DEPESCHE - SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg
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AUSGABE NR. 187 12/2021
RATHAUS
DEPESCHE
INFORMATIONEN DER SPD-STADTRATSFRAKTION
Mehr über unsere Arbeit auf: www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de oder facebook: SPD Nürnberg
Der Stadthaushalt 2022
Vorwort Nachhaltig investieren für Nürnbergs Zukunft
Eine breite Mehrheit des Nürnberger Stadtrats Klimaschutz, Mobilität und Digitalisierung.
Liebe Leserinnen und Leser hat am 18. November 2021 den Stadthaushalt Ein wichtiges Signal für die solidarische Stadt-
der Rathausdepesche, für 2022 beschlossen. Als SPD-Fraktion war es gesellschaft konnten wir damit setzen, die
uns wichtig, dass wir uns damit den drängens- wichtigen Zuschüsse an die vielen Ehrenamt-
diese Pandemie ist ein anhaltender Stresstest ten Herausforderungen unserer Zeit stellen. In lichen, Initiativen und Organisationen in der
für die Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung Nürnberg investieren wir deshalb weiter u.a. Stadt stabil zu halten – eine Kürzung konnte
und unserer Daseinsvorsorge. Ich will deshalb in Bildung, Betreuung, Soziales, Infrastruktur, erfolgreich abgewendet werden.
an dieser Stelle allen Beschäftigten danken, die
ihre Angebote und Dienstleistungen aufrecht-
erhalten oder pandemiefähig gemacht und
weiterentwickelt haben.
Die Pandemie zeigt auch, wie wichtig und zen-
tral ein leistungsstarkes Krankenhaus in kom-
munaler Trägerschaft ist, das sich eben nicht
dem Renditestreben der Privatwirtschaft un-
terwirft sondern dem Gemeinwohl dient.
Und es bleibt eine der großen politischen Haus-
aufgaben für die Tarifparteien, den wohl ver-
dienten Applaus für die Pflegekräfte auch in ein
Mehr beim Gehalt umzumünzen.
Corona bringt aber nicht nur dort große Her-
ausforderungen mit sich. Die Pandemie führt
auch zu vielen sozialen und psychischen Folge-
schäden. Diesen Schicksalen im Versteckten,
diesen sozialpolitischen Herausforderungen
nehmen wir uns in der SPD-Fraktion an, suchen
das Gespräch und bringen unterstützende Ini-
tiativen auf den Weg.
Diese und viele weitere Themen bearbeiten wir
im Nürnberger Rathaus. Einen Einblick gibt Ih-
nen im Folgenden unsere Rathaus-Depesche.
Ihr
Die Investitionen sind notwendig, da Be- staat Bayern und vom Bund, um ihren
darf und Anspruch an die Städte und Kom- wichtigen Aufgaben vor Ort gerecht wer-
Thorsten Brehm munen seit Jahren ständig anwachsen. den zu können.
SPD-Fraktionsvorsitzender Zudem bringt die Pandemie viele Mehraus-
gaben mit sich. Klar ist deshalb: Die Kom- Die Grundsatzrede des SPD-Fraktionsvorsit-
munen benötigen dringend und endlich zenden zum Stadthaushalt finden Sie unter
mehr finanzielle Unterstützung vom Frei- spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de. >>
Zahlen zum > Ein Grund für wachsende Ausgaben sind
gestiegene Kosten wegen der Corona- Pan-
lionen € Eigenmittel + Zuschüsse). Der Mit-
telfristige Investitionsplan (MIP) beziffert SPD-Ratsfraktionen der großen Städte in Nürnberg
Nürnberger
demie und allgemein höhere Kosten für von 2022-2025 einen Investitionsbedarf
Sach- und Dienstleistungen. Zudem müs- von 2,091 Milliarden € (davon 1,422 Milli- Arbeitskreis der Bundes-SGK tritt zusammen
sen u.a. für Kinderbetreuung, den Mobili- arden € Eigenmittel).
Stadthaushalt tätspakt und Digitalisierung stadtweit ca.
