEUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrecht und ähnliche Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten 25.971,00 34,90 II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts- und anderen Bauten 452.994,00 471,4 2. Erzeugungs-, Gewinnungs- und Bezugsanlagen 410.897,00 65,8 3. Verteilungsanlagen 813.242,00 870,7 4. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattungen 66.069,00 75,0 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 14.536,07 137,3 1.757.738,07 1.620,1 III. Finanzanlagen sonstige Ausleihungen 800,00 0,80 1.784.459,09 1.655,7 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 73.477,78 78,8 2. Fertige Erzeugnisse und Waren 254,62 0,3 73.732,40 79,1 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 114.802,95 155,7 2. Sonstige Vermögensgegenstände 8.379,88 36,8 123.182,83 192,5 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 309.908,11 229,7 C. Rechnungsabgrenzungsposten 3.556,00 3,6 2.294.838,41 2.160,70 S e i t e | 13
Passiva EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR TEUR A. Eigenkapital I. Stammkapital 500.000,00 500,0 II. Kapitalrücklage 50.000,00 50,0 III. Gewinnrückklage 400.000,00 400,0 IV. Gewinnvortrag 346.430,07 322,7 V. Jahresüberschuss 175.276,64 38,7 1.471.706,71 1.311,4 B. Sonderposten mit Rücklagenanteil Empfangene Ertragszuschüsse 94.830,92 159,8 C. Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 57.460,64 16,3 2. Sonstige Rückstellungen 131.772,00 28,5 189.232,64 45,0 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 220.159,12 230,8 2. erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 24.539,76 55,6 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 51.642,94 85,5 4. Verbindlichkeiten an die Stadt Schwarzenbek 138.045,89 260,4 5. Sonstige Verbindlichkeiten 193.222,77 151,1 davon aus Steuern 627.610,48 783,50 EUR 7.859,46 (Vj. TEUR 4,5) 2.294.838,41 2.160,70 S e i t e | 14
Gewinn- und Verlustrechnung Gewinn- und Verlustrechnung EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR TEUR 1. Umsatzerlöse 1.616.668,68 1.653,60 2. Sonstige betriebliche Erträge 14.130,24 12,80 1.630.798,92 3. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren -523.187,99 -697,80 4. Rohergebnis 1.107.610,93 968,60 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -298.024,90 -294,30 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung -77.520,77 -74,20 -375.545,67 -368,50 - davon für Altersversorgung EUR -17.698,86 (Vj. TEUR -17,2) 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -127.690,62 -123,30 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -351.289,15 -416,40 -854.525,44 -908,20 8. Betriebsergebnis 253.085,49 60,40 9. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 181,23 0,20 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.272,77 -4,50 11. Finanzergebnis -3.091,54 -4,40 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -73.799,28 -16,30 13. Ergebnis nach Steuern 176.194,67 39,70 14. sonstige Steuern -918,03 -1,00 11. Jahresüberschuss 175.276,64 38,70 S e i t e | 15
Weitere Informationen Personal Mitarbeiter zum 31.12. 2017 2018 2019 (inkl. jeweiligen Geschäftsführer/in) Verwaltung 3 3 3 Wasserwerk 5 5 5 S e i t e | 16
3 Minderheitsbeteiligungen S e i t e | 17
3.1 BQG Personalentwicklung GmbH Adresse: Handelsregister: Heinrich-Hertz-Str. 23-25 Amtsgericht Lübeck 23909 Ratzeburg HRB 1556 RZ Tel.: 04541 - 8080 0 (Zentrale) Fax: 04541 - 8080 11 http://www.bqg-personalentwicklung.de Grunddaten der Gesellschaft 1 Aufgabe und Zweck Die Gesellschaft ist gemeinnützig sowie selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Gegenstand der Gesellschaft ist die Durchführung und Unterstützung von Maßnahmen zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Empfängern von Sozial- oder Jugendhilfe sowie von Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit Bedrohten mit dem Ziel ihrer Eingliederung bzw. Wiedereingliederung in das Erwerbsleben. 2 Ziele der Stadt Schwarzenbek Zielsetzung ist die Durchführung und Unterstützung von Maßnahmen zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Langzeitarbeitslosen, insbesondere von in SGB II und SGB XII definierten Personen sowie von Jugendlichen und Jungerwachsenen. Für die Zielgruppe sollen die Voraussetzungen und die Möglichkeiten geschaffen werden, ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen bestreiten zu können. Aufgrund des zielgerichteten Einsatzes für die Integration der Zielgruppen sollen dadurch die kommunalen Kosten gesenkt werden. 3 Organisation Die Organe der Gesellschaft sind: • Geschäftsführung, • Gesellschafterversammlung, • Aufsichtsrat. Geschäftsführung Geschäftsführer war bis zum 30.06.2020 Herr Alexander Willberg. Er war alleinvertretungsberechtigt. Geschäftsführerin ist seit dem 01.07.2020 Frau Ruth Bisson-Schott mit Alleinvertretungsberechtigung. Gesellschafterversammlung Die Gesellschafterversammlung nimmt die ihr durch Gesetz, Gesellschaftervertrag und eigene Beschlussfassung zugewiesenen Aufgaben wahr. Gesellschafter Stammkapital in € Quote in % Kreis Herzogtum Lauenburg 20.707 55 Stadt Geesthacht 1.534 4 Stadt Lauenburg 1.534 4 Stadt Ratzeburg 1.534 4 Stadt Schwarzenbek 1.534 4 Stadt Mölln 1.534 4 Amt Hohe Elbgeest 1.534 4 S e i t e | 18
