CDUaktiv - Wir wünschen Ihnen einen erholsamen Sommer Bleiben Sie gesund! - CDU Sinnersdorf
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Juni 2021
CDUaktiv
Der Ortsverband Sinnersdorf informiert
Wir wünschen Ihnen
einen erholsamen
Sommer…
Bleiben Sie gesund!
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26. Sept
Kommentar
Was da los ist? – Demokratie.
V or einigen Wochen flatterte uns das „Grünzeug“ in die Briefkästen, die Ver-
öffentlichung der Pulheimer Grünen. Was dort auf der ersten Seite unter
der Überschrift „Was ist denn da los?“ zu lesen war, verdient eine Antwort.
Ein kritischer Kommentar von Dr. Marc Saturra
Worum geht es in dem „Grünzeug“-Artikel? von der Gemeindeordnung eingeräumte Mög-
– Der Verfasser Wolf Keßler kritisiert, dass sich lichkeit an, bei einer pandemischen Lage die Be-
fünf Ratsmitglieder von der SPD-Fraktion losge- fugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanz-
sagt und mit „Wir für Pulheim“ (WfP) eine eigene ausschuss (HFA) zu übertragen, damit nicht der
Fraktion gegründet haben. Das entspräche nicht große Rat, sondern der kleinere Ausschuss wich-
dem Wählerwillen, weil das den vermeintlichen tige Entscheidungen treffen kann. Aber nicht nur
Block aus Grünen, SPD, BVP und Linken schmäle- in einer pandemischen Lage, sondern immer hat
re, den die Wählerinnen und Wähler so als „pro- der Bürgermeister im Rat und im HFA Stimm-
gressiven Kurs“ gewollt hätten. Herr Keßler über- recht. Das ist also kein „Problem“, sondern ein
sieht, dass dieser Block so gar nicht zur Wahl gesetzlich verankertes Recht eines jeden Bürger-
angetreten war. Vielmehr treten Kandidatinnen meisters, der – auch daran muss man Herrn Keß-
und Kandidaten von Parteien und Wählervereini- ler wohl erinnern – ebenso wie die Ratsmitglie-
gungen bekanntlich als Personen und nicht als der in direkter Wahl von der Bürgerschaft
Wählerblock oder Koalition an. Zudem konnte gewählt wird. Wieso die Stimme eines Bürger-
vor der Wahl niemand wissen, dass die Grünen – meisters weniger wert sein sollte als die Stimme
wenn man schon von Koalitionen sprechen möch- eines Ratsmitgliedes, bleibt Herrn Keßlers Ge-
te – ihre mit der CDU bestehende Zusammenar- heimnis. Besonders widersprüchlich: Zu Beginn
beit nach der Wahl nicht mehr fortsetzen wür- der Ratsperiode haben die Grünen die Einrich-
den. tung und Zusammensetzung des HFA in der ak-
Ein Blick auf die Kommunalwahlergebnisse: tuellen Form mitgetragen. Es erschließt sich
Die CDU gewann 23 von 24 Wahlkreisen direkt, nicht, wieso dieses Gremium die Kräfteverhält-
was ihr 23 Sitze im Rat bescherte. Die restlichen nisse des Rates nun nicht mehr ordnungsgemäß
25 Ratsmandate (der Pulheimer Rat besteht ei- widerspiegeln soll.
gentlich aus 48 Mitgliedern) wären auf die übri- Fazit: Entgegen der Behauptung von Herrn
gen Fraktionen entfallen. Da diese nach dem Keßler sind in Pulheim „die demokratischen Pro-
Kommunalwahlrecht jedoch Ausgleichsmandate zesse“ keineswegs „gestört“, sondern geradezu
erhielten, wuchs der aktuelle Rat auf 64 Sitze an. der Ausfluss von im Wahl- und Gemeinderecht
Die Ausgleichsmandate resultieren aber gerade gesetzlich verbrieften Rechten. Aber Herr Keßler
nicht daraus, dass die Kandidatinnen und Kandi- scheint ohnehin mit zweierlei Maß zu messen. So
daten der anderen Parteien von der Bürgerschaft betonen die Grünen auf der einen Seite, dass sie
direkt gewählt worden wären, sondern nur dar- keine festen Verbindungen mehr eingegangen
aus, dass die vielen Direktmandate der CDU aus- seien, sondern sich „themenorientiert Mehrhei-
geglichen werden mussten. So viel zum offen- ten“ suchten. Das ist ihr gutes demokratisches
sichtlichen Missverständnis der Grünen, sie Recht. Aber genau dieses Recht spricht Herr Keß-
hätten ihre Ratsmandate allein aus eigener Kraft ler der Fraktion „Wir für Pulheim“ ab, wenn er
erzielt. kritisiert, dass diese bei einigen Anträgen mit
Aber noch in einem weiteren Punkt offenbart Grünen, SPD, BVP und Linke stimme, sich bei an-
Herr Keßler ein merkwürdiges Verständnis von deren Anträgen aber auf die „konservative Seite“
Demokratie – Zitat: „Auch das ist schlecht für die schlage. Offenbar geht die WfP keine festen
demokratischen Prozesse! Denn der HFA hat 21 Verbindungen ein, sondern sucht sich „themen-
Sitze und der Bürgermeister ist stimmberechtigt. orientiert Mehrheiten“ – das müsste Herrn Keß-
Das ist ein Problem …“. Damit spielt er auf die ler doch bekannt vorkommen! �Straßen in und um Sinnersdorf hoben worden, so dass dieser die Straße
nun in beide Richtungen nutzen kann.