300 neue Stellen geschaffen werden. > Die Stadt investiert bis 2025 u.a. verstärkt
die Perspektive der kommunalen Finanzsi-
tuation, die Koalitionsverhandlungen im
2022
Bund aus kommunaler Sicht sowie Bürger-
in Schulen (700 Millionen €), Kinderbetreu-
schaftliches Engagement als Zukunftschan-
> Die zwei umfangreichsten Ausgabenblöcke ung (117 Millionen €) und die Umsetzung
ce für die solidarische Stadtgesellschaft und
> Den städtischen Erträgen von ca. 2,16 Milli- des Nürnberger Etats 2022 sind Soziale des Nürnberger Mobilitätsbeschlusses
das Thema „Erinnerungskultur“ am Beispiel
arden € stehen im Jahr 2022 Ausgaben/Auf- Transferaufwendungen (882,33 Millionen €) (400 Millionen €).
der Kongresshalle auf dem Nürnberger
wendungen von 2,17 Milliarden € gegen- sowie Ausgaben für Personal und Versor-
Reichsparteitagsgelände.
über. Das Haushaltsdefizit beträgt 2022 rund gungsleistungen (735,47 Millionen €). > Die städtische Nettoneuverschuldung wird im
16 Millionen €, was durch unvorhergesehen nächsten Jahr 170 Millionen € betragen. Die
Zum Austausch und zur Diskussion mit den
gestiegene Steuereinnahmen um 38 Millio- > Die Stadt investiert 2022 insgesamt 445 Gesamtschulden des Kernhaushalts steigen
Teilnehmenden zu einzelnen Themenkomple-
nen Euro niedriger ausfällt als geplant. Millionen € (Zusammensetzung: 307 Mil- deshalb 2022 auf ca. 1,68 Mrd. €.
xen nahmen u.a. teil: Detlef Scheele (Vor-
standsvorsitzender der Bundesagentur für
Nachnutzung von Tankstellenflächen im Stadtgebiet Arbeit), Harald Riedel (Vorsitzender des Finanz-
ausschusses des Deutschen Städtetags und
Chance für Stadtteile und Mobilitätsinfrastruktur der Zukunft SPD-Fraktionsvorsitzender Thorsten Brehm
und Detlef Scheele (Vorstandsvorsitzender
Stadtkämmerer), Dr. Uli Glaser (Leitung Stabs-
telle Bürgerschaftliches Engagement und
der Bundesagentur für Arbeit) auf der
Ab dem Jahr 2035 sollen nach dem Willen strategisches Interesse haben, auf die Ent- roauto, aber keine eigene Garage oder priva- Corporate Citizenship der Stadt Nürnberg).
SGK-Tagung 2021 in Nürnberg.
der Europäischen Kommission keine Neu- wicklung und Nachnutzung dieser privaten ten Stellplatz besitzt, hat nach wie vor ein
wagen mit Verbrennungsmotor mehr ver- Flächen Einfluss zu nehmen und wo (finan- Problem. Das Tanken an solchen schnellla- Wahl von Thorsten Brehm als neuer Sprecher
kauft werden. Namhafte Autobauer haben ziell) möglich, diese selbst zu erwerben. denden „Superchargern“ erfordert allerdings Am 28. und 29. Oktober 2021 war die SPD- um aktuelle kommunale Herausforderungen
angekündigt, schon vorher gänzlich auf die an den meisten Standorten auch ein Aufrüs- Stadtratsfraktion Nürnberg Gastgeberin der zu diskutieren und sich für politische Initiati- SPD-Fraktionsvorsitzender Thorsten Brehm
Fertigung von Elektrofahrzeugen umzu- Die großen Mineralöl-Großkonzerne entwi- ten der (kommunalen) Strominfrastruktur, Tagung des „Arbeitskreises Große Städte“ der ven gemeinsam abzustimmen. wurde im Zuge der Tagung einstimmig
steigen. Das Geschäftsmodell der Mineral- ckeln in Konzeptstudien bereits erste Visio- weil die gleichzeitig abgerufene Strommen- „Sozialdemokratischen Gemeinschaft für zum neuen Sprecher des SGK-Arbeitskrei-
ölkonzerne mit einem flächendeckenden nen zur Zukunft der Tankstellen, um zumin- ge enorm ist. Insgesamt stellt sich die Frage, Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Aktuelle Themen und Herausforderungen ses gewählt. Damit vertritt er zukünftig
Netz an Tankstellen nähert sich deshalb in dest einen Teil des Geschäftsmodells zu ob dies nicht auch eine Wertschöpfungsket- Deutschland e.V. (Bundes-SGK)“. Dabei kamen auch die Interessen der SPD-Ratsfraktionen
Schritten einem absehbaren Ende. Zukünf- retten. Sie wollen diese zu serviceorientier- te ist, von der nicht auch kommunale Ener- Vertreter*innen von SPD-Ratsfraktionen aus Schwerpunkte waren dabei u.a. aktuelle der großen deutschen Städte im Vorstand
tig wird mehr Strom als Sprit getankt, was ten Mobilitätszentren weiterentwickeln. Die gieunternehmen profitieren können. den großen deutschen Städten zusammen, Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik, der SGK in Berlin.
