DIE WTO RELEVANZ FÜR DEN INTERNATIONALEN WARENHANDEL UND UNTERNEHMEN - APRIL 2021 - Germany Trade and Invest
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DIE WTO RELEVANZ FÜR DEN INTERNATIONALEN WARENHANDEL UND UNTERNEHMEN 29. APRIL 2021 Dr. Achim Kampf, Director Zoll, Germany Trade & Invest Melanie Hoffmann, Manager Zoll, Germany Trade & Invest
Referenten des Webinars
Stefanie Eich Dr. Achim Kampf
Deputy Director Zoll Director Zoll
Germany Trade & Invest, Bonn Germany Trade & Invest, Bonn
Melanie Hoffmann
Manager Zoll
Germany Trade & Invest, Bonn
© GTAI 2
Wissenswertes für die Teilnehmer
Teilnehmer sind stumm geschaltet
Webinar wird aufgezeichnet und steht nach dem Webinar zum Abruf bereit
Fragen über Chatfenster jederzeit möglich – werden im Nachgang per E-Mail
beantwortet
Zwei fachliche Umfragen während des Webinars
Kurze Umfrage nach dem Webinar
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Agenda
Die Welthandelsorganisation
Die WTO und der internationale Warenhandel
Relevanz für Unternehmen
Status quo und Zukunftsaussichten
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Bildquelle: Businesspeopla stand on worldmap ¬©GettyImages/Jon Feingersh Photography Inc
DIE
WELTHANDELSORGANISATION
WAS STECKT DAHINTER?
© GTAI 5
Die Welthandelsorganisation Was ist die WTO? • Internationale Organisation (gegründet am 1.1.1995) • Vorläufer: General Agreement on Tariffs and Trade (als Organisation) (1947-1994) • 164 Mitgliedstaaten, 25 Staaten mit Beobachterstatus • WTO ist Träger völkerrechtlicher Rechte und Pflichten (Völkerrechtssubjekt) Bildquelle: GTAI, in Anlehnung an WTO: https://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/tif_e/org6_e.htm © GTAI 6
Die Welthandelsorganisation
Aufgaben der WTO
• Durchführung, Verwaltung und Weiterentwicklung des WTO-Übereinkommens und der
multilateralen Handelsübereinkommen
• WTO-Übereinkommen
• GATT (als Übereinkommen) (Kernstück)
• General Agreement on Trade and Services (GATS)
• Trade – Related Aspects of intellectual Property Right (TRIPS)
• weitere multilaterale Übereinkommen (Anhänge 1-3 WTO-Übereinkommen: u.a.
Übereinkommen über Schutzmaßnahmen)
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Die Welthandelsorganisation
Aufgaben der WTO
• Rahmen für die Durchführung, die Verwaltung und die
Wirkungsweise der plurilateralen Übereinkommen
• Plurilaterale Übereinkommen (nur für die Signatarstaaten
bindend)
Übereinkommen über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen
Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
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Bildquelle: Justiz; Recht; Waage | © GettyImages/Sirijit Jongcharoenkulchai/EyeEm
Die Welthandelsorganisation
Aufgaben der WTO
• Forum für Verhandlungen zwischen ihren Mitgliedern für deren multilaterale
Handelsbeziehungen
• Streitbeilegungsmechanismus
• Berufungsgremium (Appellate Body) derzeit blockiert - neue Regeln werden erarbeitet
• Verwalten des Verfahrens zur Überprüfung der Handelspolitik (TPRM)
• Dient u.a. zur Transparenz unter den WTO-Mitgliedern
• Ziel: verbessert Einhaltung der Regeln, Disziplinen und Verpflichtungen
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Die Welthandelsorganisation
Aufbau der WTO
Oberstes Organ: Ministerkonferenz
• tritt mindestens einmal alle zwei Jahre zusammen
Allgemeiner Rat:
• Tritt nach Zweckdienlichkeit zusammen
• nimmt Aufgaben des Streitbeilegungsgremiums und des TPRM
wahr
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Bildquelle: Text der Welthandelsorganisation an der Wand ©GettyImages/ricochet64Die Welthandelsorganisation
Aufbau der WTO
Rat für Handel mit Waren
Rat für den Handel mit Dienstleistungen
Rat für handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentum
Ausschüsse als Unterorgane dieser Räte
Sekretariat:
• Vorbereitung und Durchführung von Verhandlungen, Beratung der Mitglieder,
Unterstützung der Streitbeilegungsorgane, Veröffentlichungen und Analysen
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Bildquelle: Text der Welthandelsorganisation an der Wand ©GettyImages/ricochet64DIE WTO UND DER
INTERNATIONALE WARENHANDEL
WIE REGELT DIE WTO DEN INTERNATIONALEN
WARENHANDEL?
