Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - btg ...
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Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
„Familienpolitik umfasst Jung und
Alt, Männer und Frauen, Kinder,
Jugendliche, Erwachsene und Senio-
ren. Ihnen allen soll ein Leben in
Selbstbestimmung, Würde und ge-
sellschaftlicher Teilhabe ermöglicht
werden. In dieser Legislaturperiode
stehen unter anderem der Schutz
und die Förderung von Kindern
und Jugendlichen, die Gleichstellung
von Männern und Frauen, die Ver-
einbarkeit von Familie, Pflege und
Beruf sowie die Teilhabe im Alter
im Fokus des Ausschusses. Nach-
haltige Verbesserungen in diesen
Bereichen bleiben das Ziel aller im
Ausschuss vertretenen Fraktionen.
Als Vorsitzende freue ich mich, an
der Verwirklichung dieser Ziele
mitwirken zu können.“
Sabine Zimmermann, DIE LINKE.
Vorsitzende des Ausschusses
für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend
3
Entscheidungen des Deutschen
Bundestages werden in den
Ausschüssen vorbereitet,
die in jeder Wahlperiode neu
eingesetzt werden. Vier von
ihnen verlangt das Grund-
gesetz: die Ausschüsse für
Auswärtiges, für Verteidigung,
für die Angelegenheiten der
Europäischen Union sowie
den Petitionsausschuss.
Gesetzlich vorgegeben sind
auch der Haushaltsaus-
schuss und der Ausschuss
für Geschäftsordnung. Der
fachliche Zuschnitt der
Ausschüsse entspricht weit-
gehend der Ressortverteilung
der Bundesregierung. Auf
diese Weise wird dem Parla-
ment eine wirksame Kontrolle
der Regierung ermöglicht.
Die Ausschüsse im Bundestag
4
Eigene politische Akzente
setzt der Deutsche Bundestag,
indem er für bestimmte The-
menfelder wie Sport, Kultur
oder Tourismus weitere Aus-
schüsse einrichtet. Zusätzlich
können auch Sondergremien In den Ausschüssen wer-
wie Parlamentarische Beiräte, den die vom Plenum über-
Untersuchungsausschüsse wiesenen Vorlagen beraten
oder Enquetekommissionen und verhandelt. Im Rahmen
eingesetzt werden. der Selbstbefassung im eige-
In den Ausschüssen sind nen Aufgabenbereich setzen
Abgeordnete aller Fraktionen sie Schwerpunkte in der
vertreten. Ihre Zusammen- parlamentarischen Debatte.
setzung spiegelt die Mehr- Wenn nötig, ziehen sie exter-
heitsverhältnisse im Deutschen nen Sachverstand hinzu –
Bundestag wider. Auch die meist, indem sie öffentliche
Besetzung der Vorsitze und Anhörungen durchführen.
deren Stellvertretung erfolgt Die Beratungen enden mit
im Verhältnis der Stärke der mehrheitlich verabschiedeten
Fraktionen. Die Mitglieder- Beschlussempfehlungen
stärke der Ausschüsse liegt und Berichten, auf deren
in der 19. Wahlperiode zwi- Grundlage das Plenum seine
schen neun und 49. Entscheidungen trifft.
5
Familie, Senioren, Frauen
und Jugend – im Grunde
sind alle Menschen und alle
Generationen in Deutschland
von den Themen betroffen,
die der Ausschuss bearbeitet.
Er setzt sich dafür ein, Fami-
lien und Kinder zu fördern,
Männer und Frauen gleich-
zustellen, die Potenziale
älterer Menschen zu nutzen
und sie mit ihren Fähigkeiten
besser in die Gesellschaft zu
integrieren. Jungen Menschen
will er gleiche Chancen sichern
und ein gutes Aufwachsen
ermöglichen. Darüber hinaus
sollen die Rahmenbedingun-
gen für das bürgerschaftliche
Engagement in Deutschland
weiter verbessert werden.