mit einer gänzlich anderen Versorgungsin- Vielzahl an Standorten wird aber wohl spür-
frastruktur einhergeht. bar reduziert werden. Die Rathaus-SPD hat die Stadtverwaltung
Die spannende Frage für die Stadtentwick- Diese neuen Mobilitätszentren wären vor al-
für einen ersten Schritt aufgefordert, die
Thematik fachlich zu prüfen, ein Modellpro- Impressum Platz nach v.l.n.r. Wirtschaftsreferent
ehemaligen
lung ist, welche Nachnutzung die Tankstel- lem in dicht bebauten Stadtteilen mit Ge- jekt anzustoßen und Fördermittel zu akqui- Dr. Fraas, Fr. Schönlein,
lenflächen erfahren werden. Teilweise han- schosswohnungsbau die Lösung für ein bis- rieren sowie die N-ERGIE als städtische Toch- SPD-Fraktionsvorsitzender
Herausgeber: Brehm, Oberbürgermeister
Oberbürgermeister
delt es sich um „Filetstücke“, die verkehrlich her ungelöstes Problem: Der Platz im ter einzubeziehen.
SPD Unterbezirk Nürnberg König am neuen Dr.-Pe-
gut erschlossen sind und für eine hochwerti- öffentlichen Raum ist begrenzt, sodass dort
Karl-Bröger-Str. 9 ter-Schönlein-Platz.
ge Wohnbebauung und Gewerbe genutzt nicht genügend öffentliche Stromtankstel- Weitere Informationen:
werden können. Nürnberg muss deshalb ein len errichtet werden können. Wer ein Elekt- spd@stadt.nuernberg.de
90459 Nürnberg
Verantwortlich:
Dr. Peter Schönlein
Überarbeitung der Leitlinien / Thorsten Brehm
benannt
Redaktion:
Leitgedanken zum künftigen Umgang Die Rathaus-SPD hat deshalb die Stadtverwal-
Michael Arnold, Thorsten Brehm
der Stadt Nürnberg mit dem tung beauftragt die Leitlinien zu überarbeiten Grafische Gestaltung: Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion wurde
und zu aktualisieren. Dabei müssen Expert*in- Michael Graf ein Teil des Nürnberger Kornmarktes nach Dr.