Gesellschafter Stammkapital in € Quote in % Kreissparkasse Herzogtum Lauenburg 1.534 4 Amt Berkenthin 767 2 Amt Breitenfelde 767 2 Amt Büchen 767 2 Amt Lütau 767 2 Amt Sandesneben-Nusse 767 2 Amt Schwarzenbek-Land 767 2 Amt Lauenburgische Seen 767 2 Amt Lauenburgische Seen, Amt Breitenfelde, Amt Büchen als Rechtsnachfolger des Amtes Gudow-Sterley 767 2 Gesamt 37.580 100 Aufsichtsrat Der Aufsichtsrat besteht aus 13 Mitgliedern: - 4 auf Vorschlag der Kreistagsfraktionen vom Kreis zu benennende Personen, - dem Landrat, welcher sich durch Verwaltung vertreten lassen kann, - 3 Vertreter/innen der Städte und amtsfreien Gemeinden, - 2 Vertreter/innen der Ämter, - 1 Vertreter/in der Kreishandwerkerschaft, - 1 Vertreter/in des DGB, - 1 Vertreter/in der Kreissparkasse Herzogtum Lauenburg. Mitglieder des Aufsichtsrates zum Stand 31.12.2019: Kaus-Stefan Clasen DGB Regionalbüro Vorsitzender Rainer Voß Bürgermeister Stadt Ratzeburg Stellv. Vorsitzender bis 15.06.2019 Gunnar Koech Bürgermeister Stadt Razeburg Stellv. Vorsitzender ab 15.06.2019 Holger Petersen Kreissparkasse Herzogtum Lauenburg Dr. Christoph Mager Landrat Jan Wiegels Bürgermeister Stadt Mölln Olaf Schulze Bürgermeister Stadt Geesthacht Heinz Dorendorff Amtsvorsteher Amt Lauenburgische Seen Wolf-Dieter Lange Kreishandwerkerschaft Kirsten Niemann Kreistagsabgeordnete SPD Fraktion Klaus Thormählen Kreistagsabgeordneter Bündnis 90/Grüne Michael Stark Kreistagsabgeordneter CDU Fraktion Peggy Rateike-Peters Kreistagsabgeordnete CDU Fraktion Ulrich Hardtke Amtsvorsteher Amt Sandesneben-Nusse Wirtschaftliche Eckdaten Es handelt sich hierbei um Zahlen aus dem geprüften Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019. S e i t e | 19
Bilanz Aktiva EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 0,00 0,50 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 506.639,00 522.360,00 2. technische Anlagen und Maschinen 1.093,00 1.913,00 3. andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 19.281,00 527.013,00 22.865,00 B. Umlaufvermögen I Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 283.426,46 162.450,09 2. Sonstige Vermögensgegenstände 3.677,86 287.104,32 6.035,67 II. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks 7.835,53 8.357,01 C. Rechnungsabgrenzungsposten 10.109,73 14.153,85 832.062,58 738.135,12 Passiva EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR A. Eigenkapital I. Gekennzeichnetes Kapital 37.579,95 37.579,95 II. Gewinnrücklagen 1. andere Gewinnrücklagen 339.009,92 339.009,92 III. Gewinnvortrag 217.383,80 255.570,19 IV. Jahresfehlbetrag -117,20 -38.186,39 B. Rückstellungen 1. Sonstige Rückstellungen 98.130,98 56.272,10 C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 100.047,20 67.945,44 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 28.527,56 10.300,45 3. Sonstige Verbindlichkeiten 11.500,37 140.075,13 9.643,46 832.062,58 738.135,12 S e i t e | 20
Gewinn- und Verlustrechnung Gewinn- und Verlustrechnung Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR 1. Umsatzerlöse 1.367.343,97 1.021.479,70 2. Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 -2.409,92 3. sonstige betriebliche Erträge 4.373,66 11.828,91 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 30.861,25 32.098,26 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 249.981,18 115.685,03 280.842,43 147.783,29 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 640.759,29 585.078,27 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für die Unterstützung 162.528,70 129.107,59 803.287,99 714.185,86 - davon für Altersversorgung Euro 2.131,05 (Euro 1.742,48) 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 24.920,63 27.297,37 7. sonstige betriebliche Aufwendungen 218.408,07 172.726,37 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.919,12 4.493,58 9. Ergebnis nach Steuern 36.339,39 -35.587,78 10. Sonstige Steuern 36.456,59 2.598,61 11. Jahresfehlbetrag 117,20 38.186,39 S e i t e | 21
Weitere Informationen Personal Mitarbeiter zum 31.12. 2017 2018 2019 Stammpersonal einschl. 23 19 19 Geschäftsführung Sozialversicherungspflichtige 0 0 6 Teilnehmer nach § 16i SGB II Teilnehmende Maßnahme/Projekt 2017 2018 2019 AGH-Maßnahme mit MAE (Arbeitsgelegenheiten 138 141 125 mit Mehraufwandsentschädigung, sog. 1€-Jobber) T.I.P. (Testen, informieren, probieren; beruf. 0 0 0 Training für Jugendliche) AVGS (Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein) 0 119 46 Produktionsschule 64 72 49 Vorbereitung Hauptschulabschluss 35 43 37 JAW Programm 0 0 24 GastLand 0 0 30 Kommunales Coaching 0 0 43 S e i t e | 22