Der Ausschuss für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
6
Wichtige Themen auf der
Tagesordnung des Ausschusses
sind die bessere Vereinbarkeit
von Familie, Pflege und Beruf
und der qualitative und quan-
titative Ausbau der Kinder-
tagesbetreuung. Kinder sollen
besser vor Gewalt und Ver-
nachlässigung geschützt wer-
den und die Umsetzung der
UN-Kinderrechtskonvention
soll vorangetrieben werden.
Der Ausschuss beschäftigt sich
auch mit Fragen rund um den
Bundesfreiwilligendienst und
die Jugendfreiwilligendienste.
Neue Ideen sind gefragt, wenn
es darum geht, die Anforde- Ein weiteres zentrales Aus-
rungen an eine alternde schussthema ist die Gleich-
Gesellschaft zu formulieren. stellung von Frauen und Män-
Wie können die Potenziale nern im Erwerbsleben, vor
des Alters in Wirtschaft und allem im Hinblick auf ihre
Gesellschaft besser genutzt Repräsentanz in Führungspo-
werden? Welche vorbeugen- sitionen. Nach wie vor wird
den Maßnahmen können auch das Thema Gewalt gegen
gewährleisten, dass möglichst Frauen intensiv diskutiert.
viele ältere Menschen mög- Dabei geht es um die Frage:
lichst lange aktiv am gesell- Wie können Frauen insbeson-
schaftlichen Leben teilneh- dere auch vor häuslicher
men können? Gewalt geschützt werden?
14 ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ CDU/CSU
9 ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ SPD
5 AfD
4 FDP
4 DIE LINKE.
4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anzahl der Mitglieder: 40
Vorsitzende: Sabine Zimmermann, DIE LINKE.
stellvertretende Vorsitzende: Ulle Schauws, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7Seine Kontrollfunktion gegen-
über der Bundesregierung
nimmt der Ausschuss wahr,
indem er sich vom Bundes-
40 Ausschussmitglieder ministerium für Familie,
unter dem Vorsitz von Sabine Senioren, Frauen und Jugend
Zimmermann (Die Linke) über den Stand der Umset-
beraten die Gesetzentwürfe, zung von Gesetzen oder über
Anträge, Berichte und EU- aktuelle Themen berichten
Vorlagen, die dem Ausschuss lässt. Daraus entwickelt sich
vom Plenum überwiesen häufig ein Meinungsaustausch
werden. Dazu gehören unter der Ausschussmitglieder
anderem auch Fachberichte mit Familienministerin
der Bundesregierung wie der Dr. Franziska Giffey oder mit
Kinder- und Jugendbericht ihrem/r Parlamentarischen
oder der Bericht zur Lage der Staatssekretär/in. Hier geht
älteren Generationen in der es zum Beispiel um geplante
Bundesrepublik Deutschland. Veränderungen beim Eltern-
Darüber hinaus führt der Aus- geld, um die Erfahrungen mit
schuss regelmäßig Gespräche dem Hilfetelefon „Gewalt
mit externen Sachverständi- gegen Frauen“ oder um Ent-
gen zu Themen aus seinem wicklungen bei den Fonds für
Zuständigkeitsbereich. die ehemaligen Heimkinder.
8In der Regel stehen in den
Sitzungen des Familien-
ausschusses auch EU-Vorlagen
zur Beratung auf der Tages-
ordnung. Hier handelt es sich
unter anderem um Entschlie-
ßungsanträge des Europäischen
Parlaments oder um Richt-
linienvoschläge der EU-Kom-
mission aus dem Themenfeld
des Ausschusses.
Bei vielen Themen, die im Für zwei wichtige Themen-
Parlament beraten werden, bereiche hat der Familienaus-
gibt es Schnittstellen zwi- schuss Unterausschüsse ein-
schen verschiedenen Aus- gesetzt: die Kommission zur
schüssen. In einem solchen Wahrnehmung der Belange
Fall wird zum Beispiel ein der Kinder und den Unter-
Gesetzentwurf einem Aus- ausschuss „Bürgerschaftliches
schuss zur federführenden Engagement“. Die Kinder-
Beratung sowie einem oder kommission legt den Schwer-
mehreren anderen Ausschüs- punkt ihrer Arbeit auf die
sen zur Mitberatung über- Interessenvertretung von
wiesen. Mitberatend ist der Kindern und Jugendlichen.
