Der Erhebungsdienst in der Wirtschaftskammer Steiermark - Leistungsbericht für das Jahr 2020
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Der Erhebungsdienst in der Wirtschaftskammer Steiermark © Elena Romanov/iStockphoto/Thinkstock Leistungsbericht für das Jahr 2020 S e i t e 1 | 12
Das Team des Erhebungsdienstes Dr. Leopold Strobl Leitung WKO Steiermark +43 316 601-357 leopold.strobl@wkstmk.at Fritz Klamminger Referent und Teamleiter WKO Steiermark +43 316 601-670 fritz.klamminger@wkstmk.at Betreute Bezirke: Graz (linkes Murufer), Hartberg/Fürstenfeld, Weiz, Südoststeiermark (Feldbach) Norbert Heidinger Regionalstelle Südsteiermark +43 316 601-9416 norbert.heidinger@wkstmk.at Betreute Bezirke: Graz (rechtes Murufer), Graz-Umgebung, Leibnitz, Deutschlandsberg, Voitsberg, Südoststeiermark (Bad Radkersburg) Melanie Setznagel Regionalstelle Murtal (ein Tag p.W) +43 316 601-9516 melanie.setznagel@wkstmk.at Betreute Bezirke: Murau, Murtal Gerlinde Kröll Regionalstelle Ennstal/Salzkammergut (ein Tag p.W.) +43 316 601-9663 gerlinde.kroell@wkstmk.at Betreuter Bezirk: Liezen-Gröbming Mag. Christiana Dietl Regionalstelle Leoben Melanie Kaufmann +43 316 601-9900 leoben@wkstmk.at Betreute Bezirke: Bruck-Mürzzuschlag, Leoben S e i t e 2 | 12
Grundlagen und Tätigkeiten des Erhebungsdienstes Professionelle Schwarzarbeit stellt die Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft vor immer größere Probleme; die Schattenwirtschaft boomt und verursacht volkswirtschaftlichen Schaden immensen Ausmaßes. Vordringliche Aufgabe des Erhebungsdienstes war und ist es daher, Übertretungen und Verstößen gegen die Bestimmungen der Gewerbeordnung und ihrer Nebengesetze effizient nachzugehen, um so im Interesse der Wirtschaft für einen fairen Wettbewerb zu sorgen. Die gesetzliche Grundlage für die Tätigkeit des Erhebungsdienstes, der im Rahmen der Neuausrichtung der Wirtschaftskammer Steiermark im Jahr 2003 im Wirtschaftsservice angesiedelt wurde, leitet sich aus § 19 Abs 1 Zi 1 WKG 1998 idgF ab, wo es heißt: „§ 19. (1) Den Landeskammern obliegen im eigenen Wirkungsbereich insbesondere folgende Aufgaben: „1. die wirtschaftlichen und rechtlichen Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten, auf die Aufrechterhaltung des Arbeitsfriedens hinzuwirken und darauf abzielende Maßnahmen insbesondere auch durch entsprechende Einrichtungen zu fördern.“ und „10. im Rahmen der Möglichkeiten die Beratung und Unterstützung ihrer Mitglieder in rechtlichen und wirtschaftlichen Angelegenheiten einschließlich der Vertretung in arbeits- und sozialrechtlichen Angelegenheiten sowie auf die Aufrechterhaltung des fairen Wettbewerbs hinzuwirken, wozu insbesondere das Verhindern unbefugter Gewerbeausübung (Pfuscherbekämpfung) zählt.“ Neben den Hauptaufgaben des Erhebungsdienstes (Verfolgung und Bekämpfung der unbefugten Gewerbeausübung) werden noch eine Vielzahl anderer Erhebungstätigkeiten für andere Kammerdienstellen und Fachorganisationen durchgeführt. Hervorzuheben sind hier Erhebungen betreffend - Firmenbuchprotokollierungen - div. andere Erhebungen im Auftrag der Firmenbuchgerichte - Exekutionserhebungen - Standorterhebungen und Anschriftenermittlungen Einen immer intensiveren Schwerpunkt der Tätigkeit im Erhebungsdienst tätigen Erhebungsorgane nimmt die Aufklärung, Beratung und Unterstützung von WK-Mitgliedern und Nicht-WK-Mitgliedern in allen das Gewerberecht betreffenden Umfangs-, Abgrenzungs- und Zweifelfragen ein. So erfolgten aufgrund der vom Erhebungsdienst durchgeführten Erhebungen und damit verbundenen Beratungen und schriftlichen Aufklärung in den letzten 10 Jahre etwa 1.400 neue Gewerbeanmeldungen. S e i t e 3 | 12