3.2 Kreismusikschule Herzogtum Lauenburg GmbH Adresse Handelsregister Am Markt 10 Amtsgericht Lübeck 23909 Ratzeburg HRB 1015 RZ Tel.: 04541 - 888 330 Fax: 04541 - 888 308 http://www.kreismusikschule-herzogtum-lauenburg.de Grunddaten der Gesellschaft 1 Aufgabe und Zweck Die Gesellschaft ist gemeinnützig sowie selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Das Ziel der Kreismusikschule ist eine möglichst flächendeckende qualifizierte außerschulische Musikerziehung anzubieten. Sie arbeitet mit Institutionen und sonstigen Anbietern auf dem Gebiet der Musikerziehung zusammen. 2 Ziele der Stadt Schwarzenbek Eine Ermöglichung einer flächendeckenden außerschulischen Musikerziehung für Kinder und Jugendliche auch im Sinne einer gesellschafts- und bildungspolitischen Aufgabe. 3 Organisation Die Organe der Gesellschaft sind: • Geschäftsführung, • Gesellschafterversammlung, • Aufsichtsrat. Geschäftsführung Geschäftsführer sind: • Christine Schulz (Kreisverwaltungsdirektorin), • Alexandra Thomsen (Kreis Herzogtum Lauenburg) Sie sind jeweils alleinvertretungsberechtigt. Gesellschafter Gesellschafter Stammkapital in € Quote in % Kreis Herzogtum Lauenburg 15.140 59,2 Stadt Geesthacht 870 3,4 Stadt Lauenburg 870 3,4 Stadt Mölln 870 3,4 Stadt Ratzeburg 870 3,4 Stadt Schwarzenbek 870 3,4 Gemeinde Börnsen 870 3,4 Gemeinde Wentorf bei Hamburg 870 3,4 Amt Berkenthien 870 3,4 Amt Büchen 870 3,4 Amt Lütau 870 3,4 Amt Sandesneben-Nusse 870 3,4 Amt Schwarzenbek-Land 870 3,4 Gesamt 25.580 100 S e i t e | 23
Aufsichtsrat Der Aufsichtsrat besteht aus vier Mitgliedern. - Vorsitzender des Kreiskulturausschusses, - Stellv. Vorsitzender des Kreiskulturausschusses, - 2 Vertreter der Städte/Gemeinden und Ämter. Mitglieder des Aufsichtsrates zum Stand 31.12.2019: Lopes Schönberg Kreistagesabgeordnete; Vorsitzende Ute Borchers-Seelig Bürgermeisterin Stadt Schwarzenbek; stellv. Vorsitzende Gitta Neemann-Günther Kreistagsabgeordnete, Büchen Geert Schuppenhauer Amt Berkenthin Wirtschaftliche Eckdaten Es handelt sich hierbei um Zahlen aus dem geprüften Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019. S e i t e | 24
Bilanz Aktiva EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Betriebs- und Geschäftsausstattungen 7.981,19 10.543,53 III. Finanzanlagen 0,00 0,00 7.981,19 10.543,53 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen 520,87 2.514,49 III. Wertpapiere 0,00 0,0 IV. Guthaben bei Kreditinstituten 216.339,11 105.322,00 216.859,98 107.836,49 C. Rechnungsabgrenzungsposten I. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 224.841,17 118.380,02 Passiva EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital 25.580,00 25.580,00 II. Kapitalrücklagen 0,00 0,00 III. Gewinnrücklagen 33.036,99 8.549,61 IV. Gewinnvortrag / Verlustvortrag 0,00 0,00 V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 9.255,49 24.487,38 erhaltene Zuwendung 2.000,00 2.000,00 B. Rückstellungen I. Sonstige Rückstellungen 0,00 0,00 C. Verbindlichkeiten 102.075,73 3.474,27 D. Rechnungsabgrenzungsposten I. Passive Rechnungsabgrenzung 12.892,96 14.288,76 224.841,17 118.380,02 S e i t e | 25
Gewinn- und Verlustrechnung Gewinn- und Verlustrechnung Aufwendungen EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR 1. Löhne und Gehälter 908.725,21 890.187,28 2. Soziale Abgaben 107.856,02 105.100,53 3. Abschreibungen 3.263,04 auf Anschaffungen 3.183,34 3.585,92 auf Forderungen 79,70 4. Förderungen 0,00 0,00 5. Sonstige Aufwendungen 136.390,07 171.883,89 6. Kapitalertragssteuer 0,00 0,00 7. Zinsaufwand Kreis H.L. 0,00 0,00 8. Jahresüberschuss 9.255,49 24.487,38 Summe 1.165.489,83 1.195.245,00 Erträge EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR 1. Umsatzerlöse 819.687,56 828.276,10 2. Zuschüsse 301.253,10 295.263,80 3. Erträge aus Beteiligungen 0,00 0,00 4. Zinserträge 0,00 0,00 5. Sonstige Erträge 44.549,17 71.705,10 6. Jahresfehlbetrag 0,00 0,00 Summe 1.165.489,83 1.195.245,00 Weitere Informationen Schülerzahlen zum 31.12. 2017 2018 2019 Grundfächer 149 135 128 (Musikalische Früherziehung, Musikgarten) Hauptfächer 1.267 1.182 1.210 (instrumentaler und vokaler Hauptfachunterricht) Ensemble- und Ergänzungsfächer 90 75 69 (z.B. Sinfonieorchester, Kammermusik) Insgesamt 1.506 1.392 1.407 Lehrkräfte zum 31.12. 2017 2018 2019 nach TVöD 11 10 10 Honorarkräfte 61 59 59 Insgesamt 72 69 69 Stand zum 31.12. 2017 2018 2019 Jahreswochenstunden 751 685 699 S e i t e | 26
4 Eigenbetriebe, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts S e i t e | 27
4.1 Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Schwarzenbek Adresse Ritter-Wulf-Platz 1 Gründung per Betriebssatzung 21493 Schwarzenbek mit Wirkung vom 09.12.2005 Tel.: 04151 - 881 0 Fax: 04151 - 8418 58 http://www.schwarzenbek.de Grunddaten des Eigenbetriebes 1 Aufgabe und Zweck Gegenstand des Eigenbetriebes ist die Beseitigung des im Stadtgebiet anfallenden Abwassers als - eine selbstständige Einrichtung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung, - eine selbstständige Einrichtung zur zentralen Niederschlagswasserbeseitigung, - eine selbstständige Einrichtung zur Beseitigung des in Grundstückskläranlagen (Kleinkläranlagen oder abflusslose Gruben) gesammelten Abwassers (dezentrale Abwasserbeseitigung). 2 Ziele der Stadt Schwarzenbek Das Ziel ist die langfristige Sicherstellung einer Abwasserversorgung für die Haushalte in Schwarzenbek (und Umgebung aufgrund vertraglicher Vereinbarungen). 3 Organisation Die Organe des Eigenbetriebes sind: • Bürgermeisterin oder Bürgermeister, • Werksleitung, • Werkausschuss als Bauausschuss/Finanzausschuss. Bürgermeisterin / Bürgermeister Bürgermeisterin ist bis zum 30. November 2020 Frau Ute Borchers-Seelig. Sie ist die Dienstvorgesetzte der Werkleitung. Ab dem 1. Dezember 2020 ist Herr Norbert Lütjens Bürgermeister und damit Dienst- vorgesetzter der Werkleitung. Werkleitung Die Werkleitung besteht aus zwei gleichberechtigten Werkleitern: einer kaufmännischen Werkleiterin und einem technischen Werkleiter. Vertretung für die kaufmännische Werkleiterin ist die Leiterin oder der Leiter des Fachbereichs Finanzmanagement und für den technischen Werkleiter die Leiterin oder der Leiter des Fachbereichs Bauen und Umwelt. Kaufmännische Werkleitung: Frau Dipl.-Betriebsw. Corinna Romahn Technische Werkleitung: Herr Dipl.-Ing. Reinhard Cordes S e i t e | 28
