Budget 2022 - Bürgerversammlung Montag, 29. November 2021, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Berufs- und Weiterbildungszentrum bzb Buchs - Stadt Buchs
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Budget 2022 Bürgerversammlung Montag, 29. November 2021, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Berufs- und Weiterbildungszentrum bzb Buchs
Inhaltsverzeichnis 1 2 Traktandenliste und allgemeine Hinweise 3 Vorwort des Stadtpräsidenten Stadt Buchs 4 Zusammenfassung 6 Erfolgsrechnung 12 Investitionsrechnung 16 Finanzplan 2022 bis 2026 18 Steuerplan 2022 19 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission / Antrag des Stadtrats Elektrizitätswerk- und Wasserwerk der Stadt Buchs (EWB) 21 Vorwort des Stv. Direktors 22 Erfolgsrechnung 23 Investitionsrechnung 24 Krediterteilung für Bauvorhaben und Neuanschaffungen 25 Anhang zum Budget 2022 27 Bericht und Anträge der Geschäftsprüfungskommission / Anträge des Stadtrats 28 Finanzplanung 2022 bis 2026 Erfolgsrechnung 29 Finanzplanung 2022 bis 2026 Investitionsrechnung 30 Finanzplanung 2022 bis 2026 Liquiditätsplanung 31 Finanzplanung 2022 bis 2026 Kennzahlen 32 Finanzplanung 2022 bis 2026 Anhang Stadtverwaltung 9471 Buchs SG www.buchs-sg.ch
2 Traktandenliste und allgemeine Hinweise Datum Montag, 29. November 2021 Ort Mehrzweckhalle Berufs- und Weiterbildungszentrum bzb Buchs Zeit 20.00 Uhr Traktanden 1. Budget (inkl. Steuerplan) 2022 der Politischen Gemeinde Buchs 2. Krediterteilung für Bauvorhaben und Neuanschaffungen des Elektrizitäts- und Wasserwerks der Stadt Buchs für das Jahr 2022 3. Budget 2022 des Elektrizitäts- und Wasserwerks der Stadt Buchs 4. Allgemeine Umfrage Allgemeine Hinweise – Stimmberechtigt sind alle in der Politischen Gemeinde Buchs wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr vollendet haben und nicht von der Stimmfähigkeit ausgeschlossen sind. – Pro Haushaltung wird eine Broschüre verteilt. Weitere Exemplare können bei der Stadtkanzlei, Rathaus, bezogen werden (Tel.: 081 755 75 10, E-Mail: stadtkanzlei@buchs-sg.ch). – Das detaillierte Budget 2022 der Politischen Gemeinde Buchs kann bei der Finanzverwaltung, Rathaus, bezogen werden (Tel.: 081 755 75 60, E-Mail: finanzverwaltung@buchs-sg.ch) oder auf der Internetseite der Stadt (www.buchs-sg.ch) heruntergeladen werden. – Duplikate für fehlende oder verloren gegangene Stimmrechtsausweise können bis Montag, 29. November 2021, 17.00 Uhr, bei der Stadtkanzlei, Rathaus, bezogen werden. – Der Stimmrechtsausweis ist an der Bürgerversammlung vorzuweisen. – Anträge für die Bürgerversammlung sind schriftlich einzubringen. – Das Protokoll der Bürgerversammlung liegt vom 13. bis 27. Dezember 2021 bei der Stadtkanzlei öffentlich auf. Schutzkonzept An der Bürgerversammlung gilt eine Maskentragpflicht, d.h. ab dem Betreten bzw. bis zum Coronavirus Verlassen der Räumlichkeiten des Berufs- und Weiterbildungszentrums bzb Buchs muss eine Maske getragen werden. Die Stadt gibt am Eingang unentgeltlich Masken ab. Auf den tradi tionellen Apéro im Anschluss an die Bürgerversammlung muss in diesem Jahr wiederum verzichtet werden.
Vorwort des Stadtpräsidenten 3 auch solche Sparmassnahmen abgewendet 2040 auseinandergesetzt. Das sogenannte werden, welche für die Bevölkerung deutlich Kernteam besteht nicht nur aus dem Stadtrat, spürbar wären. der die Bevölkerung repräsentiert, sondern es setzt sich auch aus Vertretern der Ortsgemein- Künftige Einsparungen werden womöglich de und der Wirtschaft zusammen. Im Verlauf gleichwohl nötig sein, um der prognostizierten des Prozesses wurden zudem Interviews ge- Entwicklung der Nettoverschuldung pro Ein- führt, um einer Vielzahl von Buchserinnen und Geschätzte Bürgerinnen und Bürger wohner in einem ausreichenden Masse ent- Buchsern in einem konstruktiven Sinne etwas gegenzutreten. Wird nun nicht mit Augenmass «auf den Zahn zu fühlen». In welche Richtung Nachdem der Stadtrat im November 2018 reagiert, müssten in den nächsten Jahren auch soll es mit Buchs gehen? Welche Weichenstel- eine Steuersenkung beantragt hatte, will er dringend benötigte Investitionen zurückge- lungen sind nötig? Welche Schwerpunkte sind jetzt die Steuern erhöhen? Diese Frage stellen stellt werden, was nicht vertretbar wäre. zu setzen? Kurzum: Was ist wichtig, was be- Sie sich vielleicht. Und ich kann Sie verstehen. wegt die Buchserinnen und Buchser und wo Aber leider haben sich insbesondere die Steu- Warum es Investitionen trotzdem braucht … wollen wir hin? Das soll der Prozess, der ex- ereinnahmen der juristischen Personen in den Buchs soll sich trotz der herausfordernden Fi- tern begleitet wird, zeigen. Der Prozess wird letzten drei Jahren in eine Richtung entwickelt, nanzsituation weiter positiv entwickeln. Da- 2022 abgeschlossen sein, und das Ergebnis die wir so nicht erwartet haben – und so auch für sind teils auch grosse Investitionen nicht wird künftig eine wichtige strategische Richt- nicht erwarten konnten. nur erwünscht, sondern auch notwendig. So schnur bilden. Eine öffentliche Kommunikati- braucht es, um nur ein Beispiel zu nennen, on soll in geeigneter Form erfolgen. Die Stadt Buchs hat für das Jahr 2021 insge- eine hochwertige und zukunftsgerichtete Inf- samt CHF 44,4 Mio. an Steuereinnahmen bud- rastruktur unserer (Volks-)Schulen, wollen wir Neu zusammengesetzter Stadtrat getiert, davon CHF 5,5 Mio. von juristischen auch künftig als überdurchschnittlicher Bil- Die intensive Bearbeitung der vielfältigen Fra- Personen. Bei den juristischen Personen muss dungsstandort wahrgenommen werden. gestellungen und Themen im erwähnten Posi- die Stadt Buchs aufgrund tieferer definitiver tionierungsprozess hat einen schönen Neben- Rechnungen rund CHF 4 Mio. zurückzahlen. Ausser Frage steht auch, dass wir weiterhin effekt: Der neu zusammengesetzte Stadtrat Und leider bleiben