Dr. Michael Fuchs Aktuelles aus der Hauptstadt von Ihrem CDU - Bundestagsabgeordneten - CDU-Koblenz
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Aktuelles aus der Hauptstadt
von Ihrem CDU – Bundestagsabgeordneten
Dr. Michael Fuchs
Brief aus Berlin - Dezember 2016
Liebe Leser/innen,
wir haben diese Woche mit dem Gesetzesvorhaben „Verantwortung für die
kerntechnische Entsorgung“ ein wichtiges energiepolitisches Vorhaben auf den
Weg gebracht. Wir stellen sicher, dass die Finanzierung für Stilllegung, Rück-
bau und Entsorgung langfristig gewährleistet wird, ohne dass die Kosten ein-
seitig auf die Gesellschaft übertragen werden und ohne die wirtschaftliche Si-
tuation der Betreiber zu gefährden.
Am Anfang der KFK-Sitzungen in der Kommission mit Ole von Beust, Jürgen
Trittin und Matthias Platzeck hätte ich nicht gedacht, dass wir so erfolgreich
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Ausgabe 19 / 28. November bis 02. Dezember 2016
zusammen arbeiten würden. Siehe meine Rede im Plenum (Seite 6).
Mit dem Thema “Der Vormarsch von Künstli-
cher Intelligenz bedeutet mehr Fluch als Se-
gen!” befasste ich mich Montagabend bei ei-
ner Podiumsdiskussion bzw. einem interakti-
ven Streitgespräch darüber, wie Algorithmen
und intelligente Maschinen die Gesellschaft
von morgen beeinflussen – und ob die unauf- Bild: Büro Dr. Fuchs MdB
haltsame Ent-
wicklung uns eher nutzt oder eher scha-
det. Dieses komplexe Thema „Künstliche Intel-
ligenz“ wird uns die nächsten Jahre weiter be-
Bild: Büro Dr. Fuchs MdB schäftigen.
Ich wünsche Ihnen ein besinnli-
ches Wochenende und einen schö-
nen zweiten Advent,
Ihr
Bild: Büro Dr. Fuchs MdB
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Sitzungswoche vom 28. November bis 02. Dezember 2016 Seite 2
Wir trauern um unseren Freund Peter Hintze
Mit Peter Hintze verlieren wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen herausragenden Politiker und viele
von uns einen engen Freund. Wir trauern um Peter Hintze und sind in diesen schweren Tagen in unseren
Gedanken bei seiner Frau und seinem Sohn.
Peter Hintze hat über Jahrzehnte hin-
wegg durch seine Arbeit und seinen Ein-
s
satz den Deutschen Bundestag –
Aus dem Parlament
nt
zuletzt als Vizepräsident, die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
und die CDU mitgeprägt. Er war
Parlamentarier aus ganzem Her-
zen, der scharfsinnig argumentier-
te,
t aber dabei die Ansichten ande-
rer respektierte, der leidenschaft-
lich für seine Sache stritt und
gleichzeitig Brücken baute. Als
Vorsitzender der Landesgruppe setzte er
sich in Berlin für sein Heimatland Nord-
rhein-Westfalen ein und dachte dabei
stets an das Wohl Deutschlands.
Für den Christen Peter Hintze waren der Schutz des menschlichen Lebens und der Respekt vor der mensch-
lichen Würde immer von herausragender Bedeutung, was sich gerade auch in seiner Arbeit in der jüngeren
Vergangenheit widerspiegelte.
Peter Hintze war vielen von uns im persönlichen Gespräch ein kluger Ratgeber. Er wird uns sehr fehlen. Wir
werden ihn nicht vergessen.
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Sitzungswoche vom 28. November bis 02. Dezember 2016 Seite 3
Energiestatistikgesetz (EnStatG)
In erster Lesung berieten wir eine Novellierung des Energiestatistikgesetzes von 2003. Wesentliche Neu-
regelungen sind u.a. die Einbeziehung neuer Marktteilnehmer, monatliche statt jährliche Erhebung der
Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und die Umsetzung internationaler Berichtspflichten (z.B. Gas-
statistik für Eurostat). Durch Abschaffung einzelner Erhebungselemente sowie eine bessere Koordinierung
statistischer Institutionen sollen an anderer Stelle die Belastungen reduziert und Doppelerhebungen ver-
mieden werden.
Gesetz zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungs-
rechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung
Aus dem Parlament
nt
Mit diesem Gesetz passten wir die Regelungen zur Vergabe kommunaler Wegerechte bei der Verle-
gung von Strom- und Gasleitungen an. In zweiter und dritter Lesung beschlossen wir damit die Um-
s
setzung von Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, die vorsehen, Rechtssicherheit im Netzüber-
gang zu verbessern und eindeutig zu fassen.