Die Tätigkeit in Zahlen (2020) Gewerberechtliche Erhebungen 933 Firmenbuch-Erhebungen 550 Exekutionserhebungen, sonstige Erhebungen und Behördenkontakte 117 Gesamt 1.600 Im Jahr 2020 wurden vom Erhebungsdienst 933 Erhebungen wegen Verdachtes auf unbefugte Gewerbeausübung vorgenommen. Die meisten Gesamterhebungen wurden in den Bereichen Gastgewerbe (189 Erhebungen) Fußpfleger/Kosmetiker/Masseure (97 Erhebungen) Bau (91 Erhebungen) Unternehmensberatung/Informationstechnologie (77 Erhebungen) Gewerbliche Dienstleister (77 Erhebungen) durchgeführt. Die im Berichtsjahr 2020 wegen unbefugter Gewerbeausübung und Übertretung anderer gewerberechtlicher Vorschriften vorgebrachten Beschwerden führten zu insgesamt 161 Anzeigen an Behörden und 225 schriftlichen Verwarnungen. Besonders hervorzuheben ist, dass aufgrund der vom Erhebungsdienst durchgeführten Erhebungen und damit verbundenen Beratungen und schriftlichen Hinweisen im Jahr 2020 von den Betroffenen ca. 120 Gewerbeanmeldungen nachgeholt wurden. An Geldstrafen insgesamt wurden von den Gewerbebehörden im Berichtsjahr 2020 € 97.691,31 an die WKO Steiermark überwiesen. In diesem Betrag sind auch jene Strafgelder enthalten, die auf Anzeigen der Exekutive zurückgehen. Nähere Einzelheiten über die in den verschiedenen Gewerbesparten erstatteten Anzeigen und verhängten Strafen sowie über die Erledigung dieser Anzeigen durch die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden mögen den beigeschlossenen statistischen Unterlagen entnommen werden. Abschließend soll nicht unerwähnt bleiben, dass vom Erhebungsdienst im Jahr 2020 auch 550 Erhebungen in Firmenangelegenheiten im Auftrag der steirischen Firmenbuchgerichte, 117 sonstige Erhebungen, wie Exekutionserhebungen, Behördenkontakte, Adressermittlungen u.v.m., durchgeführt wurden. S e i t e 4 | 12
Anzeigen der letzten fünf Jahre (gegliedert nach politischen Bezirken) Die meisten Anzeigen wurden in den Bezirken Graz (60), Hartberg-Fürstenfeld (18), Südoststeiermark (16), Deutschlandsberg (16), Graz- Umgebung (11), Weiz 9, Voitsberg (7), Leoben (6), Liezen-Gröbming (6) und Murtal (6) erstattet. Gewerbebehörden I. Instanz 2016 2017 2018 2019 2020 Magistrat Graz 29 50 48 70 60 BH Hartberg-Fürstenfeld 16 13 4 14 18 BH Südoststeiermark 14 22 15 6 16 BH Deutschlandsberg 8 4 7 5 16 BH Graz-Umgebung 10 7 5 4 11 BH Weiz 23 22 21 18 9 BH Voitsberg 3 4 - - 7 BH Leoben 3 10 11 3 6 BH Liezen-Gröbming 14 8 15 8 6 BH Murtal 13 13 2 4 6 BH Südsteiermark 10 9 4 6 3 BH Murau 1 - - 6 2 BH Bruck-Mürzzuschlag 4 6 4 2 1 andere Verw. Behörden 8 4 1 3 - Gesamt 156 172 137 149 161 S e i t e 5 | 12
Anzeigen der letzten fünf Jahre (gegliedert nach Sparten) Auch wenn man alle Anzeigen der letzten 5 Jahre addiert, steht die Sparte Gewerbe und Handwerk mit 511 Anzeigen (66 %) an der Spitze. Sparten 2016 2017 2018 2019 2020 Summe der Anzeigen Gewerbe und Handwerk 105 126 86 91 103 511 Tourismus und Freizeitwirtschaft 24 21 19 17 14 95 Handel 7 6 23 25 23 84 Information und Consulting 12 8 8 9 21 58 Transport und Verkehr 4 8 - 7 - 19 Industrie 4 3 1 - - 8 Gesamt 156 172 137 149 161 775 S e i t e 6 | 12