die Steuern der juristischen unseren Beitrag für optimale Rahmenbedin- lernt sich (noch) besser kennen. Man kann Personen auf einem deutlich niedrigeren Ni- gungen für ein abwechslungsreiches Kultur- nicht nur miteinander diskutieren, sondern veau, als wir das in den letzten Finanzplänen angebot leisten möchten. Gleiches gilt etwa jede und jeder kann Akzente setzen, ihre oder abgebildet haben. auch für Vereine. Dort, wo Menschen zusam- seine Vorstellungen einbringen. Ich freue mich, menkommen, wo etwas entsteht, wo man et- dass der Stadtrat auch in seiner neuen Zusam- Die Ausgaben bleiben einigermassen kons- was erlebt. Das sind doch die Dinge, welche mensetzung gut funktioniert und sich alle mit tant im Vergleich zum Vorjahr, obwohl auch vielen Menschen Freude machen und die auch viel Herzblut für Buchs einsetzen. Ich bedanke Zusatzausgaben finanziert werden müssen. «Kitt» für ein gemeinschaftliches Zusammen- mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen für Diese konnten dank Einsparungen bei ande- sein sind. Das braucht es, und das ist vielleicht die ersten Monate, die ich als sehr engagiert in ren Ausgaben fast kompensiert werden. Da- wichtiger denn je. Und das muss uns auch der Sache, gleichzeitig aber immer konstruktiv mit sich die Schere zwischen Einnahmen und künftig finanziell etwas wert sein. und lösungsorientiert erlebt habe. Ausgaben nicht weiter öffnet, besteht auf der Einnahmenseite dringender Handlungsbedarf. Solche Ausgaben sind auch Investitionen in die Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ih- Der Stadtrat beantragt deshalb eine Erhö- Zukunft! Sie dienen nicht nur den heutigen, nen danke ich für Ihr Vertrauen und Ihre Un- hung des Steuerfusses um 10 Prozentpunkte sondern auch den künftigen Bewohnerinnen terstützung. Ich hoffe und bin zuversichtlich, von 118 auf neu 128 Prozent, um der finanz- und Bewohnern von Buchs. dass das nächste Jahr uns allen wieder et- politischen Verantwortung gerecht zu werden. was Normalität in jeder Hinsicht zurückbrin- Der Stadtrat ist überzeugt, dass dieser für die Positionierung Buchs – Vision 2040 gen wird! Bürgerschaft unpopuläre Entscheid mittelfris- 2021 hat sich der Stadtrat in mehreren Work- tig gesehen der einzig richtige ist. Damit sollen shops intensiv mit der angestrebten Vision Daniel Gut, Stadtpräsident Buchs
4 Budget 2022 | Zusammenfassung Finanzhaushalt der Stadt Buchs weiter öffnende Schere zwischen Ausgaben 2026 (ohne Steuererhöhung). Dies entspricht Das Budget 2022 der Stadt Buchs sieht mit und Einnahmen führt zu steigender Verschul- einer «sehr hohen Verschuldung» gemäss gän- dem aktuellen Steuersatz von 118 Prozent ein dung und sinkendem Eigenkapital. Gemäss Fi- giger Beurteilung. Nachfolgend wird auf die Defizit von CHF 5,492 Mio. vor. Auch in den nanzplan steigt die Verschuldung von CHF 203 Gründe eingegangen. Folgejahren drohen tiefrote Zahlen. Die sich pro Kopf im Jahr 2020 auf CHF 7'369 im Jahr Ausgaben 100000 Gesamtaufwand Der grosse Anteil der Ausgaben ist gebunden 90 82'154 82'886 83'067 9'000 81'659 und nicht frei bestimmbar bzw. beeinflussbar. 78'732 8000080 78'423 78'206 8'000 Schon in der Vergangenheit belasteten Verla- 70 7'000 Gesamtaufwand in CHF je Einwohner/in gerungen von Kosten seitens des Kantons auf die Politische Gemeinde Buchs den Haushalt60000 Gesamtaufwand in Mio. CHF 60 6'596 6'562 6'000 6'299 6'180 6'327 6'269 6'052 mit mehreren Millionen Franken. Auch in den 50 5'000 nächsten Jahren hält diese Tendenz an, welche die Ausgabenseite der Rechnung belastet. Zu40000 40 4'000 30 3'000 den Kostenverlagerungen des Kantons für das Jahr 2022 gehören zum Beispiel die Finanzie-20000 20 2'000 rung der Lehrmittel im Bildungsbereich 10 1'000 (CHF +0,30 Mio.) oder die Finanzierung der Krankenkassen-Verlustscheine (CHF +0,35 Mio.), 00 0 welche beide neu zu 100 Prozent an die Ge- 2016 2017 2017 2018 2018 20192019 2020 2020 20212021 2022 2022 meinden übertragen wurden. Bei den gebun- Der Gesamtaufwand in der Erfolgsrechnung steigt mit den Jahren leicht an (Säulen). Berücksich- denen Ausgaben fallen weiterhin Einzelfälle in tigt man jedoch die steigende Einwohnerzahl und betrachtet den durchschnittlichen Aufwand je der stationären Pflegefinanzierung ins Ge- Einwohner/in, stellt man fest, dass der Wert in der Zeitspanne von 2016 bis 2022 ziemlich stabil wicht. Daneben fallen auch die stetig wach- geblieben ist (verbundene Datenpunkte). senden Schülerzahlen in Buchs mit mehr Klas- sen, mehr Schulraumbedarf und den daraus Mio. CHF Eigenkapital (mit 128 % Steuerprozent) resultierenden höheren Abschreibungen ins Gewicht. 5000000050 Dank dem hohen Kostenbewusstsein – auch 43'567'768 40'097'898 37'284'915 schon in der Vergangenheit – und der guten 4000000040 35'468'504 33'858'067 Planung möglicher Einsparungen in allen Be- 3000000030 reichen konnten die Gesamtausgaben im Bud- get 2022 in etwa auf dem Vorjahresniveau von20000000 20 CHF 83 Mio. Franken gehalten werden. Im Fi-10000000 10 nanzplanhorizont bis 2026 wird dank weiteren Sparanstrengungen ebenfalls von nur modera- 00 2022 2022 2023 2023 2024 2024 20252025 2026 2026 ten Ausgabensteigerungen ausgegangen. Nettoschuld (mit 128 % Steuerprozent) Nettoschuld in CHF je Einwohner/in 8000 8'000 7000 7'000 6'616 6000 6'000 5'574 5000 5'000 4'391 4000 4'000 3'200 3000 3'000 2'354 2000 2'000 1000 1'000 00 2022 2022 2023 2023 2024 2024 2025 2025 2026 2026 Die Nettoschuld pro Einwohner/in wird als Gradmesser für die Verschuldung verwendet. Eine Nettoschuld von weniger als CHF 1'000 pro Einwohner/in wird als geringe Verschuldung angese- hen. Werte von CHF 1'001 bis CHF 2'500 gelten als mittlere Verschuldung. Liegt die Nettoschuld zwischen CHF 2'501 und CHF 5'000 so gilt die Gemeinde als hoch verschuldet. Liegt der Wert über CHF 5'000 gilt die Gemeinde als sehr hoch verschuldet.
