Bürgerinformationsveranstaltung am 15.06.2021 (RP Kassel / HIM-ASG) - Richelsdorfer Hütte
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Regierungspräsidium Kassel Richelsdorfer Hütte Bürgerinformationsveranstaltung am 15.06.2021 (RP Kassel / HIM-ASG) 1
Regierungspräsidium Kassel Was wurde im Bereich der ehemaligen Richelsdorfer Hütte gemacht? 1460 erste urkundliche Erwähnung 1514 „Bernsdorfer Hütte“: Kupferverhüttung 1700 Richelsdorfer Hütte: Kupfer-, Nickel- und Kobaltverhüttung 1880 Umbau Kupferhütte in Spatmühle mit Weißpigmentproduktion (zusätzlich Kupfer-, Nickel- und Kobaltverhüttung aus „Nachlesebergbau“) 1925 ausschließlich Verarbeitung von Schwerspat (nassmechanische Abtrennung von Begleitmineralien: Bleiglanz, Zinkblende, Speisskobalt, Weißnickel- und Kupfernickelerze, etc.) 1938 - 1969 Produktion von Lithopone und Blanc fixe durch Fa. Lindgens & Söhne Seit 1969 Produktion und Absatz bauchemischer Produkte durch Firma Alsecco 3
Regierungspräsidium Kassel Welche Schadstoffquellen gibt es? Schwerspat / Baryt (BaSO4) Kobalt- und Kobalt-Nickel-Arsenide Schwerspatgänge (türkis) (Co, Ni As3); Arsen rd. 40% Ausschnitt Geologische Karte 4925 Sontra Kupferschiefer (erhöhte Buntmetallgehalte) Kupferschiefer Cu > 2% (dunkelblau) Arsen rd. 0,1% geologische Profilabfolge 4
Regierungspräsidium Kassel Wie hoch ist der Verursachungsanteil? Ausgangs- Produkt Arsenanteil im Nutzungs- gestein / Erz Ausganggestein zeitraum Kupferschiefer Kupfer rd. 0,1% > 350 Jahre Landgrafen von Hessen-Kassel Kobalt- und Kobalt und rd. 40% 180 Jahre Kobalt- Arsenoxid Nickelerze (Giftmehl) Lindgens u. Co. Schwerspat Lithopone / < 0,1% ~ 30 Jahre Blanc Fixe 5
Regierungspräsidium Kassel Wer ist verantwortlich für die Bodenbelastungen? • Anteil der Arsenbelastung durch die historische Kupferschieferverhüttung ist als untergeordnet zu bewerten >> Landgrafen von Hessen-Kassel • Anteil der Arsenbelastung durch die historische Kobaltverhüttung ist als erheblich zu bewerten >> Landgrafen von Hessen-Kassel • Anteil der Arsenbelastung durch die historische Schwerspatverarbeitung ist als nicht unerheblich zu bewerten >> Lindgens u. Co. 6
Regierungspräsidium Kassel Warum haften dennoch die betroffenen Grundstückseigentümer? • Seit Inkrafttreten des Bundes-Bodenschutzgesetzes im Jahr 1999 können grundsätzlich alle in § 4 Abs. 3, 5 und 6 BBodSchG genannten Personen zur Sanierung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen herangezogen werden. • Neben dem Grundstückseigentümer (dem sog. Zustandsstörer) sind dies u.a. der Verursacher einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast (Handlungsstörer), dessen Gesamtrechtsnachfolger oder der Inhaber der tatsächlichen Gewalt. • Die bis dahin geltende Regelung in Hessen, dass gutgläubige Eigentümer nicht haften, wurde durch § 4 BBodSchG verdrängt, denn Bundesrecht bricht Landesrecht. • Für die Belastungen der Grundstücke in der Ortslage kann der Verursacher oder dessen Gesamtrechtsnachfolger (Land Hessen) nicht heran gezogen werden (Allgemeines Kriegsfolgengesetz), so dass die Eigentümer für ihre Grundstücke haften. 7
Regierungspräsidium Kassel Wie sind die Belastungen in die Ortschaft gelangt? • Kontaminierte Abschwemmmassen (Transport über Weihe) • Auffüllungen aus kontaminiertem Grabenaushub (Mühlgräben) Notwendigkeit • Untersuchung von Verdachtsflächen gem. Bundes-Bodenschutzverordnung 8