ehemaligen Reichsparteitagsgelände nen herangezogen, aber auch die Bürger*in- Peter Schönlein ( *1939 – †2016) benannt, der
E-Mail: spd@stadt.nuernberg.de
nen beteiligt werden. Zudem sind neben von 1987 bis 1996 Nürnbergs Oberbürger-
der Verwaltung, sowohl vom „Doku-Zent- Tel: 0911 - 2312906 meister war. Der neu benannte Platz befin-
I m Jahr 2004 verabschiedete der Nürnber- Dennoch ist aus Sicht der SPD-Stadtratsfrak- rum Reichsparteitagsgelände“ als auch von det sich in direkter Nachbarschaft der vom
ger Stadtrat die „Leitlinien zum Umgang tion eine Überarbeitung und Weiterentwick- denjenigen, die vor Ort auf oder mit dem Fax: 0911 - 2313895 Sozialdemokraten Schönlein initiierten
mit dem ehemaligen Reichsparteitagsge- lung angebracht – nicht zuletzt aufgrund ak- ehemaligen Gelände arbeiten, sei es kultu- „Straße der Menschenrechte“. Der Platz ist
lände“. Erstellungsgrundlage war damals tueller Entwicklungen und diskutierten rell, pädagogisch oder auch wissenschaft- zudem Beginn der ebenfalls auf Initiative
ein Hearing mit Expert*innen und interes- Vorhaben, seien es kulturelle Nutzungspers- lich, Stellungnahmen einzuholen. Auf die- von Dr. Peter Schönlein gestalteten Kultur-
sierten Bürger*innen. Einbezogen wurden pektiven bzw. mögliche bauliche Veränderun- ser Grundlage sollen die überarbeiteten meile, die vom Germanischen Nationalmu-
aber auch die Stellungnahmen derjenigen, gen. Zudem sind durch die Entwicklungen des Leitlinien die Basis zum weiteren Umgang seum über das Neue Museum und der Kunst-
die mit dem Gelände professionell umge- Zeppelinareals ebenfalls neue Möglichkeiten mit dem Gelände sein. halle bis zum Krakauer Haus reicht. Bei der
hen. Diese Leitlinien sind nach wie vor die hinzugekommen. Auch die künstlerische feierlichen Einweihung würdigten SPD-Frak-
Grundlage für den Umgang Nürnbergs mit Auseinandersetzung mit internationaler Be- Weitere Informationen: tionsvorsitzender Thorsten Brehm und Nürn- Foto: Stadt Nürnberg,
dem Gelände und sollen im Kern auch zu- teiligung, wie in den Leitlinien gefordert, ist so Dr. Anja Prölß-Kammerer; bergs Oberbürgermeister Marcus König das Sven Heublein
künftig ihre Gültigkeit behalten. bisher noch nicht umgesetzt. spd@stadt.nuernberg.de Wirken Schönleins für Nürnberg.
Ehrung für
Gerald Raschke
SPD-Stadtrat a.D. Gerald Raschke wurde am
09. September 2021 in Ansbach vom bayeri-
schen Innenminister mit der kommunalen
Verdienstmedaille in Silber ausgezeichnet.
Raschke war 30 Jahre lang ehrenamtliches
Mitglied des Nürnberger Stadtrats und wur-
de deshalb für sein herausragendes Engage-
ment geehrt. Die SPD-Stadtratsfraktion gra-
tuliert ihrem früheren Kollegen sehr herzlich Gerald Raschke und Innenminister
und dankt für die langjährige Arbeit sowie Herrmann / Foto: Giulia Iancelli
seinen Einsatz für Nürnberg.
SPLITTER
AUS DEM STADTRAT UND DEN STADTTEILEN
NEUER STADTTEILPARK nehmigungen ab. Die Gründe dafür sind die Baumschutzgitter. Insgesamt ergibt
IN LICHTENREUTH teilweise nachvollziehbar, bieten aber leider sich auf beiden Bahnhofseiten dadurch lei-
Ein Drittel des neu entstehenden Stadtteils auch keine pragmatische Lösung. Die SPD- der kein sehr geordnetes und ansehnliches
Lichtenreuth soll aus Sicht der Rathaus-SPD Fraktion hat deshalb im Sinne der Bürger*in- Bild, was durch zahlreiche „Fahrradlei-
zur Grün- und Freifläche werden. Da die bau- nen und der bearbeitenden Dienststellen eine chen“ verstärkt wird. Die SPD-Fraktion
lichen Planungen des Stadtteils stetig voran- rechtliche Klärung und Lösungsoption von der möchte deshalb, dass die Verwaltung
schreiten, will die SPD-Fraktion nun, dass Stadtverwaltung angefordert. berichtet und Verbesserungsvorschläge
auch die konkrete Konzeption der 30 Hektar macht (z.B. durch die Schaffung zusätzli-
großen städtischen Parkanlage nachzieht. MELDEHOTLINE FÜR FALSCH cher Kapazitäten), um zu einem aufge-
Dabei soll der neue Stadtteilpark zum Spa- ABGESTELLTE E-SCOOTER räumteren Stadtbild vor Ort beizutragen.