Budget 2022 | Zusammenfassung 5 Einnahmen Schlussfolgerung: Der Buchser Finanzhaushalt Einsparungen auf der Ausgabenseite, die oh- Auf der Einnahmenseite muss mit einem wei- weist vor allem aufgrund der anhaltend stark nehin weiterhin angezeigt sind, wäre andern- teren Rückgang der Unternehmensgewinn- reduzierten Steuereinnahmen bei den juristi- falls zu befürchten, dass die finanzielle Ge- steuern gerechnet werden. Nachdem schon im schen Personen ein strukturelles Defizit aus. samtsituation nicht in einem ausreichenden Budget 2021 Mindereinnahmen von CHF 2,3 Wird nun nicht adäquat reagiert, ist zu be- Masse positiv beeinflusst werden kann, der Mio. infolge STAF (Steuerreform und AHV- fürchten, dass in den nächsten Jahren drin- prognostizierten Entwicklung bestmöglich Finanzierung) budgetiert werden mussten, gend benötigte Investitionen zurückgestellt entgegenzutreten. werden im Jahr 2022 weitere Reduktionen von werden müssten und die Sparmassnahmen Der Stadtrat beantragt deshalb eine Steuer- CHF 1,3 Mio. infolge Korrekturen bei einzelnen für die Bürgerschaft in vielen Bereichen deut- erhöhung um 10 Steuerprozente. 10 Prozen- juristischen Personen nötig sein. Dieses Minus lich spürbar werden. Es besteht aus Sicht des te entsprechen rund CHF 2,60 Mio. Damit bei den juristischen Personen bleibt leider Stadtrats daher bereits jetzt dringender Hand- können im Vergleich zu einem unveränderten auch in den Folgejahren erhalten. Auch die re- lungsbedarf für eine Erhöhung des Steuer- Steuersatz der Abbau des Eigenkapitals und duzierte Gewinnablieferung des EWB – im Jahr fusses, um der finanzpolitischen Verantwor- der Anstieg der Nettoverschuldung verlang- 2020 noch CHF 1 Mio., im Budget 2022 noch tung gerecht zu werden. Selbst bei künftigen samt werden. CHF 0,4 Mio. – schlägt zu Buche. Schwer abschätzbar werden auch im nächsten Jahr die Effekte der Coronakrise sein, selbst CHF Ergebnis der Erfolgsrechnung Gesamthaushalt (mit 128 % Steuerprozent) wenn bei einzelnen Steuerarten (Grundstück- 0 0 gewinnsteuer, Handänderungssteuer) nicht -500000 –500'000 von Einnahmeausfällen auszugehen ist. -1000000 –1'000'000 Investitionen -1500000 –1'500'000 Buchs entwickelt sich weiterhin positiv. Die –1'816'411 –1'610'437 Stadt ist als Wohn- und Wirtschaftsstandort -2000000 –2'000'000 beliebt. Damit die Stadt mit dieser Entwick- -2500000 –2'500'000 lung mithalten kann und attraktiv bleibt, sind –2'812'983 -3000000 –3'000'000 –2'932'300 grosse Investitionen nicht nur erwünscht, son- dern notwendig. Insbesondere betrifft dies -3500000 –3'500'000 –3'469'870 etwa den Ausbau und die Sanierung von Schul- –4'000'000 2022 2023 2024 2025 2026 raum, da weiterhin ein hochstehendes und zu- 2022 2023 2024 2025 2026 kunftsgerichtetes Bildungsangebot bereitge- stellt werden soll. In Bezug auf die Strasseninfrastruktur sind ebenfalls unauf- schiebbare Investitionen angezeigt. Die Inves- titionen müssen grösstenteils mit fremden Mitteln finanziert werden, stellen aber dank bisweilen langer Abschreibungsdauern eine verhältnismässig vertretbare Belastung in der Erfolgsrechnung dar.
6 Budget 2022 | Erfolgsrechnung Funktionale Gliederung Rechnung Budget Budget Nettoaufwand nach Funktionen 2020 2021 2022 (in CHF) 0 Allgemeine Verwaltung 3'172'598 3'652'400 3'620'500 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 459'377 518'400 606'200 2 Bildung 26'987'470 28'301'700 29'150'200 3 Kultur, Sport und Freizeit 2'124'224 2'188'000 2'045'800 4 Gesundheit 4'257'807 4'028'400 4'181'600 5 Soziale Sicherheit 5'621'979 6'673'400 6'527'700 6 Verkehr 2'870'584 3'189'300 2'839'400 7 Umweltschutz und Raumordnung 1'138'057 1'320'300 1'438'500 8 Volkswirtschaft 631'129 696'800 695'900 9 Finanzen und Steuern –49'645'861 –45'426'100 –48'173'500 Gesamtergebnis (– = Aufwandüberschuss) 2'382'636 –5'142'600 –2'932'300 Nettoaufwand Budget 2021 Budget 2022 Millionen CHF 0000 30 0000 26 0000 20 0000 15 0000 10 00005 0 Allgemeine Öffentliche Ordnung Bildung Kultur, Sport Gesundheit Soziale Verkehr Umweltschutz und Volkswirtschaft Verwaltung und Sicherheit, und Freizeit Sicherheit Raumordnung Verteidigung
Budget 2022 | Erfolgsrechnung 7 Budget 2022 gerechnet werden. Für den Unterhalt der Schul- CHF 140'000 eingespart werden. Im Weiteren Die Stadt Buchs rechnet im Jahr 2022 bei ei- liegenschaften werden CHF 161'400 mehr aus- entstehen Minderkosten von CHF 150'000 bei nem Gesamtaufwand von CHF 83,067 Mio. gegeben, grösstenteils bedingt durch die Ersatz- der finanziellen Sozialhilfe durch eine kleinere und einem Gesamtertrag von CHF 80,135 Mio. beschaffung eines neuen Traktors und die Klientel. mit einem Ausgabenüberschuss von nötige Instandstellung der Spielplätze auf den CHF 2'932'300 (Vorjahr: Ausgabenüberschuss Schulanlagen. Im Bereich Schulleitung/Fach- 6 Verkehr von CHF 5'142'600). stellen sind CHF 67'800 mehr Personalkosten Der Bereich weist einen Minderaufwand von für eine nötige Erhöhung der Schulleitungspen- CHF 349'900 gegenüber dem Budget 2021 0 Allgemeine Verwaltung sen budgetiert. Bei den sonderpädagogischen aus. Dieser resultiert vor allem aus dem Konto Gegenüber dem Budget 2021 weist der Be- Massnahmen wird mit Mehrkosten infolge der «Unterhalt Strassen und Verkehrswege». Das reich einen Minderaufwand von CHF 31'900 Umsetzung des Schulmodells Integration Budget 2022 enthält eine einmalige Reduktion aus. Im Bereich Finanz- und Steuerverwaltung gerechnet. der Pauschale. wird mit Mehreinnahmen durch die Arbeiten für den Zweckverband Feuerwehr Werden- 3 Kultur, Sport und Freizeit 7 Umweltschutz und Raumordnung berg Süd und die alle drei Jahre anfallende Ein- Der Bereich weist einen Minderaufwand von Die Kosten im Bereich Umweltschutz und zugsprovision des Werdenberger Binnenkanal- CHF 142'200 aus. Der bauliche Unterhalt der Raumordnung liegen um CHF 118'200 über unternehmens gerechnet. In der Allgemeinen Lokremise (Dachsanierung) mit einem Betrag dem Vorjahresniveau. Die wesentlichste Ab- Verwaltung fallen trotz höherer Lohnkosten von CHF 90'000 konnte im Jahr 2021 abge- weichung in der Höhe von plus CHF 160'000 ist für eine neue Lehrabgängerstelle, Erhöhung rechnet werden. Zudem fallen bei den Sport- auf das Ausbaggern des Kiesfangs beim Feuer- Monatspauschale Tag- und Sitzungsgelder für anlagen keine grösseren Anschaffungen an. wehrdepot zurückzuführen. den Stadtrat und Mehrkosten für den Ersatz der bestehenden Druckerflotte Minderkosten 4 Gesundheit 9 Finanzen und Steuern von CHF 108'200 durch weniger interne Ver- Die Kosten im Bereich Gesundheit steigen ge- Der Bereich weist einen Mehrertrag von rechnungen an. Im Bereich Informatik werden genüber dem Budget 2021 um CHF 153'200. CHF 2'747'400 auf. Bei den Einkommens- und Mehrkosten durch eine Preiserhöhung der Mi- Dieser Betrag resultiert vor allem aus einem Vermögenssteuern steigt der Ertrag um crosoft-Lizenzen e rwartet. höheren Beitrag im Jahr 2022 an die Spitex CHF 3'209'000 – als Folge der Steuersatzerhö- Buchs. Der Beitrag im Jahr 2021 war infolge ei- hung von 118 Prozent auf 128 Prozent, die mit 1Ö ffentliche Ordnung und Sicherheit, ner einmaligen Verrechnung tiefer ausgefallen. rund CHF 2'600'000 zu Buche schlägt. Bei den Verteidigung Anteilen an den Kantonseinnahmen wird mit Der Bereich weist einen Mehraufwand