Regierungspräsidium Kassel Welche Expositionspfade gibt es? Schematische Darstellung der vom Boden ausgehenden Wirkungspfade (Quelle: LANUV Nordrhein-Westfalen) 9
Regierungspräsidium Kassel Warum sind Maßnahmen zur Gefahrenabwehr erforderlich? • Hier ist der Wirkungspfad Boden-Mensch maßgeblich • In BBodSchV sind Prüfwerte aufgeführt. Sind diese überschritten, ist festzustellen, ob eine schädliche Bodenveränderung vorliegt. Prüfwerte gemäß BBodSchV, Anhang 2 Nr. 1.4. Nutzungskategorie Prüfwert [mg/kg] Kinderspielflächen 25 Wohngebiete 50 Park- und Freizeitanlagen 125 10
Regierungspräsidium Kassel Was wurde gemacht? Direktkontakt Boden – Mensch • Prüfung, ob ein Direktkontakt mit Boden auf größeren Teilflächen möglich ist • - Allgemeine Handlungsempfehlungen - Allgemeine Anbau- und Verzehrempfehlungen • Untersuchung der Schadstoffbelastung der Bewohner/Nutzer durch geeignete Blut- und/oder Urinuntersuchungen (Human-Biomonitoring) • Untersuchung des oberflächennahen Bodens • Bestimmung des resorbierbaren Anteils der Schadstoffe im Boden 11
Regierungspräsidium Kassel Resorptionsverfügbarkeit: Prozentualer Übergang eines chemischen Elements oder einer chemischen Verbindung von der festen Probe in die wässrige Phase des in-vitro-Prüfsystems. Bezugsgröße ist der nach Aufschluss oder Extraktion analysierte Gesamtgehalt der festen Probe. Von dem an den Bodenpartikeln anhaftenden oder in die Bodenmatrix eingebundenen Schadstoffinventar wird im Verdauungstrakt nur ein gewisser Anteil durch Lösungs- oder Desorptionsprozesse freigesetzt, der für eine anschließende Resorption zur Verfügung steht. Resorptionsverfügbarer Anteil = vom Körper aufgenommener Anteil 12
Regierungspräsidium Kassel Was wurde festgestellt? • Auf der sicheren Seite liegend (Annahme Resorptionsverfügbarkeit ca. 70 %) wurde auf insgesamt 18 Grundstücken (ca. 9.000 m²) ein Handlungsbedarf ausgewiesen • Beratungsgespräche durch RP KS / HIM-ASG mit 18 betroffenen Eigentümern*innen • Mit den EIG wurden Nachuntersuchungen auf den Grundstücken vereinbart >> Ermittlung grundstücksbez. Resorptionsverfügbarkeit • Beprobung ist erfolgt - Analytik ist erfolgt >> Resorptionsverfügbarkeit i. M. 46% • Auswertung PW = 50 mg/kg As >> 14 Grundstücke mit Handlungsbedarf = ca. 5.860 m² 13
Regierungspräsidium Kassel Warum ist es eine neue Bewertung erforderlich? Auszug Arbeitshilfe zur Expositionsabschätzung LABO 2020 die Arbeitshilfe unterscheidet zwischen Wohngebieten mit weniger sensibler Nutzung und Haus- und Kleingärten mit sensiblerer Nutzung! >> PW As Wohngebiet = 50 mg/kg >> PW As Haus- und Kleingärten = 25 mg/kg 14
Regierungspräsidium Kassel Warum ist die Bewertung nicht bereits früher erfolgt? Auszug LANUV 2014 = aktuelle Nutzung sensibelste mögliche Nutzung = kann angesetzt werden Auszug LABO 2020 sensibelste mögliche Nutzung = ist anzusetzen 15
Regierungspräsidium Kassel Welche Auswirkungen hat die neue Bewertung? • Für Hausgärten wäre demnach grundsätzlich anzunehmen, diese als Kinderspielfläche mit einem Prüfwert (PW) von 25 mg/kg Arsen gem. Anhang 2 BBodSchV und nicht als Wohngebiet (PW 50 mg/kg) zu bewerten. • Unter die Regelung der neuen LABO-AH fallen neben den 14 bereits mit Handlungsbedarf ermittelten (+)4 Grundstücke. • Bei weiteren 18 Grundstücken, 17 in privatem Eigentum und eines im Eigentum der Gemeinde Wildeck, wurden Überschreitungen des Prüfwertes für Kinderspielflächen detektiert. Ihnen bietet das RP Kassel an, auch auf ihren Grundstücken den resorbierbaren Anteil des Arsens im Rahmen der behördlichen Sachverhaltsermittlung untersuchen zu lassen. • Bei 2 weiteren Grundstücken Anfangsverdacht 16