Werkausschuss/Bauausschuss Der Bauausschuss beschließt als Werkausschuss über die ihm durch Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung übertragene Angelegenheiten. Dieser besteht aus 10 Mitgliedern und wird von der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Mitglieder des Bauausschusses bis zum Stand 31.12.2019: Hans-Jürgen Stribrny Vorsitzender, Pensionär (CDU) Sigrid Binder Stellv. Vorsitzende Roswitha Bellmann Renterin, ab 06/2019 Jennifer Fröhlich Kultur-Bildungswissenschaftlerin Klaus Jennrich Rentner Thomas Lamm Selbständig Hendrik Georg Mulzer Architekt, bis 06/2019 Dieter Nehlsen Rettungsassistent Oliver Panak Immobilienkaufmann Heinz-Werner Rose Offizier im Ruhestand Wirtschaftliche Eckdaten Es handelt sich hierbei um Zahlen aus dem geprüften Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019. S e i t e | 29
Bilanz Aktiva EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrecht und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 88.882,07 84.313,70 II. Sachanlagen Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- und 1. anderen Bauten 344.349,25 342.666,63 2. Grundstücke ohne Bauten 1.283.461,62 1.283.461,62 3. Abwasserreinigungsanlagen 2.287.872,19 2.449.555,62 4. Abwassersammlungsanlagen 16.174.855,96 15.893.187,15 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 94.071,74 102.142,47 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 1.133.798,85 603.317,65 21.318.409,61 20.674.331,0 21.407.291,68 20.758.644,7 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 53.171,42 36.852,26 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 48.803,86 78.019,73 2. Forderungen gegen die Stadt Schwarzenbek 0,00 264.038,86 3. Sonstige Vermögensgegenstände 43,23 77,55 48.847,09 342.136,14 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 687.532,27 1.100.934,42 789.550,78 1.479.922,82 C. Rechnungsabgrenzungsposten 4.580,60 7.029,13 22.201.423,06 22.245.596,79 S e i t e | 30
Passiva EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR A. Eigenkapital I. Stammkapital 1.000.000,00 1.000.000,00 II. Rücklagen 1. Allgemeine Rücklagen 272.255,54 272.255,54 2. Rücklage aus öffentlichen Zuschüssen 953.212,71 953.212,71 1.225.468,25 1.225.468,25 III. Gewinn-/Verlustvortrag 699,75 -55.753,39 V. Jahresüberschuss 38.581,42 56.453,14 2.264.749,42 2.226.168,00 B. Sonderposten aus kalkulatorischen Einnahmen 2.379.895,01 2.228.552,09 C. Empfangene Ertragszuschüsse 1. Kanalanschlussbeiträge 2.234.364,04 2.232.806,64 2. Baukostenzuschüsse Lanken 7.832,99 9.069,79 3. Baukostenzuschüsse öffentliche Entwässerung 2.690.967,76 2.755.692,99 4. Unentgeltlich überlassene Entwässerungsarbeiten 7.064.518,32 7.064.518,32 5. Entwässerungsanlagen Stadt 2.133.643,67 2.133.643,67 6. Instandhaltungszuschüsse 33.717,00 33.717,00 14.165.043,78 14.229.448,41 D. Rückstellungen 1. Sonstige Rückstellungen 1.188.062,44 1.076.874,16 1.188.062,44 1.076.874,16 E. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2.082.755,08 2.280.936,93 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 83.298,36 129.532,70 3. Verbindlichkeiten an die Stadt Schwarzenbek 32.842,47 46.178,20 4. Sonstige Verbindlichkeiten 4.776,50 27.406,30 2.203.672,41 2.484.054,13 F. Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 0,00 22.201.423,06 22.245.596,79 S e i t e | 31
Gewinn- und Verlustrechnung Gewinn- und Verlustrechnung EUR Geschäftsjahr Vorjahr EUR EUR 1. Umsatzerlöse 3.672.878,12 3.014.877,58 2. Sonstige betriebliche Erträge 116.651,56 137.110,78 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren -247.071,24 -222.355,44 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.374.763,60 -874.254,09 c) Sonstige Aufwendungen -28.610,95 -28.619,54 -1.650.445,79 -1.125.229,07 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -448.359,15 -432.757,42 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung -123.875,93 -120.973,09 -572.235,08 -553.730,51 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -633.858,56 -622.038,78 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen -810.652,61 -703.089,57 7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -83.055,77 -90.742,84 8. Ergebnis nach Steuern 39.281,87 57.157,59 9. sonstige Steuern -700,45 -704,45 11. Jahresüberschuss 38.581,42 56.453,14 Weitere Informationen Personal Mitarbeiter zum 31.12. 2017 2018 2019 Werkleitung 2 2 2 Angestellte 8 8 9 Sonstiges Der Eigenbetrieb Abwasser ist Mitglied der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. S e i t e | 32