von 5 Soziale Sicherheit einem Minderertrag von CHF 1'004'000 CHF 87'800 aus. Ein Grossteil der Mehrkosten Der Bereich weist im Vergleich zum Budget gerechnet, dies grösstenteils bei den Gewinn- entsteht aus der neu geschaffenen ICT-Stelle,2021 einen Minderaufwand von CHF 145'700 und Kapitalsteuern juristischer Personen welche der Abteilung Öffentliche Sicherheit aus. Beim Konto «Krankenpflege-Grundver (CHF –1'317'000). Wie bereits erwähnt, ist die- zugeordnet ist. sicherung» muss mit Mehrkosten von ser Rückgang auf Korrekturen einzelner juristi- CHF 350'000 infolge der Kostenverschiebung scher Personen zurückzuführen und wird lei- 2 Bildung vom Kanton zu den Gemeinden gerechnet der auch in den Folgejahren anhalten. Bei den Die Nettokosten liegen um CHF 848'500 über werden. Bei der Funktion Kinder- und Jugend- Grundstückgewinnsteuern wird mit einem dem Vorjahresbudget. In den Funktionen heime wird infolge weniger Einweisungen anhaltend hohen Steuereingang gerechnet; Kindergarten, Primarstufe und Oberstufe mit tieferen Kosten von CHF 250'000 ge er beläuft sich auf plus CHF 600'000. muss infolge weiterhin zunehmender Schüler- rechnet. Bei den arbeitsmarktlichen Projekten und Klassenzahlen mit CHF 213'000 mehr können infolge weniger Teilnehmer am DOCK
8 Budget 2022 | Erfolgsrechnung Artengliederung Rechnung Budget Budget 2020 2021 2022 (in CHF) Betrieblicher Aufwand –75'590'736 –80'403'400 –80'457'100 Personalaufwand –36'736'871 –36'896'600 –37'732'900 Sach- und übriger Betriebsaufwand –13'569'661 –15'106'100 –14'459'000 Abschreibungen Verwaltungsvermögen –4'036'494 –4'566'100 –4'535'100 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen –487'847 –30'000 –38'500 Transferaufwand –20'759'863 –23'804'600 – 23'691'600 Betrieblicher Ertrag 75'030'167 72'622'300 74'936'600 Fiskalertrag 47'930'912 44'395'000 46'698'000 Regalien und Konzessionen 2'761 5'600 5'600 Entgelte 20'755'549 22'048'500 22'251'300 Verschiedene Erträge 69'997 71'800 69'500 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 341'272 1'059'600 614'500 Transferertrag 5'929'676 5'041'800 5'297'700 Betriebsergebnis (– = Aufwandüberschuss) –560'569 –7'781'100 –5'520'500 Finanzaufwand –295'047 –256'000 –433'000 Finanzertrag 3'132'398 2'774'500 2'721'200 Finanzergebnis 2'837'351 2'518'500 2'288'200 Operatives Ergebnis 2'276'782 –5'262'600 – 3'232'300 Einlagen in Reserven – – – Entnahmen aus Reserven 105'854 120'000 300'000 Ergebnis aus Reservenveränderung 105'854 120'000 300'000 Gesamtergebnis (– = Aufwandüberschuss) 2'382'636 –5'142'600 –2'932'300
Budget 2022 | Erfolgsrechnung 9 Personalaufwand Die Abweichungen fallen hauptsächlich im Be- Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzie- Der Personalaufwand steigt gegenüber dem reich Soziale Sicherheit an. Während die Kos- rungen Vorjahr um CHF 836'300. Im Bereich Verwal- ten für die Kinder- und Jugendheime stark Das Gegenstück zu den «Einlagen in Fonds und tung liegen die Gründe bei einer neuen Stelle abnehmen, steigen die Beiträge an die Kran- Spezialfinanzierungen» sind die Entnahmen in der ICT und einer neuen Lehrabgängerstel- kenpflege-Grundversicherung stark an. daraus. Für die Spezialfinanzierungen Abwas- le, im Bildungsbereich bei zusätzlichen Klassen ser und für das Haus Wieden wird ein nega- und der Umsetzung des Schulmodells Integra- Fiskalertrag tiver Abschluss in der Höhe von CHF 614'500 tion. Die Budgetierung der Löhne des Verwal- Der budgetierte Ertrag aus Einkommens- und budgetiert, weshalb ein Bezug aus den ent- tungspersonals und der Lehrkräfte erfolgte mit Vermögenssteuern beträgt CHF 34'165'000, sprechenden Rückstellungen erfolgt. einer Erhöhung von 1,2 Prozent im Vergleich was einen Zuwachs von CHF 3'209'000 gegen- zum Budget 2021. über 2021 bedeutet. Das Budget 2022 basiert Transferertrag auf der Hochrechnung 2021, der Steuersatz- Darin sind alle Gelder zusammengefasst, wel- Sach- und übriger Betriebsaufwand anpassung von 118 auf 128 Prozent und einem che die Politische Gemeinde von Bund, Kan- Gegenüber dem Vorjahr sinkt der Sach- und nominalen Zuwachs von 1,5 Prozent. ton, anderen Körperschaften und Dritten er- Betriebsaufwand um CHF 647'100. Der Gross- Die Gesellschaftssteuern betragen CHF 4'193'000, hält. Gegenüber 2021 werden CHF 255'900 teil des Rückgangs entsteht durch Einsparungen dies sind CHF 1'317'000 weniger als im Vorjahr. Mehreinnahmen erwartet. Im Jahr 2022 erhält bei den Anschaffungen und beim Unterhalt. Nachdem im Budget 2021 Mindereinnahmen die Stadt Buchs wieder einen Beitrag aus dem von CHF 2,3 Mio. infolge der Steuerreform soziodemografischen Sonderlastenausgleich Abschreibungen Verwaltungsvermögen budgetiert werden mussten, werden im Jahr in Höhe von CHF 259'600. Die planmässigen Abschreibungen der Sach- 2022 weitere Reduktionen infolge Korrekturen anlagen betragen rund CHF 4,54 Mio. Davon einzelner juristischer Personen nötig sein. Finanzaufwand entfällt rund die Hälfte auf Schulanlagen. Die Der Aufwand für Liegenschaften des Finanz- Abschreibungen werden aufgrund der Investi- Regalien und Konzessionen vermögens und der Zinsaufwand steigen um tionstätigkeit in den kommenden Jahren wei- Hierbei handelt es sich um Erträge aus der Er- CHF 177'000, vor allem wegen der geplanten ter ansteigen. teilung von Bewilligungen und dergleichen energetischen Gebäudehüllensanierung an ohne direkte Gegenleistung, zum Beispiel zur der Liegenschaft Narzissenweg 10. Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen Benutzung von Plakatwänden. «Fonds und Spezialfinanzierungen» sind Rück- Finanzertrag stellungen einer besonderen Funktion (zum Entgelte Hierbei handelt es sich um Erträge aus Zinsen, Beispiel Feuerwehr, Abfall, Abwasser, Haus Der erwartete Erlös für Ersatzabgaben, Ge- Liegenschaften und Gewinnablieferungen. Wieden). Diese zweckgebundenen Mittel wer- bühren für Amtshandlungen, Rückerstat- Der Finanzertrag sinkt gegenüber dem Budget den bei Bedarf für entsprechende Ausgaben tungen, Benützungsgebühren und weitere 2021 leicht um CHF 53'300. verwendet. Sofern die Funktion in der Erfolgs- Dienstleistungen wird im Jahr 2022 um rund rechnung einen positiven Abschluss erzielt, CHF 202'800 höher ausfallen. Mehreinnah- Entnahmen aus Reserven wird dieser Betrag dem Fonds zugewiesen. men werden aus der Feuerwehrersatzabgabe, Aus der Neubewertung der Finanzliegen- Der in der Erfolgsrechnung ausgewiesene Be- aus den Abwassergebühren und den Abfallge- schaften wurde eine Werterhaltungsreserve trag von CHF 38'500 betrifft den Energiefonds bühren erwartet. gebildet. Bezüge aus dieser Reserve können und die Spezialfinanzierungen Feuerwehr und für werterhaltende Massnahmen an den Fi- Abfall. Verschiedene Erträge nanzliegenschaften getätigt werden. Für den Hierbei handelt es sich um Erträge aus Nach- Werterhalt der Finanzliegenschaften werden Transferaufwand lässen, Schenkungen, Spenden und um Bezü- CHF 300'000 budgetiert. Darin sind alle Gelder zusammengefasst, wel- ge aus der Schutzraumreserve. Der Rückgang che die Politische Gemeinde an Bund, Kanton, um CHF 2'300 entsteht durch einen leicht tie- andere Körperschaften und Dritte abliefern feren Bezug aus der Schutzraumreserve im muss. Die Gesamtkosten liegen mit CHF 23,70 Jahr 2022. Mio. um CHF 113'000 tiefer als im Jahr 2021.