© GTAI 12Die WTO und der internationale Warenhandel Grundprinzipien • Meistbegünstigung • Der einem WTO-Mitglied eingeräumte Vorteil muss auch allen anderen WTO-Mitgliedern eingeräumt werden • Aber: Freihandelsabkommen sind unter den Voraussetzungen des Art. XXIV GATT zulässig • Präferenzen zugunsten von Entwicklungsländern sind zulässig • Inländergleichbehandlung • Keine Diskriminierung zwischen in- und ausländischen Waren • Gegenseitigkeit • Gleichgewichtige und ausgewogene multilaterale Zugeständnisse • Aber: Ausnahmen zugunsten von Entwicklungsländern zulässig • Liberalisierung • Abbau tarifärer und nichttarifärer Handelshemmnisse © GTAI 13
Die WTO und der internationale
Warenhandel
Einschränkungen des Warenhandels durch Handelshemmnisse
Tarifäre Maßnahmen Nichttarifäre Maßnahmen*
• Zölle • 1. Kategorie
• Einfuhrkontingente, -verbote, -lizenzen,
• Zollkontingente Zollverfahren, Verwaltungsgebühren
• 2. Kategorie
• Ausfuhrquoten, -subventionen, -verbote, freiwillige
Ausfuhrbeschränkungen
• „Hinter der Grenze“
• Gesundheits-, Technik-, Arbeits-, Umweltnormen,
Steuern, Gebühren, inländische Subventionen
*Kategorisierung nach der WTO
© GTAI 14Die WTO und der internationale
Warenhandel
Liste der Zugeständnisse vermeiden willkürliche Zölle
• WTO-Mitglieder legen Maximalzölle in Form von „Listen der Zugeständnisse“ fest
• Willkürliche und spontane Handelshemmnisse verhindern
• Zollverhandlung nach Art. XXVIIIbis GATT
• Änderungen der Listen nach Art. XXVIII GATT
• Aussetzung oder Zurücknahme der Zugeständnisse nach Art. XXVII GATT
© GTAI 15Die WTO und der internationale Warenhandel Liste der Zugeständnisse vermeiden willkürliche Zölle Quelle: https://www.wto.org/english/res_e/statis_e/daily_update_e/tariff_profiles/E28_e.pdf © GTAI 16
Die WTO und der internationale
Warenhandel
Liste der Zugeständnisse vermeiden willkürliche Zölle
Produktgruppe Gebundene Zölle (vereinbart durch Verhandlungen) Die angewandten Zölle nach dem MFN-Prinzip
∅ gebundener Aus dieser Maximal % dieser ∅ tatsächlich Aus dieser Maximal
Zollsatz Produktkategorie gebundener Produktkategorie angewandter Produktkategorien angewandter
sollen % zollfrei Zollsatz unterliegen einem Zollsatz werden % zollfrei Zollsatz
gehandelt werden gebundenen gehandelt
Zollsatz
Tierische 17,2% 24,3% 112% 100% 16,3% 28,4% 112%
Produkte
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Quelle: https://www.wto.org/english/res_e/statis_e/daily_update_e/tariff_profiles/E28_e.pdfDie WTO und der internationale
Warenhandel
WTO überprüft Handelspolitik der Mitglieder
• Trade Policy Review Mechanism (TPRM) gilt als fester Bestandteil der WTO
• Alle WTO-Mitglieder müssen sich einer solchen Überprüfung unterziehen
• Vorteile und Ziele
• Erhöhung von Transparenz der handelspolitischen Entwicklungen weltweit
• Möglichkeit, WTO-Mitgliedern/Beobachtern ein aktuelles Bild der Trends, der Umsetzung von
Maßnahmen sowie möglicher Einschränkung des Handels zu vermitteln
Mehr dazu: https://www.wto.org/english/tratop_e/tpr_e/trade_monitoring_e.htm © GTAI 18Die WTO und der internationale
Warenhandel
WTO formuliert einheitliche Regeln in Abkommen
Trade Facilitation Agreement
• Maßnahmen zur Erleichterung des Handels
Information-Technology-Agreement
• Zollfreiheit für bestimmte IT-Produkte
Verhandlung über ein E-Commerce Abkommen
• International einheitliche Regel für den digitalen Handel
© GTAI 19
Bildquelle: Online-Shopping mit dem Laptop | © iStock.com/vmDie WTO und der internationale
Warenhandel
Schutzmaßnahmen bei unfairen Handelspraktiken
• Maßnahmen zum Schutz inländischer Interessen (Art. XIX – XXI GATT)
• Ausnahme für Zollunionen und Freihandelszonen (Art. XXIV GATT)
• Antidumpingmaßnahmen (Antidumping-Übereinkommen)
• Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen (Übereinkommen über Subventionen
und Ausgleichsmaßnahmen)
© GTAI 20RELEVANZ FÜR UNTERNEHMEN
WIE KÖNNEN UNTERNEHMEN VON DER WTO
PROFITIEREN?