zierengehen und Entspannen einladen, die E-Scooter stellen grundsätzlich eine sinn-
angrenzenden Quartiere durch Fuß- und volle Erweiterung des Mobilitätsangebots LÄRMSCHUTZ AM NÜRNBERGER
Radwege verbinden, aber auch Platz für dar. Für die SPD-Fraktion ist aber klar, dass RANGIERBAHNHOF
Sport sowie Kunst und Kultur unter freiem eine ausreichende Regulierung der Nutzung 2011/12 erhielt der Rangierbahnhof mit Un-
Himmel bieten. Maßstäbe sollte der Park und der Abstellmöglichkeiten gegeben sein terstützung des MdB a.D. Martin Burkert
auch in Sachen Biodiversität und Wasser- muss. Dabei dürfen Bürger*innen im öffent- eine moderne Bremsanlage für Bahnrangier-
speicherung setzen und durch eine geeigne- lichen Raum, das Parken anderer Verkehrs- vorgänge. Durch die effektive Lärmreduktion
te Pflanzenauswahl der Klimaanpassung ge- teilnehmenden sowie die allgemeine von über 99 % gehörte seitdem das bis dato
recht werden. Die SPD-Fraktion will von der Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt
vorherrschende Kreischen und Quietschen
Stadtverwaltung deshalb einen Bericht über werden. Die Rathaus-SPD will deshalb eine durch die Arbeitsvorgänge der Bahn der Ver-
vertragliche Vereinbarungen (z.B. Kostentei- zentrale Telefon-Hotline, unter der Bür- gangenheit an. Seit einiger Zeit funktioniert
lung, Zeitachse) zur Errichtung des Stadtteil- ger*innen falsch oder sicherheitsgefähr- die Bremsanlage und die zugehörige Lärmre-
parks und passende Beteiligungsformate zur dend abgestellte E-Scooter an die zuständi- duktion aber leider nicht mehr und belastet
weiteren Ideensammlung. gen Anbieter melden können. Diese sollen die Anwohner*innen massiv. Die SPD-Stadt-
dann zuständigerweise für die Behebung ratsfraktion hat deshalb per Antrag die er-
PRIVATER EINBAU VON der gemeldeten Probleme sorgen. Dabei neute Schaffung der, bis vor kurzen noch
LADEINFRASTRUKTUR soll der Kontakt unter einer kurzen Rufnum- funktionierenden, Lärmreduktion am Ran-
Immer mehr Hausbesitzer*innen wollen im mer zu allen Anbietern möglich sein. gierbahnhof eingefordert.
Sinne abgasarmer Mobilität in private Struk-
turen zur Ladung ihrer E-Autos investieren. RADABSTELLANLAGEN AM WEITERE ENTWICKLUNG
Existiert auf dem Privatgrundstück aber kein HAUPTBAHNHOF IN KRAFTSHOF
eigener Stellplatz, muss die Ladeinfrastruktur Der Hauptbahnhof ist einer der wichtigs- Zur sinnvollen stadtplanerischen Entwicklung
häufig auf öffentlichen Gehwegen errichtet ten Umsteige- und Knotenpunkte für den in Kraftshof hat die Rathaus-SPD zusammen
oder ein Ladekabel temporär über diesen ge- Umweltverbund. Ein Blick auf die Radabs- mit der CSU-Fraktion von der Stadtverwaltung
zogen werden. Können demgegenüber neue tellanlagen auf dessen Nordseite zeigt einen Sachstand der Entwicklung des Gewächs-
Parkflächen auf Privatgrund mit eigener La- aber, dass es dort noch zu wenig Kapazitä- hausbaus im Knoblauchsland im Allgemeinen
deinfrastruktur geschaffen werden, wird häu- ten gibt. Auf der Südseite gibt es seit eini- angefordert. Zudem soll im Sinne eines abge-
fig eine Überfahrtsgenehmigung durch die ger Zeit ein neues Fahrradparkhaus. Viele stimmten Gesamtkonzepts für den Bereich
Absenkung des Bordsteins vor dem Grund- stellen ihre Räder allerdings trotzdem lie- Kraftshof, die Einleitung nötiger Bauleitplan-
stück benötigt. In beiden Fällen lehnt die der- ber kostenlos und teilweise wild auf dem verfahren geprüft werden, um wichtige Leitli-
zeitige Verwaltungspraxis entsprechende Ge- Platz davor ab oder befestigen sie rund um nien zur baulichen Entwicklung abzusichern.
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