Familienausschuss beispiels- Eine wesentliche Aufgabe
weise beim Berufsbildungs des Unterausschusses „Bür-
bericht der Bundesregierung gerschaftliches Engagement“
oder bei Änderungen des ist es, an der Fortentwicklung
Bürgerlichen Gesetzbuchs im der Engagementpolitik des
Bereich des Familienrechts. Bundes mitzuwirken.
9Die Kinderkommission
Kinder sind besonders schutz- Die Kinderkommission
bedürftige Mitglieder unserer kann viel bewegen – etwa
Gesellschaft. Sie sind darauf mit öffentlichen Anhörungen,
angewiesen, dass Eltern, mit Expertengesprächen,
ihr Lebensumfeld und politi- mit einer eigenen Öffentlich-
sche Gremien ihre Interessen keitsarbeit und mit einer
berücksichtigen. Aus diesem verstärkten Einforderung
Grund hat der Bundestag der Beteiligung von Kindern
1988 die Kommission zur und Jugendlichen bei gesell-
Wahrnehmung der Belange schaftlichen Fragen. Sie
der Kinder (kurz: Kinder- setzt sich für ihre Arbeit
kommission oder auch KiKo) eigene Schwerpunkte. In der
eingesetzt. Als Unteraus- 19. Wahlperiode wird es unter
schuss kann sich die KiKo anderem um den qualitativen
ausschließlich für die Interes- und quantitativen Ausbau
sen von Kindern und Jugend- von Kindertagesstätten und
lichen engagieren. Alle Mit- die Stärkung der Kinderrechte
glieder der Kinderkommission durch ihre Aufnahme in das
gehören auch dem Familien- Grundgesetz gehen. Darüber
ausschuss an. Damit können hinaus will die Kinderkom-
sie die Interessen der Kinder mission auch Partner und
auch dort vertreten – mit den Förderer der Verbände und
parlamentarischen Möglich- Einrichtungen sein, die sich
keiten, die nur ein Ausschuss für die Interessen von Kin-
bieten kann. dern einsetzen.
10Der Unterausschuss
„Bürgerschaftliches
Engagement“
Wenn sich Menschen freiwil-
lig für gemeinsame Ziele ein-
setzen, die das Gemeinwohl
fördern, dann ist das bürger-
schaftliches Engagement.
Das geschieht in Deutschland
meist in Vereinen oder Bürger-
initiativen – vom Sportverein
über die Fördervereine von
Schulen bis hin zur Freiwilli-
gen Feuerwehr.
Menschen, die sich bürger- Zu den Themen, mit denen
schaftlich engagieren wollen, sich der Unterausschuss in
sind hierfür auf geeignete der 19. Wahlperiode befasst,
rechtliche und finanzielle gehört unter anderem die
Rahmenbedingungen, unter- Frage, welche Rolle bürger-
stützende Strukturen und schaftliches Engagement bei
gesellschaftliche Anerken- den Herausforderungen des
nung angewiesen. Deshalb hat demografischen Wandels
der Ausschuss für Familie, und bei der Integration von
Senioren, Frauen und Jugend Migrantinnen und Migranten
auch in der 19. Wahlperiode spielen kann. Außerdem
den Unterausschuss „Bürger- wirken die Abgeordneten –
schaftliches Engagement“ ein- im Dialog mit Verbänden und
gesetzt. Seine 13 Mitglieder Organisationen der Zivil-
befassen sich mit Fragestel- gesellschaft – an der Fortent-
lungen und Initiativen, die wicklung der Engagement-
dieses Engagement betreffen. politik des Bundes mit.
11Ulle Schauws,
BÜNDNIS 90/
Sabine Zimmermann, DIE GRÜNEN
DIE LINKE. stellvertretende
Vorsitzende Vorsitzende
Baustoffingenieurin, Film- und Fernseh-
geb. 30.12.1960 wissenschaftlerin M. A.,
in Pasewalk; geb. 30.4.1966 in
verheiratet, Krefeld; eingetragene
zwei Kinder. Lebenspartnerschaft.