10 Budget 2022 | Abweichungen > CHF 50'000 gegenüber Vorjahresbudget Funktion Konto Erklärung Abweichung ( ) = Begründung (in CHF) Mehraufwand 16200 301.00 Sicherheit: Löhne des Betriebs- und Verwaltungspersonals 63'100 21100 302.00 Kindergarten: Löhne der Lehrpersonen 147'600 (ab Schuljahr 2021/22 und ab Schuljahr 2022/23 je eine zusätzliche Klasse) 21300 302.00 Oberstufe: Löhne der Lehrpersonen 60'400 (ab Schuljahr 2022/23 eine zusätzliche Klasse) 21400 361.21 Schulgelder Musikschule 113'200 (gemäss Budget Musikschule, im Jahr 2021 reduzierter Budgetbetrag) 21700 314.42 Liegenschaften: baulicher Unterhalt (Instandstellung Spielplätze Schulanlagen) 93'000 21900 301.00 Schulleitung/Fachstellen: Löhne des Betriebs- und Verwaltungspersonals 67'800 21930 302.02 Löhne Kleinklassen und ISF (Umsetzung Schulmodell Integration) 233'600 41200 301.00 Haus Wieden: Löhne des Betriebs- und Verwaltungspersonals 129'600 (Erhöhung Stellenprozente) 41200 330.00 Haus Wieden: Abschreibungen (grosse Investitionen 2021/22) 88'800 42100 361.29 Ambulante Krankenpflege: Beitrag Spitex Buchs (Budget 2021 mit einmaliger Reduktion) 178'500 51100 363.10 Krankenpflege-Grundversicherung: Beiträge an Kanton (Übernahme Krankenkassen-Verlustscheine neu zu 100 % durch Gemeinden) 350'000 72000 361.20 Regionale Abwasserreinigungsanlage (gemäss Budget ARA Buchs) 50'000 74100 314.20 Gewässerverbauungen: Unterhalt Wasserbau (Ausbaggern Kiesfang Feuerwehrdepot) 175'000 96300 343.00 Liegenschaften Finanzvermögen: baulicher Unterhalt 180'000 (energetische Gebäudehüllensanierung Narzissenweg 10) Minderaufwand 32200 314.42 Lokremise: bauliche Veränderungen (Ersatz Bedachung im 2021 abgeschlossen) –90'000 41200 311.01 Haus Wieden: Anschaffung Mobiliar und Maschinen (weniger Anschaffungen) –102'500 41200 314.42 Haus Wieden: bauliche Veränderungen (weniger baulicher Unterhalt) –68'500 54410 363.51 Kinder- und Jugendheime (weniger Einweisungen) –390'000 55910 363.54 Arbeitsmarktliche Projekte: Beitrag an Dock (weniger Teilnehmende) –140'000 57202 363.70 Sozialhilfe Kantonsbürger (weniger Klientel) –95'000 57204 363.70 Sozialhilfe Ausländer (weniger Klientel) –100'000 61500 314.10 Strassen: Unterhalt Strassen/Verkehrswege (einmalige Reduktion) –250'000 91000 318.10 Gemeindesteuern: Forderungsverluste (Anpassung an Ist-Werte Vorjahre) –225'000 Mehrertrag 15000 420.00 Feuerwehr: Ersatzabgaben (Anpassung an Ist-Werte Vorjahre) 60'000 72008 424.05 Kanalisation: Abwassergebühren (Anpassung an Ist-Werte Vorjahre) 50'000 72008 466.00 Kanalisation: planmässige Auflösung passivierte Anschlussbeiträge (RMSG) 250'000 91000 400.02 Einkommens- und Vermögenssteuern (u.a. Steuererhöhung auf 128 %) 3'209'000 91010 402.21 Grundstückgewinnsteuern (Anpassung an Ist-Werte Vorjahre) 600'000 91020 402.10 Grundsteuern (Anpassung an Ist-Werte Vorjahre) 94'000 93010 462.15 Finanzausgleich: soziodemografischer Sonderlastenausgleich (Beitrag gemäss Kanton) 259'600 96100 440.20 Zinsen Finanzanlagen (Anpassung an Ist-Werte Vorjahre) 65'000 99000 489.71 Reserve Liegenschaften Finanzvermögen (Entnahme) 180'000 Minderertrag 51100 463.10 Krankenpflege-Grundversicherung: Beiträge von Kanton (Anpassung an Ist-Werte Vorjahre) –50'000 54410 463.10 Kinder- und Jugendheime (weniger Kantonsbeiträge infolge weniger Einweisungen) –140'000 91010 400.20 Quellensteuern natürliche Personen (gemäss Steuerplanung mit Kantonalem Steueramt) –286'000 91010 401.02 Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen (gemäss Steuerplanung mit Kantonalem Steueramt) –1'317'000 96300 443.00 Liegenschaften Finanzvermögen: Pacht- und Mietzinse (Anpassung an Ist-Werte Vorjahre) –73'100
Budget 2022 | Neue Ausgaben > CHF 20'000 11 Funktion Konto Erklärung Betrag (in CHF) Allgemeine Verwaltung 01200 300.00 Stadtrat: Erhöhung Monatspauschale Tag- und Sitzungsgelder 21'600 02200 301.00 Verwaltung: neue Lehrabgängerstelle 58'000 02200 316.10 Verwaltung: Ersatz bestehender Druckerflotte 30'000 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 15000 314.42 Feuerwehr: Erneuerung Fassade Wohnhaus 48'000 16200 301.00 Sicherheit: neue ICT-Stelle 83'000 Bildung 21100 302.00 Kindergarten: ab Schuljahr 2021/22 und ab Schuljahr 2022/23 je eine zusätzliche Klasse 120'000 21100 302.05 Kindergarten: Deutsch an Fremdsprachige, mehr Gruppen 35'000 21200 302.00 Primarstufe: ab Schuljahr 2022/23 eine zusätzliche Klasse 50'000 21300 302.00 Oberstufe: ab Schuljahr 2022/23 eine zusätzliche Klasse 65'000 21700 311.10 Schulliegenschaften: Ersatz Traktor 42'000 21700 314.42 Schulliegenschaften: Instandstellung Spielplätze 80'000 21810 301.00 Tagesbetreuung: mehr Schülerinnen und Schüler 30'000 21900 301.00 Schulleitung/Fachstellen: Erhöhung Schulleitungspensum 78'000 21923 302.12 Löhne Sprach- und Spielförderung: mehr Gruppen 30'000 21930 302.02 Löhne Kleinklassen und ISF (Umsetzung Schulmodell Integration) 323'000 Kultur, Sport und Freizeit 34102 311.10 Freibad Rheinau: Ersatz Billettverkaufsautomat 22'000 Gesundheit 41200 314.42 Haus Wieden: Vorplatz Ententeich 30'000 Soziale Sicherheit 51100 363.10 Krankenpflege-Grundversicherung: Übernahme Krankenkassen-Verlustscheine 350'000 Verkehr 61900 316.10 Werkhof: Miete neuer Geräteträger 34'000 Umweltschutz und Raumordnung 72001 314.45 Kanalisation: Revision Schneckenpumpe Pumpwerk 46, Langäuli 40'000 74100 314.20 Gewässerverbauungen: Ausbaggern Kiesfang Feuerwehrdepot 160'000 75000 314.42 Arten- und Landschaftsschutz: Umsetzung der Freiraumplanung 30'000 77100 314.42 Friedhof: Sanierung Zaunanlage oberer Friedhof 20'000 Finanzen und Steuern 96300 343.00 Liegenschaften Finanzvermögen: energetische Gebäudehüllensanierung Narzissenweg 10 180'000