Regierungspräsidium Kassel Welche Maßnahmen kommen zur Vorsorge in Frage? Ziel Unterbrechung Expositionspfad Boden-Mensch • Dauerhafter Erhalt der geschlossenen Vegetationsdecke und/oder − Sicherungsmaßnahmen (freiwillig) − Dekontaminationsmaßnahmen (freiwillig) 17
Regierungspräsidium Kassel Was sind Sicherungsmaßnahmen? Verhinderung des Bodenkontaktes ohne Beseitigung des Schadensherdes Überdeckung des durch Arsen kontaminierten Bodens: • durch den Auftrag mineralischer Deckschichten (Boden, Splitt, Gesteinsgrus, etc.) • durch eine Vegetationsdecke • durch eine Flächenversiegelung aus Beton/Asphalt/Verbundpflaster • durch Bodenmatten aus Gummi • Verbund-Pflasterung = ca. 100 - 130 €/m² (aktuelles Ausschreibungsergebnis – inkl. BE und Vorbereitung) 18
Regierungspräsidium Kassel Was sind Dekontaminationsmaßnahmen? Beseitigung der Schadstoffe im Boden • Bodenentnahme und Verwertung (Umlagerung) des Bodens auf dem Grundstück (on-site) oder Entsorgung außerhalb des Grundstücks (off-site) • Bodenaustausch = 60 - 80 €/m² (aktuelles Ausschreibungsergebnis) Baustelleneinrichtung, Vorbereitung, Erdarbeiten, Transporte, Verfüll- boden, Wiederherstellung, Land -schaftsbau (*MIX* - entspricht Bau- maßnahme Gemeinde) 19
Regierungspräsidium Kassel Was ist zu tun? • Dauerhafte Vegetationsdecke ausreichend! • Voraussetzung: − öffentlich rechtlicher Vertrag (Selbstverpflichtung)/Bescheid • Ratsam wäre: − Aushub des Bodenmaterials im Tiefenbereich bis 0,5 m u. GOK und Bereitstellung zur Verwertung − Wiederverfüllung der Aushubbereiche mit unbelastetem Bodenmaterial • Begründung: − ermöglicht nachhaltig und werterhaltend die Wohnnutzung − Verwertung im Bereich der Abdeckung der Halde − Entfall Entsorgungskosten 20
Regierungspräsidium Kassel Warum bietet sich der Bodenaustausch an? • Ausführung in Eigenregie möglich • Verbringung des Bodens auf eine landesseitig zur Verfügung gestellte Zw.-Lager-Fläche • Bereitstellung von geeigneten Verfüll- und Oberböden durch Gemeinde 21
Regierungspräsidium Kassel Wer legt die konkreten Maßnahmen fest? Die Entscheidung, welche konkreten Maßnahmen durchgeführt werden, obliegt grundsätzlich den Grundstückseigentümern*innen! • Untersuchung des resorbierbaren Anteils (auf Kosten des Landes) • Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages bei Erhalt des Ist-Zustandes. • Weiterführende Maßnahmen sind mit RP Kassel abzustimmen. 22
Regierungspräsidium Kassel Warum ist eine zeitnahe Entscheidung notwendig? Projektbezogene Randbedingungen („limitierende Faktoren“) • Betrieb WAA ist nicht auf längerfristigen Betrieb ausgelegt - bei Weiterbetrieb hohe Investitionen erforderlich oder sogar Neubau • Sicherung der Rückstandhalde - Rodung Oktober - Februar - Oberflächenabdichtung April - Oktober - Ablagerung aus privaten Grundstücken begrenzt • Mittelfristige Finanzplanung - Budget Sicherung der Halde 2023 - 2024 23
Regierungspräsidium Kassel Welche Vorgänge sind zeitkritisch? Rechtshistorisches Gutachten Mitteilung Handlungsbedarf o Abstimmung RP Ks / HIM / EIG o ö.r.-Vertrag (31.12.2021) oder Verbringung Boden in Zw.-Lager (freiwillig) 24