MdB seit 2005 MdB seit 2013
Ausschussmitglieder
40 Mitglieder im Ausschuss für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
12Maik Beermann, Melanie Bernstein,
CDU/CSU CDU/CSU Silvia Breher,
Sparkassen- Kulturwissen- CDU/CSU
betriebswirt, schaftlerin, Geschäftsführerin/
geb. 19.10.1981 geb. 28.9.1976 Volljuristin,
in Nienburg in Buchholz geb. 23.7.1973
an der Weser; in der Nordheide; in Löningen;
verheiratet, verwitwet, verheiratet,
drei Kinder. zwei Kinder. drei Kinder.
MdB seit 2013 MdB seit 2017 MdB seit 2017
Katharina Landgraf,
Torbjörn Kartes, CDU/CSU Dr. Silke Launert,
CDU/CSU Diplom-Meliorations- CDU/CSU
Rechtsanwalt, ingenieurin, Obfrau
geb. 23.4.1979 geb. 24.2.1954 Richterin am
in Freiburg in Kirchengel/ Landgericht a. D.,
im Breisgau; Thüringen; geb. 27.12.1976
verheiratet, verheiratet, Stadtsteinach;
ein Kind. vier Kinder. zwei Kinder.
MdB seit 2017 MdB 1990 und seit 2005 MdB seit 2013
13Michaela Noll, Sylvia Pantel,
CDU/CSU CDU/CSU
Rechtsanwältin, Berufliche Tätigkeiten
Vizepräsidentin Ingrid Pahlmann, in den Bereichen
des Deutschen CDU/CSU Logistik, Gesundheits-
Bundestages a. D. Hauswirtschaftsleiterin,
vorsorge und Pflege,
geb. 24.12.1959 geb. 1.12.1957 geb. 1.1.1961
in Düsseldorf; in Gifhorn; in Düsseldorf;
verheiratet, verheiratet, verheiratet,
ein Kind. drei Kinder. fünf Kinder.
MdB seit 2002 MdB seit 2019 MdB seit 2013
Martin Patzelt,
CDU/CSU Josef Rief,
Diplom- Stephan Pilsinger, CDU/CSU
Sozialpädagoge, CDU/CSU Landwirtschaftsmeister,
geb. 23.7.1947 Arzt, geb. 13.4.1960
in Frankfurt (Oder); geb. 17.2.1987 in Illertissen;
verheiratet, in München; verheiratet,
fünf Kinder. ledig. drei Kinder.
MdB seit 2013 MdB seit 2017 MdB seit 2009
14Marcus Weinberg Bettina M. Wiesmann,
(Hamburg), CDU/CSU
CDU/CSU Unternehmens- Ulrike Bahr,
Sprecher beraterin, SPD
Lehrer, geb. 20.10.1966 Lehrerin,
geb. 4.6.1967 in Berlin; geb. 25.4.1964
in Hamburg; verheiratet, in Nördlingen;
ledig, ein Kind. vier Kinder. verheiratet.
MdB seit 2005 MdB seit 2017 MdB seit 2013
Sönke Rix,
SPD
Leni Breymaier, Josephine Ortleb, Obmann, Sprecher
SPD SPD Erzieher,
Einzelhandelskauffrau, Fachwirtin geb. 3.12.1975
geb. 26.4.1960 im Gastgewerbe, in Eckernförde;
in Ulm; geb. 25.11.1986 verheiratet,
verheiratet. in Saarbrücken. zwei Kinder.
MdB seit 2017 MdB seit 2017 MdB seit 2005
15Susann Rüthrich, Ursula Schulte,
SPD SPD Stefan Schwartze,
Politikwissen- Hausfrau, SPD
schaftlerin, geb. 9.8.1952 Industriemechaniker,
geb. 21.7.1977 in Alstätte; geb. 23.5.1974
in Meißen; verheiratet, in Bad Oeynhausen;
ledig, drei Kinder. zwei Kinder. ledig.