4.2 Schulverband Schwarzenbek Nordost Adresse Ritter-Wulf-Platz 1 gegründet durch 21493 Schwarzenbek öffentlich-rechtlichen Vertrag zum 01.01.1970 Tel.: 04151 - 881 0 Fax: 04151 - 881 292 http://www.schwarzenbek.de Grunddaten des Verbandes 1 Mitglieder und Rechtsnatur Die Stadt Schwarzenbek (zugleich für die Gemeinde Grabau aufgrund der Vereinbarung vom 18.05.1966), die Gemeinden Elmenhorst, Grove, Havekost, Kankelau, Fuhlenhagen und Möhnsen bilden den Schulverband im Sinne des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (SchulG). Er ist Körperschaft des öffentlichen Rechts ohne Gebietshoheit. Der Schulverband führt das kleine Landessiegel mit der Inschrift „Schulverband Schwarzenbek Nordost“. Nach § 15 Abs. 3 GkZ nimmt der Schulverband keine wirtschaftlichen Aufgaben wahr und besitzt daher kein Stammkapital. 2 Verbandsgebiet Das Verbandsgebiet umfasst das Gebiet der Gemeinden Grabau, Elmenhorst, Grove, Havekost, Kankelau, Fuhlenhagen und Möhnsen sowie der Stadt Schwarzenbek mit dem Gebiet (früher: Einzugsbereich gemäß Schulgesetz alte Fassung) nördlich der Bahnlinie Hamburg – Büchen – Berlin ausschließlich des Gebietes, das an der Möllner Straße und östlich der ehemaligen Nebenbahnlinie Schwarzenbek – Bad Oldesloe außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortschaft nach den zur Zeit geltenden Feststellungen liegt. 3 Aufgaben Der Schulverband obliegt die Einrichtung und Unterhaltung der Grundschule Schwarzenbek Nordost (bis 31.07.2017 Grund- und Regionalschule) nach den Vorschriften des Schulgesetztes. 4 Organisation Die Organe des Schulverbandes sind: • Schulverbandsversammlung, • Schulverbandsvorsteher/in. Schulverbandsversammlung Die Schulverbandsversammlung besteht aus der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister der Stadt Schwarzenbek sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der verbandsangehörigen Gemeinden, den jeweiligen Stellvertretungen im Verhinderungsfall und sechs weitere Vertreter/innen der Stadt Schwarzenbek, die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwarzenbek aus ihrer Mitte für die Dauer ihrer Wahlzeit gewählt werden. S e i t e | 33
Schulverbandsvorsteher/in In der ersten Sitzung der Schulverbandsversammlung wird unter Leitung des ältesten Mitgliedes aus der Mitte eine Vorsitzende/r und 2 Stellvertreter gewählt. Die/der Vorsitzende der Schulverbandsversammlung ist gleichzeitig Schulverbandsvorsteher/in. Entsprechendes gilt für die Stellvertretenden. 5 Ständige Ausschüsse Es werden folgende ständige Ausschüsse gebildet: • Finanzausschuss Bestehend aus 5 Mitgliedern; 3 Mitglieder der Stadt Schwarzenbek und 2 Mitglieder der Landgemeinden Aufgaben: Finanzen und Haushalt sowie Funktion und Aufgaben des Hauptausschusses nach § 12 Abs. 4 GkZ • Bauausschuss Bestehend aus 5 Mitgliedern; 3 Mitglieder der Stadt Schwarzenbek und 2 Mitgliedern der Landgemeinden Aufgaben: bauliche Angelegenheiten und Haushalt • Prüfungsausschuss Bestehend aus 3 Mitgliedern; 2 Mitglieder der Stadt Schwarzenbek und 1 Mitglied der Landgemeinden Aufgaben: Prüfung der Jahresabschluss Wirtschaftliche Eckdaten Es handelt sich hierbei um Zahlen aus dem vorläufigen (ungeprüften) und noch nicht beschlossenen Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019. S e i t e | 34
Bilanz Aktiva 31.12.2018 31.12.2019 EUR EUR 1. Anlagevermögen 6.492.307,60 6.736.910,99 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 4,00 4,00 1.2 Sachanlagen 6.492.303,60 6.736.906,99 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 6.170.935,51 6.162.488,25 1.2.2.2 Schulen 3.659.667,00 3.733.041,53 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 2.511.268,51 2.429.446,72 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 47.682,79 63.042,79 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 273.685,30 264.944,94 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0,00 246.431,01 2. Umlaufvermögen 1.026.512,45 599.449,30 2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 20.406,76 51.026,01 2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen aus Dienstleistungen 291,55 656,75 2.2.2 sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 16.924,64 27.130,43 2.2.3 Privatrechtliche Forderungen aus Dienstleistungen 3.097,97 23.225,63 2.2.4 Sonstige privatrechtliche Forderungen 92,60 13,20 2.4 Liquide Mittel 1.006.105,69 548.423,29 3. Rechnungsabgrenzungsposten 331,18 126,75 Bilanzsumme 7.519.151,23 7.336.487,04 Passiva 31.12.2018 31.12.2019 EUR EUR 1. Eigenkapital 3.099.376,90 3.173.582,48 1.1 Allgemeine Rücklage 2.146.046,50 2.330.358,57 1.3 Ergebnisrücklage 708.195,34 769.018,33 1.5 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 245.135,06 74.205,58 2. Sonderposten 2.855.159,54 2.797.191,74 2.2 aufzulösende Zuweisungen 2.855.159,54 2.797.191,74 3. Rückstellungen 505,00 1.495,00 3.10 Rückstellungen für Verbindlichkeiten für im Haushaltsjahr 505,00 1.495,00 empfangene Lieferungen und Leistungen, für die keine Rechnung vorliegt und der Rechnungsbetrag nicht bekannt ist 4. Verbindlichkeiten 1.563.907,79 1.360.177,78 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.460.724,46 1.277.713,04 4.2.2 vom öffentlichen Bereich 654.500,00 581.700,00 4.2.3 vom privaten Kreditmarkt 806.224,46 696.013,04 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 87.655,45 41.610,75 4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 15.527,88 40.853,99 5. Rechnungsabgrenzungsposten 202,00 4.040,04 Bilanzsumme 7.519.151,23 7.336.487,04 S e i t e | 35