12 Budget 2022 | Investitionsrechnung Funktionale Gliederung Rechnung 2020 Budget 2021 Budget 2022 Nettoinvestitionen nach Funktionen (in CHF) 0 Allgemeine Verwaltung 255'394 1'590'000 135'000 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 203'000 2 Bildung 3'449'041 550'000 520'000 3 Kultur, Sport und Freizeit 496'000 4 Gesundheit 1'746'580 1'050'000 800'000 5 Soziale Sicherheit 6 Verkehr 1'052'641 3'940'000 2'150'000 7 Umweltschutz und Raumordnung –1'363'296 1'050'000 150'000 8 Volkswirtschaft 9 Finanzen und Steuern Gesamtergebnis (Nettoinvestitionen) 5'140'360 8'180'000 4'454'000 Artengliederung Rechnung 2020 Budget 2021 Budget 2022 (in CHF) Investitionsausgaben Sachanlagen 7'745'792 8'463'000 4'454'000 Immaterielle Anlagen 210'902 Darlehen Beteiligungen und Grundkapitalien Investitionseinnahmen Übertragung von Sachanlagen ins Finanzvermögen Übertragung von immateriellen Anlagen ins Finanzvermögen Investitionsbeiträge für eigene Rechnung –2'816'334 –283'000 Rückzahlung von Darlehen Übertragung von Beteiligungen Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge Nettoinvestitionen 5'140'360 8'180'000 4'454'000 Die Investitionsrechnung listet Ausgaben und und der Erfolgsrechnung belastet. Im Zusam- Einnahmen auf, die während eines Jahres für menhang mit der Einführung des neuen Rech- Güter mit dauerhaftem Wert anfallen. Diese nungsmodells der St. Galler Gemeinden hat dienen der Erfüllung von öffentlichen Aufga- der Stadtrat die Aktivierungsgrenze für Inves- ben. Am Ende des Jahres werden die Investiti- titionen auf CHF 100'000 festgesetzt. onen in die Bilanz übertragen. Die Investitions- Im Jahr 2022 sollen laut Investitionsplan Netto- rechnung wird also wie die Erfolgsrechnung investitionen in der Höhe von CHF 4,454 Mio. jährlich abgeschlossen und nicht neu eröffnet. getätigt werden. Davon gehen CHF 3,654 Mio. Sämtliche Güter im Verwaltungsvermögen ei- zulasten des allgemeinen Haushalts, CHF 0,8 ner Gemeinde müssen abgeschrieben wer- Mio. betreffen die Spezialfinanzierung Haus den. Die abzuschreibenden Investitionen wer- Wieden. Letztere Ausgaben werden über Ge- den im Jahr des Nutzungsbeginns und für die bühren finanziert. Zeit ihrer Nutzungsdauer linear abgeschrieben
Budget 2022 | Neue Nettoinvestitionen 13 Gesamtkosten Budget 2022 (in CHF) Allgemeine Verwaltung Rathaus: Ersatz Telefonie 135'000 135'000 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Ersatz Betonklötze durch «CitySafe» 203'000 203'000 Bildung Übernahme Bauten International School Rheintal (ISR) 300'000 300'000 Erneuerung Weitsprunganlage Schulanlage Hanfland 100'000 100'000 Schule: Anschaffung Hardware 120'000 120'000 Kultur, Sport und Freizeit Instandhaltung Infrastruktur Hallenbad 396'000 396'000 Grundwasser-Schutzmassnahmen Freibad Rheinau 100'000 100'000 Gesundheit Haus Wieden: IT-Infrastruktur 250'000 250'000 Haus Wieden: Ersatz Pflegebetten 150'000 150'000 Haus Wieden: Einbau Therapieküche Wiedenpark 150'000 150'000 Alterswohnungen mit Dienstleistung Areal Neuhof 30'550'000 250'000 Verkehr Brücke WBK (WBK10) Strassenbrücke ARA 118'000 118'000 Sanierung Buchserbergstrasse, Etappe 2022 250'000 250'000 Tempo-30-Zone Kappeli 215'000 170'000 Tempo-30-Zone Erweiterung Altendorf 180'000 30'000 Sanierung Kleestrasse (Technikumstrasse–Hanflandstrasse) 400'000 400'000 Sanierung Burgerauerstrasse (Churerstrasse–Burgerauerstrasse 22) 340'000 340'000 Sanierung Birkenstrasse (Groffeldstrasse–Aldi) 100'000 100'000 Brücke Giessen (GI13) Strassenbrücke Wiedenstrasse 640'000 640'000 Brücke Giessen (GI16) Meliorationsbrücke Lettgiessli 225'000 20'000 Brücke Wetti (WE8) Rietbrücke 205'000 20'000 Brücke Brunnenbach (BR2) Fussgängerbrücke Brunnenweg 135'000 12'000 Langsamverkehrsverbindung Rheinstrasse–Areal Firma Merck 200'000 50'000 Umwelt und Raumordnung Sanierung belastete Standorte 1'275'000 150'000 Nettoinvestitionen 4'454'000 Für neue Investitionen beantragt der Stadtrat CHF 4,454 Mio.
14 Budget 2022 | Neue Nettoinvestitionen Rathaus: Ersatz Telefonie Schule: Anschaffung Hardware Haus Wieden: IT-Infrastruktur Die Telefonie-Infrastruktur in der Stadtverwal- Die Umsetzung des neuen Lehrplans Volksschu- Die IT-Infrastruktur (Hardware und Software) tung genügt den heutigen Anforderungen nicht le verlangt eine entsprechende IT-Infrastruktur aus dem Jahr 2017 ist zu erneuern, unter ande- mehr. Zudem sind für einen Teil der Telefoniean- mit mobilen Geräten für die Schülerinnen und rem aufgrund steigender Anforderungen bei der lage ab 2022 keine Ersatzteile mehr lieferbar, Schüler sowie die Lehrpersonen. Die Geräte für detaillierten Leistungserfassung, den elektroni- weshalb sie ersetzt werden muss. Eine Umstel- die Oberstufe werden jährlich jeweils für die 1. schen Patientendossiers und dem Datenschutz. lung auf IP-Telefonie ist daher notwendig, um Klasse beschafft. Die Primarschule wurde mit die Erreichbarkeit weiterhin gewährleisten zu iPads (ca. ein Gerät pro drei Schüler) ausgestat- Haus Wieden: Ersatz Pflegebetten können. tet. Die Lebensdauer der Geräte beträgt ca. fünf Ein Teil der rund 120 Pflegebetten muss ersetzt Jahre. Somit sind jährlich Investitionen für neue werden. Das Budget 2022 enthält CHF 150'000 Ersatz Betonklötze durch «CitySafe» Geräte notwendig. für den Ersatz. Die Sicherheitskommission der Stadt Buchs, die Infolge des Wachstums der Schülerzahlen wird