MdB seit 2013 MdB seit 2013 MdB seit 2009
Gülistan Yüksel,
Svenja Stadler, SPD
SPD Apothekenhelferin Thomas Ehrhorn,
Senior-PR-Beraterin, (jetzt PKA), AfD
geb. 26.8.1976 geb. 27.3.1962 Pilot,
in Oldenburg; in Adana, Türkei; geb. 20.3.1959
verheiratet, verheiratet, in Helmstedt;
zwei Kinder. zwei Kinder. verheiratet, ein Kind.
MdB seit 2013 MdB seit 2013 MdB seit 2017
16Mariana Iris
Harder-Kühnel,
AfD Johannes Huber, Frank Pasemann,
Obfrau AfD AfD
Rechtsanwältin, Diplom-Soziologe, selbstständig,
geb. 16.8.1974 Finanzbuchhalter geb. 21.4.1960
in Gelnhausen; geb. 12.1.1987 in Magdeburg;
verheiratet, in Moosburg a. d. Isar; verheiratet,
drei Kinder. ledig. zwei Kinder.
MdB seit 2017 MdB seit 2017 MdB seit 2017
Martin Reichardt, Grigorios Aggelidis,
AfD FDP
Sprecher Sprecher Nicole Bauer,
Angestellter, Vermögensverwalter, FDP
geb. 30.7.1969 geb. 19.8.1965 Diplom-Wirtschafts-
in Goslar; in Hannover; ingenieurin (FH),
verheiratet, verheiratet, geb. 19.3.1987
drei Kinder. zwei Kinder. in Vilsbiburg.
MdB seit 2017 MdB seit 2017 MdB seit 2017
17Matthias
Seestern-Pauly,
Daniel Föst, FDP
FDP Obmann Doris Achelwilm,
Selbständig, Gymnasiallehrer, DIE LINKE.
geb. 10.8.1976 geb. 28.2.1984 Sprachwissen-
in Schweinfurt; in Osnabrück; schaftlerin,
verheiratet, verheiratet, geb. 30.11.1976
zwei Kinder. zwei Kinder. in Thuine.
MdB seit 2017 MdB seit 2017 MdB seit 2017
Norbert Müller Katja Dörner,
(Potsdam), Katrin Werner, BÜNDNIS 90/
DIE LINKE. DIE LINKE. DIE GRÜNEN
Obmann, Sprecher Sprecherin Sprecherin
Student, Kauffrau im Politikwissen-
geb. 10.2.1986 Einzelhandel, schaftlerin,
in Wriezen; geb. 25.5.1973 geb. 18.2.1976
verheiratet, in Berlin; in Siegen;
drei Kinder. ein Kind. verheiratet, ein Kind.
MdB seit 2014 MdB seit 2009 MdB seit 2009
18Charlotte
Schneidewind- Beate Walter-
Hartnagel, Rosenheimer,
BÜNDNIS 90/ BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN DIE GRÜNEN
Diplom-Betriebswirtin, Diplom-Psychologin,
geb. 2. September 1953 geb. 20.11.1964
in Göttingen; in Weißenburg (Bayern);
verheiratet; ein Kind. fünf Kinder.