Überblick über aktuelle Gleichzeitig wurde die zulässige Ge-
schwindigkeit auf Tempo 10 gesenkt.
Verkehrsprojekte ■ Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung
geht auch in diesem Jahr weiter. Nun sind
U m Sinnersdorf herum sowie im Ort selbst
tut sich in Sachen Straßenverkehr derzeit
einiges:
der Föhrenweg und der Tannenbusch an
der Reihe, in denen auf moderne LED-
Technik umgestellt wird. Die Anwohnerin-
■ So hat das Landesverkehrsministerium
nen und Anwohner werden vor der Maß-
kürzlich das Landesstraßenerhaltungspro-
nahme von der Stadt schriftlich über de-
gramm 2021 vorgestellt. Darin ist auch
ren Verlauf und Auswirkungen informiert.
die Sanierung eines Teilstücks der L 93
zwischen Sinnersdorf und Stommeln ent-
halten. Die Fahrbahn zwischen Hahnen- Stadt kooperiert mit Pfarrgemeinde
straße und Venloer Straße soll aufgrund
des schlechten Zustands (voraussichtlich Kath. Pfarrheim: Corona-
im August/September) saniert werden.
■ Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss Testzentrum und neue
(TVA) hat sich aufgrund eines Bürgeran-
trags für die Realisierung der sog. Ostum-
Streuobstwiese
gehung Pulheim ausgesprochen, den Lü-
ckenschluss zwischen dem neuen Kreisel
zwischen Sinnersdorf und Pulheim und
S eit dem 10.05.2021 gibt es auch in Sinners-
dorf ein Corona-Testzentrum, und zwar im
katholischen Pfarrheim an der Kölner Straße.
der Orrer Straße bzw. der Bonnstraße in Dort kann man sich Mo.–Fr. von 13:00 bis
Bildnachweis: Sergey Shmidt (unsplash.com) [S.1], Digitalfotografie Fischer [S.4], alle anderen: CDU Sinnersdorf
Höhe des Randkanals in Pulheim. Auf An- 18:00 Uhr und Sa.–So. von 09:00 bis 14:00 Uhr
trag der Fraktionen von CDU, FDP und auf das Coronavirus testen lassen, sowohl mit
WfP hat der Haupt- und Finanzausschuss als auch ohne vorherige Anmeldung. Für die
die Verwaltung beauftragt, eine verkehrs- Einrichtung hat sich Ortsvorsteher Josef Klaes
gutachterliche Stellungnahme zu den stark gemacht, der auch Mitglied des Kirchen-
möglichen Auswirkungen der Ostumge- vorstandes ist.
hung auf die umliegenden Straßen und Die Pfarrgemeinde stellt dem Betreiber
Verkehre einzuholen. Solange soll die Um- das Pfarrheim mietfrei zur Verfügung. Zur Er-
setzung des Bürgerantrages bzw. des Be- öffnung kamen Bürgermeister Frank Keppeler
schlusses des TVA zurückgestellt werden. und Pfarrer Christoph Hittmeyer.