Ergebnis Ergebnisrechnung Ergebnis 2018 Ergebnis 2019 Ertrags- und Aufwandslage EUR EUR Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.329.092,84 1.113.165,10 sonstige Transfererträge 233.100,00 227.700,00 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 237.937,75 318.653,64 privatrechtliche Leistungsentgelte 78.833,02 82.662,80 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.432,19 22.198,49 sonstige Erträge 8.692,95 4.216,90 Erträge 1.906.088,75 1.768.596,93 Personalaufwendungen 455.284,25 549.969,49 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 737.719,59 678.602,86 bilanzielle Abschreibungen 205.903,46 193.499,00 Transferaufwendungen 9.525,00 0,00 sonstige Aufwendungen 202.889,83 227.748,93 Aufwendungen 1.611.322,13 1.649.820,28 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 294.766,62 118.776,65 Finanzerträge 530,11 0,00 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 50.161,67 44.571,07 Finanzergebnis -49.631,56 -44.571,07 Jahresergebnis 245.135,06 74.205,58 Weitere Informationen Personal Mitarbeiter zum 31.12. 2017 2018 2019 Verwaltung/Sekretariat 2 2 2 Offene Ganztagsschule 6 9 11 Mensa 3 3 3 Hausmeister 2 2 2 Schulsozialarbeiter 1 1 1 Schülerzahlen 2017 2018 2019 insgesamt auswärtig insgesamt auswärtig insgesamt auswärtig Grund(- und Regional)schule des Schulverbandes 419 53 443 59 492 60 Schwarzenbek Nordost *) *) Schüler von Gemeinden, die nicht dem Schulverband angehören in 2017 6 Schüler 2018 5 Schüler 2019 3 Schüler S e i t e | 36
5 Sonstige S e i t e | 37
5.1 NEUE LÜBECKER Norddeutsche Baugenossenschaft eG Adresse Handelsregister Falkenstraße 9 Amtsgericht Lübeck 23564 Lübeck GnR. 207 Tel.: 0451 - 1405 0 Fax: 0451 - 1405 299 https://www.neueluebecker.de Grunddaten der Genossenschaft 1 Aufgabe und Zweck Die Genossenschaft kann Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen bewirtschaften, errichten, erwerben, vermitteln und betreuen. Der Zweck der Genossenschaft ist die Förderung ihrer Mitglieder vorrangig durch eine gute, sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung. 2 Ziele der Stadt Schwarzenbek Sicherstellung einer guten und verantwortbaren Wohnungsversorgung innerhalb der Stadt Schwarzenbek. Ebenso soll der soziale Wohnungsbau unterstützt und gefördert werden. 3 Organisation Die Organe der Genossenschaft sind: • Vorstand, • Aufsichtsrat, • Vertreterversammlung. Anstelle der Vertreterversammlung tritt die Mitgliederversammlung, sobald die Zahl der Mitglieder unter 1.501 sinkt. Vorstand Der Vorstand besteht aus 2 Mitgliedern der Genossenschaft. Dieser leitet die Genossenschaft unter eigener Verantwortung. Die Vorstandsmitglieder werden auf die Dauer von höchstens 5 Jahren bestellt. Vorstand besteht aus: • Marcel Sonntag, • Dr. Uwe Heimbürge. Aufsichtsrat Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens 3 Mitgliedern, welche persönlich Mitglied der Genossenschaft sein müssen. Die Vertreterversammlung kann eine höhere Zahl festsetzen. Die Aufsichtsratsmitglieder werden auf die Dauer von 3 Jahren gewählt. Der Aufsichtsrat hat vor allem die Aufgabe, den Vorstand, welcher von ihm bestellt wird, zu beraten und zu kontrollieren. S e i t e | 38
Mitglieder des Aufsichtsrates bis zum Stand 31.12.2019: Michael Voigt Vorsitzender Volker Raudies Stellv. Vorsitzender Vivian Paesler Stellv. Vorsitzende Prof. Georg Conradi Ingrid Merkelbach Elke Nagel Ronald Zorn Thorsten Stockfleth Dennis Evers Vertreterversammlung Die Vertreterversammlung besteht aus mindestens 50 von den Mitgliedern der Genossenschaft gewählten Vertretern. Die Vertreter müssen persönlich Mitglieder der Genossenschaft sein. Sie dürfen nicht dem Vorstand oder Aufsichtsrat angehören und sich nicht durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Vertreterversammlung entscheidet über die grundsätzlichen Belange der Genossenschaft und wählt unter anderem den Aufsichtsrat. Die Leitung hat der Vorsitzende des Aufsichtsrates oder bei Verhinderung ein stellvertretender Vorsitzender. Es gibt zum Stand 31.12.2019 insgesamt 45 Wahlbezirke mit jeweils 1 bis 6 Mitgliedern. Wirtschaftliche Eckdaten Es handelt sich hierbei um Zahlen aus dem geprüften Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019. S e i t e | 39