Regierungspräsidium Kassel Wie sieht die Zeit- und Terminschiene konkret aus? Richelsdorfer Kupferhütte, Sanierung Privatgrundstücke und Haldensicherung - Sanierungsverantwortung Grundstückseigentümer Terminplan mit Stand vom 10.06.2021 Verantwortlich Termin 2021 2022 2023 2024 2025 2026 wer? von wann? bis wann? 1. Q 2. Q 3. Q 4. Q 1. Q 2. Q 3. Q 4. Q 1. Q 2. Q 3. Q 4. Q 1. Q 2. Q 3. Q 4. Q 1. Q 2. Q 3. Q 4. Q 1. Q 2. Q 3. Q 4. Q Hydraulische Sicherung - Betrieb WAA HIM 2010 31.03.2026 - Grundwassermonitoring HIM 2010 31.03.2026 - Datenmanagement und Qualitätssicherung HIM 2010 31.03.2026 Planung und Genehmigung - Untersuchungskonzept Standorterkundung, Erkundungsbohrungen, Feld- und Laborversuche HIM 01.01.2021 31.03.2021 - Auswertung und Dokumentation Standorterkundung Halde HIM 01.04.2021 30.06.2021 - Rechtshistorisches Gutachten RP 2019 31.03.2021 - Entscheidung über Kostenbeteiligung Land und über Erstellung Sanierungsplanung durch Land HMUKLV 01.04.2021 30.06.2021 - Information Handlungsbedarf an Eigentümer / Anhörung Eigentümer RP 2019 30.06.2021 - Information Handlungsbedarf an Eigentümer mit Angabe der m² pro Grundstück, Info weiteres Vorgehen HIM 2019 31.05.2021 - Kostenschätzung Privatgrundstücke HIM 01.04.2021 30.09.2021 - Abstimmung Behörde, HIM und Eigentümer RP/HIM/EIG 01.07.2021 31.12.2021 - Härtefallprüfung / Anordnung RP 01.07.2021 31.12.2021 - ö.r.-Vertrag / Sanierungsvereinbarung - Erlass Nutzungseinschränkung / Nutzungsänderung RP/EIG 01.07.2021 31.12.2021 - Erstellung Sanierungsplan Privatgrundstücke HIM 01.01.2022 31.03.2022 - Genehmigung Sanierungsplanung Privatgrundstücke RP 01.04.2022 30.06.2022 - Aktualisierung Sanierungsplan Rückstandshalde HIM 01.07.2022 30.09.2022 - Genehmigung Haldensicherung RP 01.10.2022 31.12.2022 Erkundung / Bodenaustasusch auf zusätzlichen Grundstücken gemäß LABO-AH - Informationsveranstaltung für Eigentümer HIM 15.06.2021 15.06.2021 - Terminabstimmung für Untersuchungen CDM 16.06.2021 30.06.2021 - Mischprobenahme CDM/Geonik 05.07.2021 17.07.2021 - Analytik Eurofins 19.07.2021 30.09.2021 - Auswertung und Dokumentation CDM 04.10.2021 15.10.2021 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag RP/HIM/EIG 16.10.2021 31.12.2021 - Verbringung Boden in Zw.-Lager EIG 01.07.2022 30.06.2023 Sanierung der privaten Grundstücke durch EIG über Land Hessen - Ausführungsplanung Privatgrundstücke HIM 01.07.2022 30.09.2022 - Vergabe Sanierungsleistungen Privatgrundstücke HIM 01.10.2022 28.02.2023 - Vergabe Beweissicherungsmaßnahmen Privatgrundstücke und Zufahrtswege HIM 01.01.2023 28.02.2023 - Durchführung Beweissicherung HIM 01.03.2023 30.09.2023 - Durchführung Sanierungsarbeiten auf Privatgrundstücken HIM 01.04.2023 31.08.2023 - Bauüberwachung Sanierung inkl. ArSiKo und SiGeKo HIM 01.04.2023 31.08.2023 - Dokumentation HIM 01.09.2023 31.12.2023 Sanierung der privaten Grundstücke durch EIG in Eigenregie - Ausführungsplanung Privatgrundstücke EIG / / - Vergabe Sanierungsleistungen Privatgrundstücke EIG / / - Vergabe Beweissicherungsmaßnahmen Privatgrundstücke und Zufahrtswege EIG / / - Durchführung Beweissicherung EIG / / - Durchführung Sanierung auf Privatgrundstücken EIG 01.07.2022 31.10.2023 - Bereitstellung ausgehobener Böden zur Abholung EIG / 30.06.2023 - Anzeige Fertigstellung Aushub bzw. Eingriffe in den Untergrund zwecks Dokumentation EIG / 