Gesetz zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustverrechnung bei
Körperschaften
Um die unternehmerische Flexibilität von Kapitalgesellschaften und deren nachhaltige Kapitalde-
ckung zu verbessern, beschlossen wir mit diesem Gesetz in zweiter und dritter Lesung eine Neuausrichtung
der steuerlichen Verlustverrechnung bei Körperschaften. Mit rückwirkender Gültigkeit zum 1. Januar 2016
erhalten Körperschaften – über die bestehenden Regelungen hinaus – künftig die Möglichkeit, nicht genutz-
te Verluste trotz eines qualifizierten Anteilseignerwechsels auf Antrag weiterhin nutzen zu können. Voraus-
setzung dafür ist jedoch, dass der Geschäftsbetrieb erhalten bleibt und eine anderweitige Verlustnutzung
ausgeschlossen ist. Mit der Weiterentwicklung wollen wir besonders auch junge innovative Unternehmen in
ihrer Gründungsphase unterstützen.
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
Um die Finanzierung der Bundesfernstraßen weiter zu verbessern und eine moderne, sichere und leis-
tungsstarke Verkehrsinfrastruktur in Deutschland zu gewährleisten, beschlossen wir mit diesem Gesetz in
zweiter und dritter Lesung eine Ausweitung der Lkw-Maut ab Mitte 2018 auf alle Bundesstraßen in
Deutschland. Die Anpassung ist notwendig, da der Bund die Lkw-Maut aktuell zwar auf rund 12.800 km
Bundesautobahnen sowie auf rund 2.300 km auto-bahnähnlichen Bundesstraßen erhebt, der Großteil der
ca. 40.000 km Bundesstraßen jedoch nicht mautpflichtig ist, obwohl er ebenso von starker Nutzung durch
Lkw-Verkehr belastet ist. Durch eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung kann auch dort der hohe Standard
der deutschen Verkehrsinfrastruktur gesichert werden.
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Sitzungswoche vom 28. November bis 02. Dezember 2016 Seite 4
Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet
Mit rund 1.350 einzelnen Straßenvorhaben und einem noch einmal auf rund 270 Milliarden Euro erhöhtem
Gesamtvolumen bis 2030 beschlossen wir einen Bundesverkehrswegeplan, der sich sehen lassen kann. Er
berücksichtigt Straße (rund 49 Prozent der Mittel), Schiene (rund 41 Prozent) und Wasserstraßen (etwa 10
Prozent) und legt einen Schwerpunkt auf die Modernisierung und den Erhalt der bestehenden Verkehrsinf-
rastruktur.
Mit der Rekordsumme für die Infrastruktur unterstreichen wir unser klares Bekenntnis zur Stärkung des
Standortes Deutschland und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die deutsche Wirtschaft.
Besser noch, alle Verkehrsteilnehmer in Deutschland ziehen ihren Vorteil aus der Erneuerung und
Aus dem Parlament
nt
dem
d Ausbau unserer Verkehrsnetze. Wir müssen gerade in den nächsten Monaten uns nun verstärkt
darum
d kümmern, die Weichen für eine schnellere Realisierung der beschlossenen und finanzierten
Projekte zu stellen. Das Geld muss auf die Straße, in die Schiene und in die Wasserwege – es darf
nicht in der Verwaltung oder aufwendigen Gerichtsverfahren hängenbleiben.
Gesetz zum Erlass und zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vor-
sschriften sowie zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
Um die Milcherzeugung in Deutschland dauerhaft zu stärken, schafften wir mit diesem Gesetz in zweiter
und dritter Lesung die rechtlichen Voraussetzungen, um europäische Hilfen für die Landwirtschaft zu nut-
zen und diese mit nationalen Mitteln auf insgesamt 116 Millionen Euro zu verdoppeln. Durch Stabilisierung
der Milchmenge bei gleichzeitig garantierter Beihilfeleistung sichern wir die heimischen Erzeugerstrukturen
und setzen die Ergebnisse des "Pakts für die Landwirtschaft" um. Zusätzlich verbessern wir durch Anpassun-
gen im Einkommensteuergesetz die Gewinnermittlungsverfahren für land- und forstwirtschaftliche Betriebe
und ermöglichen diesen so mehr ökonomische Flexibilität.
Drittes Gesetz zur Änderung der Insolvenzordnung
Mit diesem Gesetz, das wir in zweiter und dritter Lesung beschlossen, fassen wir die gesetzlichen Grundla-
gen für die Abwicklung von Finanzmarktkontrakten im Insolvenzfall neu. Dies wurde angesichts der Recht-
sprechung des Bundesgerichtshofs zu den in der Finanzwirtschaft üblichen Vertragsklauseln für Finanz-
marktkontrakte bei der Insolvenz einer Vertragspartei notwendig.