© GTAI 21Relevanz für Unternehmen
Welche Vorteile haben Unternehmen durch die WTO?
Handel ohne Barrieren Einheitliche Regeln, Normen und Standards
• Erschließung neuer Märkte durch vereinfachten • Sicherheit durch Transparenz und Vorhersehbarkeit
Marktzugang • Verfahrensvereinfachung
• Zusätzliche und neue Geschäftsmöglichkeiten • Erschließung neuer Märkte
• Beteiligung an globalen Wertschöpfungsketten • Schaffung neuer Geschäftsmöglichkeiten sowie
• Schaffung neuer Geschäftsmöglichkeiten sowie Kooperationen
Kooperationen • Qualitätsverbesserung
• Gesteigerte Wettbewerbschancen • Steigender Wettbewerb sowie gleichzeitig gesteigerte
• Kostenvorteile Wettbewerbschancen
• Wohlstand • Kostenreduzierung
• Steigende Zufriedenheit
• Wohlstand
© GTAI 22Relevanz für Unternehmen Wie unterstützt die WTO Unternehmen? • KMU-Arbeitsgruppe • Monitoring und Transparenzpflichten • Trade-Helpdesk • Übereinkommen Bildquelle:© GettyImages/scyther5 © GTAI 23
STATUS QUO UND
ZUKUNFTSAUSSICHTEN
WO STEHT DIE WTO UND WIE GEHT ES WEITER?
© GTAI 24Status Quo und Zukunftsaussichten
Wo steht die WTO derzeit?
• Einfluss durch Corona-Pandemie (Covid-19) • Veraltete Strukturen
• Anstieg coronabedingter Handelshemmnisse • Regeln des WTO-Rechts sind auf dem Stand von
1995
• Zukunftsrelevante Themen werden in den WTO-
• Stillstand der Berufungsinstanz seit Dezember 2019 Übereinkommen nicht aufgegriffen (z.B.
• Interimslösung durch die EU Digitalisierung)
• Steigende Anzahl bilateraler Handelsabkommen • Neue Generaldirektorin
• Ngozi Okonjo-Iweala (1. März 2021)
© GTAI 25Status Quo und Zukunftsaussichten Wie geht es weiter? – Die Zukunft der WTO • Wichtig: effiziente Modernisierung des Streitbeilegungssystems • Zunehmende Einbeziehung von Themen, die über den reinen Warenhandel hinausgehen (Digitalisierung, Dienstleistungen, geistiges Eigentum) • WTO als „Motor“ für plurilaterale Übereinkommen Bildquelle: Fernglas am Wendelstein mit spektakulaerem Blick auf die Bayerischen Alpen. | © GettyImages/daitoZen © GTAI 26
Weitere Informationen
www.gtai.de/welthandelsorganisation
www.gtai.de/zoll
www.gtai.de
Fact Sheet zum WTO-Recht
Fact Sheet zu Freihandelsabkommen
© GTAI 27Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
© GTAI 28Sie können auch lesen