Bilanz Aktiva EUR Geschäftsjahr EUR Vorjahr EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 3.349,64 8.166,21 II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 672.832.161,22 660.507.943,92 2. Grundstücke mit Geschäfts- und andere Bauten 5.744.852,71 5.974.798,07 3. Grundstücke ohne Bauten 2.932.935,73 3.271.344,34 4. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.516.638,19 1.583.124,25 5. Anlagen im Bau 37.875.027,89 26.031.175,97 6. Bauvorbereitungskosten 4.381.911,20 856.435,96 7. Geleistete Anzahlungen 96.803,26 725.380.330,20 586,67 698.225.409,18 III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 1.278.229,70 1.278.229,70 2. Andere Finanzanlagen 622,00 1.278.851,70 622,00 1.278.851,70 Anlagevermögen insgesamt 726.662.531,54 699.512.427,09 B. Umlaufvermögen I. Andere Vorräte 1. Unfertige Leistungen 27.404.924,15 27.300.323,02 2. Andere Vorräte 476.168,29 27.881.092,44 576.181,50 27.876.504,52 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Vermietung 167.028,07 171.708,72 2. Forderungen aus Grundstücksverkäufen 0,00 30.955,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 620.094,80 65.574,57 4. Sonstige Vermögensgegenstände 1.115.357,70 1.902.480,57 663.043,86 931.282,15 II. Flüssige Mittel und Bausparguthaben 1. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 3.006.592,83 1.977.719,58 2. Bausparguthaben 7.415.127,05 10.421.719,88 7.387.936,21 9.365.655,79 Umlaufvermögen insgesamt 40.205.292,89 38.173.442,46 C. Rechnungsabgrenzungsposten 179.298,17 152.670,37 Bilanzsumme 767.047.122,60 737.838.539,92 Treuhandvermögen 701.656,11 685.480,96 S e i t e | 40
Passiva EUR Geschäftsjahr EUR Vorjahr EUR A. Eigenkapital I. Geschäftsguthaben 1. der mit Ablauf des Geschäftsjahres ausgeschiedenen Mitglieder 1.241.087,91 1.171.336,26 2. der verbleibenden Mitglieder 42.860.697,20 37.523.586,77 3. aus gekündigten Geschäftsanteilen 388.350,00 44.490.135,11 510.350,00 39.205.273,03 Rückständige fällige Einzahlungen auf (195213,23) Geschäftsanteile: 125752,80 € II. Ergebnisrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 34.890.000,00 33.820.000,00 davon aus Jahresüberschuss Geschäftsjahr (1.000.000,00) eingestellt: 1.070.000,00 € 2. Andere Ergebnisrücklagen 191.411.185,54 226.301.185,54 183.421.185,54 davon aus Jahresüberschuss Geschäftsjahr (6.419.000,00) eingestellt: 7.990.000,00 € 217.241.185,54 III. Bilanzgewinn 1. Gewinnvortrag 3.413,67 1.546,12 2. Jahresüberschuss 10.655.299,78 9.915.871,00 3. Einstellungen in Ergebnisrücklagen 9.060.000,00 1.598.713,45 8.520.000,00 1.397.417,12 Eigenkapital insgesamt 272.390.034,10 257.843.875,69 B. Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 10.517.373,00 10.335.125,00 2. Steuerrückstellungen 80.496,00 50.250,00 3. Sonstige Rückstellungen 3.679.466,19 14.277.335,19 4.676.712,01 15.062.087,01 C. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 392.394.290,62 382.032.047,54 Verbindlichkeiten gegenüber anderen 2. Kreditgebern 53.096.836,67 47.597.983,28 3. Erhaltene Anzahlungen 30.166.938,33 30.903.882,20 4. Verbindlichkeiten aus Vermietung 174.625,90 146.758,16 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3.719.856,41 3.465.314,55 6. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen 0,00 10.494,40 Unternehmen 7. Sonstige Verbindlichkeiten 460.197,01 441.773,86 davon aus Steuern: 105.406,37 € (104.916,74) davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: 8.619,00 € 480.012.744,94 (0,00) 464.598.253,99 D. Rechnungsabgrenzungsposten 367.008,37 334.323,23 Bilanzsumme 767.047.122,60 737.838.539,92 Treuhandverbindlichkeiten 701.656,11 685.480,96 S e i t e | 41
Gewinn- und Verlustrechnung Gewinn- und Verlustrechnung EUR Geschäftsjahr EUR Vorjahr EUR 1. Umsatzerlöse a) aus der Hauswirtschaft 107.181.855,32 104.524.208,08 b) aus anderen Lieferungen und Leistungen 44.722,90 107.226.578,22 48.249,99 104.572.458,07 2. Erhöhung oder Verminderung (-) des Bestandes an 104.601,13 410.885,45 unfertigen Leistungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 2.994.000,00 2.877.964,00 4. sonstige betriebliche Erträge 2.804.014,76 3.819.061,19 5. Aufwendungen für bezogene Lieferungen und Leistungen a) Aufwendungen für Hausbewirtschaftung 53.731.789,86 51.712.389,37 b) Aufwendungen für andere Lieferungen und Leistungen 40.413,52 53.772.203,38 36.944,37 Rohertrag 59.356.990,73 59.931.034,97 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 7.742.274,25 7.776.320,32 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für die Unterstützung 2.011.803,53 9.754.077,78 1.997.983,75 davon für Altersversorgung EUR 467.506,30 € (489604,72) 9.774.304,07 7. Abschreibungen auf immaterielle 19.853.925,97 19.674.489,30 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.789.870,50 5.310.443,77 9. Erträge aus Beteiligungen 560.000,00 60.000,00 davon aus verbundenen Unternehmen: 560.000,00 € (60.000,00) 10. Erträge aus anderen Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 18,06 17,35 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 50.835,62 51.756,97 610.853,68 111.774,32 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12.110.599,74 12.704.910,71 davon aus Aufzinsung von Rückstellungen für (844.686,58) Pensionen und ähnliche Verpflichtungen und aus Abzinsung sonstiger langfristiger Rückstellungen: 832.799,44 € 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 178.436,83 90.288,71 14. Ergebnis nach Steuern vom Einkommen und Ertrag 13.280.933,59 12.488.372,73 15. Sonstige Steuern 2.625.633,81 2.572.501,73 16. Jahresüberschuss 10.655.299,78 9.915.871,00 17. Gewinnvortrag 3.413,67 1.546,12 18. Einstellungen aus dem Jahresüberschuss in 9.060.000,00 8.520.000,00 Ergebnisrücklagen 19. Bilanzgewinn 1.598.713,45 1.397.417,12 S e i t e | 42