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Sitzungswoche vom 07. November bis 11. November 2016 Seite
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Sitzungswoche vom 28. November bis 02. Dezember 2016 Seite 5
Meine Rede im Plenum des Deutschen Bundestags zur „Verantwortung der
kerntechnischen Entsorgung“
Presse
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Die 206. Sitzung im Deutschen Bundestag zu TOP 6 + ZP 3
Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung
"Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist eine ordentliche Grundlage. Er zeichnet wesentliche Wei-
chenstellungen der Kommissionsarbeit nach. Ich fasse drei wesentliche Punkte zusammen:
Erstens: Die Betreiber der Kernkraftwerke bleiben für die Stilllegung und den sicheren Rückbau der Kern-
kraftwerke verantwortlich.
Zweitens: Für die Zwischen- und Endlagerung übertragen die Energieversorger die Finanzmittel auf einen
Fonds beim Bundesfinanzminister. Am wichtigsten ist für mich die dritte zentrale Weichenstellung der KFK-
Empfehlungen: Die operative und finanzielle Verantwortung für die Zwischen- und Endlagerung wird zu-
künftig beim Bund zusammengeführt."
Zum Videomitschnitt:
http://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7038616#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mediathek
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Sitzungswoche vom 07. November bis 11. November 2016 Seite
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Sitzungswoche vom 28. November bis 02. Dezember 2016 Seite 6
Am 29. November 2016 hatte ich Besuch im Reichstag von dem
CDU Ortsverband Nörtershausen
Presse
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© Büro Fuchs
CDU will Ökostromförderung 2021 auslaufen lassen
„Das bestätigte Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs dieser Nachrichtenagentur. Zuerst hatte der Spiegel
über den Vorstoß berichtet. "Die Erneuerbaren sind längst erwachsen. Politisch müssen wir daraus Schlüsse
ziehen und das Milliardenprogramm EEG auslaufen lassen", sagte Fuchs. In Dänemark sei ein Vergütungs-
satz von 5 Cent je Kilowattstunde grünem Strom schon heute Realität. Das sei auch hierzulande möglich.
"Der Geldbeutel der Stromkunden ist kein Selbstbedienungsladen", betonte Fuchs.“
Quelle: Dow Jones Newswires
http://www.finanztreff.de/news/cdu-will-oekostromfoerderung-2021-auslaufen-lassen/11708108
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Sitzungswoche vom 07. November bis 11. November 2016 Seite
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Sitzungswoche vom 28. November bis 02. Dezember 2016 Seite 7
Euro-Krise 2.0?
Ein Artikel bei der Nachrichtenagentur Reuters vom 02. Dezember 2016
Der ökonomisch unbedeutendere Dauer-Problemfall Griechenland wird sich dagegen wohl irgendwie wei-
terschaukeln lassen. Für die CDU/CSU ist Griechenland allerdings heikel, weil sich Merkel und Schäuble
festgelegt haben, das Land nur bei einer Beteiligung des IWF weiter zu unterstützen. "Wir werden als CDU/
CSU-Fraktion fest darauf bestehen, dass der IWF bei der Griechenland-Rettung auch über das Frühjahr 2017
hinaus gemeinsam mit der EU im Boot bleibt", warnt der Vize-Unionsfraktionschef Michael Fuchs. Er sei
überzeugt, das dies gelinge - aber der IWF ziert sich.
Einen vom IWF geforderten Schuldenschnitt für Griechenland schließt Fuchs wie ein Großteil seiner
Fraktion aus, weil dies laut EU-Vertrag verboten sei. "Das ist der Grund, warum die große Koalition
Presse
e
d
das Thema Griechenland um jeden Preis hinauszögern wird, bis die Bundestagswahl vorbei ist", glaubt
Grünen-Politiker Sarrazin. "2018 ist das richtige Jahr, um das Thema erneut anzugehen", heißt es auch
in der Unions-Fraktion.
http://www.boerse-online.de/nachrichten/aktien/Ausgerechnet-im-Wahljahr-droht-die-Euro-Krise-2-
0-1001567091
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Zukunft der Rente
Ein Artikel der BILD-Zeitung vom 28.November
„Bevor die Finanzierung der Rentenausgaben nicht seriös geklärt ist, verbietet sich weiteres Reden über zu-
sätzliche ausgabenträchtige Leistungen.“
http://www.bild.de/politik/inland/rente/koennen-wir-uns-die-rente-noch-leisten-48962116.bild.html
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Sitzungswoche vom 28. November bis 02. Dezember 2016 Seite 8
Entsorgung von Polystyrol-Dämmstoffe
Ein Artikel vom Donaukurier vom 29.November
"Ich erwarte von allen Beteiligten schnelle und unbürokratische Lösungen. Die Einordnung von Poly-
styrol-Dämmstoffen als gefährlicher Abfall stellt die Handwerker vor riesige Probleme", sagte der Uni-
onsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) der "Passauer Neue Presse". Die Bundesländer müssten hier
kurzfristig nachbessern.