Vereine Wirtschaft Buchs und Marketing Buchs jährlich ein Betrag für Geräte für die neuen Klas- Haus Wieden: Einbau Therapieküche befürworten für den Schutz von Veranstaltun- sen bzw. Lehrpersonen vorgesehen. Die Anschaf- Wiedenpark gen an der Bahnhofstrasse den Einsatz der fungshöhe variiert aufgrund des regelmässigen Die bestehende Küche ist abgenutzt und muss Strassensperre «CitySafe». Mit 34 mobilen Ele- Rollouts und der Lebensdauer respektive der ersetzt werden. Dabei soll eine Therapieküche menten «CitySafe» wird die Zufahrt auf die 1:1-Ausstattung auf der Oberstufe (Abgabe der eingebaut werden, um den Bedürfnissen de- Bahnhofstrasse verunmöglicht; sie gewähren Geräte nach zwei bzw. drei Oberstufenjahren). menzkranker Menschen sowie Sicherheits somit den Schutz vor Vorfällen mit von aussen Die Schülerinnen und Schüler der Oberstufe be- aspekten besser Rechnung tragen zu können. eindringenden Pkw/Lkw. Zudem ist die Durch- zahlen bei Erhalt des Geräts CHF 200 Kaution. fahrt für Fahrradfahrende, Personen mit Kinder- Alterswohnungen mit Dienstleistung wagen und Rollstuhlbenutzende gewährleistet. Instandhaltung Infrastruktur Hallenbad Areal Neuhof Die gesamte Hallenbadanlage wurde in den ver- Das Neuhofareal in Buchs ist ein historisch ge- Übernahme Bauten International School gangen Betriebsjahren in allen Bereichen stark wachsenes Industrie- und Gewerbeareal an der Rheintal (ISR) beansprucht. Dank gutem Unterhalt sind Abnut- Wiedenstrasse. Derzeit besteht auf dem Neuhof- Die ISR plant, auf das Schuljahr 2023/24 den zungs- und Alterungserscheinungen an der Inf- areal ein dynamischer Gewerbepark mit vielsei- Neubau an der Ecke Werdenbergstrasse/Hanf- rastruktur nicht auf den ersten Blick erkennbar. tiger Nutzung. Aufgrund des zunehmenden Be- landstrasse auf dem Grundstück Nr. 2740/BR Trotzdem sind gezielte Erneuerungs-, Sanie- darfs in näherer Zukunft beabsichtigt die Stadt 30202 zu beziehen. Sämtliche bestehenden rungs- und Instandsetzungsmassnahmen unum- eine Erweiterung des Alters- und Pflegeheims Bauten (Holzpavillons, Schulcontainer) und An- gänglich, um den Wert der Anlage zu erhalten, «Haus Wieden» für das «Alterswohnen mit lagen (Spielplatz, Segeldach, Sport- und Park- Folgeschäden zu vermeiden und den heutigen Dienstleistungen» auf dem Grundstück direkt platz) im Besitz der ISR auf den Grundstücken Anforderungen nachzukommen. Die Renovation westlich angrenzend an die Aeulistrasse. Der Nr. 2424 und 2610 werden per Saldo aller An- der Duschanlagen, die Sanierung der beheizten entsprechende Erwerb von 5'000m2 Bauland zu sprüche von der Stadt Buchs übernommen. Sitzbank in der Schwimmhalle sowie die Revisi- einem Kaufpreis von CHF 4,0 Mio. für die Erwei- on der Mehrschichtfilter- inkl. Kathodenschutz- terung ist gesichert. Erneuerung Weitsprunganlage anlagen (Badtechnikanlagen) ist unumgänglich. Schulanlage Hanfland Für die Umsetzung enthält das Budget 2022 ei- Erweiterung Wieden – Neuhof Der rund 40-jährige Kunststoffbelag der Weit- nen Betrag von CHF 396'000. Auf der Grundlage der erarbeiteten Altersraum- sprunganlage ist in einem sehr schlechten Zu- planung hat der Stadtrat am 29. Januar 2018 zum stand. Wegen aufgequollener Belagsstellen und Grundwasser-Schutzmassnahmen Ausdruck gebracht, dass er die Variante «Woh- vieler Belagsrisse lohnen sich aufwendige Repa- Freibad Rheinau nen mit Dienstleistungen» unterstützt.Darunter raturmassnahmen nicht mehr. Weil sich auf der In unmittelbarer Nähe des Freibads Rheinau be- wird ein Angebot verstanden, welches konzeptio- Oberfläche verstärkt Algen bilden und eine in- treibt das EWB das Grundwasserpumpwerk nell zwischen einer altersgerechten Wohnung tensive Reinigung wegen zusätzlicher Schäden Rheinau für die Wasserversorgung der Stadt (mit oder ohne ambulanten Leistungen) und am Belag nicht mehr möglich ist, steigt auch die Buchs. Aktuell arbeitet das EWB an der Konzes- dem Angebot einer stationären Versorgung liegt. Rutsch- und Unfallgefahr. Die Betonplatten der sionsverlängerung des Grundwasserpumpwerks Umrandung der Sprunggrube sind brüchig. Der Rheinau. Das Freibad Rheinau liegt in der Bedürfnisgerechtes Angebot Gartenplattenbelag zwischen Laufbahn und Schutzzone I und II des Grundwasserpump- Mit der Wohnform «Wohnen mit Dienstleistun- Turnhallenfassade ist teilweise gebrochen. Re- werks Rheinau. Es besteht somit ein Nutzungs- gen» wird ein bedürfnisgerechtes Angebot reali- genwasser rinnt gegen die Turnhallenfassade, konflikt. Da das Schwimmbad schon besteht, siert, das den heutigen – und künftigen – betag- weil das Gefälle in die falsche Richtung gerichtet gilt es Massnahmen zu treffen, um das Risiko ei- ten Menschen in hohem Masse entspricht: So ist. Deshalb drängt sich eine Totalsanierung auf. ner Trinkwasserverunreinigung so weit zu redu- kann nicht nur dem Wunsch nach Privatsphäre Das Budget 2022 enthält CHF 100'000 für die zieren, dass eine Koexistenz von Schwimmbad (eigene Wohnung) entsprochen, sondern auch Erneuerung der Weitsprunganlage. und Trinkwasserfassung für das Amt für Wasser ein flexibles und nach oben weitgehend offenes und Energie des Kantons St. Gallen akzeptierbar Dienstleistungsangebot beansprucht werden. wird. Für vorgezogene bauliche Massnahmen Ein zentraler Aspekt ist zudem die Möglichkeit, beim Freibad Rheinau enthält das Budget einen in eine kantonal anerkannte Wohnung ziehen zu Kredit von CHF 100'000. können – Bezügerinnen und Bezüger von Ergän- zungsleistungen können so künftig bei den Miet- zinskosten entlastet werden.