Weitere Informationen Wohnungsbestand Stand zum 31.12. 2017 2018 2019 Schwarzenbek 831 879 879 Kreis Herzogtum Lauenburg 2.405 2.445 2.446 Personal Stand zum 31.12. 2017 2018 2019 Vollzeit 116 116 121 Teilzeit / Nebenberuflich 56 52 45 Jahresdurchschnitt 172 168 166 Mitglieder Stand zum 31.12. 2017 2018 2019 Anzahl 17.769 17.975 17.940 S e i t e | 43
Anhang S e i t e | 44
Anlage 1: Erläuterung von Fachbegriffen Abschreibungen Betrag, der die durch Nutzung des Anlagevermögens eingetretene Wertminderung an den einzelnen Vermögensgegenständen erfassen soll und somit in der Gewinn- und Verlustrechnung als Aufwand angesetzt wird. Anlagevermögen Zum Anlagevermögen zählen alle Vermögensteile die langfristig im Unternehmen gebunden sind, z.B. Gebäude, Maschinen, Fuhrpark, Betriebs- und Geschäftsausstattung (Tische, Stühle). Das Anlagevermögen schafft die Grundvoraussetzung für die betriebliche Tätigkeit. Aufwendungen Sind Minderungen des Betriebsvermögens. Sie sind aus betrieblicher Veranlassung entstanden und werden dem aktuellen Geschäftsjahr zugerechnet, zu dem sie gehören. Bilanz Eine kurzgefasste, übersichtliche Gegenüberstellung der Vermögensteile und Schulden. Sie ist nach § 242 HGB jährlich aufzustellen. Eigenkapital Mittel die nicht fremd finanziert wurden, d.h. ein Anteil des Vermögens der mit eigenen Mitteln finanziert wurde. Der Unternehmer bzw. die Gesellschafter des Unternehmens haben selbst aus ihrem Privatvermögen Kapital eingebracht. Erträge Ist der in Geld bewertete Wertzugang in einer Periode. Sie erhöhen das Reinvermögen eines Unternehmens (=periodisierte, erfolgswirksame Einnahmen). Fremdkapital Mittel stammen von externen Kapitalgebern, zum Beispiel Banken. Dieses Kapital stellt die Gesamtheit der Schulden eines Unternehmens dar: Hypotheken, Darlehen, Lieferschulden sogenannte Verbindlichkeiten. Genossenschaft Ist eine Vereinigung/ Zusammenschluss mehrerer Personen mit dem Ziel, durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb den Einzelnen wirtschaftliche zu fördern. Die Genossenschaft ist damit seit Einführung der Europäischen Genossenschaft nicht mehr nur auf wirtschaftliche Aktivitäten beschränkt. Hierzu ist das Genossenschaftsgesetz maßgebend. Gesellschaft Gesellschaften sind freiwillige Zusammenschlüsse auf dem Gebiet des Privatrechts von mindestens zwei Personen, die einen gemeinsamen Zweck erreichen wollen. Bei allen Gesellschaften ist zur Gründung ein Gesellschaftsvertrag notwendig. Alle Gesellschafter müssen einen Beitrag leisten, um die Erreichung dieses Zwecks zu fördern. Dabei kann es sich neben Arbeitsleistungen u.a. auch um die Leistung eines finanziellen Beitrags handeln. Gewinn- und Verlustrechnung Ist eine Gegenüberstellung der Aufwendungen und Erträge eines Geschäftsjahres. Sie bildet zusammen mit der Bilanz den Jahresabschluss. Rückstellungen Werden gebildet für bereits sachlich entstandene Verbindlichkeiten, wobei jedoch deren Höhe und deren Fälligkeitstermin noch nicht feststehen. Sie zählen zum Fremdkapital und werden z.B. für erwartete Steuern, Prozesskosten, Pensionszahlen gebildet. S e i t e | 45
Umlaufvermögen Zum Umlaufvermögen gehören alle Vermögensteile, die nicht längere Zeit im Unternehmen bleiben, sondern ständig in Bewegung sind, wie z.B. Waren (Lagerbestände), Bankguthaben, Forderungen an Kunden. S e i t e | 46
Anlage 2: Rechtsformen städtischer Unternehmen Grundsätzlich stehen verschiedene Rechtsformen für die Tätigkeit der Kommune zur Auswahl. Bei der Stadt Schwarzenbek beschränken sich diese zurzeit auf folgende Rechtsformen: Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Die Rechtsgrundlage für eine GmbH ist im Wesentlichen im GmbH-Gesetz geregelt. Es handelt sich um eine juristische Person mit eigener Rechtspersönlichkeit. Eine GmbH kann zu jedem erlaubten Zweck gegründet werden und muss ein Mindestkapital von 25.000,00 Euro haben. Ein Wesensmerkmal der GmbH ist, dass sie ein Stammkapital aufweist, an dem jeder Gesellschafter mit einer Stammeinlage beteiligt ist. Die Haftungsmasse ist das gesamte Vermögen der Gesellschaft, jedoch scheidet eine private Haftung der Gesellschafter aus. Die GmbH handelt durch ihre Organe, welche die Geschäftsführung und die Gesellschafterversammlung sowie ggf. der Aufsichtsrat sind. Die Aufgabenverteilung regelt im Rahmen der Gesetze der Gesellschaftsvertrag. Eingetragene Genossenschaft (eG) Die Rechtsgrundlage für eine eG ist im Wesentlichen im Genossenschaftsgesetz (GenG) geregelt. Bei einer eG handelt es sich um eine juristische Person, welche mit Satzungsunterzeichnung durch mind. Drei Mitglieder entstanden ist, jedoch erst die Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Genossenschaftsregister erreicht. Eigenbetrieb Die Rechtsgrundlage für einen Eigenbetrieb ist im Wesentlichen in der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) sowie der Betriebssatzung geregelt. Eigenbetriebe der Gemeinden sind wirtschaftliche Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach § 106 der Gemeindeordnung für Schleswig- Holstein (GO). S e i t e | 47
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