■ In der Stommelner Straße in Sinnersdorf Zwischen der Stadt und der Pfarrgemeinde
sind vor kurzem Tempo-30-Schilder in gibt es aktuell noch eine weitere Kooperation,
Höhe des Augustiner-Wohnparks für die ebenfalls Ortsvorsteher Josef Klaes vermit-
Menschen mit Behinderung aufgestellt telt hat. So wurden bereits Ende April im Gar-
worden. Dies geht auf einen Antrag der ten des Pfarrheims mehrere Bäume gepflanzt,
CDU Sinnersdorf aus dem letzten Jahr zu- die die Stadt Pulheim zur Verfügung gestellt
rück; dadurch soll in diesem Bereich ein hat. Sie suchte Ausgleichsflächen in Sinners-
gefahrloseres Queren der Stommelner dorf, auf denen Bäume gepflanzt werden kön-
Straße ermöglicht werden. nen, und ist auf der Wiese am Pfarrheim fündig
■ In der Kesselsgasse ist die Einbahnstra- geworden. Dort soll eine Streuobst- bzw. Fest-
ßenregelung für den Radverkehr aufge- tagsbaumwiese entstehen. �
Josef Klaes Ortsvorsteher 02238 55550 josef.klaes@cdu-sinnersdorf.de
Für Sie da
Mark Kuijpers Ratsvertreter 0162 2157372 mark.kuijpers@cdu-sinnersdorf.de
Dirk Lüpschen CDU-Vorsitzender 02238 301777 dirk.luepschen@cdu-sinnersdorf.de
Dr. Sebastian Nellesen Ratsvertreter 02238 81003 sebastian.nellesen@cdu-sinnersdorf.de
Siegbert Renner Im Seniorenbeirat 02238 53636 siegbert.renner@cdu-sinnersdorf.de
Anita Schüler Ratsvertreterin 02238 956863 anita.schueler@cdu-sinnersdorf.deGute Polizeiarbeit:
Der Rhein-Erft-Kreis
wird sicherer
Von Romina Plonsker MdL
D ie Fallzahlen der Kriminalitätsstatistik
sprechen eine klare Sprache: Sie sind im
vergangenen Jahr erneut gesunken, gleichzei-
tig ist die Aufklärungsquote die höchste seit
30 Jahren. Damit zeigt unsere intensive Unter-
stützung der Arbeit der Polizei und für die In-
nere Sicherheit Erfolge. Der Rhein-Erft-Kreis,
Pulheim und unser Sinnersdorf sind sicherer
geworden.
Dafür haben wir einiges getan: So haben terium für Schule und Bildung und das Minis-
wir zum Beispiel die Zahl der Polizistinnen und terium des Innern den neuen Bildungsgang ab
Polizisten in der Ausbildung auf jährlich 2.700 dem Schuljahr 2022/23 an elf Berufskollegs er-
erhöht, davon profitieren auch wir in Pulheim proben. Die Vorstellung, dass nur das Abitur
durch die Zuweisung neuer dazu berechtigt, Polizist zu werden, ist längst
Gastbeitrag Polizistinnen und Polizisten überholt. Auch junge Menschen mit mittlerem
in unseren Kreis. Wir haben Bildungsabschluss haben das nötige Potenzial.
Brief aus zusätzliche Stellen beim Innerhalb von zwei Jahren können sie neben
NRW-Verfassungsschutz der Fachhochschulreife polizeispezifische
Düsseldorf eingerichtet, und zur besse- Kenntnisse erwerben und sich gleichzeitig
ren Bekämpfung der Cyber- eine Einstellungszusage unter Vorbehalt si-
kriminalität hat Nordrhein-Westfalen im vori- chern. Wenn sie die Ausbildung erfolgreich ab-
gen Sommer eine Koordinierungsstelle für schließen und die beamtenrechtlichen Voraus-
Cybersicherheit ins Leben gerufen, die helfen setzungen weiter erfüllen, steht ihnen das
soll, Bürgerinnen und Bürger wie Unterneh- anschließende Bachelorstudium an der Hoch-
men besser vor Kriminalität aus dem Netz zu schule für Polizei und öffentliche Verwaltung
schützen. Auch den Kampf gegen sexuellen offen. Das freut mich sehr, denn mit der Mög-
Missbrauch von Kindern haben wir verstärkt. lichkeit auf eine Karriere bei der Polizei auch
Und nicht zuletzt haben wir unsere Polizistin- mit diesen Schulabschlüssen wird eine Forde-
nen und Polizisten auch besser ausgestattet: rung der Jungen Union umgesetzt. Vielen
Mit schnellen Streifenwagen-Vans, Smartpho- Dank dafür an unseren Innenminister Herbert
nes für die digitale Unfallaufnahme und sog. Reul.
Tasern.
Darüber hinaus soll zukünftig auch Absol-
venten von Real-, Haupt- und Gesamtschulen Gerne informiere ich Sie in meinem Newsletter über
eine Karriere bei der Polizei in Nordrhein- meine Arbeit. Ich freue mich auf Ihre Anmeldung:
Westfalen offenstehen. Ab Juni 2021 können www.rominaplonsker.de (unter Newsletter).
Unter www.facebook.de/rominaplonsker beantworte
sich Interessierte mit einem mittleren Bil- ich Ihre Anfragen und informiere Sie über meine Ar-
dungsabschluss für die „Fachoberschule Poli- beit im Wahlkreis und in Düsseldorf.
zei“ bewerben. Gemeinsam werden das Minis-
Diese Veröffentlichung wurde klimaneutral produziert.
www.cdu-sinnersdorf.de
Herausgeber: CDU-Ortsverband Pulheim-Sinnersdorf
V. i. S. d. P.:Dr. Marc Saturra, Am Briemengarten 16,
50259 Pulheim-Sinnersdorf
Satz & Layout: Thomas RömerSie können auch lesen