Budget 2022 | Neue Nettoinvestitionen 15 Gesetzlicher Auftrag an die Stadt Sanierung Kleestrasse Brücke Brunnenbach (BR2) Mit der Umsetzung der Angebotserweiterung (Technikumsstrasse–Hanflandstrasse) Fussgängerbrücke Brunnenweg im Bereich «Wohnen mit Dienstleistungen» Das EWB ersetzt auf diesem Abschnitt die Die Brücke befindet sich gemäss dem Brücken- wird den Ergebnissen der Bedarfsanalyse Rech- Hausanschlüsse (Einzug Kunststoffschlauch in kataster in einem schlechten Zustand. Sie muss nung getragen. Die Wohnungen müssen in der Hauptleitung). Infolge des schlechten Strassen- durch einen Neubau ersetzt werden. Das Bud- Pflegeheimliste des Kantons St. Gallen aufge- zustands und der ungenügenden Strassenent get 2022 enthält einen Kredit von CHF 12'000 führt werden (vgl. Anhang zum Regierungsbe- wässerung (Senkungen der Berandung) ist mit für die Projektierung. schluss über die Pflegeheimliste; sGS 381.181). den Werkleitungsbauten auch die Strasse zu sa- Dadurch entsteht der Auftrag, für die entspre- nieren. Langsamverkehrsverbindung chende Anzahl versicherter Personen Pflegeleis- Rheinstrasse–Areal Firma Merck tungen zulasten der Krankenversicherung bzw. Sanierung Burgerauerstrasse Die bestehende Langsamverkehrsverbindung zulasten der Restfinanzierung durch die öffentli- (Churerstrasse–Burgerauerstrasse 22) zwischen der Rheinstrasse und der Liegenschaft che Hand zu erbringen. In einem nächsten Das EWB baut auf diesem Abschnitt das Strom- Industriestrasse 12 wird für Velofahrer und Schritt werden insbesondere künftige und und Kommunikationsnetz aus und erneuert die Fussgänger über einen gemeinsamen Rad- und denkbare organisatorische Rahmenbedingun- Hydrantenleitung. Infolge des schlechten Stras- Gehweg (SBB-Areal) geführt. Danach müssen gen geprüft, und zwar immer vor dem Hinter- senzustands und der ungenügenden Strassen- die Velofahrer ab der genannten Liegenschaft grund, auch in Zukunft ein bedürfnisgerechtes entwässerung (Senkungen der Berandung) ist für die Zufahrt zum Betrieb der Firma Merck die Angebot sicherstellen zu können. mit den Werkleitungsbauten auch die Strasse Industriestrasse befahren. Für die Fussgänger zu sanieren. besteht ab diesem Abschnitt keine gesicherte Brücke WBK (WBK10) Wegverbindung, sie müssen über den Holz Strassenbrücke ARA Sanierung Birkenstrasse lagerplatz und ab der Fuchsbühelstrasse die In- Die Brücke befindet sich gemäss dem Brücken- (Groffeldstrasse–Aldi) dustriestrasse benutzen. Diese unbefriedigende kataster in einem schlechten Zustand. Der Be- Das EWB baut auf diesen Abschnitten das Situation soll durch eine neue Verbindung für lag, die Abdichtung, die Entwässerung und auch Strom- und Kommunikationsnetz aus und er- den Langsamverkehr aufgewertet werden. Das die Tragkonstruktion sind sanierungsbedürftig. neuert die Hydrantenleitung. Infolge des Budget 2021 enthält einen Kredit von schlechten Strassenzustands und der ungenü- CHF 50'000 für die Projektierung. Sanierung Buchserbergstrasse, Etappe 2022 genden Strassenentwässerung (Senkungen der Der Zustand der Buchserbergstrasse ist auf der Berandung) ist mit den Werkleitungsbauten Sanierung belastete Standorte gesamten Strecke schlecht. Gerissene Beläge auch die Strasse zu sanieren. Im Anschluss an die bereits erfolgten Untersu- und fehlerhafte Wasserrinnen tragen dazu bei, chungen stehen in einem weiteren Schritt de- dass Wasser in den Strassenkörper eindringt Brücke Giessen (GI13) tailliertere Beprobungen des Grundwassers/Si- und diesen unterspült. Um grossen Schäden Strassenbrücke Wiedenstrasse ckerwassers, der Drainagen und Schächte sowie und instabilen Abschnitten vorzubeugen, müs- Die im Jahr 1949 erstellte und im Jahr 1999 in- weiterer Parameter an. Aus den Resultaten die- sen diese Unterhaltsarbeiten auch in den kom- stand gestellte Brücke befindet sich gemäss ser Untersuchungen folgen die Erarbeitung der menden Jahren weitergeführt werden. dem Brückenkataster in einem schadhaften Zu- Sanierungsprojekte und anschliessend die Sa- stand. Sie muss durch einen Neubau ersetzt nierungen der belasteten Standorte. Das Bud- Tempo-30-Zone Kappeli werden. get 2022 enthält einen Kredit von CHF 150'000 In Zukunft soll das Gemeindegebiet flächende- für die Planung der Sanierung. ckend als Tempo-30-Zone ausgebildet werden. Brücke Giessen (GI16) Das Budget 2022 enthält einen Kredit für die Re- Meliorationsbrücke Lettgiessli alisierung der Zone Kappeli. Die Brücke befindet sich gemäss dem Brücken- kataster in einem schlechten Zustand. Die Trag- Tempo-30-Zone Erweiterung Altendorf sicherheit ist rechnerisch aufgrund der freilie- In Zukunft soll das Gemeindegebiet flächende- genden Bewehrungen und Rissbildungen für ckend als Tempo-30-Zone ausgebildet werden. schwere Fahrzeuge nicht mehr gewährleistet. Das Budget 2022 enthält einen Kredit für die Die Brücke muss durch einen Neubau ersetzt Planung der Zone Erweiterung Altendorf. werden. Das Budget 2022 enthält einen Kredit von CHF 20'000 für die Projektierung. Brücke Wetti (WE8) Rietbrücke Die Brücke befindet sich gemäss dem Brücken- kataster in einem schlechten Zustand. Die Trag- sicherheit ist rechnerisch aufgrund der freilie- genden Bewehrungen und Rissbildungen für schwere Fahrzeuge nicht mehr gewährleistet. Die Brücke muss durch einen Neubau ersetzt werden. Das Budget 2022 enthält einen Kredit von CHF 20'000 für die Projektierung.
16 Budget 2022 | Finanzplan 2022 bis 2026 Der Finanzplan der Politischen Gemeinde Buchs Warum eine Finanzplanung? Grundlagen Der Finanzplan ist kein Mehrjahresbudget Der Finanzplan ist als zentrales finanzpolitisches Der Schwerpunkt liegt im Bereich der Erfolgs- Dem Finanzplan kommt, im Gegensatz zum Planungs- und Steuerungsinstrument das Con rechnung und in der Festlegung des Investiti- Budget, keine verpflichtende oder ermächtigen- trollinginstrument von Verwaltung und Behör- onsplans. Dabei werden fundiert abgestützte de Wirkung zu. Durch die Aufnahme von Inves- de. Er hat insbesondere die Aufgabe, der politi- künftige Entwicklungen der Umwelt zugrunde titionsprojekten äussert der Stadtrat unverbind- schen Behörde frühzeitig aufzuzeigen, ob und gelegt. Speziell betrachtet werden die Bevölke- lich seine Sicht der finanziellen Zukunft der wieweit die vorgesehenen Aufgaben mit den rungsentwicklung, das wirtschaftliche Umfeld, Politischen Gemeinde Buchs. Für die im Finanz- vorhandenen Mitteln finanziert werden kön- die Ortsplanung und Baulanderschliessung so- plan aufgenommenen Investitionsabsichten nen. Strukturelle Probleme können frühzeitig wie gesetzliche Veränderungen. entstehen keinerlei Ansprüche auf die Realisie- erkannt werden. Treten solche auf, müssen rung im entsprechenden Planjahr oder im Ge- rechtzeitig Korrekturmassnahmen erwogen und Investitionsplan nerellen. Auch die Kosten sind nur geschätzt. allenfalls durchgesetzt werden. Der Investitionsplan bildet die Ausgangslage für die Finanzplanung. Alle im fünfjährigen Pla- Der Finanzplan ermittelt insbesondere: nungszeitraum 2022 bis 2026 vorgesehenen In- – die in der Erfolgsrechnung zu erwartenden vestitionsprojekte werden aufgelistet, und die Aufwände und Erträge Kosten werden geschätzt. Das ungefähre Reali- – die zu erwartenden Ausgaben und Einnah- sierungsjahr wird festgelegt. Die Abschreibun- men der Investitionsrechnung gen fliessen entsprechend in die Erfolgsrech- nung ein. Nach dem Prinzip der rollenden Planung wird der Finanzplan jährlich für einen Zeitraum von fünf Jahren erstellt. Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan (in TCHF) 2022 2023 2024 2025 2026 Erfolgsrechnung Ergebnis Erfolgsrechnung –2'932 –3'470 –2'813 –1'816 –1'611 Stand Eigenkapital 43'568 40'098 37'285 35'469 33'858 Investitionsrechnung Nettoinvestitionen Verwaltungs- vermögen Steuerhaushalt 3'654 12'213 16'875 11'620 11'215 Nettoinvestitionen Verwaltungs- vermögen Spezialfinanzierungen 800 250 1'250 7'950 8'000 Total Nettoinvestitionen 4'454 12'463 18'125 19'570 19'215 Finanzierung Nettoinvestitionen 4'454 12'463 18'125 19'570 19'215 (–) Abschreibungen 4'581 5'075 5'036 5'164 6'059 127 –7'388 –13'089 –14'406 –13'156 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen –915 –872 –737 –676 –617 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 39 32 32 31 118 (+/–) Saldo Laufende Rechnung –2'932 –3'470 –2'813 –1'816 –1'611 Finanzierungssaldo –3'681 –11'698 –16'607 –16'867 –15'266
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