Anzeigen im Jahr 2020 (gegliedert nach Sparten) Aus folgender Gliederung der Kammeranzeigen geht hervor, dass es auch im Jahr 2020 wieder die meisten Pfuscherfälle im Bereich der Sparte Gewerbe und Handwerk gegeben hat. Insgesamt wurden 91 Gewerbeübertretungen, das sind 64 %, den Behörden angezeigt. Sparten angezeigte Personen Anzeigen in % Gewerbe und Handwerk 103 64,0 Handel 23 14,3 Information und Consulting 21 13,0 Tourismus und Freizeitwirtschaft 14 8,7 Transport und Verkehr - - Industrie - - Gesamt 161 100 Sparten GEWERBE UND HANDWERK 103 HANDEL 23 INFORMATION UND CONSULTING 21 TOURISMUS UND FREIZEITWIRTSCHAFT 14 TRANSPORT UND VERKEHR 0 INDUSTRIE 0 0 20 40 60 80 100 120 S e i t e 7 | 12
Anzeigen im Jahr 2020 (gegliedert nach Branchen, falls mehr als vier Anzeigen) Branchen FUßPFLEGER / KOSMETIKER 17 /MASSEURE BAU 16 UNTERNEHMENSBERATER / 11 INFORMATIONSTECHNOLOGIE GASTRONOMIE 10 DACHDECKER, GLASER UND 9 SPENGLER / BAUHILFSGEWERBE FRISEURE 8 ALLG. HANDEL 7 IMMOBILIEN- UND 6 VERMÖGENSTREUHÄNDER METALLTECHNIKER / CHEM. 5 GEWERBE / LEBENSMITTELHANDEL 0 5 10 15 20 S e i t e 8 | 12
Sparten- und Bezirksübersicht der schriftlichen Verwarnungen 2020 Vom Erhebungsdienst wurden 2020 insgesamt 225 Personen verwarnt. Die meisten Verwarnungen erfolgten in Liezen-Gröbming (59), Graz (41), Weiz (30), Murtal (20), Murau (18), Leoben (12), Hartberg-Fürstenfeld (10), Südoststeiermark (8) und Bruck-Mürzzuschlag (7). Transport und Tourismus und Verwarnungen im Gewerbe und Information Summe der Handel Verkehr Freizeit- Bezirk Handwerk und Consulting Verwarnungen (Industrie) wirtschaft Liezen-Gröbming 33 6 - 19 1 59 Graz 20 7 1 6 7 41 Weiz 21 6 - 2 1 30 Murtal 12 1 3 4 - 20 Murau 9 - - 4 5 18 Leoben 10 - 1 - 1 12 Hartberg-Fürstenfeld 8 1 - 1 - 10 Südoststeiermark 6 - - 1 1 8 Bruck-Mürzzuschlag 6 - - 1 - 7 Graz-Umgebung 4 - - 1 1 6 Südsteiermark 4 - 1 1 - 6 Deutschlandsberg 3 - - 1 - 4 Voitsberg 4 - - - - 4 Gesamt 140 21 6 41 17 225 S e i t e 9 | 12
Verwarnungen im Jahr 2020 (gegliedert nach Sparten) Sparten verwarnte Personen Anzeigen in % Gewerbe und Handwerk 140 62,2 Tourismus und Freizeitwirtschaft 41 18,2 Handel 21 9,3 Information und Consulting 17 7,6 Transport und Verkehr 4 1,8 Industrie 2 0,9 Gesamt 225 100 Sparten GEWERBE UND HANDWERK 140 TOURISMUS UND FREIZEITWIRTSCHAFT 41 HANDEL 21 INFORMATION UND CONSULTING 17 TRANSPORT UND VERKEHR 4 INDUSTRIE 2 0 20 40 60 80 100 120 140 160 S e i t e 10 | 12
Verwarnungen im Jahr 2020 (gegliedert nach Branchen, falls mehr als drei Verwarnungen) Branchen FUßPFLEGER / KOSMETIKER / 41 MASSEURE GASTRONOMIE 24 FRISEURE 21 HOTELERIE 12 BAU 10 KFZ-TECHNIKER / 8 LEBENSMITTELHANDEL CHEM. GEWERBE / GEWERBLICHE 7 DIENSTLEISTER MALER / METALLTECHNIKER / 5 SANITÄR GÄRTNER / LEBENSMITTELGEWERBE / IMMOBILIEN- UND 4 VERMÖGENSTREUHÄNDER / FREIZEIT- UND SPORTBETRIEBE 0 10 20 30 40 50 S e i t e 11 | 12
Gesamterhebungen im Jahr 2020 (gegliedert nach Sparten) Sparten Erhebungen Erhebungen in % Gewerbe und Handwerk 725 48,5 Tourismus und Freizeitwirtschaft 274 18,3 Handel 257 17,2 Information und Consulting 154 10,3 Transport und Verkehr 73 4,9 Industrie 12 0,8 Gesamt 1495 100 Sparten GEWERBE UND HANDWERK 725 TOURISMUS UND FREIZEITWIRTSCHAFT 274 HANDEL 257 INFORMATION UND CONSULTING 154 TRANSPORT UND VERKEHR 73 INDUSTRIE 12 0 100 200 300 400 500 600 700 800 S e i t e 12 | 12
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