30.06.2023 - Anzeige Fertigstellung Sanierung zwecks Dokumentation EIG / 31.10.2023 - Bauüberwachung Sanierung inkl. ArSiKo und SiGeKo EIG / / - Abholung ausgehobene Böden und Verbringung auf Rückstandshalde HIM 01.07.2023 31.08.2023 - Dokumentation HIM 01.07.2023 31.12.2023 Sicherung der Rückstandshalde - Erstellung Standsicherheitsnachweise, Tragwerksplanung Böschungsfuß, Qualitätssicherungsplan HIM 01.01.2022 30.09.2022 - Ausführungsplanung Sicherung Rückstandshalde HIM 01.01.2023 31.03.2023 - Vergabe Sicherung Rückstandshalde HIM 01.04.2023 31.08.2023 - Vergabe Beweissicherungsmaßnahmen Rückstandshalde HIM 01.06.2023 31.07.2023 - Durchführung Beweissicherung HIM 01.08.2023 30.11.2024 - Durchführung Sicherungsarbeiten auf Rückstandshalde (Haldensicherung) HIM 01.09.2023 31.10.2024 - Bauüberwachung Sicherung inkl. ArSiKo und SiGeKo HIM 01.09.2023 31.10.2024 - Dokumentation HIM 01.11.2024 30.04.2025 Sanierung der städtischen Grundstücke - Vergabe der Sanierungsarbeiten Gemeinde/HIM 01.01.2021 31.03.2021 - Submission am 23.02.2021 Gemeinde/HIM 23.02.2021 23.02.2021 - Durchführung Sanierungsarbeiten (19.04.2021 - 02.07.2021) Gemeinde 19.04.2021 02.07.2021 - Bauüberwachung Sanierung inkl. ArSiKo und SiGeKo Gemeinde/HIM 19.04.2021 02.07.2021 - Dokumentation Gemeinde/HIM 02.07.2021 30.09.2021 Genehmigung Planung Überwachung Ausführung Meilenstein 25
Regierungspräsidium Kassel Wie sieht die Zeit- und Terminschiene konkret aus (Auszug)? - Genehmigung Haldensicherung RP 01.10.2022 31.12.2022 Erkundung / Bodenaustasusch auf zusätzlichen Grundstücken gemäß LABO-AH - Informationsveranstaltung für Eigentümer HIM 15.06.2021 15.06.2021 - Terminabstimmung für Untersuchungen CDM 16.06.2021 30.06.2021 - Mischprobenahme CDM/Geonik 05.07.2021 17.07.2021 - Analytik Eurofins 19.07.2021 30.09.2021 - Auswertung und Dokumentation CDM 04.10.2021 15.10.2021 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag RP/HIM/EIG 16.10.2021 31.12.2021 - Verbringung Boden in Zw.-Lager EIG 01.07.2022 30.06.2023 Sanierung der privaten Grundstücke durch EIG über Land Hessen - Ausführungsplanung Privatgrundstücke HIM 01.07.2022 30.09.2022 - Vergabe Sanierungsleistungen Privatgrundstücke HIM 01.10.2022 28.02.2023 - Vergabe Beweissicherungsmaßnahmen Privatgrundstücke und Zufahrtswege HIM 01.01.2023 28.02.2023 - Durchführung Beweissicherung HIM 01.03.2023 30.09.2023 - Durchführung Sanierungsarbeiten auf Privatgrundstücken HIM 01.04.2023 31.08.2023 - Bauüberwachung Sanierung inkl. ArSiKo und SiGeKo HIM 01.04.2023 31.08.2023 - Dokumentation HIM 01.09.2023 31.12.2023 Sanierung der privaten Grundstücke durch EIG in Eigenregie - Ausführungsplanung Privatgrundstücke EIG / / - Vergabe Sanierungsleistungen Privatgrundstücke EIG / / - Vergabe Beweissicherungsmaßnahmen Privatgrundstücke und Zufahrtswege EIG / / - Durchführung Beweissicherung EIG / / - Durchführung Sanierung auf Privatgrundstücken EIG 01.07.2022 31.10.2023 - Bereitstellung ausgehobener Böden zur Abholung EIG / 30.06.2023 - Anzeige Fertigstellung Aushub bzw. Eingriffe in den Untergrund zwecks Dokumentation EIG / 30.06.2023 - Anzeige Fertigstellung Sanierung zwecks Dokumentation EIG / 31.10.2023 - Bauüberwachung Sanierung inkl. ArSiKo und SiGeKo EIG / / - Abholung ausgehobene Böden und Verbringung auf Rückstandshalde HIM 01.07.2023 31.08.2023 26
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