Bundesumweltministerin Hendricks fordert Lösung von Dämmstoff-Entsorgungsproblem - Le-
sen Sie mehr auf:
http://www.donaukurier.de/nachrichten/wirtschaft/Deutschland-Bau-Umwelt-Abfaelle-
Unternehmen-Politik-Regierung-Parlament-Parteien-SPD-CDU-CSU-Bundesumweltministerin-
Presse
e
Hendricks-fordert-Loesung-von-Daemmstoff-
Entsorgungsproblem;art154664,3296149#plx2139129724
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Fraktionsvize Fuchs fordert Umdenken in seiner Partei
F.A.Z.-Artikel vom 30. November 2016
In der CDU wächst der Druck, die teure Förderung des Stroms aus Wind und Sonne zügig herunter-
zufahren. „Die Erneuerbaren sind den Kinderschuhen entwachsen“, sagte CDU-Vorstand Michael
Fuchs der F.A.Z. Windenergie auf See gehe in Dänemark für knapp 5 Cent die Kilowattstunde ans
Netz. „In Deutschland hat uns die Branche eingeredet, man brauche 19,4 Cent. Mit solchen Raubzü-
gen auf Kosten des Stromkunden müssen wir Schluss machen“, forderte Fuchs, der auch Fraktions-
vize ist. Mit Blick auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) mahnt er seine Partei politisch die
Kraft dazu aufbringen, „das Milliarden-Subventionsprogramm“ auslaufen zu lassen. „25 Milliarden Eu-
ro pro Jahr EEG-Kosten sind mehr als genug.“
Zuvor war ein Entwurf für ein Diskussionspapier des Bundesfachausschusses Finanzen, Wirtschaft
und Energie bekannt geworden, nach dem die CDU ein Konzept erarbeiteten soll, wie man bis Ende
2021 aus der EEG-Förderung aussteigen kann. Erneuerbare Energien müssten stärker markt- und
bedarfsgerecht eingespeist werden, um so zur Systemsicherheit beizutragen, heißt es in dem Papier,
das dieser Zeitung vorliegt. Finanziell müssten sie künftig auf eigenen Beine stehen.
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Sitzungswoche vom 28. November bis 02. Dezember 2016
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Zahl der Studenten steigt auf Rekordhoch
Im Wintersemester 2016/17 sind so viele Studenten wie noch nie an deut-
schen Hochschulen eingeschrieben. Nach Mitteilung des Statistischen Bundes-
amts stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 48.300 (+1,8 Pro-
zent) auf 2.806.000 Studenten. Insbesondere begannen mehr junge Frauen ein
Studium, hier betrug das Plus 2,3 Prozent. Einen Zuwachs konnten vor allem
technische und innovationsgetriebene Studiengänge vermelden. So
wählten mit 37.600 Studienanfängern 1,1 Prozent mehr junge Men-
schen ein Studium der Informatik; 17.400 Studierende entschieden sich
n und Fakten
n
für Elektrotechnik und Informationstechnik, was einer leichten Zunah-
me von 0,1 Prozent entspricht.
(Quelle: Statistisches Bundesamt)
Daten
Digitales Arbeiten schafft Freiraum fürs Familienle-
ben
Der Wandel der Arbeitswelt hin zu mehr Digitalisierung ermöglicht es
berufstätigen Eltern, Arbeits- und Familienleben flexibler zu gestalten und so
mehr Zeit für Kinder und Partner zu finden. Wie das Institut der deutschen
Wirtschaft in einer Studie ermittelte, arbeiten mittlerweile 57 Prozent der
Deutschen digital und mobil. Dies schafft die Möglichkeit, Arbeitszeiten auf
die individuellen Bedürfnisse der Arbeitnehmer abzustimmen, motiviert diese
zusätzlich und macht die Arbeitgeber so attraktiver für Fachkräfte. Besonders
die stark digitalisierten Unternehmen (75 Prozent) sind bei der Gestaltung von
Arbeitszeitmodellen sehr flexibel und werden dadurch von ihren Mitarbeitern
als familienfreundlich wahrgenommen. Aber auch weniger digital arbeitende
Impressum:
Firmen schaffen zunehmend Möglichkeiten, um Beruf und Familie besser zu Dr. Michael Fuchs MdB
vereinbaren (60 Prozent). Diese Entwicklungen zeigen die Potentiale, die die Bahnhofstraße 27
56068 Koblenz
Digitalisierung für die Gesellschaft und Arbeitswelt mit sich bringen können.
Telefon: 0261 - 9148090
(Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft) Telefax: 0261 - 9148099
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