MdB seit 2019 MdB seit 2012
19Informationen im Internet
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
www.bundestag.de/familie
Kinderkommission
www.bundestag.de/kiko
Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“
www.bundestag.de/ausschuesse/a13/eng
20Kontaktdaten des Ausschusssekretariats
Deutscher Bundestag
Ausschuss für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-37474
Fax: +49 30 227-36805
E-Mail: familienausschuss@bundestag.de
21Impressum
Herausgeber: Deutscher Bundestag, Referat Öffentlichkeitsarbeit
Koordination: Robert Schönbrodt
Texte: Georgia Rauer; Bearbeitung: Unterabteilung Ausschüsse (S. 4 – 5);
Sekretariat des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend (S. 6 – 21)
Lektorat: Marianne Wollenweber
Gestaltung: Marc Mendelson,
Bearbeitung: Nolte Kommunikation, Berlin
Bundestagsadler: Urheber Prof. Ludwig Gies, Bearbeitung 2008 büro uebele
Fotos: S. 2 Deutscher Bundestag (DBT) / Linus Lintner Fotografie;
S. 8 – 9 DBT / Marc-Steffen Unger; S. 10 DBT / Werner Schüring;
S. 11 DBT / Achim Melde; S. 23 DBT / studio kohlmeier
Porträts: S. 3, 12 DBT / Zumbansen (Sabine Zimmermann); S. 12 DBT / Stella
von Saldern (Ulle Schauws); S. 13 DBT / Thomas Trutschel / photothek.net
(Maik Beermann); Jan Kopetzky (Melanie Bernstein); Silvia Breher /
Jan Kopetzky (Silvia Breher); DBT / Julia Nowak (Ursula Groden-Kranich);
Torbjörn Kartes / Jan Kopetzky (Torbjörn Kartes); Katharina Landgraf /
Jan Kopetzky (Katharina Landgraf); DBT / Thomas Trutschel / photothek.net
(Silke Launert); S. 14 Michaela Noll / Tom Peschel (Michaela Noll);
DBT / Stella von Saldern (Ingrid Pahlmann); Picture People (Sylvia Pantel);
DBT / Stella von Saldern (Martin Patzelt); Timo Hänseler (Stephan Pilsinger);
Josef Rief / Jan Rose (Josef Rief); S. 15 Dr. Borwin Lueth (Marcus Weinberg);
Bettina M. Wiesmann / Alexander Paul Englert (Bettina M. Wiesmann); Susie
Knoll (Ulrike Bahr); DBT / Julia Nowak (Leni Breymaier); Benno Kraehahn
(Josephine Ortleb); Susie Knoll (Sönke Rix); S. 16 SPD-Parteivorstand / Susie
Knoll (Susann Rüthrich); spdfraktion.de / Benno Kraehahn (Ursula Schulte);
SPD-Parteivorstand / Benno Kraehahn (Stefan Schwartze); Katja Zimmermann
(Svenja Stadler); SPD-Parteivorstand / Benno Kraehahn (Gülistan Yüksel);
DBT / Julia Nowak (Thomas Ehrhorn); S. 17 GNZ (Mariana Iris Harder-Kühnel);
DBT / Achim Melde (Johannes Huber); Thomas Gruner (Frank Pasemann);
Alexander Wintzer (Martin Reichardt); DBT / Thomas Köhler / photothek.net
(Grigorios Aggelidis); DBT / Thomas Trutschel / photothek.net (Nicole Bauer);
S. 18 DBT / Julia Nowak (Daniel Föst); DBT / Thomas Köhler / photothek.net
(Matthias Seestern-Pauly); Cosima Hanebeck (Doris Achelwilm); Katharina
Rößler (Norbert Müller); Foto Friedrich (Katrin Werner); Katja Dörner (Katja
Dörner); S. 19 Charlotte Schneidewind-Hartnagel / Daniel Mackert (Charlotte
Schneidewind-Hartnagel); www.alleyesonyou.info (Beate Walter-Rosenheimer)
Grafik: S. 7 Marc Mendelson
Druck: Druckhaus Waiblingen Remstal-Bote GmbH
Stand: September 2020
© Deutscher Bundestag, Berlin
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Diese Publikation ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages.
Sie wird kostenlos abgegeben und ist nicht zum Verkauf bestimmt. Sie darf
weder für Wahlwerbezwecke eingesetzt noch von Parteien oder Fraktionen
für die eigene Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden.
22Im Deutschen Bundestag werden Entscheidungen über zum Teil sehr komplexe und strittige Gesetzesvorhaben und über parlamentarische Initiativen aus allen Politik- bereichen getroffen. Ausschüsse spielen eine zentrale Rolle in der parlamentarischen Beratung. Denn hier ringen die Abgeordneten um Kompromisse und ziehen Sachverständige hinzu, ehe sie ihre Berichte und Be- schlussempfehlungen für die Bundestagsabstimmungen abgeben. www.bundestag.de/ausschuesse
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